Die Linke

[Manu]

13. April 2018 MdBs Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch
Trump außer Kontrolle – Bundesregierung muss Eskalation in Syrien entgegenwirken
„Die Bundesregierung sollte dringend mäßigend auf Präsident Trump einwirken und für Deutschland eine Beteiligung an militärischer Eskalation ausschließen. Der angedrohte und völkerrechtswidrige Angriff einer US-geführten Koalition auf Syrien ist unverantwortlich und erhöht die Gefahr einer weltweiten militärischen Eskalation zwischen den beiden größten Atommächten dramatisch“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Sie fahren fort: Mehr...

13. April 2018 MdB Andrej Hunko
Kalte-Kriegs-Logik beim Aachener Karlspreis
Am 10. Mai soll in Aachen der Karlspreis an den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron verliehen werden. Bei dieser Gelegenheit wollen die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine ein Treffen zum Ukraine-Konflikt abhalten, ohne - wie bisher im Normandie-Format üblich - die Regierung der Russischen Föderation zu beteiligen. Dazu erklärt Andrej Hunko, der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Mehr...

13. April 2018
Völkerrecht statt Faustrecht
„Mittels massiver Drohgebärden, vorschneller Beschuldigungen und einem völkerrechtswidrigen Angriff auf einen Militärstützpunkt nahe Homs ebnen einige NATO-Staaten sowie Israel den Weg für einen verheerenden Krieg im Nahen Osten“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der sich immer weiter zuspitzenden Lage in und um Syrien. Neu weiter: Mehr...

13. April 2018 MdB Alexander Neu
Vorschlag des Deutschen Städte- und Gemeindebundes: Völlige Missachtung des Datenschutzes
„Ein Armutszeugnis ist der Vorschlag von Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte und Gemeindebundes, nachdem Kommunen die Daten ihrer BürgerInnen verkaufen sollen. Offensichtlich hat die Debatte um diverse Datenskandale in einige Amtsstuben nicht zu Überlegungen geführt, wie denn ein wirksamer Datenschutz aussehen könnte. Anstatt dessen wird überlegt, wie man sich an der unsauberen Praxis beteiligen kann.“, so Dr. Alexander S. Neu, Bundestagsabgeordneter von DIE LINKE. Mehr...

[Manu]

Palästina - Keine Märchen aus 1001 Nacht
20. April 2018 20:00
Ort: Bürgerwache | Rolandstr. 16 | 33615 Bielefeld
EL Lesung & Spoken Word von FATen El mit musikalischem Intermezzo von Husam Alibrahim und einer kurzen Einführung in das Thema und einer kurzen Einführung in das Thema und einer kurzen Einführung in das Thema und einer kurzen Einführung in das Thema Palästina Palästina

Landesfinanzrat
21. April 2018
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt-Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf

Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz NRW
21. April 2018 12:00 - 18:00
Ort: Büro DIE LINKE. | Klosterstr. 16 | 59227 Ahlen
Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz NRW hiermit laden wir Euch zur Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz DIE LINKE.NRW ein und schlagen nachstehende Tagesordnung vor. Die MV findet statt: am 21.04.2018 um 12 Uhr - Ende voraussichtlich 16 Uhr im Büro DIE LINKE. Ahlen, Klosterstr. 16, 59227 Ahlen mit solidarischen Grüßen Vorstand der LAG Tierschutz DIE LINKE.NRW

Mitglieder- und Wahlversammlung LAG Weg mit Hartz IV
22. April 2018 10:00 - 17:00
Ort: DIE LINKE Solingen | Grünewälderstr.63 | 42657 Solingen

Partei in Bewegung
22. April 2018 11:00 - 17:00
Ort: ChorForum Essen | Fischerstraße 2–4 | 45128 Essen
Die neue alte Große Koalition soll fortgesetzt werden. DIE LINKE wird eine starke soziale Opposition sein. Was sind die Aufgaben, dieThemen, die Kampagnen, die wir uns jetzt vornehmen? DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert:

[Schermi]

Liebe Genoss*innen,



hiermit möchten wir Euch ganz herzlich zu unserem Themenabend: „Migration und Fluchtursachen – Wie weiter in der LINKEN?“ mit unserer Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, MdB, am Montag, den 30. April 2018 in unserer Kreisgeschäftsstelle Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken einladen. Kaum ein Thema hat so viel Debatten , auch innerhalb der LINKEN, ausgelöst wie dieses Thema. Daher freuen wir uns für unserer Veranstaltung die ausgewiesene Expertin der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag gewonnen zu haben. Kommt bitte zahlreich!



