Schermbecker Forum

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

in einem Monat ist es endlich soweit: Am ersten Dezember-Wochenende (03./04./05.12.) findet unser Parteitag statt!
Gemeinsam mit Euch wollen wir in Bielefeld unser Landtagswahlprogramm beschließen, die Bundestagswahl auswerten und die Nachwahlen zum Landesvorstand durchführen. Weitere Informationen zum Parteitag könnt Ihr hier hier lang abrufen.

In dieser Ausgabe findet Ihr ferner Informationen unserer Bundestagsabgeordneten und aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres. Die nächste Ausgabe nach den Herbstferien erreicht Euch am 26. Oktober.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

7000 demonstrieren gegen das Versammlungsgesetz NRW


Am vergangenen Samstag haben wir als Teil des Bündnis' „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ hier lang in Köln demonstriert. Los ging es am Friesenplatz, danach zogen wir mitden rund 7000 Demonstrierenden weiter durch die Innenstadt bis über den Rhein zum Bürgerpark in Köln-Kalk. Durch die gesellschaftliche Breite des Bündnisses wurde erneut deutlich, wie viele Menschen durch die Einschränkungen des Versammlungsgesetzes betroffen wären. Neben unserer Partei waren Anwält:innen, Fußballfans aus Köln und Düsseldorf, NIKA, die Interventionistische Linke, Anti-Faschist:innen und Anti-Kapitalist:innen, sowie migrantische Initiativen u.v.m. vertreten.

Wie schon bei der Demonstration Ende Juni kam es auch bei dieser Demonstration zu willkürlichen Behinderungen durch die Polizei, die einen Vorgeschmack auf das geplante Versammlungsgesetz lieferten. So schritt die Polizei im Antifa-Block, sowie im Klimagerechtigkeitsblock ein und stand dort Spalier.


Nein zur NATO in Bochum: Protestkundgebung am 5.11.


In Bochum und im Ruhrgebiet regt sich Protest gegen den Plan, die „NATO Kommunikation und Informations-Agentur“ NCIA auf dem ehemaligen Opel-Gelände in Bochum anzusiedeln. Dabei handelt es sich um eine Einrichtung, die die zunehmend für die vernetzte Kriegsführung unverzichtbaren Internetverbindungen der NATO vor Cyberattacken schützen – und im Gegenzug selbst solche Angriffe tätigen soll. Der Cyberraum ist neben Land, See, Luft und Weltraum längst die fünfte Ebene moderner Kriegsführung geworden.

Am Freitag, den 5. November, findet um 17 Uhr eine Protestkundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz in der City statt.

Es sprechen Michael Müller (Bundesvors. Naturfreunde), Sevim Dagdelen (MdB DIE LINKE NRW), Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung IMI), Felix Oekentorp (regionales Bündnis) und Wolfgang Dominik (Anwohner).

Lasst uns gemeinsam am 5.11. ein deutliches Nein zum Ausdruck bringen zur NATO-Ansiedlung im Ruhrgebiet (und anderswo)!
Mehr unter https://nrw.dfg-vk.de/cyberkrieg-bald-a ... in-bochum/


Aktuelle Veranstaltungen des kopofo



„Bürger*innenräte und Consul – neue Instrumente für direkte Demokratie vor Ort" und weitere Veranstaltungen des kopofo nrw:

Am kommenden Samstag, 06. November 2021, findet von 11:00 bis 14:30 Uhr unsere nächste Zoom-Veranstaltung mit dem Thema „Bürger*innenräte und Consul - neue Instrumente für direkte Demokratie vor Ort" statt. Mit dem Format der Bürger*innenräte und der Plattform Consul halten derzeit im Baukasten der direkten Demokratie in der Kommune zwei neue Werkzeuge Einzug. Wir möchten beide Instrumente etwas näher beleuchten und aufzeigen, inwiefern sie progressive Kommunalpolitik unterstützen können und in welcher Form Kommunalpolitik ihre Nutzung voranbringen kann. Mehr Informationen zur Veranstaltung und zur Anmeldung findet ihr unter diesem Link. hier lang

Weitere kommende Veranstaltungen:

Netzwerktreffen Integrationsräte: Zusammenarbeit mit Migrantenselbstorganisationen und Umgang mit rechten, nationalistischen Kräften in den Integrationsräten
Samstag, 13. November 2021, 11:00 bis 14:30 Uhr über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link. hier lang
Jährliche Mitgliederversammlung des kopofo nrw – Schwerpunkt: Verödung der Innenstädte - wie kann man Gegensteuern?
Samstag, 20. November 2021, 11:00 bis 17:00 Uhr in der Jugendherberge Dortmund. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link. hier lang
Social Media für lokalpolitisch Aktive
Samstag, 27. November 2021, 11:00 bis 17:00 Uhr in der Geschäftsstelle des kopofo nrw, Duisburg. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link. hier lang
Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Bitte denkt daran, unsere Veranstaltungen auch an eure Fachpolitiker*innen und Interessierten vor Ort weiterzuleiten!

