Die Linke

[Anne]

Landesrat am 06.10.2018 in Hattingen (Ruhr)


Am 06. Oktober 2018 tagt der Landesrat in Hattingen.

Einer der Schwerpunkte wird die Vergabe von Voten und die etwaige Unterstützung von Kandidaturen für die Wahlen zum europäischen Parlament sein. Zum Thema Europapolitik, hat der Landesvorstand einen Antrag für den Landesrat eingebracht. Zudem liegen weitere Anträge vor.

Bitte beachtet das auch die Neuwahl des Landesratspräsidium ansteht. Das LRP hat die Aufgabe, die Tagung des Landesrates in Abstimmung mit dem Landesvorstand vorzubereiten und zu leiten. Außerdem obliegt ihm die Anfertigung eines Protokolls.

Wenn die Bewerbungen noch veröffentlich werden sollen bitten wir darum, sie bis zum 29.09.2018 per Mail an die Landesgeschäftsstelle zu senden. Wir benötigen sie in Form einer angehängten Word-oder PDF – Datei (eine DIN A4-Seite mit Bild). Bewerbungen an: lgs@dielinke-nrw.de

Dies gilt ebenso für Bewerber*innen für die Bundesliste für das Europaparlament.

Alle weiteren Informationen findet Ihr hier.

[Anne]

Vernetzungstreffen Frauenstreik 2019 landesweites Vernetzungstreffen
29.9.Theater Oberhausen Will-Quadflieg-Platz 1 · 46045 Oberhausen ab 12.00 Uhr Saal 2



Dieses Jahr sind zum Internationalen Frauen*kampftag so viele Menschen auf die Straße gegangen, wie seit Jahrzehnten nicht.
In Spanien ist der Frauen*streik auf große Unterstützung der Bevölkerung gestoßen. Hier wollen wir weitermachen: die Demonstration zum Frauen*kampftag 2019 mit Streikelementen verbinden und damit eine Debatte über Anliegen, aber auch über die Legitimität von Streiks anstoßen. Wie kann das aussehen? Einen Streik vorzubereiten, das bedeutet diskutieren, was möglich ist und wen wir ansprechen und gewinnen können und müssen. Dazu wird das Treffen den Rahmen bilden. Es findet statt am 29.9. im Theater Oberhausen ab 12.00 Uhr Saal 2. Um Anmeldung wird gebeten, unter frauenstreik19@riseup.net
Save the Date: Am 10. und 11. November wollen die ersten Netzwerke aus vielen Städten zu einem 1. bundesweiten Vernetzungstreffen einladen.
Sowohl Frauen*kampftagsbündnisse, Gruppen, die schon zum Frauen*streik arbeiten und Gewerkschaften, aber auch alle Gruppen und Personen, die bisher noch nicht in einem Netzwerk aktiv sind oder einfach Interesse an der Idee eines Frauen*streiks haben, sind herzlich eingeladen! frauenstreik.org
An zwei Tagen wollen wir über Möglichkeiten eines feministischen Streiks debattieren, Fragen stellen und Antworten finden, Pläne schmieden und die Phantasie anschalten, uns kennenlernen und zusammen Spaß haben.
Das Vernetzungstreffen wird an der Universität in Göttingen stattfinden. Wir organisieren mit Hilfe der lokalen feministischen Strukturen Verpflegung, Kinderbetreuung und Unterkünfte.
Weitere Infos: https://www.facebook.com/frauenstreik.org/
Anmelden für das Treffen in Göttingen könnt Ihr Euch unter: anmeldungfrauenstreik2019@riseup.net

[Anne]

