Mein Schatz, heute morgen in Dinslaken bei die Linke. Es war Eingeladen worden
zum Kennenlernen der neuen Mitglieder!!
Die Linke
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Manu
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Re: Die Linke
Mein Schatz, heute morgen in Dinslaken bei die Linke. Es war Eingeladen worden
zum Kennenlernen der neuen Mitglieder!!
Das Leben besteht nicht aus den Momenten, in denen wir atmen,
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
Aus "Hitch- der Date Doctor"
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
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Schermi
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Re: Die Linke
Liebe Genoss*innen,
hier wieder die neue Landesinfo. Diesmal mit letzten Infos rund um die Klima-Demo in Bonn und "Ende Gelände".
Der Landesvorstand begibt sich am 11./12.11.2017 in eine zweitägige Klausur mit den neu gewählten und alten Mitgliedern zur Strukturierung der vor uns liegenden Aufgaben. Es gilt viele Dinge zu planen und zu organisieren. Grundlage dafür ist der auf dem letzten Landesparteitag verabschiedete Leitantrag.
Außerdem stellen wir Euch unseren neuen Europaabgeordneten Martin Schirdewan vor und möchten zudem auf den Newsletter des kommunalpolitischen forums nrw hinweisen.
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Klimaproteste – Von Bonn ins rheinische Braunkohlerevier
Am Samstag, 04. November findet die bundesweite Demonstration „Klima Schützen - Kohle Stoppen“ in Bonn statt. Organisiert wird die Demonstration von großen Umweltverbänden und unterstützt von der Linken NRW sowie der Bundespartei. Auch die GewerkschafterInnen für den Klimaschutz rufen auf und erklären: „Klimagerechtigkeit bedeutet, die Beschäftigten in der Branche nicht ihrem Schicksal zu überlassen. Ebenso- wenig diejenigen Opfer der Klimaerwärmung, deren Wohnstätten in den Fluten verschwinden, von Tornados und Hurrikans zerstört oder deren Ernten von Dürren vernichtet werden. Sie sind gezwungen, sich woanders eine neue Existenz aufzubauen.“
Wer sich an der Demonstration beteiligen und beim Aufbau unseres LKWs helfen will für den LINKEN Block in der Demo, der/die sollte ab 10 Uhr am Münsterplatz in Bonn sein, die Demonstration selbst beginnt um 12 Uhr. Alle weiteren Informationen finden sich hier: http://www.klima-kohle-demo.de
Auf dem Lausprecherwagen unseres Demoblocks werden reden: Hubertus Zdebel und Sabine Leidig, MdB, Hanno v. Raussendorf LaVo DIE LINKE.NRW sowie Özlem Demirel, Landessprecherin der LINKEN NRW.
Einen Tag vorher beginnen schon die Ende Gelände Aktionstage, die ihren Höhepunkt am Sonntag mit verschiedenen Aktionen haben. Erstmals auch einem angemeldeten Finger, bei dem ihr zusammen mit internationalen Aktiven am Rande der Gruppe protestieren und Berichte aus der ganzen Welt hören könnt. Mehr Informationen findet Ihr: hierhttps://www.ende-gelaende.org/de/der-legale-finger/
Ende Gelände hat desweiteren noch eine Liste von Dingen zusammengestellt, welche ihr für die Proteste mitnehmen solltet: https://www.ende-gelaende.org/de/packliste/
Wenn abseits der Demonstration und Aktionen noch Interesse hat an politischem Veranstaltungen besteht, dann ist der „peoples climate summit“ der Ort der Wahl. Organisiert von einer Reihe von Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, ist der PCS ein klassischer Bewegungsgipfel. Er besteht aus größeren Abendveranstaltungen (03. – 05.11.), Workshops und Open Spaces (06. – 07.11.). Ziel ist ein Zusammenkommen von verschiedenen Bewegungen, um das Thema Klimagerechtigkeit in Bonn zu stärken. Workshops können bis zum 17. September eingereicht werden. Infos hier: pcs2017.org
Internationale Großdemonstration in Düsseldorf
Zur Demonstration in Düsseldorf am Samstag den 04. November 2017 werden mehrere zehntausend Menschen erwartet. Ein breites Bündnis von linken kurdischen, türkischen und deutschen Organisationen und Gruppen ruft europaweit hierzu auf. Demonstriert wird gegen die Rechtsentwicklung in der EU, gegen das Verbot kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei, ihrer Fahnen und Symbole in der BRD. Eine weitere Forderung ist die Freilassung Abdullahs Öcalans aus seiner langjährigen Isolationshaft sowie die aller politischen Gefangenen. Aufgrund der erwarteten vielen Teilnehmer*innen wird es zwei Demonstrationszüge geben. Die Auftaktkundgebungen finden Kniebrücke (Landtag) und DGB Haus (Friedrich-Ebert-Straße) jeweils um 10.00 Uhr statt. Der Treffpunkt für NRW ist die Friedrich-Ebert-Straße). Die Abschlußkundgebung wird auf den Rheinwiesen, Oberkasseler Seite (Kirmisplatz) stattfinden. Unser Landessprecher Christian Leye wird auf der Veranstaltung sprechen. Kommt zur europaweiten Demonstration am 04. November nach Düsseldorf.
Newsletter kopofo nrw (e.V.)
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,
hier sind wir schon mit dem zweiten Newsletter in unserer neuen Reihe. In den letzten Wochen hat sich auch wieder einiges getan. So haben wir unter anderem unser Herbstprogramm veröffentlicht. Und damit euch das Frühjahrsprogramm früher erreicht, haben wir bereits mit den Planungen dafür begonnen.
Zunächst steht nun aber die Mitgliederversammlung (MV) des kommunalpolitischen forums nrw an! Sie findet statt am Samstag, 11. November 2017 ab 11:00 Uhr im Falkenheim Bochum. Dabei sollen auch die Nachwahlen zum Vorstand stattfinden. Die letzte MV hatte die Vorstandsgröße auf zehn festgelegt und quotiert gewählt. Dabei sind drei Frauenplätze für die Beisitzer*innen offen geblieben. Dementsprechend sind hiermit alle weiblichen Mitglieder herzlich eingeladen, sich als Beisitzerinnen zu bewerben. Weitere Informationen zur MV findet ihr im Newsletter. Die Mitglieder sollten die Einladung mittlerweile schon postalisch erhalten haben. Sollte das nicht der Fall sein, meldet euch bitte bei unserer Geschäftsstelle.
Und wie immer möchten wir euch auch über unsere kommenden Seminare, weitere interessante Veranstaltungen und neue Entwicklungen rund um die Kommunalpolitik informieren
Mit solidarischen Grüßen
Wolfgang Freye, Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V. Den Newsletter findet Ihr: hier
Zum Abonnieren des Newsletters schreibt bitte eine mail an: eleonore.lubitz@kopofo-nrw.de
Auf nach Hannover: Proteste gegen AfD-Bundesparteitag
Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) will am 2. und 3. Dezember ihren Bundesparteitag in der Eilenriedehalle des Hannover Congress Centrums (HCC) in der niedersächsischen Landeshauptstadt durchführen. Insbesondere dreht sich der besagte Parteitag um die Neuwahl des AfD- Bundesvorstandes. Mittlerweile rufen verschiedene antifaschistische Organisationen und Initiativen zu Protesten gegen die Zusammenkunft der völkisch-nationalistischen Partei auf. So mobilisiert unter anderem das Bündnis „Unsere Alternative heißt Solidarität“ gegen den AfD- Bundesparteitag, welches von MigrantInnenorganisationen, Antifagruppen, linken Jugendorganisationen und auch der LINKEN unterstützt wird. „Wenn die AfD zu ihrem Bundesparteitag nach Hannover kommt, werden wir uns dieser Partei in den Weg stellen. Wir sind bunt und kreativ. Gemeinsam setzen wir ein deutliches Zeichen und sagen der AfD und ihren Verbündeten: ‚Auch hier seid ihr nicht willkommen!‘, schreibt das Bündnis in seinem Aufruf zu den Protesten und ruft zugleich zu Aktionen des zivilen Ungehorsams, einer eigenen Demonstration und Blockadeaktionen gegen das AfD-Treffen auf. Die AfD wolle „die Erfolge sozialer Bewegungen zunichtemachen und so unsere Freiheiten einschränken: Abbau von Rechten, die Erwerbstätige schützen, Kürzungen bei Sozialausgaben, Rückbau von Klimaschutzrechten, Verschärfung des Abtreibungsverbots, weitere Einschränkung von Bleibemöglichkeiten für geflüchtete Menschen, Annullierung der Ehe für Alle sowie einen reaktionären Wandel in Kultur- und Bildungspolitik“, kritisieren die Antifaschisten. Zugleich wisse man jedoch, dass die AfD „ nicht trotz, sondern auch wegen dieser Positionen gewählt“ würde. „Gleichzeitig wäre die AfD nicht so erfolgreich ohne Steilvorlagen etablierter und regierender Parteien z.B. durch rigide Asylrechtsbeschränkungen“, schreibt das Bündnis weiter. DIE LINKE. NRW mobilisiert ebenfalls zu den antifaschistischen Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag und ruft alle ihre Mitglieder und SympathiesantInnen auf, sich daran zu beteiligen. 2. Dezember 2017 – Hannover: Ab 7 Uhr: Blockaden rund um das HCC | Ab 11:30 Uhr: Gemeinsame Demonstration Informationen: www.unsere-alternative.org
Wechsel im Europäischen Parlament: Auf Fabio folgt Martin
Fabio De Masi wechselt aus Brüssel in den Bundestag. Ihm folgt im Europäischen Parlament Martin Schirdewan nach. Martin wird von seinem Vorgänger auch sein Engagement in NRW übernehmen und unter anderem ein Regionalbüro im LINKEN ZENTRUM in Emmerich unverändert weiter betreiben. Es bleibt als Ort für Veranstaltungen, politische Diskussion und Begegnung erhalten. „Ich werde mich mit meiner Arbeit im Europäischen Parlament auch in NRW einbringen. Ab sofort stehe ich Kreisverbänden gerne als Referent und Gesprächspartner zur Verfügung.“
Fabio wurde auf Listenplatz eins in Hamburg in den Bundestag gewählt und scheidet damit aus dem Europäischen Parlament aus. Auf ihn folgt Martin Schirdewan, der zuletzt Leiter des Europabüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) in Brüssel war. Ab 2012 gehörte Martin dem Parteivorstand an, aus dem er Mitte 2015 ausschied, als er für die RLS nach Brüssel wechselte.
