Schermbecker Forum

In Gedenken an die Opfer von Solingen '93: Keinen Fußbreit den Faschisten!
23. Mai 2023
DIE LINKE NRW




Am 29. Mai 2023 jährt sich der rassistische Brandanschlag von Solingen, bei dem fünf Menschen ermordet worden sind, zum 30. Mal. Holocaust-Leugner Nikolai Nerling kündigt nun Demonstration gegen das Gedenken an. DIE LINKE. NRW stellt sich kar gegen die Pläne der Neo-Nazis und ruft dazu auf, an den solidarischen Gegenprotesten teilzunehmen - wie zum Beispiel am 29.05. um 12 Uhr an der Kundgebung des Bündnisses "Solingen´93 – Unutturmagacağiz! Niemals vergessen!" am Neumark in Solingen, bei der auch die Bundes- und Landesvorsitzenden, Janine Wissler und Kathrin Vogler ihre Anteilnahme ausdrücken werden. WEITERLESENhier lang



Armutsbekämpfung zur Chefsache machen - LINKE fordert Tariftreuegesetz und Sozialpass für NRW
22. Mai 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild zur Pressemitteilung von DIE LINKE NRW.
Der Armutsbericht der Landesregierung zeigt ein dramatisches Bild von verfestigter Armut in NRW. Jede sechste Person im Land lebt in relativer Armut, im Ruhrgebiet sogar mehr als jede fünfte. Für DIE LINKE fordert ihre Landessprecherin, Kathrin Vogler, den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) auf, die Armutsbekämpfung zur Chefsache zu machen: WEITERLESENhier lang



Landesvorstand beschließt Forderungen für eine soziale und ökologische Wärmewende
20. Mai 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild,
DIE LINKE. NRW setzt sich für eine soziale und ökologische Wärmewende ein. Dies beschloss der Landesvorstand am Samstag (20. Mai 2023) in Düsseldorf. WEITERLESENhier lang





Aus dem Bundestag

Weitere Blockbildung verhindern – Wohlstand erhalten!


In der vergangenen Woche haben sich die G7-Staaten in Japan getroffen, um sich über die Beziehungen zu China abzustimmen. Deutschland hatte bisher eine vermittelnde Rolle, diese Rolle droht sich zu ändern. Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, kritisierte dazu im Handelsblatthier lang: „Eine überstürzte wie kopflose Entflechtung der Handelsbeziehung mit China, immerhin Deutschlands wichtigstem Handelspartner, muss im Interesse der Beschäftigten vermieden werden".






>>Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang


Aus dem Europaparlament



>> Zu den Pressemeldungen der Europa-Abgeordneten aus NRWhier lang

Sitzung der LAG Bildungspolitik
3. Juni 2023, 10:00 - 15:00 Uhr, Online, Zoom


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Geschäftsführender Landesvorstand
5. Juni 2023, 18:30 Uhr, Online, Zoom


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„Deutschland im Wirtschaftskrieg – über Auswirkungen und Alternativen“
7. Juni 2023, 19:30 Uhr, Bürgerbüro Wildenbruchstr. 15-17, 45888 Gelsenkirchen, Werner-Goldschmidt-Salon, DIE LINKE, KV Gelsenkirchen


mit Christian Leye, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag MEHRhier lang



Konferenz Ländlicher Raum
10. Juni 2023, 11:00 - 16:00 Uhr, DGB-Haus, Singerbrinkstraße 22, 51643 Gummersbach, Landevorstand


Geplant ist, die Konferenz thematisch in zwei Blöcke zu teilen: Gestartet wird mit dem ersten Part zum Thema Herausforderungen in der Kommunalwahl – wir wollen uns austauschen über eure Erfahrungen und dabei herausarbeiten, was es für die Zukunft zu beachten und was es zu verbessert gibt in diesem speziellen Umfeld. MEHRhier lang



Landesvorstand
17. Juni 2023, 10:30 Uhr, LGS Düsseldorf


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Letzte Ausfrahrt Dortmund – Quo Vadis DIE LINKE
17. Juni 2023, 11:00 - 18:00 Uhr, Jugendherberge Dortmund (800m vom Hauptbahnhof), Silberstr. 24-26, 44137 Dortmund, AKL


