Die Linke

[Anne]

Konferenz zum Thema: Mobilität für ALLE im Ruhrgebiet
22. Februar 2020, Essen


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Die Fraktion DIE LINKE. im RVR wird in Zusammenarbeit mit dem kopofo nrw e.V. im Vorfeld der ersten Direktwahl zwei Tagungen durchführen. Die erste Konferenz steht unter dem Thema Mobilität für ALLE und wird am 22.02.2020, von 11:00 bis ca. 16:00 Uhr in Essen stattfinden. Hierzu erwarten wir neben Vertreter*innen der Wissenschaft, des DGB und aus verschiedenen Verbänden, Jörg Cezanne, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Bundestages für unsere Fraktion.

Neben der Vorstellung der Projekte und der Arbeit des RVR auf dem Gebiet der Verkehrsentwicklung wollen wir uns mit Euch und den Fachleuten zu der Frage austauschen, wie man aus linker Sicht mehr Mobilität für ALLE im Ruhrgebiet zeitnah erreichen kann.

ine Anmeldung ist erforderlich unter dielinke@rvr.ruhr
Regionalverband Ruhr, Kronprinzenstraße 6, Raum 102, 45128 Essen
Weitere Infos:
und hier



Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Alles tun, damit Auschwitz nie mehr möglich wird
24. Januar 2020
DIE LINKE NRW



Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zum Holocaust-Gedenktag zeigt die Gleisanlage vor dem KZ Auschwitz-Birkenau, im Hintergrund sieht man den Eingang zum Todeslager.
Am 27. Januar 2020 jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee. Nicht nur an diesem Tag gilt es, der unfassbar vielen Opfer der Verbrechen und Gräueltaten des Naziregimes zu gedenken. Das Massenvernichtungslager Auschwitz mit seinen Gaskammern war mit mindestens einer Million Toten die Spitze eines gigantischen Eisbergs. Forscher*innen dokumentierten insgesamt etwa 42.500 Plätze in Europa, an denen die Nazis Menschen hungern ließen, mit Zwangsarbeit quälten und umbrachten. 30.000 Lager für Sklavenarbeiter, 1150 jüdische Ghettos, 980 Konzentrationslager, 1000 Kriegsgefangenenlager. Dazu Tausende andere Camps, die dafür genutzt wurden, Gefangene zu germanisieren, Frauen zu Abtreibungen zu zwingen, psychisch Kranke in Euthanasie-Aktionen zu ermorden und Häftlinge für den Transport in die Todeslager zu sammeln. Weiterlesen



Combat 18: Sechs Monate gedroht - Beweise noch vorhanden?
23. Januar 2020
Die LINKE NRW



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Am heutigen Donnerstag (23. Januar 2020) hat Bundes-Innenminister Seehofer die Nazi-Struktur "Combat 18" verboten. "Nach sechs Monaten der Verbots-Androhung wird die Polizei sicher sehr viele eindeutige Beweise finden", kommentiert Iris Bernert-Leushacke, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE NRW das Verbot. Auch in NRW wurde eine Wohnung durchsucht. Weiterlesen



Drohungen gegen Politiker*innen gefährden die Demokratie
23. Januar 2020
Die LINKE NRW



Das Foto zur Pressemitteilung der Linken NRW zu " Drohungen gegen Politiker*innen gefährden Demokratie" zeigt einen Mensch mit Kapuze im Dunkeln von hinten
Gewalt und Gewaltandrohung gegen Kommunalpolitiker*innen sind ein immer größer werdendes Problem - sowohl für die Betroffenen selbst als auch für die Demokratie als solche. So wird Franz Josef Mörsch, der für unsere Partei im Kreistag in Euskirchen tätig ist, bereits seit Jahren bedroht. Nun folgte eine Sprachnachricht über den Messenger-Dienst „Whatsapp“, die offensichtlich ebenfalls rechtsextrem motiviert ist. Mit künstlich verzerrter Stimme wird eine Vision von einem neuen deutschen Reich und Groß-Germania skizziert. Unser Parteimitglied wird in der Nachricht zudem wie folgt beleidigt: „Franz Josef Mörsch, du linke rote dreckige Zecke" / „Wir werden politischen Gegnern ein für alle Mal den Garaus machen" / „Ihr werdet ersaufen im eigenen Blut." Weiterlesen

[Anne]

