Schermbecker Forum

Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,


hier ist wieder unsere neueste Ausgabe des »LINKS(D)RUCK!« .

Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion. hier lang

Die Fridays-For-Future-Gruppen im Kreis Wesel bereiten sich auf den nächsten weltweiten Klimastreik vor. Am 29. November sind allein in Deutschland rund 400 Städte dabei. Bei uns gibt es dann etwa Nachmittagsdemos in Wesel am Rathaus, in Xanten am Dom oder in Neukirchen-Vluyn am Vluyner Platz. Die Dinslakener Schüler starten nächste Woche Freitag schon mittags - mit dabei auch Parents-For-Future. Neben den Demos laufen an dem Tag auch verschiedene Aktionen, z.B. eine Talkrunde zum Klimaschutz in Xanten. Wir rufen Euch erneut auf, die kreisweiten Aktionen zu unterstützen um bitten Euch herzlich um Teilnahme an den Klimaprotesten.

Zudem erinnern wir erneut an das weitere Verfahren zur Erarbeitung des Kreis-Kommunalwahlprogramms 2020 und freuen uns über die rege Beteiligung auf dem vergangenen Kreisparteitag am 10. November 2019 in Dinslaken. Der Kreisvorstand wird sich auf seiner kommenden Sitzung mit den Ergebnissen der Workshops befassen.

Außerdem erhaltet Ihr wieder einen umfassenden Pressespiegel.

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand

KREIS WESEL In ihrem Schreiben an den Landrat beantragt Die Linke Fraktion, dass der Kreistag Wesel die Gremien des VRR auffordert, in den nächsten Jahren keine weiteren Preiserhöhungen zu beschließen. In diesem Beitrag äussern sich die Bündnis-Grünen über unsere Initiative auf Lokalkompass

KREIS WESEL Die FDP im Kreis äussert sich über die angebliche Ausgabenwut von SPD und LINKEN in der Westfalenpost

KREIS WESEL Ein Wagnis ist die Kandidatur von aber deshalb, weil die Stichwahl abgeschafft ist, die Mehrheit im ersten Wahlgang über den Landrat entscheidet. Schon Müllers Chancen auf eine weitere Amtszeit waren damit deutlich gesunken. Die des unbekannteren Kandidaten Paic sind es aber wohl noch mehr. Die CDU wird darauf hoffen können, im bürgerlichen Lager wenige Gegenkandidaten zu haben. Die SPD hingegen wird mit Bewerbern von Grünen und Linke rechnen müssen. Diese Stimmen könnten Paic fehlen. Ein Kommentar über die Landratskandidatur der SPD in der Rheinischen Post

KREIS WESEL Interesant wird auch, ob und wen die anderen Parteien, wie etwa die LINKE, Grüne oder die FDP als Kandidaten aufstellen. Die Stichwahl ist abgeschafft, es dürfte also spannend werden. Der Beitrag bei Radio k.w.
RHEIN-RUHR Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute die Leistungskürzungen für Bezieher*innen von Arbeitslosengeld II als teilweise verfassungswidrig erklärt, weil sie nicht mit der im Grundgesetz verankerten Würde des Menschen vereinbar sind. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner hierzu: „Das haben wir immer gesagt! Seit der Einführung des Hartz-IV-Systems setzen wir uns für die Abschaffung ein, weil es die weit verbreitete Angst vor dem sozialen Abstieg erzeugt und Kinderarmut begünstigt.“ Ein Artikel zu den Hartz-IV-Sanktionen bei der Online-Zeitung Lokalklck

KREIS WESEL Die NRZ berichtete über das Handlungskonzept gegen Rechts, welches DIE LINKE im Kreistag Wesel fordert. hier lang

DINSLAKEN Der Niederrhein-Anzeiger berichtete im Vorfeld zur offenen Klimasitzung der Linksfraktion im Kreistag Wesel. hier lang

DINSLAKEN Dinslaken soll sich um das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ bemühen. Das fordern UBV, Linke und Grüne in einem gemeinsamen Antrag. Ein Bericht in der NRZ

DINSLAKEN UBV, Linke, Grüne und FDP beantragen, dass die Stadt das Freibad-Gelände zurückkauft und dem Verein unentgeltlich zur Verfügung stellt. Ein Artikel in der NRZ

DINSLAKEN Zur gleichen Thematik ein Beitrag in der Rheinischen Post

DINSLAKEN "Der Sonntag gehört der Familie", begründet Linke-Fraktionsvorsitzender Gerd Baßfeld. Seine Partei setze sich dabei für die Arbeitnehmerbelange ein, die verkaufsoffenen Sonntage träfen zudem häufig Frauen. Außerdem bezweifelt Baßfeld, dass am Sonntag nach Weihnachten tatsächlich so große Umsätze gemacht würden. Dem Internethandel tue das keinen Abbruch. Ein Artikel zu den Öffnungszeiten in der Neuen Ruhr Zeitung

