Schermbecker Forum

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/


Aus dem Europaparlament

Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW


Zahnlos im Bundesrat: Armin Laschet (CDU) und kein Uran-Exportverbot
13. Februar 2019
MdB, Hubertus Zdebel



„Ein Exportverbot für Uranbrennstoff in marode Alt-Reaktoren im grenznahen Ausland oder gar die Stilllegung der entsprechenden bundesdeutschen Uranfabriken kommen nicht voran“, kritisiert Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Bundesratssitzung am kommenden Freitag. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... ortverbot/



Hubertus Zdebel (DIE LINKE): Altmaiers US-Fracking-Gas-Pläne stoppen!
13. Februar 2019
MdB, Hubertus Zdebel



Der Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Hubertus Zdebel, erteilt den Plänen von Bundes-wirtschaftsminister Peter Altmaier, den Bau und den Betrieb von Terminals für den Import von Flüssiggas (liquefied natural gas, LNG) zu fördern, eine klare Absage. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... e-stoppen/



Deregulierung durch die Hintertür? Die Projektpläne der Kohlekommission sehen eine „Sonderwirtschaftszone“ für das Rheinische Braunkohlerevier vor.
8. Februar 2019
MdB, Herbertus Zdebel



Der Abschlussbericht der Kohlekommission enthält Projektvorschläge zur Gestaltung des Strukturwandels in den Kohleausstiegsregionen. In den Projektlisten für Nordrhein-Westfalen und für die Lausitz fällt auch das Stichwort „Sonderwirtschaftszone“. Der NRW-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Mitglied der Linksfraktion im Bundesumweltausschuss, hält das für alarmierend: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... irtschaft/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Eurogipfel: Eurozone bleibt im Krisenmodus
13. Dezember 2018
MdEP Martin Schirdewan



„Mit den anstehenden Reförmchen ist wenig erreicht. Der Euro bleibt damit strukturell instabil. Die nächste Krise könnte ihn gegen die Wand fahren“, kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, den Eurogipfel der Staats- und Regierungschefs vorab. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... isenmodus/



Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal
11. Dezember 2018
MdEP Martin Schirdewan



Im Vorfeld der heutigen Plenarabstimmung zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds stellten Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET), im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und Schattenberichterstatterin für den Verteidigungsfonds im AFET, sowie Martin Schirdewan, designierter Spitzenkandidat der DIE LINKE für die kommenden Europawahlen und Schattenberichterstatter für den Verteidigungsfonds im Binnenmarktausschuss (IMCO), ein Rechtsgutachten vor. Das Rechtsgutachten des renommierten Rechtswissenschaftlers Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen zeigt die Unrechtmäßigkeit des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) auf, unter anderem aufgrund von Artikel 41 (2) VEU. Die Einrichtung des EVF verstößt somit gegen den Vertrag der Europäischen Union. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... t-illegal/

Termine


Einladung zur Gründungsveranstaltung der LAG Kunst und Kultur NRW
15. Februar 2019, 17:00 - 22:00 Uhr, Geschäftsstelle, KV Hamm, Oststraße 48, 59065 Hamm


Die Kunst ist - entgegen allen ästhetischen und philosophischen Schulmeinungen - nicht ein Luxusmittel, in schönen Seelen die Gefühle der Schönheit, der Freude oder dergleichen auszulösen, sondern eine wichtige geschichtliche Form des gesellschaftlichen Verkehrs der Menschen untereinander, wie die Sprache. (Rosa Luxemburg) MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ultur-nrw/

Strategieforum Sauer- und Siegerland
15. Februar 2019, 19:00 - 22:00 Uhr, Linkes Zentrum, Albrechtstr. 2, 58507 Lüdenscheid


Liebe Genoss*innen, der Landesvorstand hat auf seiner Klausurtagung, zur Frage der Orientierung auf die Wahljahre 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW), eine Reihe von Strategieforen beschlossen. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... iegerland/



Einladung zur Landesvorstandssitzung
16. Februar 2019, 11:00 - 19:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III