Wir freuen uns auf eine lebhafte Diskussion.



Beachtet auch die Hinweise zum 1. Mai einen Tag später im Anschreiben!

Nach der Dinslakener Kundgebung laden wir wieder zu Kaffee und Kuchen in die Geschäftsstelle ein.



Mit solidarischen Grüßen



Sascha H. Wagner

Kreissprecher



DIE LINKE. Kreisverband Wesel

Kreisgeschäftsstelle

Friedrich-Ebert-Straße 46

46535 Dinslaken

Telefon: 02064/ 77 57 384
Telefax:02064 / 77 57 378

Mail: info@dielinke-kreiswesel.de

www.dielinke-kreiswesel.de

[Dragon]

Liebe Genossinnen und Genossen,



wir möchten Euch noch einmal herzlich zur Stadtteilkonferenz einladen, die am Sonntag den 29.04. im Jahrhunderthaus Bochum stattfindet. Los geht es um 10:00 Uhr mit den Workshops für unsere Mitglieder zum Thema Stadtteilarbeit. Es wird einen Workshop von Orka geben, einem bundesweit aktives Netzwerk von BeraterInnen, die gewerkschaftliche Kampagnen und Organizing-Projekte planen, beraten, organisieren und begleiten. Außerdem finden parallel zwei Workshops des Kommunalpolitischen Forums statt: in einem Workshop erzählen Vertreter*innen der Socialistische Partij aus den Niederlanden von ihren Erfahrungen mit der Stadtteilarbeit. In einem weiteren Workshop werden Vertreter*innen des Kommunalpolitischen Forums NRW über die Bedeutung der Arbeit in den Bezirksvertretungen reden und wie sich dadurch die Verankerung im Stadtteil verbessern lässt. Am Nachmittag findet ab 14:30 Uhr der öffentliche Teil der Stadtteilkonferenz statt, u.a. mit Beiträgen von Sahra Wagenknecht, Ralf Krämer (Mitglied im Pateivorstand) und Professor Michael Klundt (Hochschule Magdeburg-Stendal).



Hier der Ablaufplan:



10:00 Uhr Begrüßung und Vorstellung der Workshops



10:30 – 12:00 Uhr Workshops



Workshop 1: Wie rein in die Stadtteile? Erfahrungen der SP (Socialistische Partij, Niederlande)

Workshop 2: Organizing im Stadtteil (ORKA, Organisierung und Kampagnen, Nicola Seegewies)

Workshop 3: Stadtteilarbeit im Licht der Kommunalpolitik (kopofo nrw e.V, N.N.)



12:00 – 12:15 Uhr Pause



12:15 – 13:45 Uhr Workshop (Fortsetzung)



Workshop 1: Wie rein in die Stadtteile? Erfahrungen der SP (Socialistische Partij, Niederlande, N.N.)

Workshop 2: Organizing im Stadtteil (ORKA, Organisierung und Kampagnen: Nicola Seegewies)

Workshop 3: Stadtteilarbeit im Licht der Kommunalpolitik (kopofo NRW, N.N.)



13:45- 14:30 Uhr Pause mit Mittagessen und Getränken



Ab 14:30 Uhr: Offene Stadtteilkonferenz



Wir bitten darum, dass Ihr Euch für den Workshop-Teil unter stadtteilkonferenz.linke.nrw@gmail.com anmeldet. Die Aufteilung auf die verschiedenen Workshops erfolgt dann vor Ort.