Von 2001 bis 2008 war er Redakteur der Zeitschrift „Utopie kreativ“ der RLS. Von 2006 bis 2008 leitender Redakteur von „sacco & vanzetti“, dem Jugendmagazin des Neuen Deutschlands (ND) und wurde 2011 Redaktionsmitglied der Zeitschrift „antifa“, Magazin für antifaschistische Politik und Kultur der VVN.
Martin wird von Fabio die Mitgliedschaft im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) übernehmen. "Ich freue mich, bei meiner neuen Aufgabe, meine Arbeit für ein gerechtes und friedliches Europa fortsetzen zu können. Fabio hat Tolles, insbesondere im Bereich Steuerpolitik geleistet. Das werde ich fortsetzen, ebenso wie ich Akzente in der Wirtschaftspolitik und der internationalen Gewerkschaftszusammenarbeit setzen möchte."
Neue Broschüre der LINKEN im Europaparlament
Gerade erschienen: die neue Broschüre der LINKEN im Europaparlament über Steuerdumping und Geldwäsche. Sie enthält Interviews mit dem Lux Leaks Whistleblower Antoine Deltour, den renommierten Steuerexperten Lorenz Jarass & Richard Murphy sowie dem niederländischen Europaabgeordneten Dennis De Jong.
32 Seiten darüber, mit welchen Tricks Konzerne, Mächtige und Kriminelle uns bestehlen. Alleine in der EU drücken Multis wie Google und Apple ihre Steuerschuld um mehrere hunderte Milliarden Euro pro Jahr während der Bäcker an der Ecke oder die Angestellte geschröpft wird. Gleichzeitig wird bei Bildung, Pflege und Infrastruktur gekürzt bis es kracht.
Aber wenn uns die Panama Papers eines gezeigt haben, dann dass Steueroasen und Schattenfinanzplätze wie Bermuda, die Niederlande oder die Cayman Islands, nicht nur von Reichen und Konzernen genutzt werden um Steuern zu prellen, sondern sie dienen auch Gangstern, Kriminellen und Terroristen, um ihre schmutzigen Gelder weiß zu waschen. Um Geldwäsche und Steuerbetrug einen Riegel vorzuschieben, brauchen wir brutale Transparenz bei Briefkastenfirmen und Konzerngewinnen, effektive Mindeststeuersätze für Unternehmen und wirksame Strafen für Steuertrickser.
Die Broschüre kann hier kostenfrei heruntergeladen werden.
Einzel- und Sammelbestellungen von gedruckten Exemplaren bitte an dielinke.presse@europarl.europa.eu richten.
hier wieder die neue Landesinfo. Diesmal mit letzten Infos rund um die Klima-Demo in Bonn und "Ende Gelände".
Der Landesvorstand begibt sich am 11./12.11.2017 in eine zweitägige Klausur mit den neu gewählten und alten Mitgliedern zur Strukturierung der vor uns liegenden Aufgaben. Es gilt viele Dinge zu planen und zu organisieren. Grundlage dafür ist der auf dem letzten Landesparteitag verabschiedete Leitantrag.
Außerdem stellen wir Euch unseren neuen Europaabgeordneten Martin Schirdewan vor und möchten zudem auf den Newsletter des kommunalpolitischen forums nrw hinweisen.
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Klimaproteste – Von Bonn ins rheinische Braunkohlerevier
Am Samstag, 04. November findet die bundesweite Demonstration „Klima Schützen - Kohle Stoppen“ in Bonn statt. Organisiert wird die Demonstration von großen Umweltverbänden und unterstützt von der Linken NRW sowie der Bundespartei. Auch die GewerkschafterInnen für den Klimaschutz rufen auf und erklären: „Klimagerechtigkeit bedeutet, die Beschäftigten in der Branche nicht ihrem Schicksal zu überlassen. Ebenso- wenig diejenigen Opfer der Klimaerwärmung, deren Wohnstätten in den Fluten verschwinden, von Tornados und Hurrikans zerstört oder deren Ernten von Dürren vernichtet werden. Sie sind gezwungen, sich woanders eine neue Existenz aufzubauen.“
Wer sich an der Demonstration beteiligen und beim Aufbau unseres LKWs helfen will für den LINKEN Block in der Demo, der/die sollte ab 10 Uhr am Münsterplatz in Bonn sein, die Demonstration selbst beginnt um 12 Uhr. Alle weiteren Informationen finden sich hier: http://www.klima-kohle-demo.de
Auf dem Lausprecherwagen unseres Demoblocks werden reden: Hubertus Zdebel und Sabine Leidig, MdB, Hanno v. Raussendorf LaVo DIE LINKE.NRW sowie Özlem Demirel, Landessprecherin der LINKEN NRW.
Einen Tag vorher beginnen schon die Ende Gelände Aktionstage, die ihren Höhepunkt am Sonntag mit verschiedenen Aktionen haben. Erstmals auch einem angemeldeten Finger, bei dem ihr zusammen mit internationalen Aktiven am Rande der Gruppe protestieren und Berichte aus der ganzen Welt hören könnt. Mehr Informationen findet Ihr: hierhttps://www.ende-gelaende.org/de/der-legale-finger/
Ende Gelände hat desweiteren noch eine Liste von Dingen zusammengestellt, welche ihr für die Proteste mitnehmen solltet: https://www.ende-gelaende.org/de/packliste/
Wenn abseits der Demonstration und Aktionen noch Interesse hat an politischem Veranstaltungen besteht, dann ist der „peoples climate summit“ der Ort der Wahl. Organisiert von einer Reihe von Bewegungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, ist der PCS ein klassischer Bewegungsgipfel. Er besteht aus größeren Abendveranstaltungen (03. – 05.11.), Workshops und Open Spaces (06. – 07.11.). Ziel ist ein Zusammenkommen von verschiedenen Bewegungen, um das Thema Klimagerechtigkeit in Bonn zu stärken. Workshops können bis zum 17. September eingereicht werden. Infos hier: pcs2017.org
Internationale Großdemonstration in Düsseldorf
Zur Demonstration in Düsseldorf am Samstag den 04. November 2017 werden mehrere zehntausend Menschen erwartet. Ein breites Bündnis von linken kurdischen, türkischen und deutschen Organisationen und Gruppen ruft europaweit hierzu auf. Demonstriert wird gegen die Rechtsentwicklung in der EU, gegen das Verbot kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei, ihrer Fahnen und Symbole in der BRD. Eine weitere Forderung ist die Freilassung Abdullahs Öcalans aus seiner langjährigen Isolationshaft sowie die aller politischen Gefangenen. Aufgrund der erwarteten vielen Teilnehmer*innen wird es zwei Demonstrationszüge geben. Die Auftaktkundgebungen finden Kniebrücke (Landtag) und DGB Haus (Friedrich-Ebert-Straße) jeweils um 10.00 Uhr statt. Der Treffpunkt für NRW ist die Friedrich-Ebert-Straße). Die Abschlußkundgebung wird auf den Rheinwiesen, Oberkasseler Seite (Kirmisplatz) stattfinden. Unser Landessprecher Christian Leye wird auf der Veranstaltung sprechen. Kommt zur europaweiten Demonstration am 04. November nach Düsseldorf.
Newsletter kopofo nrw (e.V.)
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,
hier sind wir schon mit dem zweiten Newsletter in unserer neuen Reihe. In den letzten Wochen hat sich auch wieder einiges getan. So haben wir unter anderem unser Herbstprogramm veröffentlicht. Und damit euch das Frühjahrsprogramm früher erreicht, haben wir bereits mit den Planungen dafür begonnen.
Zunächst steht nun aber die Mitgliederversammlung (MV) des kommunalpolitischen forums nrw an! Sie findet statt am Samstag, 11. November 2017 ab 11:00 Uhr im Falkenheim Bochum. Dabei sollen auch die Nachwahlen zum Vorstand stattfinden. Die letzte MV hatte die Vorstandsgröße auf zehn festgelegt und quotiert gewählt. Dabei sind drei Frauenplätze für die Beisitzer*innen offen geblieben. Dementsprechend sind hiermit alle weiblichen Mitglieder herzlich eingeladen, sich als Beisitzerinnen zu bewerben. Weitere Informationen zur MV findet ihr im Newsletter. Die Mitglieder sollten die Einladung mittlerweile schon postalisch erhalten haben. Sollte das nicht der Fall sein, meldet euch bitte bei unserer Geschäftsstelle.
