ich hatte in den letzten Monaten immer mehr das Gefühl, in einer verdrehten Welt zu sitzen. Der Lockdown ist die neue Normalität und unsere Grundrechte sind auf einmal begründungspflichtig.
Unsere Verfassung verlangt, dass bei Grundrechtseingriffen immer das mildest mögliche Mittel gewählt wird. Daran hat auch Corona nichts geändert. Es gilt nicht "viel hilft viel", sondern: so viel wie nötig, so wenig wie möglich.
Jede Maßnahme muss immer wieder neu überprüft werden. Ist sie wirklich wirksam? Gibt es nicht auch Alternativen mit geringeren Grundrechtsein-griffen?
Die Bürgermeister von Rostock, Tübingen oder Münster machen seit Monaten vor, wie es besser gehen kann: Durch konsequentes Handeln, Kreativität und unbürokratische Maßnahmen vor Ort.
In Tübingen wird das Personal in Alten- und Pflegeheimen seit September alle zwei Wochen auf das Coronavirus getestet. Auch Besucher:innen können einen Schnelltest machen lassen. Senioren wurden dazu aufgerufen, nicht die Stadtbusse zu benutzen, sondern ihre Fahrten mit kostenlosen Taxis durchzuführen. Die jüngeren Bürger:innen sind dazu aufgerufen, in der Zeit zwischen 9 Uhr und 11 Uhr nicht einkaufen zu gehen, sondern diesen Zeitslot den älteren Menschen zu überlassen.
Durch ähnliche Maßnahmen des parteilosen Rostocker Bürgermeisters, gab es seit Beginn der Krise nur 27 Corona-Todesfälle in der Stadt mit 209.191 Einwohner:innen. Das sind 90% weniger als im Bundesdurchschnitt. Rostock will nun Kitas und Schulen wieder öffnen. Kinder haben ein Recht auf Bildung. Und bietet dafür Schüler:innen ab sofort bis Pfingsten bis zu zweimal pro Woche Selbsttests für zu Hause an.
Statt eines Lockdowns von oben, brauchen wir mehr Eigenverant-wortung und Dezentralität. Wenn man Bürger:innen wie Kinder behandelt, muss man sich nicht wundern, wenn sie sich so verhalten.
Der Virus und das Leben mit der Krankheit und dem Tod findet auf der kommunalen Ebene statt. Auf Bundesebene muss der Rahmen und die Ziele gesetzt werden. Bei der Umsetzung müssen die Verantwortlichen vor Ort viel mehr einbezogen werden. Oft wissen Gemeinderäte, Bürgermeister:innen und die Verantwortlichen vor Ort besser, was zu tun ist. Sie kennen die Gefahren und Hotspots. Sie kennen die Unternehmen und Bürger:innen, die etwas tun können und wollen.
Vertrauen in die Menschen aktiviert ihr Verantwortungsgefühl und ihr Wissen. Dann handeln Menschen im Sinne des Gemeinwohls. Die Politik sollte mehr darauf setzen.
Corona - Gesprächsreihe
In den nächsten Wochen startet Mehr Demokratie eine neue Online-Gesprächsreihe: Wir bringen kontroverse Perspektiven zum Thema Corona an einen Tisch und öffnen Gesprächsräume, um gesellschaftliche Lösungen zu bewegen.
Zum Beispiel antwortete Kanzleramtsminister Helge Braun gestern auf die Frage der Berliner Morgenpost „Sollten Geimpfte ihre Freiheitsrechte zurückbekommen?“
„Wenn wir jedem in Deutschland ein Impfangebot gemacht haben, dann können wir zur Normalität in allen Bereichen zurückkehren. Diejenigen, die ihr Impfangebot nicht wahrnehmen, treffen ihre individuelle Entscheidung, dass sie das Erkrankungsrisiko akzeptieren. Danach können wir aber keine Grundrechtseinschränkung eines anderen mehr rechtfertigen. Dann kehren wir im vollen Umfang zur Normalität zurück. Und alle Einschränkungen fallen.“
Ganz neue Worte. Das Angebot genügt. Aber man muss sich nicht impfen lassen. Ich finde das richtig. Und Sie?
Schicken Sie mir gern Ideen und Vorschläge für Gesprächspartner:innen, die unterschiedliche und ungewöhnliche Positionen vertreten. Wir melden uns schon bald mit den ersten Terminen.
Mit besten Grüßen
Roman Huber
Geschäftsführender
Bundesvorstand
P.S: Die Corona-Pandemie kam nicht aus dem Nichts. Sie ist auch eine Konsequenz unseres Lebensstils und unseres Umgangs mit der Welt und der Natur. 60 bis 70 Prozent aller beim Menschen neu auftretenden Infektionen – wie die Pest, Influenza, Aids oder eben SARS-CoV-2 – stammen ursprünglich von Tieren. Je mehr wir die Tierwelt „in die Enge“ treiben, desto eher steuern wir in ein pandemisches Zeitalter.1
Wenn wir daran etwas grundlegend ändern wollen, brauchen wir eine Wende in vielen Bereichen unseres Lebens wie der Landwirtschaft, dem Klimaschutzes und der globalisierten Wirtschaft.
) Sonderbericht des IPBES (Internationales wissenschaftliches Beratungsgremium zur biologischen Vielfalt) in dem der klare Zusammenhang zwischen Pandemien und der anhaltenden Zerstörung von Ökosystemen nachgewiesen werden konnte:
https://ipbes.net/sites/default/files/2 ... inal_0.pdf