Die Linke

[Anne]

Termine


Mitgliederversammlung der LAG Kommunalpolitik
13. Oktober 2018, 10:30 - 15:00 Uhr, DIE LINKE. Essen, Heinz-Renner-Haus, Severinstraße 1, 45127 Essen.


Als Tagesordnung schlagen wir vor: 1. Festlegen der Tagesordnung, Festlegen der Protokollführung, Wahl einer Mandatsprüfungs- und Wahlkommission 2. Auftakt zur Vorbereitung der Kommunalwahlen 2020 3. Wohnungsnot in den Städten - Erfahrungsaustausch 4. Aus für den Diesel in den Großstädten - Regierungs-Chaos in der Verkehrspolitik 5... mehr



Gewerkschaftspolitische Konferenz mit Bernd Riexinger
13. Oktober 2018, 11:00 - 16:00 Uhr, Bilker Arcaden, Friedrichstraße 133, 40217 Düsseldorf, DIE LINKE Kreisverband und AG Betrieb & Gewerkschaft Düsseldorf


Aus Kämpfen lernen - Gewerkschaften zwischen Gegenmacht und Co-Management MEHR



Landesvorstandssitzung
13. Oktober 2018
Landesvorstand



Liebe Genoss*innen, hiermit lade ich Euch zur Sitzung des Landesvorstands am Samstag, den 13. Oktober 2018 um 11.00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein. WEITERLESEN



Tagung, Ausstieg aus der fossilen Energiegewinnung! Strukturwandel – europäisch und regional – sozial und ökologisch
20. Oktober 2018, 11:00 - 16:00 Uhr, Bergheim Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis, Großer Sitzungssaal Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim


Fossile Energieträger wie Braunkohle sind nicht zukunftsfähig, wenn die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen. Ein sofort beginnender Kohleausstieg in Deutschland und europaweit ist unverzichtbar. Durch die Kohlekommission der Bundesregierung droht er hingegen auf die lange Bank geschoben zu werden - im Profitinteresse von RWE und Co. MEHR



Sozialberatungseminar Beistände
18. November 2018, 10:00 - 17:00 Uhr, Linkes Zentrum, Elsäßerstr. 19, 46045 Oberhausen, LAG Weg mit Hartz IV


Wir bitten um verbindliche Anmeldung. DIE Teilnehmerzahl ist auf max.25 begrenzt. Anmeldung unter :https://lag-hartz4.de/anmeldung/ mehr



Mitgliederversammlung der LAG Weg mit Hartz IV
2. Dezember 2018, 11:00 - 17:00 Uhr, Linkes Zentrum, Elsäßerstr. 19, 46045 Oberhausen, LAG Weg mit Hartz IV


Weitere Infos folgen Mit solidarischen Grüssen Marcel Nowitzki mehr



Regionalkonferenzen zur Europawahl
2. Dezember 2018, 11:00 - 17:00 Uhr, Volkshochschule, Bielefeld, DIE LINKE.


Liebe Genoss*innen, hier findet ihr nun online die Informationen zu den drei Regionalforen, dort kann sich auch für die Veranstaltungen angemeldet werden: MEHR

[Manu]

Es brodelt bei den Linken: Wagenknecht sagt die Teilnahme an der "Unteilbar"-Demo ab, weil diese zu offenen Grenzen aufrufe. Dafür bekommt sie Lob aus der AfD und Kritik aus der eigenen Partei.

[Anne]

Pressemitteilung

Wo bleiben die Ideen der Wirtschaft selbst?

Forderung nach Abbau der kommunalen Schulden berechtigt – ansonsten nur Bekanntes

Für völlig berechtigt und überfällig hält die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) die nun auch vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) im Gutachten „Die Zukunft des Ruhrgebietes“ erhobene Forderung nach einem Abbau der Altschulden der Kommunen im Ruhrgebiet durch das Land NRW. Ansonsten enthält das vorgelegte Gutachten des unternehmernahen Institutes nicht viel Neues, sondern vor allem aktuelle Zahlen für bereits lang bekannte Tatsachen.

Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion dazu: „Die Landesregierung muss sich endlich um eine Lösung der Altschuldenfrage der Kommunen kümmern, denn die Altschulden und die damit zusammenhängenden Dispositi-onskredite behindern die Handlungsfähigkeit der Kommunen. Der Verweis auf Hessen ist dabei berechtigt, wobei die Situation der Ruhrgebietskommunen schwieriger ist. Geringe öffentliche Investitionen, hohe Sozialausgaben – die Städte im Ruhrgebiet können diese Probleme nicht allein lösen. Was die Wirtschaft selbst dazu beitragen kann, eine ,Aufbruchsstimmung für das Revier‘ zu erzeugen – zu dieser Frage ist jedoch Fehlanzeige zu vermel-den. Dabei sind der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit, die Verbesserung der Ausbildung und auch der Kinder-betreuung für Beschäftigte, die Kooperation mit den Hochschulen, die Verlagerung von Transporten auf die Schiene etc. alles Punkte, wo die Unternehmen, gerade die großen Konzerne im Energie-, Stahl- und Chemiebe-reich, auch selbst tätig werden könnten.“

Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR sollte die Studie in die Diskussion der vom Land gewollten Ruhrkonfe-renz einfließen, in deren Beirat Arndt G. Kirchhoff für Unternehmerverbände ist.

Wolfgang Freye weiter: „Immerhin ist die hohe Langzeitarbeitslosigkeit und die damit verbundene Armut über-haupt ein Thema in der Studie des IW, während es im aktuellen Konzept der Landesregierung zur Ruhrkonfe-renz keine wirkliche Rolle spielt. Zum anderen verweist die Studie auf die Notwendigkeit der Stärkung des RVR. Bleibt zu hoffen, dass Herr Kirchhoff sich dafür stark macht, dass der Verband und das Ruhrparlament endlich auf Augenhöhe an der Ruhrkonferenz beteiligt werden.“

Zur Stärkung der Kooperation der Ruhrgebietskommunen wird die Fraktion weiter darauf drängen, dass endlich die Studie zur Aufgabenübertragung der Kommunen an den RVR auf den Weg gebracht wird, die CDU, SPD und Grüne bisher ablehnen.

Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung

Evtl. Rückfragen an Wolfgang Freye, Tel. 0163 – 7358030

[Anne]

Einleitung


Liebe Leser*innen,

nach einem erfreulichen Wahlerfolg für DIE LINKE in Hessen und einem erneuten Wiedereinzug in den Landtag, melden wir uns aus der Herbstpause und einer neuen Landesinfo zurück.

Ihr findet die wichtigsten Terminhinweise, Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

4. Rote Ruhr Akademie in Essen vom 2. bis .04 November
Stiftung ChorForum Essen, Fischerstrasse 2-4, 45128 Essen


Am kommenden Wochenende organisieren u.A. die linksjugend und DIE LINKE. Essen die vierte Rote Ruhr Akademie. Ein Wochenende voll mit Workshops, Podien und Vorträgen zu linker und marxistischer Politik. Das Wochenende beginnt mit einem Podium zur Frage der Drogenlegalisierung am Freitagabend im Chorforum Essen (Fischerstraße 2-4, Haltestelle Kronprinzenstraße). Der Eintritt ist frei und es ist keine Voranmeldung notwendig.
"Wir freuen uns auf ein spannendes Programm, so wird Niema Movassat (MdB) mit Marco Jesse von Akzept über Drogenlegalisierung sprechen, Sylvia Gabelmann (MdB) über die Frage referieren ob es vom Polizeigesetz zum Überwachungsstaat geht“, erklärt Jules El-Khatib, einer der Hauptverantwortlichen des Projekts für die linksjugend essen. Das Vollständige Programm ist auf Facebook aufrufbar.

