Schermbecker Forum

NEIN ZUM NEUEN POLIZEIGESETZ NRW! KEIN ANGRIFF AUF UNSERE FREIHEIT UND GRUNDRECHTE!



EINLADUNG ZUM DRITTEN BÜNDNISTREFFEN ZUR VORBEREITUNG DER DEMONSTRATION AM 7. JULI 2018 IN DÜSSELDORF UND WEITERER AKTIONEN GEGEN DAS POLIZEIGESETZ am Sonntag, 3. Juni von 11 - 16 Uhr in Düsseldorf im ZAKK, Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf
Liebe Freundinnen und Freunde,
Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus. Betroffen von diesen Eingriffen in Grundrechte sind potentiell alle Menschen. Es reicht schon, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein. Unter anderen beinhaltet das neue Gesetz:
Bis zu einem Monat Freiheitsentzug ohne konkrete Gefahr
Videoüberwachung von öffentlichen Orten ohne zeitliche Begrenzung
Telekommunikationsüberwachung ohne konkreten Tatverdacht
Elektronische Fußfessel
Jederzeitiges Anhalten von Personen und Identitätsfeststellung, in Augenscheinnahme von Sachen und Autos.
Aufenthalts- und Kontaktverbot bzw. Verbannung ohne konkrete Gefahr
Wir sagen deshalb - wie in vielen anderen Bundesländern auch - NEIN zum neuen Polizeigesetz in NRW; NEIN zum massiven Eingriff in die Grundrechte von Millionen von Menschen und NEIN zu massenhafter Überwachung unter dem Deckmäntelchen von Sicherheit und Ordnung!
Wir sind das Bündnis "Nein zum neuen Polizeigesetz NRW". Wir sind Menschen aus verschiedenen Gruppen aus Zivilgesellschaft und außerparlamentarischem Aktivismus; wir sind Einzelpersonen aus Verbänden und politischen Parteien. Auch wenn wir in einzelnen Positionen unserer alltäglichen Praxis nicht übereinstimmen, so kommen wir doch zusammen, um gegen das neue Polizeigesetz zu protestieren, weil es uns alle betrifft - im Alltag, auf der Straße, in Schule, Uni und Betrieb.
Weitere Infos: www.no-polizeigesetz-nrw.de



aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Jetzt endlich umsteuern: Für eine soziale Offensive für NRW
24. Mai 2018




Am heutigen Donnerstag haben die nordrhein-westfälische Linke-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann, die stellvertretende Landessprecherin der NRW-Linken, Inge Höger, und Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner das sozialpastorale Zentrum Petershof in Duisburg-Marxloh und die gemeinnützige Organisation fiftyfifty, die in der Arbeit mit Wohnungslosen in Düsseldorf tätig ist, besucht. WEITERLESEN

Protest gegen die Bayer-Hauptversammlung in Bonn
24. Mai 2018




„Die Hochzeit zwischen BAYER und MONSANTO ist alles andere als ein 'Royal Wedding', sondern im Gegenteil eine Mesalliance mit potenziell weltweit verheerenden Folgen“, kommentiert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt im Landesvorstand der Partei Die Linke NRW, die bevorstehende Fusion der beiden Konzerne anlässlich der Hauptversammlung des Bayer Konzerns am Freitag dem 25.05.2018 in Bonn. WEITERLESEN



Loveparade-Katastrophe: Ernsthafte Aufklärung sieht anders aus
23. Mai 2018
DIE LINKE. NRW




Anlässlich der Zeugenvernehmung von Rainer Schaller im Loveparade-Prozess, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Es ist schon eine perfide Inszenierung, die von manchen Zeugen im Loveparade-Prozess dargeboten wird. Zwar hat sich der Chef der damaligen Loveparade-Veranstalterfirma 'Lopavent', Rainer Schaller, vor Gericht nicht annähernd so empathielos aufgeführt, wie Duisburgs ehemaliger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU). Der Verdacht liegt jedoch nahe, dass es Schaller eher darum ging, ein neuerliches PR-Desaster zu verhindern und in der Öffentlichkeit nicht als ähnlich gefühlskalt und verantwortungslos wie Sauerland wahrgenommen zu werden. Der CDU-Politiker hatte bei seiner Zeugenvernehmung im Mai nicht einmal den Anstand besessen, Verantwortung für die Tragödie zu übernehmen und sich bei den Angehörigen der Opfer zu entschuldigen. WEITERLESEN

