Die Linke

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Ostermärsche 2018: Abrüstung statt Aufrüsten – Atomwaffen abschaffen – Friedenspolitik statt Konfrontation
Das sind die zentralen Forderungen der diesjährigen Ostermärsche. Zahlreiche Ostermärsche finden wieder nicht nur in NRW sondern in allen Teilen Deutschlands statt. Es ist wichtiger denn je, für Frieden und Abrüstung statt Krieg zu demonstrieren. Der Militarisierung der deutschen Außenpolitik und der EU muss ein klares „NEIN zu Krieg“ und „JA für Abrüstung und Frieden“ für ein „Verbot von Waffenexporten und Atomwaffen“ entgegen gesetzt werden.

Die neue alte Bundesregierung setzt verstärkt auf Aufrüstung und Auslandseinsätze statt friedlicher Konfliktlösungen. Im Koalitionsvertrag wurde die weitere Aufrüstung der Bundeswehr festgelegt und die Bundesregierung will das mit der NATO beschlossene Ziel - zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts fürs Militär auszugeben – umsetzen. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Mrd. Euro, die im zivilen Bereich, für Schulen und Kitas, sozialen Wohnungsbau, Krankenhäuser, ÖPNV und kommunale Infrastruktur, Bekämpfung von Armut und Fluchtursachen fehlen.

Erste Amtshandlungen der neuen Bundesregierung waren die Ausweitung der Auslandseinsätze in Afghanistan, Mali und dem Irak. Wobei der Einsatz im Irak die Beteiligung deutscher Aufklärungs- und Tankflugzeuge am internationalen Anti-IS-Einsatz in Syrien und im Irak mit abgedeckt. Und das in einer Phase, in der der NATO-Partner Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Kanton Afrin in Syrien führt. Von der Türkei werden in Afrin auch deutsche Panzer und deutsche Waffen eingesetzt. Gleichzeitig nahmen deutsche Rüstungsexporte in die Türkei zu. Mit deutschen Waffen ausgerüstet führt auch Saudi Arabien Krieg im Jemen. Jemen ist lt. UNHCR die größte humanitäre Krise der Welt, mehr als 22 Millionen Menschen brauchen Hilfe.

DIE LINKE und die Friedensbewegung fordern Abrüstung statt Aufrüsten und ein Ende aller Kriege sowie ein Verbot von Waffenexporten. Wir verurteilen die völkerrechtswidrige Invasion des NATO-Mitgliedes Türkei in Afrin und fordern die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr und der Militarisierung der EU.

DIE LINKE. NRW ruft auf sich an den vielfältigen Ostermärschen zu beteiligen. An folgenden Orten in NRW sind Ostermärsche geplant:

Ø 30. März 13:00 Uhr Gronau - Bahnhof: "Urananreicherung und Atomwaffen ächten! Zivile Konfliktlösung statt Waffenexporte!"

Ø 31. März 10:30 Uhr Duisburg, Kuhstr./Ecke Kuhlenwall: Auftakt: "Abrüsten statt aufrüsten – Atomwaffen abschaffen – Friedenspolitik statt Konfrontation!" Fahrt mit dem Zug nach Düsseldorf zur Fortsetzung

Ø 31. März 11:30 Uhr Bielefeld- Kesselbrink „Abrüstung und Frieden statt Krieg“

Ø 31. März 12:00 Uhr Neuss – Am Oberntor „Neuss steht für Frieden“

Ø 31. März 12:00 Uhr Siegburg - Marktplatz – Ostermarschkundgebung

Ø 31. März 12:00 Uhr Köln – Bahnhofsvorplatz: Auftakt Ostermarsch Rheinland „Nein zu Atomwaffen“ Fahrt mit dem Zug zur Fortsetzung nach Düsseldorf

Ø 31. Mär 13:00 Uhr Münster – Schlossplatz: Start Ostermarschfahrradtour „Auslandseinsätze stoppen! Verhandeln statt schießen! Abrüsten statt Aufrüsten!

