Die Linke

[Anne]

Gründung des LAK öko-sozialer Umbau am Samstag, 2. Februar in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf
11.00-17.00 Uhr


Als Ergebnis des großen umweltpolitischen Ratschlags Ende September hat der Landesvorstand deshalb im darauf folgenden Monat die Gründung eines LAK (Landesarbeitskreis) öko-sozialer Umbau beschlossen. Dieser trifft sich nun zum ersten Mal und zwar am Samstag 02. Februar um 11:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf. Dort wird der LAK nicht nur seine verschiedenen Fachbereiche als arbeitsfähige Zusammenhänge organisieren, sondern auch ein kleines Organisations- und Leitungsgremium bestimmen. Ihr seid alle herzlich eingeladen. Wer sich vorher anmelden möchte, kann dies gerne unter der folgenden Mailadresse tun: hanno.raussendorf@dielinke-nrw.de. Weitere Infos: hier https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... her-umbau/

[Anne]

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Lehrermangel: Im Ruhrgebiet droht der Bildungsnotstand
16. Januar 2019
DIE LINKE NRW




Bei den aktuellen Besetzungsverfahren für die Schulen in NRW droht besonders im Ruhrgebiet extremer Personalmangel. Die Bildungsgewerkschaft GEW schlägt Alarm. Dazu erklärt die schulpolitische Sprecherin der Linken, Sonja Neuhaus: "Lehrermangel herrscht hier schon seit vielen Jahren, verantwortet von sämtlichen Landesregierungen aus CDU, SPD, FDP und GRÜNEN. Vielen Schulen im Ruhrgebiet droht nun der Notstand durch fehlende Bewerbungen. Die Landesregierung ist mit den zuständigen Bezirksregierungen zum sofortigen Handeln aufgefordert." WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... snotstand/



Hartz-IV Sanktionen: Zehntausende Betroffene in Nordrhein-Westfalen
15. Januar 2019
DIE LINKE NRW




Heute behandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, ob Sanktionen gegen die Verfassung verstoßen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken NRW: „Sozialleistungen sind keine Almosen, die man den Betroffenen wie ungezogenen Kindern das Taschengeld kürzen darf. Hier geht es um soziale Rechte in unserer Gesellschaft. Diese Rechte werden durch die Sanktionen verletzt, um die Menschen in miese und schlecht bezahlte Arbeit zu zwingen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... westfalen/



Für bezahlbaren Wohnraum – Mieterschutz ausweiten
14. Januar 2019
DIE LINKE NRW




Acht Organisationen, darunter der Deutsche Mieterbund, Wohlfahrts- und Sozialverbände und der Deutsche Gewerkschaftsbund, haben das NRW-weite Aktionsbündnis „Wir wollen wohnen“ gegründet, um für Mieterschutz und bezahlbaren Wohnraum Druck auf die schwarz-gelbe Landesregierung zu machen: Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE NRW: WEITERLESENhttps://www.dielinke-nrw.de/start/presseerklaer ... ausweiten/

[Anne]

Jahresbilanz des Verkehrsministers: Motor aus


"Die Jahresbilanz des Verkehrsministers Scheuer in Bezug auf die Dieselkrise ist nur mit Kopfschütteln zu quittieren. Statt einer Lösung des Diesel-Desasters veranstaltete der Verkehrsminister eine vermeintlich große Shownummer. Ein Gipfel nach dem anderen wurde einberufen, doch am Ende kam nur ein wirkungsloses Maßnahmenpaket heraus", erklärt Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Bundestagfraktion DIE LINKE. Für DIE LINKE ist klar: Die Autoindustrie als Verursacher des Problems muss endlich zur Verantwortung gezogen werden. Weiterlesen https://www.ingrid-remmers.info/jahresb ... motor-aus/




Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRWhttps://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

[Anne]

Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW


GroKo betreibt Blockade- und Verzögerungspolitik bei Untersuchungsausschuss
18. Januar 2019
MdB Alexander S. Neu



Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Berater-Affäre im BMVg mit ihrer Stimmenmehrheit im Verteidigungsausschuss vorerst gestoppt und den Antrag zur Prüfung in den Geschäftsordnungsausschuss verwiesen. WEITERLESEN
https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... ausschuss/


Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel bleibt unverzichtbar
18. Januar 2019
MdB Sylvia Gabelmann



"Ich hoffe sehr, dass sich die Apothekerinnen und Apotheker heute auf der ABDA-Mitgliederversammlung weiterhin für ein Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Medikamenten aussprechen werden. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... rzichtbar/



Kehrtwende der Bundesregierung in Sachen Vattenfall-Schiedsgerichtsverfahren
18. November 2018
Hubertus Zdebel



In der Klage Vattenfalls auf Schadensersatz in Milliardenhöhe für den Atomausstieg nach Fukushima hat die Bundesrepublik Zweifel an der Neutralität des dreiköpfigen Schiedsgerichts der Weltbank in Washington geäußert und beantragt, das Gremium abzusetzen. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/parlament/b ... verfahren/

[Anne]

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Eurogipfel: Eurozone bleibt im Krisenmodus
13. Dezember 2018
MdEP Martin Schirdewan



„Mit den anstehenden Reförmchen ist wenig erreicht. Der Euro bleibt damit strukturell instabil. Die nächste Krise könnte ihn gegen die Wand fahren“, kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, den Eurogipfel der Staats- und Regierungschefs vorab. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... isenmodus/



Rechtsgutachten bestätigt: Europäischer Verteidigungsfonds ist illegal
11. Dezember 2018
MdEP Martin Schirdewan



Im Vorfeld der heutigen Plenarabstimmung zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds stellten Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET), im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und Schattenberichterstatterin für den Verteidigungsfonds im AFET, sowie Martin Schirdewan, designierter Spitzenkandidat der DIE LINKE für die kommenden Europawahlen und Schattenberichterstatter für den Verteidigungsfonds im Binnenmarktausschuss (IMCO), ein Rechtsgutachten vor. Das Rechtsgutachten des renommierten Rechtswissenschaftlers Andreas Fischer-Lescano von der Universität Bremen zeigt die Unrechtmäßigkeit des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) auf, unter anderem aufgrund von Artikel 41 (2) VEU. Die Einrichtung des EVF verstößt somit gegen den Vertrag der Europäischen Union. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... t-illegal/

[Anne]

Termine


Landesvorstand
19. Januar 2019, 11:00 - 18:30 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Als Tagesordnung schlage ich vor: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... orstand-3/



AKL-Treffen in NRW
20. Januar 2019, 11:00 - 16:00 Uhr, DIE LINKE Mülheim/Ruhr, Dickswall 14, 45468 Mülheim


Wir wollen uns am Vormittag mit der "Gelbwesten"-Bewegung in Frankreich befassen und insbesondere auch darüber diskutieren, welche Lehren wir für die Linkspartei und die Linke insgesamt in Deutschland daraus ziehen können. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... en-in-nrw/



Politischer Jahresauftakt mit Judith Benda und Andrej Hunko
20. Januar 2019, 11:00 - 14:00 Uhr, Linkes Zentrum Aachen, Augustastraße 69, 52070 Aachen


Die linke Europapolitikerin Judith Benda aus Berlin ist Gast einer Matineeveranstaltung am 20. Januar in Aachen, zu der der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko politisch interessierte Personen einlädt. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rej-hunko/



Strategieforum (Düsseldorf/Niederrhein)
22. Januar 2019, 18:00 - 21:00 Uhr, Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk, Bachstr. 145, 40217 Düsseldorf


Liebe Genoss*innen, der Landesvorstand hat auf seine Klausurtagung zur Frage der Orientierung auf die Wahljahr 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW) eine Reihe von Strategieforen beschlossen. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... errhein-1/



Landesrat mit HH-Plan 2019
26. Januar 2019, 10:00 - 17:30 Uhr, CongressCentrum Oberhausen, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen


Das Präsidium schlägt Euch folgende Tagesordnung vor (Stand: 24.11.2018): MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... plan-2019/