Für Rückfragen stehen wir euch natürlich jederzeit gerne zur Verfügung unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Zur Regierungserklärung von Hendrik Wüst: Sozialer Politikwechsel statt nur warme Worte!
3. November 2021
DIE LINKE NRW



Das foto zeigt den NRW-Landtag von innen.
Zur Regierungserklärung des neuen NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW und Bundestagsabgeordneter mit Wahlkreis in Duisburg: WEITERLESEN hier lang



Stahl-Aktionstag: Ruhrgebiet retten, her mit der Industriestiftung!
29. Oktober 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt die Firmenzentrale von ThyssenKrupp
Am heutigen Freitag, den 29. Oktober 2021, demonstrieren zehntausende Metallerinnen und Metaller in mehr als 50 deutschen Städten für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze – und dafür, dass Deutschland ein sozial-ökologisches Industrieland wird. In NRW finden zentrale Kundgebungen in Duisburg, Köln, Bielefeld und Lüdenscheid statt. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW, der heute auf der Kundgebung bei Thyssenkrupp in Duisburg ist: WEITERLESEN hier lang



Nach Ratsbeschluss zu Hambacher Wald-Urteil droht die Eskalation durch die Landesregierung
28. Oktober 2021
DIE LINKE NRW



Das Bild zeigt einen Schaufelradbagger im Tagebau Hambach.
Nachdem der Rat der Stadt Kerpen in seiner Sitzung am Dienstag den Antrag von die Fraktion DIE LINKE mit Mehrheit beschlossen hatte, keine Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zur Räumung des Hambacher Waldes einzulegen, berichten Medien (Kölner Stadtanzeiger und Radio Erft), dass das Land NRW die Stadt Kerpen anweisen wolle, trotz des Ratsbeschlusses Berufung gegen das Urteil einzulegen. Eine Weisung der Landesregierung sei auf dem Weg in das Kerpener Rathaus. Das Verwaltungsgericht Köln hatte am 8. September die Räumung des Hambacher Waldes für rechtswidrig und die Begründung mit dem Brandschutz für vorgeschoben erklärt. WEITERLESEN hier lang



Versammlungsgesetz NRW: Wüst muss Irrweg jetzt beenden!
27. Oktober 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt ein Plakat auf einer Großdemo gegen das geplante Versammlungsgesetz.
Was Armin Laschet (CDU) vor der Bundestagswahl nicht mehr geschafft hat, soll jetzt sein Nachfolger Hendrik Wüst (CDU) richten: Trotz massiver Kritik hält die NRW-Landesregierung an ihrem Plan fest, das geplante Versammlungsgesetz noch in diesem Herbst beschließen zu lassen. Doch es gibt Widerstand: Als Teil eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses ruft DIE LINKE NRW zur Teilnahme an der dritten großen Bündnis-Demonstration gegen das neue Gesetz auf. Los geht es am Samstag, den 30. Oktober um 13 Uhr am Friesenplatz in Köln. WEITERLESEN hier lang





Aus dem Bundestag

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


EU-Eingreiftruppe: Falsche Lehren aus Afghanistan
21. Oktober 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich der Bekanntgabe einer u.a. von Deutschland gestarteten Initiative zur Aufstellung einer EU-Eingreiftruppe: WEITERLESEN hier lang



EUTM Mosambik: Friedensfazilität gießt Öl ins Feuer des Bürgerkrieges
18. Oktober 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich des Beschlusses, eine militärische Ausbildungs- und Trainingsmission nach Mosambik zu entsenden: WEITERLESEN hier lang



Irreführender EU-Rüstungsexportbericht
1. Oktober 2021



Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt anlässlich des neuen Berichtes der Ratsarbeitsgruppe „Ausfuhr konventioneller Waffen“ (COARM) über die Rüstungsexporte der EU-Staaten: WEITERLESEN hier lang




