Schermbecker Forum

Liebe Genoss*innen,



Morgen ist der Internationale Frauentag. Erstmals seit 25 Jahren findet auch ein Frauen*streik statt. Hier findet Ihr Druckvorlagen, die Ihr für Eure Infostände und Aktionen nutzen könnt: https://www.die-linke.de/themen/feminis ... reik-2019/.

Der Bereich Kommunikation der Landesgeschäftsstelle sammelt wir Fotos von den Aktionen zum Frauen*streik. Besonders wird sich über Bilder gefreut, auf denen jeweils EIN Mensch ein Plakat mit einer unserer LINKEn Boschaften unter dem Motto #ichstreike zeigt. Bitte schickt möglichst quadratisch Fotos in guter Auflösung. Tipp: Handyobjektiv sauber machen, nah ans Motiv ran und nicht wackeln ;-)



Schickt die Fotos bitte an fabian.stoffel@dielinke-nrw.de. Ab Montag basteln die KollegInnen ein Fotoalbum für die Sozialen Netze.



Am Samstag findet dann die Frauenkampftagsdemo in Düsseldorf statt. Dazu kommen jetzt noch einige Infos:

LISA NRW läuft im ersten Block der Demo mit, Männer nehmen an der Demo im zweiten Block teil. Für euch, die mit im LISA NRW Block demonstrieren wollen: Wir treffen uns um 13:45 gegenüber vom DGB-Haus (Friedrich-Ebert-Straße 34 – 38). Oder Ihr haltet Ausschau nach dem LISA NRW Transpi:





Bitte lasst die Parteifahnen zu Hause.Ihr könnt gerne die Hochhalteschilder mitbringen, die aus den Vorlagen ganz leicht gebastelt werden können. Den Link zu den Vorlagen findet ihr oben.

Wir sehen uns am Samstag in Düsseldorf! #wennwirstreikenstehtdieweltstill


solidarische Grüße
Nina Eumann, Ezgi Güyildar, Sonja Neuhaus

frauenpolitische Sprecherinnen DIE LINKE.NRW

Einleitung



Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

heute ist Internationaler Frauenkampftag. Heute streiken Frauen*. In vielen Länderen wird zum Streik für Frauenrechte, die Menschenrechte sind, zu demonstrieren. Auch in NRW wird es heute dazu viele Aktionen geben. Und morgen treffen wir uns zur Demo in Düsseldorf. Infos hier

Wenn Ihr übrigens wissen wollt, was beim Europaparteitag Der LINKEN
in Bonn sonst noch so stattgefunden hat, guckt den sympathischen Beitrag in der heute-show von letzter Woche

Alles, was sonst noch wichtig ist an Infos, Terminen, Aktionen und Pressemitteilungen (auch zum Internationalen Frauentag und Frauen*streik) findet Ihr ebenfalls in diesem Landesinfo

Ein kämpferisches Wochenende wünscht,

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer


Clara Zetkin Preis geht an ein Projekt in NRW
Den Ehrenpreis erhielt Kapitätin Pia Klemp von de SeaWatch



Zum neunten Mal wurde am 1. März der Clara-Zetkin-Preis im Südblock in Berlin von der LINKEN vergeben. Erneut waren mehr als vierzig Projekte vorgeschlagen worden, aus denen die Jury neun Projekte nominierte.
Dieses Jahr ging der Clara-Zetkin-Frauenpreis an das Projekt "Heimatlos in Köln" e.V., das obdachlosen Frauen den Mut gibt, ihr Leben wieder selbst in die Hand zu nehmen. Vorgeschlagen wurde dieses Projekt von einer Genossin aus NRW, Eva-Maria Zimmemann aus Köln. Darüber freuen wir uns natürlich besonders und werden das beim nächsten Landesrat n NRW ebenfalls würdigen.
Pia Klemp, Kapitänin von SeaWatch, erhielt den Ehrenpreis für gesellschaftliches Engagement. Bilder vom Abend, den die südamerikanische Band Mambe & Danachilango begleitete, gibt es: hier https://www.die-linke.de/themen/feminis ... reis-2019/