Kinderbetreuung ist ab 9:30 Uhr gewährleistet. Kinder bitte mit Altersangabe vorab anmelden.





Proteste anlässlich der RWE-Hauptversammlung:



Am kommenden Donnerstag um 08:30 findet in Essen die Hauptversammlung von RWE statt, dazu ruft ein breites Bündnis zu Protesten auf, an denen wir auch als Linke beteiligt sind. Beginnen werden diese Proteste um 08:30 an der Grugahalle Essen, Messeplatz 2 45131 Essen, unter dem Titel "Zeig RWE die Rote Karte!" - Wir werden uns dort an den Protesten gegen Stellenabbau und Umweltzerstörung beteiligen. Dort wird es unter anderem eine Menschenkette und kreative Aktionen mit RWE-Drachen geben. Auch auf der gleichzeitig stattfindenden Versammlung der Aktionäre wird die Linke durch Hanno Raußendorf präsent sein und kritische Fragen zum Stellenabbau im Konzern stellen. Weiter geht es um 13:00 Uhr vor der Hauptpost Essen, Hachestraße 2 45127 Essen, weitergehen um die Proteste in die Innenstadt zu tragen.

Wir würden uns daher freuen, wenn möglichst viele Genossinnen und Genossen sich an den Aktionen beteiligen. Passend zum Thema wäre es toll, wenn ihr die Petition des Genossen Ernst Goldbeck gegen die Fortführung des Kraftwerks in Ibbenbüren unterzeichnet.





Mit solidarischen Grüßen



Christian Leye Hanno von Raußendorf

Landessprecher DIE LINKE. NRW Umweltpolitischer Sprecher DIE LINKE. NRW



Jules El-Khatib

Kontaktstelle soziale Bewegung Die LINKE.NRW



i.A.

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer



DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15

40211 Düsseldorf

Telefon: 0211-700 600 101

Telefax: 0211-700 600 102

Email: sascha.wagner@dielinke-nrw.de
Web: www.dielinke-nrw.de
www.sascha-h-wagner.de

DieLinkeNRW_Logo

[Anne]

Liebe Genoss*innen,

Die Große Koalition ändert nichts an Niedriglöhnen und Tarifflucht. Bei der Arbeitszeit geht sie in die völlig falsche Richtung: statt krank machenden Dauerstress zu bekämpfen, will sie längere Tagesarbeitszeiten ermöglichen. Am 1. Mai machen wir als LINKE an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaften Druck gute Arbeit und gute Löhne, für ein Neues Normalarbeitsverhältnis.

Und wie immer, informieren wir Euch auch mit diesem Landesinfo über wichtige inner- und außerparteiliche Termine, Hintergrundartikel unserer Abgeordneten usw.

Außerdem wird unser Webauftritt ab morgen im neuen Gewand daherkommen. Die Webseiten des LINKEN CMS NRW haben sich einer deutlichen Modernisierung und Überarbeitung unterzogen. Dies wird sich auch auf den Newsletter ab kommende Woche auswirken. Schaut also vorbei bei www.dielinke-nrw.de

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Stadtteilkonferenz

Was tun gegen soziale Ungleichheit und Rechtspopulismus?

Sonntag, 29. April 2018 | Jahrhunderthaus Bochum, Alleestr.80, 44798 Bochum

Der Staat hat sich zurückgezogen. Das spüren die Menschen vor allem im Ruhrgebiet. Hier werden Lehrschwimmbecken für die Schüler geschlossen, Wohnungen immer teurer und jedes dritte Kind wächst in Armut auf. Besonders von Armut betroffen, sind Alleinerziehende, Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner.
Und auch das ländliche NRW ist betroffen. Abends mit dem Bus in die nächste Stadt fahren? Aussichtslos. Wenn der nächste Arztbesuch ansteht, beginnt eine halbe Weltreise. All das sind die Folgen des über zwei Jahrzehnte andauernden Abbaus von sozialer Sicherheit und Mobilität. Ein Ende ist bisher nicht in Sicht.
Gerade im Ruhrgebiet mit einer Armutsquote von über 20 Prozent konnte die rechtspopulistische AfD in Nordrhein-Westfalen ihre besten Wahlergebnisse erzielen. In den ärmsten Stadtteilen fuhr sie teils sogar zweistellige Ergebnisse ein. Diese Verschiebungen sowohl bei den Landtagswahlen vom Mai als auch bei den Bundestagswahlen im September 2017 gilt es anzunehmen und zu beantworten. Wir wollen mögliche Antworten auf diese Entwicklung diskutieren und ihr so einen sozialen Aufbruch von Links entgegenstellen.