Wald retten! Kohle stoppen!
Großdemonstration am Samstag, 6. Oktober in Buir



Vor zwei Tagen ist im Hambacher Forst ein junger Journalist auf tragische Weise ums Leben gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen brach er durch die Bodenbretter einer Hängebrücke, die zwei Baumhäuser miteinander verband, als er zu einem Baumhaus unterwegs war, das gerade von der Polizei geräumt wurde. Er hat die Waldbesetzung seit längerer Zeit begleitet, und unter dem Pseudonym Vergissmeynnicht (@Vergissmeynnic1) auf Twitter regelmäßig in Videos berichtet. Am Dienstag, einem Tag vor seinem Tod, schrieb er dort dies: „Nachdem die Presse in den letzten Tagen im #HambacherForst oft in ihrer Arbeit eingeschränkt wurde bin ich nun in 25m Höhe auf Beechtown um die Räumungsarbeiten zu dokumentieren. Hier oben ist kein Absperrband.“ Den Tweet und das angehängte Video findet ihr hier:
Nach dem tödlichen Unfall hat die Landesregierung alle Räumungen vorübergehend gestoppt. Noch aber umstellen Hundertschaften der Polizei den Forst und kontrollieren jede Person, die ihn betritt. RWE beharrt auch weiterhin darauf, ab Mitte Oktober den Wald zu roden. Nach wie vor hält der Konzern an der Braunkohleverstromung im Rheinischen Revier fest.
Es bleibt daher dabei: DIE LINKE mobilisiert für die Großdemonstration der Umweltverbände am Samstag, 06. Oktober ab 12:00 Uhr in Buir und am Hambacher Wald. Dies wird einer der wichtigsten Demonstrationstermine in diesem Herbst. Bundestagsfraktion, Bundesvorstand, Landesverband und die lokalen Kreisverbände helfen mit, dass wir dort mit einer unübersehbaren Präsenz alle zusammen ein klares Zeichen setzen: Wald retten! Kohle stoppen!
Hier findet ihr die Kopiervorlage zu einem Flugblatt für eure Mobilisierung. Da die Demonstration sehr kurzfristig vorverlegt wurde, bleiben uns nur knappe zwei Wochen, um an Infotischen und bei Verteilaktionen für die Demonstration zu werben, um unsere Mitglieder zu aktivieren und Fahrgemeinschaften zu bilden. In der kommenden Woche wird allen Kreisverbänden noch eine Flugblatt zum Thema Hambacher Forst und Kohleausstieg zugehen, das so aufgebaut sein soll, dass es auch nach der Demonstration noch verwendet werden kann. Die Druckvorlage zu einem Transpi für lokale Aktionen werden eure Kreisverbände dann ebenfalls bekommen.

[Dragon]

Neues vom Kopofo
Grundlagen des SGB II und Fragen aus der Praxis der Sozialberatung und Kommunalpolitik


29. September 2018 11:00 - 17:00 Uhr,
FeidikForum, Feidikstraße 27, 59065 Hamm
Das kopofo nrw führt am Samstag, 29.09. eine SGB II-Schulung durch, die sowohl für angehende Sozialberater*innen als auch Kommunalpolitiker*innen interessant ist.
Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende (umgangssprachlich „Hartz IV“ genannt) und Teile des deutschen Arbeitsförderungsrechts. In dieser Veranstaltung informieren wir uns über das SGB II, die Grundlagen und Funktion des Leistungsrechts, diverse Einzelleistungen wie zum Beispiel die Kosten der Unterkunft sowie über Konsequenzen für leistungsberechtigten Personen.
Der Schwerpunkt liegt in der Beratung von Betroffenen, die sich mit ihren Problemen häufig an linke Kommunalpolitiker*innen wenden. Ein besonderer Blick gilt auch der Frage, wie Kommunalpolitik im Sinne der Betroffenen tätig werden kann.
Der Referent Frank Jäger ist freiberuflicher Referent für Sozialrecht und -politik sowie Referent für Öffentlichkeitsarbeit, Sozialpolitik und -recht beim Erwerbslosenverein Tacheles e.V. in Wuppertal.
Referent*innen: Frank Jäger (Referent für Sozialrecht und Sozialpolitik)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Bitte meldet euch zeitnah an mit Angabe der Veranstaltungsnummer SO-290918-HAM, Name, E-Mailadresse und gegebenenfalls Fraktion unter anmeldung@kopofo-nrw.de. Wir freuen uns auch, wenn ihr die Veranstaltung an Interessierte weiterleitet!