Einladung Wahlkreisfahrt als Frauenfahrt
09. bis 12. März 2020


Unsere Siegener Genossin Sylvia Gabelmann (MdB/DIE LINKE) lädt ein zur nächsten Wahlkreisfahrt vom 9. bis zum 12. März 2020. Diese Fahrt richtet sich mit einem interessanten frauenpolitischen Programm speziell an Frauen. Auf dem umfangreichen Besuchsprogramm in Berlin steht u. a. eine frauenhistorische Stadtrundfahrt. Wahlkreisfahrten sind politische Bildungsfahrten, zu denen jede(r) Bundestagsabgeordnete dreimal im Jahr einladen darf. Sie werden in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisiert und dauern vier Tage. Fahrtkosten, Unterkunft (Doppelzimmer), Verpflegung vor Ort und die politischen Programmpunkte (u.a. Besuch des Deutschen Bundestages und Diskussion mit einem/einer Bundestagsabgeordneten, Stadtrundfahrt) werden übernommen. Für Eintrittsgelder, Führungen, Trinkgelder etc. wird ein Betrag von ca. 15€ eingesammelt. Anmeldungen und weitere Informationen im Wahlkreisbüro Sylvia Gabelmann MdB/DIE LINKE, Marktstr. 23, 57078 Siegen, Telefon: 0271 / 74121876, E-Mail: sylvia.gabelmann.wk@bundestag.de.
Bereits zum Vormerken: Die zwei weiteren Wahlkreisfahrten in 2020 finden an folgenden Terminen statt: 01.06.2020 bis 04.06.2020 und 16.11.2020 bis 19.11.2020.



Kommunale Friedensarbeit gegen „Defender Europe 20“!


Der viermonatige US- und NATO-Militäraufmarsch DEF20 in Richtung östliche NATO-Grenze beginnt. Er ist nicht nur eine unverantwortliche Eskalation in den ohnehin angespannten Beziehungen zu Russland; DEF20 birgt auch Risiken für unsere jetzt schon klammen Kommunen. Das Manöver zerstört zivile Infrastruktur, produziert tonnenweise CO2 und verschlingt große Mengen an Geld. Deshalb werden wir dem Militäraufmarsch "Defender Europe 20" in den nächsten Monaten überall dort entgegentreten, wo es möglich ist. Ein Vorschlag, kommunalpolitisch aktiv zu werden, mit neun Fragen an die Landkreise & Kommunen auf Kathrin Voglers Homepage
Den Text findet Ihr hier


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Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
Ab sofort findet Ihr die Halbzeitbilanz der Abgeordneten der Landesgruppe NRW, die für den Landesparteitag in Bielefeld erstellt wurde auch digital auf der Website des Landesverbandes zum downloaden.

[Anne]

Newsletter Özlem Alev Demirel


Liebe Genoss*innen,
hier findet ihr den aktuellen Newsletter unserer EU-Abgeordneten Özlem Alev Demirel.
Der Newsletter erscheint in der Regel monatlich. Falls ihr ihn direkt erhalten wollt, so tragt Euch gerne in die Liste ein.
Unten im Newsletter findet ihr dazu den Button "zum Newsletter anmelden".

Einladung
Unsere Europaabgeordnete, Özlem Demirel lädt ein zur Einweihungsfeier ihres neuen Regionalbüros Bonn


Unsere langjährige Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin bei der letzten Europawahl, Özlem Demirel, lädt für Freitag, 24. Januar ab 18:00 Uhr zur Einweihungsfeier ihres neuen Regionalbüros Bonn ein. Sie wird die bekannte Adresse der Bonner Linken zukünftig ebenfalls als Ausgangspunkt für ihre politische Arbeit in NRW nutzen. Dort soll ein Ort für europapolitische Aktivität, für die Unterstützung von Protesten und Bewegungen in der Region, ebenso wie eine Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger entstehen. Für Speisen, Getränke und Musik ist gesorgt. Du bist herzlich eingeladen, am 24. Januar ab 18:00 Uhr in die Vorgebirgsstraße 24, 53111 Bonn zu kommen und mitzufeiern. Wenn du es einrichten kannst, dann melde dich bitte vorher an unter: hanno.raussendorf@oezlem-demirel.de

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Türkei: Entzug von Presseausweisen ist erneuter Angriff auf Pressefreiheit
27. Januar 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zum Versuch der Erdoğan-Regierung, die Arbeitsmöglichkeiten der oppositionellen türkischen Tageszeitung Evrensel weiter einzuschränken, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments: Weiterlesen



