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Re: Die Linke

Verfasst: Fr 13. Apr 2018, 11:57
von Michael
11. April 2018 DIE LINKE. NRW
Paragraph 219a StGB endlich abschaffen
Nina Eumann
Die NRW-LINKE spricht sich mit Nachdruck dafür aus, den Paragraph §219a Abs. 1 StGB (Verbot der Information von Ärztinnen und Ärzten über Schwangerschaftsabbrüche) ersatzlos zu streichen. "Medizinerinnen und Mediziner müssen das Recht haben, über ihre Arbeit und gesundheitliche Aspekte zu Schwangerschaftsabbrüchen zu informieren und dürfen dafür nicht kriminalisiert werden“, erklärt die stellvertretende LINKE-Landessprecherin Nina Eumann anlässlich der aktuellen Positionierung der Ärztekammer Hamburg in dieser Frage. Mehr...:quelle:

11. April 2018 Inge Höger, DIE LINKE. NRW
Urteil zu Grundsteuer als Chance:
Profite aus Bodenspekulation abschöpfen
Inge Höger
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil die Bemessungsgrundlage der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Inge Höger, die stellvertretende Landessprecherin der LINKEN NRW findet dieses Urteil überfällig, da die Bemessung mit Einheitswerten der Grundstücke im Westen aus 1964 und im Osten aus 1935 nichts mit aktuellen Werten zu tun hat und zu einer gravierenden Ungleichbehandlung führt. Inge Höger stellt fest: Mehr...:quelle:


11. April 2018 Helmut Born, DIE LINKE. NRW
DIE LINKE NRW wünscht den Beschäftigten in der Tarifrunde im öffentlichen Dienst viel Erfolg

Zu den Streiks und zur Situation in der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linken NRW, Helmut Born: "Mit den eindrucksvollen Mobilisierungen zu den Kundgebungen der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes beweisen die Beschäftigten das es ihnen ernst ist mit der Durchsetzung eines guten Abschlusses in der diesjährigen Tarifrunde. Vor allem die Forderung nach einer Mindesterhöhung von 200 € erfreut sich einer hohen Akzeptanz. Die öffentlichen "Arbeitgeber", allen voran der Heimatmuseum Minister Seehofer, sind jetzt gefordert, ihre bisherige ignorante Haltung aufzugeben." Born weiter: Mehr...:quelle:

Re: Die Linke

Verfasst: Fr 13. Apr 2018, 11:59
von Michael
6. April 2018 MdB Sevim Dagdelen
Klare Beweise im „Fall Skripal“ statt blinde Gefolgschaft
„Die Bundesregierung muss dringend ihre blinde Gefolgschaft gegenüber Großbritannien beenden und endlich die Vorlage klarer Beweise für die immer neuen Mutmaßungen und Schuldzuweisungen im Fall Skripal einfordern. Bundesaußenminister Heiko Maas handelt mit seiner bedingungslosen Loyalität zu seinem britischen Amtskollegen Boris Johnson absolut unverantwortlich“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter: Mehr...:quelle:


6. April 2018 MdB Niema Movassat
Tödliche Tabakwerbung endlich verbieten
„Mehr als 120.000 Menschen in Deutschland sterben im Jahr an den Folgen des Tabakkonsums. Vor diesem Hintergrund ist die Haltung der Union, Tabakwerbung weiter zu erlauben, ein Skandal. Die Interessen der Tabakindustrie nach hohen Gewinnen haben bislang Vorrang vor der Gesundheit der Bevölkerung. Damit muss endlich Schluss sein“, erklärt Niema Movassat, drogenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute veröffentlichten Studie „Deutsche Befragung zum Rauchverhalten“ (DEBRA). Movassat weiter: Mehr...:quelle:


6. April 2018 dB Andrej Hunko
Puigdemont-Entscheidung ist Ohrfeige für Berlin und Madrid
„Die Entscheidung des OLG Schleswig ist ein Erfolg der Rechtsstaatlichkeit und eine Ohrfeige für Berlin und Madrid. Der Hauptvorwurf der ‚Rebellion‘ ist damit vom Tisch und das ist gut so“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Hunko weiter: Mehr...:quelle:


