Schermbecker Forum

Anträge & Anfragen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


2018
Juni
Antrag Umbesetzung von Arbeitsgruppen und Ausschüssen
März
9. März 2018

Antrag "Mehr Transparenz und Teilhabe in der Kreispolitik"
9. März 2018

Antrag Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien
hier: Runder Tisch Älterer Menschen
9. März 2018

Antrag Benennung von Vertretern in Gremien
hier: Runder Tisch Salzbergbau
2018
Juli
2. Juli 2018

Anfrage: Im Jahr 2017 angefallene Überstunden & Personalentwicklungsplan der Kreisverwaltung
April
27. April 2018

Anfrage Aus-und Umbau der Ortsdurchfahrt Dinslakener Straße, Voerde-Möllen (K 17)
Februar
16. Februar 2018

Anfrage Grundsicherung für Beschäftigte einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung
1. Februar 2018

Anfrage: Fairer Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Sozialkompass wird neu aufgelegt!



KREISVERBAND WESEL Die Linksfraktion im Kreistag arbeitet an einer neuen Auflage des Sozialkompass. Der Andrang der Träger und Interessierten in der Fraktionsgeschäftsstelle ist so groß, dass eine dritte Auflage notwendig wird.

Der Kompass kann unter:

DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de

kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar.

ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung
DIE LINKE hilft: Sozialberatung


Wir helfen Ihnen

beim Ausfüllen von Anträgen
mit Gesprächen und Beratung
Begleitdienste zu Ämtern
Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat

15.00 bis 17.00 Uhr

im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken

Telefon: 02064/7757376

Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.


Termine


30. August 2018 ab 18.30 Uhr
Gesamtfraktionssitzung
Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

04. September 2018 ab 18.30 Uhr
Kreisvorstandssitzung
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKS(R)AUM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

06. September 2018 ab 18.30 Uhr
Gesamtfraktionssitzung
Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken

19. September 2018 ab 18.30 Uhr
Kreisparteitag
Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKS(R)AUM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken
Alle weiteren Termine sind hier zu finden.

Liebe Genossinnen und Genossen,



am Samstag, 28. Juli 2018 findet um 11 Uhr auf dem Neutorplatz eine Demo zu #Seebrücke-Sterben im Mittelmeer stoppen mit anschließender Kundgebung statt.



DIE LINKE. unterstütz bundes- und landesweit die Aufrufe der internationalen Organisation „Seebrücke“ und rufen euch deshalb auf an der Demo teilzunehmen, um ein Zeichen gegen das Sterben auf dem Mittelmeer zu setzen.



Beginn der Demo ist um 11 Uhr auf dem Neutorplatz. Anschließend geht es über die Neustr.-Duisburger Str.-Rittertor-Stadtpark (hier findet die Abschlusskundgebung statt).

Auch wir werden uns an dieser Demo beteiligen und einen Redebeitrag halten, sowie eine Aktion mit einem „Sensenmann“ durchführen.



An der Demo beteiligen sich noch mehrere Organisationen/Einrichtungen.



Die Demo wird von zwei Bürgerinnen aus Dinslaken organisiert.

Die Veranstalterinnen haben zur Auflagen bekommen dass sie 12 Ordner stellen müssen, die sie leider nicht alleine zusammen bekommen.

Deshalb bitten wir euch, wer sich vorstellen könnte einen Ordnerposten zu übernehmen, sich bei uns bis Dienstag, 24. Juli 2018 zu melden (ihr müsst dann an dem Tag der Veranstaltung euren Personalausweis mitbringen).



(Die SEEBRÜCKE ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft.

Sie solidarisieren sich mit allen Menschen auf der Flucht und fordern von der deutschen und europäischen Politik sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind.)





Solidarische Grüße



Jasmin Waldes Detlef Fuhg

Stadtverbandssprecherin Stadtverbandssprecher

Am 4. September soll die neue Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine an den Start gehen. Bisher sind nur wenige Namen von Unterstützern bekannt.

