Schermbecker Forum

Treffen >LAK „Verkehrswende“
7. Februar 2023, 18:00 Uhr, LAK „Verkehrswende“


Tagesordnung MEHRhier lang



Verständigung mit den Kreisverbänden, Bildungspolitische Kampagne: Für die Zukunft unserer Kinder!
9. Februar 2023, 19:00 Uhr, Online, Zoom, LAG Bildungspolitik, Lavo


Liebe Genoss*Innen, wie Ihr beim Landesrat im August 2022 beschlossen habt, wollen wir zusammen eine bildungspolitische Kampagne starten, die - in den „armen“ Quartieren Eurer Kommune beginnen soll - die sozial- und bildungspolitischen Akteur:innen vor Ort zusammenbringen soll - die kommunal- und landespolitische Ziele hat (später auch… MEHRhier lang



Landesrat
11. Februar 2023, 10:00 - 16:00 Uhr


Haus der Technik HDT CONGRESS CENTER ESSEN Hollestraße 1, 45127 Essen (gegenüber vom Hauptbahnhof) MEHRhier lang



Mitgliederstammtisch
23. Februar 2023, 00:00 Uhr


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"Das neue Bürgergeld"
24. Februar 2023, 19:00 Uhr, Online, Zoom, LAG Weg mit Hartz IV und der Kreisverband Düsseldorf laden in Kooperation mit dem Landesverband DIE LINKE NRW


Verbesserungen im Detail, aber zu wenig für viele. Es informiert uns Jörg Schindler, Rechtsanwalt in Berlin und Mitglied bei Sanktionsfrei.de über das neue Bürgergeld. MEHRhier lang



Landesvorstand
25. Februar 2023, 10:00 - 16:30 Uhr, LGS, Düsseldorf


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Treffen der LAG-Bildung
25. Februar 2023, 11:00 - 15:00 Uhr, LINKE-Büro, Herne, Hauptstr. 181


Liebe Bildungsmenschen, liebe Interessierte, hiermit laden wir zur nächsten Sitzung der LAG-Bildungspolitik ein: MEHRhier lang

Liebe Leser:innen,
von der Europäischen Kommission und von den Konservativen im Europäischen Parlament kommen Vorstöße, die Außengrenzen der EU weiter abzuschotten. In einem gerade vorgelegten Papier fordert die Kommission „den raschen Abschluss der Verhandlungen über neue und überarbeitete Statusabkommen zwischen Frontex und Drittstaaten“. Frontex ist die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache und für die Kontrolle der Außengrenzen des Schengen-Raums zuständig. Schon jetzt sterben viel zu viele Menschen bei dem Versuch nach Europa zu gelangen. Laut Zahlen des Europäischen Rats gab es allein im Mittelmeer und auf der westafrikanischen Route zwischen 2015 und Dezember 2022 25.117 Todesopfer. Immer wieder wird Frontex mit schweren und schwersten Menschenrechtsverletzungen in Zusammenhang gebracht. Ihr weiterer Ausbau ist deshalb keine gute Nachricht. Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) verlangt gar einen „grundlegenden Kurswechsel in der EU-Flüchtlingspolitik“. Nach seiner Vorstellung sollen Grenzzäune gebaut und Asylverfahren nach Möglichkeit außerhalb der EU verlagert werden.
Das ist genau der falsche Weg. Mit Sicherheitspolitik lassen sich diese Probleme nicht lösen. Die Länder der EU tragen durch ihre Politik selbst dazu bei, dass Krieg und Armut z.B. in den Ländern Afrikas wachsen. Es muss deshalb darum gehen, Fluchtursachen abzubauen. So lange dies nicht geschieht, brauchen wir eine humane Migrationspolitik. Deshalb bleibt es dabei: Fluchtursachen bekämpfen, nicht Geflüchtete!
Stattdessen verdienen die Hersteller von Sicherheits- und Überwachungstechnologie an der Versicherheitlichung des Problems. Das zeigt eine von mir herausgegebene Studie hier langauf. Sie trägt den Titel: „EU-Grenzregime, Profiteure von Entmenschlichung und mythologisierten Technologien“ und kann auf meiner Homepage heruntergeladen werden.
Die Waffenindustrie verdient derzeit klotzig am Ukraine-Krieg, bei Firmen wie Rheinmetall knallen die Sektkorken. Ende der vergangenen Woche hat es in Kiew ein so genannten „EU-Ukraine-Gipfel“ gegeben. Eine vertane Chance für den Frieden. Eigentlich müsste die EU ihr ganzes Gewicht in die Waagschale werfen, um die Ukraine und Russland an den Verhandlungstisch zu bringen. Statt einer realen Friedensperspektive aber wieder nur Durchhalteparolen, Kriegsunterstützung und unseriöses Gerede über einen EU-Beitritt der Ukraine auf der Überholspur. Und es wird weiter gerüstet für einen langen Zermürbungskrieg. Die Lieferung von Leopard I Panzern hat Kanzler Scholz am Wochenende genehmigt, die Genehmigung von Lieferungen des moderneren Leopard II wird bald folgen. Nur eine organisierte Friedensbewegung wird den Druck erzeugen können, um die Herrschenden an den Verhandlungstisch zu zwingen. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten.
Viel Spaß beim Lesen und Teilen dieses Newsletters!
Herzlich
Özlem Alev Demirel