6. April 2018 MdB Andrej Hunko
Grenzüberschreitender Zugang zu Cloud-Daten ist Aushöhlung der digitalen Privatsphäre
"Ich sehe die Erleichterung des grenzüberschreitenden Zugangs zu ,elektronischen Beweismitteln' äußerst kritisch. Bürgerrechtsgruppen haben bislang erfolgreich gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gekämpft. Mit einer EU-Gesetzgebung zur ,e-Evidence' würde dies hintergangen, indem die Behörden ohne den Rechtsweg sofort auf Daten bei den Providern zugreifen dürfen", kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Ankündigung der EU-Kommission. Mehr...:quelle:

Re: Die Linke

Verfasst: Fr 13. Apr 2018, 12:01
von Michael
Katalonien: Eine demokratische und soziale Bewegung für Unabhängigkeit?
15. April 2018 11:00 - 14:00
Ort: Linkes Zentrum | Radewiger Str. 10 | Herford
Sonntagsmatinee mit Andrej Hunko - europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag - Moderation: Inge Höger, DIE LINKE, Herford
:quelle:

Palästina - Keine Märchen aus 1001 Nacht
20. April 2018 20:00
Ort: Bürgerwache | Rolandstr. 16 | 33615 Bielefeld
EL Lesung & Spoken Word von FATen El mit musikalischem Intermezzo von Husam Alibrahim und einer kurzen Einführung in das Thema und einer kurzen Einführung in das Thema und einer kurzen Einführung in das Thema und einer kurzen Einführung in das Thema Palästina Palästina:quelle:

Landesfinanzrat
21. April 2018
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt-Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf:quelle:

Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz NRW
21. April 2018 12:00 - 18:00
Ort: Büro DIE LINKE. | Klosterstr. 16 | 59227 Ahlen
Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz NRW hiermit laden wir Euch zur Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz DIE LINKE.NRW ein und schlagen nachstehende Tagesordnung vor. Die MV findet statt: am 21.04.2018 um 12 Uhr - Ende voraussichtlich 16 Uhr im Büro DIE LINKE. Ahlen, Klosterstr. 16, 59227 Ahlen mit solidarischen Grüßen Vorstand der LAG Tierschutz DIE LINKE.NRW:quelle:

Mitglieder- und Wahlversammlung LAG Weg mit Hartz IV
22. April 2018 10:00 - 17:00
Ort: DIE LINKE Solingen | Grünewälderstr.63 | 42657 Solingen:quelle:

Re: Die Linke

Verfasst: Fr 20. Apr 2018, 21:40
von Manu
Partei in Bewegung

Einladung zum Regionalforum in Essen

Sonntag, 22. April 2018, Essen
ChorForum Essen, Fischerstraße 2-4, 45128 Essen

Die neue alte Große Koalition soll fortgesetzt werden. DIE LINKE wird eine starke soziale Opposition sein. Was sind die Aufgaben, die Themen, die Kampagnen, die wir uns jetzt vornehmen? DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert: Wo haben wir hinzugewonnen, wo verloren und wie werden wir mehr? Was können wir tun, um dem gesellschaftlichen Rechtsruck entgegen zu wirken und wie können wir unsere Vorstellungen von einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft konkretisieren? Welche gesellschaftlichen Gruppen, Klassen, welches Klientel sprechen wir an? Und was bedeutet das für die LINKE Arbeit vor Ort?

Wir möchten diese Fragen mit euch diskutieren, und zwar auf den Regionalforen "Partei in Bewegung". Wir überlegen dort gemeinsam, in was für einer LINKEN wir Politik machen wollen. Und wir wollen uns über das Ankommen von neuen Mitgliedern in der Partei austauschen. Mitglieder des Parteivorstandes und die Parteivorsitzenden werden ebenfalls teilnehmen.