Einleitung



Liebe Leser*innen,

DIE LINKE NRW ruft auf zum DAY ORANGE

In den letzten Wochen waren fast 50.000 Menschen als Teil der Seebrücke – Schafft sichere Häfen Kampagne auf den Straßen. Für den kommenden Samstag, den 04. August, ruft die Seebrücke den Day Orange aus. Auch in NRW wird es mehre Aktionen geben. Anlass ist der Jahrestag der Festsetzung des Rettungsschiffes "Juventa" des Berliner Vereins "Jugend rettet" in Lampedusa. An dem Tag selbst sollen bei den Aktionen, von denen auch mehrere in NRW stattfinden, die Symboliken von Brücken und Wasser sowie die Farbe Orange im Vordergrund stehen.
Wo in NRW Aktionen stattfinden, könnt Ihr in dem entsprechenden Artikel in dieser Landesinfo nachlesen.
Hierzu auch eine Pressemitteilung der LINKEN.NRW

In den Ferien erscheint gibt es die Landesinfo nicht jede Woche sondern nur sporadisch. In dieser Ausgabe weisen wir Euchauf wichtige Termine und Konferenzen der LINKEN NRW hin.

Darüber hinaus auch in dieser Ferienausgab natürlich die aktuellesten Nachrichten sowie Pressemitteilungen und Termine

Die nächste Landesinfo erscheint voraussichtlich am 31. August und ab da wieder wöchentlich

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Day Orange – Gegen das Sterben im Mittelmeer


Am kommenden Samstag den 04. August organisiert die Seebrücke, die in den vergangenen Wochen schon Zehntausende zu Protesten gegen das Sterben im Mittelmeer motivieren konnte, in NRW mehrere Aktionen unter dem Namen „DayOrange“ Anlass ist der Jahrestag der Festsetzung des Rettungsschiffes Juventa in Italien. An dem Tag selbst sollen bei den Aktionen, von denen drei auch in NRW stattfinden, die Symboliken von Brücken, Wasser und die Farbe Orange im Vordergrund stehen.
Im Juni 2018 sind so viele Menschen wie niemals zuvor im Mittelmeer ertrunken, weil europäische Regierungen private Seenotrettungsboote blockieren und die Rettungskräfte kriminalisieren, anstatt Lösungen für eine gerechte und humane Flüchtlingspolitik zu finden.
Die Seebrücke fordert deswegen.
- sichere Fluchtwege
- eine Unterstützung und Ausweitung von staatlicher und privater Seenotrettung - die Freisetzung der Seenotrettungsschiffen
- die Entkriminalisierung der Helfer, die auf dem Mittelmeer Menschen retten.

Aktionen finden statt in vielen Städten von NRW, ob Mahnwachen, Flashmobs oder Kundgebungen. Alle aktuellen Infos, wo Ihr Euch (nicht nur am Samstag 4.8.) beteiligen könnt, findet Ihr auf der Facebook Veranstaltungsseite der LINKEN NRW

Jede*r kann aktiv werden. Ob zu Hause, im Sportverein, in der Stammkneipe oder im Betrieb.
Wir rufen dazu auf, an Balkonen, Fahrrädern, Autos, Plätzen, Straßen und Brücken, am Rathaus, überall entlang des Rheins und der Ruhr und in der Stadt, orangene Bänder, Wimpel, Ballons, Transparente oder was ihr gerade zur Hand habt, sichtbar zu machen.
Färbt Haus, Hof und Hund orange, zeigt Flagge und macht damit auf die dramatische Situation im Mittelmeer aufmerksam!

Macht Fotos und Videos von euren Aktionen! Postet sie unter die Veranstaltung oder mit den Hashtags:
#DayOrange, oder #seebruecke

Juli 28, 2018

Solidaritätserklärung für die Streikenden an den Uni-Klinken Düsseldorf und Essen
Der Landesvorstand DIE LINKE.NRW ist solidarisch mit den Kämpfen der Beschäftigten an den Unikliniken Düsseldorf und Essen für einen Tarifvertrag Entlastung und mehr Personal in den Krankenhäusern. Ihr habt Eure Streiks für Verhandlungen ausgesetzt, aber die Vorstände sind nicht bereit, über konkrete Maßnahmen zur Entlastung des Personals und einen Tarifvertrag zu verhandeln. Es gibt weder ein konkretes Angebot über zusätzliche Stellen noch die Bereitschaft kurzfristig Leistungsreduzierungen einzuführen.

In ausführlichen Beratungen in gut besuchten Streikversammlungen habt Ihr beschlossen, die Gespräche nicht fortzuführen sondern die Streiks ab Montag, den 30. Juli, wieder aufzunehmen. Das bedeutet die Fortsetzung des ausgesetzten unbefristeten Streiks an der UK Düsseldorf ab Montag. Und für die UK Essen bedeutet dies für die kommende Woche Warnstreik und parallel die Durchführung der Urabstimmung.