Und wie immer möchten wir euch auch über unsere kommenden Seminare, weitere interessante Veranstaltungen und neue Entwicklungen rund um die Kommunalpolitik informieren
Mit solidarischen Grüßen
Wolfgang Freye, Vorsitzender des kommunalpolitischen forums nrw e.V. Den Newsletter findet Ihr: hier
Zum Abonnieren des Newsletters schreibt bitte eine mail an: eleonore.lubitz@kopofo-nrw.de
Auf nach Hannover: Proteste gegen AfD-Bundesparteitag
Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) will am 2. und 3. Dezember ihren Bundesparteitag in der Eilenriedehalle des Hannover Congress Centrums (HCC) in der niedersächsischen Landeshauptstadt durchführen. Insbesondere dreht sich der besagte Parteitag um die Neuwahl des AfD- Bundesvorstandes. Mittlerweile rufen verschiedene antifaschistische Organisationen und Initiativen zu Protesten gegen die Zusammenkunft der völkisch-nationalistischen Partei auf. So mobilisiert unter anderem das Bündnis „Unsere Alternative heißt Solidarität“ gegen den AfD- Bundesparteitag, welches von MigrantInnenorganisationen, Antifagruppen, linken Jugendorganisationen und auch der LINKEN unterstützt wird. „Wenn die AfD zu ihrem Bundesparteitag nach Hannover kommt, werden wir uns dieser Partei in den Weg stellen. Wir sind bunt und kreativ. Gemeinsam setzen wir ein deutliches Zeichen und sagen der AfD und ihren Verbündeten: ‚Auch hier seid ihr nicht willkommen!‘, schreibt das Bündnis in seinem Aufruf zu den Protesten und ruft zugleich zu Aktionen des zivilen Ungehorsams, einer eigenen Demonstration und Blockadeaktionen gegen das AfD-Treffen auf. Die AfD wolle „die Erfolge sozialer Bewegungen zunichtemachen und so unsere Freiheiten einschränken: Abbau von Rechten, die Erwerbstätige schützen, Kürzungen bei Sozialausgaben, Rückbau von Klimaschutzrechten, Verschärfung des Abtreibungsverbots, weitere Einschränkung von Bleibemöglichkeiten für geflüchtete Menschen, Annullierung der Ehe für Alle sowie einen reaktionären Wandel in Kultur- und Bildungspolitik“, kritisieren die Antifaschisten. Zugleich wisse man jedoch, dass die AfD „ nicht trotz, sondern auch wegen dieser Positionen gewählt“ würde. „Gleichzeitig wäre die AfD nicht so erfolgreich ohne Steilvorlagen etablierter und regierender Parteien z.B. durch rigide Asylrechtsbeschränkungen“, schreibt das Bündnis weiter. DIE LINKE. NRW mobilisiert ebenfalls zu den antifaschistischen Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag und ruft alle ihre Mitglieder und SympathiesantInnen auf, sich daran zu beteiligen. 2. Dezember 2017 – Hannover: Ab 7 Uhr: Blockaden rund um das HCC | Ab 11:30 Uhr: Gemeinsame Demonstration Informationen: www.unsere-alternative.org
Wechsel im Europäischen Parlament: Auf Fabio folgt Martin
Fabio De Masi wechselt aus Brüssel in den Bundestag. Ihm folgt im Europäischen Parlament Martin Schirdewan nach. Martin wird von seinem Vorgänger auch sein Engagement in NRW übernehmen und unter anderem ein Regionalbüro im LINKEN ZENTRUM in Emmerich unverändert weiter betreiben. Es bleibt als Ort für Veranstaltungen, politische Diskussion und Begegnung erhalten. „Ich werde mich mit meiner Arbeit im Europäischen Parlament auch in NRW einbringen. Ab sofort stehe ich Kreisverbänden gerne als Referent und Gesprächspartner zur Verfügung.“
Fabio wurde auf Listenplatz eins in Hamburg in den Bundestag gewählt und scheidet damit aus dem Europäischen Parlament aus. Auf ihn folgt Martin Schirdewan, der zuletzt Leiter des Europabüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) in Brüssel war. Ab 2012 gehörte Martin dem Parteivorstand an, aus dem er Mitte 2015 ausschied, als er für die RLS nach Brüssel wechselte.
Von 2001 bis 2008 war er Redakteur der Zeitschrift „Utopie kreativ“ der RLS. Von 2006 bis 2008 leitender Redakteur von „sacco & vanzetti“, dem Jugendmagazin des Neuen Deutschlands (ND) und wurde 2011 Redaktionsmitglied der Zeitschrift „antifa“, Magazin für antifaschistische Politik und Kultur der VVN.
Martin wird von Fabio die Mitgliedschaft im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) übernehmen. "Ich freue mich, bei meiner neuen Aufgabe, meine Arbeit für ein gerechtes und friedliches Europa fortsetzen zu können. Fabio hat Tolles, insbesondere im Bereich Steuerpolitik geleistet. Das werde ich fortsetzen, ebenso wie ich Akzente in der Wirtschaftspolitik und der internationalen Gewerkschaftszusammenarbeit setzen möchte."
Neue Broschüre der LINKEN im Europaparlament
Gerade erschienen: die neue Broschüre der LINKEN im Europaparlament über Steuerdumping und Geldwäsche. Sie enthält Interviews mit dem Lux Leaks Whistleblower Antoine Deltour, den renommierten Steuerexperten Lorenz Jarass & Richard Murphy sowie dem niederländischen Europaabgeordneten Dennis De Jong.
32 Seiten darüber, mit welchen Tricks Konzerne, Mächtige und Kriminelle uns bestehlen. Alleine in der EU drücken Multis wie Google und Apple ihre Steuerschuld um mehrere hunderte Milliarden Euro pro Jahr während der Bäcker an der Ecke oder die Angestellte geschröpft wird. Gleichzeitig wird bei Bildung, Pflege und Infrastruktur gekürzt bis es kracht.
Aber wenn uns die Panama Papers eines gezeigt haben, dann dass Steueroasen und Schattenfinanzplätze wie Bermuda, die Niederlande oder die Cayman Islands, nicht nur von Reichen und Konzernen genutzt werden um Steuern zu prellen, sondern sie dienen auch Gangstern, Kriminellen und Terroristen, um ihre schmutzigen Gelder weiß zu waschen. Um Geldwäsche und Steuerbetrug einen Riegel vorzuschieben, brauchen wir brutale Transparenz bei Briefkastenfirmen und Konzerngewinnen, effektive Mindeststeuersätze für Unternehmen und wirksame Strafen für Steuertrickser.
Die Broschüre kann hier kostenfrei heruntergeladen werden.
Einzel- und Sammelbestellungen von gedruckten Exemplaren bitte an dielinke.presse@europarl.europa.eu richten.
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Re: Die Linke
27. Oktober 2017 JUles El-Khatib, DIE LINKE. NRW
LINKE NRW begrüßt Positionspapier zu Inklusion
Jules El-Khatib
DIE LINKE. NRW begrüßt das Positionspapier, das die GEW NRW, die Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule NRW (GGG NRW), die Landeselternschaft der integrierten Schulen in NRW (LEiS NRW) und die Schulleitungsvereinigung der Gesamtschulen in Nordrhein-Westfalen (SLV-GE-NRW) der Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vorgelegt haben. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Jugendpolitischer Sprecher der LINKEN NRW: Mehr...
24. Oktober 2017 Özlem A. Demirel
Sperrklausel: LINKE zur Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof
Özlem A. Demirel
Zu den Ergebnissen der mündlichen Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen die Sperrklausel für Kommunalwahlen betreffend erklärt die Landessprecherin der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Özlem Alev Demirel: "Uns geht es ums Prinzip. Auch kleine Parteien müssen die Möglichkeit haben, gehört zu werden. Die Sperrklausel ist undemokratisch, durch sie würden zahlreiche Wählerstimmen unter den Tisch fallen. Immer mehr Menschen gehen bei Kommunalwahlen nicht zur Wahl. Wir brauchen keine neuen Hürden, sondern weniger." Demirel weiter: Mehr...
20. Oktober 2017 DIE LINKE. NRW
DIE LINKE. NRW wird 10 Jahre alt!
Am Samstag den 21. Oktober 2007 wurde DIE LINKE NRW in Gladbeck gegründet. Ihren Geburtstag möchte der Landesverband am 18. November in einem Festakt feiern. „In diesen 10 Jahren haben wir viel erlebt, Niederlagen eingesteckt, Erfolge gefeiert, unermüdlichen Einsatz gezeigt und die Politik in diesem Land verändert. Mehr...
30. Oktober 2017 MdB Matthias W. Birkwald
Baustellen bei der gesetzlichen Rente sind riesig
Zu den heute stattfindenden Sondierungsgesprächen in den Bereichen Arbeit, Soziales und Rente erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Mehr...