Programm

11.00 bis 13.30 Uhr: Austausch zur politischen Lage und Herausforderungen der LINKEN (Input, Diskussion im Plenum und in Arbeitsgruppen)
14.00 bis 15.30 Uhr: Wen wollen wir ansprechen und wie? Zur Frage von Klassen und linken Milieus
15. 30 bis 17.00 Uhr: Partei in Bewegung – Welche LINKE wollen wir? Wie soll die Partei aussehen, in der wir gern mitmachen? Wie wollen wir Politik machen?
Für Getränke und Snacks ist gesorgt. Auch Kinder sind herzlich willkommen. Es gibt auf allen Regionalforen eine Kinderbetreuung.



Hier zur Anmeldung:

https://www.die-linke.de/partei/veranst ... anmeldung/



Mit solidarischen Grüßen



Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer



DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15

40211 Düsseldorf

Telefon: 0211-700 600 101

Telefax: 0211-700 600 102

Email: sascha.wagner@dielinke-nrw.de
Web: www.dielinke-nrw.de
www.sascha-h-wagner.de

Re: Die Linke

Verfasst: Fr 20. Apr 2018, 21:45
von Manu
Liebe Genoss*innen,

Es gibt eine Einigung im Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes
In den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst haben sich Gewerkschaften und Arbeitgeberseite geeinigt. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:" Arbeitskämpfe haben Wirkung. Die harte Haltung der Arbeitgeberseite hat gezeigt, dass der massive Druck der Vielen nötig ist, um bessere Löhne zu bekommen. Die Beschäftigten haben erfolgreich für mehr Lohngerechtigkeit gekämpft und können dieses und nächstes Jahr mit guten Erhöhungen rechnen. Im dritten Jahr fällt diese aber zu dürftig aus. Die Laufzeit von 30 Monaten für den Abschluss ist zu lang. Der von ver.di geforderte Mindestbetrag von 200 Euro für die unteren Lohngruppen bleibt aus - die Arbeitgeberseite ist offenkundig nicht bereit, ein Signal für mehr Lohngerechtigkeit an alle Beschäftigten zu senden, wenn sie ausgerechnet die geringen Einkommen nicht aufwertet."

Das Kopofo bietet in Kooperation mit der RLS NRW am Samstag 21.4. in Dortmund 4 spannende Workshops an, vom Drehen kleiner Filme mit Handys über zielgerichtete Ansprache bis zum Stimmtraining. Es sind noch reichlich Plätze frei. Nutzt das Angebot, ob mit Anmeldung oder kurzfristig auch ohne. Mehr dazu in dem unten stehenden Artikel.

Und dann hoffen wir , viele von Euch am Sonntag beim Regionalforum in Essen unter dem Motto "Partei in Bewegung"zu treffen. Dabei sein wird u.a. unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger. Seid Ihr dabei und auch schon angemeldet?

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Re: Die Linke

Verfasst: Fr 20. Apr 2018, 21:46
von Manu
Partei in Bewegung - Regionalforum in Essen 22. April
Die neue alte Große Koalition soll fortgesetzt werden. DIE LINKE wird eine starke soziale Opposition sein. Was sind die Aufgaben, die Themen, die Kampagnen, die wir uns jetzt vornehmen? DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert: Wo haben wir hinzugewonnen, wo verloren und wie werden wir mehr? Was können wir tun, um dem gesellschaftlichen Rechtsruck entgegen zu wirken und wie können wir unsere Vorstellungen von einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft konkretisieren? Welche gesellschaftlichen Gruppen, Klassen, welches Klientel sprechen wir an? Und was bedeutet das für die LINKE Arbeit vor Ort?

Das Programm des Regionalforum findet Ihr hier: https://www.die-linke.de/partei/veranst ... -bewegung/
Für Getränke und Snacks ist gesorgt. Auch Kinder sind herzlich willkommen. Es gibt auf allen Regionalforen eine Kinderbetreuung.
Anmeldung: www.die-linke.de/regionalforen

Stadtteilkonferenz

Was tun gegen soziale Ungleichheit und Rechtspopulismus?