Zoom Veranstaltung „Stoppt den Krieg!“
Seit nun knapp einem Jahr tobt der Krieg in der Ukraine. Und noch ist kein Ende in Sicht. Die direkt- und indirekt beteiligten Kriegsparteien machen deutlich, dass sie noch kein Interesse haben an einer politischen Beendigung des Krieges. Wir fordern: „Stoppt den Krieg!“ und wollen mit euch darüber diskutieren. Teilnehmen werden u.a. Michael Brie (Philosoph), Christine Buchholz (Mitglied im Parteivorstand), Claudia Haydt (Vize-Präsidentin der Europäischen Linke), Rita Kavali (Bundesgeschäftsführerin, Die Linke.SDS), Tobias Pflüger (ehem. stellvertr. Parteivorsitzender) und ich.
Unseren Aufruf "Stoppt den Krieg" findet ihr hier.hier lang
Zoomveranstaltung Stoppt den Krieg
EU-Ukraine-Gipfel hätte Friedensgipfel sein müssen.
„Die EU könnte den EU-Ukraine-Gipfel zu einem Friedensgipfel machen. Doch stattdessen schreien sie wieder, auch in diesem Hause, als ob 1914 wäre … „. Meine Rede vor dem Europäischen Parlament während der Debatte zum EU-Ukraine-Gipfel in der vergangenen Woche. Und hierhier lang geht es zu meiner Presseerklärung zum gleichen Thema.
Ukraine-Krieg: „Sie schreien wieder als ob 1914 wäre“

Spontane Demonstration in Düsseldorf gegen die Panzerlieferungen
Am vorvergangenen Freitag hat unser Bündnis „Appell gegen Hochrüstung“ spontan zu einer Demonstration aufgerufen. Am Samstag habe ich auf der Demonstration gegen die Panzerlieferungen mit 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Düsseldorf gesprochen. Zum Jahrestag des Kriegs in der Ukraine, am 24. Februar ruft dieses Bündnis zu einer weiteren Demonstration auf.
Verhandlungen statt Panzer: Wir brauchen eine starke Friedensbewegung gegen das Kriegsgeschrei

Sind wir morgen alle arm?
Unter diesem Titel war ich Gast bei „27 - Das europäische Magazin“ auf Arte und habe mit dem schwedisch-iranischen Autor Nima Sanandaji über die wachsende Armut in Europa diskutiert. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Gleichzeitig werden in jeder Krise die Superreichen immer reicher. Eine kurze Zusammenfassung meiner Beiträge zur Diskussion findest du unter dem Link unten und hier geht’s zur kompletten Sendung in der Arte Mediathekhier lang

Stoppt die Ausbeutung auf dem Arbeitsmarkt!
Hier meine Presseerklärung aus der vergangenen Woche zum Entschluss des EP, die Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit verbessern zu wollen. Das Parlament hat sich auf eine Position für die Verhandlungen mit dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission geeinigt (Trilog). Es geht darum, die Scheinselbständigkeit bei der Plattformarbeit zu beseitigen, damit auch die dort tätigen Menschen einen klaren Status als Arbeitnehmer:innen, mit allen dazugehörigen Rechten und Absicherungen erhalten.