Liebe Antikapitalist*innen, hiermit laden wir Euch ein zu einer Strategiekonferenz der Antikapitalistischen LINKEN in der Partei DIE LINKE: MEHR

Liebe Genossinnen und Genossen,

am gestrigen Montag (29. Mai 2023) haben wir als Landesverband am Gedenkenen an die Opfer des Brandanschlages in Solingen teilgenommen. Und auch wenn seitdem Tod der fünf jungen Frauen und Mädchen mittlerweile 30 Jahre vergangen sind, so war in den Redebeiträgen Betroffener nach zu empfinden, wie aktuell und tiefgehend die Gefühle immer noch sind. Zum einen liegt dies in dem anhaltenden Terror rassistischer Gruppierungen und Einzeltäter begründet, zum anderen sind hierfür staatliche Stellen verantwortlich, die Aufklärung verschleppen und sich bei Verantwortungsübernahme wegducken.

Diese Woche wird in Dresden das Urteil gegen Lina gefällt. Es stehen acht Jahre im Raum, die eine junge Frau für ihr anti-faschistisches Engagement ins Gefängnis soll. Nicht nur, dass das Verfahren eher einem Schauprozess glich als der Wahrheitsfindung diente, soll in der medialen Beschreibung offensichtlich zudem ein Exempel gegen anti-faschistische Strukturen statuiert werden.

Wir als DIE LINKE berufen uns immer wieder zu Recht auf unsere anti-faschistische Grundhaltung. Der Kampf gegen Rassist:innen und Menschenfeinde ist für viele unserer Genoss:innen ein konkreter Überlebensakt, bei dem sie viel zu oft vom Staat kriminalisiert oder im Stich gelassen werden. Lasst uns dafür sorgen, dass wir als Partei weiterhin solidarisch an der Seite der Betroffenen stehen und wir gemeinsam alles unternehmen, um rassistische Anschläge und Übergriffe zu verhindern.

Unterstützt eure lokalen antifaschistischen Strukturen und seid ein sicherer Ort für alle Genoss:innen!

Für das gute Leben aller!

no pasaran

#freelina

Mit solidarischen Grüßen
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer



Aktuelles

Gemeinsam Zukunft machen: Regionalkonferenz in NRW


Wege aus der Krise finden, konstruktiv und solidarisch - das ist das erklärte Ziel der Regionalkonferenzen, denn die politischen Schnittmengen und Gemeinsamkeiten überwiegen. Es gibt eine LINKE Partei - entwickeln wir sie gemeinsam weiter. Auch wenn der genaue Ort noch nicht bekannt ist, die 3. Regionalkonferenz von DIE LINKE wird am 25. Juni 2023 in NRW stattfinden. Interessierte können sich das Datum also schon einmal notieren. Weitere Infos gibt es im Netz. hier lang



Virtuelles Vorbereitungstreffen für den Umsteuern-Aktionstag


Für den 8. Juli 2023 ist ein bundesweiter Aktionstag im Rahmen der Kampagne "Umsteuern. Holen wir uns den Reichtum zurück." geplant. An diesem Tag soll die Kampagne in ganz Deutschland sowohl im Netz als auch auf der Straße sichtbar sein!
Mitte Juni erhaltet ihr dafür ein umfangreiches Info- und Aktionspaket mit Druck- und Kopiervorlagen, Online-Material und Aktionsvorschlägen. Zur Vorbereitung des Aktionstages findet noch davor und zwar am 7. Juni ein Treffen via Zoom statt. Von 18-20 Uhr bis könnt ihr euch mit den folgenden Daten einwählen:
https://us02web.zoom.us/j/85701582434?p ... E0eXdrdz09

Meeting-ID: 857 0158 2434
Kenncode: 015448


Rette die LiMA bis zum 30.06.23!


Steigende Kinderarmut in NRW, ein Rechtskonservativer als neuer Regierender in Berlin, die Verschärfung des EU-Asylrechts und brennende Moore im deutsch-belgischen Grenzgebiet schreien nach einer sozial-ökologischen Transformation. Die Ideen für eine gerechtere Zukunft sind da – linke Medienschaffende bringen sie in die Öffentlichkeit. Damit diese in Zukunft eine Plattform zum Weiterbilden & Vernetzen haben, braucht es Weiterbildungs- und Vernetzungsmöglichkeiten. All dies bietet die Linke Medienakademie (LiMA). Doch die LiMA steht kurz vor dem Aus, den im Juli ist die Projektförderung beendet. Mit eurer Spende auf betterplace.org könnt ihr LiMA-Retter:innen werden!