Newsletter von Özlem Alev Demirel


Liebe Leser:innen,

ich freue mich, nach längerem wieder mit einem Newsletter über meine Arbeit informieren zu können. In den vergangenen Monaten ist viel passiert - in Deutschland, in der EU und auch global. Nach 16 Jahren Angela Merkel wird es demnächst einen neuen Kanzler und eine neue Koalition in der Bundesrepublik geben. Die erfreuliche Nachricht aus den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien ist, dass sie sich auf einen höheren Mindestlohn von 12 Euro geeinigt haben. Die weniger erfreuliche, dass mit dem Verzicht auf ein gerechtes Steuersystem weiterhin die Lohnabhängigen und die Mittelschicht überdurchschnittlich die Last tragen, während Superreiche geschont werden....

Weiterlesen: https://oezlem-alev-demirel.de/?mailpoe ... yIsMTgsMF0

Termine


Treffen der LAG Gesundheit und Soziales.
7. November 2021, 13:00 Uhr, DIE LINKE Oberhausen, Elsässer Str. 19, 46045 Oberhausen


Vorgeschlagene Tagesordnung: MEHR hier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
8. November 2021, 00:00 Uhr


mehr hier lang



Mitgliederversammlung der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik,
12. November 2021, 16:00 Uhr, „Alter Bauhof“, Zum Torksfeld 2, 59077 Hamm-Herringen


Hinweis: Aufgrund der aktuellen Bestimmungen durch das Land NRW bitten wir um Verständnis, dass wir die 3-G-Reglung erfüllen müssen, was bedeutet, dass zum Zeitpunkt der Veranstaltung ein vollständiger Impfschutz oder die Genesung vom Covid-19-Erreger nachgewiesen werden muss, oder ein Test, der nicht älter als 24 Stunden ist. MEHR hier lang



Gewerkschaftsblitz im November
17. November 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom, LAG betrieb & gewerkschaft


UNSER THEMA: EUROPÄISCHER MINDESTLOHN Denn nach dem Grundsatz 6 der Europäischen Säule sozialer Rechte Haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Recht auf eine gerechte Entlohnung, die ihnen einen angemessenen Lebensstandard ermöglicht. Unser Gast ist Özlem Alev Demirel (MeP) MEHR hier lang



Landesvorstand
20. November 2021, 00:00 Uhr


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LPT mit Beschluss Wahlprogramm
3. - 5. Dezember 2021, 18:00 - 16:00 Uhr, Veranstaltungs-/Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1, DIE LINKE. NRW


Der Landesparteitag findet als Präsenzparteitag statt: Hierbei ist die geltende Corona-SchutzVO anzuwenden, die derzeit – Stand 01.10.2021 (Anhang) – die Beachtung der 3G-Regel vorsieht. Danach haben nur Delegierte und Teilnehmer:innen mit beratender Stimme und persönlich geladene Gäste (z.B. Pressevertreter:innen), die geimpft, getestet oder... MEHR hier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
6. Dezember 2021, 00:00 Uhr


mehr hier lang

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

vom 9. auf den 10. November wird an die Pogromnacht 1938 erinnert. Überall in NRW finden anti-faschistische Aktivitäten dazu statt. Wir unterstützen und begrüßen die Veranstaltungen, die von verschiedenen Gruppen und Organisationen wie VVN/BdA, Schulen, Vereinen, Kirchen, Religionsgemeinschaften und auch von den Gliederungen unserer Partei organisiert werden. Der 9. November ist das Datum, das untrennbar demokratischen Aufbruch und antidemokratische Reaktion in sich vereint. Wir erinnern uns daher auch an die Kämpfe für Demokratie und Freiheit, für Selbstbestimmung und Gleichberechtigung!

Heute treten außerdem die Beschäftigten der Unikliniken in Essen, Düsseldorf und Köln in den Streik. Am morgigen Mittwoch folgen dann Streiks an den Kliniken in Bonn und Münster. DIE LINKE NRW ist solidarisch mit den Streikenden: Gerade in der aktuellen Situation brauchen wir funktionierende Krankenhäuser, Schulen und Behörden. Verantwortungsvolles Handeln in der Krise bedeutet, den Beschäftigten endlich ein faires Angebot vorzulegen!