Inge Höger (Landessprecherin Linke.NRW) und Jordan Heatherwick (in England aktiv bei Labour) werden sich über die Ursachen und die Folgen des Brexits austauschen, unser Landessprecher Christian Leye wird zu linker Industrie- und Wirtschaftspolitik referieren. Ein weiteres Highlight wird auch der Bericht von Michel Brandt(MdB) über die Situation auf der Lifeline und seine Einschätzung der deutschen Asylpolitik. Das Hauptpodium am Samstagabend gestalten Conny Ernst (MdEP) und Ali al Dailami (stellvertretender Parteivorsitzender) mit einer Debatte über linke Perspektiven auf die EU.
"Ziel der Roten Ruhr Akademie ist es, Erfahrungen aus aktuellen Klassenkämpfen auszutauschen, marxistische Grundlagen zu vermitteln und Debatten anzuregen oder fortzuführen: auch zu strittigen Themen wie Religion, Brexit und Europa. In den vergangenen Jahren stieg so die Zahl der Besucher*innen von 80 auf circa 130“, so Daniel Kerekes. Die Veranstalter*innen rechnen dieses Jahr mit bis zu 200 Teilnehmenden.
Den Abschluss bildet eine Diskussion zu aktuellen Arbeitskämpfen mit Özlem Alev Demirel (ehemalige Landessprecherin Linke NRW), Angela Banckert (GEW Köln), Martin Körbel-Landwehr (Personalratsvorsitzender der Uniklinik Düsseldorf).

[Anne]

Einladung zur Kampagnenaktionskonferenz in Göttingen



Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Pflegekampagne "Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!" läuft erfolgreich seit Mai. Unsere Mietenkampagne "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite" hatte ihren Auftakt auf der Linken Woche der Zukunft am 14. September 2018. Nach ersten Kampagnenhöhepunkten laden wir Euch deshalb am 9. und 10. November zur Kampagnenaktionskonferenz in Göttingen ein.
Die Seite der Anmeldung findet Ihr hier.https://www.die-linke.de/partei/veranst ... nkampagne/

Wir wollen die verschiedenen Kampagnenaktiven zusammenbringen, in Austausch kommen und gemeinsam nächste Schritte der beiden Kampagnen planen. Die Aktionskonferenz richtet sich vor allem an Mitglieder, die auf Kommunal- und Landesebene in der Mieten- und Wohnungspolitik aktiv sind oder sich im Rahmen der Pflegekampagne gegen den Pflegenotstand auf unterschiedlichen Ebenen engagieren oder dies ihm Rahmen der Mietenkampagne tun wollen. Wir wollen bundesweit noch handlungsfähiger werden, um den politischen Druck auf die Bundesregierung aufzubauen. Aber auch diskutieren, welche Rolle die Themen Pflege und Miete bei den anstehenden Wahlkämpfen spielen.

Zum Ablauf:
Am Freitagabend nach einem gemeinsamen Abendessen wird Bernd Riexinger die Aktionskonferenz eröffnen. Im Anschluss wollen wir in einer offenen Diskussion über den aktuellen Stand und weitere Anforderungen und Ideen der Mieten- und Pflegekampagne in den Austausch kommen.
Am Samstag stehen wie gewohnt Workshops im Mittelpunkt. Wir wollen die nächsten Aktionsphasen und Ideen gemeinsam entwickeln und die Kampagnen noch besser aufstellen.
Wir planen 4 Themenbereiche:
Mietenkampagne: Anknüpfungspunkte in Kommunalpolitik und an zivilgesellschaftliche Bündnispartner & Vermittlung erfolgreicher organisierender Ansätze

Pflegekampagne: Erfolgreiche Ansätze gegen den Pflegenotstand und wie wir diese weiterentwickeln wollen
Die Kampagnen im Wahljahr 2019
Schulung von Fähigkeiten: Wie machen wir bessere Presse & Öffentlichkeitsarbeit? Wie bauen wir lokale Strukturen auf und führen kreative Aktionen durch?
Samstagnachmittag wollen wir versuchen die Ergebnisse aus den Workshops zusammenzuführen und uns zu weiteren Schritten in den beiden Kampagnen verabreden.
Ein genaues Programm folgt nach der Anmeldung.