Aus unseren Parlamenten


Aus dem Bochumer Ratsfraktion:
Zur Ratssitzung am 15. Juni beantragt die Bochumer Linksfraktion, dass sich Bochum als Modellkommune für eine lizensierte Abgabe von Genuss-Cannabis bewerben soll. Das Bundesgesundheitsministerium hatte im März Eckpunkte eines Zwei-Säulen-Modells zur kontrollierten Abgabe von Genuss-Cannabis an Erwachsene vorgelegt. Der entsprechende Gesetzentwurf zu einem regionalen Modell-Vorhaben mit kommerziellen Lieferketten soll nach den Sommerferien 2023 vorgelegt werden. Den Antrag findet ihr hier. hier lang



Aktuelles aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


Mit einem Klick auf diese Grafik geht es zur Veranstaltungsseite der RLS.
Seit 2015 bringt das bundesweite Recht-auf-Stadt-Forum jährlich wohnungs- und stadtpolitisch Aktive aus ganz Deutschland und darüber hinaus zusammen. In diesem Jahr findet das Forum vom 2. bis zum 4. Juni im Jugend- und Kulturzentrum Druckluft in Oberhausen statt. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung unterstützt das Forum. Mehr Infos zum Programm und Ablauf findet ihr hierhier lang. Diesen und weitere Termine der RLS NRW findet ihr hier. hier lang


Aktuelles aus dem kopofo



Das kommunalpolitische forum nrw e.V. (kopofo nrw) sucht eine*n neue*n Mitarbeiter*in für seine Geschäftsstelle in Essen. Wir bieten eine vielfältige Tätigkeit, die die Organisation der täglichen Arbeit im Büro und die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit des Vorstandes ebenso umfasst, wie die selbständige Organisation und Betreuung von Seminaren, die Teilnahme an Workshops und vieles mehr. Die ganze Ausschreibung findet ihr unter diesem Link.hier lang

Unsere nächsten Veranstaltungen:

Fraktionsvorsitzendenkonferenz des kopofo nrw - Ist die Privatisierungswelle für kommunales Eigentum vorbei? Anstrengungen zur Rekommunalisierung
Samstag, 03. Juni 2023, 11:00 - 16:00 Uhr, Forum der Stadt Dortmund, Südwall 21-23, 44137 Dortmund. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Führung durch die Sonderausstellung „Hände weg vom Ruhrgebiet! Die Ruhrbesetzung 1923–1925" mit anschließendem Austausch
Freitag, 09. Juni 2023, 16:00 - 18:00 Uhr, Ruhr Museum in der Kohlenwäsche, 45309 Essen. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Kommunalpolitisches Kerngeschäft: Einsichtsrechte, Anträge und Anfragen
Samstag, 10. Juni 2023, 11:00 - 15:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

Zum Gedenken an die Opfer des Brandschlags von Solingen vor 30 Jahren
26. Mai 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild zur Pressemitteilung von DIE LINKE NRW.
Foto: StagiaireMGIMO

Anlässlich des 30. Jahrestags der Mordanschläge von Solingen warnt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: WEITERLESENhier lang



LINKE verurteilt bundesweite Razzia gegen Letzte Generation
24. Mai 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild
Am heutigen Mittwoch (24. Mai 2023) hat es eine bundesweite Razzia gegen Aktivist:innen der Letzten Generation gegeben. Den Aktivist:innen der Klimagerechtigkeitsbewegung wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gegründet und Geld für Straftaten gesammelt zu haben. Beschlagnahmt wurden Konten sowie die Website der Letzten Generation. Dazu erklärt die klimapolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE. NRW, Judith Serwaty: WEITERLESENhier lang



In Gedenken an die Opfer von Solingen '93: Keinen Fußbreit den Faschisten!
23. Mai 2023
DIE LINKE NRW