Liebe Genoss*innen, hiermit lade ich Euch zur Landesvorstandssitzung ein. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... dssitzung/



Sozialberatungsseminar
17. Februar 2019, 10:00 - 17:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Das Thema wird diesmal Beistand sein. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... gsseminar/



Strategieforum Rheinland & Städteregion Aachen
17. Februar 2019, 11:00 - 14:00 Uhr, Wahlkreisbüro M. W. Birkwald, Severinswall 37, 50678 Köln


Liebe Genoss*innen, der Landesvorstand hat auf seiner Klausurtagung, zur Frage der Orientierung auf die Wahljahre 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW), eine Reihe von Strategieforen beschlossen. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... egerland0/

Europaparteitag / Bundesvertreter*innenversammlung EP
22. - 24. Februar 2019, 15:00 - 17:00 Uhr, World Conference Center Bonn (WCCB), Platz der Vereinten Nationen 2, 53113 Bonn.


Verabschiedung des Wahlprogramms und Aufstellung der Kandidatenliste MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... mmlung-ep/



Landesvorstand
16. März 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... orstand-5/

Manchmal passieren noch Sachen, da hat man als LINKER nichts zu kritisieren, sondern freut sich einfach nur. Am Dienstag, 5. Februar, schrieb die DZ: „Gemeinschaftshaus lehnt die AfD ab“.

Na, geht doch!

https://www.dielinke-dorsten.de/index.p ... KDlen65ZSw

Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,


hier ist wieder unsere neueste Ausgabe des »LINKS(D)RUCK!« .

Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion.

Zudem erhaltet Ihr die Einberufung zum nächsten Kreisparteitag mit Vorstandswahlen und Beratung des Haushaltsplanes 2019, sowie einem leitantrag des Kreisvorstands..

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand



Einberufung zum Kreisparteitag
am 02. März 2019 in Dinslaken


Liebe Genoss*innen,

hiermit laden wir Euch zum ersten Kreisparteitag in diesem Jahr am Samstag, den 02. März 2019 um 11.00 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken ein.

Als Tagesordnung schlagen wir Euch vor:

11.00 Uhr TOP1 Begrüßung
11.10 TOP2 Formalia (Wahl der Versammlungsleitung, Protokollführung)
11.20 TOP3 Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
11.30 TOP4 Haushaltsplan 2019
(siehe unter: https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... _Wesel.pdf )
Einbringung, Diskussion und Beschlussfassung

12.30 TOP5 DIE LINKE im Europawahlkampf
mit Delegierten-Bericht vom Europaparteitag in Bonn

13.00 Mittagspause (Es wird ein Imbiss gereicht)

13.30 TOP6 Rechenschaftsbericht des Kreisvorstands und Aussprache
sowie Bericht der Kreisfinanzrevisionskommission

14.00 TOP7 Entlastung des Kreisvorstands
14.15 TOP8 Neuwahlen des Kreisvorstands (gem. Wahlordnung)
8a. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
8b. Beschlussfassung zur Größe des Kreisvorstands

(Vorstellung der Kandidat*innen max. 3 Minuten)
8c. Wahl einer Kreissprecherin
8d. Wahl eines Kreissprechers
8e. Wahl einer Kreisschatzmeisterin/eines Kreisschatzmeisters
8f. Wahl einer Kreisgeschäftsführerin/eines Kreisgeschäftsführers
8g. Wahl einer Kreispressesprecherin/eines Kreisspressesprechers
Wahlen zum erweiterten Kreisvorstand (BeisitzerInnen)
8h. Wahlen zur Sicherung der Mindestquotierung (Beisitzerinnen)
8i. Wahlen der Beisitzer

15.45 Kaffeepause (Es wird Blechkuchen gereicht)

16.00 TOP9 Nachwahl Kreisfinanzrevisionskommission

16.15 TOP10 Anträge
Hinweis: Antragsschluss ist der 23.02.2019 um 00.00 Uhr. Anträge sind schriftlich an die Kreisgeschäftsstelle oder per Email unter info@dielinke-kreiswesel.de einzureichen.