Straße von Hormus: Kriegsschiffe deeskalieren nicht, sie verschärfen den Konflikt
22. Januar 2020
MdEP, Özlem Alev Demirel



Zur gestrigen Ankündigung acht europäischer Staaten, eine ‚Europäische Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus‘ (EMASOH) zu unterstützen, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Weiterlesen

[Anne]

Termine


Filmvorführung und Diskussion: "DER MARKTGERECHTE PATIENT
31. Januar 2020, 18:00 Uhr, DIE LINKE. Dortmund, Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund


Der markgerechte Patient in der Krankenhausfabrik: Seit der Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf sogenannte Fallpauschalen steht für viele deutsche Kliniken nicht mehr der kranke Mensch, sondern der Erlös aus seiner Behandlung im Vordergrund. mehr



Ökosozialistische Konferenz
1. Februar 2020, 11:00 Uhr, Kolpinghaus, Silberstr. 24-26, 44137 Dortmund


„DIE LINKE sieht den sozial-ökologischen Umbau in Deutschland und Europa als eines ihrer entscheidenden Ziele und als wesentliche Querschnittsaufgabe in allen Politikbereichen an. Jeder Mensch hat ein universell gleiches Recht auf einen Anteil an dem, was die Erde bietet, und eine universell gleiche Pflicht, seine Lebensgrundlage zu schützen. Die... mehr



Feierabendtalk: "LINKE Schwerpunkte im Bundestag 2020"
3. Februar 2020, 18:30 Uhr, Wahlkreisbüro Matthias W. Birkwald (Severinswall 37, 50678 Köln)


Der Talk ‚Zwesche Salzjebäck un Bier‘ bei Kölsch und Brezeln mit Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag. mehr



Bochum solidarisch - Empfang für für eine soziale, demokratische und vielfältige Stadt
4. Februar 2020, 18:00 - 20:00 Uhr, Kunstmuseum Bochum, Kortumstr. 147, 44787 Bochum


Liebe Freund*innen, Bündnispartner*innen & Kolleg*innen, in Bochum muss sich viel bewegen! Deshalb finden wir gut, dass sich so viele für eine solidarische Stadt engagieren. Mit diesem Empfang für die Aktiven aus den Bochumer Bewegungen, Verbänden, Vereinen, Initiativen und Organisationen möchten wir uns bei euch für eure wichtige Arbeit bedanken. mehr



Kommunaler Ratschlag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
6. Februar 2020, 16:00 - 19:00 Uhr, LWL-Landeshaus, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, 48133 Münster


Seit dem 1.1.2020 ist eine weitere Stufe des Bundesteilhabegesetzes in Kraft getreten: Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen werden für Menschen mit Behinderungen getrennt. Dies betrifft in Westfalen-Lippe mehr als 40.000 Menschen, das betrifft auch die Angehörigen, Betreuer*innen und auch die Sozialverwaltung in den Städten. Allein in...mehr



Bildungswochenende der linksjugend ['solid] NRW
7. - 9. Februar 2020, 00:00 - 00:00 Uhr, Kurdisches Zentrum, Oberstrasse 3, 52070 Aachen


In drei Workshop-Schienen möchten wir uns mit den Grundlagen des Marxismus vertraut machen, über aktuelle Entwicklungen in sozialen Bewegungen diskutieren und praktische Skills für den aktivistischen Alltag lernen. mehr



Treffen der Bewegungslinke NRW
8. Februar 2020, 13:00 Uhr, DIE LINKE. Dortmund, Schwanenstraße 30 in 44135 Dortmund


Die Bewegungslinke hat sich im Dezember als Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) gegründet. Wir haben für euch ein paar Interviews und Eindrücke gesammelt, diese findet ihr weiter unten. DIE LINKE befindet sich mitten in der Debatte: wie soll unsere Partei 2020 und darüber hinaus aussehen? mehr

[Anne]

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,

hier ist wieder die neue Ausgabe unseres »LINK(D)RUCK!«. Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion.

Diese Ausgabe ist brandaktuell. Neben der Berichterstattung über unseren Kreisparteitag am vergangenen Donnerstag, freuen wir uns besonders über das Wahlergebnis unseres Landratskandidaten Sascha H. Wagner. In dieser Ausgabe fügen wir Euch noch einmal seine Rede die er auf dem Kreisparteitag gehalten hat bei. Sie war ein guter und motivierender Auftakt für unser Wahljahr.