Sonntag, 29. April 2018 | Jahrhunderthaus Bochum, Alleestr.80, 44798 Bochum

Der Staat hat sich zurückgezogen. Das spüren die Menschen vor allem im Ruhrgebiet. Hier werden Lehrschwimmbecken für die Schüler geschlossen, Wohnungen immer teurer und jedes dritte Kind wächst in Armut auf. Besonders von Armut betroffen, sind Alleinerziehende, Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner.
Und auch das ländliche NRW ist betroffen. Abends mit dem Bus in die nächste Stadt fahren? Aussichtslos. Wenn der nächste Arztbesuch ansteht, beginnt eine halbe Weltreise. All das sind die Folgen des über zwei Jahrzehnte andauernden Abbaus von sozialer Sicherheit und Mobilität. Ein Ende ist bisher nicht in Sicht.
Gerade im Ruhrgebiet mit einer Armutsquote von über 20 Prozent konnte die rechtspopulistische AfD in Nordrhein-Westfalen ihre besten Wahlergebnisse erzielen. In den ärmsten Stadtteilen fuhr sie teils sogar zweistellige Ergebnisse ein. Diese Verschiebungen sowohl bei den Landtagswahlen vom Mai als auch bei den Bundestagswahlen im September 2017 gilt es anzunehmen und zu beantworten. Wir wollen mögliche Antworten auf diese Entwicklung diskutieren und ihr so einen sozialen Aufbruch von Links entgegenstellen.

Wie kann diese Entwicklung umgekehrt werden? Welche (neuen) Formen der politischen Arbeit braucht es, um die Menschen, in von Armut, Niedriglöhnen und Transfereinkommen besonders geprägten Stadtteilen zu erreichen? Wie können die Menschen dort für fortschrittliche, soziale Politik gewonnen werden? Was sind die ersten Schritte, um in diesen Stadtteilen die Menschen für von einem gemeinsamen Einsatz für eine andere Gesellschaft zu überzeugen?

Diesen und weiteren Fragen möchte die Stadtteilkonferenz nachgehen. Neben der politischen Debatte über die richtige Strategie gegen die steigende soziale Ungleichheit und den aufkommenden Rechtspopulismus, sollen die praktische Stadtteilarbeit und die Organisierung vor Ort im Mittelpunkt stehen.

Ablaufplan:

Ab 10:00 Uhr: Workshop-Phase
10:00 Uhr Begrüßung und Vorstellung der Workshops
10:30 – 12:00 Uhr Workshop-Phase (siehe unten)
12:00 – 12:15 Uhr Pause
12:15 – 13:45 Uhr Workshop-Phase (Fortsetzung)
13:45- 14:30 Uhr Pause mit Mittagessen und Getränken
Ab 14:30 Uhr: Offene Stadtteilkonferenz

Ein Interview, welches unser Landessprecher Christian Leye, der jungen welt zur kommenden Stadtteilkonferenz gegeben habt, findet Ihr: hier
Alle weiteren aktuellen Infos, auch zu den Referent*innen der Workshops und der nachfolgenden Podiumsdiskussion im rahmen der offenen Stadtteilkonferenz findet Ihr: hier


Treffen LAG Gesundheit und Soziales 29.4.
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe an den Thema Gesundheit und Soziales Interessierte,

die Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales lädt ein zu einem Treffen zur Kampagne für mehr Personal in den Krankenhäusern und in der Pflege:

Sonntag, den 29. April 2018, 13:30 – 16:30 Uhr
Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

Wir wollen uns mit der Profitorientierung in den Krankenhäusern und den Auswirkungen auf Patient*innen und Personal und der Kampagne für mehr Personal in der Pflege beschäftigen und hoffen auf reges Interesse und Beteiligung.

Die Einladung mit Tagesordnung findet Ihr in der Anlage.