Aussprache zur Lage in Afghanistan
Am vergangenen Mittwoch gab es im Europäischen Parlament eine Aussprache zur Lage in Afghanistan. Nur Schutt und Asche haben die NATO-Staaten dort hinterlassen. Jetzt will Frau Baerbock auch noch Hilfsgelder streichen. Hier meine Kurzintervention dazu im Parlament:
Afghanistan: „Die NATO hat nichts als Schutt und Asche hinterlassen“

Borbet-Beschäftigte in Solingen wehren sich
Erst wollte die Borbet Gruppe ihre Solinger Belegschaft in Zeiten hoher Inflation zum Verzicht auf ein Viertel ihres tarifvertraglich festgelegten Lohns nötigen. Dagegen haben sich die Beschäftigten mit ihrer Gewerkschaft heftig gewehrt. Nun schließt Borbet den Standort in Solingen und schmeißt über 600 Arbeiterinnen und Arbeiter auf die Straße. Nicht einmal eine Abfindung sollen sie erhalten. Seit über einem Monat protestieren Beschäftigten und fordern ihre Rechte ein. Ich habe am vergangenen Montag an ihrer Mahnwache vor dem Werkstor teilgenommen. Unten ist meine Rede dort verlinkt, meine gemeinsame Presseerklärung mit der Landessprecherin von DIE LINKE.NRW, Katrin Vogler zum Thema findet ihr hier.hier lang

Presseschau

Spiegel Onlinehier lang berichtet über die wieder aufgeflammte Migrationsdebatte und zitiert mich. In einem Beitrag von Der Standardhier lang komme ich zu Wort. Er schreibt über den Entschluss des Europäischen Parlaments, die Arbeitsbedingungen für Beschäftigte von Online-Plattformen zu verbessern.

Anfragen im EU-Parlament
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seite aufgelistet.hier lang

Liebe Genoss*innen,

wie versprochen findet ihr in diesem LandesInfo einen kleinen Bericht zum Landesrat. Und so viel sei an dieser Stelle verraten. Wir sind größtenteils keine Studierenden mehr und das Tagen in Hörsälen war ein spannendes Experiment ohne Wiederholungsgefahr. Der Landesrat hat nicht nur eine einstimmige Resolution zur Erdbebenkatastrophe in Syrien und der Türkei beschlossen, sondern die Delegierten haben insgesamt 850,00 € gesammelt, die jetzt über den roten kurdischen Halbmond und DIDF direkt den Menschen vor Ort zugutekommen können. Ein herzliches Dankeschön an dieses Beispiel der gelebten Solidarität, weit über Landesgrenzen hinweg. Ich danke euch allen dafür!

Wir hatten in einer der letzten Ausgaben nach Terminen in euren Kreisverbänden zu Frieden nachgefragt. Auf Beschluss des Landesrates gibt es zwei, die ich euch ganz besonders ans Herz legen möchte. Einmal wäre das die Menschenkette für Frieden in Münster am 29.02 und die Bündnisdemo für Frieden am 25.02 in Köln. An beidem sind Genoss*innen in der Organisation beteiligt. Machen wir gemeinsam deutlich, dass DIE LINKE die Friedenspartei ist. Nähere Informationen findet ihr im weiteren Verlauf der Landesinfo.

Und zum Schluss bleibt mir nur noch euch gute Karnevalstage zu wünschen. Vergesst bei Frohsinn und Feierei nicht eure eigene Gesundheit.

Für das gute Leben aller!
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer

Landesgeschäftsstelle bleibt am Rosenmontag geschlossen


Die Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf bleibt am Montag, 20. Februar 2023, aufgrund des Straßenkarnevals geschlossen. Am Dienstag sind alle Mitarbeitenden wieder wie gewohnt für eure Anliegen ansprechbar. In diesem Sinne: Helau, Alaaf und Wuppdika!


Landesrat tagte in Essen


Am vergangenen Samstag hat der Landesrat von DIE LINKE NRW in Essen getagt. Auf der Tagesordnung standen neben interessanten Berichten aus den sozialen Bewegungen die Nachwahl von drei Landesratspräsidiumsmitgliedern, sowie der Landeshaushalt. Dieser wurde einvernehmlich für das kommende Jahr verabschiedet. Eröffnet worden war der Landesrat mit einer Schweigeminute für die Opfer des Erbebens, überschattet wurde der Tag von der Nachricht des Todes von Hans Modrow, für den wir ebenfalls eine Gedenkminute abhielten und als Landesvorstand eine öffentliche Mitteilung herausgaben.