26. Oktober 2017 MdB Sahra Wagenknecht
Massenentlassung bei Air Berlin verhindern
„Die drohende Massenentlassung von Air Berlin-Beschäftigten kann und muss verhindert werden. Die Finanzierung einer Transfergesellschaft ist das mindeste, was man vom Bund, den beteiligten Ländern und der Lufthansa erwarten kann. Wer zum Schnäppchenpreis Slots und Flugzeuge von Air Berlin erwirbt, muss auch soziale Verantwortung für die Beschäftigten übernehmen und ihnen einen fairen Betriebsübergang ermöglichen, statt auf gnadenlose Erpressung zu setzen“, kommentiert Sahra Wagenknecht die aktuellen Verhandlungen über eine Transfergesellschaft für die Beschäftigten von Air Berlin. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: Mehr...
26. Oktober 2017 MdB Andrej Hunko
Interpol-Fahndungen: Türkei muss auf Rote Liste
Interpol-Fahndungen: Türkei muss auf Rote Liste „Ein Austausch auf Ebene der Europäischen Union zu politisch motivierten Interpol-Fahndungen ist nicht ausreichend. Es braucht eilige Konsequenzen, den Missbrauch durch das Nationalbüro in Ankara zu verhindern. Das Generalsekretariat in Lyon hatte die türkische Polizei ersucht, keine Fahndungen wegen des Putsches vom 15. Juli 2016 mehr auszusenden. Interpol sollte das Land auf eine Rote Liste setzen und keine Ersuchen mehr annehmen“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Mehr...
26. Oktober 2017 MdB Ulla Jelpke
Echte Integrationspolitik statt zynischer Abschiebelogik
„Die Klagen aus SPD- und Unions-Kreisen über angeblich zu wenige Abschiebungen und sogenannte freiwillige Ausreisen sind vollkommen absurd. Bis Ende September 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 18.153 Menschen abgeschoben und 24.569 Menschen machten Gebrauch von geförderten Rückkehrprogrammen. Es ist doch vollkommen logisch, dass die Zahlen angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan oder auch im Irak sinken. Hinsichtlich der Sammelabschiebungen nach Afghanistan wird deutlich: Es gibt nicht zu wenig Abschiebungen, vielmehr ist jede Abschiebung in Krieg und Terror eine zu viel“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf zwei schriftliche Fragen. Die Abgeordnete weiter: Mehr...
LINKE NRW begrüßt Positionspapier zu Inklusion
Jules El-Khatib
DIE LINKE. NRW begrüßt das Positionspapier, das die GEW NRW, die Gemeinnützige Gesellschaft Gesamtschule NRW (GGG NRW), die Landeselternschaft der integrierten Schulen in NRW (LEiS NRW) und die Schulleitungsvereinigung der Gesamtschulen in Nordrhein-Westfalen (SLV-GE-NRW) der Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vorgelegt haben. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Jugendpolitischer Sprecher der LINKEN NRW: Mehr...
24. Oktober 2017 Özlem A. Demirel
Sperrklausel: LINKE zur Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof
Özlem A. Demirel
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20. Oktober 2017 DIE LINKE. NRW
DIE LINKE. NRW wird 10 Jahre alt!
Am Samstag den 21. Oktober 2007 wurde DIE LINKE NRW in Gladbeck gegründet. Ihren Geburtstag möchte der Landesverband am 18. November in einem Festakt feiern. „In diesen 10 Jahren haben wir viel erlebt, Niederlagen eingesteckt, Erfolge gefeiert, unermüdlichen Einsatz gezeigt und die Politik in diesem Land verändert. Mehr...
30. Oktober 2017 MdB Matthias W. Birkwald
Baustellen bei der gesetzlichen Rente sind riesig
Zu den heute stattfindenden Sondierungsgesprächen in den Bereichen Arbeit, Soziales und Rente erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Mehr...
26. Oktober 2017 MdB Sahra Wagenknecht
Massenentlassung bei Air Berlin verhindern
„Die drohende Massenentlassung von Air Berlin-Beschäftigten kann und muss verhindert werden. Die Finanzierung einer Transfergesellschaft ist das mindeste, was man vom Bund, den beteiligten Ländern und der Lufthansa erwarten kann. Wer zum Schnäppchenpreis Slots und Flugzeuge von Air Berlin erwirbt, muss auch soziale Verantwortung für die Beschäftigten übernehmen und ihnen einen fairen Betriebsübergang ermöglichen, statt auf gnadenlose Erpressung zu setzen“, kommentiert Sahra Wagenknecht die aktuellen Verhandlungen über eine Transfergesellschaft für die Beschäftigten von Air Berlin. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: Mehr...
26. Oktober 2017 MdB Andrej Hunko
Interpol-Fahndungen: Türkei muss auf Rote Liste
Interpol-Fahndungen: Türkei muss auf Rote Liste „Ein Austausch auf Ebene der Europäischen Union zu politisch motivierten Interpol-Fahndungen ist nicht ausreichend. Es braucht eilige Konsequenzen, den Missbrauch durch das Nationalbüro in Ankara zu verhindern. Das Generalsekretariat in Lyon hatte die türkische Polizei ersucht, keine Fahndungen wegen des Putsches vom 15. Juli 2016 mehr auszusenden. Interpol sollte das Land auf eine Rote Liste setzen und keine Ersuchen mehr annehmen“, erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Mehr...
26. Oktober 2017 MdB Ulla Jelpke
Echte Integrationspolitik statt zynischer Abschiebelogik
„Die Klagen aus SPD- und Unions-Kreisen über angeblich zu wenige Abschiebungen und sogenannte freiwillige Ausreisen sind vollkommen absurd. Bis Ende September 2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung 18.153 Menschen abgeschoben und 24.569 Menschen machten Gebrauch von geförderten Rückkehrprogrammen. Es ist doch vollkommen logisch, dass die Zahlen angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan oder auch im Irak sinken. Hinsichtlich der Sammelabschiebungen nach Afghanistan wird deutlich: Es gibt nicht zu wenig Abschiebungen, vielmehr ist jede Abschiebung in Krieg und Terror eine zu viel“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf zwei schriftliche Fragen. Die Abgeordnete weiter: Mehr...
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Schermi
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Re: Die Linke
Oktober 1917 – was bleibt? Selbstorganisation von unten und revolutionäre Politik, mit Dr. Manuel Kellner
2. November 2017 19:00
Ort: K 14 | Lothringer Straße 64 | 46045 Oberhausen
Die Oktoberrevolution 1917 in Russland hat viele spätere antikapitalistische Bewegungen inspiriert.
LAG Kommunalpolitik
4. November 2017 11:00 - 16:00
Ort: Heinz-Renner-Haus | Severinstr. 1 | Essen
Klima schützen – Kohle stoppen! – Rote Linie gegen Kohle
4. November 2017 12:00
Ort: Münsterplatz | Bonn
Liebe Genoss*innen, Immer mehr Extrem-Wetter-Situationen bei uns und in der Welt machen klar: Das Klima gerät aus den Fugen, mit katastrophalen Folgen für Menschen und Umwelt. Schon jetzt sind diese Folgen vor allem für die Menschen im globalen Süden kaum mehr beherrschbar. Überschwemmungen und Dürren führen zu Hunger, Flucht und Vertreibung. Es ist längst Zeit zum Handeln. Deswegen wollen wir gemeinsam mit euch und den Umwelt- und Entwicklungsorganisationen bei der UN-Klimakonferenz COP23 am 4.11. in Bonn demonstrieren: „Klima schützen – Kohle stoppen! – Rote Linie gegen Kohle
1917-2017 - 100 Jahre Russische Revolution
5. November 2017 11:00 - 14:00
Ort: Geschäftsstelle DIE LINKE. Duisburg | Gravelottestraße 28 | 47053 Duisburg
Referent: Manuel Kellner, Redakteur der SoZ, Miglied der ISO und der LINKEN.
Marx in Marxloh
5. November 2017 11:00 - 13:00
Ort: Jugend- und Kaiser-Wilhelm-Straße 284 | 47169 Duisburg
Mit Frühstück gegen Spende. Um Anmeldung wird gebeten bei Elfi Reiners unter Telefon 59 73 88.
Impressum
Diese Information erhält Du entweder als Mitglied DIE LINKE. NRW, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. (Ab)bestellt werden kann der "Landesinfo" hier.
Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan
landesinfo(at)dielinke-nrw.de
V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 00 Telefax: (0211) 700 600 19
2. November 2017 19:00
Ort: K 14 | Lothringer Straße 64 | 46045 Oberhausen
Die Oktoberrevolution 1917 in Russland hat viele spätere antikapitalistische Bewegungen inspiriert.