Ø 31. Mär 13:15 Uhr Wuppertal – Hauptbahnhof: Gemeinsame Fahrt mit dem Zug zum Ostermarsch in Düsseldorf

Ø 31. März 14:00 Uhr Düsseldorf – DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße: Auftakt Ostermarsch Rheinland mit Demonstration zum Marktplatz

Ø 31. März 15:00 Uhr Düsseldorf – Marktplatz: Friedensveranstaltung „Die EU auf dem Weg zur Aufrüstungs- und Interventionsunion“

Ø 01. April 09:30 Uhr Essen – Porscheplatz/Marktkirche: Auftakt der Fahrradetappe „Nein zur Bundeswehr-/NATO-Kommandozentralen“

Ø 01. April 11:40 Uhr Gelsenkirchen – Stadtgarten: Zwischenstopp „Atombomben-Verbotsvertrag“

Ø 01. April 13:10 Uhr Wattenscheid – Friedenskirche: Mittäglicher Stopp mit Stärkung

Ø 01. April 14:30 Uhr Herne – Kreuzkirche: „Wir rüsten uns zu Tode – unser Nein zur Aufrüstung“

Ø 01. April 16:15 Uhr Bochum: Tagesabschluss „Atomwaffen abschaffen“

Ø 01. April 14:00 Uhr Bonn - Rheinufer (am Rondell, Bonn-Beuel): "Für Frieden - ernsthaft und konsequent"

Ø 02. April 10:00 Uhr Dülmen: Auftaktkundgebung und Blockade vor den Tower Barracks, anschl. Radrundfahrt "Dort beginnt Krieg - Hier (bei uns) beginnt Frieden!"

Ø 02. April 11:00 Uhr Bochum - Erich-Brühmann-Haus, Kreyenfeldstraße: Auftaktkundgebung des dritten Tages Ostermarsch Rhein-Ruhr

Ø 02. April 11:00 Uhr Hamm – Bahnhofsvorplatz "Abrüsten statt aufrüsten – Atomwaffen abschaffen – Friedenspolitik statt Konfrontation!"

Ø 02. April 13:00 Uhr Dortmund Marten – In der Meile: Zwischenstopp

Ø 02. April 14:20 Uhr Dortmund Dorstfeld – Wilhelmplatz: Zwischenstopp „Es reicht – rechte Gewalt stoppen!“

Ø 02. April 16:00 Uhr Dortmund - Wichernhaus: Abschlussfest des Ostermarsches Rhein-Ruhr „Abrüsten statt Aufrüsten“

Ø 02. April 14:00 Uhr Krefeld – Rathaus: Ostermarsch Fahrradtour mit Themenschwerpunkten: "Atomwaffenverbotsvertrag" und "100 Jahre Ende Erster Weltkrieg"

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Hubertus Heil muss Rentnerinnen und Rentnern endlich die Wahrheit sagen!
Für die mehr als 20 Millionen Rentner in Deutschland steigen die Altersbezüge im Juli um gut drei Prozent. Der LINKE-Rentenexperte Matthias W. Birkwald sagte, die richtige Rentenerhöhung ändere nichts daran, «dass wir zu einem lebensstandardsichernden Rentenniveau von 53 Prozent zurückkehren müssen». Auch der Sozialverband VdK wertete die Rentenerhöhung zwar als «kleinen Schritt in die richtige Richtung». Nötig sei nun unter anderem eine Erhöhung des Rentenniveaus, forderte Präsidentin Ulrike Mascher. Das Problem Altersarmut bleibe akut, mahnte auch der Sozialverband Deutschland (SoVD). WEITERLESEN

19. März 2018 Christian Leye, DIE LINKE. NRW
LINKE solidarisch mit Warnstreik im Öffentlichen Dienst
Christian Leye
Anlässlich des Warnstreiks im Öffentlichen Dienst erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: "Wenn im Warnstreik die Städte stillstehen, zeigt das doch vor allem, welch wichtige Arbeit die Beschäftigten im öffentlichen Dienst für die Gesellschaft leisten. Wer sich um unsere Kinder kümmert, uns mit Bus und Bahn fährt, oder unseren Müll abholt, muss dafür vernünftig bezahlt werden. DIE LINKE solidarisiert sich mit den Warnstreiks und den Forderungen nach 6 Prozent mehr Lohn." Leye weiter: Mehr...