Außerdem beschloss der Kreisparteitag den Haushaltsplan für das Jahr 2020.

Zudem wurden zwei weitere Anträge, bei nur wenigen Enthaltungen beschlossen:

Regelung zu Mandatsträger*innenabgaben von Ausschussmitgliedern, Rats- und Kreistagsmitgliedern, sowie
Aufhebung des Beschlusses zu kommunalen Doppelmandaten
Der Kreisvorstand wird auf seiner nächsten Sitzung am 11. Februar 2020 die Vorschlagsliste für die Reserveliste zu den Kreistagswahlen diskutieren. Interessent*innen sind aufgerufen sich bei Interesse zu melden unter: info@dielinke-kreiswesel.de. Die Wahlversammlung zur Aufstellung der Reserveliste, sowie zur Wahl der Kreiswahlbezirke und zur Verabschiedung des Kreiswahlprogramms findet am 26. April 2020 in Dinslaken statt.

Außerdem erhaltet Ihr wieder einen umfassenden Pressespiegel.

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand

[Anne]

KREIS WESEL Das Thema Kiesabbau bewegt den Niederrhein seit Jahren. Der Landrat Ansgar Müller hat nun an den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) geschrieben. Seine Wünsche: ein Forschungszentrum zu Rohstoffalternativen.Die Partei Die Linke machte den Brief öffentlich und verwies auch auf das Antwortschreiben von Laschet an Müller. Aus dem geht hervor, dass sich das Wirtschaftsministerium von Andreas Pinkwart (FDP) mit der Forderung befassen soll. Laschet hat das Schreiben weitergeleitet. Die Linke findet, dass dies zu wenig sei. Rheinische Post

KREIS WESEL Der Vorstand der Linken schlägt Sascha H. Wagner als Landratskandidaten vor. Kreisparteitag diskutiert auch über Zulassung von Doppelmandaten. NRZ

KREIS WESEL Sascha H. Wagner soll nominiert werden: Linken-Vorstand will Chef der Kreisfraktion als Landrat. Dass die Linke einen eigenen Kandidaten stellt, gilt laut Vorstandsbeschluss jedoch bereits als gesichert. Auch die anderen Parteien sondieren. Rheinische Post

KREIS WESEL Linke Kreis Wesel wählt zum Landratskandidaten Sascha H. Wagner. DIE LINKE im Kreis Wesel bereitet sich auf die bevorstehende Kommunalwahl vor. Schermbeck online

KREIS WESEL Landratskandidat: Linke nominiert Wagner. Beim Kreisparteitag ging der 39jährige Landesgeschäftsführer der nordrhein-westfälischen LINKEN in seiner Bewerbungsrede direkt auf Angriff und kritisierte die Jamaika-Kooperation scharf. Rheinische Post

KREIS WESEL Sascha H. Wagner wurde beim Kreisparteitag mit Mehrheit gewählt. Zuvor hatte er scharfe Kritik an der aktuellen „Jamaika-Kooperation“ geübt. WAZ

DINSLAKEN Gerd Baßfeld als Bürgermeisterkandidat für Die Linke in Dinslaken nominiert. Rheinische Post

MOERS Die Moerser Vorzeige-Linke Gabriele Kaenders hat ihre Partei verlassen und sich mit Dino Maas (FDP) zu einer neuen Fraktion zusammengetan. Frühere Äußerungen über die linken „Abspalter“ Napp und Hübel fallen ihr nun auf die Füße. Kommentar in der Rheinischen Post

MOERS Die Moerser Linken verlieren ihre populärste Politikerin. Gabi Kaenders bildet jetzt mit Dino Maas (FDP) die Freien Demokraten im Stadtrat. Rheinische Post

[Anne]

MOERS Streit bei FDP und LINKEN reißt tiefe Wunden.NRZ

MOERS Austritt Kaenders – Chance, alte Wunden zu schließen. Lokalklick

RHEINBERG Steuererhöhung in Rheinberg - Grundstückseigentümer zahlen mehr. DIE LINKE (zwei) stimmte dagegen. Rheinische Post