In dieser Ausgabe findet Ihr ferner Informationen unserer Bundestagsabgeordneten und aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer



Aktuelles

Vorbereitung der Landtagswahlen
von Michael Kretschmer


Noch haben wir die Bundestagswahlen nicht richtig ausgewertet, stehen die nächsten Wahlen vor der Tür. Sechs Monate klingen viel, sind aber deutlich schneller vorbei, als uns von der Organisation her lieb sein kann.

Deshalb müssen wir in den nächsten Wochen dringend ein paar Entscheidungen treffen. Vor allem bei den Dingen, bei denen wir einen größeren Vorlauf benötigen.

Dazu gehören die Plakate. In den Kreisverbänden muss entschieden werden, wieviele Plakate benötigt werden, welche Größe (A1 oder A0) sie haben sollen und aus welchem Material sie sind (Hohlkammerplakate oder Pappe).

Außerdem wollen wir natürlich auch wieder mobile Großflächen nutzen. Leider gibt es da eine deutliche Preissteigerung. Wir sind also auf gute Standorte angewiesen. Diese Woche wollen wir die Abfrage starten und hoffen, dass sich alle Kreisvorstände daran beteiligen.

Unser zentrales Material wird eine toll gestaltete Wahlzeitung werden. Auch dafür muss das Papier langfristig vorbestellt werden. Überlegt bitte, wie viele Zeitungen ihr verteilen könnt.

Selbstverständlich gehen wir davon aus, dass alle Materialen rechtzeitig bei euch sind. Da in immer mehr Kommunen eher als in der bisher geltenden Sechs-Wochenfrist plakatiert werden darf, wollen wir die Plakate mindestens acht Wochen vorher in den Kreisverbänden haben.


Neues Datum der Landesvertreter:innenversammung
von Michael Kretschmer


Unsere Versammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahlen am 15. Mai 2022 wird am Wochenende 29./30. Januar 2022 in Münster stattfinden - in welchem Format, ist noch nicht entscheiden. Hier müssen wir die weitere Pandemieentwicklung abwarten.

Auf alle Fälle müssen hierzu in den Kreisverbänden neue Vertreter:innen gewählt werden. Viele sind bereits aktiv dabei. Um Wahlen bis zum Vortag der Versammlung zu vermeiden, sollten die Vertreter:innen spätestens Anfang Januar gewählt und an die Landesgeschäftsstelle gemeldet sein.

Das betrifft natürlich auch die Direktkandidat:innen für die Landtagswahl. Erste Meldungen haben wir bereits. Da Mitte März die Unterlagen bei den Kreiswahlämtern abgegeben werden müssen, ist es gut, wenn wir diesen Prozess in allen Kreisverbänden im Februar abgeschlossen haben.

Bei Fragen und Problemen könnt ihr euch gerne an die Landesgeschäftsstelle wenden.


Ein Nachruf auf Siegfried „Siggi“ Stoff
von Sascha H. Wagner


Siggi war über viele Jahre der Webmaster des Landesverbandes von DIE LINKE NRW. Ein gemeinsamer politischer Weg ist zu Ende gegangen.

Bereits zu PDS-Zeiten betreute Siggi die "Visitenkarte im Web", wie er immer sagte. Dies bestritt er in den Anfangsjahren aus eigener Tasche, wie er erzählte. Nächtelang programmierte er für die Partei die Außendarstellung im Netz. Dabei war es ihm stets ein wichtiges Anliegen, die vor Ort-Seiten aktuell zu halten und auf der Landesseite zu integrieren. Die Kommunalpolitik der LINKEN war für ihn ein elementarer Bestandteil der Außendarstellung in der Fläche. Er selbst hat in den Anfangsjahren in Velbert als Sachkundiger Bürger und als Redakteur der Parteizeitung „Schlüsselbund“ gewirkt.

Siggi ist mir in meiner Zeit als Landesgeschäftsführer sehr ans Herz gewachsen. Er war streitbar, mal cholerisch, aber dennoch mit dem ganzen Herzen bei der Sache und hatte einen ausgeprägten Sinn für Humor und Satire.

"Siggi seine Satire" (eine Unterseite der Homepage), in der er genüsslich die Landespolitik aufs Korn nahm, hatte es 2012 bis in einen WDR-TV-Beitrag im damaligen Landtagswahlkampf geschafft.

Bereits in frühen Jahren war er vom Anti-Kommunismus der Nachkriegs-Adenauer-Kampagnen betroffen und bekam Berufsverbot. Es erfüllte ihn mit Genugtuung, dass er später als Wahlmann in der Bundesversammlung als LV-Vertreter berufen wurde, um unsere damalige Bundespräsidentschaftskandidatin zu wählen.