Wie kann diese Entwicklung umgekehrt werden? Welche (neuen) Formen der politischen Arbeit braucht es, um die Menschen, in von Armut, Niedriglöhnen und Transfereinkommen besonders geprägten Stadtteilen zu erreichen? Wie können die Menschen dort für fortschrittliche, soziale Politik gewonnen werden? Was sind die ersten Schritte, um in diesen Stadtteilen die Menschen für von einem gemeinsamen Einsatz für eine andere Gesellschaft zu überzeugen?

Diesen und weiteren Fragen möchte die Stadtteilkonferenz nachgehen. Neben der politischen Debatte über die richtige Strategie gegen die steigende soziale Ungleichheit und den aufkommenden Rechtspopulismus, sollen die praktische Stadtteilarbeit und die Organisierung vor Ort im Mittelpunkt stehen.

Ablaufplan:

Ab 10:00 Uhr: Workshop-Phase
10:00 Uhr Begrüßung und Vorstellung der Workshops
10:30 – 12:00 Uhr Workshop-Phase (siehe unten)
12:00 – 12:15 Uhr Pause
12:15 – 13:45 Uhr Workshop-Phase (Fortsetzung)
13:45- 14:30 Uhr Pause mit Mittagessen und Getränken
Ab 14:30 Uhr: Offene Stadtteilkonferenz

Ein Interview, welches unser Landessprecher Christian Leye, der jungen welt zur kommenden Stadtteilkonferenz gegeben habt, findet Ihr: hier
Alle weiteren aktuellen Infos, auch zu den Referent*innen der Workshops und der nachfolgenden Podiumsdiskussion im rahmen der offenen Stadtteilkonferenz findet Ihr: hier

[Anne]

Von Moospflanzungen bis zu Diesel-Fahrverboten – Wie umgehen mit Feinstaub und Stickoxiden?
5. Mai 2018 , 11:00 Uhr - 17.00 Uhr
Jugendgästehaus Adolph Kolping, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund

Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Rund um den Diesel herrscht dicke Luft. Nach dem Skandal rund um den Betrug bei Abgasmessungen, insbesondere bei deutschen Autoherstellern, rückte das Thema Stickoxide (NOx) zunehmend in den Blick der Öffentlichkeit. Schon zuvor war auch über die hohen Feinstaubwerte in vielen Städten berichtet worden. Sowohl Feinstaub als auch NOx sind gefährlich für die menschliche Gesundheit und führen laut Studien EU-weit zu tausenden vorzeitigen Sterbefällen pro Jahr.
Am 27. Februar hat das Bundesverwaltungsgericht nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entschieden, dass die vor allem betroffenen Städte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zur Vermeidung des Überschreitens der Grenzwerte anordnen können. Fest steht: Die Maßnahmenkataloge, die derzeit mit Unterstützung des Bundes kommunal geplant werden greifen überwiegend erst in Jahren.
Wir wollen uns im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit anschließenden moderierten Gruppengesprächen über das Thema Feinstaub und NOx informieren und unterschiedliche Wege für die Reduzierung auf kommunaler Ebene diskutieren. Unser Ziel ist es, alle Teilnehmenden (und im Nachgang der Veranstaltung auch andere kommunalpolitisch Interessierte) in die Lage zu versetzen, mögliche Lösungswege aus unterschiedlichen linken Perspektiven kritisch zu betrachten und so die unvermeidlichen Debatten vor Ort kompetent und verantwortungsvoll mit zu gestalten.
Referent*innen: N.N. (Deutsche Umwelthilfe, angefragt), N.N. (IG Metall, angefragt), Matthias Sinn (Leiter des Umweltamts der Stadt Essen), Hubertus Zdebel (MdB DIE LINKE.), Thorsten Koska (Wuppertal Institut)
Moderation: Anja Vorspel, Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Düsseldorf