DIE LINKE. NRW unterstützt Eure Forderungen nach mehr Personal in den Krankenhäusern und konkreter Festlegungen in einem Tarifvertrag Entlastung. Die Situation in den Krankenhäusern und in der Altenpflege ist unerträglich, die Arbeitsbelastung für alle Beschäftigtengruppen enorm und aufgrund des Personalmangels ist die Pflege oft lebensgefährlich. Krankenhäuser dürfen keine Fabriken werden in denen nur die Gewinne zählen. Es geht um die bestmögliche Versorgung der Patientinnen und Patienten. Dafür müssen die Kliniken gut ausgestattet sein, vor allem mit dem notwendigen Personal in allen Bereichen. Mehr von Euch ist besser für alle!

Wir unterstützen die Forderungen:

Festlegung einer tarifvertraglichen Mindestpersonalausstattung und Regelungen zum Belastungsausgleich, wenn diese Vorgaben nicht eingehalten werden.

Regelungen zur Verbesserung der Ausbildungsqualität, zum Beispiel durch Freistellung der Ausbildenden von ihrer anderen Tätigkeit für die Zeit der Anleitung. Auszubildende dürfen nicht mehr zur Kompensation von Personalengpässen herangezogen werden.
Mit solidarischen Grüßen

DIE LINKE. NRW

Finanzbeschlüsse
Antrag: KV Dortmund
Dauerschuldverhältnis
Beschluss: Die Einstellung einer Reinigungskraft wird einstimmig beschlossen.

Antrag: Klimacamp bzw. Hambacher Forst
Teilübernahme von Kosten in Höhe von 200,00 €
Beschluss: einstimmig

Antrag: Kalkar und Essen
Beide Veranstaltungen werden mit jeweils 250,00 € bedacht.
Beschluss: einstimmig.


Maßnahmen zur stärkeren Einbindung des Jugendverbandes
Der geschäftsführende Landesvorstand wird beauftragt, Maßnahmen zur stärkeren Einbindung des Jugendverbandes in die Arbeit der Landespartei mit diesem gemeinsam zu erarbeiten und in den Landesvorstand einzubringen.

Delegiertenschlüssel BVV EP-Wahlen
Der Delegiertenschlüssel für die Bundesvertreter*innenversammlung für die Aufstellung der Liste zum Europäischen Parlament für den Landesverband NRW mit 66 Mandaten unter Berücksichtigung der Mindestquotierung wird beschlossen. Hier als Download Delegiertenschlüssel

Mehr Personal in der Pflege! DIE LINKE startet zur Sommertour gegen den Pflegenotstand.



Pflegebedürftige Menschen, ihre Angehörigen und die Beschäftigten werden von der Großen Koalition im Stich gelassen. Dagegen regt sich Widerstand – mit Erfolg: der Pflegenotstand ist endlich auf der Tagesordnung der Bundesregierung gelandet.

Jetzt heißt es, weiter Druck zu machen und nicht locker zu lassen. DIE LINKE setzt ihre erfolgreiche Kampagne gegen den Pflegenotstand fort und startet ihre Sommertour. Bis zum 23. August finden an dreißig Orten in Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen Aktionen für menschenwürdige Pflege statt.

Vom 13.-23. August wird der Bus der Bundesgeschäftsstelle täglich 2 Orte anfahren, um dort mit der 6-armigen Petra, der Wall of Shame und Infomaterialien die Pflegekampagne und auch die Care-Konferenz des Landesverbandes am 22.9. zu bewerben. Alle Veranstaltungsorte sind hier zu finden

Die Sommertour in NRW:
Dienstag, 14. August, 10 Uhr: Lengerich
Dienstag, 14. August, 15 Uhr: Dinslaken
Mittwoch, 15. August, 11 Uhr: Oberhausen
Mittwoch, 15. August, 15 Uhr: Essen
Donnerstag, 16. August, 11 Uhr: Leichlingen
Donnerstag, 16. August, 15 Uhr: Oberbergischer Kreis

Freitag, 17. August, 11 Uhr: Köln
Freitag, 17. August, 15 Uhr: Siegburg
Sonnabend, 18. August, 11 Uhr: Aachen
Sonnabend, 18. August, 15 Uhr: Aachen
Montag, 20. August, 11 Uhr: Neuss
Montag, 20. August, 15 Uhr: Bergisch-Gladbach
Dienstag, 21. August, 11 Uhr: Marsberg
Dienstag, 21. August, 15 Uhr: Unna