LAG Kommunalpolitik
4. November 2017 11:00 - 16:00
Ort: Heinz-Renner-Haus | Severinstr. 1 | Essen
Klima schützen – Kohle stoppen! – Rote Linie gegen Kohle
4. November 2017 12:00
Ort: Münsterplatz | Bonn
Liebe Genoss*innen, Immer mehr Extrem-Wetter-Situationen bei uns und in der Welt machen klar: Das Klima gerät aus den Fugen, mit katastrophalen Folgen für Menschen und Umwelt. Schon jetzt sind diese Folgen vor allem für die Menschen im globalen Süden kaum mehr beherrschbar. Überschwemmungen und Dürren führen zu Hunger, Flucht und Vertreibung. Es ist längst Zeit zum Handeln. Deswegen wollen wir gemeinsam mit euch und den Umwelt- und Entwicklungsorganisationen bei der UN-Klimakonferenz COP23 am 4.11. in Bonn demonstrieren: „Klima schützen – Kohle stoppen! – Rote Linie gegen Kohle
1917-2017 - 100 Jahre Russische Revolution
5. November 2017 11:00 - 14:00
Ort: Geschäftsstelle DIE LINKE. Duisburg | Gravelottestraße 28 | 47053 Duisburg
Referent: Manuel Kellner, Redakteur der SoZ, Miglied der ISO und der LINKEN.
Marx in Marxloh
5. November 2017 11:00 - 13:00
Ort: Jugend- und Kaiser-Wilhelm-Straße 284 | 47169 Duisburg
Mit Frühstück gegen Spende. Um Anmeldung wird gebeten bei Elfi Reiners unter Telefon 59 73 88.
Impressum
Diese Information erhält Du entweder als Mitglied DIE LINKE. NRW, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. (Ab)bestellt werden kann der "Landesinfo" hier.
Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Azad Tarhan
landesinfo(at)dielinke-nrw.de
V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
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Manu
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Re: Die Linke
Liebe Genoss*innen,
wir möchten Euch an die unten stehende Einladung erinnern. Für die Planung der Veranstaltung bitten wir darum, dass Ihr Euch bis Donnerstag Abend an mitgliederbetreuung@dielinke-nrw.de anzumelden, damit wir Bestuhlung, Buffet usw. planen können.
Auch bei dieser Veranstaltung bieten wir eine Kinderbtreuung an. Bitte meldet uns Anzahl und Alter Eurer Kinder, ebenfalls bis Donnerstag Abend an mitgliederbetreuung@dielinke-nrw.de
Die Räumlichkeiten sind barrierefrei.
Die Jugendherberge bietet Plätze in der Tiefgarage an, die jedoch 2,50 EURO je Stunde kosten.
Eine Anfahrtsbeschreibung für PkW und ÖPNV findet Ihr: hier
Wir freuen uns, mit Euch dieses Ereignis zu feiern
DIE LINKE. NRW wird 10 Jahre alt!
Am Samstag den 21. Oktober 2007 wurde DIE LINKE NRW in Gladbeck gegründet. Ihren Geburtstag möchte der Landesverband am 18. November in einem Festakt feiern. „In diesen 10 Jahren haben wir viel erlebt, Niederlagen eingesteckt, Erfolge gefeiert, unermüdlichen Einsatz gezeigt und die Politik in diesem Land verändert. Seit ihrer Gründung kämpft DIE LINKE in- und außerhalb von Parlamenten für eine soziales und solidarisches NRW. Diesen Einsatz werden wir auch weiterhin zeigen“, erklärt die Landesvorsitzende Özlem Alev Demirel, die auch Gründungsmitglied ihrer Partei ist.
Die Daten der Veranstaltung:
Fest 10 Jahre DIE LINKE Nordrhein-Westfalen
in der Jugendherberge Düsseldorf
Düsseldorfer Straße 1
40545 Düsseldorf
am Samstag, dem
18. November 2017
von 16 bis 22 Uhr
Das genaue Programm ist in Kürze auf www.dielinke-nrw.de zu finden.
Wir bitten freundlich um Anmeldung bei Olivia Schwabedissen unter mitgliederbetreuung@dielinke-nrw.de
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 21. Oktober wurde DIE LINKE Nordrhein-Westfalen gegründet. Seither haben wir eine Menge erlebt: Wir haben gekämpft, Erfolge gefeiert, Niederlagen verdauen müssen. Das Wichtigste: Wir sind unseren Weg gegangen und haben die politischen Koordinaten verändert. Das ist für uns Anlass, zu feiern – mit Stolz und vielleicht etwas Wehmut einen Rückblick in die Vergangenheit und Ausblick in die Zukunft zu wagen.
Deshalb veranstaltet der Landesverband DIE LINKE NRW am 18. November 2017 in der Landeshauptstadt ein Festakt zu seinem 10-jährigen Bestehen. Hier wollen wir mit Vertreterinnen und Vertretern unserer Partei, aber auch anderen Akteurinnen und Akteuren, Initiativen und Gewerkschaften ins Gespräch kommen. Wir laden Euch und Sie herzlich ein.
Özlem Alev Demirel und Christian Leye
Landessprecherin und Landessprecher
DIE LINKE Landesverband Nordrhein-Westfalen
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Telefon: 0211-700 600 101
Telefax: 0211-700 600 102
Email: sascha.wagner@dielinke-nrw.de
Web: www.dielinke-nrw.de
www.sascha-h-wagner.de
wir möchten Euch an die unten stehende Einladung erinnern. Für die Planung der Veranstaltung bitten wir darum, dass Ihr Euch bis Donnerstag Abend an mitgliederbetreuung@dielinke-nrw.de anzumelden, damit wir Bestuhlung, Buffet usw. planen können.
Auch bei dieser Veranstaltung bieten wir eine Kinderbtreuung an. Bitte meldet uns Anzahl und Alter Eurer Kinder, ebenfalls bis Donnerstag Abend an mitgliederbetreuung@dielinke-nrw.de
Die Räumlichkeiten sind barrierefrei.
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Eine Anfahrtsbeschreibung für PkW und ÖPNV findet Ihr: hier
Wir freuen uns, mit Euch dieses Ereignis zu feiern
DIE LINKE. NRW wird 10 Jahre alt!
Am Samstag den 21. Oktober 2007 wurde DIE LINKE NRW in Gladbeck gegründet. Ihren Geburtstag möchte der Landesverband am 18. November in einem Festakt feiern. „In diesen 10 Jahren haben wir viel erlebt, Niederlagen eingesteckt, Erfolge gefeiert, unermüdlichen Einsatz gezeigt und die Politik in diesem Land verändert. Seit ihrer Gründung kämpft DIE LINKE in- und außerhalb von Parlamenten für eine soziales und solidarisches NRW. Diesen Einsatz werden wir auch weiterhin zeigen“, erklärt die Landesvorsitzende Özlem Alev Demirel, die auch Gründungsmitglied ihrer Partei ist.
Die Daten der Veranstaltung:
Fest 10 Jahre DIE LINKE Nordrhein-Westfalen
in der Jugendherberge Düsseldorf
Düsseldorfer Straße 1
40545 Düsseldorf
am Samstag, dem
18. November 2017
von 16 bis 22 Uhr
Das genaue Programm ist in Kürze auf www.dielinke-nrw.de zu finden.
Wir bitten freundlich um Anmeldung bei Olivia Schwabedissen unter mitgliederbetreuung@dielinke-nrw.de
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 21. Oktober wurde DIE LINKE Nordrhein-Westfalen gegründet. Seither haben wir eine Menge erlebt: Wir haben gekämpft, Erfolge gefeiert, Niederlagen verdauen müssen. Das Wichtigste: Wir sind unseren Weg gegangen und haben die politischen Koordinaten verändert. Das ist für uns Anlass, zu feiern – mit Stolz und vielleicht etwas Wehmut einen Rückblick in die Vergangenheit und Ausblick in die Zukunft zu wagen.
Deshalb veranstaltet der Landesverband DIE LINKE NRW am 18. November 2017 in der Landeshauptstadt ein Festakt zu seinem 10-jährigen Bestehen. Hier wollen wir mit Vertreterinnen und Vertretern unserer Partei, aber auch anderen Akteurinnen und Akteuren, Initiativen und Gewerkschaften ins Gespräch kommen. Wir laden Euch und Sie herzlich ein.
Özlem Alev Demirel und Christian Leye
Landessprecherin und Landessprecher
DIE LINKE Landesverband Nordrhein-Westfalen
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
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Telefax: 0211-700 600 102
Email: sascha.wagner@dielinke-nrw.de
Web: www.dielinke-nrw.de
www.sascha-h-wagner.de
Das Leben besteht nicht aus den Momenten, in denen wir atmen,
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
Aus "Hitch- der Date Doctor"
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
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Schermi
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Re: Die Linke
Liebe Genoss*innen,
mit dieser Landesinfo übermitteln wir Euch die Beschlüsse, die der Landesvorstand auf seiner zweitägigen Klausurtagung am letzten Wochenende gefasst hat sowie den Aufruf zu einer Studierendendemo am 21.10. und Weiteres. Genauere Infos zu den Protesten wie Mitfahrmöglichkeiten in Bussen usw. gegen den AfD Parteitag am 2.12. erhaltet Ihr mit dem nächsten Landesinfo.
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Beschlüsse der Klausurtagung Landesvorstand
In seiner zweitägigen Klausurtagung hat der Landesvorstands u.a. Beschlüsse gefasst, die wir Euch hiermit übermitteln. In einer Sondersitzung zum Thema „Fluchtdebatte“ & „Einwanderungsgesetz“wird der Landesvorstand am kommenden Sonntag, den 19.11. um 11.00 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle des KV Essen, Heinz-Renner-Haus, Severinstr. 1, 45127 Essen tagen.