16. März 2018 DIE LINKE. NRW
Der ganz alltägliche Rassismus - auch in Herford Unsere Alternative ist Solidarität

Der Internationale Tag gegen Rassismus wurde von der UNO im Jahr 1966 eingeführt, um des Massakers von Sharpeville in Südafrika im Jahr 1960 zu gedenken. Dort waren 69 Protestierende gegen die rassistischen Passgesetze des Apartheid-Regimes auf offener Straße getötet und weitere 178 verletzt worden. Zur Erinnerung an das Massaker rief die UNO-Vollversammlung alle Staaten und Organisationen zur Teilnahme an einem Aktionsprogramm zur Bekämpfung von Rassismus und rassistischer Benachteiligung auf. Mehr...

15. März 2018 DIE LINKE. NRW
Equal Pay Day: Lohngerechtigkeit von Frauen und Männern endlich herstellen
Nina Eumann
"Die Lohnunterschiede von Frauen und Männern sind noch immer gravierend. Auch sind Frauen überdurchschnittlich von prekärer Beschäftigung, Befristung und Leiharbeit betroffen. Statt endlich zu handeln, belässt die etablierte Politik es seit Jahren bei warmen Worten. Das hilft weder den Frauen, noch wird dadurch endlich Lohngerechtigkeit hergestellt. DIE LINKE. erwartet, dass diese Ungleichbehandlung umgehend beendet wird. Zugleich muss auch die allgemeine Situation von Frauen deutlich verbessert werden", erklärt Nina Eumann stellvertretende Landessprecherin der NRW-LINKEN, anlässlich des diesjährigen Equal Pay Days am 18. März 2018. Mehr...

[Manu]

16. März 2018 MdB Ulla Jelpke
Rassismus entschlossen entgegentreten
„Die Zahl rechter Übergriffe auf Flüchtlinge ist seit Jahren besorgniserregend hoch. Jeden Tag werden Menschen aus rassistischen Motiven beleidigt, bedroht und auch körperlich angegriffen. Mit der AfD ist jetzt eine Partei im Bundestag vertreten, die unverhohlen völkisch-rassistische Hetze betreibt und die rechten Gewalttäter ermutigt. Dieser Entwicklung müssen sich alle demokratischen Kräfte entschieden entgegenstellen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Rassismus, der 1966 von der UNO in Gedenken an das Massaker von Sharpeville in Südafrika ins Leben gerufen wurde. Jelpke weiter: Mehr...

16. März 2018 MdB Andrej Hunko
Kein Ausbau der EU-Anti-Terror-Kooperation mit der Türkei!
„Die Türkei kann kein Partner der Europäischen Union in der Terrorismusbekämpfung sein. Innenpolitisch wird der Terrorismusbegriff benutzt, um jede Opposition zu ersticken. Eine engere Kooperation mit türkischen Polizeibehörden legitimiert diese politischen Säuberungen. Außerdem arbeitet das Regime bei seiner völkerrechtlichen Invasion kurdischer Gebiete in Syrien selbst mit terroristischen Milizen zusammen. Dagegen muss sich der Rat klar positionieren“, kritisiert der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Andrej Hunko. Mehr...

16. März 2018 MdB Ulla Jelpke
Von Halabja bis Afrin: Der Tod bleibt ein Meister aus Deutschland
„Vor 30 Jahren bombardierte die irakische Luftwaffe die kurdische Stadt Halabja mit chemischen Kampfstoffen. Bei dem Angriff wurden 5000 Menschen getötet, Zehntausende starben noch Jahre später an den Folgen des Giftgases. Das irakische Chemiewaffenprogramm wurde durch rund 60 Firmen aus Deutschland ermöglicht. Die Bundesregierung sah tatenlos zu. Spätere Ermittlungen gegen die Händler des Todes wurden so lange verschleppt, bis sie in den meisten Fällen wegen Verjährung eingestellt werden mussten. Doch die Bundesregierung hat nichts daraus gelernt, auch heute gilt weiter: Der Tod ist ein Meister aus Deutschland“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke anlässlich des 30. Jahrestages des Giftgasmassakers von Halabja am 16. März 1988. Die Abgeordnete weiter: Mehr...