Durch einen Änderungsantrag zur Tagesordnung bekam der Landesvorstand noch die Gelegenheit über seine Arbeit der zurükliegenden Monate zu berichten. Er informierte über die angelaufene Bildungskampagne der Landespartei, sowie zu den im Leitantrag des letzten Landesparteitages beschlossenen Schwerpunkten, wie der Kampf um den Erhalt um Lützerath, die solidarische Begleitung der Tarifauseinandersetzunen im öffentlichen Dienst und bei den Briefzusteller*innen, aber auch zu den Diskussionsprozessen um die Frage der Regionalisierung der Landespartei und der Umgang mit antisexistischen Strukturen. Dazu führte der Landesgeschäftsführer aus, dass auf einer gemeinsamen Beratung der geschäftsführenden Kreisvorstände Anfang März ein Diskussionsprozess eingeleitet wird. Als Zeichen für den Frieden sprach sich DIE LINKE. NRW zudem mit deutlicher Mehrheit für die Teilnahme an der Kölner Friedensdemo aus:

Stoppt das Töten in der Ukraine Waffenexporte stoppen, Waffenstillstand und Friedensverhandlungen jetzt! Sa., 25. Februar, 17 Uhr, Alter Markt Köln
Friedensdemonstration anlässlich des Jahrestages russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der Verkündigung der militärischen „Zeitenwende“ durch Bundeskanzler Olaf Scholz
Rednerinnen und Redner:
Margot Käßmann, ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche
Sevim Dagdelen, MdB
Karl-Wilhelm Koch, Unabhängige Grüne Linke
Matthias Engelke, Internationaler Versöhnungsbund


Der Super Tuesday ist zurück!


Der Super Tuesday hier langist zurück! Von Februar bis April 2023 gibt es wieder jeden Dienstag tolle Online-Workshops zu allem, was das linke Herz begehrt. Ein bunter Mix aus inhaltlichen Veranstaltungen sowie Workshops für die politische Basisarbeit erwartet alle Teilnehmenden.

Die erste Veranstaltung bereits heute, am 14.02., "Nach der Ampel links: Mit einer Wirtschaftswende raus aus den Krisen" findet zum Auftakt mit unserer Parteivorsitzenden Janine Wissler statt.

Mit welchen inhaltlichen Vorschlägen greifen wir die Konflikte unserer Zeit auf? Wie positionieren wir unsere Partei als Stimme für soziale Gerechtigkeit? Wie entsteht die Inflation und was können wir dagegen tun? Was sind unsere Konzepte, um den Klimawandel zu bekämpfen und gerechte Arbeits- und Lebensbedingungen für alle zu schaffen? Und wie setzen wir diese großen Vorhaben bei uns vor Ort um? Wie können wir unsere Mitglieder stärken und in unseren Kreisverbänden Aktionen planen, die konkret zu Verbesserungen im Leben der arbeitenden Klasse führen?

Das und noch viel, viel mehr erwartet alle Interessierten in den kommenden acht Wochen beim Super Tuesday 2023. Alle Termine im Überblick auf der Website.hier lang


Aus unseren Parlamenten


Unsere Fraktion im LVR informiert
Die Finanzanlagen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) sollen zukünftig an sozialen und ökologischen Kriterien ausgerichtet werden. Einen entsprechenden Antrag hat DIE LINKE zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen und Die Fraktion zur Sitzung des LVR-Finanzausschusses am 10.2.2023 gestellt. Am heutigen 14.2. wird der Landschaftsausschuss die endgültige Entscheidung treffen. Weiterlesen.hier lang

Unsere Fraktion im Rat der Stadt Bochum informiert
In ihrem aktuellen Newsletter blickt DIE LINKE im Rat der Stadt Bochum auf die Ratssitzung zurück. Es wurde eine Resolution eingebracht, die sich hinter die Forderungen der Gewerkschaften in der laufenden Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst stellt. Zudem standen zwei Anträge von DIE LINKE zur Abstimmung. Dabei ging es um ein landesweites 29-Euro-Ticket und ein 9-Euro-Sozialticket in NRW. Immerhin wurde am Ende ein gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen beschlossen, der eine Preissenkung beim Sozialticket fordert. Ein Schritt in die richtige Richtung. Der LINKE-Antrag für einen Behandlungsraum für Schwangerschaftsabbrüche wurde leider von der Ratsmehrheit abgelehnt. Weiterlesen.hier lang


