Schermbecker Forum

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Gleiche Bezahlung und Arbeitszeitverkürzung für alle statt Blumen am Muttertag!
10. Mai 2019
DIE LINKE NRW




Am 12. Mai ist Muttertag. Der Tag, an dem im Blumenhandel die größten Umsätze des Jahres erzielt werden. Dazu erklärt Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin des Landesverbandes: "Als Mütter wollen wir nicht geehrt oder gar mit unfair gehandelten Schnittblumen beschenkt werden, die Floristinnen für Billiglöhne auch noch an einem Sonntag verkaufen müssen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... muttertag/



8. Mai: Nie wieder Faschismus und nie wieder Krieg
8. Mai 2019




Zum Jahrestag des Sieges über den Faschismus, dem Ende des zweiten Weltkrieges am 8. Mai 1945, erinnert die Linke in NRW an die 60 Millionen Toten der Sowjetuniton und dieses Krieges und die Lehre daraus: Nie wieder Faschismus und nie wieder Krieg. Der Aachener Friedenspreis, eine Bürgerinitiative der Friedensbewegung, vergibt aus Anlass dieses Tages jährlich einen Friedenspreis. Den erhalten in diesem Jahr der ukrainischen Journalist Ruslan Kotsaba und für den ausdauernden Protest gegen Atomwaffen der Initiativkreis gegen Atomwaffen in Büchel, namentlich Elke Koller, und die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“, namentlich Marion Küpker. WEITERLESEN

https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... der-krieg/

KiBiZ Referentenentwurf ist verpasste Chance für „Gute Kitas“
8. Mai 2019
DIE LINKE NRW




Der von Familienminister Stamp nach langen Ankündigungen nun vorgelegte Referentenentwurf für ein reformiertes Kinderbildungsgesetz KiBiZ verpasst die Chance für eine grundlegende Neuausrichtung des Kinderbetreuungswesens und seiner Finanzierung. Christian Leye, Landessprecher der LINKEN NRW, kritisiert dazu: „Der Gesetzentwurf hält leider am längst überholten Finanzierungssystem der Kindpauschalen fest. Zwar wird ein Teil der Bundesmittel im Rahmen des Gute-Kitagesetzes für ein zweites beitragsfreies Jahr verwendet, was wir begrüßen. Die notwendige Neuausrichtung aber wird ausgespart: die Chance auf gebührenfreie Kitas, die Bundesländer wie Rheinland-Pfalz bereits praktizieren. Auch wird die Praxis der kommunal höchst unterschiedlicher Elternbeitragssatzungen festgeschrieben. WEITERLESEN

https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... ute-kitas/

Noch Plätze frei für die Wahlkreisfahrt nach Berlin vom 17. bis zum 20. Juni 2019


Die zweite Wahlkreisfahrt von Sylvia Gabelmann (MdB) in diesem Jahr wird in der Zeit vom 17.06. bis zum 20.06.2019 mit lobbykritischen Schwerpunkten, u. a. einer Stadtführung mit LobbyControl, durchgeführt. Ein überaus interessantes Programm erwartet die Teilnehmenden. Wahlkreisfahrten sind Reisen für Menschen aus dem Wahlkreis (in unserem Fall Siegen) oder aus NRW, damit diese sich über die politische Arbeit der Abgeordneten informieren können. Sie werden vom Wahlkreisbüro in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt organisiert. Fahrtkosten ab Siegen bis nach Berlin, die Unterkunft im Hotel (Doppelzimmer) und die Mahlzeiten werden aus Steuermitteln finanziert. Uns ist wichtig, dass diese Ausgaben auch gerechtfertigt sind. Deshalb bieten wir stets ein anspruchsvolles politisches Programm, in dem auch ein Besuch im Bundestag mit einem einstündigen Gespräch mit Sylvia Gabelmann enthalten ist. Die Teilnahme an den gemeinsamen Programmpunkten und an den Mahlzeiten ist verbindlich. Dafür kostet das Ganze auch nur einen kleinen Unkostenbeitrag, der z. B. für Eintrittsgelder oder besondere Führungen verwendet wird. Einzelzimmer sind in Ausnahmefällen und nur gegen Aufpreis buchbar. Bei medizinischer Notwendigkeit (Attest erforderlich) entfällt der Aufpreis. Bitte unbedingt vor der Fahrt absprechen! Die Wahlkreisfahrten werden vom Wahlkreisbüro in Siegen organisiert. Alle, die an einer Fahrt zum Deutschen Bundestag nach Berlin Interesse haben und mitfahren möchten, wenden sich bitte per E-Mail an sylvia.gabelmann.wk@bundestag.de.



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Bankenpaket: Megabanken aufspalten statt Großbankfantasien
15. April 2019
MdEP, Martin Schirdewan



„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... fantasien/



EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung
4. April 2019
MdEP, Martin Schirdewan



"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... elpackung/

Termine


Save the date: Europa und seine Bürger in den Grenzregionen
11. Mai 2019, 11:00 - 13:15 Uhr, Theaterhotel Die Orangerie, Achter de Orangerie 1, 6041 JX Roermond Nederland


Fotis Matentzoglou, Die LINKE kommt nach Roermond! Die Stiftung “Geen Grens“ und die Deutsch Niederländische Gesellschaft zu Aachen organisieren - in Zusammenarbeit mit der Euroregion Maas Rhein Nord und der Euregion Maas Rhein - eine Debatte über Europa und die Grenzregionen im Rahmen der Europawahlen zum Europäischen Parlament. MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... zregionen/

Treffen der LAG Bildungspolitik
11. Mai 2019, 11:00 - 15:00 Uhr, LINKE Büro, Hauptstr. 181, 44651 Herne


Vorgeschlagene TO: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... gspolitik/



Landesvorstand
18. Mai 2019, 11:00 - 17:45 Uhr, evtl. Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Liebe Genoss*innen, hiermit lade ich Euch zur Landesvorstandssitzung am Samstag, den 18. Mai 2019 um 11. 00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein. Als Tagesordnung schlage ich vor: Zeit TOP Thema Verantwortlich 11.00 1 ... mehr
https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... orstand-5/


Europawahl
26. Mai 2019 - 26. Mai 2018, 08:00 - 18:00 Uhr


mehr https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... opawahl-1/



Kommunalpolitischer Workshop NRW
15. Juni 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, DJH- Gästehaus Kolping, Dortmund


mehr https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rstand-10/



Landesvorstand
16. Juni 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rstand-10/

Landesvorstand
6. Juli 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rstand-12/

Lieber ,

wir machen Europa sozial. Unterstütze uns dabei! Überzeuge Menschen aus fünf Lebensbereichen, bei der Europawahl DIE LINKE zu wählen. Rufe sie an, schreibe ihnen und teile mit ihnen unser neues Video. Europa braucht Dich!

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Solidarische Grüße

Jörg Schindler

Wahlkampfzeitung bestellen

Ob beim Klimaschutz, gegen Waffenexporte oder dem Kampf für soziale Gerechtigkeit, als LINKE sind wir dabei. Auf der Straße und in den Parlamenten. Die Europawahl findet bereits in zwei Wochen statt. Für den Endspurt hast Du noch die Möglichkeit, unsere Wahlkampfzeitung kostenlos direkt zu Dir nach Hause zu bestellen. Verteile sie in Deiner Nachbarschaft, an Deine Kolleg*innen, Freund*innnen oder am Infostand. Ergreife Partei für eine bessere Zukunft - jede Stimme zählt!

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Wir brauchen einen EU-weiten Mindeststeuersatz für Unternehmen und einen entschlossenen Kampf gegen Steuerflucht. Wir wollen die Steuerparadiese austrocknen und Amazon & Co. endlich zur Kasse bitten. Bitte hilf uns dabei und leite diese Petition an Deine Freunde, Bekannten und Kolleg*innen weiter!

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Spenden

Bei den Europawahlen im Mai wird entschieden, ob Europa weiter nach rechts rückt und ob in Europa weiterhin die Lobbyist*nnen der Konzerne das sagen haben. Dabei wissen wir: Europa wird sozial oder es wird nicht bleiben. Für die Wahlkämpfe für ein soziales Land und ein soziales Europa brauchen wir jede Unterstützung. Schon 5 Euro helfen sehr!
Spenden kannst du hier.

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Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,


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hier ist wieder unsere neueste Ausgabe des »LINKS(D)RUCK!« .

Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion.
https://www.dielinke-kreiswesel.de/kreistag/
Zudem haben wir für Euch eine kleine Presseschau von der Veranstaltung des DGB mit der Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Dr. Sahra Wagenknecht in Moers zusammengestellt.

Außerdem ein einge Berichte über eine Podiumsdiskussionen unseres Kreissprechers Sascha H. Wagner, im Rahmen der Europawahl in Voerde und Rheinberg, sowie zu den Initiativen der Linksfraktion im Kreistag und einem Bericht der Partnerschaftsdelegationsreise nach Durham an der Karin Pohl (Mitglied des Kreistags) teilgenommen hat.

Zudem auch noch weitere Hinweise zur Europa-Wahlparty der LINKEN im Kreis Wesel und zur Mitgliederbefragung des Kreisverbandes.

Wir wünschen Euch ein gutes Wahlkampfwochenende!

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand

Presseschau


MOERS Sie mag sich aus der ersten Reihe der Linkspartei zurückziehen und nicht mehr als Fraktionschefin antreten. Gleichwohl bleibt Sahra Wagenknecht sicher eine der schillernden und polarisierenden Figuren ihrer Partei. Am Mittwoch, 1. Mai, kommt die 49-Jährige als Hauptrednerin zur Maikundgebung nach Meerbeck (die NRZ berichtete). Wie es dazu kam? Ein Beitrag in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/moers-und-um ... 19929.html

Sahra Wagenknecht kommt nach Meerbeck. Die Politikerin ist Haupt-Rednerin der Mai-Kundgebung. Der DGB fordert ein sozialeres Europa ein. Ein Beitrag in der Rheinischen Post.
https://rp-online.de/nrw/staedte/moers/ ... d-38326239
Auch Radio k.w. berichtete.

https://www.radiokw.de/kreis-wesel/loka ... 93384.html
Meerbeck hat zu alter Form zurückgefunden, wie auf der Maikundgebung zu erleben war. Nach Reden, so von Bürgermeister Fleischhauer und dem ökumenischen Gebet, zog Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linken, eine Bilanz zur politischen Lage. Ein weiterer Beitrag in der RP.

https://rp-online.de/nrw/staedte/moers/ ... d-38524265
Die Fraktionsvorsitzende der Linken hält in Moers-Meerbeck vor mehreren hundert Gästen eine mitreißende Rede. Zur Europawahl hat sie klare Ziele. Sahra Wagenknecht (49), Fraktionsvorsitzende der Linken im Deutschen Bundestag, hat auf der Maikundgebung in Moers mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland und in Europa gefordert. Ein Bericht in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/moers-und-um ... 67997.html

KREIS WESEL Die LINKE im Kreis Wesel hat vorgeschlagen, Hunde aus Tierheimen oder von Schutzorganisationen von der Hundesteuer zu befreien. Das könne dazu führen, dass diese Hunde schneller ein neues Zuhause finden. Tierheime und Schutzorganisationen leisteten einen wichtigen Beitrag zum Tierschutz. Anlass für den Vorschlag ist eine Studie des Bundes der Steuerzahler. Der hatte bei der Hundesteuer große Unterschiede im Kreis Wesel gefunden. Während die Hundesteuer in Dinslaken bei 120 Euro liegt, zahlt man in Hamminkeln oder Sonsbeck nur 54 Euro. Die Pressemitteilung der Linksfraktion wurde bei Radio k.w. aufgegriffen.
https://www.radiokw.de/kreis-wesel/loka ... 69901.html

Ebenso bei Schermbeck online unter Steuerfreiheit für Hunde aus Tierheimen https://schermbeck-online.de/dielinke-m ... ierheimen/ , sowie im Blog xtranews https://www.xtranews.de/2019/05/04/die- ... 98852.html Der Bund der Steuerzahler Deutschland (NRW) hat in einer jüngst veröffentlichten Studie die aufzubringenden Steuersätze für Hunde in NRW verglichen. Die vorliegende Studie attestiert dem Kreis Wesel eine beachtenswerte Differenz zwischen den einzelnen Kommunen und Gemeinden. In Hamminkeln und Sonsbeck beläuft sich die zu erbringende Abgabe auf gerade einmal 54 Euro für den ersten Hund. In Dinslaken hingegen werden die Halter*innen mit 120 Euro zur Kasse gebeten. Diese Zahlen allein verlangen bereits nach einer kreisweiten Debatte über eine mögliche Reform der Abgabe. Für DIE LINKE. im Kreistag Wesel ergibt sich jedoch ein weiterer, wesentlicher Diskussionspunkt aus den vorgestellten Zahlen.

Gemeinsam mit einer politischen Delegation aus dem Kreis Wesel besuchte Landrat Dr. Ansgar Müller den englischen Partnerkreis County Durham. Zu der Delegation gehörten die Kreistagsmitglieder Gabriele Gerber-Weichelt (SPD), Josef Devers (CDU), Britta Wegner (B' 90/DIE GRÜNEN) und Karin Pohl (DIE LINKE) sowie Heinz-Peter Ribbrock (sachkundiger Bürger der FDP/VWG). Ein Bericht auf Lokalkompass. https://www.lokalkompass.de/wesel/c-pol ... m_a1131762