Am 29. Mai 2023 jährt sich der rassistische Brandanschlag von Solingen, bei dem fünf Menschen ermordet worden sind, zum 30. Mal. Holocaust-Leugner Nikolai Nerling kündigt nun eine Demonstration gegen das Gedenken an. DIE LINKE. NRW stellt sich klar gegen die Pläne der Neo-Nazis und ruft dazu auf, an den solidarischen Gegenprotesten teilzunehmen - wie zum Beispiel am 29.05. um 12 Uhr an der Kundgebung des Bündnisses "Solingen´93 – Unutturmagacağiz! Niemals vergessen!" am Neumark in Solingen, bei der auch die Bundes- und Landesvorsitzenden, Janine Wissler und Kathrin Vogler ihre Anteilnahme ausdrücken werden. WEITERLESENhier lang





Aus dem Bundestag

Long Covid- und ME/CFS-Betroffene endlich umfassend unterstützen!


Kathrin Vogler fordert mit der Fraktion DIE LINKE mehr unabhängige Forschung, angepasste Therapien und konkrete Unterstützung für die Betroffenen. Gesundheitsminister Lauterbauch muss seinen Ankündigungen endlich Taten folgen lassen. Letzte Woche sprach Kathrin dazu im Bundestag. Hier geht's zum Video!hier lang





>>Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang


Aus dem Europaparlament



>> Zu den Pressemeldungen der Europa-Abgeordneten aus NRWhier lang

Sitzung der LAG Bildungspolitik
3. Juni 2023, 10:00 - 15:00 Uhr, Online, Zoom


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Geschäftsführender Landesvorstand
5. Juni 2023, 18:30 Uhr, Online, Zoom


mehrhier lang



„Deutschland im Wirtschaftskrieg – über Auswirkungen und Alternativen“
7. Juni 2023, 19:30 Uhr, Bürgerbüro Wildenbruchstr. 15-17, 45888 Gelsenkirchen, Werner-Goldschmidt-Salon, DIE LINKE, KV Gelsenkirchen


mit Christian Leye, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag MEHRhier lang



Konferenz Ländlicher Raum
10. Juni 2023, 11:00 - 16:00 Uhr, DGB-Haus, Singerbrinkstraße 22, 51643 Gummersbach, Landesvorstand


Start ist um 11:00 Uhr im DGB-Haus (Singerbrinkstraße 22, 51643 Gummersbach) ​​​​​​​Geplantes Ende: 16:00 Uhr. MEHRhier lang



Landesvorstand
17. Juni 2023, 10:30 Uhr, LGS Düsseldorf


mehrhier lang



Letzte Ausfahrt Dortmund – Quo Vadis DIE LINKE
17. Juni 2023, 11:00 - 18:00 Uhr, Jugendherberge Dortmund (800m vom Hauptbahnhof), Silberstr. 24-26, 44137 Dortmund, AKL


. MEHRhier lang

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 10. Juni findet in Gummersbach eine Konferenz zur Arbeit unserer Partei im ländlichen Raum statt. Schon lange gibt es die Kritik verschiedener Kreisverbände, dass den ländlichen Regionen zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird. Dem möchte sich der Landesvorstand nun stellen. Allen ist klar, die politische Arbeit in Landkreisen muss anders organisiert werden als in urbanen Räumen. Dies ist für uns aber oft auch schwierig zu bewerkstelligen. Dort haben wir weniger Mitglieder, weniger Aktive - aber weitere Wege, schlechtere Verbindungen und viele Gemeinden, in denen wir personell und erst recht in den Räten nicht vertreten sind. Als Partei benötigen wir aber die Genossinnen und Genossen vor Ort. Ihre Arbeit ist genauso wichtig wie in den großen Städten. Darüber soll am Sonnabend ein erster Austausch stattfinden. Wenn ihr über eure Erfahrungen berichten wollt, gute Beispiele benennen könnt oder einfach nur zuhört, wie es bei Anderen läuft – ihr seid herzlich Willkommen.

