Die Linke

[kleine-Hexe]

Einladung zur frauenpolitischen Wahlkreisfahrt nach Berlin vom 11.03. bis zum 14.03.2019


Die erste von drei Wahlkreisfahrten unserer Genossin und Abgeordneten Sylvia Gabelmann (MdB) im Jahr 2019 wird in der Zeit vom 11.03. bis zum 14.03.2019 als Frauenfahrt mit frauenpolitischen Schwerpunkten durchgeführt. Ein überaus interessantes Programm erwartet die Teilnehmerinnen.
Wahlkreisfahrten sind Reisen für Menschen aus dem Wahlkreis der Abgeordneten (in unserem Fall Siegen) oder aus dem Bundesland, in dem sie auf der Landesliste stand (hier NRW), damit diese sich über die politische Arbeit der Abgeordneten informieren können. Sie werden vom Wahlkreisbüro in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt organisiert.
Fahrtkosten ab der Stadt der Abgeordneten (Siegen) bis nach Berlin, die Unterkunft im Hotel (Doppelzimmer) und die Mahlzeiten werden aus Steuern finanziert. Uns ist wichtig, dass diese Ausgaben auch gerechtfertigt sind. Deshalb bieten wir stets ein anspruchsvolles politisches Programm, in dem auch ein Besuch im Bundestag mit einem einstündigen Gespräch mit Sylvia Gabelmann enthalten ist. Die Teilnahme an den gemeinsamen Programmpunkten und an den Mahlzeiten ist verbindlich. Dafür kostet das Ganze auch nur einen kleinen Unkostenbeitrag, der z. B. für Eintrittsgelder oder besondere Führungen verwendet wird.
(Einzelzimmer sind in Ausnahmefällen und nur gegen erheblichen Aufpreis buchbar. Bei medizinischer Notwendigkeit (Attest erforderlich) entfällt der Aufpreis. Bitte unbedingt vor der Fahrt abprechen!)
Die Wahlkreisfahrten werden vom Wahlkreisbüro in Siegen organisiert.
Alle, die an einer Fahrt zum Deutschen Bundestag nach Berlin Interesse haben und mitfahren möchten, wenden sich bitte per E-Mail an sylvia.gabelmann.wk@bundestag.de.

[kleine-Hexe]

Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW


Andreas Scheuer als Verkehrsminister nicht mehr haltbar
31. Januar 2019
MdB, Ingrid Remmers



„Mit den derzeitigen Maßnahmen der Bundesregierung verringert sich die Schadstoffbelastung nur im Schneckentempo. Die Regierung muss endlich ihre schützenden Hände von der Autoindustrie nehmen, die Ärmel hochkrempeln und für Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller sorgen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... r-haltbar/



Es ist an der Zeit, das Ende der Doppelverbeitragung in trockene Tücher zu bringen!
30. Januar 2019
MdB, Matthias W. Birkwald



Zum bekannt gewordenen Referentenentwurf zur Halbierung der Krankenversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten, erklärt Matthias W. Birkwald WEITERLESEN

https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... u-bringen/

Kohlekommission fasst mutlose Beschlüsse - Hambacher Wald nach wie vor gefährdet
27. Januar 2019
MdB, Hubertus Zdebel



Nachdem die Kohlekommission sich am frühen Samstagmorgen bei einer Gegenstimme auf den Abschlussbericht geeinigt hat, sieht der NRW-Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker Hubertus Zdebel (DIE LINKE) noch immer große Unsicherheiten in Sachen Klimaschutz: WEITERLESEN

https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... efaehrdet/

[kleine-Hexe]

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Eurogipfel: Eurozone bleibt im Krisenmodus
13. Dezember 2018
MdEP Martin Schirdewan



„Mit den anstehenden Reförmchen ist wenig erreicht. Der Euro bleibt damit strukturell instabil. Die nächste Krise könnte ihn gegen die Wand fahren“, kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, den Eurogipfel der Staats- und Regierungschefs vorab. WEITERLESEN

https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... isenmodus/

Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal
11. Dezember 2018
MdEP Martin Schirdewan