Missstände im BAMF sind seit Jahren bekannt


Dass es im BAMF systematische Mängel gibt, ist seit Jahren bekannt - nicht zuletzt aufgrund der parlamentarischen Anfragen der Linksfraktion im Bundestag.so die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung junge Welt. Unzureichend geschultes Personal, schlecht qualifizierte Dolmetscher, die Trennung in Anhörer und Entscheider und ein hoher Zeitdruck führen zu einer großen Zahl von Fehlentscheidungen. Dass diese sich sehr häufig zu Ungunsten der Asylsuchenden auswirken, belegt die hohe Erfolgsquote bei Klagen vor Gericht. Rund 40 Prozent der beklagten und inhaltlich geprüften Bescheide mussten im vergangenen Jahr durch die Gerichte korrigiert werden.
Um diese Mängel abzustellen, wird kein Untersuchungsausschuss benötigt, sondern ein entsprechender politischer Wille sowie schnelles und durchdachtes Handeln. Die parlamentarische Kontrolle kann durch Sondersitzungen des Innenausschusses gewahrt werden. Parlamentarische Untersuchungsausschüsse arbeiten dagegen langsam, und was am Ende dabei herauskommt, ist ungewiss.


Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW


Wir brauchen endlich ein Tabakwerbeverbot
1. Juni 2018
MdB Niema Movassat



„Auch wenn immer weniger Menschen zur Zigarette greifen, sterben weltweit jährlich ca. sieben Millionen Menschen an den direkten und indirekten Folgen des Tabakrauchens“, sagt Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Weltnichtrauchertages. Movassat weiter: WEITERLESEN


25. Jahrestag des faschistischen Brandanschlags von Solingen
28. Mai 2018
MdB Ulla Jelpke



„Am 29. Mai jährt sich zum 25. Mal der faschistische Brandanschlag von Solingen, bei dem fünf Frauen und Mädchen starben. DIE LINKE. verneigt sich vor den Ermordeten, den Überlebenden spricht sie ihr Mitgefühl aus“, erklärt die Sprecherin der Landesgruppe NRW der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: WEITERLESEN



Bundeswehr raus aus den Schulen!
25. Mai 2018
MdB Ulla Jelpke



"Die Militarisierung der Schulen muss sofort beendet werden", fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Tätigkeit von Jugendoffizieren und Karriereberatern in Schulen. Der Bundesregierung zufolge hat die Bundeswehr im Jahr 2017 über eine halbe Million Schüler während des Unterrichts erreicht. Jelpke weiter: WEITERLESEN

Für Kurzentschlossene: Noch Plätze frei - Europafahrt mit Martin Schirdewan


Martin Schirdewan lädt ein zu einer zweitägigen Fahrt zum Europäischen Parlament nach Straßburg. Abfahrt ist Montag, 11. Juni, 08:00 Uhr in Soest. Reiseende am 12. Juni gegen 22:00 Uhr, ebenfalls in Soest. Auf dem Programm stehen eine Stadtführung und Rundfahrt, ein Abendessen in einem typisch elsässischen Restaurant und ein Besuch des Europäischen Parlament inklusive Diskussion mit dem Abgeordneten. Bei Interesse bitte telefonisch unter 0177 7847314 melden und das angehängte Anmeldeformular per Mail an hanno.raussendorf@martin-schirdewan.de senden.

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Schwarze Liste Steueroasen: Eine Farce in drei Akten*
29. Mai 2018
MdEP Martin Schirdewan



„Jetzt lassen sich die verbliebenen Länder auf der Liste schon fast auf einer Hand abzählen,“ kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.) die für heute geplante Streichung von St. Kitts und Nevis und den Bahamas von der schwarzen Liste der Steueroasen aus Sicht der EU. Schirdewan, Koordinator der EP-Linksfraktion im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung Steuervermeidung (TAX3) weiter: WEITERLESEN



Transparenz: Geheimniskrämerei im Rat beenden
16. Mai 2018
MdEP Martin Schirdewan



"Die Geheimniskrämerei im Rat muss endlich beendet werden. Der Zugang zu Dokumenten, in denen die Positionen der Mitgliedstaaten zu Steuerfragen und Steuerhinterziehung deutlich werden, müssen endlich der europäischen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden”, kommentiert Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3), die heutige Anhörung des Ausschusses. WEITERLESEN



Macron verschließt die Augen vor der Realität
17. April 2018
MdEP Martin Schirdewan