Mit solidarischen Grüßen
Michael Kretschmer
Landesgeschäftsstellenleiter

Politische Austauschforen zum Leitfaden und zur feministischen Erneuerung der LINKEN


Wie vom Parteivorstand Ende vergangenen Jahres beschlossen, erarbeitet eine neu eingesetzte Feministische Kommission hier langderzeit einen parteiweiten Leitfaden zum Umgang mit Vorfällen von Sexismus in der Partei. Dieser soll auf dem Bundesparteitag in Augsburg im kommenden November zur Abstimmung stehen. Die Kommission bietet nun online politische Austauschforen an zur Partizipation an und zwar an folgenden Terminen:
Sa 17. Juni // 15-17 Uhr // für alle Geschlechter
Mo 19. Juni // 19-21 Uhr // FLINTA-Forum (Frauen, Lesben, intergeschlechtliche, nicht-binäre, trans und agender Personen)
Di 11. Juli // 19-21 Uhr // für alle Geschlechter
Mehr Infos und Anmeldung: anne.steckner@die-linke.de
Einwahldaten folgen nach persönlicher Anmeldung



Aktuelles aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


Mit einem Klick auf diese Grafik geht es zur Veranstaltungsseite der RLS.
Am Samstag, 10. Juni 2023, stellen die Autor:innen Lea Pilona und Bafta Sarbo den Sammelband "Die Diversität der Ausbeutung. Zur Kritik des herrschenden Antirassismus"hier lang in Dortmund vor, den Sarbo auch mit herausgegeben hat. Organisiert wird die Veranstaltung vom Rosa-Luxemburg-Club Dortmund und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW. In der Zeit von 19:30 bis 21 Uhr werden unter anderem folgende Fragen diskutiert. Informationen zu diesem und weiteren Terminen der RLS NRW findet ihr hier. hier lang


Aktuelles aus dem kopofo



Das kommunalpolitische forum nrw e.V. (kopofo nrw) sucht eine*n neue*n Mitarbeiter*in für seine Geschäftsstelle in Essen. Wir bieten eine vielfältige Tätigkeit, die die Organisation der täglichen Arbeit im Büro und die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit des Vorstandes ebenso umfasst, wie die selbständige Organisation und Betreuung von Seminaren, die Teilnahme an Workshops und vieles mehr. Die ganze Ausschreibung findet ihr unter diesem Link.hier lang

Unsere nächsten Veranstaltungen:

Führung durch die Sonderausstellung „Hände weg vom Ruhrgebiet! Die Ruhrbesetzung 1923–1925" mit anschließendem Austausch
Freitag, 09. Juni 2023, 16:00 - 18:00 Uhr, Ruhr Museum in der Kohlenwäsche, 45309 Essen. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.
Kommunalpolitisches Kerngeschäft: Einsichtsrechte, Anträge und Anfragen
Samstag, 10. Juni 2023, 11:00 - 15:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

Aus dem Landesverband

Zum Gedenken an die Opfer des Brandschlags von Solingen vor 30 Jahren
26. Mai 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild zur Pressemitteilung von DIE LINKE NRW.
Foto: StagiaireMGIMO

Anlässlich des 30. Jahrestags der Mordanschläge von Solingen warnt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: WEITERLESENhier lang



LINKE verurteilt bundesweite Razzia gegen Letzte Generation
24. Mai 2023
DIE LINKE NRW



Dekoratives Bild
Am heutigen Mittwoch (24. Mai 2023) hat es eine bundesweite Razzia gegen Aktivist:innen der Letzten Generation gegeben. Den Aktivist:innen der Klimagerechtigkeitsbewegung wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gegründet und Geld für Straftaten gesammelt zu haben. Beschlagnahmt wurden Konten sowie die Website der Letzten Generation. Dazu erklärt die klimapolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE. NRW, Judith Serwaty: WEITERLESENhier lang



In Gedenken an die Opfer von Solingen '93: Keinen Fußbreit den Faschisten!
23. Mai 2023
DIE LINKE NRW




Am 29. Mai 2023 jährt sich der rassistische Brandanschlag von Solingen, bei dem fünf Menschen ermordet worden sind, zum 30. Mal. Holocaust-Leugner Nikolai Nerling kündigt nun eine Demonstration gegen das Gedenken an. DIE LINKE. NRW stellt sich klar gegen die Pläne der Neo-Nazis und ruft dazu auf, an den solidarischen Gegenprotesten teilzunehmen - wie zum Beispiel am 29.05. um 12 Uhr an der Kundgebung des Bündnisses "Solingen´93 – Unutturmagacağiz! Niemals vergessen!" am Neumark in Solingen, bei der auch die Bundes- und Landesvorsitzenden, Janine Wissler und Kathrin Vogler ihre Anteilnahme ausdrücken werden. WEITERLESENhier lang