Im Vorfeld der heutigen Plenarabstimmung zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds stellten Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET), im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und Schattenberichterstatterin für den Verteidigungsfonds im AFET, sowie Martin Schirdewan, designierter Spitzenkandidat der DIE LINKE für die kommenden Europawahlen und Schattenberichterstatter für den Verteidigungsfonds im Binnenmarktausschuss (IMCO), ein Rechtsgutachten vor. Das Rechtsgutachten des renommierten Rechtswissenschaftlers Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen zeigt die Unrechtmäßigkeit des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) auf, unter anderem aufgrund von Artikel 41 (2) VEU. Die Einrichtung des EVF verstößt somit gegen den Vertrag der Europäischen Union. WEITERLESEN

https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... t-illegal/

[kleine-Hexe]

Termine


Strategieforum Münsterland
1. Februar 2019, 18:00 - 21:00 Uhr, Linkes Zentrum, Achtmannstr. 19, 48143 Münster


Liebe Genoss*innen, der Landesvorstand hat auf seiner Klausurtagung, zur Frage der Orientierung auf die Wahljahre 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW), eine Reihe von Strategieforen beschlossen. MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... nsterland/

Gründung des LAK öko-sozialer Umbau
2. Februar 2019, 11:00 - 17:30 Uhr, DIE LINKE. NRW, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Unser Bundesland allein ist für rund ein Drittel des CO2-Ausstoßes in Deutschland verantwortlich. Aber die Landesregierung steht in Treue fest zum Klimakiller Braunkohle, zum Großkonzern RWE und zur Abholzung des uralten Hambacher Waldes. Währenddessen können viele Menschen die teuren Strompreise nicht mehr aufbringen. Fast 100.000 Haushalte waren... MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... her-umbau/

Mitgliederversammlung der LAG Netzpolitik
5. Februar 2019, 19:00 - 22:00 Uhr, Wahlkreisbüro Sevim Dağdelen, Alleestraße 36, 44793 Bochum


mit Wahlen MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... tzpolitik/



Strategieforum Ostwestfalen-Lippe
8. Februar 2019, 18:00 - 21:00 Uhr, Bielefeld, Bürgerwache e.V., Rolandstr. 16, 33615 Bielefeld


Liebe Genoss*innen, der Landesvorstand hat auf seine Klausurtagung zur Frage der Orientierung auf die Wahljahr 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW) eine Reihe von Strategieforen beschlossen. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... len-lippe/



Strategieforum Rheinland & Städteregion Aachen
9. Februar 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Köln


mehr



Einladung LAG Gesundheit und Soziales
10. Februar 2019, 11:00 - 15:00 Uhr, Linkes Wahlkreisbüro, Dickswall 14, 45468 Mülheim


Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde und Interessierte, hiermit laden wir Euch ein zu einem Treffen der LAG Gesundheit und Soziales: MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... -soziales/

Einladung zur LISA Vollversammlung
10. Februar 2019, 13:00 - 13:00 Uhr, Düsseldorf, Landesgeschäftsstelle


LISA NRW – Damit sich was ändert. Mitmachen - Mut machen - Mehr werden! MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rsammlung/

[Michael]

LISA NRW – Damit sich was ändert.

Mitmachen - Mut machen - Mehr werden!



Liebe Genossinnen,

wir möchten Euch ganz herzlich zu unserer nächsten LISA Vollversammlung einladen:





10. Februar 2019

13.00 – 17.00 Uhr

Alt-Pempelfort 15

40211 Düsseldorf

Landesgeschäftsstelle DIE LINKE







Wir LISAs aus NRW gehen gegen die Bundeswehr auf Straßen und Plätzen, sorgen für feministische Anträge bei Parteitagen, sind aktiv in diversen Bündnissen und schaffen Orte für Vernetzung und Treffen, die von Solidarität geprägt sind.


Worüber wollen wir am 10. Februar mit Euch diskutieren?


