Schermbecker Forum

Die Malaise der CDU in Sachsen oder Brandenburg ist nicht allein in AfD und Flüchtlingen begründet, sie liegt tiefer. Nun muss die Partei im Osten Haltung zeigen.

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Kaum einer polarisiert innerhalb der CDU so stark wie Hans-Georg Maaßen. Annegret Kramp-Karrenbauer sieht bei dem Ex-Verfassungsschutzchef keine Gemeinsamkeiten mehr mit der Partei.

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Für die CDU sind Wahlen im Osten entscheidend. Doch ausgerechnet dort sorgt die CDU-Vorsitzende mit ihren Äußerungen über den Ex-Verfassungschef für Unmut. Nun macht sie ihre Position deutlich.

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... irbel.html

Einst galt die CDU als Partei für Unternehmer. Mittlerweile bekommt nicht nur der zuständige Minister Altmaier harsche Kritik aus der Wirtschaft. Dahinter steckt die Geschichte einer jahrelangen Entfremdung.

Essay von Stefan Braun, Berlin

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ ... -1.4522333

Angela Merkel hat diese Woche einen AfD-Politiker öffentlich über Meinungsfreiheit aufgeklärt. Unwahrscheinlich, dass sie ihn überzeugt hat. Dennoch ist der Austausch ein Lehrstück über den Umgang mit der AfD.

© SPIEGEL ONLINE Eine Kolumne von Christian Stöcker

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Die Bundes-CDU fremdelt mit ihren ostdeutschen Landesverbänden. Was Berlin vorgibt, kommt im Osten nur selten gut an. Wie groß ist die Gefahr, dass sich eine Ost-CDU abspalten könnte?

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Sächsische Unionspolitiker mit überdurchschnittlich guten Wahlkreis-Ergebnissen führen dies auf ihre klare Abgrenzung zur AfD und zum ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zurück. Neben Ministerpräsident Michael Kretschmer wurden Stephan Meyer aus Görlitz und Sören Voigt im Voigtland mit über vierzig Prozent direkt in den Landtag gewählt.

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Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) fliegen zwei Tage nach der Verabschiedung des Klimapakets der großen Koalition an diesem Sonntag fast zeitgleich in zwei Maschinen der Luftwaffe an die US-Ostküste. Merkel fliegt zum UN-Klimagipfel am Montag und nimmt anschließend an der UN-Generaldebatte ab Dienstag in New York teil, Kramp-Karrenbauer fliegt zu einem Treffen mit ihrem amerikanischen Kollegen Mark Esper.

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will nach acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien aktiv werden. Doch ihr Vorschlag, eine international kontrollierte Sicherheitszone im Land einzurichten, stößt auf heftige Kritik – auch beim Koalitionspartner.

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„Irgendwann“ seien auch Koalitionen zwischen CDU und Linkspartei machbar, sagt Joachim Gauck. Vorausgesetzt, die Linke sei bereit, sich zu ändern.

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