Tagungsort, Übernachtung & Fahrtkosten:
Die Aktionskonferenz findet in der Jugendherberge Göttingen https://www.jugendherberge.de/jugendher ... 5/portraet statt. Von Freitag auf Samstag haben wir dort wie schon zur Konferenz in Heidelberg Zimmer reserviert, die Ihr kostenlos in Anspruch nehmen könnt. Solltet Ihr eine Hotelübernachtung benötigen, übernehmen wir zwar nicht die Kosten, sind Euch aber gerne beim Finden behilflich. Fahrtkosten können auf Antrag bezuschusst werden.
Rückfragen:
Für Rückfragen stehen Christoph Barta und Malte Fiedler Euch selbstverständlich gerne zur Verfügung. Per Mail mietenkampagne@die-linke.de und pflegekampagne@die-linke.de.
Per Telefon: 030 – 24009 411

Solidarische Grüße
Christoph Kröpl

[Anne]

Regionalkonferenz der LINKEN zur Diskussion des Europawahlprogrammes
clock Sonntag, 2. Dezember 2018 von 11:00 bis 17:00 Volkshochschule Bielefeld





Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Interessierten, den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie dem Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler wollen wir uns im Vorfeld des Europa-Parteitages auf den Wahlkampf einstellen. Auf drei Regionalforen im Herbst werden wir dafür die europapolitische Ausrichtung der LINKEN diskutieren. Die Ergebnisse sollen in die Erarbeitung des Europa-Wahlprogrammes der LINKEN einfließen, dessen erster Entwurf dann Mitte Dezember beschlossen wird.
Es geht jetzt darum, die LINKE zu stärken, um Europa anders zu machen. Die LINKE steht gegen Kürzungspolitik und Rassismus, gegen soziale Ungleichheit und die Abschottung einer Festung Europa. Sie steht für ein soziales, zukunftsfähiges Europa: ein Europa der sozialen Gerechtigkeit, im Interesse der Beschäftigten, Erwerbslosen und jungen Menschen, gegen die grenzübergreifende Komplizenschaft der Superreichen und die Hetze von rechts. Ein Europa, das den Klimaschutz und die Wirtschaft auf ökologische, soziale und nachhaltige Füße stellt. Wir wollen diskutieren: Mit welchen Forderungen untersetzen wir diese Ziele? Welche konkreten Projekte verfolgen wir? Und wie schaffen wir die Dynamik für einen erfolgreichen Wahlkampf?
Weiterlesenhttps://www.facebook.com/events/332072070688267/

[Anne]

Save the Date 1.12. Klima-Demo in Köln Deutzer Werft
Tempo machen beim Kohleausstieg! Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!



Zusammen mit vielen tausend Menschen. Am 1. Dezember in Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas, und in Berlin, vor der Haustür der Bundesregierung. Wir rufen all den Verzagten in der Bundesregierung und der Kohlekommission zu: Wir müssen die weitere Erderhitzung stoppen und dafür den sozialverträglichen Kohleausstieg schnell und kraftvoll beginnen!
Auch die LINKE NRW beteiligt sich an der Demo in Köln. Merkt Euch den Termin vor. Weitere Infos folgen.

Neues vom Kopofo


10. November 2018 11:00 - 17:00 Uhr
Alte Feuerwache, Gathe 6, Wuppertal

Mitgliederversammlung: In Stadt und Land - Öffentlichen Nahverkehr zukunftsfähig machen

Im Anschluss an den inhaltlichen Schwerpunkt finden turnusgemäß die Neuwahlen des Vorstandes statt. Den Mitgliedern ist eine separate Einladung mit einem Tagesordnungsvorschlag zugegangen.

Referent*innen: Gunther Höhn (Verkehrsplaner Kölner Verkehrsbetriebe AG), Thorsten Koska (Projektleiter Verkehrspolitik am Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt und Energie), Felicitas Weck (Referentin für kommunale Koordination der Fraktion DIE LINKE im Bundestag)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Eine Anmeldung (mit Name, E-Mail-Adresse, ggf. Fraktion und der Veranstaltungsnummer MV-101118-W) erleichtert uns aber die Planung, ist aber nicht zwingend erforderlich. Auch Kurzentschlossene können gerne teilnehmen!
Den neuen Newsletter des kopofo mit dem Programm für Novembe findet Ihr: hierhttps://www.kopofo-nrw.de/newsletter/newsletter ... -november/

[Anne]

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Mehr Schatten als Licht in der Arbeitsmarktpolitik NRW
2. November 2018
DIE LINKE. NRW




Zum Arbeitsmarktbericht NRW Oktober 2018: Mit 621.351 offiziell registrierten Arbeitslosen in NRW sinkt die Arbeitslosigkeit auf einen neuen Tiefstand und verzeichnet einen Rückgang im Verhältnis zum Vorjahr von 54.552 arbeitslosen Menschen. "Doch diese Zahlen bilden die reale Arbeitslosigkeit nicht annähernd ab. Denn diese ist mit 868.293 Arbeitslosen in NRW auch weiterhin auf einem erschreckend hohen Niveau und liegt damit um ca. 40% über den offiziellen Zahlen," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Zahlen. WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/start/presseerklaer ... litik-nrw/



Ausbildungsreport: Zukunft bleibt für viele Azubis ungewiss
30. Oktober 2018
DIE LINKE. NRW




Der am 30.10. veröffentliche Ausbildungsreport der DGB-Jugend NRW legt dar, dass das Ende der Ausbildung für viele Auszubildende eine Zeit der Ungewissheit ist. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der Linken NRW, erklärt: „Nur 19 Prozent aller Befragten wussten zum Zeitpunkt der Befragung schon, dass sie nach Abschluss der Ausbildung einen unbefristeten Vertrag erhalten. Die meisten Auszubildenden haben jedoch eine ungewisse Zukunft vor sich. Die Ausbildung darf nicht mit Zukunftssorgen verbunden sein. WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/start/presseerklaer ... -ungewiss/



Glückwunsch an Janine Wissler und die hessische Linke
28. Oktober 2018




"Wir gratuieren unseren Genossinnen und Genossen in Hessen und ihrer Spitzenfrau Janine Wissler.", freut sich Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner aus NRW für die Nachbarn in Hessen. Wagner weiter: "Nicht nur die engagierte und wortgewandte Spitzenfrau und die gute Arbeit der Fraktion über zwei Legislaturen im Landtag haben sich offenbar ausgezahlt. Auch die intensive Zusammenareit mit Organisationen und Intiativen der Zivilgesellschaft und nicht zuletzt die Präsenz vor Ort und auf den Straßen sind ein Qualitätsmerkmal der hessischen Linken." WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/start/presseerklaer ... che-linke/

[Anne]

Bundeswehr-Reklametermine im vierten Quartal 2018


Die Bundeswehr geht massiv an die Öffentlichkeit, um neue Rekruten zu gewinnen. Dass es darum geht, fürs Töten und Sterben in andere Länder geschickt zu werden, steht nicht so sehr im Vordergrund ihrer Werbung, auch nicht, dass die Auslandseinsätze nicht dem Frieden und auch der Sicherheit nur insofern, als es um die Sicherheit der wirtschaftlichen Interessen geht. Die Militärpropaganda findet auch im vierten Quartal auf öffentlichen Plätzen, in JobCentern und Schulen statt.

Um den Protest gegen diese Militarisierungs-Reklame zu unterstützen, erkundige ich mich regelmäßig nach den bevorstehenden Terminen und stelle sie allen Interessierten zur Verfügung.

In diesem Sinne wünsche ich viel Erfolg damit!

Ich habe die Gesamtdatei in durchsuchbare exel-Dateien aufgegliedert. Diese findet Ihr: hierhttps://www.ulla-jelpke.de/2018/10/bundeswehr-r ... rtal-2018/



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhttps://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

[Anne]

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Italien vs. Kommission: EU-Haushalts- und Wirtschaftspolitik vom Kopf auf die Füße stellen
24. Oktober 2018
MdEP Martin Schirdewan



"Der italienische Haushaltsentwurf bricht mit dem europäischen Spar- und Kürzungsdogma. Darin besteht die eigentliche Ursache des aktuellen Konflikts,“ kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, den andauernden Konflikt zwischen der EU-Kommission und Italien über dessen Haushaltsplanung für 2019. WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/nc/parlament/europa ... e-stellen/



Cum-Ex-Skandal: Steuerraub im Nadelstreif
24. Oktober 2018
MdEP Martin Schirdewan



„Die europäischen Bürger und Bürgerinnen sind es leid, dass die Staaten von betrügerischen Bankern ihrer Steuereinnahmen beraubt werden. Die europäischen Bürger und Bürgerinnen sind es aber ebenso leid, dass die Politik anscheinend tatenlos daneben steht,“ erklärt Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament zur heutigen Plenumsaussprache zum Cum-Ex-Betrugsskandal. WEITERLESEN
https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... delstreif/