Gemeinsam für unser Klima.
Internationaler Klimastreik von Fridays For Future am Freitag, 15. März



Schweden, Deutschland, Österreich, Schweiz, Belgien, Australien, USA – in über 40 Ländern auf allen Kontinenten streiken Schülerinnen und Schüler am kommenden Freitag für unsere Zukunft. Eine Liste der Orte in Deutschland findet ihr: hier https://fridaysforfuture.de/march15th/

Viele Kreisverbände haben bereits Kontakt zu ihrer örtlichen Gruppe von Fridays For Future aufgebaut und unterstützen die schnell wachsende Klimabewegung um die 16-jährige Schülerin Greta Thunberg aus Schweden. Der kommende Freitag ist eine gute Gelegenheit, Solidarität zu zeigen.
Die Linke NRW fordert, bis 2020 bundesweit die 20 ältesten Kraftwerke vom Netz zu nehmen und die Kohleverstromung bis 2030 ganz zu beenden. Wir fordern „Alle Dörfer bleiben“ und wir fordern „Hambi bleibt“.



Am 23. und 24. März 2019 findet in Erfurt die diesjährige Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz statt. Hier geht es direkt zu Anmeldung: https://www.die-linke.de/kvak2019
Wir laden Euch hiermit herzlich ein, mit vielen Genossinnen und Genossen bundesweit über das anstehende Wahlkampfjahr 2019 zu sprechen und gemeinsam zu überlegen, wie wir schlagkräftig und voller Ideen in den Wahlkampf ziehen aber auch unsere Kampagnen gemeinsam weiterentwickeln und noch besser machen können.
den aktuellen Programmentwurf für unsere Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz am 23./24. März in Erfurt findest Du hier. Wir haben uns wie immer bemüht möglichst viel Raum für gemeinsame Diskussion zu schaffen. https://www.die-linke.de/fileadmin/down ... ablauf.pdf
Der erste Tag steht ganz im Zeichen der gemeinsamen Debatte, am zweiten Tag bieten wir dann wie gewohnt Workshops zu verschiedenen Themenbereichen an.
Bitte meldet Euch nun zügig an, damit wir besser planen können. Organisatorische Details findet Ihr am Ende der E-Mail. Wir freuen uns auf Euch!
Hier noch ein kurzer Clip zur Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz im April 2018
damals mit dem Schwerpunkt „Pflegenotstand stoppen“.

Neues vom Kopofo
Planungsrecht leicht gemacht


16. März 2019 11:00 - 17:00 Uhr,DGB Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, 40210 Düsseldorf

Wie eine Stadt oder ein Dorf aussehen, entscheiden immer öfter zahlungskräftige Investor*innen. Es geht zwar anders, aber nur wer die rechtlichen Möglichkeiten kennt, kann hässliche Betonklötze und trostlose Stadtautobahnen verhindern.
Doch bei welchen Baumaßnahmen ist ein Bebauungsplan nötig? Was ist ein Vorhaben- und Entschließungsplan? Wie läuft ein Planverfahren ab und wo kann ich meine Bedenken vorbringen? Was bedeutet „Bauen im Bestand“?
Das Seminar erklärt die planungsrechtlichen Grundlagen von der überörtlichen Raumplanung des Bundes bis zum örtlichen Flächennutzungs- und Bebauungsplan. Es vermittelt Grundkenntnisse und zeigt anhand positiver und negativer Beispiele die Möglichkeiten und Tücken der Stadtplanung auf.
Der Referent Manfred Müser verfügt über langjährige Erfahrungen als Referent wie auch als Kommunalpolitiker und technischer Mitarbeiter unterschiedlicher Stadtverwaltungen. Im Frühjahr 2019 erscheint die überarbeitete Neuauflage seiner Broschüre zum Planungsrecht beim kopofo nrw.
Referent*innen: Dipl.-Ing. Manfred Müser
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: ja (siehe Kasten "Wichtige Hinweise" auf dieser Seite) https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltung ... sprogramm/
Anmeldung bitte mit Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer RE-160319-D unter anmeldung@kopofo-nrw.de.


Save the Date Mitgliedereinladung
Kommunalpolitischer Ratschlag 30.03. Düsseldorf


Liebe Genoss*innen,
hiermit möchten wir vorab auf einen landesweiten Termin hinweisen:
DIE LINKE nimmt Kurs auf die Kommunalwahlen 2020

Am 30. März 2019 findet in Dortmund ein kommunalpolitischer Ratschlag der LINKEN NRW von 11 bis 17 Uhr statt.

Wir laden alle interessierten Genoss*innen ein, die sich in linke Kommunalpolitik einbringen oder von ihren Erfahrungen berichten wollen. Egal ob Du bisher als Ratsvertreter*in, Kreistagsmitglied oder sachkundigeR BürgerIn aktiv warst oder es werden möchtest. Hier hast Du die Gelegenheit Dich in einer Vielzahl von Themen wie z.B. Mobilität, Kommunalfinanzen, Strukturwandel, soziale Städte oder eine gute Wohnungspolitik, auch in den Prozess der Erstellung der kommunalpolitischen Leitlinien des Landesverbandes einzubringen. In verschiedenen Arbeitsgruppen, führen wir die vom Landesvorstand initiierten Strategieforen fort und tauschen uns über die Arbeit in Stadträten, Bezirksvertretungen und Kreistagen aus. Auf diesen Foren hat der Landesvorstand eine Vielzahl von Themen aus den Kreisverbänden mitgenommen, die es jetzt gilt in konkrete Politikansätze zu fassen.

Darüber hinaus wird es eine Podiumsdiskussion zum Thema „Kommunalpolitik mit Links“ und genügend Raum für Diskussionen geben.

Wir würden uns freuen wenn wir auch Dich für linke Alternativen in der Kommune in der Du lebst interessieren könnten. LINKE Kommunalpolitik lebt vom Engagement vor Ort. Wir wollen gemeinsam gestärkt aus den nächsten Kommunalwahlen landesweit hervorgehen und die kommunale Verankerung in der Fläche mit Dir gemeinsam stärken! Deshalb: Mach mit, werde (links)aktiv!

Zudem möchten wir als Landesebene über die weiteren Planungen zur Vorbereitung der Kommunalwahlen 2020 informieren.
Die Teilnahme und das Mittagessen sind kostenlos. Kinderbetreuung wird angeboten. Ein detailliertes Programm werden wir noch bekannt geben. Bitte merke Dir den Termin schon jetzt vor. Die genauen Anmeldeoptionen teilen wir ebenfalls gesondert mit.

Mit solidarischen Grüßen Sascha H. Wagner Landesgeschäftsführer

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Frauentag: Wenn wir streiken, steht die Welt still
6. März 2019
DIE LINKE NRW




Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Schon seit über 100 Jahren streiten und kämpfen Frauen für ihre Rechte, gegen Entgeltdiskriminierung und gegen jede Unterdrückung. DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen ruft auf zur Teilnahme an den Aktionen zum Frauenstreik auf und beteiligt sich am 9. März in Düsseldorf an der landesweiten Demonstration. WEITERLESEN
https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... elt-still/


Streiks und Demonstrationen zum 8. März
5. März 2019
DIE LINKE NRW




Der Internationale Frauentag war und ist ein kämpferischer Tag der sozialistischen Frauen. Nicht immer wurde er in seiner mehr als 100jährigen Geschichte in diesem Sinne begangen. Doch nach Jahren des Rosenverteilens und nur weniger politischer Interventionen, haben Frauen*kampftagsbündnisse den 8. März in Deutschland wieder stärker politisiert und wichtige Aufbauarbeit für eine neue Welle der Frauen*bewegung geleistet. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... m-8-maerz/



Geringer Rückgang der offiziellen Arbeitslosenzahlen - Zunahme bei den Arbeitssuchenden und den Hartz IV-Betroffenen
4. März 2019
DIE LINKE NRW




Zum NRW-Arbeitsmarktbericht Februar 2019 "Wenn die Chefin der Arbeitsagentur NRW, Christiane Schönefeld, den aktuellen Arbeitsmarktbericht damit schönredet, dass mit den offiziell registrierten Arbeitslosen von 642.009 Personen 'wieder Bewegung in die Arbeitsmärkte an Rhein Ruhr und Weser gekommen' sei, dann unterschlägt sie einmal mehr, dass die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 887.892 arbeitslosen Menschen um 38 % höher liegt als die offiziellen Zahlen," kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Arbeitslosenzahlen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... den-hartz/

Kampfansage auf ganzer Linie
Finanzämter wollen „unliebsamen“ Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen


Nachdem etablierte Politik und Behörden mittels der Verschärfung der Polizeigesetze der Länder die verbliebenen Grund- und Freiheitsrechte bereits massiv eingeschränkt haben, droht für kritische Vereine und Organisationen und weiterer Ärger – nur diesmal von unerwarteter Seite. So hat derzeit nicht nur das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC mit dem Entzug der Gemeinnützigkeit zu kämpfen, betroffen sind vielmehr auch Gliederungen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten sowie andere in den Augen des politischen Mainstreams „unliebsame“ Organisationen.
Aktuell drohen die nordrhein-westfälischen Finanzämter in einer konzertierten Aktion und in gleichlautenden Schreiben dem Landesverband sowie mehreren selbständigen Kreisvereinigungen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Das soll sogar rückwirkend geschehen. Während links verortete Vereine von den Behörden attackiert werden, besitzen eine Reihe an rechten und rechtsextremen Organisationen die Gemeinnützigkeit und sind bisher auch nicht ins Visier der Behörden geraten. Bericht dazu:https://www.tagesspiegel.de/politik/uni ... 66402.html hier„Das Vorgehen der Finanzämter ist keineswegs getrennt von der repressiven Politik der NRW-Landesregierung zu betrachten, die sich vor allem gegen Umweltschützer, Migranten und die politische Linke richtet. Anstelle diejenigen zu bekämpfen und zu kriminalisieren, die die noch verbliebenen Grund- und Freiheitsrechte verteidigen, stünde es den zuständigen Behörden gut zu Gesicht, ihre Zeit endlich in die Bekämpfung des Rechtsextremismus in NRW investieren. Dort gäbe es in NRW nämlich genügend Handlungsbedarf“, kritisierte die Linke-Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann und solidarisierte sich mit den betroffenen Organisationen. https://sylvia-gabelmann.de/2019/02/28/ ... zung-sein/
Auch die NRW-Linke ruft ihre Mitglieder und Sympathisanten zur Solidarität auf. Ein erster Schritt könnte diesbezüglich die Unterstützung folgender Kampagnen sein:

https://weact.campact.de/petitions/geme ... a-erhalten

https://aktion.campact.de/gemeinnuetzig ... t=random-c

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW


„Es ist unser gutes Recht!" – Sylvia Gabelmann unterstützt Streiks am Frauentag
7. März 2019
MdB, Sylvia Gabelmann



Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März, erklärt Sylvia Gabelmann, Linke-Bundestagsabgeordnete aus Siegen (Nordrhein-Westfalen): WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... frauentag/



Bund muss Kofinanzierung für Kongress der Demokratiefeinde einstellen
7. März 2019
MdB, Sylvia Gabelmann



Mitte Februar fand in Berlin der „22. Europäische Polizeikongress“ statt. Der Bund beteiligte sich unter anderem mit Informationsständen und Personal an der vom „Behörden Spiegel“ ausgerichteten Tagung. Dazu erklärt Sylvia Gabelmann, Bundestagsabgeordnete der LINKEN: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... instellen/



Gerichtsverfahren statt Ausbürgerung
6. März 2019
MdB, Friedrich Straetmanns



Presseberichten zufolge haben sich CDU/CSU und SPD geeinigt: Deutsche mit doppelter Staatsbürgerschaft, die ins Ausland reisen um sich einer terroristischen Vereinigung anzuschließen, sollen ausgebürgert werden. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... uergerung/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


TAX3: Permanente Steuerflucht braucht permanenten Ausschuss
28. Februar 2019
MdEP, Martin Schirdewan



„Mit diesem Bericht ziehen wir einen Schlussstrich nach vier Jahren intensiver parlamentarischer Arbeit zu Steuerdumping und Finanzkriminalität. Mit dem Ergebnis kann man zufrieden sein und eine Verwässerung des Berichts im Plenum müssen wir verhindern. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... ausschuss/



EU-Geldwäscheliste: Noch längst nicht am Ziel
13. Februar 2019
MdEP, Martin Schirdewan



„Die überarbeitete Geldwäscheliste der EU-Kommission ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber wir sind noch längst nicht am Ziel. Dass alle EU-Mitgliedsländer und insbesondere Deutschland - der Geldwäschehotspot im Immobiliensektor - auf der Liste fehlen, zeigt eine Problematik der schwarzen Liste auf“, kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, die heute von der EU-Kommission veröffentlichte schwarze Liste von Ländern, die ein hohes Risiko von Geldwäsche beziehungsweise Terrorismusfinanzierung aufweisen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... t-am-ziel/

Termine


Landesweite Demonstration zum internationalen Frauenkampftag
9. März 2019




Am 8. März ist Internationaler Frauenkampftag. Schon seit über 100 Jahren streiken, streiten und kämpfen wir für unsere Rechte und gegen jede Unterdrückung. Über die Welt breitet sich eine Bewegung von uns – streikende Frauen, Lesben, inter und nicht-binäre Personen sowie trans Männer (FLINT) – aus. Wir sagen: Es reicht! Wir werden am 8. März streiken und am nächsten Tag unsere Forderungen gemeinsam laut und sichtbar in einer landesweiten Demonstration auf die Straße tragen! WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... nkampftag/



Mitgliederversammlung der LAG Frieden und Internationale Politik
10. März 2019, 11:00 - 16:30 Uhr, Büro der LINKEN Hamm, Oststr. 48, 59065 Hamm


Vorschlag für die Tagesordnung: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... e-politik/



Landesvorstand
16. März 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... orstand-5/



Mitgliederversammlung der LAG Weg mit Hartz IV
17. März 2019, 11:00 - 16:00 Uhr, Kreisbüro, DIE LINKE Dortmund, Schwanenstr. 30, 44135 Dortmund


Als vorläufige Tagesordnung schlagen wir vor: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... -hartz-iv/



„Millionen aus Brüssel für das Ruhrgebiet – Was bewegt europäische Struktur- und Sozialförderung und was muss sich ändern?“
28. März 2019, 19:00 - 22:00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Teichstraße 4, 45147 Essen


Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) lädt zur Diskussion über die Rolle der Europäischen Struktur- und Förderpolitik ein. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... erung-und/



Kommunalpolitischer Ratschlag NRW
30. März 2019, 11:00 - 18:30 Uhr


zur Vorbereitung der Kommunalwahlen MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... chlag-nrw/



Landesvorstand
27. April 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... orstand-9/

8.3.2019 Schermbeck (geg). Bereits seit Oktober gibt es in Schermbeck einen Ortsverband der Linken. Das bestätigte der Kreisverband auf Nachfrage.
https://schermbeck-grenzenlos.de/index. ... schermbeck