Die Linke

[kleine-Hexe]

Einleitung



Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

an diesem Sonntag findet in Köln die Demonstration gegen Nationalismus unter dem Motto "Ein Europa für alle - Deine Stimme gegen Nationalismus" statt, die wir als LINKE. NRW unterstützen. Eine Woche vor der EU-Wahl ist es besonders wichtig, dass wir als LINKE präsent sind. Deswegen werden wir einen eigenen Block haben und hoffen auf rege Beteiligung bei der Demo! Dafür treffen wir uns um 11 Uhr am Nimet Grill am Chlodwigplatz 15 in Köln (erreichbar mit den Bahnlinien 15, 16, 17 sowie den Buslinien 106,132,133) und werden in einem gemeinsamen Demozug mit Attac, BDAJ, Evangelische Jugend im Rheinland, Seebrücke und Köln zeigt Haltung zur Deutzer Werft demonstrieren. Los geht die Kundgebung am Chlodwigplatz um 11:00 und um 11:30 beginnt der Demozug. An der Deutzer Werft geht es um 12:00 mit der Abschlusskundgebung https://www.ein-europa-fuer-alle.de/koeln los, dort wird es einen Infostand der Linken geben. Weitere Infos auf Facebook Gemeinsame Anreisemöglichkeiten: hier https://www.ein-europa-fuer-alle.de/anreise

In diesem Landesinfo findet Ihr natürlich wieder die aktuellsten Infos wie Pressemeldungen, Veranstaltungsankündigungen usw.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

[kleine-Hexe]

Aktion beim Rüstungsriesen Rheinmetall



Die blutigen Geschäfte von Rheinmetall und vieler anderer Rüstungskonzerne müssen an die Öffentlichkeit. Deshalb haben Katja Kipping https://www.facebook.com/KatjaKipping/? ... k&fref=tag und Özlem Alev Demirel https://www.facebook.com/ozlem.a.demire ... fTm1Pn_fCq gestern die Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf besucht und der Rüstungsschmiede ein Gastgeschenk mitgebracht - ein zerstörtes Auto! Aber seht selbst... Und helft mit, mehr Öffentlichkeit dafür zu schaffen, in dem ihr das Video teilt.
Unsere Landessprecherin Inge Höger https://www.facebook.com/inge.hoger/?ei ... C&fref=tag und Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner https://www.facebook.com/SaschaHWagner? ... 1idUK9iVsW haben die sehr gute Aktion vor Ort unterstützt. Danke an DIE LINKE, Katja und Özlem und das kreative Team. Wir bleiben am Ball.
Presseerklärung Inge Höger / Sascha H. Wagner https://www.dielinke-nrw.de/start/aktue ... einmetall/

Fotos von der Aktion gibt es hier:
Flickr DIE LINKE https://www.flickr.com/photos/die_linke ... 8578600714
Flickr DIE LINKE NRW
Video „Besuch bei Rheinmetall“

[kleine-Hexe]

Bündnis für mehr Kitapersonal und Gesetzentwurf für ein reformiertes KiBiZ-Gesetz
Demo und Kundgebung 23. Mai 14.00 Uhr DGB Haus Düsseldorf