[Dragon]

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Landesregierung NRW trägt politische Verantwortung für Eskalation im Hambacher Forst
14. September 2018
DIE LINKE. NRW




„Es geht nicht um eine juristische Auseinandersetzung, sondern um die politische Grundsatzfrage, ob bzw. wann endlich aus der klimaschädlichen Braunkohleverstromung ausgestiegen wird,“ widerspricht Hans Decruppe dem Landesinnenminister in NRW Herbert Reul (CDU). Decruppe ist stellvertretender Landessprecher DIE LINKE. NRW und Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Kreistag Rhein-Erft, in dessen Gebiet die gestern geräumten Teile des Hambacher Forstes liegen, sowie von Beruf Rechtsanwalt. Reul hatte heute in einem Interview mit dem Deutschlandfunk den massiven Polizeieinsatz mit juristischen Argumenten verteidigt. WEITERLESEN



Räumung Hambacher Forst zynische Verhöhnung des Rechtsstaats
13. September 2018
DIE LINKE. NRW




Zum sofortigen Vollzug der Räumung im Hambacher Forst aus Brandschutzgründen Die begonnene Räumung der über 50 Baumhäuser im Hambacher Forst kommentiert Hanno Raußendorf, Sprecher für Klima- und Umweltschutz im Landesvorstand der Linken NRW: WEITERLESEN



13.9. Essen: Aufstehen gegen rechte Hetze
11. September 2018
DIE LINKE. NRW




#wirsindmehr. Das Ruhrgebiet wird ein starkes Zeichen gegen Rassismus setzen. Nach der rassistischen Hetze in Chemnitz und in Köthen mobilisiert die Initiative "#wirsindmehr – Aufstehen gegen rechte Hetze!" nach Essen. Am Donnerstag, 13.9. um 18 Uhr startet die Demonstration um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. „Nicht nur im Osten Deutschlands rückt die gesellschaftliche Stimmung immer weiter nach rechts. Auch hier, im Ruhrgebiet, sind wir tagtäglich mit Fremdenfeindlichkeit, rechter Hetze und Gewalt konfrontiert“, so Sonja Neuhaus, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE.NRW und Mitorganisatorin der Demonstration. WEITERLESEN

[Dragon]

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Einführung der Digitalsteuer längst überfällig
12. September 2018
MdEP Martin Schirdewan



„Es geht um viele Milliarden Euro jährlich. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz soll endlich die Karten auf den Tisch legen. Er muss klarstellen, ob er sich zukünftig für Steuergerechtigkeit einsetzen wird, oder weiterhin dagegen ist, dass Google & Co. nach Jahren endlich einmal Steuern zahlen sollen“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Koordinator der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3) sowie Schattenberichterstatter für die Digitalsteuer, die heutige Anhörung. Nachdem am Wochenende die Finanzminister zur Digitalsteuer tagten, findet heute eine Anhörung des TAX3-Ausschusses zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft statt. WEITERLESEN



Europäische Kommission als Handlanger der Finanzindustrie
5. Juli 2018
MdEP Martin Schirdewan



Die Versicherungs- und Finanzindustrie benötigt wohl eine neue Anlagekuh, die sie durch Europa treiben und dann melken kann“, urteilt Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament. Das internationale Journalistennetzwerk Investigate Europe recherchierte, dass die Europäische Kommission in Absprache mit dem weltgrößten Finanzinvestor Blackrock das sogenannte Pan European Pension Product - kurz PEPP, erfunden hat. WEITERLESEN

[Dragon]

Termine


Menschen vor Profite: Care-Konferenz NRW
22. September 2018, 11:00 - 17:00 Uhr, Bahnhof Langendreer Bochum Kulturzentrum Wallbaumweg 108, 44894 Bochum