Einige Lesetipps vorab:
- Malte Fiedler von attac zur Ökonomisierung: http://gesundheit-u-soziales.dielinke-n ... 202015.pdf

- Planungen der Bundesregierung zu weiteren Schließungen von Krankenhäusern: https://www.heise.de/tp/features/Kranke ... 81033.html

Mit solidarischen Grüßen
--
Inge Höger ex MdB DIE LINKE.
stv. Landessprecherin DIE LINKE. NRW
Sprecherin LAG Gesundheit und Soziales

Re: Die Linke

Verfasst: Fr 20. Apr 2018, 21:48
von Manu
Referet*innenpool zur AfD/Rechtspopulismus
Liebe Genossinnen und Genossen,
zur Unterstützung eurer Arbeit vor Ort haben wir einen neuen ReferentInnen-Pool für eure lokalen Veranstaltungen zusammengestellt. Hierbei handelt es sich Schwerpunktmäßig um die Themen AfD/Rechtspopulismus. Ihr findet die Liste im Anhang.
Die taz, die Zeitschrift Der Rechte Rand und das antifaschistische Archiv apabiz haben seit Dezember die Hintergründe der MitarbeiterInnen und Abgeordneten der AfD recherchiert. Eine interaktive Grafik und Artikel zum Thema findet ihr hier: :quelle:
Ebenfalls von der Zeitschrift Der Rechte Rand ist eine neue Schwerpunktausgabe zum Thema „Angriff auf Gewerkschaften und Betriebsräte von Rechts“. Ihr könnt die Zeitschrift hier einsehen und abonnieren:

http://www.der-rechte-rand.de/ausgaben/ausgabe-171/
Die Zeitschrift PROKLA befasst sich in ihrer neuen Ausgabe mit dem Thema „Autoritärer Populismus. Strategie und politische Ökonomie rechter Politik.“ Ihr findet einen Text von Alex Demirovic aus dem Heft hier im Anhang. Weitere Infos und Bestellmöglichkeiten hier http://www.prokla.de/
Die Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD am 30. Juni in Augsbrug nehmen langsam Form an. Der Landesverband der LINKEN. Bayern hat eine Kopiervorlage erstellt. Ihr könnt diese Vorlage ausdrucken und vervielfältigen. Die Vorlage findet ihr im Anhang. Sobald die Protestchoreographie fest steht, werden wir euch genauer informieren.

Mit antifaschistischen Grüßen
Tim Herudek
Bereich Kampangen und Parteientwicklung

Re: Die Linke

Verfasst: Fr 20. Apr 2018, 21:49
von Manu
Jetzt kurzfristig anmelden -Erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit vor Ort – ein Samstag mit der LiMA
Erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit vor Ort – ein Samstag mit der LiMA

Samstag, 21. April 2018

Beginn: 11:00 Uhr

Ende: 17:00 Uhr

Ort: Jugendgästehaus Adolph Kolping, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund

Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Gute Politik vor Ort lebt davon, dass sie wahrgenommen wird. Positionen müssen nach außen getragen werden, damit sie in der öffentlichen Debatte vor Ort diskutiert werden können. Neue und alte Medien bieten dafür vielfältige Möglichkeiten. Doch oftmals besteht Unsicherheit: Traue ich mich wirklich, ein Video zu machen? Warum sind meine Bilder auf Facebook immer so verpixelt? Wie spreche ich meine Zielgruppen am besten an?

Wir möchten gemeinsam mit der Linken Medienakademie (LiMA) Angebote machen, diese Unsicherheiten zu überwinden. Dafür bieten wir an diesem Tag ein Angebot von vier Workshops an zu den folgenden Themen:

· Bildbearbeitung mit GIMP
Voraussetzungen: Laptop mit vorinstalliertem Programm: https://www.gimp.org/

· Dreh und Schnitt von kurzen Smartphone-Videos
Voraussetzungen: Smartphone mit Android oder iOS (Apple), Kopfhörer, Ladegerät und mindestens zwei Gigabyte freiem Speicher, außerdem vorinstallierter App iMovie (Apple) beziehungsweise Moviemaker (Android)

· zielgruppengerechte Sprache

· Stimmtraining

Da es sich dabei jeweils um tagesfüllende Workshops handelt, kann jede Person sich nur für einen davon anmelden.