Später erfüllte er sich seinen Traum und war als Lehrer in Velbert tätig. Seine Gastfreundschaft durfte ich oft genießen. Ebenso wie die Kochkünste seiner verstorbenen Frau Hedi. Seine Leidenschaft galt Krimiromanen, die eindrucksvoll die Hausbibliothek füllten, sowie der Rockmusik. Als einer der Ersten initiierte er in NRW „Rock gegen Rechts“- Veranstaltungen. Er selbst spielte leidenschaftlich Schlagzeug. Oftmals begannen Telefonate mit dem Aufdrehen lautstarker Rolling-Stones-Songs.

Als Mitglied im Landesratspräsidium stritt er engagiert für die Geschlossenheit der Landespartei und die finanzielle Absicherung der LV-Beschäftigten. Viele haben ihn unterschätzt, aber er war sich nie zu schade für Kandidaturen oder die Unterstützung von Ortsverbänden. Die letzten Jahre lebte er nach dem überraschenden Tod seiner Frau, der ihn schwer bewegte, in einem Pflegeheim, von verschiedenen Erkrankungen gebeutelt. Wie viele Stunden haben wir in all den Jahren telefoniert, wie oft haben wir über die Gestaltung der Landessseite gestritten. Oft bis in die späten Abendstunden. Häufig haben wir zusammengesessen und er hat mir aus seinem linken Leben erzählt, während wir auch über die Partei diskutierten oder er mir das CMS beibrachte. Lieber Siggi, Dreh die Stones so laut auf, wie du kannst - mein alter Freund: Der Kampf geht weiter! DIE LINKE. NRW dankt Dir.


Freiheit für Hamide: Jetzt Petition zeichnen!


Vor zwei Monaten ist Hamide Akbayir in der Türkei verhaftet worden und wird seitdem an der Ausreise gehindert. Auf eine Anfrage von unserer Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut antwortet die Bundesregierung im August, sie habe "aktuell Kenntnis von 61 noch andauernden Inhaftierungen deutscher Staatsangehöriger sowie 58 Ausreisesperren gegenüber deutschen Staatsangehörigen in der Türkei. Der Druck auf die türkische und die deutsche Regierung muss stärker werden.

Noch zwei Wochen läuft die Petition "Sofortiges Ende der unrechtmässigen Festsetzung der Deutschen Hamide Akbayir in der Türkei". Unterzeichnet sie und verbreitet die Petition weiter! hier lang

84.500 Unterschriften zur Abschaffung des § 218 StGB


Am 12.11. wird der Kampagnenaufruf „150 Jahre Widerstand gegen § 218 StGB – es reicht! Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch!" an die demokratischen Parteien des neuen Bundestages überreicht.
Mehr als 165 Organisationen und Initiativen haben unterzeichnet.
DIE LINKE NRW ist eine der Organisationen.
Unsere Petition für die Streichung des § 218 aus dem Strafgesetzbuches zählt bis dato über 84.500 Unterschriften! hier lang
Die Übergabe findet am Freitag, 12. November 2021, auf dem Pariser Platz in Berlin in der Zeit von 13 bis 14 Uhr statt.


Aktuelle Veranstaltungen des kopofo



"Netzwerktreffen Integrationsräte: Zusammenarbeit mit Migrant:innen-Selbstorganisationen und Umgang mit rechten, nationalistischen Kräften in den Integrationsräten" (DEM-131121-ON):

Am kommenden Samstag, 13. November 2021, findet von 11:00 bis 14:30 Uhr unser nächstes Vernetzungstreffen für Integrationsrät:innen statt. Schwerpunkt unseres dritten Moduls ist diesmal die Suche nach potentiellen Netzwerkpartner:innen und die Zusammenarbeit mit Migrantenselbstorganisationen. Wir sprechen auch über die eigenen Erfahrungen aus den ersten Sitzungen, besonders über den Umgang mit rechten migrantischen Gruppierungen und AfD-Listen und anderen rechtsextremen Gruppierungen im Integrationsrat. unter diesem Link. hier lang

Weitere kommende Veranstaltungen:

Jährliche Mitgliederversammlung des kopofo nrw – Schwerpunkt: Verödung der Innenstädte - wie kann man Gegensteuern?
Samstag, 20. November 2021, 11:00 bis 17:00 Uhr in der Jugendherberge Dortmund. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.
Social Media für lokalpolitisch Aktive hier lang
Samstag, 27. November 2021, 11:00 - 17:00 Uhr in der Geschäftsstelle kommunalpolitisches forum nrw e.V., Duisburg. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link hier lang
Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Bitte denkt daran, unsere Veranstaltungen auch an eure Fachpolitiker*innen und Interessierten vor Ort weiterzuleiten!