Zudem wurde Inge Hoeger zur stellvertretenden Schatzmeisterin und Jules El-Khatib in den geschäftsführenden Landesvorstand gewählt. Ein quotierter Platz wird auf der Dezembersitzung nachgewählt. Zudem legte der Landesvorstand die Zuständigkeiten der Vorstandsmitglieder für Kreisverbände fest (diese gehen nächste Woche gesondert an die Kreisvorstände).
Außerdem ruft der Landesvorstand zur Teilnahme an der LL-Demo am 13. Januar in Berlin auf.
DIE LINKE. NRW solidarisch mit der Großdemonstration gegen Repression in Katalonien
DIE LINKE. NRW verurteilt die Entmachtung der katalanischen Regierung, die Zwangsverwaltung durch die spanische Zentralregierung und die Verhaftungen katalonischer Regierungsmitglieder.DIE LINKE. NRW erklärt sich solidarisch mit der Großdemonstration am 11.11.2017 für „Unabhängigkeit und die Freiheit der politischen Gefangenen in Katalonien“.
DIE LINKE. NRW unterstützt den Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung Kataloniens für ein demokratisches, repressionsfreies Referendum wie es auch 2014 in Schottland stattfand.
DIE LINKE. NRW unterstützt die Forderung der Menschenrechtskommissare der UNO und des Europarates nach einer unabhängigen Untersuchung der Polizeigewalt und der Verhaftungen von gewählten Politiker*innen.
Begründung:Trotz eines massiven Polizeieinsatzes und des Versuches eine Abstimmung über die Unabhängigkeit Kataloniens zu verhindern, beteiligten sich am 1. Oktober 2,3 der 5,3 Millionen Wahlberechtigten an der Abstimmung (43%). 90 % von ihn en stimmten für die Unabhängigkeit. Der Konflikt um den Status Kataloniens hat vielfältige Wurzeln und die Bestrebungen nach einem unabhängigen Staat sind in den vergangenen Jahren insbesondere durch die Weigerung der spanischen Regierungen gegen Verfassungsreformen stark gewachsen. Im Konflikt um den Status Kataloniens geht es auch um demokratische Grundrechte. Die Bewegung für ein Referendum über den Status der Region verbindet sich mit dem Wunsch breiter Teile der Bevölkerung nach mehr sozialer Gerechtigkeit und einem Ende neoliberaler Politik, die die spanischen Regierungen in der Finanz- und Wirtschaftskrise durchgesetzt haben.
Die katalanische Regierung hingegen hat unter dem Druck der Bevölkerung zahlreiche fortschrittliche Gesetze verabschiedet, die der spanische Zentralstaat wieder kassiert hat: Gegen Zwangsräumungen und für Energielieferungen für arme Familien im Winter, für sozialen Wohnungsbau, gegen Fracking und für die Gleichstellung von Frauen am Arbeitsplatz. Im Februar 2017 demonstrierten in Barcelona 300.000 Menschen dafür, dass der spanische Staat mehr Geflüchtete aufnimmt.Die spanische Regierung reagierte auf alle Forderungen und Gesetzinitiativen und das Referendum am 1. Oktober mit Gewalt und Repression.
Nach Ausrufung der Republik Katalonien am 29. Oktober beschloss der Senat in Madrid die Aussetzung der Autonomie Kataloniens und die Absetzung der Regierung und des Polizeipräsidenten. Inzwischen wurden mehrere Mitglieder der katalanischen Regierung verhaftet bzw. wurden gegen weitere internationale Haftbefehle ausgestellt.
Der Generalstreik am 2. Oktober gegen die Repression im Zuge des Referendums, die zahlreichen Demonstrationen in der Folgezeit und der Generalstreik am 8. November gegen die „Verarmung der Arbeiterklasse“ und für Freilassung der politischen Gefangenen, gegen die Entmachtung der katalanischen Regierung und die Zwangsverwaltung, haben verdeutlicht, dass die Bewegung für Unabhängigkeit und Demokratie auch von der Gewerkschaftsbewegung getragen werden. Die Verteidigung der Demokratie und der katalanischen Institutionen hat inzwischen fast die Forderung nach einer von Spanien unabhängigen Republik verdrängt.
mit dieser Landesinfo übermitteln wir Euch die Beschlüsse, die der Landesvorstand auf seiner zweitägigen Klausurtagung am letzten Wochenende gefasst hat sowie den Aufruf zu einer Studierendendemo am 21.10. und Weiteres. Genauere Infos zu den Protesten wie Mitfahrmöglichkeiten in Bussen usw. gegen den AfD Parteitag am 2.12. erhaltet Ihr mit dem nächsten Landesinfo.
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Beschlüsse der Klausurtagung Landesvorstand
In seiner zweitägigen Klausurtagung hat der Landesvorstands u.a. Beschlüsse gefasst, die wir Euch hiermit übermitteln. In einer Sondersitzung zum Thema „Fluchtdebatte“ & „Einwanderungsgesetz“wird der Landesvorstand am kommenden Sonntag, den 19.11. um 11.00 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle des KV Essen, Heinz-Renner-Haus, Severinstr. 1, 45127 Essen tagen.
Zudem wurde Inge Hoeger zur stellvertretenden Schatzmeisterin und Jules El-Khatib in den geschäftsführenden Landesvorstand gewählt. Ein quotierter Platz wird auf der Dezembersitzung nachgewählt. Zudem legte der Landesvorstand die Zuständigkeiten der Vorstandsmitglieder für Kreisverbände fest (diese gehen nächste Woche gesondert an die Kreisvorstände).
Außerdem ruft der Landesvorstand zur Teilnahme an der LL-Demo am 13. Januar in Berlin auf.
DIE LINKE. NRW solidarisch mit der Großdemonstration gegen Repression in Katalonien
DIE LINKE. NRW verurteilt die Entmachtung der katalanischen Regierung, die Zwangsverwaltung durch die spanische Zentralregierung und die Verhaftungen katalonischer Regierungsmitglieder.DIE LINKE. NRW erklärt sich solidarisch mit der Großdemonstration am 11.11.2017 für „Unabhängigkeit und die Freiheit der politischen Gefangenen in Katalonien“.
DIE LINKE. NRW unterstützt den Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung Kataloniens für ein demokratisches, repressionsfreies Referendum wie es auch 2014 in Schottland stattfand.
DIE LINKE. NRW unterstützt die Forderung der Menschenrechtskommissare der UNO und des Europarates nach einer unabhängigen Untersuchung der Polizeigewalt und der Verhaftungen von gewählten Politiker*innen.
Begründung:Trotz eines massiven Polizeieinsatzes und des Versuches eine Abstimmung über die Unabhängigkeit Kataloniens zu verhindern, beteiligten sich am 1. Oktober 2,3 der 5,3 Millionen Wahlberechtigten an der Abstimmung (43%). 90 % von ihn en stimmten für die Unabhängigkeit. Der Konflikt um den Status Kataloniens hat vielfältige Wurzeln und die Bestrebungen nach einem unabhängigen Staat sind in den vergangenen Jahren insbesondere durch die Weigerung der spanischen Regierungen gegen Verfassungsreformen stark gewachsen. Im Konflikt um den Status Kataloniens geht es auch um demokratische Grundrechte. Die Bewegung für ein Referendum über den Status der Region verbindet sich mit dem Wunsch breiter Teile der Bevölkerung nach mehr sozialer Gerechtigkeit und einem Ende neoliberaler Politik, die die spanischen Regierungen in der Finanz- und Wirtschaftskrise durchgesetzt haben.
Die katalanische Regierung hingegen hat unter dem Druck der Bevölkerung zahlreiche fortschrittliche Gesetze verabschiedet, die der spanische Zentralstaat wieder kassiert hat: Gegen Zwangsräumungen und für Energielieferungen für arme Familien im Winter, für sozialen Wohnungsbau, gegen Fracking und für die Gleichstellung von Frauen am Arbeitsplatz. Im Februar 2017 demonstrierten in Barcelona 300.000 Menschen dafür, dass der spanische Staat mehr Geflüchtete aufnimmt.Die spanische Regierung reagierte auf alle Forderungen und Gesetzinitiativen und das Referendum am 1. Oktober mit Gewalt und Repression.
Nach Ausrufung der Republik Katalonien am 29. Oktober beschloss der Senat in Madrid die Aussetzung der Autonomie Kataloniens und die Absetzung der Regierung und des Polizeipräsidenten. Inzwischen wurden mehrere Mitglieder der katalanischen Regierung verhaftet bzw. wurden gegen weitere internationale Haftbefehle ausgestellt.
Der Generalstreik am 2. Oktober gegen die Repression im Zuge des Referendums, die zahlreichen Demonstrationen in der Folgezeit und der Generalstreik am 8. November gegen die „Verarmung der Arbeiterklasse“ und für Freilassung der politischen Gefangenen, gegen die Entmachtung der katalanischen Regierung und die Zwangsverwaltung, haben verdeutlicht, dass die Bewegung für Unabhängigkeit und Demokratie auch von der Gewerkschaftsbewegung getragen werden. Die Verteidigung der Demokratie und der katalanischen Institutionen hat inzwischen fast die Forderung nach einer von Spanien unabhängigen Republik verdrängt.