DINSLAKEN Zur Reaktion der LINKEN im Rat der Stadt zur ubv-Initiative von Wildtieren berichtete die NRZ

KAMP-LINTFORT Für die Linken wäre das laut Lewandowski „ein richtiger Schritt, auch im Hinblick auf die verabschiedete Klimaresolution. Debatte im Rat über Klimaschutzmanager und den Vorschlag der LINKEN zu Recyclingkies. Ein Bericht in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung

RHEINBERG Nicht nur die SPD, auch CDU, Grüne und Linke sowie Bürgermeister Frank Tatzel hatten sich einer Resolution mit der Forderung zum Erhalt der Notdienstpraxis angeschlossen. Ein Artikel in der Rheinischen Post
WESEL Seine Angriffe gegen Linke und Grüne waren nicht konkreten Inhalts, sondern eher Binsen. Dass die Linke die Steuern erhöhen wollten und die Grünen die Verbotspartei seien, hat man so schon öfter gehört. Ein Artikel über das Wahlergebnis des Weseler CDU-Chefs in der Rheinischen Post

Einladung zur Kreisvorstandssitzung
26. November 2019 um 18.30 Uhr


Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur Kreisvorstandssitzung, am Dienstag, den 26. November 2019 um 18.30 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken ein.

Als Tagesordnung schlage ich vor:

TOP1 Begrüßung und Formalia
TOP2 Mitgliederentwicklung
TOP3 Finanzen
TOP4 Vorbereitung Kommunalwahlen
Diskussion zu lokalen Wahlantritten
TOP5 Berichte aus den Ortsverbänden und Fraktionen
TOP6 Berichte von den MVs in Rheinberg und Moers
TOP7 Bericht der Kreistagsfraktion
TOP8 Verschiedenes und Termine
u.a. Bericht Delegiertenvorbesprechung der LPT-Delegation

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Kreissprecher



Kreiswahlprogramm 2020
Jetzt mitmachen!



Liebe Genossinnen und Genossen,

im Herbst 2020 finden die Kommunalwahlen in NRW statt.

Der Kreisvorstand hat auf einer Klausurtagung im Juli 2019 das Thema Kommunalwahl behandelt.

Wir möchten uns früh genug mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen befassen. Dazu gehört als erstes mit welchen Themen wir im Kreis und auf Ortsebenen antreten wollen.

Wir bitten Dich deshalb mit diesem Anschreiben um Deine Unterstützung.

Welche Themen sind Dir wichtig im Kommunalwahlprogramm auf Kreisebene behandelt zu werden? Landes- und/oder bundespolitische Themen können nicht aufgenommen werden, weil dies den Rahmen des Kreiswahlprogramms überschreiten und seine Bedeutung verlieren würde.

Wenn Du neben der Nennung von konkreten Problemen, auch schon Lösungsansätze hast, einfach kurz oder auch gegebenenfalls detailliert dies beschreiben.

Wir werden eine Arbeitsgruppe im Kreisvorstand einrichten, die die Rückmeldungen aufarbeitet und in den Entwurf eines Kreiswahlprogramms einfließen lässt. Bei Interesse an der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe bitte melden.

Solltest Du in Deiner Gemeinde oder Stadt konkrete Themen/Missstände/Vorschläge aufzeigen und behandelt wissen, so wende Dich an Deinen Ortsverband sofern einer vorhanden ist. Ansonsten schicke uns mit der Nennung des Themas und der Gemeindeangabe eine kurze Nachricht, damit wir die Vorschläge/Probleme/Lösungen ggf. aufnehmen und/oder weiter behandeln können. Die Meldungen bitte an info@dielinke-kreiswesel.de Betreff: Kommunalwahlprogramm

Auf dem nächsten Kreisparteitag am 10. November 2019 in Dinslaken, werden wir in verschiedenen Workshops ein "Open-Space-Verfahren" durchführen und Eure Anregungen aufnehmen und in den dann vorliegenden Erstentwurf ggfs. einarbeiten. In mehrerenWorkshops wollen wir uns dann mit Kurzinputs zu verschiedenen Fragestellungen der hiesigen Kommunalwahlthemen auseinandersetzen.