16.45 TOP11 Bericht der Kreistagsfraktion
anschl. Aussprache

17.15 TOP12 Verschiedenes & Termine
u.a. Kapp-Putsch-Veranstaltung, Jahresplan 2019

Ende gegen 17.30 Uhr

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die auch entsprechend der Beitragsordnung spätestens vor

Versammlungsbeginn ihren Mitgliedsbeitrag entrichtet haben.
Alle weiteren Hinweise findest Du unter: https://www.dielinke-kreiswesel.de/part ... aerz-2019/

Anfahrt: https://www.dielinke-kreiswesel.de/partei/kontakt/
Wir freuen uns auf gute Beratungen!

Mit solidarischen Grüßen
für den Kreisvorstand

Ingeborg Lay-Ruder Sascha H. Wagner
Kreissprecherin Kreissprecher

Aktuelles aus den Kommunen


DIE LINKE. startet in den Europawahlkampf
11. Februar 2019
DIE LINKE. Dinslaken




Flentge,Anette/Fotografenmeisterin / FOTOSTUDIO-FLENTGE

Der Stadtverband lädt am Mittwoch, 13. Februar um 18:30 Uhr zu seiner nächsten Mitgliederversammlung in die Geschäftsstelle an der Friedrich-Ebert-Str. 46 ein. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... ahlkampf0/



Stellungnahme zur geplanten L4n
6. Februar 2019
Linksfraktion Dinslaken



Die Fraktion der LINKEN hat in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, der Stellungnahme der Stadt Dinslaken zum Entwurf der geplanten Trassenführung der L4n zwischen der Bundestraße B8 und der Landstraße L1 (Hünxerstr.) im Regionalplan nicht zuzustimmen. WEITERLESEN
https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... nten-l4n0/


Heidinger verschläft die soziale Frage
25. Januar 2019
Linksfraktion Dinslaken




LINKE kritisiert Schwerpunktsetzung Zu dem kürzlich erschienenen Neujahrsinterviews des Bürgermeisters Dr. Heidinger nimmt die Linksfraktion Stellung. Zwar stellt der Bürgermeister das hohe sozialpolitische Engagement der Bürgerinnen und Bürger heraus, geht aber mit keinem Wort darauf ein, wie den zum Beispiel von Armut betroffenen Kindern in Dinslaken eine bessere Lebensperspektive geboten werden kann. Allein in Dinslaken sind 1.500 Kinder im Alter von 0 bis 15 Jahren von Kinderarmut betroffen. Dies entspricht einem Anteil von 15% im Stadtgebiet, aus Sicht der Linken weiterhin ein unzumutbarer Zustand. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... le-frage0/

Pressemitteilungen der Linksfraktion im Kreistag Wesel


Hamminkelner Borgers-Resolution: LINKE fragt beim Kreis Wesel nach
18. Februar 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




„Der Rat der Stadt Hamminkeln darf sich natürlich gegen die geplante Arbeitsplatzvernichtung bei Borgers aussprechen“, so der Vorsitzende der LINKEN- Fraktion im Kreis Wesel, Sascha H. Wagner. Von daher sei für DIE LINKE auch nicht nachvollziehbar, warum der Hamminkelner Bürgermeister versuche, die Behandlung der Resolution im Rat zu verhindern und diese nicht an die Ratsmitglieder versende. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... sel-nach0/



Resolution zum Regionalplan Ruhr
15. Februar 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Linke bezieht Stellung zum Regionalplan Ruhr. Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der LINKEN im Kreis Wesel, haben eine Resolution zur anstehenden Verabschiedung des Regionalplans Ruhr durch den Kreis Wesel verfasst. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... plan-ruhr/



Bau der L4n stoppen
15. Februar 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Für die Anwohner*innen des Kreises Wesel ist ihre Heimat seit jeher, eine Schnittstelle zwischen der Arbeit in der Stadt und der verdienten Erholung auf dem Land. Von besonderer Bedeutung für das qualitativ hochwertige Lebensgefühl im Kreis sind hierbei die Felder, Wälder und Seen zwischen Hünxe und Dinslaken. Doch nun befürchten alle Naturliebhaber den nächsten Rückschlag, herbeigeführt durch weitere Versäumnisse der Politik. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... n-stoppen/