Trotz Graichen und Philipp: Bundesregierung hält mehr Transparenz für unnötig


Die Affäre um Habecks Staatssekretär zieht immer größere Kreis an Intransparenz. Im Wirtschaftsausschuss erklärte Habeck noch explizit, dass er über Regelverschärfung für alle beim Thema Transparenz reden möchte, Staatssekretäre scheinen davon aber ausgenommen zu sein. Die Anfrage von Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher, nach mehr Transparenz für Topbeamte, hatte die Bundesregierung vorher als unnötig abgetan. Jetzt zeigt sich, dass genau das nötig gewesen wäre. Hier geht es zum Artikel im Capital!hier lang



Rezession: Gegen Nachfrageeinbruch helfen nur höhere Löhne


Aufgrund von steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen, fallen die Gehälter seit drei Jahren und der Trend scheint kein Ende zu kennen. Als Konsequenz fällt die Kaufkraft, was die Wirtschaft jetzt in eine Rezession geführt hat. "Die Situation ist eben doch dramatischer, als es uns die Regierung in den letzten Monaten weismachen wollte. Die schwächelnde Nachfrage verhindert, dass die Wirtschaft auf die Beine kommt", erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher von DIE LINKE im Bundestag, Christian Leye. Besserung ist nur durch mehr Kaufkraft möglich, die Lösung dafür: "Löhne sektorübergreifend rauf, Schuldenbremse endlich begraben und Turbo bei Investitionen. Keine Lösung ist es, jetzt in der Krise nach FDP-Manier den Spar-Hammer zu schwingen." Hier einen Bericht zur Debatte im nd lesen!hier lang






>>Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang


Aus dem Europaparlament



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„Deutschland im Wirtschaftskrieg – über Auswirkungen und Alternativen“
7. Juni 2023, 19:30 Uhr, Bürgerbüro Wildenbruchstr. 15-17, 45888 Gelsenkirchen, Werner-Goldschmidt-Salon, DIE LINKE, KV Gelsenkirchen


mit Christian Leye, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag MEHRhier lang



Konferenz Ländlicher Raum
10. Juni 2023, 11:00 - 16:00 Uhr, DGB-Haus, Singerbrinkstraße 22, 51643 Gummersbach, Landesvorstand


Start ist um 11:00 Uhr im DGB-Haus (Singerbrinkstraße 22, 51643 Gummersbach) ​​​​​​​Geplantes Ende: 16:00 Uhr. MEHRhier lang



Nachgefragt: Wie geht's weiter in der Türkei?
12. Juni 2023, 19:00 - 20:00 Uhr, Online, Facebook, MdB, Kathrin Vogler


Kathrin Vogler im Gespräch mit Özlem Alev Demirel, Mitglied des Europäischen Parlaments (EP) von der Partei DIE LINKE und Mitglied und Vizevorsitzende der Delegation EU-Türkei JPC MEHRhier lang



Landesvorstand
17. Juni 2023, 10:30 Uhr, LGS Düsseldorf


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Letzte Ausfahrt Dortmund – Quo Vadis DIE LINKE
17. Juni 2023, 11:00 - 18:00 Uhr, Jugendherberge Dortmund (800m vom Hauptbahnhof), Silberstr. 24-26, 44137 Dortmund, AKL


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Liebe Leser:innen,
aktuell liegt die AfD im Umfragehoch, wird bei 18 % gesehen. Diese Ergebnisse für eine rechtsnationalistische, rassistische Partei, die rund um Höcke einen neofaschistischen Flügel hat, sind erschreckend und beängstigend. Die Partei versucht auf die herrschenden Missstände und die Erosion der bürgerlichen Demokratie nationalistische Antworten zu geben.

An all jene, die verwundert darüber sind: Ja, die Militarisierung einer Gesellschaft geht damit einher, dass rechte Kräfte Aufwind kriegen. So paradox das an dieser Stelle klingt, die überpräsente Debatte über die Verteidigung des deutschen Staates und der nationalen Kapitalinteressen, stärkt die nationalistischen Kräfte. Dabei sollte man sich nicht davon beirren lassen, dass die AfD sich aktuell demagogisch gegen die Verlängerung des Ukraine-Krieges stellt, denn sie war und ist keine Friedenspartei, sie stellte sich niemals gegen Militarismus, sie steht nicht für Völkerfreundschaft. Die wäre aber eine Voraussetzung für nachhaltigen Frieden.