Dass in der Pflege dringender Handlungsbedarf besteht, hat sich inzwischen herumgesprochen. Um aber gegenüber der Regierung ausreichende Maßnahmen durchzusetzen, ist noch viel Druck nötig. Auf unserer Care-Konferenz wollen wir darüber beraten, wie es weiter gehen soll, mit dem Einsatz gegen den Pflegenotstand. MEHR



Landesweite Kampagnen-Aktionskonferenz
23. September 2018, 11:00 - 17:00 Uhr, Bahnhof Langendreer, Kulturzentrum, Wallbaumweg 108, 44894 Bochum


Um gemeinsam Strategien zu entwickeln welche Aktionsformen und politischen Handlungsfelder möglich sind, laden wir alle Interessierten aus den Kreisverbänden ein, die sich inhaltlich mit den Kampagnen der Partei beschäftigen zu einer landesweiten Aktionskonferenz am Folgetag der Care-Konferenz nach Bochum ein. MEHR



Mitgliederversammlung der LAG Weg mit Hartz IV
23. September 2018, 11:00 - 17:00 Uhr, Landesgeschäftstelle DIE LINKE. NRW, Alt- Pempelfort 15, 40210 Düsseldorf


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Konferenz "Eine Zukunft ohne Werkstätten - Ist das möglich?"
28. - 29. September 2018, 13:00 - 16:30 Uhr, Horion-Haus -Landschaftsverband Rheinland –, Hermann-Pünder-Straße 1, 50679 Köln, Fraktionen DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Westfalen Lippe (LWL) und Rheinland (LVR)


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Fraktionen DIE LINKE. in den Landschaftsversammlungen Westfalen Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) laden gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE. zur Konferenz „Eine Zukunft ohne WfbM – ist das möglich?“ ein. MEHR



Mitgliederversammlung der LAG Betrieb & Gewerkschaft
29. September 2018, 10:30 - 17:00 Uhr, Linkes Zentrum, Corneliusstraße 108, 40125 Düsseldorf


Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte euch gerne zu unserer Mitgliederversammlung der LAG betrieb & gewerkschaft am 29. September um 10.30 Uhr in die Corneliusstraße 108 in Düsseldorf einladen. MEHR



Umweltpolitischer Ratschlag der LINKEN NRW
29. September 2018, 11:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE. NRW, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


In der Öffentlichkeit wird DIE LINKE oft noch auf ihre Kernthemen reduziert. Und natürlich stehen wir wie keine andere Partei für eine friedliche und sozial gerechte Welt. Der Alltag unserer Kreisverbände ist aber viel bunter. An zahlreichen Orten gibt es Arbeitskreise, die sich mit dem Schutz der Umwelt beschäftigen, unsere Ratsfraktionen haben... MEHR



NRW Planungs- und Vernetzungstreffen für einen Frauen*streik
29. September 2018, 12:00 Uhr, Saal 2 des Theater Oberhausen Will-Quadflieg-Platz 1, 46045 Oberhausen


Der Raum ist barrierearm und für Kinderbetreuung ist den ganzen Tag gesorgt. MEHR

[Cat]

FULDA
Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, spricht am heutigen Donnerstag auf dem Uniplatz in Fulda. Damit unterstützt sie den Fuldaer Kreisverband der Linken im Wahlkampf für die anstehende Landtagswahl in Hessen.

[Manu]

LISA NRW – Damit sich was ändert.

Mitmachen - Mut machen - Mehr werden!



Liebe Genossinnen,

wir möchten Euch ganz herzlich zu unserer nächsten LISA Vollversammlung einladen:





am 14. Oktober 2018

14.00 – 17.00 Uhr

Schwanenstr. 30

44135 Dortmund

im Kreisverbandsbüro DIE LINKE





Wir LISAs aus NRW gehen gegen die Bundeswehr auf Straßen und Plätzen, sorgen für feministische Anträge bei Parteitagen, sind aktiv in diversen Bündnissen und schaffen Orte für Vernetzung und Treffen, die von Solidarität geprägt sind.


Was haben wir am 14. Oktober alles vor?


1. Frauenbeauftragte Die Linke.NRW

Im Moment hat der Landesverband keine Frauenbeauftragte. Das hat mit den vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen hinsichtlich der Geschlechtergerechtigkeit in der Partei zu tun. Wir wollen darüber diskutieren, welche die möglichen Strukturen sein können. Dazu übersenden wir Euch anhängend das Positionspapier dazu vom Sprecher*innenrat LISA NRW. Und hier seht ihr den entsprechenden Beschluss, den der Landesvorstand mehrheitlich getroffen hat:

Die Aufgabe der Frauenbeauftragten in hauptamtlicher Funktion (halbe Stelle) soll im Finanzplan ausgewiesen werden. Der Landesrat soll ausgiebig dazu beraten und der LPT soll den entsprechenden Stellenplan beschließen.


2. Frauen*streik 2019

Wir wollen darüber diskutieren, wie der LISA-Ausdruck beim Frauen*streik 2019 aussehen kann. Wollen wir Streikkomitees gründen, gemeinsame Aktionen durchführen und einen Demo-Block gestalten? Außerdem wollen wir vom Planungs- und Vernetzungstreffen des Bündnisses Frauen*streik NRW 2019 berichten.


3. Nachwahl von Ersatzdelegierten für den Landesrat



4. Lisa goes Culture!
Habt Ihr Lust, gemeinsam mit uns auf Kultur-Entdeckungsreise gehen? Wir wollen gemeinsam mit Euch wieder ein Kultur-Event planen und durchführen? Habt Ihr Ideen? Immer her damit unter: lisa-sprecherinnen@linke-news-nrw.de.



Wir stellen Getränke und freuen uns über Eure Kuchen, Kekse oder andere Leckereien.
Kinder sind herzlich willkommen!
Wenn ihr eine Kinderbetreuung braucht, meldet Euch bis zum 30. September 2018 bei Annette Koustas (a.koustas@gmx.net) und gebt ihr die Zahl und das Alter der kleinen Revolutionär*innen bekannt.

Solidarische Grüße

Eure LISA NRW

[Manu]

Liebe GenossINNEN,



die letzte Woche meiner Studie läuft und ich stehe vor einem riesigen Problem: ich habe Dank der überwältigenden Unterstützung des sächsischen Landesverbandes über 400 Ostdeutsche Teilnehmer, aber nur 25 Westdeutsche. Vor diesen Zahlen lässt sich leider keine Auswertung fahren und ich bitte Euch inständig, mich noch einmal im Endspurt zu unterstützen!



In habe bereits mit einigen von Euch telefoniert und von den Problemen der Weiterleitung erfahren. Mir ist bewusst, dass die GenossINNEN sehr viele E-Mails parteiseitig bekommen und das aktuelle politische Geschehen ebenfalls wenig Luft für Randthemen lässt. Ich bitte Euch allerdings trotzdem dringend, mir bei meiner Master-Arbeit zu helfen. Das ist keine Umfrage der großen Meinungsforschungsinstitute, sondern die einer Studentin, die sich mit der interkulturell-psychologischen Geschichte unseres Landes beschäftigt. Die Rückmeldungen der Sachsen zeigen, dass es durchaus GenossINNEN gibt, die Interesse an den Inhalten der Studie haben. Ich habe etliche aufmunternde E-Mails von Linken bekommen, die über die Studienergebnisse informiert werden möchten. Das könnte also durchaus auch eine Bereicherung über Eure Mitglieder sein! Vielleicht könnte man den Link ja auch auf Facebook posten?



Die Studie ist zu erreichen unter https://www.soscisurvey.de/mt_fd/ und läuft noch bis 2.10.!



Ich danke Euch herzlich für Eure Hilfe.

Liebe Grüße,

Faina