LINKE fragt nach Pipelines und Gefahrstoffanlagen im Kreis Wesel
14. Februar 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kriestag Wesel




Über eine Million Liter Kerosin traten 2012 aus einer Kerosin-Pipeline im Rhein-Erft-Kreis aus, noch 25 Jahre wird die notwendige Bodensanierung andauern, die Pläne zur Sanierung liegen erst jetzt, sieben Jahre nach der Bodenverseuchung, öffentlich aus. Anlass genug für DIE LINKE im Weseler Kreistag, nach Pipelines und Gefahrstoffanlagen im Kreisgebiet zu fragen. Landrat Dr. Ansgar Müller soll entsprechende Auskünfte erteilen. WEITERLESEN
https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... is-wesel0/

LINKE stellt Antrag: Linie 903 über Kreismittel sicherstellen
12. Februar 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




„Kirchtumspolitik hilft uns nicht weiter, die Linie 903 muss weiterhin aus Mitteln des Kreises finanziert werden“, meint der Vorsitzende der LINKEN-Fraktion im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner. WEITERLESEN

https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... erstellen/

Kreis Wesel: Ring politischer Jugend musste Fördergelder zurückzahlen
11. Februar 2019
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




DIE LINKE im Kreistag Wesel sieht sich in ihren Zweifeln an der Förderpraxis zugunsten des „Rings politischer Jugend“ (RPJ) aus dem Kreishaushalt durch die aktuellen Äußerungen der Jugendorganisationen von CDU, FDP und SPD sowie der Kreisverwaltung bestätigt, so der Fraktionsvorsitzende Sascha H. Wagner. WEITERLESEN https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... eckzahlen/

Anträge & Anfragen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2019
Februar
15. Februar 2019

Resolution zum Regionalplan Ruhr der LINKEN. im Kreistag Wesel https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... ELINKE.pdf
Sitzung des Umwelt- und Planungsausschuss am 20.02.2019: zum TOP 3. Regionalplan Ruhr: Stellungnahme des Kreises Wesel sowie zur Sitzung des Kreisausschusses am 27.02.2019: zum TOP 3. Regionalplan Ruhr
11. Februar 2019

Für eine solidarische Finanzierung der Straßenbahnlinie 903: Keine gesonderte ÖPNV-Umlage https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... HH-903.pdf
Haushaltsantrag
7. Februar 2019

Sachstandsbericht Breitbandausbau https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... itband.pdf
Antrag zum Kreisausschuss am 27. Februar 2019
Januar
14. Januar 2019

Antrag Benennung von Mitgliedern in Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreises Wesel https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... -Schul.pdf
hier: Umbesetzung Schul-, Kultur- und Sportausschuss
Anfragen der Linksfraktion im Kreistag Wesel
2019
Februar
18. Februar 2019

Rechtliche Beurteilung der geplanten Rats-Resolution zu Borgers in Hamminkeln https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... orgers.pdf
11. Februar 2019

Nachfragen zur Mittelverwendung des Rings Politischer Jugend (RPJ) https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... e-RPJ2.pdf
11. Februar 2019

Anfrage zu Abschiebungen aus dem Kreis Wesel in 2018 https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... n_2018.pdf
Januar
31. Januar 2019

Mittelverwendung des Rings politischer Jugend https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... Mittel.pdf
24. Januar 2019

Sanktionen im Bereich ALG II durch das Jobcenter Kreis Wesel https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... tionen.pdf
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 13.03.2019
14. Januar 2019

Anfrage zur Besetzung freiwerdender Stellen bei der Kreisverwaltung https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... tellen.pdf

Sozialkompass 3.0



KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (3.0) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.

Im Zuge der Kürzungspolitik durch die Jamaika-Koalitionäre, ist es seit nunmehr 3 Jahren das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 71-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.

Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.

Der Kompass kann unter:

DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de

kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar. https://www.dielinke-kreiswesel.de/file ... uflage.pdf