Für Rückfragen stehen wir euch natürlich jederzeit gerne zur Verfügung unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0.

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Gebauers Schulpolitik gefährdet unsere Kinder und das Lehrpersonal
9. November 2021
DIE LINKE NRW




Die neuen Vorgaben des Schulministeriums zum „maskenfreien Unterricht“ ernten immer mehr Kritik und Skepsis. Betroffene, Schüler:innen, Lehrkräfte und an Schulen Beschäftigte sowie ihre Interessensvertretungen kritisieren die vorschnelle Entscheidung, sind verunsichert und fühlen sich ungeschützt und allein gelassen dem steigenden Infektionsrisiko ausgesetzt. Dazu erklärt die Schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Dr. Carolin Butterwegge: WEITERLESEN hier lang



9. November: Gedenken bedeutet Erinnern und Handeln
9. November 2021
DIE LINKE NRW



Das Bild ist eine Aufnahme des Holocaust-Mahnmals in Berlin.
Der 9. November ist das Datum, das untrennbar demokratischen Aufbruch und antidemokratische Reaktion in sich vereint. DIE LINKE gedenkt heute der Opfer antisemtischer und rassistischer Vernichtungspolitik. Und wir erinnern uns an die Kämpfe für Demokratie und Freiheit, für Selbstbestimmung und Gleichberechtigung. Dazu erklärt Katja Heyn, Sprecherin für Antifaschismus im Landesvorstand von DIE LINKE NRW: WEITERLESEN hier lang



Unabhängige Kommission muss Todesfall in Wuppertaler Polizeigewahrsam untersuchen
8. November 2021
DIE LINKE NRW



Das bild zeigt einen Mann von hinten. Er trägt Handschellen, die ein Polizist aufschließen will, um ihn die Zelle zu entlassen.
In den Morgenstunden des vergangenen Montags (01.11.2021) ist ein 25-Jähriger in Polizeigewahrsam auf einer Wache in Wuppertal verstorben, dazu erklärt Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESEN hier lang



DIE LINKE unterstützt streikende Klinik-Beschäftigte: NRW-Finanzminister Lienenkämper muss Blockade aufgeben!
8. November 2021
DIE LINKE NRW



Die schwarz-weiß-Fotografie zeige ein Stethoskop.
Am Dienstag (9.11.) treten die Beschäftigten der Unikliniken in Essen, Düsseldorf und Köln in den Streik. Am Mittwoch (10.11.) folgen Streiks an den Kliniken in Bonn und Münster. Zur Entscheidung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), auch in der zweiten Verhandlungsrunde den Landesbeschäftigten kein Angebot vorzulegen, erklärt Christan Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESEN hier lang

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang


Aus dem Europaparlament

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


EU-Eingreiftruppe: Falsche Lehren aus Afghanistan
21. Oktober 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich der Bekanntgabe einer u.a. von Deutschland gestarteten Initiative zur Aufstellung einer EU-Eingreiftruppe: WEITERLESEN hier lang



EUTM Mosambik: Friedensfazilität gießt Öl ins Feuer des Bürgerkrieges
18. Oktober 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt anlässlich des Beschlusses, eine militärische Ausbildungs- und Trainingsmission nach Mosambik zu entsenden: WEITERLESEN hier lang



Irreführender EU-Rüstungsexportbericht
1. Oktober 2021



Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt anlässlich des neuen Berichtes der Ratsarbeitsgruppe „Ausfuhr konventioneller Waffen“ (COARM) über die Rüstungsexporte der EU-Staaten: WEITERLESEN hier lang

Newsletter von Özlem Alev Demirel


Liebe Leser:innen,

ich freue mich, nach längerem wieder mit einem Newsletter über meine Arbeit informieren zu können. In den vergangenen Monaten ist viel passiert - in Deutschland, in der EU und auch global. Nach 16 Jahren Angela Merkel wird es demnächst einen neuen Kanzler und eine neue Koalition in der Bundesrepublik geben. Die erfreuliche Nachricht aus den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien ist, dass sie sich auf einen höheren Mindestlohn von 12 Euro geeinigt haben. Die weniger erfreuliche, dass mit dem Verzicht auf ein gerechtes Steuersystem weiterhin die Lohnabhängigen und die Mittelschicht überdurchschnittlich die Last tragen, während Superreiche geschont werden....