Strategieforum (Ruhrgebiet)
27. Januar 2019, 11:00 - 15:00 Uhr, Chorforum, Fischerstr 2-4, 45128 Essen


Liebe Genoss*innen, der Landesvorstand hat auf seine Klausurtagung zur Frage der Orientierung auf die Wahljahr 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW) eine Reihe von Strategieforen beschlossen. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rgebiet-1/



Mitgliederversammlung der LAG FIP
27. Januar 2019, 12:56 - 16:30 Uhr, Landesgeschäftsstelle, DIE LINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


Vorschlag für die Tagesordnung: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... lag-fip-1/

[Anne]

Liebe Genossinnen,

in der Anlage erhaltet Ihr die Erinnerung an das Vernetzungstreffen am 26.01. in Oberhausen des Bündnisses Frauen*streik NRW 2019.

Es gibt inzwischen Bündnisse in einigen Städten in NRW: Bielefeld, Münster, Bochum, Düsseldorf, Köln und Bonn. Wenn Ihr Kontakte sucht zu den örtlichen Bündnissen, mitarbeiten wollt oder in deren Verteiler wollt, sagt uns (nina.eumann@dielinke-nrw.de oder Gabriele.lenkenhoff@dielinke-nrw.de Bescheid und wir verbinden euch mit den örtlichen Bündnissen.

Am 9. März wird es eine landesweite Demo geben in Düsseldorf. Bitte tragt das schon in Eure Kalender ein, weitere Infos kommen dann bald.

Und wenn Ihr richtig Lust zum Frauen*streik habt, dann kommt am 10.2.2019 zu unserem LISA Treffen. Dort können wir dann weiter Pläne schmieden und überlegen, wie unsere Beteiligung als Linke.NRW noch bunter aussehen könnte. Die Einladung ist Euch bereits zugegangen. Wir werden Euch in der Woche vor dem Treffen eine Erinnerung zusenden.

Solidarische Grüße

Nina und Gabi


Liebe Frauen*,

heute bekommt ihr vom Koordinierungs-Kreis des Frauen*streik-Bündnisses
NRW noch einmal die Erinnerung an den 26.1. zu unserem 3.
Vernetzungstreffen.

Bitte meldet Euch an, wenn noch nicht geschehen, wegen der Planung der
Verpflegung und wegen der Kinderbetreuung. Die Anmeldung schickt bitte
an frauenstreik19@riseup.net! Und gebt auch das Alter der Kinder an,
damit wir die Kinderbetreuung gut planen können.

Und an die vielen Bündnisse, die inzwischen in NRW gegründet worden:
Alle können kommen am Samstag, wir freuen uns auf jede* aus den
Bündnissen, um netzwerken zu können, um gemeinsam Pläne zu schmieden und
um gemeinsame Aktionen zu planen!

Und weil wir schon oft darauf angesprochen worden sind: Was bedeutet
Frauen*streik mit einem Sternchen in der Mitte? Beim Streik sind nicht
nur cis-Frauen angesprochen, sondern alle Menschen, die nicht
cis-männlich sind, also Frauen, Trans*Menschen und intersexuelle
Menschen.

Herzliche Grüße vom Ko-Kreis
Nina

[Anne]

Einleitung



Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

Morgen, am 26.01. findet ein bundesweiter Aktionstag gegen den § 219 statt. Auch in NRW gibt es Aktionen, u.a. in Wuppetal, Köln, Hattingen, Dortmund und Münster. Die Infos findet Ihr: hier
Dazu hat auch die Stellvertretende Landessprecherin, Nina Eumann, in einer Pressemitteilung Stellung bezogen und ruft zur Beteiligung auf.
Das Thema ist auch Inhalt beim landesweiten Vernetzung zum Frauenstreik morgen in Oberhausen. Wir freuen uns über Eure Teilnahme. Infos: hierhttps://www.facebook.com/events/241034676814361/