1. Frauen*streik 2019

Die Planungen für den Frauen*streik 2019 mit den Aktionen am 08. März und einer Demo am 09. März laufen auf Hochtouren. Es gab bereits landesweite Treffen im Theater Oberhausen und ein bundesweites Treffen im Göttingen. Die Folgetermine sind schon geplant. Das nächste Frauen*streik-Bündnis-Treffen in NRW ist am 26.01.2019 in Oberhausen. Die Einladung dazu hängt an. Kommt zahlreich! Ausgangspunkt für unsere gemeinsamen Überlegungen sind kurze Berichte über den Stand der Bündnisse in einzelnen Städten, landes- und bundesweit. In NRW gibt es bereits lokale Bündnisse in Köln, Düsseldorf, Münster, Bielefeld, Bochum, Dortmund und Bonn.
Elena von Liebenstein, Dramaturgin am Theater Oberhausen, Mitglied im Ko-Kreis des landesweiten Frauen*Streik Bündnisses wird dazu berichten.

Wir wollen mit Euch diskutieren, wie wir die Kreisverbände mit ins Boot holen und den Frauenbeauftragten vor Ort Hilfestellungen zur Umsetzung von Aktionen geben können.

Wie können wir als LISA-Frauen beim Frauen*streik 2019 in Erscheinung treten? Wo liegen unsere Schwerpunkte und was können wir leisten?
Am 09.3. sind auch wir dabei bei der landesweiten Demo in Düsseldorf ab 14.00 Uhr DGB Düsseldorf. Wie kann unser Audruck auf der Demo sein? Wollen wir einen eigenen Block gestalten oder reihen wir uns in einen thematischen Block ein?



2. Europapolitik: BundesvertreterInnenversammlung 22.-24.02.2019 in Bonn

Beim Frauen*streik planen wir eine europaweite Vernetzung. Wie aber sieht es mit den Vorbereitungen zur Europawahl aus? In Bonn wird sowohl das Wahlprogramm diskutiert und verabschiedet, wie auch die Kandidat*innen-Liste für Wahl aufgestellt.

Wo finden wir Frauen uns wieder im Europa-Wahlprogramm unserer Partei? Gibt es feministische Ansätze im Programm oder bedarf es in dieser Hinsicht eines Antrages von unserer Seite?

Als Gast zum Thema Europa ist MdB Andrej Hunko, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, eingeladen.

Wir freuen uns besonders über die Teilnahme von Carolien Tuijthof von der Sozialistischen Partei (Socialistische Partij (SP)) aus den Niederlanden. Carolien wird uns berichten über die aktuellen Diskussionen und Positionen der SP zum Themenkomplex EU.



3. Frauenbeauftragte Die Linke.NRW

Der Landesverband hat seit dem letzten Jahr keine Frauenbeauftragte. Das hat mit den vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen hinsichtlich der Geschlechtergerechtigkeit in der Partei zu lamenta, die ehrenamtlich nicht zu leisten sind. Die Einrichtung einer vom Landesverband finanzierte feste Stelle ist derzeit nicht möglich. Vorgesehen im Haushaltsentwurf für das Jahr 2019, der beim Landesrat am 26.01.2019 verabschiedet werden soll, ist ein Betrag von 5000,00 € für feministische NetzwerkArbeit. Wir wollen darüber diskutieren, welche Konsequenzen es mit sich bringt, dass es auf Landesebene keine Frauenbeauftragte gibt und wie mögliche Strukturen geschaffen werden können, die die Belange der Frauen im Blick haben.



4. Schickes

LISA-Ausdruck bei der Bundesvertreter*innenversammlung in Bonn

Wie könnte unser Auftritt aussehen und was können wir dazu basteln? Ideen und praktische Vorbereitungen werden mit purer Bewunderung honoriert.



Büchertausch

Eine Frage: Quillen Eure Bücherregale zu Hause auch über oder wollt Ihr ein Buch weitergeben, was Euch besonders gut gefallen hat? Dann bringt Eure Schätze mit zum großen Büchertausch während der LISA-VV.





Lisa goes Culture!
Wir wollen gemeinsam mit Euch wieder ein Kultur-Event planen und durchführen? Habt Ihr Ideen? Wir warten darauf: lisa-sprecherinnen@linke-news-nrw.de.Bericht



Wir stellen Getränke und freuen uns über Eure Kuchen, Kekse oder andere Leckereien.

