Schermbecker Forum

DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR)
Gutenbergstr. 47, 45128 Essen
An alle
Rats- und Kreistagsfraktionen DIE LINKE
Einzelmitglieder in den Räten für DIE LINKE
im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr (RVR)
Essen, 25.09.2018
Gemeinsamer Besuch der Sonderausstellung – Wir freuen uns auf Euch!
Liebe Genossinnen und liebe Genossen,
das Ruhrmuseum auf Zollverein zeigt
aktuell die Ausstellung
„Das Zeitalter der Kohle. Eine europäische
Geschichte“.
Hier erlebt man eine besondere Zeitreise
durch die geschichtlichen, technischen und
kulturellen Dimensionen der Kohle und des
Bergbaus sowie dessen Auswirkungen auf
Wirtschaft, Arbeit, Alltag und Mentalität der
Menschen in der Region.
Zurückzuführen ist die gemeinsame Ausstellung
von Ruhr Museum und
Deutschem Bergbau-Museum Bochum auf eine Initiative des Kultur- und Sportausschusses des RVR aus der letzten Legislaturperiode.
Neben der Ausstellung läuft aktuell das Projekt „ZEIT-RÄUME RUHR – Von Erinnerungen und Ihren Orten“.
Dessen Ergebnisse fließen u.a. in die Ausstellung zur 100 jährigen Geschichte des Regionalverbandes Ruhr im Jahr 2020
ein.
Wir laden Euch ganz herzlich zum gemeinsamen Besuch der sehenswerten Ausstellung am Freitag, den 12.10.2018, um 16
Uhr ein.
Die Führung wird durch den Direktor des Hauses, Herrn Prof. Grütter bzw. den Kurator der Ausstellung, Herrn Dr. Kerner
erfolgen.
Da die Zahl der Teilnehmer*innen begrenzt ist, bitten wir Euch um Anmeldung bis zum 5.10.2018 bei unserer Geschäftsführerin
Heike Kretschmer. Ihr erreicht sie in der Regel von Montag bis Freitag von 9.30 Uhr- 15.30 Uhr per Telefon 0201-2069-
325 im Büro oder per Mail an dielinke@rvr.ruhr.
Hier noch ein paar Hinweise zur Anreise:
Mit den öffentlichen Verkehrsmitteln
Ab Essen Hbf/Gelsenkirchen Hbf
Straßenbahn KulturLinie 107 ab Essen Hbf Richtung Gelsenkirchen bzw. ab Gelsenkirchen Hbf Richtung Essen bis Haltestelle
"Zollverein".
Ab Duisburg Hbf/Dortmund Hbf
S-Bahnlinie 2(S2) ab Duisburg Hbf Richtung Dortmund bzw. ab Dortmund Hbf Richtung Duisburg bis Bahnhof „Essen Zollverein
Nord“. Von dort ca. zehn Minuten Fußweg.
DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR), Gutenbergstr. 47, 45128 Essen
Telefon 0201-2069-325, Fax 0201-2069-334 – E-Mail: dielinke@rvr.ruhr
Mit dem PKW
Gebt bitte als Adresse in das Navigationsgerät ein
Fritz-Schupp-Allee (14), 45141 Essen
Kostenlose Parkplätze stehen zur Verfügung.
Mit solidarischen Grüßen
Wolfgang Freye
Fraktionsvorsitzender
Fraktion DIE LINKE im RVR

Einleitung


Liebe Leser*innen,

am kommenden Wochenende finden dei Proteste gegen den Staatsempfang von Erdogan in Köln statt. DIE LINKE. NRW ruft dazu auf Euch zahlreich an den Demonstartionen zu beteiligen. Einen Beitrag dazu findet ihr auch von Sevim Dagdelen, MdB.

Darüber hinaus verweisen wir erenut auf die große Demonstration am Hambacher Forst am 06. Juni. Nähere Informationen dazu findet Ihr in dieser Landesinfo.

Außerdem verweisen wir auf den Landesrat unter besonderem Augenmerk auf die Kandidaturen für das Landesratspräsidium und die Kandidat*innen zum europäischen Parlament.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Erdogan-Proteste in Köln



Für Samstag, den 29. September, 11 Uhr in der Deutzer Werft ruft ein Kölner Bündnis mit dem Motto „Erdogan not Welcome- keine Schmutzigen Deals mit der Türkei" zu einer Demonstration in Köln auf. Details werden laut den Veranstaltern in den kommenden Tagen veröffentlicht. Die Veranstalter erwarten über 8.000 Demonstrationsteilnehmer, die sich u.a. gegen den Krieg in Kurdistan, die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie in der Türkei, die Unterdrückung von kulturellen und anderen Minderheiten, die Verfolgung kritischer Journalisten und die Inhaftierung Oppositioneller richtet, aber auch die deutsche Unterstützung für die Türkei anprangert. Das Bündnis wird von verschiedenen Organisationen und Parteien unterstützt. Als Redner werden u.a HDP Abgeordnete, Gewerkschaftsvertreter, Vorsitzender des deutschen Journalistenverbandes Frank Überall und die Linke Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen erwartet. Nähere Informationen und der Aufruf sind auf folgendem Blog zu finden: https://erdogannotwelcome.wordpress.com/

Der kommende Samstag steht ganz im Zeichen des Protests gegen Erdogan und gegen rechts. Es gibt verschiedene Protestmöglichkeiten: Zahlreiche Organisationen und Parteien haben sich zusammengetan um eine Kundgebung in Köln, Deutzer Werft, zu organisieren.

Auch wir sind ein Teil des Bündnisses und freuen uns, wenn wir mit vielen LINKEN dabei sind!

Auf der Kundgebung und Demo sind keine Fahnen erwünscht, bitte haltet euch da dran.

Auch wenn die Demonstrationsroute seitens der Polizei bis heute nicht genehmigt wurde, wird die Kundgebung auf jeden Fall stattfinden. Momentan wird dagegen geklagt.

Ab 10 Uhr: Großkundgebung auf der Deutzer Werft,
11 Uhr: Eröffnung
12 Uhr: Demonstration durch die Kölner Innenstadt Ab 14 Uhr Abschlusskundgebung auf der Deutzer Werft- Köln

Die Alevitische Union Europa heißt Erdogan nicht willkommen!

Am Samstag, den 29.09.2018 um 12:00 Uhr ruft sie am Ebertplatz in Köln zu einer Kundgebung auf : „Erdogan, du und deine diktatorische Machtpolitik sind hier nicht willkommen“

12:00 bis 16:00 Uhr
Open Air, Stadtgarten, Venloer Str. 40 Es lesen:
Abdul Kadir Konuk, Schriftsteller, Marina Barth, Kabarettistin
Johannes Benecke & Stefko Hanushevsky, Schauspiel Köln
Helge Malchow, Verleger, Christian Linker, Schriftsteller
Frank Überall, Journalist, Eva Weisweiler, Schriftstellerin
Osman Okkan, Journalist, Richard Bargel, Musiker
Wolfgang Schmitz, Journalist, Emran Oran, IG Bau
Halil Icöz, Schriftsteller, Fatih Cevikkollu, Kabarettist , Lale Akgün, Schriftstellerin, Irene Franken, Frauengeschichtsverein.

Gegen Erdoğan und den rechten Mob

Samstag der 29. September ist Demotag in Köln. An diesem Tag wollen in Köln wieder stramme Neonazis zusammen mit rechten Hools und Leuten vom „Begleitschutz Köln“ aufmarschieren.

Köln gegen Rechts und andere antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gruppen mobilisieren zu einer Gegenkundgebung um 15.00h auf den Breslauer Platz unter dem Motto: „Dem rechten Mob nicht die Straße überlassen“ Wir rufen alle auf, sich daran zu beteiligen!






Landesrat am 06.10.2018 in Hattingen (Ruhr)


Am 06. Oktober 2018 tagt der Landesrat in Hattingen.

Einer der Schwerpunkte wird die Vergabe von Voten und die etwaige Unterstützung von Kandidaturen für die Wahlen zum europäischen Parlament sein. Zum Thema Europapolitik, hat der Landesvorstand einen Antrag für den Landesrat eingebracht. Zudem liegen weitere Anträge vor.

Bitte beachtet das auch die Neuwahl des Landesratspräsidium ansteht. Das LRP hat die Aufgabe, die Tagung des Landesrates in Abstimmung mit dem Landesvorstand vorzubereiten und zu leiten. Außerdem obliegt ihm die Anfertigung eines Protokolls.

Wenn die Bewerbungen noch veröffentlich werden sollen bitten wir darum, sie bis zum 29.09.2018 per Mail an die Landesgeschäftsstelle zu senden. Wir benötigen sie in Form einer angehängten Word-oder PDF – Datei (eine DIN A4-Seite mit Bild). Bewerbungen an: lgs@dielinke-nrw.de

Dies gilt ebenso für Bewerber*innen für die Bundesliste für das Europaparlament.

Alle weiteren Informationen findet Ihr hier.

Vernetzungstreffen Frauenstreik 2019 landesweites Vernetzungstreffen
29.9.Theater Oberhausen Will-Quadflieg-Platz 1 · 46045 Oberhausen ab 12.00 Uhr Saal 2



Dieses Jahr sind zum Internationalen Frauen*kampftag so viele Menschen auf die Straße gegangen, wie seit Jahrzehnten nicht.
In Spanien ist der Frauen*streik auf große Unterstützung der Bevölkerung gestoßen. Hier wollen wir weitermachen: die Demonstration zum Frauen*kampftag 2019 mit Streikelementen verbinden und damit eine Debatte über Anliegen, aber auch über die Legitimität von Streiks anstoßen. Wie kann das aussehen? Einen Streik vorzubereiten, das bedeutet diskutieren, was möglich ist und wen wir ansprechen und gewinnen können und müssen. Dazu wird das Treffen den Rahmen bilden. Es findet statt am 29.9. im Theater Oberhausen ab 12.00 Uhr Saal 2. Um Anmeldung wird gebeten, unter frauenstreik19@riseup.net
Save the Date: Am 10. und 11. November wollen die ersten Netzwerke aus vielen Städten zu einem 1. bundesweiten Vernetzungstreffen einladen.
Sowohl Frauen*kampftagsbündnisse, Gruppen, die schon zum Frauen*streik arbeiten und Gewerkschaften, aber auch alle Gruppen und Personen, die bisher noch nicht in einem Netzwerk aktiv sind oder einfach Interesse an der Idee eines Frauen*streiks haben, sind herzlich eingeladen! frauenstreik.org
An zwei Tagen wollen wir über Möglichkeiten eines feministischen Streiks debattieren, Fragen stellen und Antworten finden, Pläne schmieden und die Phantasie anschalten, uns kennenlernen und zusammen Spaß haben.
Das Vernetzungstreffen wird an der Universität in Göttingen stattfinden. Wir organisieren mit Hilfe der lokalen feministischen Strukturen Verpflegung, Kinderbetreuung und Unterkünfte.
Weitere Infos: https://www.facebook.com/frauenstreik.org/
Anmelden für das Treffen in Göttingen könnt Ihr Euch unter: anmeldungfrauenstreik2019@riseup.net

Wald retten! Kohle stoppen!
Großdemonstration am Samstag, 6. Oktober in Buir



Vor zwei Tagen ist im Hambacher Forst ein junger Journalist auf tragische Weise ums Leben gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen brach er durch die Bodenbretter einer Hängebrücke, die zwei Baumhäuser miteinander verband, als er zu einem Baumhaus unterwegs war, das gerade von der Polizei geräumt wurde. Er hat die Waldbesetzung seit längerer Zeit begleitet, und unter dem Pseudonym Vergissmeynnicht (@Vergissmeynnic1) auf Twitter regelmäßig in Videos berichtet. Am Dienstag, einem Tag vor seinem Tod, schrieb er dort dies: „Nachdem die Presse in den letzten Tagen im #HambacherForst oft in ihrer Arbeit eingeschränkt wurde bin ich nun in 25m Höhe auf Beechtown um die Räumungsarbeiten zu dokumentieren. Hier oben ist kein Absperrband.“ Den Tweet und das angehängte Video findet ihr hier:
Nach dem tödlichen Unfall hat die Landesregierung alle Räumungen vorübergehend gestoppt. Noch aber umstellen Hundertschaften der Polizei den Forst und kontrollieren jede Person, die ihn betritt. RWE beharrt auch weiterhin darauf, ab Mitte Oktober den Wald zu roden. Nach wie vor hält der Konzern an der Braunkohleverstromung im Rheinischen Revier fest.
Es bleibt daher dabei: DIE LINKE mobilisiert für die Großdemonstration der Umweltverbände am Samstag, 06. Oktober ab 12:00 Uhr in Buir und am Hambacher Wald. Dies wird einer der wichtigsten Demonstrationstermine in diesem Herbst. Bundestagsfraktion, Bundesvorstand, Landesverband und die lokalen Kreisverbände helfen mit, dass wir dort mit einer unübersehbaren Präsenz alle zusammen ein klares Zeichen setzen: Wald retten! Kohle stoppen!
Hier findet ihr die Kopiervorlage zu einem Flugblatt für eure Mobilisierung. Da die Demonstration sehr kurzfristig vorverlegt wurde, bleiben uns nur knappe zwei Wochen, um an Infotischen und bei Verteilaktionen für die Demonstration zu werben, um unsere Mitglieder zu aktivieren und Fahrgemeinschaften zu bilden. In der kommenden Woche wird allen Kreisverbänden noch eine Flugblatt zum Thema Hambacher Forst und Kohleausstieg zugehen, das so aufgebaut sein soll, dass es auch nach der Demonstration noch verwendet werden kann. Die Druckvorlage zu einem Transpi für lokale Aktionen werden eure Kreisverbände dann ebenfalls bekommen.

Dokumentation der Care-Konferenz



Am vergangenen Wochenende fand die überaus erfolgreiche Care-Konfernez im Bochum-Langendreer statt. Auf der aktuellen Kampagnenseite haben wir die aktuellesten Informationen rund um die Veranstaltung zusammengetragen. In den kommenden tagen folgt eine umfangreiche Dokumentationund ein ideo von der Veranstaltung. zur Kampagnenseite


aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Keine Kürzung bei der Integration, Herr Stamp!
26. September 2018
DIE LINKE. NRW




Für die Sitzung des Integrationsausschusses am 26.9.18 hat die Landesregierung einen Finanzplan vorgelegt, der deutlich die falschen Akzente in der Integrationspolitik setzt. Die für diesen Bereich im Jahr 2018 vorgesehenen Mittel von 53.276.800 Euro sollen in 2019 um 336.300 Euro sinken. Dazu erklärt Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher der Linken in NRW: „Während der Landeshaushalt um drei Milliarden steigt, wird an der Integrationsförderung gespart. Die Kürzungen in diesem Bereich sind nicht nachzuvollziehen, da aus dem Budget unter anderem Maßnahmen gegen Diskriminierung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sowie Migrantenselbstorganisationen gefördert werden." WEITERLESEN



Özlem Demirel aus Düsseldorf soll Europaliste anführen
25. September 2018
DIE LINKE. NRW




Die langjährige Landessprecherin der Partei Die Linke in NRW, Özlem Alev Demirel (34) wurde gestern vom geschäftsführenden Parteivorstand der Linken zusammen mit Martin Schirdewan (43) als Spitzenkandidatin für die Europawahl im nächsten Jahr vorgeschlagen. Die Landesprecherin Inge Höger freut sich über diesen Vorschlag des Parteivorstandes: „Wir in NRW als zweitstärkster Landesverband der Linken freuen uns sehr, dass unsere langjährige Landessprecherin, Özlem Alev Demirel , als Spitzenkandidatin für die Europawahl vorgeschlagen wurde. Der Landesverband NRW und Özlem haben eine klare Haltung zur Europäischen Union. Wir setzen uns ein für ein Europa der Demokratie, des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit." WEITERLESEN



LINKE in NRW setzt Pflegekampagne fort und steigt ein in Mietenkampagne
24. September 2018
DIE LINKE. NRW




Am Wochenende hat die nordrhein-westfälische LINKE in Bochum-Langendreer ihre Care-Konferenz gegen den Pflegenotstand durchgeführt. Rund 90 Teilnehmende aus der Partei, wie auch aus der Pflege, der Gewerkschaft, Betroffene und Angehörige haben in sechs verschiedenen Themen-Workshops diskutiert und weitere Aktivitäten geplant. Am Sonntag fand dann mit etwa 50 Teilnehmenden die Kampagnen-Aktionskonferenz für aktive Parteimitglieder statt. Zusätzlich zur Pflegekampagne stellten drei Referenten aus der Berliner Parteizentrale die frisch gestartete Kampagne zum Thema Wohnen vor. Der Titel: "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite". WEITERLESEN

Sevim Dagdelen: „Mit einem Geiselnehmer möchte ich nicht dinieren!“


Die Bundesregierung rollt dem türkischen Präsidenten Erdogan den roten Teppich aus und gibt ihm Gelegenheit, sich als international anerkannter Staatsmann zu präsentieren. Und sie lässt zu, dass der Despot mit der Eröffnung der Ditib-Moschee in Köln als außenpolitischem Vorposten seinen Machtanspruch in Deutschland untermauert. Das ist eine politische Bankrotterklärung der Bundesregierung. Weiterlesen



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Einführung der Digitalsteuer längst überfällig
12. September 2018
MdEP Martin Schirdewan



„Es geht um viele Milliarden Euro jährlich. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz soll endlich die Karten auf den Tisch legen. Er muss klarstellen, ob er sich zukünftig für Steuergerechtigkeit einsetzen wird, oder weiterhin dagegen ist, dass Google & Co. nach Jahren endlich einmal Steuern zahlen sollen“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Koordinator der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3) sowie Schattenberichterstatter für die Digitalsteuer, die heutige Anhörung. Nachdem am Wochenende die Finanzminister zur Digitalsteuer tagten, findet heute eine Anhörung des TAX3-Ausschusses zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft statt. WEITERLESEN



Europäische Kommission als Handlanger der Finanzindustrie
5. Juli 2018
MdEP Martin Schirdewan



Die Versicherungs- und Finanzindustrie benötigt wohl eine neue Anlagekuh, die sie durch Europa treiben und dann melken kann“, urteilt Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament. Das internationale Journalistennetzwerk Investigate Europe recherchierte, dass die Europäische Kommission in Absprache mit dem weltgrößten Finanzinvestor Blackrock das sogenannte Pan European Pension Product - kurz PEPP, erfunden hat. WEITERLESEN

Termine


Konferenz "Eine Zukunft ohne Werkstätten - Ist das möglich?"
28. - 29. September 2018, 13:00 - 16:30 Uhr, Horion-Haus -Landschaftsverband Rheinland –, Hermann-Pünder-Straße 1, 50679 Köln, Fraktionen DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Westfalen Lippe (LWL) und Rheinland (LVR)


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Fraktionen DIE LINKE. in den Landschaftsversammlungen Westfalen Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) laden gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE. zur Konferenz „Eine Zukunft ohne WfbM – ist das möglich?“ ein. MEHR



FÄLLT AUS! Mitgliederversammlung der LAG Betrieb & Gewerkschaft
29. September 2018, 10:30 - 17:00 Uhr, Linkes Zentrum, Corneliusstraße 108, 40125 Düsseldorf


Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund zahlreicher Absagen, müssen wir die Sitzung leider absagen. Wir werden uns im SprecherInnenrat über einen Ersatztermin verständigen. Wer ohnehin die Reise nach Düsseldorf geplant hatte, ist natürlich herzlich eingeladen am umweltpolitischen Ratschlag in der Landesgeschäftsstelle (Alt-Pempelfort 15)... MEHR



Umweltpolitischer Ratschlag der LINKEN NRW
29. September 2018, 11:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE. NRW, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


In der Öffentlichkeit wird DIE LINKE oft noch auf ihre Kernthemen reduziert. Und natürlich stehen wir wie keine andere Partei für eine friedliche und sozial gerechte Welt. Der Alltag unserer Kreisverbände ist aber viel bunter. An zahlreichen Orten gibt es Arbeitskreise, die sich mit dem Schutz der Umwelt beschäftigen, unsere Ratsfraktionen haben... MEHR



NRW Planungs- und Vernetzungstreffen für einen Frauen*streik
29. September 2018, 12:00 Uhr, Saal 2 des Theater Oberhausen Will-Quadflieg-Platz 1, 46045 Oberhausen


Der Raum ist barrierearm und für Kinderbetreuung ist den ganzen Tag gesorgt. MEHR



Geschäftsführender Landesvorstand
1. Oktober 2018
Landesvorstand



Hiermit lade ich Euch zur nächsten Beratung des geschäftsführenden Landesvorstandes am Montag, den 01. Oktober 2018 um 18.30 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum II ein. WEITERLESEN



Landesrat zur Rechenschaftslegung der Fraktion der LINKEN im Landschaftsverband Westfalen-Lippe
6. Oktober 2018, 10:00 - 17:00 Uhr, Industriemuseum Heinrichshütte, Werksstr. 31-33, 45527 Hattingen


Liebe Delegierte, liebe Genossinnen und Genossen, im Auftrag der Fraktion der LINKEN im Landschaftsverband Westfalen-Lippe möchten wir den Landesrat zur Rechenschaftslegung der Fraktion recht herzlich einladen. MEHR



++ Noch schneller den Hambacher Wald retten und Kohle stoppen: Großdemo auf 6. Oktober 2018 vorverlegt ++
6. Oktober 2018, 12:00 - 18:01 Uhr, Ort: Bahnhof Buir, Hambacher Wald, BUND, Campact, Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands


Nachdem RWE vergangene Woche mit der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald begonnen hat, ziehen auch Umweltschützer ihre Proteste vor. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace und die NaturFreunde Deutschlands verlegen ihre gemeinsame Demonstration gegen die Rodung des Waldes auf Samstag, 6. Oktober 2018, um... MEHR

Jetzt liegt sie hinter uns, die »Linke Woche der Zukunft« mit ihren ebenso spannenden wie anregenden Veranstaltungen. Vier Tage lang trafen sich Genossinnen und Genossen, Aktivistinnen und Aktivisten sowie Interessierte in den Räumen des nd-Gebäudes, um über das zu reden, was uns alle angeht: die Zukunft. Es war eine Konferenz, die zeigte, dass es lebenswerte Alternativen zum Kapitalismus gibt. Auf den Seiten 8 bis 10 präsentiert der DISPUT Eindrücke und Bilder von der Linken Woche.

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