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Schermi
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Re: Die Linke
DIE LINKE. NRW fordert ein Ende der Besatzung in Palästina und der Gaza-Blockade
In Erwägung, -
dass 100 Jahre nach der Balfour-Deklaration der Israel-Palästina-Konflikt am 2. November 100 Jahre alt wird;
dass mit der Balfour-Deklaration nach Auslegung der „American Bar Association“ (Vertretung US-amerikanischer Rechtsanwälte) „ein Land feierlich einem anderen Volk das Land eines Dritten“ versprochen hat; -
dass sich Großbritannien nach dem Ende des ersten Weltkrieges ein Mandat des Völkerbundes für das Gebiet des Osmanischen Reiches geben ließ, das das heutige Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen umfasst; -
dass 1947/48 als Folge der Balfour-Deklaration mit dem Ende der britischen Mandatszeit ca. 750.000 Palästinenser*innen aus dem Mandatsgebiet vertrieben und 530 Dörfer zerstört wurden; -
dass sich in diesem Jahr der UN-Teilungsplan zum 70. Mal jährt, der für Israel zur „Hatzma’ut“, der Unabhängigkeit führte, aber für die Palästinenser*innen zur „Nakba“, der Katastrophe der ethnischen Säuberung; -
dass seit dem Ende des sog. „Sechs-Tage-Krieges“ 1967 die Besatzung des Golan, Gazas und der West Bank, einschließlich Ost-Jerusalems seit 50 Jahren andauert; -
dass mit der Besatzung und dem zunehmenden Siedlungsbau der Lebensraum der Palästinenser von Jahr zu Jahr schrumpft; -
dass mit der Besatzung ein Prozess andauernder Land-Enteignungen und Hauszerstörungen von Palästinenser*innen und der Entzug ihrer Existenzgrundlagen einhergeht; -
dass mit dem lt. IGH völkerrechtswidrige Bau einer Grenzmauer auf palästinischem Gebiet der Landraub fortgesetzt und die territoriale Einheit zerstückelt wird; -
dass die UN-Resolution 242 von 1967 seit 50 Jahren ein Ende der Besatzung in den Grenzen von 1967 fordert; -
dass sich Israel systematisch Menschenrechtsverletzungen und „flagranter Verstöße gegen das Völkerrecht“ schuldig macht, wie Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats vom Dezember 2016 feststellte;
fordert DIE LINKE.NRW die zeitweilige und bedingte Aussetzung des EU-Assoziierungs-abkommens mit Israel, bis zu dem Zeitpunkt, da Israel die in Artikel 2 eindeutig benannten Voraussetzungen aller Vertragspartner zur Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts und damit zur Beendigung der Besatzung und vollständigen Aufhebung der Blockade Gazas erfüllt. DIE LINKE.NRW stellt sich hinter die UN-Resolution 242 von 1967 mit dem Bekenntnis der Anerkennung der Grenzen von 1967.
In Erwägung, -
dass 100 Jahre nach der Balfour-Deklaration der Israel-Palästina-Konflikt am 2. November 100 Jahre alt wird;
dass mit der Balfour-Deklaration nach Auslegung der „American Bar Association“ (Vertretung US-amerikanischer Rechtsanwälte) „ein Land feierlich einem anderen Volk das Land eines Dritten“ versprochen hat; -
dass sich Großbritannien nach dem Ende des ersten Weltkrieges ein Mandat des Völkerbundes für das Gebiet des Osmanischen Reiches geben ließ, das das heutige Israel, das Westjordanland und den Gazastreifen umfasst; -
dass 1947/48 als Folge der Balfour-Deklaration mit dem Ende der britischen Mandatszeit ca. 750.000 Palästinenser*innen aus dem Mandatsgebiet vertrieben und 530 Dörfer zerstört wurden; -
dass sich in diesem Jahr der UN-Teilungsplan zum 70. Mal jährt, der für Israel zur „Hatzma’ut“, der Unabhängigkeit führte, aber für die Palästinenser*innen zur „Nakba“, der Katastrophe der ethnischen Säuberung; -
dass seit dem Ende des sog. „Sechs-Tage-Krieges“ 1967 die Besatzung des Golan, Gazas und der West Bank, einschließlich Ost-Jerusalems seit 50 Jahren andauert; -
dass mit der Besatzung und dem zunehmenden Siedlungsbau der Lebensraum der Palästinenser von Jahr zu Jahr schrumpft; -
dass mit der Besatzung ein Prozess andauernder Land-Enteignungen und Hauszerstörungen von Palästinenser*innen und der Entzug ihrer Existenzgrundlagen einhergeht; -
dass mit dem lt. IGH völkerrechtswidrige Bau einer Grenzmauer auf palästinischem Gebiet der Landraub fortgesetzt und die territoriale Einheit zerstückelt wird; -
dass die UN-Resolution 242 von 1967 seit 50 Jahren ein Ende der Besatzung in den Grenzen von 1967 fordert; -
dass sich Israel systematisch Menschenrechtsverletzungen und „flagranter Verstöße gegen das Völkerrecht“ schuldig macht, wie Resolution 2334 des UN-Sicherheitsrats vom Dezember 2016 feststellte;
fordert DIE LINKE.NRW die zeitweilige und bedingte Aussetzung des EU-Assoziierungs-abkommens mit Israel, bis zu dem Zeitpunkt, da Israel die in Artikel 2 eindeutig benannten Voraussetzungen aller Vertragspartner zur Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts und damit zur Beendigung der Besatzung und vollständigen Aufhebung der Blockade Gazas erfüllt. DIE LINKE.NRW stellt sich hinter die UN-Resolution 242 von 1967 mit dem Bekenntnis der Anerkennung der Grenzen von 1967.
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Schermi
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Re: Die Linke
AKTIV VOR ORT UND IN BEWEGUNG(EN)
Protest gegen Studiengebühren
Die neue schwarz-gelbe Landesregierung plant die Wiedereinführung von Studiengebühren. Diese sollen aber nicht alle Studierenden zahlen, sondern nur die Menschen, die aus nicht-EU-Staaten kommen um in Deutschland zu studieren. Wir lehnen jede Form von Studiengebühren ab, ob diese nun alle betreffen oder nur einige. Sie stehen dem Ziel einer gerechten Gesellschaft entgegen. Dass die geplanten Studiengebühren zunächst nur Nicht-EU-Ausländer betreffen sollen bedeutet, dass Diskriminierung im Bildungssystem nun institutionell verankert wird. Dagegen ist Widerstand von verschiedenen Asten und Studierendenorganisationen geplant, zu dem wir als LINKE.NRW auch aufrufen. Die Demonstration beginnt um 11:00 Uhr am kommenden Dienstag, den 21.10, vor dem DGB-Haus (Friedrich-Ebert-Straße 34) in Düsseldorf.
Kommunaler Ratschlag im LWL am 25. November 2017
Samstag, dem 25.11.2017, von 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr ins LWL-Landeshaus in Münster, Freiherr-vom-Stein-Platz 1,
Liebe Genossinnen und Genossen,
als Linksfraktion in der Landschaftsversammlung entwickeln wir linke Politik für die Aufgabenbereiche der Landschaftsverbände und versuchen linke Themen zu setzen. Im nächsten Jahr wollen wir uns schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigen:
– Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
– Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
– RWE-Divestment
– LWL-Landschaftsumlage
Dabei ist es uns wichtig mit den linken Fraktionen der Mitgliedskommunen des LWL eng zusammen zu arbeiten.
Eingeladen sind natürlich auch unsere zuständigen VertreterInnen im Landesvorstand.
Mit freundlichen und solidarischen Grüßen,
Barbara Schmidt Rolf Kohn
Fraktionssprecherin Fraktionssprecher
Protest gegen Studiengebühren
Die neue schwarz-gelbe Landesregierung plant die Wiedereinführung von Studiengebühren. Diese sollen aber nicht alle Studierenden zahlen, sondern nur die Menschen, die aus nicht-EU-Staaten kommen um in Deutschland zu studieren. Wir lehnen jede Form von Studiengebühren ab, ob diese nun alle betreffen oder nur einige. Sie stehen dem Ziel einer gerechten Gesellschaft entgegen. Dass die geplanten Studiengebühren zunächst nur Nicht-EU-Ausländer betreffen sollen bedeutet, dass Diskriminierung im Bildungssystem nun institutionell verankert wird. Dagegen ist Widerstand von verschiedenen Asten und Studierendenorganisationen geplant, zu dem wir als LINKE.NRW auch aufrufen. Die Demonstration beginnt um 11:00 Uhr am kommenden Dienstag, den 21.10, vor dem DGB-Haus (Friedrich-Ebert-Straße 34) in Düsseldorf.
Kommunaler Ratschlag im LWL am 25. November 2017
Samstag, dem 25.11.2017, von 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr ins LWL-Landeshaus in Münster, Freiherr-vom-Stein-Platz 1,
Liebe Genossinnen und Genossen,
als Linksfraktion in der Landschaftsversammlung entwickeln wir linke Politik für die Aufgabenbereiche der Landschaftsverbände und versuchen linke Themen zu setzen. Im nächsten Jahr wollen wir uns schwerpunktmäßig mit folgenden Themen beschäftigen:
– Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
– Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
– RWE-Divestment
– LWL-Landschaftsumlage
Dabei ist es uns wichtig mit den linken Fraktionen der Mitgliedskommunen des LWL eng zusammen zu arbeiten.
Eingeladen sind natürlich auch unsere zuständigen VertreterInnen im Landesvorstand.
