Schermbecker Forum

Eine Kontaktnachverfolgung von möglichen Covid-19-Infizierten mit Handydaten muss nicht zu mehr Überwachung führen, sondern kann auch datenschutzfreundlich ausgestaltet werden. Johannes Abeler, Matthias Bäcker und Ulf Buermeyer skizzieren in einem Gastbeitrag einen grundrechtsfreundlichen Regelungsvorschlag zur aktuellen Debatte.

29.03.2020 um 18:29 Uhr - Gastbeitrag, Johannes Abeler, Matthias Bäcker, Ulf Buermeyer - in Datenschutz - 68 Ergänzungen

Netzpolitik

n der Verfolgung von Infektionsfällen setzt die Bundesregierung auch auf eine App. Hunderte Wissenschaftler arbeiten daran – und stehen kurz vor einer Lösung.
von MIRIAM SCHRÖDER und PAUL DALG

Tagesspiegel

Der Betreiber eines Fitnessstudios in Berlin hat sich nicht an die Verordnung des Senats gehalten und sein Studio weiter betrieben. Die Polizei setzte die Corona-Maßnahmen durch und stoppte den Betrieb.

t-online

Zum Glück besitze ich KEIN Internet taugliches Handy.
Ich habe NUR ein altes ( ist schon ca. 13 Jahre alt ) und dieses ruht die meiste Zeit in irgendeiner Schublade vom Schrank.

Eingeschränkte Grundrechte

"Es geht an die Substanz von Demokratie und Rechtsstaat"
Von Ursula Weidenfeld, Marc Krüger
Die deutsche Regierung schränkt in der Corona-Krise massiv Grundrechte ein. Politik-Experte Wolfgang Merkel sieht darin Gefahren und erklärt, warum Bürger gerade in der Krise wachsam sein sollten.

t-online

• Der Bundestagspräsident will das Grundgesetz ändern, um die Handlungsfähigkeit des Parlaments sicherzustellen.

• In einem Brief an alle Fraktionschefs nennt er zwei Wege: Ein kleines Notparlament oder virtuelle Bundestagssitzungen. Beides geht nicht ohne Änderung der Verfassung.

• Doch die Fraktionen lehnen das parteiübergreifend ab. Sie warnen vor überstürzten Eingriffen ins Grundgesetz.

msn

Kurz vor Ostern kam noch einmal von vielen Seiten der öffentliche Appell: Die Bürger mögen sich bitte auch an den Feiertagen an die Ausgangsbeschränkungen halten und Kontakte vermeiden, baten Innenminister in den Bundesländern und lokale Polizeibehörden. Denn es kommt immer wieder zu Verstößen.

msn

in München und Berlin musste die Polizei wegen zwei Partys ausrücken – denn in der Corona-Krise sind sie strengstens verboten. Die Feiernden müssen nun die Konsequenzen tragen.

t-online

Nach Auffassung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kann es noch mehrere Wochen dauern, bis eine Corona-App zur Nachverfolgung der Kontakte von Infizierten entwickelt ist. Der jetzt eingeschlagene Weg mit einer dezentralen App solle "so schnell als möglich aber auch so sicher als möglich" gegangen werden, sagte Spahn am Sonntagabend in den ARD-"Tagesthemen". Datensicherheit und Datenschutz seien dabei besonders wichtig.

msn