In Sachen Landespolitik werden im Feld der Kinder- und Jugendpolitik in den nächsten Monaten entscheidende Weichen für die Zukunft der Kindertagesbetreuung in NRW gestellt. Familienminister Stamp stellte - nach Ankündigungen, denen lange nichts folgte - am 7. Mai den Entwurf für ein reformiertes KiBiZ der Öffentlichkeit vor. http://http//
Die Lage in der Kindertagesbetreuung im frühen Kindes- und Vorschulalter ist desperat: Es herrscht große Not bei Eltern, die keinen Kitaplatz für Unter-Dreijährige finden, und nicht minder Verzweiflung, wenn Kitas ihre Öffnungszeiten aufgrund von Erzieher*innenmangel reduzieren oder Kinder sich dort nicht (mehr) wohl fühlen, etwa weil Gruppen zu groß und zu trubelig sind oder vertraute Bezugspersonen krank. Die Arbeitsbedingungen in Kitas sind belastend, die Bezahlung lässt zu wünschen übrig, es herrscht eine hohe Fluktuation und Fachkräfte fehlen.
In NRW hat sich in dieser Gemengelage ein Bündnis von Betroffenen gegründet namens „Mehr Große für die Kleinen“ (http://mehr-grosse-fuer-die-kleinen.de/ ) . Bestehend aus Kitaträgern, den Gewerkschaften GEW und ver.di, dem Landeselternbeirat und Mitarbeiter/innenvertretungen der Kirchen, Betriebsräten von AWO-Kitas und Personalräten, mobilisiert das Bündnis für eine Großdemonstration am 23. Mai um 14 Uhr zum DGB-Haus Düsseldorf (Friedrich-Ebert-Str.), von dort geht es zum Kundgebungsort Rheinpark Golzheim.
Die Kernforderungen des Bündnisses sind jene, für welche sich DIE LINKE. NRW seit Jahren stark macht: Mehr Personal für kleinere Gruppen in Kitas, berechnet nach wissenschaftlichem Erkenntnisstand, und eine Finanzierung verbindlicher Vor- und Nachbereitungszeiten, Vertretungsreserven, Hauswirtschaftskräfte und Leitungsfreistellung. Auch wird eine Ausbildungsoffensive für Erzieher*innen gefordert. Damit soll die Qualität der Arbeit in Kitas verbessert werden, wozu eine auskömmliche Finanzierung des Systems notwendig ist. Kitamitarbeiter*innen und ihre gewerkschaftlichen Vertretungen, Kitaträger und Eltern wollen so mehr Zeit für die individuelle Förderung und Betreuung der Kitakinder schaffen und die Arbeitsbedingungen in Kitas verbessern. Dies alles muss im neuen Kitagesetz verbindlich verankert und finanziert werden. Gerade diese Aspekte scheinen aber im Gesetzentwurf kaum eine Rolle zu spielen. Hierzu hat auch der Landessprecher der LINKEN, Christian Leye, in einer Pressemitteilung Stellung bezogen. https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... ute-kitas/
Der Landesvorstand unterstützt das Bündnis mit seinen Kernforderungen einmütig und ruft alle Anhänger*innen zur Mobilisierung für und die Beteiligung an der Kundgebung am 23. Mai in Düsseldorf auf. Wir wollen auch die Positionen der LINKEN.NRW für ein neues Kitagesetz schärfen, um damit den Gesetzgebungsprozess kritisch zu begleiten. Darüber wird u.a. die LAG Bildung am kommenden Samstag, den 11.5. diskutieren . https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... gspolitik/
Ansprechpartnerin für Fragen rund ums Thema: Carolin Butterwegge, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik DIE LINKE. NRW (carolin.butterwegge@dielinke-nrw.de)

[kleine-Hexe]

GLOBALER KLIMASTREIK ZUR EUROPAWAHL
Fridays For Future am kommenden Freitag 24.05.



Gegen die Klimakrise wird am kommenden Freitag, 24. Mai, zwei Tage vor der Europawahl, an vielen Orten wieder Fridays For Future auf der Straße sein. In Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Borken, Bottrop, Castrop-Rauxel, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen und vielen weiteren Städten Nordrhein-Westfalens gibt es Demonstrationen und Aktionen. Trotz Wahlkampfendspurt rufen wir alle Jugendlichen und Jung gebliebenen Menschen auf, sich an den Protesten zu beteiligen. Zeigen wir, dass wir ihre Fridays For Future unterstützen. Aber Achtung: An vielen Orten gibt es Regeln das Fahnen und Embleme von Parteien nicht erwünscht sind. Informiert euch also vorher.
Auf Facebook findet Ihr viele Veranstaltungen am kommenden Freitag. https://www.facebook.com/pg/fridaysforf ... e_internal

Provokanter Naziaufmarsch am 25.Mai in Dortmund


Am Samstag, 25.5. rufen Dortmunder Nazis dazu auf gegen das Grundgesetz zu demonstrieren. Ihr Motto, was an dieser Stelle bewusst nicht genannt wird, verunglimpft die Bundesrepublik in empfindlicher Weise. In ihrem „Europawahlkampf“ setzen die Nazis auf antisemitische Parolen und unterstreichen damit ihre nationalsozialistische Grundhaltung.
Gegen diesen Naziaufmarsch erhebt sich umfangreicher Gegenprotest. Wie in Dortmund üblich, verschweigt die Polizei so lange es geht den genauen Ort des Naziaufmarsches. Die betroffenen Anwohner*innen werden dann einen ganzen Tag wieder einmal eingesperrt bleiben; öffentliche Verkehrsmittel werden eingestellt oder umgeleitet, als Fußgänger*in müssen weite Umwege in Kauf genommen werden, und dass alles nur, damit Nazis auf der Straße ihre Hetzparolen brüllen dürfen.

Das Dortmunder Bündnis „BlockaDo“ ruft zu Gegenprotesten auf, ebenso der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus. Es ist der Samstag vor der Europa-Wahl, viele werden diesen Samstag zum Wahlkampf-Endspurt nutzen. Wer ein wenig Zeit hat, sollte nach Dortmund kommen und sich den Nazis entgegen stellen.
Bitte achtet auf die Ankündigungen auf: http://www.blockado.info/

Kommunalpolitischer Ratschlag


Auf der morgigen Sitzung des Landesvorstands, berät sich dieser gemeinsam mit den Sprecher*innen der Landesarbeitsgemeinschaften der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, um über die Entwicklung der kommunalpolitischen Leitlinien zu diskutieren.

Auf seiner letzten Beratung hat der Landesvorstand bereits einem Vorschlag des Landesgeschäftsführers zugestimmt und nachstehenden Fahrplan zur Vorbereitung der Kommunalwahlen im nächsten Jahr verabschiedet.

Schon jetzt möchten wir daher eine Terminankündigung vornehmen: der 2. Kommunalpolitische Ratschlag am 15. Juni 2019 findet von 10 bis 17 Uhr in Dortmund (DJH Kolping) statt. Auch hier soll es neben spannenden Podiumsdiskussionen, wieder sog. Dialog-Points im Open-Space-Verfahren geben, um sich verschiedenen Themen und Fragestellungen linker Kommunalpolitik zu widmen. Außerdem wollen wir eine Strukturdebatte zu den Leitlinien führen.

Fahrplan:
Auf dem Landesrat im September (07. oder 08.09.) wird der Erstentwurf der Kommunalpolitischen Leitlinien vorgestellt. Im Rahmen einer politischen Generaldebatte unter Rücksichtnahme und Auswertung der Europawahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen, soll so die Möglichkeit gegeben werden Novellierungen inhaltlicher Art vorzunehmen. Der Landesvorstand beschließt am 28. September 2019 auf seiner Landesvorstandssitzung die Kommunalpolitischen Leitlinien als Leitantrag zum Landesparteitag. Dies geschieht so frühzeitig, damit der Basis und den Gliederungen genügend Zeit zur Erstellung von Änderungsanträgen zu ermöglichen. Am 19. Oktober 2019 befasst sich der Landesvorstand mit einer ersten Lesung zu den eingegangenen Änderungsanträgen/Übernahmen zum Leitantrag. Auf dem Landesparteitag im November/Dezember werden die Kommunalpolitischen Leitlinien der LINKEN NRW beschlossen.

[kleine-Hexe]

Landesvorstandssitzung


Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur Landesvorstandssitzung am Samstag, den 18. Mai 2019 um 11. 00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein.

Als Tagesordnung schlage ich vor:

Zeit

TOP

Thema

Verantwortlich

11.00

1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung zur Tagesordnung

Hoeger/Leye

11.10

2

Kurzinput zum kommunalpolitischen Fahrplan des Landesverbandes NRW

Wagner

11.20

3

Kurzinputs der Landesarbeitsgemeinschaften und Strukturen mit Fokussierung auf den Erstellungsprozeß der kommunalpolitischen Leitlinien

LaVo/LAGs und Strukturen

12.30



gemeinsame Mittagspause



13.15

4

Diskussion zu Themenschwerpunkten zur Kommunalwahl 2020





15.00

5

-Fortsetzung der Landesvorstandssitzung-

Protokoll der Sitzung vom 27.04.2019


Wagner

15.10

6

Finanzen und Finanzanträge

Fischer

15.45

7

Berichte
Kontaktstelle soziale Bewegung
Landeswahlbüro


Eumann
Wagner

16.30

8

Berichte
- Kreisverbände

LaVo

17.00

9

Anträge



17.30

10

Verschiedenes & Termine



Ende der Beratung gegen 17.45 Uhr

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer



Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Linke verurteilt rechte Hetze durch Bochumer Polizisten
17. Mai 2019
DIE LINKE NRW




DIE LINKE. NRW verurteilt die öffentlichen Ausfälle des bekannten Polizisten und Reality-TV-Darstellers Torsten "Toto" Heim. Bei einem Auftritt im thüringischen Breitungen beklagte sich Heim unter anderem darüber, sich als Polizist „seit 30 Jahren mit linken Zecken herumärgern“ zu müssen. Das Video mit der Tirade wird aktuell in den sozialen Medien geteilt. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... olizisten/



Keine Rendite mit der Miete
15. Mai 2019
DIE LINKE NRW




Am 16. Mai findet die Aktionärsversammlung von Vonovia in Bochum statt. Dazu erklärt Nina Eumann, wohnungspolitische Sprecherin von Die Linke.NRW: „Der Wohnungskonzern VONOVIA, der seinen Sitz in Bochum hat, hat nach den letzten veröffentlichen Zahlen das Ergebnis um 1/5 gesteigert, auf der Aktionärsversammlung soll beschlossen werden, ca. 740 Millionen Euro an die Aktionäre auszuzahlen. Gleichzeitig stieg die durchschnittliche Miete um 6 % gegenüber dem Vorjahr. Die Miete wird erhöht, bei den Aktionären klingelt die Kasse! Wir stellen dem unsere Forderung nach Enteignung entgegen! Wohnen ist ein Menschenrecht und darf nicht dem Interesse zur Renditesteigerung unterworfen werden!“ WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... der-miete/



Aktion beim Rüstungskonzern Rheinmetall
15. Mai 2019
DIE LINKE NRW




Foto: Martin Heinlein

Zur Aktion vor Rheinmetall am 14. Mai in Düsseldorf mit Katja Kipping und Özlem Alev Demirel, erklärt die Landessprecherin der Linken in NRW, Inge Höger: "Ein riesiges Tranparent mit einem Bild aus dem Krieg und ein ausgebranntes Auto vor Rheinmetall in Düsseldorf zu stellen, war eine sehr gelungene Aktion. Der Konzern macht steigende Gewinne mit immer mehr Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisenregionen wie etwa Jemen. Als LINKE unterstützen wir die Kampagne 'Rheinmetall entwaffnen' aus tiefer Überzeugung." WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... einmetall/

[kleine-Hexe]

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Bankenpaket: Megabanken aufspalten statt Großbankfantasien
15. April 2019
MdEP, Martin Schirdewan



„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. WEITERLESEN
https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... fantasien/


EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung
4. April 2019
MdEP, Martin Schirdewan



"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. WEITERLESEN
https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... elpackung/

[kleine-Hexe]

Termine


Landesvorstand
18. Mai 2019, 11:00 - 17:45 Uhr, evtl. Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Liebe Genoss*innen, hiermit lade ich Euch zur Landesvorstandssitzung am Samstag, den 18. Mai 2019 um 11. 00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein. Als Tagesordnung schlage ich vor: Zeit TOP Thema Verantwortlich 11.00 1 ... mehr

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... orstand-5/


Diskussionsabend §§218/219 StGB (Schwangerschaftsabbruch/Beratung v. Schwangeren in einer Not-und Konfliktlage)
20. Mai 2019, 18:30 Uhr, MdB Sylvia Gabelmann, Wahlkreisbüro Siegen, Marktstrasse 23, 57078 Siegen


Die Linke Fraktion im Bundestag fordert in ihrem Themenpapier die ersatzlose Streichung der beiden Paragraphen. Hierzu wird im Wahlkreisbüro von MdB Sylvia Gabelmann (Apothekerin) gemeinsam mit MdB Niema Movassat (Jurist) eine Diskussions- und Informationsveranstaltung stattfinden. MEHR

https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... nd-konfli/

Europawahl
26. Mai 2019 - 26. Mai 2018, 08:00 - 18:00 Uhr


mehr https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... opawahl-1/



Mitgliederversammlung mit Wahl, LAG Weg mit HartzIV
2. Juni 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, Linke Zentrum, Elsässerstr.28, Oberhausen


Liebe Genossinnen und Genossen, hiermit laden wir euch zur Wahl und Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Weg mit Hartz IV NRW ein. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... t-hartziv/



Kommunalpolitischer Workshop NRW
15. Juni 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, DJH- Gästehaus Kolping, Dortmund


mehr https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... kshop-nrw/



Landesvorstand
16. Juni 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rstand-10/



Landesvorstand
6. Juli 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rstand-12/

[Dragon]

Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,



hier ist wieder unsere neueste Ausgabe des »LINKS(D)RUCK!« .

Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion.

Zudem auch noch weitere Hinweise zur Europa-Wahlparty der LINKEN im Kreis Wesel und zur Mitgliederbefragung des Kreisverbandes. https://www.dielinke-kreiswesel.de/kreistag/

Am vergangenen Freitag fand die kreisweite Bustour (Lautsprecherwagen) im Kreisgebiet Wesel statt. Einen herzlichen Dank an die Genoss*innen die hier ganztägig im Einsatz waren.

Wir wünschen Euch einen erfolgreichen Wahlkampf-Endspurt, wir sehen uns hoffentlich auf der Wahlparty!

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand

[Dragon]

Presseschau


KREIS WESEL Ein in der vergangenen Woche vorgestelltes Gutachten des Kreises und vierer linksrheinischer Kommunen zu möglichen Rechtsunsicherheiten im Landesentwicklungsplan hat den Streit um den Kiesabbau neu entfacht. Die Linke fordert so früh wie möglich den Klageweg. Die örtliche Abgeordnete Charlotte Quick (CDU) habe bereits durch die Blume erklärt, dass sie einem weiteren Kiesabbau zustimmen werde. Hier ein Bericht in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/wesel/ ... d-38786945

KREIS WESEL/BERLIN Unternehmen im Kreis Wesel sollen sich an Tarifverträge halten - Schlechtere Bezahlung, längere Arbeitszeiten, weniger Urlaub: Beschäftigte, die im Kreis Wesel in einem Unternehmen arbeiten, in dem kein Tarifvertrag gilt, sind im Job klar benachteiligt. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hingewiesen. Allerdings ist die Zahl der Tarifverträge, die für alle Betriebe einer Branche per Gesetz gelten, zuletzt stark gesunken. Eine so genannte Allgemeinverbindlichkeit wurde im Jahr 2017 lediglich 25 Mal vom Bundesarbeitsministerium erteilt. Im Jahr 2000 waren es noch 133 Fälle. Das geht aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor (Bundestags-Drucksache 19/8626). Hier der Hintergrundartikel auf Lokalkompass. https://www.lokalkompass.de/wesel/c-pol ... n_a1135452

MOERS In der Moerser Fußgängerzone herrscht zu viel Autoverkehr. Das wollen Politik und Verwaltung ändern. Abends wird die Altstadt künftig für Radfahrer freigegeben. Gabriele Kaenders (Linke) gab auch zu bedenken, dass Parkgebühren auch einen erzieherischen Wert haben: „Sie können helfen, Leute zu bewegen, öffentliche Verkehrsmittel oder das Fahrrad zu nutzen. Ein Artikel in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/moers/ ... d-38839051

KAMP-LINTFORT Der Kamp-Lintforter Verein CEC-Connect hatte Politiker zur Podiumsdiskussion geladen. Ein Bericht über die Veranstaltung mit linker Beteiligung in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/moers-und-um ... 94075.html

KAMP-LINTFORT „Kamp-Lintfort wählt Europa“, so lautete der Titel einer Podiumsdiskussion, zu der der örtliche Bildungsverein „CEC Connect“ eingeladen hatte. Dabei stellten sich Fotis Matentztoglou (Die Linke), Beret Roots (FDP), Edgar Stary (SPD) und Hans Peter Weiß (Bündnis 90/Die Grünen) knapp zwei Stunden lang den Fragen von rund 30, überwiegend jungen Besuchern zur derzeitigen politischen Situation der Europäischen Union.„Wir setzen auf europaweite Mindestlöhne, soziale Sicherheit und mehr direkte Demokratie“, lautete dazu Fotis Mantentztoglous Antwort. Ein Bericht in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/kamp-l ... d-38785065

DINSLAKEN Dinslaken beteiligt sich vom 25. Mai bis 14. Juni am Stadtradeln. 100 Teilnehmer haben sich schon gemeldet. Ratsleute sind gefordert: Bei der Politik sieht Wesseling noch Nachholbedarf. Radelnde Parlamentarier bringen der Kommune Extrapunkte, bislang gibt es aber nur sieben Zusagen bei 51 Ratsleuten. Dafür sind Gerd Baßfeld (Linke) und Thomas Giezek (UBV) sowie Stephan Dinn (Stadtverwaltung) sogar Stadtradelstars: Sie sehen während der gesamten 21 Stadtradeln-Tage kein Auto von innen – nur ÖPNV- und Zugfahrten sind als Alternative zum Fahrrad erlaubt. Sie berichten in einem Blog auf www.stadtradeln.de/blog über ihre Alltagserfahrungen. Hier der Bericht in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/dinslaken-hu ... 98067.html

XANTEN Nachdem die Verwaltung den Etat überarbeitet hat, stimmt eine Mehrheit aus CDU, SPD und FBI im Hauptausschuss mit Ja. https://rp-online.de/nrw/staedte/xanten ... d-37722871 Die endgültige Entscheidung fällt aber erst im Rat. Und eine wichtige Debatte wird vertagt. Im März war der erste Entwurf der Verwaltung im Stadtparlament noch durchgefallen. Damals lehnten SPD und FBI zusammen mit Vertretern der Grünen, der BBX, der FDP und der Linken das Zahlenwerk ab. Der gesamte Beitrag in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/xanten ... d-38840165

XANTEN Neue Sporthalle bleibt Reizthema: CDU, SPD, FBI und Linke ließen sich aus Sicht der Schulen noch einmal genau erläutern, warum die Stadt in bauliche Erweiterungen, IT-Ausstattung, Brandschutz und Modernisierungen investieren müsse. „Die Signale gingen dahin, dass die Politik die Bildungsarbeit unterstützt“, sagte Klaßen am Freitag auf Anfrage unserer Redaktion. „Auch für eine neue Sporthalle wurde das weitgehend so gesehen.“ Hier der Beitrag in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/xanten ... d-38553681

[Dragon]

Einladung zur Europa-Wahlparty
26. Mai 2019 ab 17.30 Uhr



Liebe Genoss*innen,

dunser Kreisverband wird am 26. Mai unzählige Infostände abgehalten, Tausende Wahlkampfzeitungen und Kurzwahlprogramme in die Briefkästen gesteckt und zahlreiche Gespräche mit potentiellen Wähler*innen geführt haben.

Nach getaner Arbeit soll man auch feiern! Daher laden wir herzlich zur gemeinsamen Wahlparty am Sonntag, den 26. Mai 2019 um 17.30 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken ein. Gemeinsam wollen wir die Hochrechnungen zu den Europawahlen, sowie den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und zur Bürgerschaft Bremen miteinander verfolgen und direkt die Ergebnisse der Wahlbezirke hier im Kreis Wesel "analysieren".

Für gutes Essen und Getränke ist gesorgt. Wir freuen uns über zahlreiche Teilnahme und gute Stimmung, für ein gutes Wahlergebnis für DIE LINKE. https://www.die-linke.de/am-26-mai-die-linke-waehlen/

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand

Mach mit! Mitgliederbefragung der LINKEN im Kreis Wesel
LETZTER AUFRUF



Noch nie war eine Europawahl so wichtig, denn überall nähren sich rassistische, sexistische und diskriminierende Kräfte aus den Ängsten der Bürger*innen. Als DIE LINKE. im Kreis Wesel wollen wir die Menschen mit neuen, international solidarischen Lösungen begeistern und für ein Miteinander in Europa kämpfen. Auch mit Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen 2020, gilt es dem stetig wachsenden Rechtsruck in der Gesellschaft entschieden entgegenzutreten.

Damit die große Idee von der sozialen Gerechtigkeit -für die wir alle in die Partei eingetreten sind- verwirklicht werden kann, müssen wir als Partei stärker werden. Wir brauchen mehr Wähler*innen und mehr Mandatsträger*innen in den Kommunen. Aber vor allem brauchen wir Dich!

Mit der vorliegenden Umfrage sollen Deine Interessen, Fähigkeiten, Wünsche und Anregungen erfasst werden. So wollen wir in Kontakt zueinander kommen, uns untereinander vernetzen und das Bestmögliche aus den bevorstehenden Wahlen holen.

Die Onlineumfrage dauert nur wenige Minuten und kann hier ausgefüllt werden:

Zur Mitgliederbefragung https://www.surveymonkey.de/r/CNS6GD9

Wir würden uns sehr freuen wenn Ihr bis zum Ende der Woche an der Umfrage teilnehmen würdet, es ist wirklich wichtig!

Viel Spaß beim Ausfüllen!