Mit freundlichen und solidarischen Grüßen,
Barbara Schmidt Rolf Kohn
Fraktionssprecherin Fraktionssprecher
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Schermi
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Re: Die Linke
Weitere Infos: hier
Auch Feministische Mobilisierung gegen den Bundesparteitag der AfD in Hannover
"Kinder, Küche, Vaterland - Unsere Antwort: WIDERSTAND!"
Sexismus und Antifeminismus sind fest in der Programmatik der AfD verankert. Ihr Frauen*- und Familienbild ist reaktionär, die Geschlechterrollen für Männer* und Frauen* werden als natürlich gegeben und unveränderlich dargestellt. Geschlechteridentitäten jenseits des binären Modells von Mann und Frau, sowie Maßnahmen zur Gleichstellung der Geschlechter werden als „Genderismus“ bekämpft. Die sexistischen und antifeministischen Positionen der AfD sind enorm anschlussfähig für ultrakonservative und offen rassistische Milieus, finden jedoch ebenso Zustimmung in der sogenannten bürgerlichen Mitte. Mit der Etablierung der AfD erleben wir einen Angriff auf die Selbstbestimmung von Frauen*. Am ersten Dezemberwochenende werden wir gegen den Bundesparteitag der AfD in Hannover protestieren. Eine Normalisierung dieser rassistischen und sexistischen Partei werden wir nicht dulden. Ebenso wenig werden wir den gesellschaftlichen Rechtsruck hinnehmen, der uns zurückwirft auf Küche, Ehe, Vaterland...WEITERLESEN
Anreise zu den Protesten
Wenn Ihr ausschliesslich an der Demo am 2.12. ab 11. Uhr teilnehmen möchtet, hier eine Mitfahrmöglichkeit mit der LINKEN Essen mit dem Zug
Aufruf zu den Protesten und weitere Infos
Weitere Infos
Mobitreffen am 25.11. Düsseldorf und Mitfahrgelegenheit Bus von Düsseldorf stellt sich quer
Protestmarsch zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen. Samstag 25.11.2017
RECLAIM THE NIGHT!
Treffpunkt am Bahnhofsvorplatz um 17:30 Uhr, Start ist um 18:00 Uhr
Wir fordern die Nacht zurück!
So heißt die Parole – in Anlehnung an die Protestmärsche, die seit 1976 weltweit von Frauen*durchgeführt werden. Der erste Marsch in Deutschland fand 1977 statt. Frauen* und Mädchen* ziehen zur Abend- oder Nachtzeit laut und bunt durch die Straßen und fordern das Recht, sich in ihrer Stadt am Tag und in der Nacht frei bewegen zu können, ohne Angst haben zu müssen, sexuell belästigt oder vergewaltigt zu werden. Frauen* und Mädchen* aus Köln und Umgebung sind dazu aufgerufen, sich phantasievoll und bunt, einzeln oder in Gruppen an diesem Marsch zu beteiligen. Wir ziehen durch die Innenstadt, über den Wallraffplatz, die Breite Straße und die Ehrenstraße zum Friesenplatz. Dort findet gegen 20:00 Uhr die Abschlusskundgebung statt, mit Musik der kurdischen Frauengruppe "Koma Denge Xwezde" und Redebeiträgen.
* * Transidente Menschen, die sich in der großen Bandbreite von Geschlechterzuschreibungen und -erfahrungen selbst eher als Frau definieren bzw. damit vertraut oder sichtbar sind, sind Willkommen!
Im Anschluss an die Demo findet die Frauen*Party zugunsten von
Frauen helfen Frauen Köln e.V. statt. Für das leibliche Wohl ist gesorgt!
Ort: Amoro Kher, Venloer Wall 17 (KVB:Hans-Böckler-Platz).
Weitere Infos unter: barrierearm@gmx.
Auch Feministische Mobilisierung gegen den Bundesparteitag der AfD in Hannover
"Kinder, Küche, Vaterland - Unsere Antwort: WIDERSTAND!"
Sexismus und Antifeminismus sind fest in der Programmatik der AfD verankert. Ihr Frauen*- und Familienbild ist reaktionär, die Geschlechterrollen für Männer* und Frauen* werden als natürlich gegeben und unveränderlich dargestellt. Geschlechteridentitäten jenseits des binären Modells von Mann und Frau, sowie Maßnahmen zur Gleichstellung der Geschlechter werden als „Genderismus“ bekämpft. Die sexistischen und antifeministischen Positionen der AfD sind enorm anschlussfähig für ultrakonservative und offen rassistische Milieus, finden jedoch ebenso Zustimmung in der sogenannten bürgerlichen Mitte. Mit der Etablierung der AfD erleben wir einen Angriff auf die Selbstbestimmung von Frauen*. Am ersten Dezemberwochenende werden wir gegen den Bundesparteitag der AfD in Hannover protestieren. Eine Normalisierung dieser rassistischen und sexistischen Partei werden wir nicht dulden. Ebenso wenig werden wir den gesellschaftlichen Rechtsruck hinnehmen, der uns zurückwirft auf Küche, Ehe, Vaterland...WEITERLESEN
Anreise zu den Protesten
Wenn Ihr ausschliesslich an der Demo am 2.12. ab 11. Uhr teilnehmen möchtet, hier eine Mitfahrmöglichkeit mit der LINKEN Essen mit dem Zug
Aufruf zu den Protesten und weitere Infos
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Treffpunkt am Bahnhofsvorplatz um 17:30 Uhr, Start ist um 18:00 Uhr
Wir fordern die Nacht zurück!
So heißt die Parole – in Anlehnung an die Protestmärsche, die seit 1976 weltweit von Frauen*durchgeführt werden. Der erste Marsch in Deutschland fand 1977 statt. Frauen* und Mädchen* ziehen zur Abend- oder Nachtzeit laut und bunt durch die Straßen und fordern das Recht, sich in ihrer Stadt am Tag und in der Nacht frei bewegen zu können, ohne Angst haben zu müssen, sexuell belästigt oder vergewaltigt zu werden. Frauen* und Mädchen* aus Köln und Umgebung sind dazu aufgerufen, sich phantasievoll und bunt, einzeln oder in Gruppen an diesem Marsch zu beteiligen. Wir ziehen durch die Innenstadt, über den Wallraffplatz, die Breite Straße und die Ehrenstraße zum Friesenplatz. Dort findet gegen 20:00 Uhr die Abschlusskundgebung statt, mit Musik der kurdischen Frauengruppe "Koma Denge Xwezde" und Redebeiträgen.
* * Transidente Menschen, die sich in der großen Bandbreite von Geschlechterzuschreibungen und -erfahrungen selbst eher als Frau definieren bzw. damit vertraut oder sichtbar sind, sind Willkommen!
Im Anschluss an die Demo findet die Frauen*Party zugunsten von
Frauen helfen Frauen Köln e.V. statt. Für das leibliche Wohl ist gesorgt!
Ort: Amoro Kher, Venloer Wall 17 (KVB:Hans-Böckler-Platz).
Weitere Infos unter: barrierearm@gmx.
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Schermi
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Re: Die Linke
PRESSEMITTEILUNGEN
15. November 2017 DIE LINKE. NRW
LINKE NRW unterstützt IG Metall im Kampf für Arbeitszeitverkürzung und Lohnerhöhungen
Özlem A. Demirel & Helmut Born
Die IG Metall beginnt in den nächsten Tagen mit ersten Aktivitäten die aktive Phase der Tarifrunde in der Metall- und der Elektroindustrie. Dabei hat sie mit ihrer Forderung nach individueller Arbeitszeitverkürzung auf 28 Stunden eine breite öffentliche Debatte ermöglicht. Überall wird über Überlastung der Beschäftigten berichtet, was sich in der Häufigkeit von psychischen Erkrankungen bis zu Burn Out bemerkbar macht. Dazu erklären die Sprecherin der LINKEN NRW, Özlem Alev Demirel und der gewerkschaftspolitische Sprecher, Helmut Born: Mehr...
14. November 2017 Michael Aggelidis, DIE LINKE. NRW
Prozess gegen RWE: Klimaschutzbewegung stärken
Michael Aggelidis
'Wir können die Menschen auf auf den Fidschi-Inseln und in Peru nicht alleine lassen...' Diese Äußerung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Hamm, Rolf Meyer, verdeutlichte die Haltung des Senats in der Berufungsverhandlung zur Rechtssache Liuya / RWE. Ein peruanischer Landwirt verlangt Schadensersatz, weil die RWE als großer Treibhausgasemmittent des Klimagases CO2 für die schmelzenden Gletscher in seiner Heimatstadt und der Gefahr eines drohenden Dammbruchs oberhalb seines Wohnhauses mitverantwortlich sei. Mehr...
10. November 2017 Michael Aggelidis, DIE LINKE. NRW
Paradise Papers: vollmundige Ankündigungen
© Rainer Sturm / pixelio.de
Die Ankündigung von EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici angesichts neuer Enthüllungen in den "Paradise Papers" die rasche Fertigstellung einer schwarzen Liste von Steueroasen anzustreben erscheint angesichts der Realität wie das berühmte "Pfeifen im Walde", so der Europapolitische Sprecher des NRW Landesvorstands der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Michael Aggelidis, in Düsseldorf. Mehr...
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