Termine
Einladung zu einem Tagesseminar „Mitgliederbetreuung im Kreisverband“
10. November 2018, 10:00 - 17:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Landesvorstand, LAK „Innerparteiliche Bildung“
Der Landesvorstand und der Landesarbeitskreis „Innerparteiliche Bildung“ laden Euch zu einem Tagesseminar ein. Wir möchten mit Euch über die Begrüßung und Betreuung von neuen Mitglieder sowie der
Die Linke
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Michael
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Re: Die Linke
Einige Leute fragen nach dem Geheimnis unserer immer noch glücklichen Ehe.
Wir nehmen uns zweimal in der Woche Zeit, gut essen zu gehen, tanzen, Zärtlichkeiten austauschen...
Sie Dienstags, ich Freitags.;)
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Manu
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Re: Die Linke
Liebe Genossinnen und Genossen,
schon seit längerer Zeit beschäftigen wir uns mit der Frage wie eine solidarische Migrationspolitik aussehen kann. Zu diesem Thema bereitet der Landesvorstand eine Konferenz vor, die am 16.12.2018 im Kolpinghaus in Dortmund (Silberstr. 24-26, 44137 Dortmund) stattfinden soll. Damit setzt der Landesvorstand auch die Beschlusslage des letzten Landesparteitages um. Auch der nächste Landesrat (26.01.2019 in Oberhausen) wird sich vertiefend mit der Fragestellung befassen.
Zur Konferenz:
Beginnen wollen wir um 11:00 mit einem Podium zu Fluchtursachen auf dem Brigitte Naujoks vom Flüchtlingsrat NRW, ein Vertreter des Landesintegrationsrat sowie unser stellvertretender Landessprecher, Jules El-Khatib, sprechen werden.
Nach einer Pause sind zwei Diskussionsrunden geplant. In der ersten Runde geht es in drei Gruppen um linker Migrationspolitik in der Kommune, Seenotrettung sowie Migrantische Arbeitskämpfe. Es folgen drei Runden zu Binnen-Migration in der EU, Linker Migrationspolitik in Bund und Land sowie zu "Integration, Inklusion oder wie lässt sich eine multikulturelle Gesellschaft gestalten?". Wir freuen uns, dass unter anderem Romin Khan, Zuständig für Migration bei Ver.di, sowie Martin Kolek von Seawatch bereits zugesagt haben.
Den Abschluss bildet eine Diskussion über die Frage ob Einwanderungsgesetz und offene Grenzen Teil linker Migrationspolitik sind.
Auf dem Podium werden sprechen die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (angefragt), unsere Landesvorsitzende Inge Höger und Sabine Berninger, MdL Thüringen (angefragt) sprechen werden.
Falls ihr Fragen zur Konferenz habt meldet euch bei: jules.el-khatib@dielinke-nrw.de
Für Essen und Getränke ist gesorgt. Wir freuen uns auf eine Interessante Konferenz und
bitten euch, den Termin vorzumerken und für unsere Planung um Anmeldung: migrationskonferenz@dielinke-nrw.de
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnehmer*innen und eine spannende Konferenz.
Die Konferenz eignet sich zudem, auch lokale Bündnispartner*innen anzusprechen und einzuladen.
Solidarische Grüße,
Inge Höger Sascha H. Wagner Jules El-Khatib
Landessprecherin Landesgeschäftsführer Migrationspolitischer Sprecher
DIE LINKE.NRW DIE LINKE.NRW DIE LINKE.NRW
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15
40211 Düsseldorf
Telefon: 0211-700 600 101
Telefax: 0211-700 600 102
Email: sascha.wagner@dielinke-nrw.de
Web: www.dielinke-nrw.de
www.sascha-h-wagner.de
schon seit längerer Zeit beschäftigen wir uns mit der Frage wie eine solidarische Migrationspolitik aussehen kann. Zu diesem Thema bereitet der Landesvorstand eine Konferenz vor, die am 16.12.2018 im Kolpinghaus in Dortmund (Silberstr. 24-26, 44137 Dortmund) stattfinden soll. Damit setzt der Landesvorstand auch die Beschlusslage des letzten Landesparteitages um. Auch der nächste Landesrat (26.01.2019 in Oberhausen) wird sich vertiefend mit der Fragestellung befassen.
Zur Konferenz:
Beginnen wollen wir um 11:00 mit einem Podium zu Fluchtursachen auf dem Brigitte Naujoks vom Flüchtlingsrat NRW, ein Vertreter des Landesintegrationsrat sowie unser stellvertretender Landessprecher, Jules El-Khatib, sprechen werden.
Nach einer Pause sind zwei Diskussionsrunden geplant. In der ersten Runde geht es in drei Gruppen um linker Migrationspolitik in der Kommune, Seenotrettung sowie Migrantische Arbeitskämpfe. Es folgen drei Runden zu Binnen-Migration in der EU, Linker Migrationspolitik in Bund und Land sowie zu "Integration, Inklusion oder wie lässt sich eine multikulturelle Gesellschaft gestalten?". Wir freuen uns, dass unter anderem Romin Khan, Zuständig für Migration bei Ver.di, sowie Martin Kolek von Seawatch bereits zugesagt haben.
Den Abschluss bildet eine Diskussion über die Frage ob Einwanderungsgesetz und offene Grenzen Teil linker Migrationspolitik sind.
Auf dem Podium werden sprechen die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (angefragt), unsere Landesvorsitzende Inge Höger und Sabine Berninger, MdL Thüringen (angefragt) sprechen werden.
Falls ihr Fragen zur Konferenz habt meldet euch bei: jules.el-khatib@dielinke-nrw.de
Für Essen und Getränke ist gesorgt. Wir freuen uns auf eine Interessante Konferenz und
bitten euch, den Termin vorzumerken und für unsere Planung um Anmeldung: migrationskonferenz@dielinke-nrw.de
Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnehmer*innen und eine spannende Konferenz.
Die Konferenz eignet sich zudem, auch lokale Bündnispartner*innen anzusprechen und einzuladen.
Solidarische Grüße,
Inge Höger Sascha H. Wagner Jules El-Khatib
Landessprecherin Landesgeschäftsführer Migrationspolitischer Sprecher
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Das Leben besteht nicht aus den Momenten, in denen wir atmen,
sondern aus denen, die uns den Atem rauben
Aus "Hitch- der Date Doctor"
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Manu
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Re: Die Linke
Pressemitteilung
10-Punkte-Plan von IHK und DGB lässt Verkehrswende außen vor
„Soziale Teilhabe“ geht als Ziel unter – Lösungsansätze des RVR einbinden
Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt, dass die Industrie- und Handelskammern und der DGB darauf drängen, die Verkehrsprobleme des Ruhrgebietes zu lösen und passgenauere mobilitäts- und verkehrspolitische Konzepte auch im Rahmen der Ruhrgebietskonferenz weiterzuentwickeln. Allerdings spart der 10-Punkte-Plan die dringend notwendige Verkehrswende hin zur Stärkung des Umweltverbundes (zu Fuß, Rad, ÖPNV) aus.
Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion dazu: „Es ist ja völlig richtig, dass IHK und DGB davon ausgehen, dass Mobilität die Grundvoraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung und soziale Teilhabe ist. Der 10-Punkte-Plan wird dieser Aussage jedoch nicht gerecht. Er trägt weder der in vielen Untersuchungen belegten Tatsache Rechnung, dass gerade im Ruhrgebiet mit seinen vom Anspruch her, autogerechten Städten‘ die Verbindungen des Öffentlichen Nahverkehrs viel zu schlecht sind, noch macht er die Tarifstrukturen zum Thema. Es ist für viele einfach zu teuer, wenn ein Einzelticket von Essen nach Dortmund je nach Zielstadtteil bis zu 12,50 Euro kostet. Statt sich für einen Ausbau des ÖPNV stark zu machen, lassen sich die IHKn und der DGB unkonkret über das Ruhrgebiet als ,Modellregion für Innovationen auf Schiene und Wasserwegen‘ aus und wollen Fahr-verbote vermeiden. Kein Wunder, dass der Ausbau der Radwege schlicht nicht vorkommt.“
Seit Sommer 2016 arbeitet der RVR zusammen mit den Kommunen, den Verkehrsverbünden und den IHKn an einem Regionalen Mobilitätskonzept, welches auch alle im 10-Punkte-Plan aufgeworfenen Themen in den Blick nimmt. Die dort bisher formulierten Ansprüche und Inhalte sind jedoch nicht so einseitig, wie der 10-Punkte-Plan.
Wolfgang Freye weiter: „Die IHKn und der DGB sollten sich dafür stark machen, dass die Diskussionen rund um das Regionale Mobilitätskonzept in die Ruhrkonferenz ,eingespeist‘ werden. Das würde aus unserer Sicht Sinn machen, zumal gerade der Ausbau des ÖPNV ohne stärkere finanzielle Förderung von Bund und Land schlicht nicht lösbar ist. Genau dafür sollte sich die Ruhrkonferenz jedoch einsetzen.“
Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung
Evtl. Rückfragen an Wolfgang Freye, Tel. 0163 – 7358030
10-Punkte-Plan von IHK und DGB lässt Verkehrswende außen vor
„Soziale Teilhabe“ geht als Ziel unter – Lösungsansätze des RVR einbinden
Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt, dass die Industrie- und Handelskammern und der DGB darauf drängen, die Verkehrsprobleme des Ruhrgebietes zu lösen und passgenauere mobilitäts- und verkehrspolitische Konzepte auch im Rahmen der Ruhrgebietskonferenz weiterzuentwickeln. Allerdings spart der 10-Punkte-Plan die dringend notwendige Verkehrswende hin zur Stärkung des Umweltverbundes (zu Fuß, Rad, ÖPNV) aus.
Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion dazu: „Es ist ja völlig richtig, dass IHK und DGB davon ausgehen, dass Mobilität die Grundvoraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung und soziale Teilhabe ist. Der 10-Punkte-Plan wird dieser Aussage jedoch nicht gerecht. Er trägt weder der in vielen Untersuchungen belegten Tatsache Rechnung, dass gerade im Ruhrgebiet mit seinen vom Anspruch her, autogerechten Städten‘ die Verbindungen des Öffentlichen Nahverkehrs viel zu schlecht sind, noch macht er die Tarifstrukturen zum Thema. Es ist für viele einfach zu teuer, wenn ein Einzelticket von Essen nach Dortmund je nach Zielstadtteil bis zu 12,50 Euro kostet. Statt sich für einen Ausbau des ÖPNV stark zu machen, lassen sich die IHKn und der DGB unkonkret über das Ruhrgebiet als ,Modellregion für Innovationen auf Schiene und Wasserwegen‘ aus und wollen Fahr-verbote vermeiden. Kein Wunder, dass der Ausbau der Radwege schlicht nicht vorkommt.“
Seit Sommer 2016 arbeitet der RVR zusammen mit den Kommunen, den Verkehrsverbünden und den IHKn an einem Regionalen Mobilitätskonzept, welches auch alle im 10-Punkte-Plan aufgeworfenen Themen in den Blick nimmt. Die dort bisher formulierten Ansprüche und Inhalte sind jedoch nicht so einseitig, wie der 10-Punkte-Plan.
Wolfgang Freye weiter: „Die IHKn und der DGB sollten sich dafür stark machen, dass die Diskussionen rund um das Regionale Mobilitätskonzept in die Ruhrkonferenz ,eingespeist‘ werden. Das würde aus unserer Sicht Sinn machen, zumal gerade der Ausbau des ÖPNV ohne stärkere finanzielle Förderung von Bund und Land schlicht nicht lösbar ist. Genau dafür sollte sich die Ruhrkonferenz jedoch einsetzen.“
Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung
Evtl. Rückfragen an Wolfgang Freye, Tel. 0163 – 7358030
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Anne
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Re: Die Linke
Einleitung
Liebe Leser*innen,
Anlässlich Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt unsere Landessprecherin Inge Höger: "Wie in jedem Jahr zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November werden von der Regierung Sonntagsreden gehalten und leere Versprechungen gemacht. Tausende Frauen finden in NRW jährlich keinen Platz im Frauenhaus, in vielen Städten sind keine bezahlbaren Wohnungen zu finden und die soziale Infrastruktur in überschuldeten Städten zerfällt. Da sind ein paar Prozent mehr Landesmittel nur ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein." Die vollständige PM findet Ihr in diesem Landesinfo unter der entsprechenden Rubrik. In Köln findet zu diesem Anlass ein Protestmarsch unter dem Motto: "Wir nehmen uns die Nacht!" statt.
Besonders wichtige Termin im Landesverband in den nächsten Wochen:
Die Klimademo am 1.12. an der Deutzer Werft in Köln, am 2.12.die Regionalkonferenz der Bundespartei zur Europawahl in Bielefeld . In der Woche danach findet am der 8.12. die grossse Demo gegen das sogenannte Sicherheitspaket I der Landesregierung in Düsseldorf statt und zum Abschluss der Aktiviitäten des Landesverbandes für dieses Jahr die Migrationskonferenz der LINKEN.NRW am 16.12. in Dortmund. Zu all diesen Terminen laden wir Euch herzlich ein, Euch zu beteiligen, auf der Strasse mit sozialen Bewegungen bzw. bei inhaltlichen und strategischen Veranstaltungen der LINKEN.
Auch in diesem Landesinfo findet Ihr neben den wichtigsten Terminhinweisen die Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.
Ein schönes Wochenende wünscht...
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Liebe Leser*innen,
Anlässlich Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt unsere Landessprecherin Inge Höger: "Wie in jedem Jahr zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November werden von der Regierung Sonntagsreden gehalten und leere Versprechungen gemacht. Tausende Frauen finden in NRW jährlich keinen Platz im Frauenhaus, in vielen Städten sind keine bezahlbaren Wohnungen zu finden und die soziale Infrastruktur in überschuldeten Städten zerfällt. Da sind ein paar Prozent mehr Landesmittel nur ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein." Die vollständige PM findet Ihr in diesem Landesinfo unter der entsprechenden Rubrik. In Köln findet zu diesem Anlass ein Protestmarsch unter dem Motto: "Wir nehmen uns die Nacht!" statt.
Besonders wichtige Termin im Landesverband in den nächsten Wochen:
Die Klimademo am 1.12. an der Deutzer Werft in Köln, am 2.12.die Regionalkonferenz der Bundespartei zur Europawahl in Bielefeld . In der Woche danach findet am der 8.12. die grossse Demo gegen das sogenannte Sicherheitspaket I der Landesregierung in Düsseldorf statt und zum Abschluss der Aktiviitäten des Landesverbandes für dieses Jahr die Migrationskonferenz der LINKEN.NRW am 16.12. in Dortmund. Zu all diesen Terminen laden wir Euch herzlich ein, Euch zu beteiligen, auf der Strasse mit sozialen Bewegungen bzw. bei inhaltlichen und strategischen Veranstaltungen der LINKEN.
Auch in diesem Landesinfo findet Ihr neben den wichtigsten Terminhinweisen die Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.
Ein schönes Wochenende wünscht...
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Das ist das Größte, was dem Menschen gegeben ist, dass es in seiner Macht steht, grenzenlos zu lieben.
Theodor Strom
Theodor Strom
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Anne
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Re: Die Linke
Die Linke NRW beteiligt sich an der Demonstration KOHLE STOPPEN – KLIMASCHUTZ JETZT!
Samstag, 1. Dezember 2018, 12:00 Uhr an der Deutzer Werft in Köln
Im Klimaabkommen von Paris hat die Bundesrepublik vor drei Jahren anerkannt, den weltweiten Anstieg der Temperatur nach Möglichkeit auf 1,5° C zu begrenzen. Die Einhaltung dieses Ziels entscheidet unter anderem drüber, ob kleinere Inselstaaten untergehen und wenigstens einige wenige Korallenriffe überleben. Dafür dürfen weltweit nicht mehr als 890 Milliarden Tonnen CO2 freigesetzt werden, bis wir einen CO2-neutralen Weg zum produzieren und zum konsumieren gefunden haben. Gemessen am deutschen Anteil an der Weltbevölkerung ergibt das ein Budget von 9,9 Mrd. Tonnen CO2 für die Bundesrepublik. Bei derzeit jährlich 900 Millionen Tonnen Ausstoß wird es in acht Jahren verbraucht sein.
In den kommenden Wochen gibt die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission Vorschläge für ein Ausstiegsdatum aus der Kohleverstromung bekannt. Nach Insiderinformationen könnte dies völlig unzureichend ausfallen. So planen die Freunde der fossilen Energie in der Kommission anscheinend lediglich die Abschaltung „erster Kraftwerke“ bis 2022 – und dies auch nur „im Einvernehmen mit der Industrie“. Die Koalition in Berlin würde den eigentlichen Ausstieg auf die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl verschieben und die Energieindustrie könnte Entschädigungszahlungen für die Abschaltung ihrer ältesten Meiler zu Lasten des Steuerzahlers verlangen. Schließlich ist zu befürchten, dass die Kommission ein viel zu spätes Enddatum der Verstromung von Kohle und Braunkohle nennen wird.
Wir müssen bis 2020 mindestens die 20 ältesten und schmutzigsten Kraftwerke abschalten und bis 2030 müssen wir die Kohleverstromung beenden, wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen. Gleichzeitig müssen wir schon heute eine entschlossene Verkehrswende einleiten, Gebäudebestände energetisch sanieren und unsere Landwirtschaft ökologisch umbauen. Es geht um viel, wir können uns nicht leisten, noch weiter wertvolle Zeit zu verschwenden.
Deshalb rufen die großen Umwelt-NGOs zu zwei Großdemonstrationen in Köln und Berlin auf und Die Linke wird dabei sein, zusammen mit vielen tausend Menschen. Der Landesverband NRW mobilisiert und wird sich mit Lautsprecherwagen, Bannern, Fahnen und Schildern beteiligen, die Bundestagsfraktion der LINKEN ist mit einem Infostand dabei - in Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas.
Die Demonstration beginnt am Samstag, 01. Dezember um 12:00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung (Vorprogramm ab 11:00 Uhr) an der Deutzer Werft, 50679 Köln, südlich der Deutzer Brücke am östlichen Rheinufer. Dann wird es voraussichtlich eine Demonstrationsroute zum Dom und zurück geben. Die Abschlusskundgebung findet wieder an der Deutzer Werft statt. Wir bitten Euch, nach Eurer Ankunft vor 12.00 Uhr zum Infostand der Bundestagsfraktion zu kommen. Bringt Fahnen und Hochhalteschilder mit.
Infos zur gemeinsamen Anreise: hierhttps://www.klima-kohle-demo.de/anreise/?fbclid ... zwNmYxLLFA
Samstag, 1. Dezember 2018, 12:00 Uhr an der Deutzer Werft in Köln
Im Klimaabkommen von Paris hat die Bundesrepublik vor drei Jahren anerkannt, den weltweiten Anstieg der Temperatur nach Möglichkeit auf 1,5° C zu begrenzen. Die Einhaltung dieses Ziels entscheidet unter anderem drüber, ob kleinere Inselstaaten untergehen und wenigstens einige wenige Korallenriffe überleben. Dafür dürfen weltweit nicht mehr als 890 Milliarden Tonnen CO2 freigesetzt werden, bis wir einen CO2-neutralen Weg zum produzieren und zum konsumieren gefunden haben. Gemessen am deutschen Anteil an der Weltbevölkerung ergibt das ein Budget von 9,9 Mrd. Tonnen CO2 für die Bundesrepublik. Bei derzeit jährlich 900 Millionen Tonnen Ausstoß wird es in acht Jahren verbraucht sein.
In den kommenden Wochen gibt die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission Vorschläge für ein Ausstiegsdatum aus der Kohleverstromung bekannt. Nach Insiderinformationen könnte dies völlig unzureichend ausfallen. So planen die Freunde der fossilen Energie in der Kommission anscheinend lediglich die Abschaltung „erster Kraftwerke“ bis 2022 – und dies auch nur „im Einvernehmen mit der Industrie“. Die Koalition in Berlin würde den eigentlichen Ausstieg auf die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl verschieben und die Energieindustrie könnte Entschädigungszahlungen für die Abschaltung ihrer ältesten Meiler zu Lasten des Steuerzahlers verlangen. Schließlich ist zu befürchten, dass die Kommission ein viel zu spätes Enddatum der Verstromung von Kohle und Braunkohle nennen wird.
Wir müssen bis 2020 mindestens die 20 ältesten und schmutzigsten Kraftwerke abschalten und bis 2030 müssen wir die Kohleverstromung beenden, wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen. Gleichzeitig müssen wir schon heute eine entschlossene Verkehrswende einleiten, Gebäudebestände energetisch sanieren und unsere Landwirtschaft ökologisch umbauen. Es geht um viel, wir können uns nicht leisten, noch weiter wertvolle Zeit zu verschwenden.
Deshalb rufen die großen Umwelt-NGOs zu zwei Großdemonstrationen in Köln und Berlin auf und Die Linke wird dabei sein, zusammen mit vielen tausend Menschen. Der Landesverband NRW mobilisiert und wird sich mit Lautsprecherwagen, Bannern, Fahnen und Schildern beteiligen, die Bundestagsfraktion der LINKEN ist mit einem Infostand dabei - in Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas.
Die Demonstration beginnt am Samstag, 01. Dezember um 12:00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung (Vorprogramm ab 11:00 Uhr) an der Deutzer Werft, 50679 Köln, südlich der Deutzer Brücke am östlichen Rheinufer. Dann wird es voraussichtlich eine Demonstrationsroute zum Dom und zurück geben. Die Abschlusskundgebung findet wieder an der Deutzer Werft statt. Wir bitten Euch, nach Eurer Ankunft vor 12.00 Uhr zum Infostand der Bundestagsfraktion zu kommen. Bringt Fahnen und Hochhalteschilder mit.
Infos zur gemeinsamen Anreise: hierhttps://www.klima-kohle-demo.de/anreise/?fbclid ... zwNmYxLLFA
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Anne
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Re: Die Linke
Neues Polizeigesetz in NRW stoppen
Demo 8.12. 13.00 Uhr, DGB Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, 40210 Düsseldorf
Die Proteste gegen die Verschärfungen des NRW-Polizeigesetzes gehen weiter. So findet am Samstag den 8. Dezember, von 13-17 Uhr, in Düsseldorf erneut eine landesweite Demonstration gegen die Gesetzesverschärfungen statt. Bereits am morgigen Sonnabend kommt es in Köln (15 bis 17 Uhr, am Eigelstein) und Münster außerdem zu dezentralen Protesten. Aktuell versucht CDU-Landesinnenminister Herbert Reul die Öffentlichkeit zu täuschen. Wie bereits andernorts - etwa in Niedersachsen - geschehen, sorgt auch in NRW der juristisch undefinierbare Begriff der "drohenden Gefahr", den Reul (CDU) ursprünglich hatte einführen wollen, für Verwerfungen. Im Rahmen einer angeblich "drohenden Gefahr" sollten Polizeibehörden einzig auf Basis von Mutmaßungen und frei jedweder Beweise mit einer Reihe von Rechten ausgestattet werden. Derlei Pläne stießen nicht nur bei Bürgerrechtlern auf Protest, die Reul - in den Worten des Datenschutzvereins Digitalcourage e. V. - bescheinigten, dass die NRW-Landesregierung mit ihrer "Prognosejustiz" Rechtsunsicherheit schaffe und "das Vertrauen in Rechtsstaat und Polizei" zerstöre. "Was wir hier erleben, ist ein geschickt eingefädelter Täuschungsversuch", kritisierte unsere Linke-Landessprecherin Inge Höger jüngst in einem Interview mit der Tageszeitung junge Welt.
https://www.jungewelt.de/artikel/344220 ... h%C3%B6ger
Offensichtlich hofft die Landesregierung ganz, die kritische Öffentlichkeit mit ihren Wortspielereien und Taschenspielertricks täuschen zu können, dies dürfte jedoch kaum von Erfolg gekrönt sein. So kritisierte etwa Maria Scharlau, Expertin für Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International in Deutschland, am Dienstag, dass auch der neue Entwurf zum Polizeigesetz - trotz aller Änderungen - an mehreren Stellen gegen Menschenrechte und Rechtsstaatsprinzipien verstoße: »Nach wie vor ermöglicht das Gesetz einschneidende Maßnahmen wie zum Beispiel Fußfesseln oder Telefonüberwachung auf der Grundlage nur vager Anhaltspunkte für eine allein mögliche, zukünftige Gefahr«. Das verstoße "gegen die Unschuldsvermutung, weil Menschen de facto bestraft werden, ohne dass sie sich strafbar verhalten haben", monierte Scharlau weiter. Sie machte zugleich einen "Verstoß gegen das Prinzip der Rechtssicherheit" aus. Schließlich müssten alle Menschen wissen, "durch welches Verhalten sie ins Visier der Polizei geraten" könnten. Das sei jedoch "auch durch den neuen Gesetzentwurf nicht gewährleistet", so die Expertin. Die größte Gefahr für die qua Verfassung garantierten Rechte geht also vorerst weiterhin von Politikern der NRW-Landesregierung aus.
https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de
Demo 8.12. 13.00 Uhr, DGB Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, 40210 Düsseldorf
Die Proteste gegen die Verschärfungen des NRW-Polizeigesetzes gehen weiter. So findet am Samstag den 8. Dezember, von 13-17 Uhr, in Düsseldorf erneut eine landesweite Demonstration gegen die Gesetzesverschärfungen statt. Bereits am morgigen Sonnabend kommt es in Köln (15 bis 17 Uhr, am Eigelstein) und Münster außerdem zu dezentralen Protesten. Aktuell versucht CDU-Landesinnenminister Herbert Reul die Öffentlichkeit zu täuschen. Wie bereits andernorts - etwa in Niedersachsen - geschehen, sorgt auch in NRW der juristisch undefinierbare Begriff der "drohenden Gefahr", den Reul (CDU) ursprünglich hatte einführen wollen, für Verwerfungen. Im Rahmen einer angeblich "drohenden Gefahr" sollten Polizeibehörden einzig auf Basis von Mutmaßungen und frei jedweder Beweise mit einer Reihe von Rechten ausgestattet werden. Derlei Pläne stießen nicht nur bei Bürgerrechtlern auf Protest, die Reul - in den Worten des Datenschutzvereins Digitalcourage e. V. - bescheinigten, dass die NRW-Landesregierung mit ihrer "Prognosejustiz" Rechtsunsicherheit schaffe und "das Vertrauen in Rechtsstaat und Polizei" zerstöre. "Was wir hier erleben, ist ein geschickt eingefädelter Täuschungsversuch", kritisierte unsere Linke-Landessprecherin Inge Höger jüngst in einem Interview mit der Tageszeitung junge Welt.
https://www.jungewelt.de/artikel/344220 ... h%C3%B6ger
Offensichtlich hofft die Landesregierung ganz, die kritische Öffentlichkeit mit ihren Wortspielereien und Taschenspielertricks täuschen zu können, dies dürfte jedoch kaum von Erfolg gekrönt sein. So kritisierte etwa Maria Scharlau, Expertin für Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International in Deutschland, am Dienstag, dass auch der neue Entwurf zum Polizeigesetz - trotz aller Änderungen - an mehreren Stellen gegen Menschenrechte und Rechtsstaatsprinzipien verstoße: »Nach wie vor ermöglicht das Gesetz einschneidende Maßnahmen wie zum Beispiel Fußfesseln oder Telefonüberwachung auf der Grundlage nur vager Anhaltspunkte für eine allein mögliche, zukünftige Gefahr«. Das verstoße "gegen die Unschuldsvermutung, weil Menschen de facto bestraft werden, ohne dass sie sich strafbar verhalten haben", monierte Scharlau weiter. Sie machte zugleich einen "Verstoß gegen das Prinzip der Rechtssicherheit" aus. Schließlich müssten alle Menschen wissen, "durch welches Verhalten sie ins Visier der Polizei geraten" könnten. Das sei jedoch "auch durch den neuen Gesetzentwurf nicht gewährleistet", so die Expertin. Die größte Gefahr für die qua Verfassung garantierten Rechte geht also vorerst weiterhin von Politikern der NRW-Landesregierung aus.
https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de
Das ist das Größte, was dem Menschen gegeben ist, dass es in seiner Macht steht, grenzenlos zu lieben.
Theodor Strom
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Anne
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Re: Die Linke
Liebe Bildungsmenschen,
endlich tagt die LAG Bildungspolitik wieder: Samstag, den 1.12.2018, 11:00-15:00 Uhr im LINKE-Büro in HERNE, Hauptstr. 181, Tel.: 02325-654049.
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Genehmigung des Protokolls
2. Berichte (facebook, LaVo, Sprecher*in)
3. Talentschulen: Was halten wir davon?
4. Schwerpunktschulen Inklusion: LINKE-Stellungnahme
5. Zusammenarbeit mit Solid (Effi hat Papiere der Bundessolid)
6. Wahlprogrammentwurf Europa: Bildungspolitische Anmerkungen
7. Verschiedenes
Liebe Grüße
Gunhild Böth
Europa anders machen!
Regionalkonferenz Nordwest am Sonntag, den 2. Dezember von 11 bis 17 Uhr in der Volkshochschule in Bielefeld
Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Interessierten wollen wir uns im Vorfeld des Europa-Parteitages auf den Wahlkampf einstellen. Auf drei Regionalforen im Herbst werden wir dafür die europapolitische Ausrichtung der LINKEN diskutieren. Die Ergebnisse sollen in die Erarbeitung des Europa-Wahlprogramms der LINKEN einfließen, dessen erster Entwurf dann Mitte Dezember beschlossen wird.
Wir wollen diskutieren: Mit welchen Forderungen untersetzen wir diese Ziele?
Welche konkreten Projekte verfolgen wir?
Und wie schaffen wir die Dynamik für einen erfolgreichen Wahlkampf?
Anmeldung erbeten und Infos unter:
www.die-linke.de/regionalkonferenzen
endlich tagt die LAG Bildungspolitik wieder: Samstag, den 1.12.2018, 11:00-15:00 Uhr im LINKE-Büro in HERNE, Hauptstr. 181, Tel.: 02325-654049.
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Genehmigung des Protokolls
2. Berichte (facebook, LaVo, Sprecher*in)
3. Talentschulen: Was halten wir davon?
4. Schwerpunktschulen Inklusion: LINKE-Stellungnahme
5. Zusammenarbeit mit Solid (Effi hat Papiere der Bundessolid)
6. Wahlprogrammentwurf Europa: Bildungspolitische Anmerkungen
7. Verschiedenes
Liebe Grüße
Gunhild Böth
Europa anders machen!
Regionalkonferenz Nordwest am Sonntag, den 2. Dezember von 11 bis 17 Uhr in der Volkshochschule in Bielefeld
Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Interessierten wollen wir uns im Vorfeld des Europa-Parteitages auf den Wahlkampf einstellen. Auf drei Regionalforen im Herbst werden wir dafür die europapolitische Ausrichtung der LINKEN diskutieren. Die Ergebnisse sollen in die Erarbeitung des Europa-Wahlprogramms der LINKEN einfließen, dessen erster Entwurf dann Mitte Dezember beschlossen wird.
Wir wollen diskutieren: Mit welchen Forderungen untersetzen wir diese Ziele?
Welche konkreten Projekte verfolgen wir?
Und wie schaffen wir die Dynamik für einen erfolgreichen Wahlkampf?
Anmeldung erbeten und Infos unter:
www.die-linke.de/regionalkonferenzen
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Re: Die Linke
Migrationskonferenz der LINKEN.NRW
16. Dezember, 11-18.00 Uhr DJH Gästehaus Kolping, Dortmund, Silberstrasse
In den letzten Jahren wurde immer wieder über Flucht und Migration diskutiert. Häufig ist dabei die Rede vor allem über bestmögliche Abschottungsmaßnahmen. DIE LINKE NRW stellt sich dieser Entwicklung entgegen. Wir wollen deswegen diskutieren, wie eine solidarische Migrationspolitik vor Ort, im Land und im Bund aussehen kann. Wir wollen gemeinsam Perspektiven entwickeln für eine solidarische Gesellschaft.
Ablauf ab 10:30: Ankommen und anmelden
11:00-12:00 Uhr: Auftaktpodium Fluchtursachen und die Verschärfung des deutschen Asylrechts
Birgit Naujoks (Geschäftsführerin Flüchtlingsrat NRW), Ksenija Sakelšek (stellv. Vorsitzende Landesintegrationsrat NRW), Jules El-Khatib (Migrationspolitischer Sprecher DIE LINKE NRW)
Mittagspause : 12:00 - 13:00 Uhr
13:00 - 14:30 Uhr: Drei Diskussionsräume (parallel)
1. Seenotrettung ist kein Verbrechen
Mit Alina Krobok (SeaWatch), Sigrid Czyrt (Flüchtlingspaten Dortmund), Ulla Jelpke (Mitglied des deutschen Bundestages)
2. Migrantinnen und Arbeiter*innen-Klasse - gemeinsam kämpfen - früher und heute
Mit Romin Khan (Migrationspolitischer Sprecher ver.di), Oktay Demirel (geschäftsführender Vorstand DIDF), Fotis Matentzoglou (Europapolitischer Sprecher DIE LINKE NRW)
3. Kommunale Migrationspolitik aus linker Perspektive
Mit Anne Hemeda ( Laissez Passer), Carla Scheytt (Treffpunk Asyl), Amid Rabieh (Landesvorstand DIE LINKE NRW)
Kaffeepause: 14:30 – 14:45 Uhr
14:45 - 16:15 Uhr: Drei Diskussionsräume (parallel)
4. EU-Binnen-Migration
Sami Dzemailovski (Carmen e.V.), Tülin Kabis-Staubach (Freundeskreis "nEUbürger"), Jürgen Aust (Landesvorstand DIE LINKE NRW)
5. Linke Migrationspolitik in Bund und Land
Belma Bekos (wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bundestag), Antonio Diaz (Landesintegrationsrat), Igor Gvozden (Landesvorstand DIE LINKE NRW)
6. Integration, Inklusion oder wie lässt sich eine multikulturelle Gesellschaft gestalten?
Verband der sozial-kulturellen Migrantenvereine Dortmund / VMDO, Fatma Karacakortoglu (Train of Hope Dortmund), Iris Bernert-Leushake (Landesvorstand DIE LINKE NRW)
Kaffeepause: 16:15 - 16:30
16:30-18:00: Abschlusspodium
Offene Grenzen - Einwanderungsgesetz - was ist linke Migrationspolitik?
Inge Höger (Landessprecherin DIE LINKE. NRW), Sevim Dagdelen (stv. Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Im Bundestag) angefragt, N.N. (Linkes Einwanderungsgesetz: angefragt)
Anmeldung: migrationskonferenz@dielinke-nrw.de
Der Konferenzort ist weitgehend barrierefrei – bitte Assistenzbedarf bei der Anmeldung angeben. Kinderbetreuung ist gewährleistet – für den Überblick bitte anmelden.
16. Dezember, 11-18.00 Uhr DJH Gästehaus Kolping, Dortmund, Silberstrasse
In den letzten Jahren wurde immer wieder über Flucht und Migration diskutiert. Häufig ist dabei die Rede vor allem über bestmögliche Abschottungsmaßnahmen. DIE LINKE NRW stellt sich dieser Entwicklung entgegen. Wir wollen deswegen diskutieren, wie eine solidarische Migrationspolitik vor Ort, im Land und im Bund aussehen kann. Wir wollen gemeinsam Perspektiven entwickeln für eine solidarische Gesellschaft.
Ablauf ab 10:30: Ankommen und anmelden
11:00-12:00 Uhr: Auftaktpodium Fluchtursachen und die Verschärfung des deutschen Asylrechts
Birgit Naujoks (Geschäftsführerin Flüchtlingsrat NRW), Ksenija Sakelšek (stellv. Vorsitzende Landesintegrationsrat NRW), Jules El-Khatib (Migrationspolitischer Sprecher DIE LINKE NRW)
Mittagspause : 12:00 - 13:00 Uhr
13:00 - 14:30 Uhr: Drei Diskussionsräume (parallel)
1. Seenotrettung ist kein Verbrechen
Mit Alina Krobok (SeaWatch), Sigrid Czyrt (Flüchtlingspaten Dortmund), Ulla Jelpke (Mitglied des deutschen Bundestages)
2. Migrantinnen und Arbeiter*innen-Klasse - gemeinsam kämpfen - früher und heute
Mit Romin Khan (Migrationspolitischer Sprecher ver.di), Oktay Demirel (geschäftsführender Vorstand DIDF), Fotis Matentzoglou (Europapolitischer Sprecher DIE LINKE NRW)
3. Kommunale Migrationspolitik aus linker Perspektive
Mit Anne Hemeda ( Laissez Passer), Carla Scheytt (Treffpunk Asyl), Amid Rabieh (Landesvorstand DIE LINKE NRW)
Kaffeepause: 14:30 – 14:45 Uhr
14:45 - 16:15 Uhr: Drei Diskussionsräume (parallel)
4. EU-Binnen-Migration
Sami Dzemailovski (Carmen e.V.), Tülin Kabis-Staubach (Freundeskreis "nEUbürger"), Jürgen Aust (Landesvorstand DIE LINKE NRW)
5. Linke Migrationspolitik in Bund und Land
Belma Bekos (wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bundestag), Antonio Diaz (Landesintegrationsrat), Igor Gvozden (Landesvorstand DIE LINKE NRW)
6. Integration, Inklusion oder wie lässt sich eine multikulturelle Gesellschaft gestalten?
Verband der sozial-kulturellen Migrantenvereine Dortmund / VMDO, Fatma Karacakortoglu (Train of Hope Dortmund), Iris Bernert-Leushake (Landesvorstand DIE LINKE NRW)
Kaffeepause: 16:15 - 16:30
16:30-18:00: Abschlusspodium
Offene Grenzen - Einwanderungsgesetz - was ist linke Migrationspolitik?
Inge Höger (Landessprecherin DIE LINKE. NRW), Sevim Dagdelen (stv. Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Im Bundestag) angefragt, N.N. (Linkes Einwanderungsgesetz: angefragt)
Anmeldung: migrationskonferenz@dielinke-nrw.de
Der Konferenzort ist weitgehend barrierefrei – bitte Assistenzbedarf bei der Anmeldung angeben. Kinderbetreuung ist gewährleistet – für den Überblick bitte anmelden.
Das ist das Größte, was dem Menschen gegeben ist, dass es in seiner Macht steht, grenzenlos zu lieben.
Theodor Strom
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Anne
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Re: Die Linke
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Gewalt gegen Frauen wird immer noch nicht ernst genommen
23. November 2018
DIE LINKE. NRW
Die Zahl der angezeigten Gewaltdelikte bei der häuslichen Gewalt ist in NRW laut Bericht der Landesregierung in den letzten zehn Jahren um rund 40 % gestiegen. Trotzdem erhält ein großer Teil der betroffenen Frauen und Kinder keine Hilfe. Immer noch sind die Frauenhäuser überfüllt und unterfinanziert. Die linke Landessprecherin Inge Höger ist empört: "Wie in jedem Jahr zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November werden von der Regierung Sonntagsreden gehalten und leere Versprechungen gemacht. Tausende Frauen finden in NRW jährlich keinen Platz im Frauenhaus, in vielen Städten sind keine bezahlbaren Wohnungen zu finden und die soziale Infrastruktur in überschuldeten Städten zerfällt. Da sind ein paar Prozent mehr Landesmittel nur ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein." WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/start/presseerklaer ... -genommen/
Zweisprachigkeit ist eine Stärke, kein Problem
22. November 2018
DIE LINKE. NRW
Die aktuellen Schlagzeilen aus Berlin zu Kindern, die zuhause nicht deutsch sprechen, lassen eine Neuauflage der unsäglichen Debatte befürchten, die bereits am Anfang des Jahres in NRW ihren Anfang nahm. Diese Debatte wird der Sache nicht gerecht, sagt Die Linke. "Hier wird auf dem Rücken von Kindern und Jugendlichen eine populistische Scheindebatte geführt", kommentiert der migrationspolitische Sprecher der Linken NRW Jules El-Kathib. „Zwei- oder Mehrsprachigkeit im Zusammenhang mit Einwanderung ist kein neues und erst recht kein beängstigendes Phänomen." WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/start/presseerklaer ... n-problem/
Fahrscheinfrei statt Fahrverbot
16. November 2018
DIE LINKE. NRW
DIE LINKE fordert ein Umdenken in der Verkehrspolitik. Nach Köln und Bonn wurden gestern auch für die Ruhrgebietsstädte Gelsenkirchen und Essen Fahrverbote verhängt. In Essen ist sogar die Autobahn A40 betroffen. „Die Urteile zeigen deutlich, dass es endlich ein Umdenken in der Verkehrspolitik geben muss“, konstatiert Manuel Huff, verkehrspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen. WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/start/presseerklaer ... ahrverbot/
Gewalt gegen Frauen wird immer noch nicht ernst genommen
23. November 2018
DIE LINKE. NRW
Die Zahl der angezeigten Gewaltdelikte bei der häuslichen Gewalt ist in NRW laut Bericht der Landesregierung in den letzten zehn Jahren um rund 40 % gestiegen. Trotzdem erhält ein großer Teil der betroffenen Frauen und Kinder keine Hilfe. Immer noch sind die Frauenhäuser überfüllt und unterfinanziert. Die linke Landessprecherin Inge Höger ist empört: "Wie in jedem Jahr zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November werden von der Regierung Sonntagsreden gehalten und leere Versprechungen gemacht. Tausende Frauen finden in NRW jährlich keinen Platz im Frauenhaus, in vielen Städten sind keine bezahlbaren Wohnungen zu finden und die soziale Infrastruktur in überschuldeten Städten zerfällt. Da sind ein paar Prozent mehr Landesmittel nur ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein." WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/start/presseerklaer ... -genommen/
Zweisprachigkeit ist eine Stärke, kein Problem
22. November 2018
DIE LINKE. NRW
Die aktuellen Schlagzeilen aus Berlin zu Kindern, die zuhause nicht deutsch sprechen, lassen eine Neuauflage der unsäglichen Debatte befürchten, die bereits am Anfang des Jahres in NRW ihren Anfang nahm. Diese Debatte wird der Sache nicht gerecht, sagt Die Linke. "Hier wird auf dem Rücken von Kindern und Jugendlichen eine populistische Scheindebatte geführt", kommentiert der migrationspolitische Sprecher der Linken NRW Jules El-Kathib. „Zwei- oder Mehrsprachigkeit im Zusammenhang mit Einwanderung ist kein neues und erst recht kein beängstigendes Phänomen." WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/start/presseerklaer ... n-problem/
Fahrscheinfrei statt Fahrverbot
16. November 2018
DIE LINKE. NRW
DIE LINKE fordert ein Umdenken in der Verkehrspolitik. Nach Köln und Bonn wurden gestern auch für die Ruhrgebietsstädte Gelsenkirchen und Essen Fahrverbote verhängt. In Essen ist sogar die Autobahn A40 betroffen. „Die Urteile zeigen deutlich, dass es endlich ein Umdenken in der Verkehrspolitik geben muss“, konstatiert Manuel Huff, verkehrspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen. WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/start/presseerklaer ... ahrverbot/
Das ist das Größte, was dem Menschen gegeben ist, dass es in seiner Macht steht, grenzenlos zu lieben.
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Re: Die Linke
EINLADUNG zur Eröffnung des Wahlkreisbüros von Sylvia Gabelmann am 05.12.2018 um 18:30 Uhr
Am Mittwoch, den 5. Dezember 2018 ab 18:30 Uhr freuen wir uns über Euren zahlreichen Besuch in der Marktstr. 23, 57078 Siegen.
Vom Landesverband DIE LINKE. NRW wird unsere Landessprecherin Inge Höger zu Gast sein und ein Grußwort sprechen. Ein Grußwort für den Kreisverband DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein wird unsere Kreissprecherin Mareike Heupel vortragen.
Wir freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein mit Euch bei Musik, Getränken und Essen.
Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhttps://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
Solidarität statt Austerität ist das Gebot der Stunde
13. November 2018
MdEB Martin Schirdewan
„Der deutsche Spar-Wahn hat Europafeinden und Rechtsnationalen die Tür zur Macht in ganz Europa geöffnet, doch Angela Merkel verschließt davor beharrlich ihre Augen“, sagt Martin Schirdewan, Mitglied der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament, anlässlich der heutigen Debatte mit Angela Merkel zur Zukunft Europas. WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/nc/parlament/europa ... er-stunde/
Ein Jahr Paradise Papers: Wo stehen wir heute?
7. November 2018
MdEB Martin Schirdewan
„Die Paradise Papers haben ein weiteres Mal die Steuertricks von Superreichen und Konzernen ins Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit gerückt und den gesellschaftlichen Schaden beleuchtet, den sie mit ihrem Steuerraub anrichten," kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE) den Jahrestag der Paradise Papers-Enthüllungen. Schirdewan, Koordinator der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3), weiter: WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/nc/parlament/europa ... wir-heute/
Am Mittwoch, den 5. Dezember 2018 ab 18:30 Uhr freuen wir uns über Euren zahlreichen Besuch in der Marktstr. 23, 57078 Siegen.
Vom Landesverband DIE LINKE. NRW wird unsere Landessprecherin Inge Höger zu Gast sein und ein Grußwort sprechen. Ein Grußwort für den Kreisverband DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein wird unsere Kreissprecherin Mareike Heupel vortragen.
Wir freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein mit Euch bei Musik, Getränken und Essen.
Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhttps://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
Solidarität statt Austerität ist das Gebot der Stunde
13. November 2018
MdEB Martin Schirdewan
„Der deutsche Spar-Wahn hat Europafeinden und Rechtsnationalen die Tür zur Macht in ganz Europa geöffnet, doch Angela Merkel verschließt davor beharrlich ihre Augen“, sagt Martin Schirdewan, Mitglied der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament, anlässlich der heutigen Debatte mit Angela Merkel zur Zukunft Europas. WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/nc/parlament/europa ... er-stunde/
Ein Jahr Paradise Papers: Wo stehen wir heute?
7. November 2018
MdEB Martin Schirdewan
„Die Paradise Papers haben ein weiteres Mal die Steuertricks von Superreichen und Konzernen ins Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit gerückt und den gesellschaftlichen Schaden beleuchtet, den sie mit ihrem Steuerraub anrichten," kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE) den Jahrestag der Paradise Papers-Enthüllungen. Schirdewan, Koordinator der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3), weiter: WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/nc/parlament/europa ... wir-heute/
Das ist das Größte, was dem Menschen gegeben ist, dass es in seiner Macht steht, grenzenlos zu lieben.
Theodor Strom
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