Die Linke

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Termine

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Veranstaltungsreihe: „Gewaltschutzkonzepte – ein Mittel gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderung“
14. September 2022, 19:00 Uhr, Baracke, Scharnhorsterstr. 106, 48151 Münster, Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)


Sookee, Rapperin und Kinderliedermacherin aus Berlin, kommt nach Münster in die Baracke MEHRhier lang



Landesvorstand
17. September 2022, 10:30 Uhr


Wir tagen als Webkonferenz. Der geschäftsführende Landesvorstand schlägt als Tagesordnung vor: MEHRhier lang



MV der AKL
18. September 2022, 11:00 - 17:00 Uhr, LGS, Düsseldorf, AKL NRW


Vorschlag für die Tagesordnung: MEHRhier lang



Heißer Herbst: Gemeinsam durchstarten!
24. September 2022, 00:00 Uhr, DIE LINKE. NRW


Regionalkonferenz Mitte - Samstag, 24.09. MEHRhier lang



Das Recht auf unserer Seite: Wie achten und wie nutzen wir das Presserecht?
24. September 2022, 11:00 - 16:00 Uhr, ZAKK - Zentrum für Aktion, Kultur / Fichtenstr. 40 /40233 Düsseldorf, Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW und Junge Presse e.V.


Ein Workshop mit Dr. Jasper Prigge, Rechtsanwalt Für alle, die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit machen und im Sinne des VisdP verantwortlich zeichnen. MEHRhier lang



Landesparteitag
29. - 30. Oktober 2022, 10:00 - 16:00 Uhr, Kamener Stadthalle, Rathausplatz 1, 59174 Kamen, DIE LINKE. NRW


Weitere Infos folgen. MEHRhier lang

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Liebe Leser:innen,

die Sommerpause liegt hinter uns und es erwartet uns ein heißer Herbst der sozialen Proteste. Dieser stellt sich jedoch nicht von selbst ein. Es liegt an uns, diesen Protest zu befeuern und auf die Straße zu tragen. Bei einer gesamten Inflationsrate von fast acht Prozent und Teuerungen der Lebensmittel um teilweise fünfzig Prozent verpufft auch die Mindestlohnerhöhung der Bundesregierung - wie ich in meiner Rede im Europaparlament deutlich gemacht habe, die ihr weiter unten in diesem Newsletter anschauen könnt.

Noch immer hält der Krieg in der Ukraine an und die Zerstörung schreitet voran. Dabei halten alle direkt und indirekt beteiligten Parteien an ihrem fatalen Kurs fest, den Krieg zu verlängern. So brachte der Außenbeauftragte Josep Borrell zuletzt eine militärische Ausbildungsmission für ukrainische Soldaten ins Spiel. Selbstverständlich bleibt dies auch erstmal nur ein Testballon und dennoch zeigt dieser, dass der gegenseitige Abnutzungskampf sowohl militärisch als auch ökonomisch zugespitzt zunächst weitergeführt werden wird. In der dieswöchigen Fragestunde konnte mir Borrell dementsprechend keine Antwort darauf geben, welche diplomatischen Bemühungen die EU aufbringt, um den Krieg in der Ukraine zu stoppen, mindestens ein Waffenstillstand zu bewirken. Dass eine Beendigung des Sterbens und der Zerstörung in der Ukraine und der Verarmung des einfachen Volkes für die EU offensichtlich keine Priorität hat, bleibt weiterhin ein unhaltbarer Zustand.

So reihte sich auch Frau von der leyens Rede über die Lage der Union ein in diese Strategie: Kein einziger Satz zu den sozialen Verwerfungen oder zur Ernährungssicherheit, kein Wort und Appell für einen Waffenstillstand oder gar, diesen Krieg endlich zu beenden. Ebenso keine Ambitionen oder gar eigene diplomatische Maßnahmen für eine echte Friedenspolitik, die das Leid und Sterben der Menschen in der Ukraine stoppen würde. Stattdessen die Heroisierung von Krieg und die Aufstellung und Ausrichtung Europas daran, an neue entscheidende Ressourcen zu gelangen – so muss man leider die heutige Rede Ursula von der Leyens zur Lage der Union zusammenfassen.

In diesem Newsletter findet ihr auch einen Rückblick auf den Spätsommerempfang, der in der letzten Woche nach zwei Jahren der Pandemie endlich in meinem Düsseldorfer Regionalbüro stattfinden konnte. Bei entspannter Atmosphäre konnten dort neue Netzwerke geknüpft und Bündnisparter gefunden werden. Darauf möchte ich in meinem Düsseldorfer Büro zukünftig aufbauen.

Und auch wurde endlich die EU-Mindestlohndirektive, an der mein Team und ich als Schattenberichterstatterin kontinuierlich gearbeitet haben, verabschiedet - das Ergbenis kann sich sehen lassen!

Nun wünsche ich euch viel Spaß beim Lesen und Teilen dieses Newsletters!

Herzlich
Özlem Alev Demirel

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Diplomatie? Fehlanzeige!
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Welche diplomatischen Initiativen ergreift die EU, um einen Waffenstillstand in der Ukraine zu erreichen, damit endlich das Sterben und die Verwüstungen in der Ukraine ein Ende haben? Dazu konnte mir der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell mal wieder keine vernünftige Antwort geben. Stattdessen nur die üblichen Losungen nach mehr Waffen. Dass die Beendigung des
s Sterbens in der Ukraine und die soziale Krise weltweit offensichtlich nicht die erste Priorität in der EU hat, bleibt eine Schande. Hierhier lang findet ihr den Videomitschnitt meiner Frage an Borrell.

Von der Leyens Träume vom »Made in Europe«: State of the Union
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Kein Wort verlor Ursula von der Leyen in ihrer gestrigen Rede zur Lage der Europäischen Union darüber, wie der Krieg in der Ukraine beendet werden könne. Kein Appell an wirksame diplomatische Maßnahmen. Stattdessen ging es ihr um den Zugang der EU zu neuen Märkten und Ressourcen. Meine Kritik an dieser Rede findet ihr hier.hier lang


Erfolg für bessere Löhne: Europäischer Mindestlohn
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In allen EU-Staaten, in denen es einen Mindestlohn gibt, reicht dieser nicht fürs Leben. Mit der nun durchgesetzten Mindestlohn-Direktive sind wir einen wichtigen Schritt für bessere Löhne und stärkere Gewerkschaften gegangen. Meine Parlamentsrede zur Verabschiedung dieser Direktive findet ihr weiter unten und hierhier lang seht ihr meine Erklärung dazu.

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PESCO: Miese Bilanz für das militärische Herz der Europäischen Union
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Anlässlich des fünfjährigen Bestehens der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) lohnt es sich einen Blick auf dieses militaristische Instrument der EU zu werfen. Nicht nur bleibt diese Initiative seit ihrem Start im Dezember 2017 weit hinter den Erwartungen ihrer Befürworter zurück, sondern verschlingt Jahr für Jahr Unmengen an Geld, das an anderer Stelle fehlt. Meine Kritik an PESCO und dem damit verbundenen Ziel einer Militärunion könnt ihr hier nachlesen.hier lang

Die EU am Rande der Kriegspartei: Europäische Ausbildungsmission
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Die Europäische Union beliefert die Ukraine mit Waffen mittels der zynisch sogenannten "Friedensfazilität". Der Außenbeauftragte Josep Borrell brachte nun noch ein weiteres Instrument zur militärischen Hilfe für die Ukraine ins Spiel - eine militärische Ausbildungsmission (EUTM Ukraine). Hierhier lang könnt ihr meine Erklärung zu diesem gefährlichen Spiel mit dem Feuer lesen.

Spätsommerempfang in meinem Regionalbüro in Düsseldorf
Spätsommer
Knapp 50 Gäste nahmen am vergangenen Freitag am Spätsommerempfang in meinem Düsseldorfer Büro teil. Nach zwei Jahren Pandemie war es nun erstmalig möglich, einen Empfang in dieser Form in Präsenz stattfinden zu lassen.

Mir ist es wichtig, die Bedeutung solcher Zusammentreffen hervorzuheben. Denn gerade angesichts der drohenden sozialen Krise ist es wichtig, sich politisch zu vernetzen. Das Regionalbüro soll hierbei zur Anlaufstelle für Initiativen werden.

Die stellvertretende Ver.di-Geschäftsführerin des Bezirks Düssel-Rhein-Wupper, Silke Iffländer, betonte in ihrem Grußwort die Wichtigkeit von gewerkschaftlicher Organisierung. Gerade in Zeiten der Preissteigerungen sind Lohnzuwächse und gute Tarifabschlüsse notwendig, um die soziale Krise abzufedern. Darüber hinaus sei auch die Politik gefordert, Maßnahmen gegen die zunehmende soziale Spaltung einzuleiten.

Zu Gast war auch Jochen Schlüter, Krankenpfleger an der Uniklinik Düsseldorf. Er war gemeinsam mit vielen weiteren Kolleginnen und Kollegen im Frühjahr in den Streik getreten für einen Entlastungstarifvertrag an den Unikliniken. Unter breiter Zustimmung der Gäste kritisierte Schlüter die Zustände im Gesundheitswesen scharf und forderte einen radikalen Politikwechsel in der Gesundheitspolitik ein.

Hubert Ostendorf, Geschäftsführer des Düsseldorfer Straßenmagazins „fiftyfifty", unterstrich die Notwendigkeit von sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Die Politik lässt die Ärmsten im Stich, so Ostendorf. In seinem Grußwort unterstrich Ostendorf auch die Wichtigkeit des Straßenmagazins „fiftyfifty", das es im Zuge der Pandemie und der fortschreitenden Digitalisierung heute schwerer hat. Wer dieses wichtige Projekt unterstützen will, kann hier ein digitales Unterstützer-Abo abschließen.

Kea Detmers, Kreissprecherin der LINKEN, freute sich über den Empfang und über die gute Zusammenarbeit.

Begleitet wurden die Grußworte durch Live-Musik des engagierten Singersongwriter-Duo „Cuppatea" aus Münster. Mit Songs aus aktuellen und vergangenen politischen Kontexten sorgte das Duo für eine entspannte Atmosphäre.

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Europäischer Mindestlohn: Rede im Europäischen Parlament
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Schon im Wahlkampf 2019 habe ich versprochen, mich für einen Mindestlohn auf europäischer Ebene einzusetzen - ein Versprechen, das ich einhalten konnte. In dieser Woche verabschiedet das Europäische Parlament die Mindestlohn-Richtlinie.

Auf die steigenden Preise zur Lebenshaltung bleibt jedoch der soziale Protest die einzige Antwort. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, warum wir in diesem Herbst einen Protest für soziale Sicherheit brauchen.hier lang

»Aufrüstung macht die Welt nicht sicherer« - Rede zum Antikriegstag
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Bei der Kundgebung des »Düsseldorfer Appells gegen die Hochrüstung« habe ich vor einer weltweiten Hochrüstungsspirale gewarnt. Auf meinem YouTube-Kanalhier lang könnt ihr die Rede sehen.

Wir zahlen nicht für Eure Kriege!
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In der aktuellen Ausgabe der "Zeitung gegen den Krieg" habe ich einen Artikel über die Notwendigkeit geschrieben, sich gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenkosten auf die Lohnabhängigen zu wehren. Hierhier lang könnt ihr die Zeitung herunterladen.

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Presseschau
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Das Neue Deutschlandhier lang berichtet über die Verdopplung der Gasimporte aus der Diktatur Aserbaidschan und greift dabei meine Kritik auf. Bei der europäischen Polizeibehörde Europol sind Hinweise auf organisierten Waffenschmuggel aus der Ukraine eingegangen. Die Tagesschauhier lang berichtet darüber mit Rückgriff auf meine Argumente. Die Rheinische Posthier lang berichtet über den Protest vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof anlässlich des Anti-Kriegstags. palabra hier lang– ein Magazin der Vereinigung hispano-amerikanischer Journalisten – beschäftigt sich in einer längeren Reportage mit der EU-Grenzpolitik und greift dabei meine parlamentarische Arbeit auf. Zuletzt berichtet Der Westen hier lang über die Erhöhung der Sozialleistungen und meine Kritik an den Äußerungen des Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks.

Anfragen im EU-Parlament
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seite aufgelistet.hier lang

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Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

am kommenden Samstag findet die Regionalkonferenz Mitte in Essen für die Kreisverbände Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Ennepe-Ruhr, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Herne/Wanne-Eickel, Kleve, Mülheim, Oberhausen, Recklinghausen und Wesel statt. Hier wollen wir uns gemeinsam mit den aktiven Mitgliedern, sowie mit Vertreterinnen der Bundes- und derLandespartei zur aktuellen Situation der Partei, sowie zum Stand zur Kampagne austauschen. Eine Einladung hierzu hat Euch bereits erreicht. Die Materialien zur Kampagne „Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern" hier langsind in Euren Kreisverbände mittlerweile eingetroffen. Für die vom Landesrat beschlossene Teilkampagne „Energie ist Menschenrecht"hier lang stellen wir Euren Kreisverbänden außerdem stetig Material zur Verfügung, das Ihr gerne nutzen könnt. Machen wir gemeinsam auf der Straße Druck!

Von der Straße Druck braucht auch der Kreistag im Kreis Lippe, dort soll ein Klinik-Standort aufgeben werden. Was die Folgen davon sind und wie ihr vor Ort unterstützen könnt, lest ihr im weiteren Verlauf!

Am Freitag findet außerdem der Klimastreik statt. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis unterstützt den Klimastreik von Fridays for Future. Den Aufruf könnt Ihr hierhier lang, sowie eine Übersicht zu den Protesten hierhier lang nachlesen.

Auch in dieser Ausgabe des Landesinfos findet Ihr wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

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Keine Schließung von Unfallchirurgie und Orthopädie im Klinikum Lippe in Lemgo


Die Geschäftsführung des kommunalen Klinikum Lippe planen die Schließung von Unfallchirurgie und Orthopädie am Standort Lemgo zum 30.September. Der Hintergrund: Es geht schlichtweg darum, die Gewinne des Klinikums zu steigern! Mit der Schließung droht nicht weniger als ein Kahlschlag der Gesundheitsversorgung: Nordlippe wird von einer schnell erreichbaren Unfallversorgung abgeschnitten und die orthopädische Versorgung in Lippe auf ein Minimum reduziert. Es wird gegen die Zielsetzung des Krankenhausplan NRW 2022 verstoßen, dass künftig eine unfallchirurgische Versorgung innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss. In der in Detmold verbleibenden Unfallchirurgie und der Notfallaufnahme drohen noch längere Wartezeiten. Die Belastung und Arbeitshetze wird weiter zunehmen und 40 Beschäftigte vom Arzt bis zur Pflegekraft stehen in Lemgo vor einer unsicheren Zukunft. Wir sagen: Die Schließung ist weder im Interesse von Patientinnen und Patienten noch der Beschäftigten!

Eine Resolution unserer Fraktion im Stadtrat Lemgo zum Erhalt der Abteilungen wurde in der vergangenen Woche abgelehnt.

Wir sagen: Keine Gewinne auf Kosten unserer Gesundheit. Krankenhäuser sind nicht dafür da, Gewinne zu erwirtschaften, sondern um Menschen gesund zu machen!
DIE LINKE NRW unterstützt das Aktionsbündnis Klinikum Lippe und ruft zur Teilnahme an den geplanten Demonstrationen gegen die Schließung auf:

Samstag, 24. 09.2022
11:00 Uhr Ostertor Lemgo
12:00 Uhr Klinikum Detmold

Montag, 26.09.2022
14:30 Uhr Phoenix-Contact-Arena Lemgo (Tagungsort des Kreistags)
Mehr dazu http://aktionsbuendnis-klinikumlippe.de


Anmeldung zum Wochenende Frauennetzwerk vom 12.11.-13.11. 2022


Liebe Genossinnen,

das FrauenNetzWerk NRW führt jedes Jahr ein Wochenende in der Bildungsstätte des DGB in Hattingen durch und ihr habt die Möglichkeit, daran teilzunehmen. Das Wochenende im November steht schon fast vor der Tür, das Vorbereitungsteam (Nina, Olivia, Kathi, Kristin, Julia und Conny) freut uns schon sehr darauf. Wir haben dann wieder zwei spannende Tage vor uns, an denen wir uns mit linkem Feminismus, aktuellen Arbeitskämpfen und dem „Wie weiter mit dem FrauenNetzWerk" beschäftigen.

Verbindliche Anmeldung zum Wochenende Frauennetzwerk vom 12.11.-13.11. 2022 (Beginn Samstag morgen, Ende Sonntag nach dem Mittagessen)
DGB Bildungsstätte Am Homberg 44-50 Hattingen
Diese Anmeldung bitte bis 22.09.2022 an nina.eumann@dielinke-nrw.de zurücksenden.

Auch wenn Ihr uns schon einmal per E-Mail mitgeteilt hattet, dass Ihr teilnehmen möchtet, meldet Euch bitte noch einmal verbindlich an.
Am einfachsten ist, den Anmeldeschnipsel unten zu kopieren, auszufüllen und dann zu versenden.

Z.Zt. können nach den geltenden Regeln 25 Frauen teilnehmen. Wenn es mehr Anmeldungen gibt, erstellen wir eine Warteliste. Sagt also bitte bis spätestens Mitte Oktober ab, falls Euch etwas dazwischen kommt. Sonst fallen Stornogebühren an bzw. bleiben Plätze leer..
Wenn Ihr Kinderbetreuung benötigt, teilt das bitte in der Anmeldung mit, wir werden dann einen Weg finden, das gemeinsam zu ermöglichen.
Hier findet Ihr das aktuelle Corona-Hygiene-Konzept der Bildungsstätte: https://www.dgb-bildungswerk.de/dgb-bil ... enekonzept

Es wird in der Regel vegetarisches Essen bzw. Essen mit Fleisch gereicht. Schreibt also nur „ja" untenstehend, wenn Ihr vegan essen möchtet
Das Wochenende ist für Euch kostenfrei, wenn Ihr Fahrtkostenerstattung benötigt, klärt bitte mit euren Kreisverbänden, dass diese das übernehmen. Falls nein, können wir Euch die Fahrtkosten auch bei Bedarf erstatten.

Name:
Adresse:
Kreisverband:

Ich esse Vegan:

Allergien:

Ich bin einverstanden, dass meine Adressdaten zum Zweck der Bildung von Fahrgemeinschaften an andere weitergegeben werden: Ja..... Nein......

Bemerkungen

Das Vorbereitungsteam
Nina, Olivia, Kathi, Kristin, Julia und Conny


Aktuelles aus dem kopofo


Das Herbstprogramm des kopofo ist da!

Ab dem 24. September starten wir wieder mit unserem Veranstaltungsprogramm und freuen uns, euch dort zahlreich zu begrüßen. Durch den Wegfall der Landesförderung erreicht euch das Programm dieses Mal ausschließlich digital als PDF und nicht wie gewohnt per Post. Das Programm und alle Veranstaltungen findet ihr im Anhang oder auch auf unserer Website.hier lang

Meldet euch gerne bereits an und leitet unsere Veranstaltungen auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Fragen und Anmerkungen ist unsere Geschäftsstelle unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 erreichbar.

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Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Queere Projekte stärken: Schluss mit der zeitlich begrenzten Projektförderung!
20. September 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Nach seinem Besuch in der Fachstelle „Mehr als Queer“ (MaQ) in Köln erklärt Dominik Goertz, Queerpolitischer Sprecher im Landesvorstand von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang



Auch wer arbeitet, hat Anspruch auf Unterstützung durch das Jobcenters
14. September 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Die explodierenden Lebenshaltungskosten sind für viele Menschen nicht mehr tragbar. Besonders wer in Teilzeit arbeiten muss, in Vollzeit wenig verdient, alleinerziehend ist oder eine große Familie hat, kann bei Neben- oder Energiekostennachforderungen Anspruch auf Unterstützung gegen das Jobcenter haben. Das geht aus einer Anfrage unserer Partei im Sozialausschuss im Kreistag Rhein-Erft hervor. Dazu erklärt Rechtsanwalt Hans Decruppe, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, grundsätzlich habe jede leistungsberechtigte Person einen gesetzlichen Beratungsanspruch beim Jobcenter: WEITERLESENhier lang



Queerfeindliche Straftaten endlich konsequent verfolgen
3. September 2022
DIE LINKE NRW



Symbolbild: Pixabay
Nach dem queerfeindlichen Übergriff auf einen 25-Jährigen mit Todesfolge beim Christopher-Street-Day in Münster erklären Nina Eumann, Landessprecherin, und Dominik Goertz, Queerpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESENhier lang

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Ungerecht: Beitragszahler müssen Kassendefizite stopfen


Die Bundesregierung wird die Beitragszahler:innen in der Gesetzlichen Krankenversicherung nicht entlasten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler hervor. Einzig Midi-Jobber:innen sollen nach Auffassung der Bundesregierung entlastet werden, weil jetzt Einkommen von bis zu 2000 Euro geringere Sozialversicherungsabgaben zahlen müssen. Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, erklärt dazu:

"Zu den Kosten von Energiekrise und Inflation kommen noch gestiegene Krankenversicherungskosten dazu. Die Bundesregierung hat keine konkreten Pläne für eine Entlastung der Beitragszahler:innen. Die Erhöhung der Mini- und Midi-Lohngrenze hat in Wirklichkeit nichts mit Entlastung zu tun, sondern ist eine Folge der Mindestlohnerhöhung. Die Bundesregierung versucht hier mit Taschenspielertricks zu täuschen. Und selbst die GKV-Beiträge von Midi-Jobber*innen werden steigen - nur eben auf niedrigerem Niveau." ...weiterlesen...hier lang


Neuveröffentlichung: Stahlindustrie transformieren!


Wie können die Arbeitsplätze in der NRW-Stahlindustrie gerettet und gleichzeitig der Umbau hin zu klimafreundlicher Produktion bewältigt werden? Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Ulrike Eifler, Politikwissenschaftlerin, Gewerkschafterin und stellvertretende Sprecherin unseres Landesverbands, haben den Sammelband „Stahlindustrie transformieren! Konzepte für eine sozial-ökologische Zukunft der Arbeit" hier langvorgestellt. Sie sagen: Der Umbau wird nur gelingen, wenn wir es schaffen, die Eigentumsfrage und die Frage nach demokratischer Mitbestimmung oben auf die politische Agenda zu setzen. Über die Neuveröffentlichung berichten unter anderem die Rheinische Posthier lang, die WAZhier lang und Studio 47hier lang (Video). Die pdf-Datei des gesamten Buchs kann auch auf der Homepage von Christian Leye heruntergeladen werden.hier lang



Uniper verstaatlichen? Ja, aber richtig!


In der Debatte über eine mögliche Verstaatlichung des Gashändlers Uniper hat sich der wirtschaftspolitische Sprecher unserer Bundestagsfraktion Christian Leye zu Wort gemeldet. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) erklärte er: »Nach der „völlig hanebüchenen Gasumlage" wäre eine Verstaatlichung von Uniper ein Schritt in die richtige Richtung. „Angesichts von Mondpreisen beim Gas ist es mit Entlastungspäckchen und zaghafter Umverteilung nicht mehr getan. Ein Eingreifen in den Großhandel ist unbedingt notwendig, um die vielen kriselnden Stadtwerke in kommunaler Hand zu retten und die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen", sagte er dem RND. Und er fordert weitere Maßnahmen: „Um einen Kältewinter zu verhindern, brauchen wir im nächsten Schritt aber auch einen Preisdeckel auf Gas, wie im europäischen Ausland schon längst gängige Praxis." Die aktuelle Energiepreiskrise zeige, dass die Energieversorgung grundsätzlich in die öffentliche Hand gehöre, so der Linken-Politiker weiter. „Das darf dann aber nicht nur für Verlustunternehmen wie Uniper gelten, sondern muss auch bei jenen Konzernen angewandt werden, die Traumgewinne machen." Zwar erhöhe eine öffentliche Kontrolle die Spielräume in der Krise, allerdings bleibe auch bei einem staatlichen Einkäufer das Grundproblem, dass die Gaspreise in der aktuellen Situation schlicht zu hoch seien, so Leye.« Zum Artikel auf rnd.de.hier lang


Sozial vor Ort: Bürgerbüro in Gelsenkirchen eröffnet


Mit Currywurst, einem interessanten politischen Programm und vielen guten Gesprächen hat Christian Leye sein Bürgerbüro in Gelsenkirchen offiziell eröffnet. "Gerade das Ruhrgebiet als armutspolitischer Problemregion Nummer eins hat starke Stimmen für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit verdient", sagte er. "Dafür ist es gut und wichtig, dass wir uns vernetzen und zusammentun." Mit der Veranstaltung erinnerte Christian Leye auch an den schmerzlichen Tod von Ingrid Remmers vor gut einem Jahr, die an gleicher Stelle ihr Wahlkreisbüro betrieben hat: "Ingrid bleibt unersetzbar. Gleichzeitig ist es mir eine Ehre, mit der Wiedereröffnung des Abgeordnetenbüros als lokaler Anlaufstelle in Gelsenkirchen ihre wichtige Arbeit vor Ort fortführen zu dürfen." Fotos von der Eröffnung. Adresse und Kontaktmöglichkeiten.hier lang



Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhier lang