Re: Die Linke
Verfasst: Fr 14. Jun 2019, 15:46
RHEINBERG Die Zukunft des nächtlichen Notarztstandortes in Rheinberg ist dagegen weiter offen. Eine All-Parteien-Fraktion aus CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke ist mächtig sauer darüber, wie der Kreis die Rheinberger abblitzen lässt bei der Forderung nach Beteiligung an der Entscheidung über die Zukunft des Notarztstandortes im DRK-Zentrum am Melkweg. Ein Beitrag in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/rheinb ... d-39382503
DINSLAKEN Die Linke plädiert dafür, dass künftig das Land die Kosten übernimmt, „die bisher von den Kommunen an die betroffenen Grundstückseigentümer anteilig in Rechnung gestellt werden“. Kritisch bewertet Gerd Baßfeld, Fraktionsvorsitzender Die Linke, dass die SPD jetzt vehement die Abschaffung des Straßenbaubeiträge fordere, da sie mehrere Legislaturperioden in der Landesregierung gewesen sei und daher diese Beiträge längst hätte abschaffen können. Dass die Landesregierung, bestehend aus CDU und FDP, einen Gesetzesentwurf plane, wonach die Entscheidung über Straßenbaubeiträge den Kommunen überlassen werden soll, bewertet Baßfeld als ein Abwälzen des Problems, da die Kosten für die Befreiung die Kommunen und nicht die Landesregierung tragen sollen. Finanzschwache Kommunen könnten dies allerdings nicht finanzieren, so Baßfeld weiter. Hier ein Beitrag in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/dinsla ... FITzJtwIs0
VOERDE Während in Dinslaken CDU, SPD und Die Linke sich gegen Straßenbaubeiträge aussprechen, halten in Voerde die Sozialdemokraten und die Christdemokraten die Zahlungen für sinnvoll. Dabei geht es um öffentliche Fördermittel. Hier ein Beitrag in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/dinsla ... K7937i1rOk
KAMP-LIINTFORT 2020 wird kein Freilichttheater auf dem Kamper Berg stattfinden. Dies beschloss der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport in seiner Sitzung am Mittwoch gegen die Stimmen von Grünen und Linken. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, wegen der vielfältigen Veranstaltungen zur Landesgartenschau sowohl das Freilichttheater als auch die Kamper Nacht jeweils um ein Jahr zu verschieben. Bericht bei RP Online. https://rp-online.de/nrw/staedte/kamp-l ... d-39395321
KAMP-LINTFORT Der Ausschuss für Senioren und Soziales befasst sich in seiner Sitzung unter anderem mit der Weiterentwicklung der örtlichen Hilfen in Wohnungsnotfällen. Behandelt wird ein Antrag der Linken zum Thema „Armut macht krank“. Ein Aussuchssbericht in der RP. https://rp-online.de/nrw/staedte/kamp-l ... d-39356117
KAMP-LINTFORT Gegen die Stimme der Linken beschloss der Ausschuss außerdem, für insgesamt 164.000 Euro die Videoüberwachungstechnik an der Europaschule und der Ernst-Reuter-Schule zu verbessern. Ein Beitrag in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/moers-und-um ... 53279.html
KAMP-LINTFORT Das Sicherungsbauwerk auf dem ehemaligen Zechengelände war am Donnerstag erneut Thema im Umweltausschuss. Nicht nur die CDU, auch die Linksfraktion war mit einem Fragenkatalog in die Sitzung gekommen. Rede und Antwort stand in der Ausschusssitzung Diplom-Geologe Stefan Göbel von der Firma geo-id GmbH, die das Sicherungsbauwerk im Auftrag der RAG errichtet hat. Der gesamte Bericht in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/moers-und-um ... 63923.html
MOERS Wie berichtet, schließt auch die SPD eine Personalaufstockung im Ordnungsamt nicht komplett aus, will sich aber nach der Sommerpause zunächst eine Auflistung der Kontrollen, Verstöße und Bußgelder vorlegen lassen. „Auch höhere Bußgelder als eine Art Erziehungsmaßnahme mit präventivem Charakter finde ich grundsätzlich sinnvoll“, sagt Fraktionschef Atilla Cikoglu. Ähnlich sehen das Dino Maas (FDP), Gabriele Kaenders (Linke) und Bündnispartner Claus Peter Küster (Grafschafter). „Gute Worte allein reichen nicht mehr aus“, betont Küster. „Wir müssen dafür sorgen, dass ein Umdenken einsetzt – über Erziehung und Aufklärung.“ Ein Bericht in der RP. https://rp-online.de/nrw/staedte/moers/ ... d-39274339
DINSLAKEN Die Linke plädiert dafür, dass künftig das Land die Kosten übernimmt, „die bisher von den Kommunen an die betroffenen Grundstückseigentümer anteilig in Rechnung gestellt werden“. Kritisch bewertet Gerd Baßfeld, Fraktionsvorsitzender Die Linke, dass die SPD jetzt vehement die Abschaffung des Straßenbaubeiträge fordere, da sie mehrere Legislaturperioden in der Landesregierung gewesen sei und daher diese Beiträge längst hätte abschaffen können. Dass die Landesregierung, bestehend aus CDU und FDP, einen Gesetzesentwurf plane, wonach die Entscheidung über Straßenbaubeiträge den Kommunen überlassen werden soll, bewertet Baßfeld als ein Abwälzen des Problems, da die Kosten für die Befreiung die Kommunen und nicht die Landesregierung tragen sollen. Finanzschwache Kommunen könnten dies allerdings nicht finanzieren, so Baßfeld weiter. Hier ein Beitrag in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/dinsla ... FITzJtwIs0
VOERDE Während in Dinslaken CDU, SPD und Die Linke sich gegen Straßenbaubeiträge aussprechen, halten in Voerde die Sozialdemokraten und die Christdemokraten die Zahlungen für sinnvoll. Dabei geht es um öffentliche Fördermittel. Hier ein Beitrag in der Rheinischen Post. https://rp-online.de/nrw/staedte/dinsla ... K7937i1rOk
KAMP-LIINTFORT 2020 wird kein Freilichttheater auf dem Kamper Berg stattfinden. Dies beschloss der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport in seiner Sitzung am Mittwoch gegen die Stimmen von Grünen und Linken. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, wegen der vielfältigen Veranstaltungen zur Landesgartenschau sowohl das Freilichttheater als auch die Kamper Nacht jeweils um ein Jahr zu verschieben. Bericht bei RP Online. https://rp-online.de/nrw/staedte/kamp-l ... d-39395321
KAMP-LINTFORT Der Ausschuss für Senioren und Soziales befasst sich in seiner Sitzung unter anderem mit der Weiterentwicklung der örtlichen Hilfen in Wohnungsnotfällen. Behandelt wird ein Antrag der Linken zum Thema „Armut macht krank“. Ein Aussuchssbericht in der RP. https://rp-online.de/nrw/staedte/kamp-l ... d-39356117
KAMP-LINTFORT Gegen die Stimme der Linken beschloss der Ausschuss außerdem, für insgesamt 164.000 Euro die Videoüberwachungstechnik an der Europaschule und der Ernst-Reuter-Schule zu verbessern. Ein Beitrag in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/moers-und-um ... 53279.html
KAMP-LINTFORT Das Sicherungsbauwerk auf dem ehemaligen Zechengelände war am Donnerstag erneut Thema im Umweltausschuss. Nicht nur die CDU, auch die Linksfraktion war mit einem Fragenkatalog in die Sitzung gekommen. Rede und Antwort stand in der Ausschusssitzung Diplom-Geologe Stefan Göbel von der Firma geo-id GmbH, die das Sicherungsbauwerk im Auftrag der RAG errichtet hat. Der gesamte Bericht in der NRZ. https://www.nrz.de/staedte/moers-und-um ... 63923.html
MOERS Wie berichtet, schließt auch die SPD eine Personalaufstockung im Ordnungsamt nicht komplett aus, will sich aber nach der Sommerpause zunächst eine Auflistung der Kontrollen, Verstöße und Bußgelder vorlegen lassen. „Auch höhere Bußgelder als eine Art Erziehungsmaßnahme mit präventivem Charakter finde ich grundsätzlich sinnvoll“, sagt Fraktionschef Atilla Cikoglu. Ähnlich sehen das Dino Maas (FDP), Gabriele Kaenders (Linke) und Bündnispartner Claus Peter Küster (Grafschafter). „Gute Worte allein reichen nicht mehr aus“, betont Küster. „Wir müssen dafür sorgen, dass ein Umdenken einsetzt – über Erziehung und Aufklärung.“ Ein Bericht in der RP. https://rp-online.de/nrw/staedte/moers/ ... d-39274339