Weiterlesen: https://oezlem-alev-demirel.de/?mailpoe ... yIsMTgsMF0

Termine


Mitgliederversammlung der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik,
12. November 2021, 16:00 Uhr, „Alter Bauhof“, Zum Torksfeld 2, 59077 Hamm-Herringen


Hinweis: Aufgrund der aktuellen Bestimmungen durch das Land NRW bitten wir um Verständnis, dass wir die 3-G-Reglung erfüllen müssen, was bedeutet, dass zum Zeitpunkt der Veranstaltung ein vollständiger Impfschutz oder die Genesung vom Covid-19-Erreger nachgewiesen werden muss, oder ein Test, der nicht älter als 24 Stunden ist. MEHR hier lang



Gewerkschaftsblitz im November
17. November 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom, LAG betrieb & gewerkschaft


UNSER THEMA: EUROPÄISCHER MINDESTLOHN Denn nach dem Grundsatz 6 der Europäischen Säule sozialer Rechte Haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Recht auf eine gerechte Entlohnung, die ihnen einen angemessenen Lebensstandard ermöglicht. Unser Gast ist Özlem Alev Demirel (MeP) MEHR hier lang



Landesvorstand
20. November 2021, 00:00 Uhr


mehr hier lang



LPT mit Beschluss Wahlprogramm
3. - 5. Dezember 2021, 18:00 - 16:00 Uhr, Veranstaltungs-/Ausstellungshalle der Stadthalle Bielefeld, Willy-Brandt-Platz 1, DIE LINKE. NRW


Der Landesparteitag findet als Präsenzparteitag statt: Hierbei ist die geltende Corona-SchutzVO anzuwenden, die derzeit – Stand 01.10.2021 (Anhang) – die Beachtung der 3G-Regel vorsieht. Danach haben nur Delegierte und Teilnehmer:innen mit beratender Stimme und persönlich geladene Gäste (z.B. Pressevertreter:innen), die geimpft, getestet oder... MEHR hier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
6. Dezember 2021, 00:00 Uhr


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Tagesseminar „Klassen – Bewegung – Identität“
11. Dezember 2021, 10:00 Uhr, Wuppertal (Anreise-Info nach Anmeldung), Sozialistische Linke NRW


Hinter den politischen Auseinandersetzungen innerhalb der LINKEN stecken auch unterschiedliche strategische Vorstellungen. Häufig fallen Begriffe wie Klassenorientierung und -politik, Bewegungsorientierung, Identitätspolitik u.a. Zudem werden die Begriffe mit sehr unterschiedlichen Inhalten gefüllt, am schillerndsten bei dem Begriff „Verbindende... MEHR hier lang



Landesvorstand
18. Dezember 2021, 00:00 Uhr


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Liebe Leserinnen und Leser,

nach dem erschütternden Ergebnis der Bundestagswahl sind wir als LINKE mitten in der Debatte der Ursachen für unser Scheitern und auf der Suche nach einer gelingenden Neuaufstellung. Auch unser feministisches Profil muss einer kritischen Durchleuchtung unterzogen werden. Der Vorwurf Feministische Politiken seien selbstreferenzielles "Gedöns" ist zwar ebenso altbekannt wie falsch, aber diese Stigmatisierung darf uns nicht daran hindern zu fragen, was haben wir erreicht, mit wem kämpfen wir, was ist uns nicht gelungen? Dazu brauchen wir eine vielfältige, tabulose Diskussion mit Parteifrauen aus allen Ebenen der Partei und vor allem mit vielen Bündnispartnerinnen.

Daher unsere Bitte: Mischt euch ein, redet mit! und bleibt gesund.

Eure Redaktion: Friederike Benda, Alicja Flisak, Claudia Gohde, Bettina Gutperl, Katharina Kirchhoff, Sara Roloff, Antje Schiwatschev, Nancy Staniullo, Bianca Theis, Vera Vordenbäumen, Kerstin Wolter, Julia Wiedemann

Aktuelles

Weg mit § 218: Abtreibung nicht länger im Strafgesetzbuch regeln!

In Deutschland sind Schwangerschaftsabbrüche nach §218 StGB eine Straftat. Die Regelung im Strafgesetzbuch entmündigt Betroffene und verweigert ihnen eine würdevolle, selbstbestimmte Entscheidung. Auch die medizinische Versorgungssituation wird immer kritischer, da immer weniger Ärzt*innen Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Ärzt*innen dürfen zudem auf ihren Websites nicht ausführlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren, weil der Paragraf 219a StGB dies verbietet. Der neugewählte Bundestag ist aufgerufen, die Streichung von § 218, § 219 und § 219a aus dem Strafgesetzbuch und eine Neuregelung des Rechts auf einen selbstbestimmten Schwangerschaftsabbruch endlich umzusetzen. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, übergibt das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung am 12. November in Berlin eine Petition an den Bundestag. Die Petition kann hier hier lang unterschrieben werden.

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Frauenanteil im Deutschen Bundestag stagniert seit über 20 Jahren bei einem Drittel

Ein Paritätsgesetz hat der Bundestag bekanntlich in der letzten Legislaturperiode nicht beschlossen und somit ist der Frauenanteil im neugewählten Parlament nur marginal um 4% gestiegen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) analysiert in seinem 43. Wochenbericht detailliert die Entwicklung der deskriptiven Repräsentation von Frauen im Bundestag seit dem Jahr 1980. Die politische Beteiligung von Frauen, sowohl an den Kandidaturen als auch letztlich im Parlament, wird im zeitlichen Verlauf eingeordnet. Der systematische Vergleich der im Bundestag vertretenen Parteien zeigt, inwieweit es ihnen gelingt, Frauen einzubinden. Die Folgen struktureller Verschiebungen für die Repräsentation von Frauen im Bundestag – das Aufkommen neuer Parteien wie Grüne, Linke oder AfD, Stimmenverluste für die „Volksparteien“ CDU/CSU und SPD oder Regierungswechsel wie in den Jahren 1998, 2005 oder 2021 – werden sichtbar gemacht. Zudem werden bezüglich der Kandidaturen die Frauenanteile unter den WahlkreiskandidatInnen bei der Direktwahl (Erststimme) und unter den KandidatInnen auf den Landeslisten (Zweitstimme) unterschieden sowie regionale Auffälligkeiten diskutiert. Auf dieser empirischen Basisinfo werden abschließend Ansatzpunkte und Potenziale identifiziert, um den Frauenanteil im Deutschen Bundestag künftig weiter zu erhöhen.

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8. März wird Feiertag in Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommern soll einen neuen gesetzlichen Feiertag am 8. März, mehr Kita-Erzieher bei besserer Bezahlung und ein Bündnis gegen die Einsamkeit alter Menschen bekommen. Außerdem wollen SPD und Linke in der bevorstehenden Legislaturperiode das Wahlalter bei der Landtagswahl von 18 auf 16 Jahre senken, ein Kinderschutzgesetz verabschieden und die kostenfreie Betreuung im Ferienhort von sechs auf zehn Stunden am Tag erhöhen. Das gaben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und die Verhandlungsführerin der Linken, Simone Oldenburg, am Freitagabend nach der achten Runde der Koalitionsverhandlungen in Schwerin bekannt.

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25. November - Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen

Seit 2001 ruft TERRE DES FEMMES dazu auf, den internationalen Aktions- und Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“ hier langam 25. November zu nutzen, um die Öffentlichkeit wachzurütteln und sich für ein weltweites Zeichen gegen Gewalt zu vereinen. Gewalt an Frauen ist leider noch immer allgegenwärtig. Laut EU-Kommission erfährt jede dritte Frau in Europa mindestens einmal im Leben körperliche oder sexualisierte Gewalt. Doch egal, ob es um einen sexuellen Übergriff am Arbeitsplatz, weibliche Genitalverstümmlung, Verbrechen im Namen der sogenannten Ehre, Frauenhandel, Prostitution, Früh- und Zwangsverheiratung oder Häusliche Gewalt geht Gewalt an Frauen muss geächtet werden.

Während der Corona Pandemie ist die Gewalt gegen Frauen und Mädchen erschreckend angestiegen. Dies belegen Prof. Dr. Janina Steinert und Prof. Dr. Heidi Stöckel eindringlich in ihrem Beitrag "Häusliche Gewalt an Frauen und Kindern während der Pandemie". Der sehr empfehlenswerte Vortrag ist als Teil der Corona Lectures der TU München veröffentlicht worden.

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