Themenschwerpunkte in den 5 Workshops werden sein:

Schule, Kultur, Sport und Jugend
Bauen, Planen, Abfall & Umwelt
Wirtschaft & Finanzen
Verkehr, Ordnungsangelegenheiten, Rettungswesen & Personal
Gesundheit & Soziales, Verbraucherschutz
Es wäre also hilfreeich sich schon jetzt Gedanken zu einzelnen Themenstellungen zu machen. Unter folgendem Link findet Ihr das alte Wahlprogramm aus 2014 des Kreisverbandes. Wahlprogramm

Aus den Kommunen

Sicherer Hafen in Gefahr – katastrophale Zustände in der Fliehburg
19. November 2019
Linksfraktion Dinslaken



Dieter Holthaus
Dieter Holthaus

Die LINKE ist empört über die von der Stadtverwaltung in der Bauausschuss-Sitzung am 18. Nov. 2019 dargestellten katastrophalen Wohnmöglichkeiten für Menschen, die eine Zuflucht in der Fliehburg als sicheren Hafen benötigen. Weiterlesen



134 Stolpersteine in Wesel
15. November 2019
DIE LINKE. Wesel



Stolperstein für Heinz Bello
Stolperstein für Heinz Bello

Am 14. November hat der Kölner Künstler Gunter Demnig in Wesel zum 10. Mal Stolpersteine verlegt. Mit diesen Steinen wird an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Waren es anfangs nur Menschen jüdischen Glaubens, deren Andenken damit bewahrt werden sollte, werden jetzt auch andere Opfergruppen in den Blick genommen. Weiterlesen



Linksfraktion beantragt, dass der Klimaschutzmanager der Stadt Kamp-Lintfort beratendes Mitglied des Gestaltungsbeirats wird
6. November 2019
Linksfraktion Kamp-Lintfort




Der zukünftige Klimaschutzmanager der Stadt Kamp-Lintfort soll laut Linksfraktion ein beratendes Mitglied im Gestaltungsbeirat werden. Das hat die Fraktion bei der Verwaltung beantragt.Weiterlesen



Alter Wein in neuen Schläuchen
5. November 2019
Linksfraktion Dinslaken



Gerd Baßfeld
Gerd Baßfeld Fraktionsvorsitzender

Der Antrag der ubv, Zirkusbetriebe, die exotische Tiere in ihrem Programm haben zukünftig kommunale Flächen nicht mehr zur Verfügung zu stellen, ist „alter Wein in neuen Schläuchen“. Im April 2015 hatte die Fraktion DIE LINKE einen entsprechenden Antrag gestellt. Weiterlesen


Linksfraktion möchte die Stadtwerke Kamp-Lintfort klimafreundlicher machen
30. Oktober 2019
Linksfraktion Kamp-Lintfort




Sidney Lewandowski, Fraktionsvorsitzender

Nachdem die Klimaresolution gemeinsam von allen Fraktionen in der Stadt Kamp-Lintfort verabschiedet wurde, möchte die Linksfraktion weitergehende Anträge in Sachen Klimaschutz stellen, unter anderem, dass die Stadtwerke Kamp-Lintfort klimafreundlicher Weiterlesen

Immer mehr Kinder und Jugendliche psychisch krank
22. November 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) hat die Gesundheitsdaten hunderttausender Minderjähriger ausgewertet und kommt zu einem erschreckenden Ergebnis. In Deutschland leiden 238.000 Kinder und Jugendliche unter Depressionen und Angststörungen. Die tatsächliche Anzahl dürfte nach Schätzungen der DAK weitaus höher sein. Die Linksfraktion im Kreistag Wesel sieht in diesem Ergebnis auch den Kreis in der Pflicht zu handeln. Weiterlesen



Wirtschaftsförderung um jeden Preis? Landesregierung lässt die Menschen im Stich!
15. November 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Gegen den vom RVR ausgearbeiteten Landesentwicklungsplan (LEP) und den darin vorgesehenen Befugnissen für die hiesige Kiesindustrie weiter den Niederrhein zu zerstören, hat sich in den vergangenen Wochen ein großer Widerstand im Kreis entwickelt. Nach den ergebnislosen Gesprächen von gestern steht es nun fest, dass das NRW Wirtschaftsministerium unter Führung der marktradikalen FDP endgültig die Kontrolle über seine Unabhängigkeit von der Wirtschaft verloren hat. Weiterlesen


85,91 %-Die Zahl des Monats November
11. November 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat im Laufe des vergangenen Jahres die Bürger*innen im Kreis Wesel zu verschiedenen Themen, von öffentlichem Interesse befragt. Im Zuge der anhaltenden Entfremdung der Bevölkerung zur ihren Repräsentanten, der zunehmenden politischen Verdrossenheit und der sich immer weiter spaltenden Gesellschaft zwischen arm und reich, ist es der LINKEN. im Kreistag Wesel ein selbstverständliches Anliegen, die Sorgen und Nöte der Bürger*innen aufzufangen und in das tagespolitische Geschehen im Kreis einfließen zu lassen. Insgesamt haben an der kreisweiten Online-Umfrage 446 Personen teilgenommen Weiterlesen


Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig – Die Fassade bröckelt
5. November 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute die Leistungskürzungen für Bezieher*innen von Arbeitslosengeld II als teilweise verfassungswidrig erklärt, weil sie nicht mit der im Grundgesetz verankerten Würde des Menschen vereinbar sind. Weiterlesen

Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2019
November
18. November 2019

Keine Erhöhung der Fahrpreise im VRR ab 2021 hier lang

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 12.12.2019
Besichtigung der Fliehburg Dinslaken durch das Kreisgesundheitsamt Wesel
Anschreiben an das Gesundheitsamt des Kreises Wesel hier lang

Sozialkompass 3.0



KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (3.0) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.

Im Zuge der Kürzungspolitik durch die Jamaika-Koalitionäre, ist es seit nunmehr 3 Jahren das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 71-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.

Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.

Der Kompass kann unter:

DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de

kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar. hier lang

ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung
DIE LINKE hilft: Sozialberatung



Wir helfen Ihnen

beim Ausfüllen von Anträgen
mit Gesprächen und Beratung
Begleitdienste zu Ämtern
Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat

15.00 bis 17.00 Uhr

im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken

Telefon: 02064/7757376

Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.



Termine

26. November 2019 ab 18.30 Uhr
Kreisvorstandssitzung
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

28. November 2019 ab 18.30 Uhr
Fraktionssitzung DIE LINKE. im Kreistag Wesel
Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

30.11./01.12. Landesparteitag DIE LINKE. NRW
Ort: Bielefeld

03. Dezember ab 18.00 Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Kamp-Lintfort
im Alten casino, Ringstraße 193, 47475 Kamp-Lintfort

06. Dezember 2019 ab 18.00 Uhr
Weihnachtsfeier / Fraktionssitzung DIE LINKE. im Kreistag Wesel
Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

10. Dezember 2019 ab 19.00 Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Rheinberg/Alpen
»Gaststätte Schopsbrück«, Roemerstr.8, 47495 Rheinberg

16. Dezember 2019 ab 18.30 Uhr
Weihnachtsfeier/Mitgliederversammlung DIE LINKE. Dinslaken und Linksfraktion Dinslaken
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

18. Dezember 2019 ab 18.30 Uhr
Mitgliederversammlung DIE LINKE. Moers/Neukirchen-Vluyn
Bollwerk 107 107, 47441 Moers
Alle weiteren Termine sind hier zu finden. hier lang

Einladung zum Frauenplenum .30 November 2019

Liebe Genossinnen,

auch diese Mal müsst ihr nicht früher Aufstehen um am Frauenplenum teilzunehmen und könnt mit den Genossen* gemeinsam anreisen!
Wir freuen uns auf das in den Landesparteitag integrierte Frauenplenum unseres Landesverbandes und laden euch ganz herzlich dazu ein:

am 30.11.2019
von 17.00 – 18.00 Uhr
in 33602 Bielefeld, in der Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1


Vorschlag zur Tagesordnung


- Austausch über frauenpolitisch relevante Anträge (Hier findet Ihr den Link zu den Anträgen: https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... 101122019/
Bielefeld 30.11./01.12.2019: DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1, 33602 Bielefeld. Ob mit dem Auto, per Zug oder aus der Luft: aufgrund der zentralen geografischen Lage in Deutschland und Europa ist Bielefeld hervorragend zu erreichen.
www.dielinke-nrw.de



- Bericht zum Stand Frauennetzwerk



- Aktivitäten zum Frauenstreik 2019


Selbstverständlich wird auch dieses Mal wieder für unsere jüngsten Gäste eine Kinderbetreuung zur Verfügung stehen.



Mit feministischen Grüßen

Nina Eumann Sonja Neuhaus Ezgi Güyildar

Einleitung



Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,

am kommenden Wochenende findet der Landesparteitag in Bielefeld statt. Wir freuen uns darauf, mit Euch in spannende Diskussionen einzutreten und Gremienwahlen durchzuführen zu können. Insbebesondere freuen wir uns über unsere Gäste, die Grußworte halten, wie die VVN und die Aidshilfe Deutschland sowie auf die Reden unseres Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und unserer Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel.
Wie immer, könnt Ihr Alles per Livestream mitverfolgen unter dielinke-nrw.de/livestream

Alle Infos findet Ihr: hier

Weiterhin findet Ihr in der heutigen Landesinfo weitere Informationen über Aktionen und Demonstrationen sowie Pressemitteilungen zu aktuellen Themen

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer