Schermbecker Forum

Neue Infos! US-Truppentransporte auf unseren Straßen: der große Aufmarsch gegen Osten


Im Rahmen der "Europäischen Abschreckungsinitiative" der Vereinigten Staaten gegenüber Russland ‚paradieren‘ in den nächsten zwei bis drei Wochen US-Truppentransporte quer durch Deutschland, insbesondere auch durch NRW. Diese Transporte sind eine gute Gelegenheit, unsere Kritik an der Drohpolitik gegen Russland in die Öffentlichkeit zu bringen!Es ist davon auszugehen, dass die kommunalen Verwaltungen informiert sind. Eine Nachfrage seitens interessierter Kommunalpolitiker*innen kann also sinnvoll sein, wenn ihr sicher gehen wollt, dass eure Stadt oder euer Kreis nicht betroffen ist. Weitere Infos werden vermutlich in den nächsten Tagen auch in der Regional- und Lokalpresse berichtet, bleibt also aufmerksam.
Das Büro Kathrin Vogler freut sich über Hinweise auf die genaue Route. Weitere Infos: hier https://www.kathrin-vogler.de/start/akt ... gen-osten/



Petition: Keine Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa


Der INF-Vertrag zwischen den USA und der Russischen Föderation zum Verbot nuklear bestückbarer Mittelstreckenraketen ist der zentrale Baustein der europäischen Abrüstung im nuklearen Bereich. Wird der Vertrag - wie von US-Präsident Trump angestrebt- gekündigt, so droht ein erneuter nuklearer Rüstungswettlauf. Daher muss dieser Vertrag unbedingt gerettet werden. Aus diesem Gund hat Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion die LINKE eine Petition zur Erhaltung des Vertrages gestartet. Mehr Informationen findet ihr: hierhttps://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten ... nd-europa/ und zur Mitzeichnungsmöglichkeit https://weact.campact.de/petitions/kein ... ujYWKT2ZzI
Petition


Neueröffnung des Linken Zentrums in Lüdenscheid (LIZ)


Nach einer umfassenden Renovierung, präsentiert sich das LIZ in Lüdenscheid in neuer Optik. Bei der Neueröffnungsfeier wurde den Gästen das Ergebnis präsentiert. Neben der vielen Arbeiten von Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes, gab es auch einen finanziellen Einsatz von Ingrid Remmers (MdB), für die Ausgestaltung ihres neuen Bürger*innenbüros. Bilder und weitere Infos: hierhttps://www.ingrid-remmers.info/neueroeffnung-d ... cheid-liz/



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW


DIE LINKE kritisiert Bundeswehr-Werbung bei der STOAG
25. Januar 2019
MdB Niema Movassat



Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht setzt die Bundeswehr vermehrt auf die Anwerbung und Rekrutierung Minderjähriger. Dabei geht sie immer offensiver zu Gange. Im Oberhausener Stadtbild sind zuletzt nicht nur an Bushaltestellen großflächige Werbeanzeigen für den Dienst an der Waffe zu lesen, sondern inzwischen fährt auch eine Straßenbahn in Camouflage und Werbeslogan verhüllt durch Oberhausen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... der-stoag/



US-amerikanische Truppentransporte paradieren quer durch Deutschland auf dem Weg nach Osteuropa*
18. Januar 2019
MdB Kathrin Vogler



Zu den für die nächsten Wochen geplanten US-Truppentransporten im Rahmen der "Europäischen Abschreckungsinitiative" der Vereinigten Staaten gegenüber Russland - auf öffentlichen Straßen in Deutschland, erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... osteuropa/



GroKo betreibt Blockade- und Verzögerungspolitik bei Untersuchungsausschuss
18. Januar 2019
MdB Alexander S. Neu



Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Berater-Affäre im BMVg mit ihrer Stimmenmehrheit im Verteidigungsausschuss vorerst gestoppt und den Antrag zur Prüfung in den Geschäftsordnungsausschuss verwiesen. WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag ... ausschuss/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Eurogipfel: Eurozone bleibt im Krisenmodus
13. Dezember 2018
MdEP Martin Schirdewan



„Mit den anstehenden Reförmchen ist wenig erreicht. Der Euro bleibt damit strukturell instabil. Die nächste Krise könnte ihn gegen die Wand fahren“, kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, den Eurogipfel der Staats- und Regierungschefs vorab. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... isenmodus/



Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal
11. Dezember 2018
MdEP Martin Schirdewan



Im Vorfeld der heutigen Plenarabstimmung zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds stellten Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET), im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und Schattenberichterstatterin für den Verteidigungsfonds im AFET, sowie Martin Schirdewan, designierter Spitzenkandidat der DIE LINKE für die kommenden Europawahlen und Schattenberichterstatter für den Verteidigungsfonds im Binnenmarktausschuss (IMCO), ein Rechtsgutachten vor. Das Rechtsgutachten des renommierten Rechtswissenschaftlers Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen zeigt die Unrechtmäßigkeit des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) auf, unter anderem aufgrund von Artikel 41 (2) VEU. Die Einrichtung des EVF verstößt somit gegen den Vertrag der Europäischen Union. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... t-illegal/

Termine


Landesrat mit HH-Plan 2019
26. Januar 2019, 10:00 - 17:30 Uhr, CongressCentrum Oberhausen, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen


Das Präsidium schlägt Euch folgende Tagesordnung vor (Stand: 24.11.2018): MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... plan-2019/



Strategieforum (Ruhrgebiet)
27. Januar 2019, 11:00 - 15:00 Uhr, Chorforum, Fischerstr 2-4, 45128 Essen


Liebe Genoss*innen, der Landesvorstand hat auf seine Klausurtagung zur Frage der Orientierung auf die Wahljahr 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW) eine Reihe von Strategieforen beschlossen. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rgebiet-1/



Mitgliederversammlung der LAG FIP
27. Januar 2019, 12:56 - 16:30 Uhr, Landesgeschäftsstelle, DIE LINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Vorschlag für die Tagesordnung: MEHRhttps://www.dielinke-nrw.de/termine/termine-all ... lag-fip-1/



Strategieforum Münsterland
1. Februar 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Münster


mehrhttps://www.dielinke-nrw.de/termine/termine-all ... nsterland/



Gründung des LAK öko-sozialer Umbau
2. Februar 2019, 11:00 - 17:30 Uhr, DIE LINKE. NRW, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Unser Bundesland allein ist für rund ein Drittel des CO2-Ausstoßes in Deutschland verantwortlich. Aber die Landesregierung steht in Treue fest zum Klimakiller Braunkohle, zum Großkonzern RWE und zur Abholzung des uralten Hambacher Waldes. Währenddessen können viele Menschen die teuren Strompreise nicht mehr aufbringen. Fast 100.000 Haushalte waren... MEHR



Mitgliederversammlung der LAG Netzpolitik
5. Februar 2019, 19:00 - 22:00 Uhr, Wahlkreisbüro Sevim Dağdelen, Alleestraße 36, 44793 Bochum


mit Wahlen MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... her-umbau/



Strategieforum Ostwestfalen-Lippe
8. Februar 2019, 18:00 - 21:00 Uhr, Bielefeld, Bürgerwache e.V., Rolandstr. 16, 33615 Bielefeld


Liebe Genoss*innen, der Landesvorstand hat auf seine Klausurtagung zur Frage der Orientierung auf die Wahljahr 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW) eine Reihe von Strategieforen beschlossen. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... len-lippe/

Liebe GenossInnen,

den folgenden Beitrag möchten wir gern in unser Landesinfo bringen:

"Einladung zur frauenpolitischen Wahlkreisfahrt nach Berlin vom 11.03.
bis zum 14.03.2019

Die erste von drei Wahlkreisfahrten unserer Genossin und Abgeordneten
Sylvia Gabelmann (MdB) im Jahr 2019 wird in der Zeit vom 11.03. bis zum
14.03.2019 als Frauenfahrt mit frauenpolitischen Schwerpunkten
durchgeführt. Ein überaus interessantes Programm erwartet die
Teilnehmerinnen.

Wahlkreisfahrten sind Reisen für Menschen aus dem Wahlkreis der
Abgeordneten (in unserem Fall Siegen) oder aus dem Bundesland, in dem
sie auf der Landesliste stand (hier NRW), damit diese sich über die
politische Arbeit der Abgeordneten informieren können. Sie werden vom
Wahlkreisbüro in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt organisiert.

Fahrtkosten ab der Stadt der Abgeordneten (Siegen) bis nach Berlin, die
Unterkunft im Hotel (Doppelzimmer) und die Mahlzeiten werden aus Steuern
finanziert. Uns ist wichtig, dass diese Ausgaben auch gerechtfertigt
sind. Deshalb bieten wir stets ein anspruchsvolles politisches Programm,
in dem auch ein Besuch im Bundestag mit einem einstündigen Gespräch mit
Sylvia Gabelmann enthalten ist. Die Teilnahme an den gemeinsamen
Programmpunkten und an den Mahlzeiten ist verbindlich. Dafür kostet das
Ganze auch nur einen kleinen Unkostenbeitrag, der z. B. für
Eintrittsgelder oder besondere Führungen verwendet wird.

(Einzelzimmer sind in Ausnahmefällen und nur gegen erheblichen Aufpreis
buchbar. Bei medizinischer Notwendigkeit (Attest erforderlich) entfällt
der Aufpreis. Bitte unbedingt vor der Fahrt absprechen!)
Die Wahlkreisfahrten werden vom Wahlkreisbüro in Siegen organisiert.
Alle, die an einer Fahrt zum Deutschen Bundestag nach Berlin Interesse
haben und mitfahren möchten, wenden sich bitte per E-Mail an
sylvia.gabelmann.wk@bundestag.de."

Wäre schön, wenn ihr das in einem der nächsten Landesinfos unterbringen
könntet.

Solidarische Grüße
Dirk

Dirk Jakob
Wahlkreisbüro Sylvia Gabelmann MdB/DIE LINKE
Marktstr. 23
57078 Siegen
https://sylvia-gabelmann.de
E-Mail: sylvia.gabelmann.ma07@bundestag.de Tel.: 0271 74121876
Fax: 0271 7412879

Einleitung



Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

ein volles Veranstaltungswochenende liegt vor uns.
Der heutigen Landesinfo könnt Ihr die notwendigen Terminhinweise entnehmen. Ebenso findet heute Abend ein weiteres Strategieforum (Münsterland) in Münster statt. Die Vorbereitung der Europa- und Kommunalwahlen wollen diskutiert werden. Der Landesvorstand hat auf seiner Klausurtagung, zur Frage der Orientierung auf die Wahljahre 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW), eine Reihe von Strategieforen beschlossen. Ziel soll es sein ein Hearing in den Kreisverbänden und Fraktionen vorzunehmen und gemeinsam erste Überlegungen zur Vorbereitung der anstehenden Aufgaben zu treffen. Wir möchten wissen welche politischen Schwerpunkte und Themen bei Euch vor Ort von regionaler oder überregionaler Bedeutung sind und eine gemeinsame Strategiedebatte mit Euch führen.

Ein schönes Wochenende wünscht

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Samstag, 2. Februar trifft sich der LAK Ökosozialer Umbau zum ersten Mal
11.00 Uhr Landesgeschäftsstelle, Alt Pemepelfort 15, 40211 Düsseldorf



Wie müssen wir unsere Gesellschaft umbauen, damit sie sozial und ökologisch wird? Wie geht linke Energiewende? Welche Landwirtschaft wollen wir? Wie bekommen wir mehr Verkehr auf die Schiene und in den ÖPNV? Kurz gesagt, wie müssen wir produzieren und konsumieren, damit alle Menschen eine menschenwürdige Existenz haben und unser Planet nicht geplündert wird? Antworten auf diese und viele weitere Fragen wird der LAK Ökosozialer Umbau suchen. Er will mithelfen, die politischen Positionen des Landesverbandes weiter zu entwickeln, den Landesvorstand beraten und er will helfen, die Arbeit der Partei vor Ort zu vernetzen. Am Samstag 02. Februar von 11:00 bis ca. 17:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf findet das Gründungstreffen statt. Dort wird der LAK nicht nur seine verschiedenen Fachbereiche als arbeitsfähige Zusammenhänge organisieren, sondern auch ein kleines Organisations- und Leitungsgremium bestimmen. Aus aktuellem Anlass werden wir auch ein Positionspapier zum Abschlussbericht der Kohlekommission beraten. Ihr seid alle herzlich eingeladen. Weitere Informationen findet ihr: hier
https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... her-umbau/

Keine Erholung für Rassis*innen
6.2. ab 17.00 Uhr, Abteistrasse, Mönchengladbach


Am 06.02.2019 veranstaltet die AfD in Mönchengladbach einen sogenannten Bürgerdialog mit Landes- und Bundestagsabgeordneten. Gleichzeitig möchte Dominik Roeseler (ex-Pro NRW, ex-HoGeSa, ex-Gemeinsam Stark) von der extrem Rechten Gruppierung "Mönchengladbach steht auf" diese Veranstaltung "schützen", vor wem auch immer.
Das überparteiliche Bündnis "Mönchengladbach stellt sich quer (MSSQ)" wird dem unter dem Motto "Keine Erholung für Rassis*innen" einen bunten #FestProtest entgegen stellen. Das Motto spielt auf den Veranstaltungsort "Haus Erholung" an, dass auf dem Kulturhügel der Stadt gelegen ist. Mit mit Musik und Spaß soll bei leiblicher Stärkung und heissen Getränken ein positives Zeichen gesetzt werden und so dafür gesorgt werden, dass die rechten Hetzer an diesem Tag nicht das Straßenbild beherrschen. Stände mit Argumentationstraining gegen Rechts, Sticker&Stencil basteln, Banner malen und vielem mehr runden den Abend ab. Und natürlich darf es auch laut gegen Rechts werden. Wir rufen dazu auf, das Ganze kreativ mitzugestalten. Bitte kommt zahlreich am 6.2. ab 17:00 Uhr zur Abteistraße am Johann-Peter-Boelling-Platz https://www.google.com/maps/place/Johan ... AHoECAAQAQ in 41061 Mönchengladbach. Da der Zugang nur über kleinere Wege möglich ist, bietet es sich an über den Sammelplatz der Gewerkschaften am Sonnenhausplatz / Am Minto zu kommen oder über den Sammelplatz der verschiedenen Vereine auf dem Edmund-Erlemann-Platz an der City-Kirche. Beide stellen sind nur knappe 100m vom Veranstaltungsort entfernt. Weitere Infos: hier


LISA VV 10.02. 13.-17.00 Uhr Landesgeschäftsstelle, Alt Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Frauen*streik - die Welt steht still



LISA NRW ist eine der Akteurinnen in den Vorbereitungen des Frauen*streiks 2019. Wir arbeiten im Ko-Kreis des Bündnisses in NRW https://www.facebook.com/search/top/?q= ... SEARCH_BOX mit und möchen mit Euch diskutieren, planen und mobilisieren zu den dezentralen Aktionen am 8. März und auch zur landesweiten Demo am 9. März in Düsseldorf.
Deshalb freuen wir uns sehr, wenn Ihr am 10.2. mit dabei seid. Weitere Themen und Gäste am 10.2. findet Ihr in der Einladung. https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rsammlung/
Wenn Ihr vor Ort mobilisieren wollt und dabei Unterstützung benötigt, wendet Euch an uns.
Ihr erreicht uns über Facebook https://www.facebook.com/lisa.nrw/ und über eine mail an: lisa-sprecherinnen@linke-news-nrw.de
Vom Parteivorstand https://www.die-linke.de/mitmachen/mate ... frauentag/ wird es auch dieses Jahr zum 8. März spezifisches Material geben u.a. Flyer und Plakate zum Frauen*streik und Banderolen und Infomaterial innerhalb der Pflegekampagne. DIE LINKE ruft in diesem Jahr dazu auf, sich an Aktionen des Bündnis Frauen*streik und des Bündnis Frauen*kampftag zu beteiligen. Der Parteivorstandsbeschluss über das Infomaterial und der Aufruf zum Frauen*streik und Frauen*kampftag ist hier zu finden https://www.die-linke.de/partei/parteis ... -2018/besc
Zum Frauen*streik auch ein informativer Artikel von Katharina Kirchhoff und Bianca Theis zu HIntergründen, Widerständen und Möglichkeiten , erschienen im Disput https://www.die-linke.de/disput/disput- ... hen-still/

Was tun gegen den kommunalen Investitionsrückstau?
9. Februar 2019, 11:00-17:00 Uhr ver.di-Haus, Bochum, Universitätsstraße 76, 44789 Bochum



Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen lag 2017 bei fast 160 Milliarden Euro, Tendenz steigend. Es entsteht ein doppelter Teufelskreis: Zum einen verteuern sich dringende Investitionen in bestehende Infrastruktur, je länger notwendige Reparaturen verschleppt und verzögert werden. Zum anderen stehen zwar Fördermittel von Land, Bund und EU bereit, die jedoch aufgrund der personell unterbesetzten Verwaltungen gar nicht alle abgerufen werden können, was das finanzielle Problem weiter verschärft.
Wir möchten mit den Gewerkschaftssekretären Dirk Hansen und Martin Nees über Möglichkeiten diskutieren, den Investitionsstau nachhaltig aufzuheben und die Kommunen wieder in eine finanziell handlungsfähige Situation zu bringen, die Raum für politische Gestaltung lässt.
Referent*innen: Dirk Hansen (Gewerkschaftssekretär bei ver.di Köln-Bonn-Leverkusen), Martin Nees (Experte für kommunale Finanzen, Gewerkschaftssekretär Fachbereich Gemeinden bei ver.di NRW)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung bitte mit Name, E-Mailadresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer FIN-090219-BO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
Website des Kopofo

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Für sexuelle Selbstbestimmung: Paragraf 219a abschaffen
25. Januar 2019
DIE LINKE. NRW



Am 26. Januar findet ein bundesweiter Aktionstag zur Abschaffung des Paragrafen 219a statt – Motto: ‚Jetzt erst recht! Keine Kompromisse - #wegmit219a – körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sind nicht verhandelbar‘. Dazu erklärt Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin der NRW-Linken: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... bschaffen/



Linke lehnt Putschversuch in Venezuela ab
25. Januar 2019
DIE LINKE. NRW



Gestern Abend erklärte sich der venezolanische Parlamentspräsident Juan Guaidó zum venezuelanischen Interimspräsidenten, umgehend erkannten ihn die USA und einige südamerikanische Länder an. Die beiden Landessprecher Linken NRW, Inge Höger und Christian Leye, erklären dazu: WEITERLESEN

https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... ezuela-ab/

Mietenwahnsinn stoppen - NRW braucht eine soziale Wohnungspolitik.
25. Januar 2019
DIE LINKE. NRW



Die Mieten in NRW steigen rasant an. Das verdeutlicht die Auswertung des Immobilienportals "Immowelt" für insgesamt 79 Städten. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, Mitglied im Landesvorstand der Linken NRW: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... politik-1/

Es ist an der Zeit, das Ende der Doppelverbeitragung in trockene Tücher zu bringen!


" Es ist an der Zeit, das Ende der Doppelverbeitragung in trockene Tücher zu bringen!" fordert Matthias W. Birkwald, der rentenpolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag, nach Bekanntwerden des Referentenentwurf zur Halbierung der Krankenversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten. Mehr lesen Sie hier dazu https://www.matthias-w-birkwald.de/de/a ... ingen.html