WESEL Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Charlotte Quik traf sich die Weseler Politik parteiübergreifend mit dem Verkehrsministerium zum Informationsaustausch in Düsseldorf. Charlotte Quik, Wesels Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, der Bundestagsabgeordnete und FDP-Ratsmitglied Bernd Reuther, Frank Schulten (CDU-Fraktion Wesel), Norbert Meesters und Patrick te Paß (SPD-Fraktion Wesel) sowie Norbert Segerath (Fraktion Die Linke Wesel) ließen sich vom Vertreter aus dem Landesministerium eine Einschätzung zu dem Vorhaben geben. Lokalkompass

KAPP-PUTSCH »Terror demoralisiert«

Vorabdruck. Der Kampf der Arbeiter gegen den Kapp-Putsch vom März 1920 eröffnete Chancen zu wirklichen gesellschaftlichen Veränderungen. Die SPD-Führung, mit der Mordsoldateska der Freikorps verbunden, hintertrieb das.

In Kürze erscheint im Stuttgarter Schmetterling-Verlag von Klaus Gietinger das Buch »Kapp-Putsch. 1920 – Abwehrkämpfe – Rote Ruhrarmee«. Wir veröffentlichen daraus mit freundlicher Genehmigung von Verlag und Autor das – redaktionell bearbeitete – Schlusskapitel. (jW) junge Welt

[Anne]

Lasst uns Freunde werden! Der Kreisverband auf Facebook



Die sozialen Medien werden für die politische Arbeit immer wichtiger. Während die Auflagen gedruckter Zeitungen nach wie vor rapide sinken, wird das Internet immer stärker als Informationsquelle genutzt. DIE LINKE im Kreis Wesel und die Kreistagsfraktion verfügen seit längerem über einen Facebook-Account, auf dem unsere aktuellen Pressemeldungen verbreitet werden. Damit dies noch besser gelingt, benötigen wir Deine Unterstützung, wenn Du selbst bei Facebook aktiv bist. Falls noch nicht geschehen, vergebe doch bitte ein „Gefällt mir“ für unsere Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/DieLinkeKreisverbandWesel/

Du siehst dann jeweils unsere neuen Posts und kannst diese dann auf Deinem Profil teilen, sie kommentieren und ebenfalls mit „Gefällt mir“ markieren. Die Reichweite unserer Beiträge kannst Du so erhöhen. Gerade im Wahljahr 2020 ist das für uns wichtig.

[Anne]

DIE LINKE stellt Landratskandidaten


Landratskandidat Sascha H. Wagner (DIE LINKE.)
DIE LINKE im Kreis Wesel hat auf dem gestrigen Kreisparteitag einen eigenen Landratskandidaten gewählt. Sascha H. Wagner, Fraktionschef der LINKEN im Kreistag und Kreissprecher wurde mit überragender Mehrheit von den Mitgliedern gewählt. Damit folgte die Mitgliederversammlung dem Vorschlag des Kreisvorstandes.

Der 39jährige Landesgeschäftsführer der nordrhein-westfälischen LINKEN setzte in seiner Bewerbungsrede direkt auf Angriff indem er die Jamaika-Kooperation im Kreistag scharf kritisierte: “Die Jamaika-Kooperation wollte sparen, vor allem sparte sie an eigenen Gedanken und Ideen für den Kreis Wesel. CDU, Grünen und FDP hatten doch erklärt, im Kreistag eine gestalterische Mehrheit bilden zu wollen. Aber sie gestalteten nichts, sie verunstalteten nur“. Die Kooperation habe dem Kloster Kamp die Mittel gestrichen, die Kosten der Straßenbahnlinie 903 zu Lasten der Stadt Dinslaken verlagert und Kürzungen bei der AIDS-Hilfe, den Frauenberatungsstellen, bei den Wohlfahrtsverbänden und bei der Burghofbühne Dinslaken durchgesetzt. „Unsere zentrale Forderung wird es sein diese Beschlüsse zurück zu holen und dafür zu streiten, dass die frühen Hilfen wieder so ausfinanziert werden, dass wir uns im Kreis nicht neue soziale Problemlagen schaffen – hier gehören Investitionen hin, das ist an die Zukunft denken,“ so Wagner der damit die sozialen Themenklar in den Mittelpunkt seines Wahlkampfes rücken will.

„Wir sind die Partei, die weiterhin entschieden gegen Armut, steigende Mieten und die schwarze Null ankämpfen muss,“ meint der in Dinslaken lebende Kandidat.