Vor einigen Monaten führte das Europäische Parlament ein neues Format für Staats- und Regierungschefs bzw. -Cheffinnen ein, um deren Vorstellungen über die Zukunft der EU mit dem Plenum des Europaparlaments diskutieren. In dieser Woche kündigte sich hierfür Emmanuel Macron an, der sich heute Vormittag an die Europaabgeordneten wandte. Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE., kommentiert die Rede des französischen Präsidenten: WEITERLESEN

Termine


Mitgliederversammlung der LAG FIP
2. Juni 2018, 11:00 - 15:00 Uhr, Büro der MdB Gabelmann und Zdebel, Dickswall 14, 45468 Mülheim, LAG FIP


Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, hiermit laden wir Euch zur nächsten Mitgliederversammlung der LAG FIP ein MEHR



Treffen der LAG Gesundheit und Soziales
3. Juni 2018, 13:30 - 16:30 Uhr, Linkes Zentrum, Schwanenstr. 30, 44135 Dortmund, LAG GeSo


Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde und Interessierte, hiermit laden wir Euch ein zu einem Treffen der LAG Gesundheit und Soziales MEHR



Sozialberatungs-Seminar der LAG Weg mit Hartz IV
17. Juni 2018, 10:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE. Gelsenkirchen, Wildenbruchstraße 15


In der Schulung möchten wir den richtigen Umgang mit Anträgen vermitteln. Das beinhaltet nicht nur was ich wo wie eintragen muss, sondern auch generelles zur Rechtslage wie Anträge gestellt werden können, ab wann sie ihre Wirkung entfalten, welche Anlagen ausgefüllt werden müssen, usw. usw. MEHR



Landesvorstand
22. Juni 2018, 18:00 - 20:30 Uhr, Kamen, DIE LINKE. NRW


mehr



Landesparteitag
23. - 24. Juni 2018, Stadthalle Kamen, DIE LINKE. NRW


Als vorläufige Tagesordnung wird vorgeschlagen: Samstag, den 23.06. 1. Begrüßung durch den Kreisvorstand 11.00 Uhr 2. Eröffnung 11.10 Uhr 3. ... mehr

Vor dem Landesparteitag



Kandidaturen einreichen



Liebe Genoss*innen,



am 23./24. Juni 2018 findet in Kamen der Landesparteitag mit Neuwahlen des Landesvorstands statt. Hierzu können ab sofort Kandidaturen unter lgs@dielinke-nrw.de und bitte an kommunikation@dielinke-nrw.de eingereicht werden. Hierzu benötigen wir eine DIN A4-Seite, also eine Textdatei, mit insgesamt höchstens 3.000 Zeichen (mit Leerzeichen), sowie ein gut auflösendes Foto von mindestens 1 MB (idealerweise ein Portraitfoto vor weißem Hintergrund).


Von den Kandidaturen erwarten wir im Falle der Wahl die regelmäßige Teilnahme an den Landesvorstandssitzungen, Teilnahme an Bündnistreffen bei entsprechender Fachzuständigkeit. Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Landesarbeitsgemeinschaften der Landespartei. Ebenso ist die Bereitschaft zur Vernetzung von Kreisverbänden und Gliederungen der Partei politischer und organisatorischer Art notwendig.


Neben den Wahlen zum Landesvorstand finden auch Nachwahlen zur Landesschiedskommission und zur Landesfinanzrevisionskommission statt. Auch hierzu bitten wir um schriftliche Bewerbungen (s.o).


Die Kandidaturen werden auf unserer Webseite: www.dielinke-nrw.de veröffentlicht.



Mit solidarischen Grüßen



Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Pünktlich zum Parteitag flammt der Streit des Linken-Spitzenpersonals wieder auf. Gegenseitig wirft man sich Angriffe vor. Bis Sonntag will sich die Partei nun für die kommenden Jahre in Position bringen.

Liebe Leserinnen und Leser,

die Irinnen und Iren haben in einem Referendum für mehr Rechte bei Schwangerschaftsabbrüchen gestimmt. Die Diskussion um Digitalisierung und die damit verbundenen Chancen nimmt Fahrt auf. Außerdem stehen wir kurz vor unserem Bundesparteitag mit dem Frauenplenum, über das wir in dieser Ausgabe noch einmal informieren.

Genießt weiterhin die Sonnenstunden,

eure Redaktion Judith Benda, Janina Bloch, Nina Eumann, Annegret Gabelin, Claudia Gohde, Caren Lay, Anja Mayer, Antje Schiwatschev, Claudia Sprengel, Vera Vordenbäumen, Katrin Voß, Uta Wegner, Julia Wiedemann, Nadia Zitouni

Aktuelles

Irland stimmt für legale Schwangerschaftsabbrüche

Eine Mehrheit der irischen Bevölkerung hat sich in einem Referendum für die Aufhebung des bisher strikten Abtreibungsverbotes in Irland ausgesprochen. Dies ist ein Schritt hin zu mehr Selbstbestimmung der Frauen. Irland hatte bisher eines der strengsten Abtreibungsgesetze in Europa.