Info: barrierefrei, gebührenfrei
Seminarnummer: VU-050518-D
Anmeldung: unter http://www.kopofo-nrw.de/fileadmin/webd ... ofo-nrw.de – bitte mit Veranstaltungsnummer, Name, gegebenenfalls Fraktion und E-Mail-Adresse.

[Anne]

Rüstungsexporte stoppen - Rheinmetall entwaffnen, Demo5.5.
Samstag, 5. Mai. 11.30 Uhr DGB Haus
#Rüstungsexporte Stoppen!
#Rheinmetall Entwaffnen!
Keine schmutzigen Deals mit der #Türkei!

Am 5. Mai wollen wir in #Düsseldorf gegen die Waffenherstellung und ihre Exporte demonstrieren. Anlass ist die Aktionärsversammlung von Rheinmetall am 8. Mai in Berlin. Zynischerweise genau am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus wird die größte Rüstungsschmiede Deutschlands wieder Gewinne verkünden. Schon im Ersten und Zweiten Weltkrieg erwirtschaftete Rheinmetall mit Waffen enorme Profite. Auch heute sind es die weltweiten Kriege, die die Kassen des Konzerns und seiner AktionärInnen klingeln lassen. Rheinmetalls Umsatz steigt ständig und lag 2017 allein im Rüstungsbereich bei über 3 Milliarden Euro. In 20 Ländern ist der internationale Konzern mit seiner Rüstungssparte vertreten. Verkauft werden Panzer, gepanzerte Kettenfahrzeuge, Maschinengewehre, Schnellfeuerkanonen, Luftabwehrsysteme und Munition sowie Bomben. Auch militärische Elektronik und Software nehmen einen immer größeren Bereich ein. Mittlerweile kommen fast 80% der Aufträge aus dem Ausland.

Weitere Infos auf facebook

[Anne]

Umfallen der Union ist Wahlbetrug
In einem Interview mit der Deutschen Apothekerzeitung kritisiert MdB Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientnrechte das Umfallen der Union beim Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln als Wahlbetrug. "Für die Patient*innen und die Erreichbarkeit von Apotheken auch in der Fläche ist dies verheerend. Aber auch die Beratungsqualität leidet unter einem Preiskampf mit ausländischen Versandhändlern". Das gesamte Interview findet Ihr: hier

Schwarzfahren entkriminalisieren!
"Während Falschparken bloß eine Ordnungswidrigkeit ist, die maximal 30 Euro kostet, ist Schwarzfahren eine Straftat. Diese Ungleichbehandlung ist nicht verständlich. Der Straftatbestand der Beförderungserschleichung (Schwarzfahren) trifft fast nur arme Menschen, die sich ein Ticket einfach nicht leisten können. Armut darf keine Straftat sein!“, so MdB Niema Movassat in seiner Rede vor dem Bundestag. Diese findet Ihr auch in verschriftlichter Form: hier

Sevim Dagdelen zur Vorsitzenden der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe gewählt worden
Im Interview mit dpa spricht Sevim Dagdelen über die deutsch-türkischen Beziehungen und ihre neue Aufgabe als Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag. Auch in Zukunft ist von ihr Klartext zu erwarten. Ihr Motto: „Dinge schönzureden, nutzt niemandem.“ Weiterlesen

Wessen Interesse vertritt die Bundesregierung mit ihrem Anti-Russland-Kurs?

Das hat Sevim Dagdelen in der „Münchner Runde“ des Bayerischen Rundfunk gefragt. Denn eine übergroße Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland ist für gute deutsch-russische Beziehungen und für eine entsprechende Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik. Weiterlesen

Doppelverbeitragung von Betriebsrenten abschaffen!
„Wenn gute Betriebsrenten wieder eine echte Ergänzung zur gesetzlichen Rente werden sollen, dann müssen Union und SPD ein zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz vorlegen, das seinen Namen verdient und die Doppelverbeitragung abschaffen!“ so lautet das Fazit des rentenpolitischen Sprechers der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Matthias W. Birkwald, nach der Anhörung des Gesundheitsausschusses zum Antrag der LINKEN „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen".

Mehr zur Anhörung und zum Thema lesen Sie hier

[Anne]

19. April 2018 Sascha H. Wagmer, DIE LINKE. NRW
"Kommission Sicherheit NRW": Bosbach muss Interessenkonflikt auflösen
Sascha H. Wagner
Wolfgang Bosbach leitet die Kommission der Landesregierung zu innerer Sicherheit. Nun wurde bekannt, dass er in den Sicherheitsbeirat des Essener Unternehmens Kötter Security berufen wurde. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der Linken NRW: Mehr...

18. April 2018 Darius Dunker. DIE LINKE. NRW
Ministerin Schulze Föcking nicht länger tragbar

Falschaussagen der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) zur Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität gegenüber dem Parlament und damit auch der Öffentlichkeit wären ein nicht hinnehmbarer Skandal, erklärt die Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen anlässlich eines Medienberichts über die Vorgangsakten der Stabsstelle. Mehr...

14. April 2018 DIE LINKE. NRW
Ditib-Moschee lässt Kinder Krieg spielen:
Schluss mit der Zusammenarbeit

Anlässlich des Vorfalls in der Ditib-Moschee in Herford, bei welchem Kinder in Kampfanzügen und mit Spielzeugwaffen Militärübungen vorführten erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: Mehr...

[Anne]

13. April 2018 MdBs Sahra Wagenknecht & Dietmar Bartsch
Trump außer Kontrolle – Bundesregierung muss Eskalation in Syrien entgegenwirken
„Die Bundesregierung sollte dringend mäßigend auf Präsident Trump einwirken und für Deutschland eine Beteiligung an militärischer Eskalation ausschließen. Der angedrohte und völkerrechtswidrige Angriff einer US-geführten Koalition auf Syrien ist unverantwortlich und erhöht die Gefahr einer weltweiten militärischen Eskalation zwischen den beiden größten Atommächten dramatisch“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Sie fahren fort: Mehr...

13. April 2018 MdB Andrej Hunko
Kalte-Kriegs-Logik beim Aachener Karlspreis
Am 10. Mai soll in Aachen der Karlspreis an den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron verliehen werden. Bei dieser Gelegenheit wollen die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine ein Treffen zum Ukraine-Konflikt abhalten, ohne - wie bisher im Normandie-Format üblich - die Regierung der Russischen Föderation zu beteiligen. Dazu erklärt Andrej Hunko, der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Mehr...

13. April 2018
Völkerrecht statt Faustrecht
„Mittels massiver Drohgebärden, vorschneller Beschuldigungen und einem völkerrechtswidrigen Angriff auf einen Militärstützpunkt nahe Homs ebnen einige NATO-Staaten sowie Israel den Weg für einen verheerenden Krieg im Nahen Osten“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der sich immer weiter zuspitzenden Lage in und um Syrien. Neu weiter: Mehr...

13. April 2018 MdB Alexander Neu
Vorschlag des Deutschen Städte- und Gemeindebundes: Völlige Missachtung des Datenschutzes
„Ein Armutszeugnis ist der Vorschlag von Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte und Gemeindebundes, nachdem Kommunen die Daten ihrer BürgerInnen verkaufen sollen. Offensichtlich hat die Debatte um diverse Datenskandale in einige Amtsstuben nicht zu Überlegungen geführt, wie denn ein wirksamer Datenschutz aussehen könnte. Anstatt dessen wird überlegt, wie man sich an der unsauberen Praxis beteiligen kann.“, so Dr. Alexander S. Neu, Bundestagsabgeordneter von DIE LINKE. Mehr...