Auch ansonsten stand der Kreisparteitag der LINKEN ganz im Fokus der anstehenden Kommunalwahlen. Ausgiebig diskutierten die Mitglieder über den Haushaltsplan des Kreisverbandes, der ebenfalls bei nur wenigen Enthaltungen verabschiedet wurde. Größter Finanzposten ist der Wahlkampfetat für die Wahlen im September.

Zudem fanden Delegiertenwahlen des Kreisverbandes für diverse Landesgremien statt. Als Delegierte für den Landesparteitag wurden gewählt: Jasmin Waldes, Louisa Zühlke, Sascha H. Wagner (alle aus Dinslaken), sowie Sidney Lewandowski (Kamp-Lintfort). Für den Landesrat (kleiner Parteitag) wurden Barbara Wagner, Günther Wagner (Wesel), Susanne Hirschberg (Kamp-Lintfort) und Detlef Fuhg (Dinslaken) gewählt. Für die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Reserveliste zum RVR entsenden die LINKEN Gerd Baßfeld (Dinslaken), Friedhelm Fischer (Moers), Christina Appel (Xanten) und Susanne Hirschberg (Kamp-Lintfort).

Fotos von der Veranstaltung findet man unter: https://www.flickr.com/photos/die_linke ... 2907031027

Rede des Landratskandidaten Sascha H. Wagner



Liebe Genossinnen und Genossen,

sparen, sparen, sparen! Mit diesem Vorsatz zog die Kooperation des Grauens bestehend aus CDU, FDP und Grünen vor gut 5 Jahren in den Kreistag ein, um ihre rigide Kürzungspolitik im Kreis durchzusetzen.

Wir als damals neue Linksfraktion im Kreistag, haben von Beginn an entschieden gegen diesen Unsinn Politik gemacht und das wollen wir auch weiterhin tun!

DIE LINKE steht für eine soziale, ökologische und solidarische Politik. Wir streben eine neue demokratische Gesellschaftsordnung an, in der die Politik nicht mehr von den Interessen der Industrie und der Banken und Konzerne bestimmt wird. Wir wollen Schluss machen mit einer Politik, die auf die Ausbeutung von Mensch und Natur setzt. Wir wollen Reichtum umverteilen und die Einrichtungen und Betriebe der Daseinsvorsorge wie z. B. Krankenhäuser, Verkehr und Energieversorgung in öffentlicher Hand halten oder dorthin zurückführen. Bei den Kommunalwahlen im Kreis Wesel setzen wir auf ein Umsteuern in der Wirtschafts-, Umwelt- und Verkehrspolitik, auf Demokratisierung und eine öffentliche Daseinsvorsorge, die Wiedergewinnung des öffentlichen Sektors für alle, die in den Städten und Gemeinden – ob in Moers oder Sonsbeck, leben.

Wir sind die Partei, die weiterhin entschieden gegen Armut, steigende Mieten und die schwarze Null ankämpfen muss!

Wir sind die Partei, die sich für die Menschen einsetzt, wenn sie von Krieg und Gewalt bedroht sind und den Fluchtbetroffenen einen sicheren Hafen in unserem Städten und Gemeinden bietet, wie es im Übrigen auch die Wohlfahrtsverbände fordern.

Selten zuvor sind so viele Menschen mit einem gemeinsamen Ziel auf die Straßen gegangen wie mit „Fridays for Future“ zur Rettung des Klimas. Schüler*innen, Lehrer*innen, Eltern, Wissenschaftler*innen und Umweltbewegte gingen voran. Ihnen folgen immer mehr Menschen, die in Sorge um unsere Umwelt sind. Und auch wir als LINKE müssen uns diesen Fragen in diesem Wahlkampf stellen und das werden wir!

Mit besseren Ideen und umweltschonenden Konzepten in der Verkehrspolitik, werden wir ein rigoroses umsteuern beim Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs vorantreiben! Wir wollen eine neue Zukunft gestalten. Den öffentlichen Raum wollen wir für alle Menschen zurückerobern und nicht dem motorisierten Individualverkehr opfern. Unser Ansatz ist dabei der massive Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs mit Bahnen und Bussen. Alle wichtigen Punkte des öffentlichen und privaten Lebens müssen bei kurzen Wegen mit öffentlichen Verkehrsmitteln und in kurzer Taktung erreichbar sein. Damit alle mitgenommen werden, ist er kosten- und barrierefrei sowie fahrscheinlos. Besonders der ländliche Raum muss viel besser angebunden werden. Es darf im Landkreis keinen Ort geben, an dem nicht in angemessener Häufigkeit ein Bus zu Fuß zu erreichen ist.