Aktuelles aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


Mit einem Klick auf diese Grafik geht es zur Veranstaltungsseite der RLS.
„Es gibt keine Insel der Nichteinmischung. Auch keine politische Stellungnahme ist eine Stellungnahme. Sie bedeutet eine Bejahung der herrschenden Politik“, schreibt der aus Syrien immigrierte Schriftsteller Rafik Schami in seinem Buch „Gegen die Gleichgültigkeit“ (Schiler & Mücke, 2021). Er erzählt darin von Rassismus in vielen Facetten, stellt Klischees in Frage und erinnert an die Zerbrechlichkeit der Demokratie. Das Buch ist ein leidenschaftlicher Aufruf für mehr gesellschaftliches Engagement. Dirk Strehl liest am 16. April (19 Uhr) in Herford (Markuskirche Gemeindehaus, Landsberger Straße 2) Passagen aus dem Buch, im Anschluss laden Rosa-Luxemburg-Club Herford und Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW ein zur Diskussion.
Bereits am morgigen Donnerstag (15. Februar 2023) veranstaltet die RLS NRW eine spannende Diskussion zum Thema "Wem gehört die Stadt?" mit Christoph Trautvetter (Netzwerk Steuergerechtigkeit) im Haus der Evangelischen Kirche in Aachen.
Diese und weitere Termine der RLS NRW findet ihr im Netz. hier lang


Aktuelles aus dem kopofo



Vernetzungstreffen Integrationsräte: Zusammenarbeit mit Selbstorganisationen von Migrant*innen und Umgang mit rechten, nationalistischen Kräften
Samstag, 04. März 2023, 11:00 - 14:30 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Raum für Austausch hauptamtlicher Mitarbeitender Linker Fraktionen in NRW
Dienstag, 18. April 2023, 11:00 - 13:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen unter diesem Link.hier lang
Feministische Kommunalpolitik
Samstag, 06. Mai 2023, 11:00 - 17:00 Uhr, Ratsfraktion DIE LINKE+ Dortmund, Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-n

DIE LINKE NRW gratuliert Klaus Lederer
12. Februar 2023
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt Klaus Lederer.
„Den Berliner*innen sind soziale Gerechtigkeit sowie ein solidarisches Miteinander wichtig, und sie wollen auch selbst entscheiden, was mit ihrer Stadt geschieht. Das Wahlergebnis macht deutlich: Eine lebenspraktische linke Politik mit authentischen Politiker*innen spricht viele Menschen an. Wir gratulieren Klaus Lederer und dem Landesverband Berlin zum heutigen Wahlergebnis", kommentiert Sebastian Merkens, Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, das Ergebnis der Wahlen in Berlin. WEITERLESENhier lang



DIE LINKE NRW trauert um Hans Modrow
11. Februar 2023
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt den verstorbenen Politiker Hans Modrow.
DIE LINKE NRW trauert um Hans Modrow. Dazu erklären Kathrin Vogler und Sascha H. Wagner, Landesssprecher*innen von DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen: WEITERLESENhier lang



Wann kommt endlich die Verkehrswende?
2. Februar 2023
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt den Kölner Hauptbahnhof mit einem ausfahrenden Regionalexpress.
Der grüne NRW-Verkehrsmimister Oliver Krischer spricht sich für mehr Tempo-30-Zonen aus, über die die Kommunen weitgehend selbst entscheiden sollen. Dass sein Verkehrsminister-Kollege im Bund, Volker Wissing, auch vom Autobahn-Ausbau nicht lassen will, beurteilt er kritisch. Gut so, aber das reicht nicht! Kaum ein Wirtschaftssektor verfehlt derzeit die Klimaziele so klar, wie der Verkehrsbereich. Wann kommt endlich die Verkehrswende, die sowohl klimafreundlich als auch sozial gerecht ist? WEITERLESENhier lang

Veranstaltungseinladung: Deutschland im Wirtschaftskrieg - über Auswirkungen und Alternativen!


Diskussionsabend mit Christian Leye | 22. Februar 2023, 19:00 Uhr

Was bedeuten die aktuellen Verschiebungen in der Weltwirtschaft für die Menschen in Deutschland? Was könnten Alternativen zur Politik der Bundesregierung sein? Darüber diskutiert Christian Leye am Aschermittwoch, den 22. Februar 2023, in seinem Bürgerbüro in Gelsenkirchen (Wildenbruchstr. 15-17, 45888 Gelsenkirchen). Interessierte sind herzlich eingeladen!

Christian Leye im Bundestag - eine Politik, die vor den Großkonzernen nicht kuscht: Während DAX-Konzerne Rekordgewinne einfahren, bangen etliche Mittelständer um ihre Zukunft. Weder AfD noch Ampel liefern Antworten. Die ganze Bundestags-Rede findet ihr auf Youtube





>>Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang


Aus dem Europaparlament



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