16. März 2018 MdB Andrej Hunko
Militärisches „Zentrum Cyberoperationen“ übt mit EU und NATO. Wozu eigentlich?
„Auf Einladung der NATO trainiert die Bundeswehr demnächst die Reaktion auf zivile Cybersicherheitsvorfälle. Zu den Szenarien gehören die Manipulation von Webseiten oder der Diebstahl von Benutzernamen und Passwörtern. Es ist unverantwortlich, sich auf derartige Störungen militärisch vorzubereiten. Wie befürchtet, wird das neu gegründete ‚Zentrum Cyberoperationen‘ zur staatlichen Hackertruppe ausgebaut“, kommentiert der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Andrej Hunko. Mehr...

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15. März 2018 MdEP Martin Schirdewan
CCCTB: Steuergerechtigkeit sieht anders aus
„Eine Gesamtkonzernbesteuerung kann ein probates Mittel im Kampf gegen die Steuerflucht von Konzernen sein. Aber gerade bei Steuerfragen steckt der Teufel im Detail“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) die Abstimmung im Plenum über die Common Consolidated Corporate Tax Base (CCCTB)*. Mehr...

14. März 2018 MdEP Martin Schirdewan
Steuerflüchtlinge: Konzernen die Schlupflöcher stopfen
Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan, Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON) des Europäischen Parlaments, wird zukünftig die Arbeit der EP-Linksfraktion (GUE/NGL) im neueinberufenen Steuer-Sonderausschuss (TAXE3) koordinieren. Schirdewan erklärt zu seiner Ernennung: Mehr...

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feminismustage
24. März 2018 - 25. März 2018 09:45
Ort: Heinz Renner Haus | Severinstraße 1 | Essen
Liebe Genoss*innen, hiermit möchten wir euch herzlich zu unseren Feminismustagen einladen. Gemeinsam mit der LAG Queer und LAG Lisa organisiert DIE LINKE. Essen zwei Tage voller feministisch-marxistischer Theorie und Praxis. Dieses Jahr finden am 24. und 25. März zum ersten Mal die Feminismustage in Essen statt.

Osterferien
26. März 2018 - 8. April 2018
Ort: ganz NRW


Erdogans Überfall auf Syrien und der Krieg gegen die Kurden
27. März 2018 18:30 - 21:30
Ort: Altes Stadtbad Iserlohn || Poth 10 | 58638 Iserlohn
FriedensPlenum und AWO Unterbezirk Iserlohn
Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Außenexpertin der Linksfraktion im Bundestag, skizziert die geopolitischen Machtverhältnisse in Syrien und der Region. Wel-che Rolle spielt die NATO und was sind die Hintergründe? Was bezweckt der türkische Präsident mit seinem Angriff auf die Kurden in Syrien?

Sozialberatungsseminar Rechtdurchsetzung im Jobcenter
8. April 2018 10:00 - 17:00
Ort: Kreisverbandsbüro DIE LINKE Dortmund | Schwanenstr.30 | 44135 Dortmund
LAG Weg mit HartzIV NRW
Anmeldung erforderlich da nur begrenzte Plätze frei sind.

geschäftsführender Landesvorstand
9. April 2018
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt-Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf

[Manu]

Einfache und ansprechende Gestaltung von Homepages und das neue LINKE-CMS für politisch Aktive
14. April 2018 11:00 - 17:00
Ort: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Duisburg | Gravelottestraße 28 | 47053 Duisburg
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Auch in Zeiten von Social Media bleiben Homepages das Rückgrat der digitalen Präsenz jeder Organisation oder Initiative.