Die Jamaika-Kooperation wollte sparen, vor allem sparte sie an eigenen Gedanken und Ideen für den Kreis Wesel. CDU, Grünen und FDP hatten doch erklärt, im Kreistag eine gestalterische Mehrheit bilden zu wollen. Aber sie gestalteten nichts, sie verunstalteten nur. CDU, Grüne und FDP haben dem Kloster Kamp die Mittel gestrichen, die Kosten der Straßenbahnlinie 903 haben sie zu Lasten der Stadt Dinslaken verlagert und Kürzungen bei der AIDS-Hilfe, den Frauenberatungsstellen, bei den Wohlfahrtsverbänden und bei der Burghofbühne Dinslaken durchgesetzt. Unsere zentrale Forderung wird es sein diese Beschlüsse zurück zu holen und dafür zu streiten, dass die frühen Hilfen wieder so ausfinanziert werden, dass wir uns im Kreis nicht neue soziale Problemlagen schaffen – hier gehören Investitionen hin, das ist an die Zukunft denken!

Als LINKE sind wir die Partei, die auch entschieden gegen Personalkürzungen in der Kreisverwaltung bei allen Abstimmung dagegen gehalten hat. Die Arbeitsverdichtung liebe Genossinnen und Genossen darf kein Dauerzustand werden. Gute Dienstleistung für die Bürgerinnen und Bürger braucht mehr Personal!

Und auch die Digitalisierung schreitet voran. Dem dürfen wir uns nicht verschließen, denn die Arbeitswelt verändert sich. Doch damit sie sich zu Gunsten der Beschäftigten verändern kann, müssen wir es erst einmal hinbekommen den Breitbandausbau so hinzubekommen, dass sich neue Geschäfts- und Wirtschaftsmodelle auch im Kreis Wesel etablieren können, da sind wir meilenweit von entfernt.

Doch liebe Genossinnen und Genossen,

all das was wir da fordern, funktioniert nicht mit einem Landratskandidaten allein. Und wenn wir feststellen, dass all die Forderungen die wir haben richtig und wichtig sind, dann sage ich euch nur mit jedem Einzelnen von euch können wir es schaffen diesen Wahlkampf, der uns alles abverlangen wird, zu meistern.

Natürlich rumpelt es hin und wieder einmal, auch in unserer Partei. Und es wäre auch merkwürdig wenn dies nicht so wäre – streiten wir doch um den richtigen Weg, die besseren Ideen, die besseren Lösungsansätze. Doch lasst uns das in diesem Wahlkampf gemeinsam tun. Lasst uns unsere Genossinnen im Ortsverband wieder stärker aktivieren, gehen wir auf die Straße und reden mit der Verkäuferin, dem Schuster oder dem Passanten auf der Straße und machen wir ihnen und uns deutlich das es ihre Wahl ist ob ein Kurswechsel im Kreis Wesel entstehen kann oder nicht!

In diesem Sinne bitte ich um Euer Vertrauen als Landratskandidat. Gerne möchte ich unsere Wahlprogramm verteidigen und den anderen Kandidat*innen und Kandidaten im Kreis »Paroli« bieten. Doch dies kann ich nur mit Eurer Hilfe und Unterstützung!

Ich danke Euch!

[Anne]

Einladung zur Kreisvorstandssitzung



Liebe Genoss*innen,

hiermit laden wir Euch herzlich zur nächsten Kreisvorstandssitzung
am Dienstag, den 11. Februar 2020 um 18.30 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken ein.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia
TOP3 Finanzen und Mitgliederentwicklung
TOP4 Auswertung Kreisparteitag
- Beschlussumsetzung
TOP6 Vorbereitung Kommunalwahlen
- Sachstand Agentur
- Sachstand Kreiswahlprogramm
- Diskussion Vorschlagsliste Reserveliste zu den Kreistagswahlen
TOP7 Kurzberichte der OVs, SVs und Fraktionen
TOP8 Kurzbericht der Kreistagsfraktion
TOP9 Termine und Verschiedenes

Mit solidarischen Grüßen

Ingeborg Lay-Ruder Sascha H. Wagner
Kreissprecherin Kreissprecher



Veranstaltungen

Klimakiller Militär, Vortrag und Diskussion
06. Februar 2020 ab 18.30 Uhr | Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken



Der deutsche Rüstungshaushalt beträgt in diesem Jahr 43 Milliarden Euro - und er soll jährlich weiter wachsen, mit dem Ziel, zwei Prozent des deutschen Inlandsprodukts zu erreichen, das wären bis zu 30 Milliarden Euro mehr. Viele Menschen machen sich zu Recht große Sorgen um ihre Zukunft, wenn es nicht gelingt, die Klimakatastrophe aufzuhalten. Um das zu schaffen, müssten wir in Deutschland unsere Industrie, unsere Energieproduktion und unseren Verkehr sehr umfassend umbauen.

Mit 30 Milliarden Euro könnte man etwa für alle Menschen den öffentlichen Nahverkehr kostenlos machen und so ausbauen, dass Millionen privater Autos überflüssig würden. Außerdem wäre Mobilität nicht mehr allein vom Geldbeutel abhängig.

Aber das Militär trägt noch sehr viel aktiver zum Klimawandel bei. Der Kampfjet Tornado, den die Bundeswehr etwa im Krieg in Afghanistan und zur Luftraumüberwachung in Syrien einsetzt, verbraucht pro Flugstunde durchschnittlich 4000 kg Kerosin und stößt dabei etwa 13.000 Kilo CO2 aus. Das entspricht dem Ausstoß von 93.000 Kleinwagen auf 100 km. Der Kampfpanzer Leopard II, ein Exportschlager der deutschen Rüstungsindustrie, verbraucht auf 100 km etwa 530 Liter Diesel - so viel wie 100 Kleinwagen.

Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, meint daher "Wer von Klimaschutz spricht und vom Militär schweigt, ist ein Heuchler".

Über den Zusammenhang von Klimawandel und Krieg wird sie bei der Veranstaltung berichten. Zudem gibt es Raum für Diskussion.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen!



100 Jahre Märzaufstand



Liebe Genoss*innen,

wir möchte Euch auf eine Veranstaltungsreihe im Kreis Wesel/Dinslaken aufmerksam machen.

In Kooperation mit der RLS NRW, der Ratsfraktion DIE LINKE. Dinslaken, sowie der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel veranstalten wir eine ganze Reihe von Abend- und Tagesveranstaltungen zum Thema „100 Jahre Märzaufstand“. Neben einer 14-tägigen Fotoausstellung in unserer Fraktionsgeschäftsstelle, wird der Höhepunkt der Festakt zum Gedenken an den Märzaufstand vor 100 Jahren am 08. März sein, dem sich ein Konzert „Der Grenzgänger“ anschließt. Als Gastredner*innen werden erwartet: Inge Höger (Landessprecherin DIE LINKE. NRW), Bernd Riexinger (Parteivorsitzender DIE LINKE.), Patrick Köbele (Parteivorsitzender DKP), Dr. Salvador Oberhaus (Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW). Veranstaltung mit szenischer Lesung, Fotoausstellung uvm.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen an den verschiedenen Angeboten teilzunehmen.


100 Jahre Märzaufstand Veranstaltungsreihe


09. Februar 2020 | 12:00 Uhr
Filmvorführung Brennende Ruhr
»LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken

12. Februar 2020 | 18:30 Uhr
"Umkämpfte Geschichte(n) - der Ruhrkampf und die Rote Ruhrarmee im Spiegel von 100 Jahren Erinnerungspolitik"
»LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken

23. Februar 2020 | 13:00 Uhr
Eröffnungsmartinee Ausstellung "100 Jahre Märzaufstand"
»LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken

24. Februar bis 06. März 2020 | täglich 10:00 bis 17:00 Uhr
"100 Jahre Märzaufstand"
»LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken

08. März 2020 | 11:00 Uhr
Kranzniederlegung zu Ehren der Märzgefallenen
Parkfriedhof an der B8, Willy-Brandt-Str. 83, 46535 Dinslaken

08. März 2020 | 13:00 Uhr
Festakt "100 Jahre Märzaufstand" & Kulturveranstaltung
mit anschl. Konzert "Die Grenzgänger"
Dachstudio/Bibliothek - Volkshochschule Dinslaken, Friedrich-Ebert-Str. 84, 46535 Dinslaken

Veranstaltungsflyer als Download