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Künast empört über Gerichtsurteil – Beleidigungen gegen sie „hinnehmbar“
Verfasst: Do 19. Sep 2019, 16:23
von Anne
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast kritisiert das Urteil des Berliner Landgerichts im Streit über Beleidigungen gegen sie scharf. „Solche Urteile greifen in den Kernbestand der Demokratie ein“, sagte Künast dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... ailsignout
Re: Künast empört über Gerichtsurteil – Beleidigungen gegen sie „hinnehmbar“
Verfasst: Do 19. Sep 2019, 16:50
von Manu
Das finde ich auch nicht richtig!! Beleidigungen gehören rigoros geahndet.
Soll ja nicht gleich die Todesstrafe drauf stehen, aber wir alle wissen, was sich
manche im Internet erlauben und das gehört sich nicht.
MANU
Attacken auf Grünen-Politikerin Gericht erlaubt Hasskommentare – Künast erschüttert
Verfasst: Do 19. Sep 2019, 18:25
von Michael
Renate Künast wollte vor Gericht gegen ihrer Meinung nach beleidigende Kommentare auf Facebook vorgehen. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin ist der Tatbestand der Beleidigung jedoch nicht erfüllt.
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... chen-.html