[Michael]

Liebe Genossinnen und Genossen,



der Stadtverband Dinslaken lädt zu seiner nächsten Mitgliederversammlung am

Mittwoch, 13. Februar 2019 um 18:30 Uhr

in die Geschäftsstelle ein.



An diesem Abend wollen wir uns dem Thema Europawahl/europäische Union widmen und uns gemeinsam mit Euch die Kabarett Sendung „Die Anstalt“ mit der Folge EU Grand Hotel Europa (vom 06.09.2016) anschauen.




Als Gast wird zu diesem Thema Inge Höger, MdB von 2005–2017 und jetzige Landessprecherin, referieren.





Als Tagesordnung schlagen wir vor:

1. Begrüßung

2. Kabarett Sendung „Die Anstalt“

3. Kurzreferat von Inge Höger mit anschließender Diskussionsrunde

4. Verschiedenes & Termine





Wir würden uns freuen Euch an diesem Abend begrüßen zu dürfen.





Solidarische Grüße





Jasmin Waldes Detlef Fuhg

Sprecherin des Stadtverbandes Sprecher des Stadtverbandes







DIE LINKE. Kreisverband Wesel

Kreisgeschäftsstelle

Friedrich-Ebert-Straße 46

46535 Dinslaken

Telefon: 02064/ 77 57 384
Telefax:02064 / 77 57 378

Mail: info@dielinke-kreiswesel.de

www.dielinke-kreiswesel.de

[Anne]

Einleitung



Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

am 14. Februar findet erneut, in mehr Orten als je zuvor, die One Billion Rising Aktionen statt. Mit viel positiver Energie, fröhlichen Musik- und Tanzaktionen ist es gelungen, die Protestaktion ONE BILLION RISING als Symbol weltweiter Frauensolidarität zu etablieren, um dabei größte Aufmerksamkeit auf schwierge Themen zu lenken, die in der Vielzahl von Redebeiträgen http://www.onebillionrising.de/redebeit ... -nachlese/ auf allen Veranstaltungen zu One Billion Rising http://www.onebillionrising.de/was-ist- ... on-rising/ thematisiert werden. Wo bei Euch vor Ort Aktionen stattfinden, könnt Ihr hier sehen. http://www.onebillionrising.de/
Was sonst noch stattfindet im Landesverband bzw. bei Protestaktionen auf der Strasse findet Ihr in den unten stehenden Artikeln und Terminhinweisen.

Bitte beachtet auch die neuen Rufnummern der Landesgeschäftsstelle. Auf der Webseite findet Ihr alle Kontaktdaten des Geschäftsstellen-Teams. https://www.dielinke-nrw.de/start/kontakt/lgs0/

Ein schönes Wochenende wünscht

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

[Anne]

Stellenausschreibung
Referent*in für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit


DIE LINKE NRW sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort ein/e Referent*in für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit. Die wöchentliche Arbeiszeit beträgt durchschnittlich 30 Stunden. Die Bewerbungsfrist endet am 03. März 2019
Die Ausschreibung findet Ihr: hier https://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/l ... eitNRW.pdf

Protest gegen Extreme Rechte
13.00 Uhr Gertrudisplatz Düsseldorf



Teile Nordrhein-Westfalens, allen voran das von Deindustrialisierung und somit von überdurchschnittlicher Armut geprägte Ruhrgebiet, werden von extremen Rechten verschiedener Couleur zunehmend als Spielwiese für rassistische Aufmärsche und Aktionen genutzt. So versuchen verschiedene rechte Kleinstgruppen und Mischszenen aktuell in mehreren Städten des bevölkerungsreichsten Bundeslandes, etwa in Dortmund und Essen, an politischer Deutungshoheit hinzuzugewinnen.
Auch in Düsseldorf kam es in den letzten Monaten mehrfach zu verschiedenen Aktivitäten von Splittergruppen wie der extrem rechten „Patrioten NRW“ und der „Bruderschaft Deutschland“. Letztgenannte ist vor allem in den Stadtteilen Garath und Eller aktiv. In unregelmäßigen Abständen würden sich dort „bis zu 40 Mitglieder und Anhänger dieser Gruppe im Pulk“ zusammenrotten und „als eine Art selbsternannte völkische Bürgerwehr“ auf „Patrouille“ gehen. Angeblich, um für „Ruhe und Ordnung“ zu sorgen, so das antifaschistische Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer!“ (DSSQ) in einem kürzlich veröffentlichten Demonstrationsaufruf für morgigen Samstag (9. Februar, 13 Uhr, Gertrudisplatz). Dann wollen die Antifaschisten gegen die Aktivitäten der extremen Rechten auf die Straße gehen. https://duesseldorf-stellt-sich-quer.de

[Anne]

LISA VV 10.02. 13.-17.00 Uhr Landesgeschäftsstelle, Alt Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Frauen*streik - die Welt steht still



LISA NRW ist eine der Akteurinnen in den Vorbereitungen des Frauen*streiks 2019. Wir arbeiten im Ko-Kreis des Bündnisses in NRW https://www.facebook.com/search/top/?q= ... SEARCH_BOX mit und möchen mit Euch diskutieren, planen und mobilisieren zu den dezentralen Aktionen am 8. März und auch zur landesweiten Demo am 9. März in Düsseldorf.
Deshalb freuen wir uns sehr, wenn Ihr am 10.2. mit dabei seid. Weitere Themen und Gäste am 10.2. findet Ihr in der Einladung. https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rsammlung/
Wenn Ihr vor Ort mobilisieren wollt und dabei Unterstützung benötigt, wendet Euch an uns.
Ihr erreicht uns über Facebook https://www.facebook.com/lisa.nrw/ und über eine mail an: lisa-sprecherinnen@linke-news-nrw.de
Vom Parteivorstand wird es auch dieses Jahr zum 8. März spezifisches Material geben u.a. Flyer und Plakate zum Frauen*streik und Banderolen und Infomaterial innerhalb der Pflegekampagne https://www.die-linke.de/mitmachen/mate ... frauentag/. DIE LINKE ruft in diesem Jahr dazu auf, sich an Aktionen des Bündnis Frauen*streik und des Bündnis Frauen*kampftag zu beteiligen. Der Parteivorstandsbeschluss über das Infomaterial und der Aufruf zum Frauen*streik und Frauen*kampftag ist hier zu finden https://www.die-linke.de/partei/parteis ... -2018/besc
Zum Frauen*streik auch ein informativer Artikel von Katharina Kirchhoff und Bianca Theis zu HIntergründen, Widerständen und Möglichkeiten , erschienen im Disput https://www.die-linke.de/disput/disput- ... hen-still/

[Anne]

Was tun gegen den kommunalen Investitionsrückstau?
9. Februar 2019, 11:00-17:00 Uhr ver.di-Haus, Bochum, Universitätsstraße 76, 44789 Bochum



Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen lag 2017 bei fast 160 Milliarden Euro, Tendenz steigend. Es entsteht ein doppelter Teufelskreis: Zum einen verteuern sich dringende Investitionen in bestehende Infrastruktur, je länger notwendige Reparaturen verschleppt und verzögert werden. Zum anderen stehen zwar Fördermittel von Land, Bund und EU bereit, die jedoch aufgrund der personell unterbesetzten Verwaltungen gar nicht alle abgerufen werden können, was das finanzielle Problem weiter verschärft.
Wir möchten mit den Gewerkschaftssekretären Dirk Hansen und Martin Nees über Möglichkeiten diskutieren, den Investitionsstau nachhaltig aufzuheben und die Kommunen wieder in eine finanziell handlungsfähige Situation zu bringen, die Raum für politische Gestaltung lässt.
Referent*innen: Dirk Hansen (Gewerkschaftssekretär bei ver.di Köln-Bonn-Leverkusen), Martin Nees (Experte für kommunale Finanzen, Gewerkschaftssekretär Fachbereich Gemeinden bei ver.di NRW)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung bitte mit Name, E-Mailadresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer FIN-090219-BO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
Website des Kopofo https://www.kopofo-nrw.de/nc/aktuell/