Referent*innen: Linke Medienakademie e.V. (LiMA)

Info: barrierefrei, gebührenfrei

Seminarnummer: ÖA-210418-DO

Anmeldung: unter http://www.kopofo-nrw.de/fileadmin/webd ... ofo-nrw.de – bitte mit Veranstaltungsnummer, Name, Fraktion und E-Mail-Adresse. Bitte nicht vergessen, auch den gewünschten Workshop anzugeben!
Eine kurzfristige Anmeldung oder notfalls unangemeldete Teilnahme ist möglich – es dürften ausreichend Plätze vorhanden sein. Die Teilnahme am Wunsch-Workshop können wir dabei allerdings nicht garantieren.

Wir freuen uns auf eure rege Teilnahme!

Mit solidarischen Grüßen

Peter Heumann

Geschäftsführer

Re: Die Linke

Verfasst: Fr 20. Apr 2018, 21:51
von Manu
Zeig RWE die Rote Karte 26.04.
Am 26.04 findet in Essen die Hauptversammlung des Energiekonzerns RWE statt. RWE ist Klimasünder Nr.1 in Deutschland und gehört auch mit Blick auf ganz Europa zu den Konzernen, die dem Klima mit ihrer Art des Wirtschaftens am meisten schaden. Während sich das Unternehmen in Deutschland als klimafreundlich darstellen will, kämpft es wie kaum ein anderes Unternehmen für die Beibehaltung der Braunkohle und gegen jegliche Festlegung auf ein Ausstiegsdatum. Auf dem Weg für mehr Profite holzt das Unternehmen auch den Hambacher Forst ab und kriminalisiert die Aktivistinnen und Aktivisten, die das verhindern wollen. Darüber hinaus will das Unternehmen 5000 Stellen bei seiner Tochterfirma Innogy abbauen um die eigenen Gewinne zu steigern.
Aus diesen Gründen ruft ein breites Bündnis aus Umweltschutzorganisationen für den 26.04 ab 8:30 zu Protesten vor der Grugahalle (Messeplatz 2 ) in Essen auf. Die Linke.NRW unterstützt die Proteste.
Am Abend vorher findet um 19:00 Uhr in der Essener Volkshochschule eine Diskussionsveranstaltung zur „Zukunft ohne Kohle“ statt. Mehr Informationen finden sich hier.:quelle:

Autokonzerne verpflichten - Fahrverbote vermeiden
Autokonzerne, die bewusst manipuliert und betrogen haben, müssen endlich zur Verantwortung gezogen werden, statt die BürgerInnen die Zeche zahlen zu lassen. In einem Hintergrundartikel der verkehrspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Ingrid Remmers, wird aufgezeigt, dass die Möglichkeit besteht die Hersteller zur technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw zu verpflichten.:quelle:

Re: Die Linke

Verfasst: Fr 20. Apr 2018, 21:53
von Manu
19. April 2018 Sascha H. Wagmer, DIE LINKE. NRW
"Kommission Sicherheit NRW": Bosbach muss Interessenkonflikt auflösen
Sascha H. Wagner
Wolfgang Bosbach leitet die Kommission der Landesregierung zu innerer Sicherheit. Nun wurde bekannt, dass er in den Sicherheitsbeirat des Essener Unternehmens Kötter Security berufen wurde. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der Linken NRW: Mehr...:quelle:

Ministerin Schulze Föcking nicht länger tragbar

Falschaussagen der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) zur Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität gegenüber dem Parlament und damit auch der Öffentlichkeit wären ein nicht hinnehmbarer Skandal, erklärt die Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen anlässlich eines Medienberichts über die Vorgangsakten der Stabsstelle. Mehr...:quelle:

Ditib-Moschee lässt Kinder Krieg spielen:
Schluss mit der Zusammenarbeit

Anlässlich des Vorfalls in der Ditib-Moschee in Herford, bei welchem Kinder in Kampfanzügen und mit Spielzeugwaffen Militärübungen vorführten erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: Mehr...:quelle: