Schermbecker Forum

Feminismus, Nahles, Ehe für alleMerkels Wege durch den wilden Forst

Von Hubertus Volmer

Angela Merkel kennt man, denkt man. Das ist doch die, die Veränderungen immer nur hinterherläuft. Über deren Witze das Publikum immer so dankbar lacht. Stimmt, die ist es. Aber nicht nur.

BERLIN/MÜNCHEN Die Union war lange gegen die völlige Gleichstellung homosexueller Paare. Nun signalisiert Merkel Bereitschaft, die Position zu räumen.

BERLIN Die SPD bringt die „Homo-Ehe“ gegen den Willen der Union in den Bundestag. Ein Vertrauensbruch, sagt Kauder. Seehofer geht noch weiter.

Im Wahlkampf vor der Bundestagswahl betont Kanzlerin Angela Merkel die Unterschiede zwischen den Unionsparteien. Vor allem bei der Flüchtlingspolitik bleibt sie auf Konfrontationskurs mit CSU-Chef Horst Seehofer.

In der wöchentlichen Sonntagsfrage von Forsa sind CDU und CSU wieder dort, wo sie standen, als der Streit um die Flüchtlingspolitik sie entzweite. Bei der Frage nach der Kanzlerpräferenz baut Angela Merkel ihren Vorsprung auf Martin Schulz aus.

Merkels Neuer in der "Riege der Ruhe"

Von Wolfram Weimer

Ausgerechnet im ruhigen Niedersachsen überschlagen sich die politischen Ereignisse. Bernd Althusmann dürfte nach den vorgezogenen Neuwahlen am 15. Oktober neuer Ministerpräsident werden. Wer ist der Mann eigentlich?

Die Empörung ist groß bei Grünen und SPD in Niedersachsen, als die Abgeordnete Elke Twesten von den Grünen zur CDU wechselt und die rot-grüne die Landtagsmehrheit dahin ist. In der CDU dagegen wusste man bis in die höchste Ebene vorab Bescheid.

Zum Auftakt der heißen Phase vor der Bundestagswahl 2017 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Ziel der Vollbeschäftigung in Deutschland bis zum Jahr 2025 ausgegeben. Bis dann solle die Arbeitslosigkeit unter drei Prozent sinken.

Ginge es nach Bundesarbeitsministerin Nahles, flössen künftig mehr Mittel in die Förderung von Langzeitarbeitslosen. Zudem bekämen auch die Jobcenter mehr Geld. Allerdings ist Bundesfinanzminister Schäuble dagegen. Er will offenbar stattdessen kürzen.

Gelnhausen
Bis zur Bundestagswahl sind es ab dem heutigen Dienstag noch 40 Tage. Die heiße Phase läutete die Bundekanzlerin auf dem Gelnhausener Obermarkt ein und gab ihrem Generalsekretär Dr. Peter Tauber zugleich Schützenhilfe in seinem Wahlkreis. Doch auf ungeteilte Gegenliebe stieß der Auftritt der Spitzen-Christdemokraten nicht.

Von unserem Redaktionsmitglied Andreas Ungermann