Wie kann erfolgreich im Vorstand gearbeitet werden?
20. April 2018 - 22. April 2018 18:00 - 13:00
Ort: ver.di-Bildungszentrum Das Bunte Haus in Bielefeld-Sennestadt
Einladung an alle, die in einem Vorstand mitarbeiten oder es zukünftig wollen und sich fragen ...


Erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit vor Ort – ein Samstag mit der LiMA
21. April 2018 11:00 - 17:00
Ort: Jugendgästehaus Adolph Kolping, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Gute Politik vor Ort lebt davon, dass sie wahrgenommen wird.


Bilanzen lesen – Wege durch den Zahlendschungel
28. April 2018 11:00 - 17:00
Ort: Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, 44122 Dortmund
kopofo-NRW
Da fordert man immer, an wichtigen Gremien beteiligt zu werden. Da fordert man immer Transparenz. Und dann das. Plötzlich ist man Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke oder der Verkehrsbetriebe und die Geschäftsführung präsentiert einem eine Liste mit Zahlen:


Von Moospflanzungen bis zu Diesel-Fahrverboten
Wie umgehen mit Feinstaub und Stickoxiden?
5. Mai 2018 11:00 - 17:00
Ort: Jugendgästehaus Adolph Kolping, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Rund um den Diesel herrscht dicke Luft. Nach dem Skandal rund um den Betrug bei Abgas-messungen, insbesondere bei deutschen Autoherstellern, rückte das Thema Stickoxide (NOx) zunehmend in den Blick der Öffentlichkeit.

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Liebe Genoss*innen,

an diesem Wochenende heisst es: Auf die Strasse, für Frieden und Abrüstung. Videos der DFGVK mit Ankündung, was wann wo stattfindet, findet Ihr auf youtube

Darüber hinaus informieren wir Euch auch in dieser Ausgabe des Landesinfo, wie immer, über weitere wichtige inner- aber auch außerparteiliche Termine und Aktionen.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2018

Terminhinweis: Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz am 14./15. April in Heidelberg

Du bist Vorstandsmitglied im Orts- oder Kreisverband, Kampagnen- oder Wahlkampfverantwortliche/-r? Dann laden wir Dich recht herzlich zur Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz ein!

Hier geht’s zur Einladung von Katja Kipping, Bernd Riexinger und Harald Wolf.
Hier geht’s zum Programm
Hier geht’s zu den organisatorischen Infos.
Hier geht’s zur Anmeldung.
Hier geht’s zum Einladungsfolder.

Im Praxisteil am Sonntag bieten wir auch zwei Workshops mit Bezug zu Haustürgesprächen an:

Workshop 3: LINKE Organisierung in sozialen Brennpunkten: Welche Erfahrungen gibt es aus den Modellprojekten? Was können wir tun, um Menschen für unsere Themen zu organisieren?
Workshop 4: Haustürgespräche und Mieter/-innen-Organisierung: Welche Erfahrungen haben wir mit Haustürgesprächen zur Bundestagswahl gemacht? Und wie nutze ich Haustürgespräche zur Organisierung von Mieter/-innen sowie für die kommunalen Wahlkämpfe?
Die Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz ist eine super Gelegenheit, um sich mit anderen Haustürwahlkämpfer/-innen auszutauschen und zu vernetzen.

[Dragon]

Partei in Bewegung - Regionalforum in Essen 22. April

Die neue alte Große Koalition soll fortgesetzt werden. DIE LINKE wird eine starke soziale Opposition sein. Was sind die Aufgaben, die Themen, die Kampagnen, die wir uns jetzt vornehmen? DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert: Wo haben wir hinzugewonnen, wo verloren und wie werden wir mehr? Was können wir tun, um dem gesellschaftlichen Rechtsruck entgegen zu wirken und wie können wir unsere Vorstellungen von einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft konkretisieren? Welche gesellschaftlichen Gruppen, Klassen, welches Klientel sprechen wir an? Und was bedeutet das für die LINKE Arbeit vor Ort?