Aus der Partei

Frauenplenum des Leipziger Parteitages: "Frauen in Bewegung - grenzenlos feministisch"

Das Frauenplenum des Parteitags findet am Freitag, dem 8. Juni 2018, von 17.30 bis 19.30 Uhr, als ein den Parteitag unterbrechendes Plenum am gleichen Tagungsort wie der Parteitag statt. Die Themen des Frauenplenums ergeben sich aus der Tagesordnung des Parteitages. Die Feministische Offensive der LINKEN hat einen Antrag zum Frauenplenum der 1. Tagung des 6. Parteitages in Leipzig eingereicht.

Leseempfehlung

Genderaspekte der Digitalisierung der Arbeitswelt

Es wird höchste Zeit, die Genderaspekte der Digitalisierung näher zu betrachten, weil jede neue industrielle Entwicklung auch eine Chance sein kann, Geschlechterverhältnisse neu zu definieren. Die "Work-Life-Balance", Auswirkungen auf die Beschäftigung, die Veränderung von Tätigkeiten mit Personenbezug, Qualifizierungsnotwendigkeiten und Handlungsspielräume müssen genauer betrachtet werden. Sowohl die Machtfrage als auch die unterschiedlichen Aufgaben der verschiedenen Akteure, Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräte und Staat sind für die soziale Gestaltung des technologischen Wandels wichtig. Es gibt jedoch auch Gefahren, wenn die Akteure nicht in der Lage, bereit oder willens sind, die notwendigen Schritte zu gehen und die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen, um die erforderlichen gesellschaftlichen Veränderungsprozesse zu unterstützen, zu begleiten oder zu initiieren. Daher empfehlen wir das Arbeitspapier der Hans-Böckler-Stiftung "Genderaspekte der Digitalisierung der Arbeitswelt".


Termine

5. Juni 2018, "200 Jahre Karl Marx! - Umrisse eines marxistischen Feminismus", Vorlesung, Erfurt. Mehr

6. Juni 2018, "'Feminismus' von rechts", Diskussion/Vortrag, Rostock. Mehr

8. Juni 2018, Frauenplenum des Bundesparteitages der LINKEN, Leipzig. Mehr

8. Juni bis 10. Juni 2018, LaDIYfest, Kiel. Mehr

21. Juni 2018, "Antisemitismus in feministischen Kontexten", Diskussion/Vortrag, Nürnberg. Mehr

23. Juni 2018, fest der linken in Berlin, Rosa-Luxemburg-Platz. Mehr

Sehr geehrte Damen und Herren,


Ende letzten Jahres stellte die BUND-Kreisgruppe Wesel an alle Gemeinden im
Kreis Wesel eine Anfrage nach Umweltinformationsgesetz zum Einsatz von
Pestiziden auf gemeindeeigenen Flächen. Es hat eine Weile gedauert, bis
alle Antworten eingingen.

Vorgestern Abend fand die Veranstaltung "Pestizidfreie Gemeinden im Kreis
Wesel voranbringen" in der Biologischen Station Wesel statt, und die
Ergebnisse unserer Umfrage wurden vorgestellt.
Die nach einem Vortrag des Agrarreferenten Ralf Bilke unseres Landesverband
BUND NRW anschließende Diskussion unter den Anwesenden (SPD-Mitglieder,
Mitglieder von Bündnis90/Grüne, Imker, Landwirte, Mitglied von Naturgarten
e.V., interessierten Mitbürgern und BUND-Kreisgruppenmitgliedern) verlief
teils heftig und kontrovers.
Fazit: Um den Einsatz von Pestiziden insbesondere in der Landwirtschaft zu
verringern - und dies ist das Problem - gibt es auch in Zukunft Gesprächs-
und Handlungsbedarf.


Seit gestern können die Ergebnisse unserer Umfrage im Internet eingesehen
werden: Details zum Einsatz von Pestiziden auf gemeindeeigenen Flächen im
Kreis Wesel


Mit der Bitte um Weitergabe dieser Information an interessierte Mitglieder
Ihrer Partei, bzw. mit dem Thema befaßte Stellen in der Verwaltung.


Viele Grüße
Angelika Eckel
[BUND Kreisgruppe Wesel]