In dieser Debatte gibt es zwei Ansätze, die eine Perspektive des deutschen Kapitals vertreten, wahlweise jene, die die stärkere transatlantische Partnerschaft mit einem verschärften Ansatz gegen Russland und jene, die weiterhin auch eine Partnerschaft mit Russland befürworten. Beide haben jeweils gemeinsam, dass sie sich davon die Stärkung des deutschen Staates und damit auch des deutschen Kapitals versprechen. Beiden geht es im Kern nicht um die Sicherung des Friedens, beiden geht es nicht um Völkerfreundschaft oder beidseitige Abrüstung für einen nachhaltigen Frieden, sondern um nationale Interessen bzw. nationale Kapitalinteressen. Es muss aber um einen dritten Pol gehen, der aus der Perspektive der Völker von unten, der Arbeitenden und Armen für die Sicherung des Friedens eintritt und deren Perspektive in den Vordergrund stellt.

Der Krieg in der Ukraine geht einher mit geopolitischen Verschiebungen und ist Ausdruck des Kampfes großer Mächte um Einflusssphären. Folglich ist die Zeit der robusten Kämpfe und Kriege großer Mächte immer auch eine Zeit des aufkeimenden Nationalismus, wenn sich dem nicht die organisierte Kraft und die Forderungen der unteren Klassen, gegen Krieg und soziale Verwerfungen, sichtbar und klar entgegenstellen. Wenn nicht aus der Perspektive der unteren Klassen, der Kriegsrhetorik und Kriegspolitik etwas entgegengesetzt werden kann, dann fällt die Demagogie der Rechtspopulisten auf fruchtbaren Boden.

Deshalb ist es wichtig, dass Gewerkschaften als Teil der Friedensbewegung gegen Militarisierung und Krieg auftreten. Dass die AfD nicht die Interessen der arbeitenden Klasse vertritt, ist offenkundig. Ihre abgeordneten im Europäischen Parlament stimmen konsequent gegen alle sozialen Verbesserungen, gegen alles, was die Rechte von Arbeiterinnen und Arbeitern stärken und sichern könnte – nicht zuletzt haben sie gegen die Mindestlohnrichtlinie, gegen die Lieferkettenrichtlinie gestimmt und dagegen, dass wir eine europäische Richtlinie zum Mindesteinkommen kriegen.

Die AfD trifft sich Ende Juli und Anfang August zum Bundesparteitag in Magdeburg. Dort will sie ihr Wahlprogramm beschließen und ihre Spitzenkandidat:innen aufstellen für die Europawahl im kommenden Jahr. Gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen ruft Aufstehen gegen Rassismus bundesweit dazu auf, sich an den Protesten gegen den bevorstehenden Bundesparteitag der AfD in Magdeburg zu beteiligen. Nähere Informationen findet ihr auf der Seite von Aufstehen gegen Rassismus.

Wollen wir nicht, dass der Nationalismus weiter erstarkt, müssen wir auch den Kampf gegen die Militarisierung stärken. Und weil eben die AfD nicht die Interessen der Armen, der Abgehängten, der Frauen, der Ausgegrenzten vertritt, ist es wichtig, dass wir uns ihr gemeinsam entgegenstellen und gemeinsam für eine bessere Zukunft, für Frieden und soziale Sicherheit eintreten.
Viel Spaß beim Lesen und Teilen dieses Newsletters!
Herzlich
Özlem Alev Demirel
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Ausbeutung ohne mit der Wimper zu zucken
Debatte im Europäischen Parlament zur Lieferketten-Richtlinie

Multinationale Konzerne verdienen sich eine goldene Nase an der Aushöhlung von Arbeiter:innenrechten, der Missachtung von Menschenrechten und der Zerstörung der Umwelt. Sie können das so schamlos tun, weil sie nicht zur Verantwortung gezogen werden. Ein Lieferkettengesetz ist nicht revolutionär, sondern das Mindeste! Hier meine Rede hier langin der Debatte zur Lieferketten-Richtlinie vor dem Europäischen Parlament.