Das Programm des Regionalforum findet Ihr hier: https://www.die-linke.de/partei/veranst ... -bewegung/
Für Getränke und Snacks ist gesorgt. Auch Kinder sind herzlich willkommen. Es gibt auf allen Regionalforen eine Kinderbetreuung.
Anmeldung: www.die-linke.de/regionalforen

Stadtteilkonferenz

Was tun gegen soziale Ungleichheit und Rechtspopulismus?

Sonntag, 29. April 2018 | Jahrhunderthaus Bochum, Alleestr.80, 44798 Bochum

Der Staat hat sich zurückgezogen. Das spüren die Menschen vor allem im Ruhrgebiet. Hier werden Lehrschwimmbecken für die Schüler geschlossen, Wohnungen immer teurer und jedes dritte Kind wächst in Armut auf. Besonders von Armut betroffen, sind Alleinerziehende, Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner.
Und auch das ländliche NRW ist betroffen. Abends mit dem Bus in die nächste Stadt fahren? Aussichtslos. Wenn der nächste Arztbesuch ansteht, beginnt eine halbe Weltreise. All das sind die Folgen des über zwei Jahrzehnte andauernden Abbaus von sozialer Sicherheit und Mobilität. Ein Ende ist bisher nicht in Sicht.
Gerade im Ruhrgebiet mit einer Armutsquote von über 20 Prozent konnte die rechtspopulistische AfD in Nordrhein-Westfalen ihre besten Wahlergebnisse erzielen. In den ärmsten Stadtteilen fuhr sie teils sogar zweistellige Ergebnisse ein. Diese Verschiebungen sowohl bei den Landtagswahlen vom Mai als auch bei den Bundestagswahlen im September 2017 gilt es anzunehmen und zu beantworten. Wir wollen mögliche Antworten auf diese Entwicklung diskutieren und ihr so einen sozialen Aufbruch von Links entgegenstellen.
Wie kann diese Entwicklung umgekehrt werden? Welche (neuen) Formen der politischen Arbeit braucht es, um die Menschen, in von Armut, Niedriglöhnen und Transfereinkommen besonders geprägten Stadtteilen zu erreichen? Wie können die Menschen dort für fortschrittliche, soziale Politik gewonnen werden? Was sind die ersten Schritte, um in diesen Stadtteilen die Menschen für von einem gemeinsamen Einsatz für eine andere Gesellschaft zu überzeugen?
Diesen und weiteren Fragen möchte die Stadtteilkonferenz nachgehen. Neben der politischen Debatte über die richtige Strategie gegen die steigende soziale Ungleichheit und den aufkommenden Rechtspopulismus, soll die praktische Stadtteilarbeit und die Organisierung vor Ort im Mittelpunkt stehen.
Ablaufplan:
10:00 Uhr Begrüßung und Vorstellung der Workshops
10:30 – 12:00 Uhr Workshops
Workshop 1: Wie rein in die Stadtteile? Erfahrungen der SP (Socialistische Partij, Niederlande, N.N.)
Workshop 2: Organizing im Stadtteil (ORKA, Organisierung und Kampagnen, Nicola Seegewies)
Workshop 3: Stadtteilarbeit im Licht der Kommunalpolitik (kopofo nrw e.V, N.N.)
12:00 – 12:15 Uhr Pause
12:15 – 13:45 Uhr Workshop (Fortsetzung)
Workshop 1: Wie rein in die Stadtteile? Erfahrungen der SP (Socialistische Partij, Niederlande, N.N.)
Workshop 2: Organizing im Stadtteil (ORKA, Organisierung und Kampagnen: Nicola Seegewies)
Workshop 3: Stadtteilarbeit im Licht der Kommunalpolitik (kopofo NRW, N.N.)
13:45- 14:30 Uhr Pause mit Mittagessen und Getränken
Ab 14:30 Uhr: Offene Stadtteilkonferenz
• Begrüßung Amid Rabieh (Kreissprecher DIE LINKE. Bochum)
• „Soziale Ungerechtigkeit und Rechtspopulismus – Was tun?“ Grußwort Sevim Dagdelen (Stellvertretende Faktionsvorsitzende DIE LINKE. im Bundestag, Bochum)
• Podiumsdiskussion: Den Kampf um die Köpfe aufnehmen – was tun gegen Soziale Ungerechtigkeit und Rechtspopulismus. Mit: Professor Michael Klundt (Hochschule Magdeburg-Stendal), Ralf Krämer (ver.di), Vertreterin der SP ( Socialistische Partij, Niederlande, N.N.), Moderation: Matthias W. Birkwald (Rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)
• Christian Leye, Landessprecher DIE LINKE. NRW
• Sahra Wagenknecht, Vorsitzende Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Die Workshops:
Workshop 1
Organizing- und Kampagnenarbeit ist das Thema des Workshops der ORKA, eine gewerkschaftliche Initiative von ver.di. Hier werden Euch Werkzeuge und Konzepte für die Arbeit vor Ort mitgegeben. Wie kann ich eine Kampagne zur Schließung des örtlichen Schwimmbades aufziehen? Was braucht es für Werkzeuge bei der täglichen gewerkschaftlichen Arbeit und wie setze ich diese am besten ein?
Workshop 2
Zeitgleich finden im Haus auch zwei Workshops des kopofo nrw statt. Der erste dreht sich um die Bezirksvertretungen. DIE LINKE ist hier bereits breit vertreten. Doch wie arbeite ich in der Bezirksvertretung, um die Verankerung im Stadtteil zu verbessern? Welche Möglichkeiten gibt es und wie nutze ich sie am besten?
Workshop 3
Im dritten Workshop wird ein*e Vertreter*in der Socialistische Partij (SP) der Niederlande von ihren Erfahrungen berichten und praktische Tipps zur Umsetzung geben. Die Erfolge der SP in der Stadtteilarbeit sprechen für sich.
Wir bitten darum, dass Ihr Euch für den Workshop-Teil unter stadtteilkonferenz.linke.nrw@gmail.com anmeldet. Die Aufteilung auf die verschiedenen Workshops erfolgt dann vor Ort.
Kinderbetreuung ist ab 9:30 Uhr gewährleistet. Kinder bitte mit Altersangabe vorab anmelden.
Für den öffentlichen Teil am Nachmittag (ab 14.30 Uhr) ist keine Anmeldung notwendig.

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Informationen aus der Vorstandssitzung der Europäischen LINKEN (EL)

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
hiermit erhaltet ihr Informationen aus der Vorstandssitzung der Europäischen Linken (EL). Wir werden Euch in Zukunft regelmäßig überwichtige Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
"Von Freitag, den 23. März bis Samstag, den 24. März 2018 traf sich der Vorstand der ELi in Wien. Neben den Ergebnissen der Wahlen in Italien,Tschechische Republik, Zypern und Finnland und der anstehenden Wahl in Ungarn, befasste sich der Vorstand vor allem mit der Vorbereitung de Europawahlen im Mai 2019. Zudem unterschieb die Demokratische Linke aus Schottland ein Partnerschaftsabkommen, wodurch sich die Europäische Linke nun aus 39 Mitgliedsparteien aus 26 verschiedenen Ländern zusammensetzt.
Gleichzeitig rief der Vorstand für eine neue progressive Bewegung inEuropa auf, um sich geschlossen und solidarisch gegen den Rechtsruck inEuropa zu positionieren:
AUFRUF ZUR EINHEIT DER LINKEN UND PROGRESSIVEN KRÄFTE
_Etwas mehr als ein Jahr vor den Europawahlen bekräftigt die Europäische Linke ihren Willen zur Einheit der linken und fortschrittlichen Kräfte in Europa um die neoliberale Politik zu besiegen. Die EU befindet sich in einer tiefen Krise:__das Dogma der neoliberalen Kürzungspolitik, eine rasante Zunahme sozialer Ungerechtigkeit zwischen Arm und Reich, unfaireHandelsabkommen, die rasant vorangetriebene Militarisierung der EU, die fortgesetzte Umweltzerstörung, die immer noch nicht erreichte Gleichstellung der Geschlechter und die globale Politik, die die Migration durch die Kriegs- und Wirtschaftspolitik verstärkt - es ist die Aufgabe aller linken und progresiven Kräfte, für diese gravierenden Probleme Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Alle linken und progressiven Kräfte müssen der Rechtsentwicklung in Europa Paroli bieten, aber ein demokratischer und sozialer Neustart für Europa kann nur gelingen, wenn die Linke geeint auftritt. Entweder wir regeln unsere Streitigkeiten und überwinden damit die Gefahr der Spaltung, oder die Zukunft Europas und der EU entscheidet sich ohne uns. Wir können zusammen stärker, oder einzeln bedeutungslos werden. Die Europäische Linke sieht sich gegenüber den Menschen in Europa in der Verantwortung, für die Einheit der linken und progressiven Kräfte im Kampf gegen die neoliberale Politik im Geiste des Forums von Marseille und anderer fortschrittlicher Zusammenschlüsse zu arbeiten. Wir laden alle linkenund progressiven Kräfte dazu ein, die verbliebene Zeit zu nutzen, um imintensiven Dialog die Europawahlen vorzubereiten._
Zuvor hatte der Vorstand über einen Antrag der Parti de Gauche (PdG, Frankreich) über den Ausschluss von SYRIZA aus der EL beraten. Nach Aussprache und Diskussion, in der auch Kritik an der Regierungsbilanz von SYRIZA formuliert wurde, stimmten alles anwesenden Parteien gegen den Antrag: Ausschlüsse seien hier der falsche Weg, eine Spaltung nicht zu verantworten. Die PdG war selbst nicht auf der Sitzung vertreten.
Für Rückfragen, Anregungen etc könnt ich Euch an Oliver Schröder(oliver.schroeder@die-linke.de) wenden.
DIE LINKE Kleine Alexanderstr. 2810178 BerlinTel.: 030-24009-0

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14. April Dortmund Naziaufmarsch - Kein Fußbreit den Faschisten

Für den 14. April 2018 mobilisieren Dortmunder Nazis der Partei „Die Rechte“ zu einer Demonstration nach Dortmund – diesmal im Verbund mit anderen europäischen Nazis unter einem Motto, das starke Anklänge an den Nationalsozialismus hat („Europa Erwache!“).

Stellen wir uns dem Rechtsruck in Europa und am 14. April ganz konkret dem Naziaufmarsch in Dortmund entgegen. Zeigen wir den Nazis, dass wir ein offenes, solidarisches und soziales Europa und keine nationalistische Beschränktheit wollen! Zeigen wir ihnen, dass wir uns gegen jegliche rechte Hetze und Ausgrenzung stellen!

Das Dortmunder Bündnis BlockaDO wird eine Demonstration durchführen; den genauen Startpunkt werden wir zeitnah veröffentlichen. Am 14.4. gibt es ein attraktives ganztägiges Programm; auf der WEB-Seite von BlockaDO (http://www.blockado.info/ ), auf Facebook ( Blockado - Gemeinsam gegen Nazis ) und Twitter (@blocka_do ) wird es dazu die aktuellsten Infos geben.

Sevim Dagdelen zur Festnahme von Puigdemont und den EU-Türkei-Beitrittsverhandlungen

Trotz des Überfalls der Türkei mit islamistischen Terrormilizen auf die Region Afrin in Syrien wurde für Erdogan in Varna das diplomatische Parkett poliert. Im Phoenix-Tagesgespräch fordert Sevim Dagdelen den EU-Beitrittsstopp. Auch die Festnahme von Carles Puigdemont wirft kein gutes Licht auf die Bundesregierung. Weiterlesen

Entspannungs- statt Eskalationspolitik gegenüber Russland

Während die britischen Sozialdemokraten im Fall Skripal Beweise verlangen für die schwerwiegenden Schuldzuweisungen der britischen Regierung, setzt die Bundesregierung ihre Eskalationspolitik fort. Rechtsstaatlichkeit geht anders. Ein schwarzer Tag für die deutsche Außenpolitik, findet Sevim Dagdelen bei n-24. Weiterlesen