Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
AUS DER PARTEI
Sozialticket sichern – Für kostenlosen Nahverkehr streiten
Nachdem in den letzten Tagen aus allen gesellschaftlichen Kreisen massive Kritik bis Empörung gegen die von der Landesregierung angekündigte Streichung der Landesförderung für das Sozialticket ab 2020 geäußert wurde, hat die Landesregierung inzwischen erstaunlich schnell eingelenkt. Statt der zunächst für 2018 geplanten Fördermittel von 35 Mio. €, wurden die Mittel kurzfristig entsprechend der bisherigen Förderung wieder auf 40 Mio. € aufgestockt. Was danach passiert, steht bisher noch in den Sternen.
Als Linke setzen wir uns allerdings nicht nur für ein günstiger Sozialticket oder ein Solidarticket ein, sondern fordern den fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr, der über Umlagen finanziert wird.
Für das Recht auf Gesundheit: HIV-vorbeugende Medikamente müssen Krankenkassenleistung werden
Zum Welt-AIDS-Tag 2017 am 1. Dezember erklärt der Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft queer der LINKEN.NRW, Frank Laubenburg:
„My health, my right“, unter dieses weltweite Motto hat UNAIDS den diesjährigen Welt-AIDS-Tag gestellt. Das Recht auf Gesundheit, also auf den Schutz vor HIV und auf die medizinische Versorgung von HIV-positiven Menschen und an AIDS Erkrankten ist nach wie vor unterentwickelt, auch in der Bundesrepublik.
So werden die Kosten der Vor-Risiko-Vorsorge (PrEP) also der vorbeugenden Einnahme von Medikamenten zur Vermeidung einer HIV-Infektion, nach wie vor nicht von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen. Pharmakonzerne kassieren für eine Monatspackung zudem zwischen 600 und 800 Euro. Erst eine Initiative von Apothekern in Zusammenarbeit mit der Deutschen AIIDS-Hilfe hat dazu geführt, dass es seit Oktober auch Blisterpackungen für ca. 50 Euro monatlich gibt. Dies führt aktuell zu einem deutlichen Preisverfall auch für die original verpackten Medikamente – und macht dadurch deutlich, dass die Pharmakonzerne bislang ungehindert exorbitant abkassieren konnten. Nicht um das Recht auf Gesundheit, sondern die Gier nach Profiten kennzeichnet ihr Handeln.
Doch auch die reduzierten Kosten von 50 Euro pro Monat können sich viele derjenigen, die für eine Einnahme infrage kommen, nicht leisten. Der Schutz vor HIV ist damit eine Frage des Geldbeutels. Das ist inakzeptabel, notwendig ist eine Übernahme der PrEP-Kosten durch die gesetzlichen Krankenkassen. Dafür tritt DIE LINKE ein – und zwar nicht nur am Welt-AIDS-Tag.
Auf nach Hannover - Treffpunkte - Demo - Kennenlerntreffen
Die AfD will am ersten Dezemberwochenende ihren Bundesparteitag in Hannover ausrichten. In Hannover hat sich ein breites Bündnis unter dem Motto „Unsere Alternative heißt Solidarität“ gebildet, das zu Protesten gegen den Parteitag aufruft. In Köln fand der letzte Bundesparteitag der AfD Ende April statt. Damals demonstrierten 30.000 Menschen in Köln gegen den Parteitag, schon am Morgen beteiligten sich Tausende an Blockadeaktionen. Aus vielen anderen Städten wurde der Kölner Protest unterstützt. Am 2./3. Dezember findet der erste Bundesparteitag der AfD nach der Bundestagswahl in Hannover statt.
Die Choreographie in Hannover:
Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Bündnis „Bunt und Solidarisch“ und Aufstehen gegen Rassismus haben wir unsere Choreografie vorgestellt.
Wir werden uns am Morgen des 2. Dezembers an drei Kundgebungen rund in und um das Zooviertel treffen. Von hier aus werden wir ab 7 Uhr Richtung HCC aufbrechen, um den AfD Parteitag zu blockieren.
Wir laden euch ab 6 Uhr morgens zu folgenden Kundgebungen ein:
Clausewitzstraße / Seligmannallee
Treffpunkt für den „Refugees Welcome“ Finger in orange
Hindenburgstraße / Adenauerallee
Treffpunkt für den queerfeministischen Finger in lila
Seelhrstraße / Tatterwall
Treffpunkt für den antikapitalistischen Finger in rot und den antifaschistischen Klima Finger in grün
Infos zur Demo:
11:30 Auftaktkundgebung am Theodor-Heuss-Platz – gegenüber des Veranstaltungsortes der AfD
12:30 Großdemonstration vom Theodor-Heuss-Platz zum Georgsplatz, die Demonstration wird über folgende Straßen gehen: Lüerstraße – Schackstraße – Platherstraße – Gellertstraße – Scharnhoststraße – Schiffgragen – Prinzenstraße – Aegidientorplatz
13:30- 15:00 Abschlusskundgebung am Georgsplatz mit Kulturprogramm
Aufstehen gegen Rassismus: Kennenlerntreffen:
Am Samstagabend 2. Dezember treffen wir uns nach den Protesten um 18 Uhr im ver.di Haus in lockerer Atmosphäre zum Kennenlernen. Aktivist*innen aus verschiedenen Orten haben hier die Möglichkeit sich auszutauschen und alle, die noch nicht aktiv sind, haben hier die Möglichkeit unsere Kampagne, die Aktivist*innen und die Stammtischkämpfer*innen kennen zu lernen.
Schlafplatzbörse und weitere Infos auf der Site von
"Unsere Alternative heisst Solidarität"
Bus aus KölnBusse aus Gelsenkirchen und Münster Und Zuganreise zu den Demos
Bus aus Düsseldorf