Auch morgen findet der Landesrat in Oberhausen (Rheinland) statt. Die Debattenpapiere und Anträge findet Ihr hier. https://www.dielinke-nrw.de/partei/land ... nuar-2019/

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

[Anne]

Kundgebung gegen Hochschulzukunftsgesetz



Während der ersten Lesung zur Novellierung des Hochschulzukunftsgesetzes hat gestern eine Kundgebung gegen die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung stattgefunden. Die Kundgebung war ursprünglich vom Studierendenverband @Die Linke.SDS NRW angemeldet, aber breit aufgestellt. Neben unserem Landesverband wurde der Protest u.a. von den GEW Studis, der DIDF-Jugend und der DFG-VK unterstützt.
Über hundert Leute waren da und haben der Landesregierung in ihren Reden nicht nur klar gemacht, warum sie die Vorhaben ablehnen, sondern auch wie sie sich eine wirklich demokratische und von ökonomischen Zwängen befreite Hochschule vorstellen. Igor Gvozden, hochschulpolitischer Sprecher der Linken.NRW unterstrich, dass die Zivilklausel für alle Hochschulen verpflichtend bleiben muss. Nur so kann gewährleistet werden, dass an den NRW-Unis nicht für Rüstungskonzerne und Geheimdienste geforscht wird.
"Die Absage der Landesregierung an Demokratie, Nachhaltigkeit und Frieden wirft uns in dunkle Zeiten zurück", sagte Linda Schmeißer vom SDS Köln und stieß damit auf volle Zustimmung im Publikum.



Unterstützung gesucht beim Europaparteitag und Vetreter*innenversammlung


Liebe Genossinnen und Genossen,
vom 22.02. bis 24.02. finden im WCC Bonn der Europaparteitag und die Bundesvertreter*innenversammlung der LINKEN statt. Dabei ist die Bundesgeschäftsstelle natürlich auf die Unterstützung der „gastgebenden“ Landesverbände angewiesen. Da wir uns bereits auf dem Bielefelder Bundesparteitag vor 2 Jahren als sehr gute Unterstützer*innen gezeigt haben bin ich überzeugt, dass uns das auch in Bonn gelingt.
Ab Freitag, den 22. Februar 12.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr, benötigen wir dringend Unterstützung durch viele Genossinnen und Genossen. Selbstverständlich muss niemand die ganze Zeit durcharbeiten, sondern wir werden entsprechende Schichten einteilen. Für Verpflegung auf dem Parteitag ist selbstverständlich gesorgt.
Hilfe wird gebraucht in der Wahlkommission, sowie vor allem beim Saaleinlass. Wenn ihr Zeit und Lust habt, den Bundesparteitag hautnah zu erleben und dabei auch noch zu helfen, dann meldet euch bitte bei der Landesgeschäftsstelle unter der Mailadresse lgs@dielinke-nrw.de.
Ich freue mich auf euch! Michael Kretschmer, Landesgeschäftsstelle


Strategieforum Ruhrgebiet, sowie Niederrhein/Düsseldorf


27. Januar 2019 11:00 - 15:00 Uhr
Chorforum, Fischerstr 2-4, 45128 Essen

Liebe Genoss*innen,

der Landesvorstand hat auf seine Klausurtagung zur Frage der Orientierung auf die Wahljahr 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW) eine Reihe von Strategieforen beschlossen.

Ziel soll es sein ein Hearing in den Kreisverbänden und Fraktion vorzunehmen und gemeinsam erste Überlegungen zur Vorbereitung der anstehenden Aufgaben zu treffen.
Wir möchten wissen welche politischen Schwerpunkte und Themen bei euch vor Ort von regionaler oder überregionaler Bedeutung sind und alle gemeinsame Strategiedebatte mit euch führen.

Begrüßung durch.Landessprecher*in (Inge Höger oder Christian Leye)
Bedeutung der Kommunalwahlen für die Entwicklung der Partei (15 Minuten)
Ausblick auf die Europawahlen - Sascha H. Wagner (Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleitung)
Erste Überlegungen zur Wahlkampfvorbereitung (15 Minuten)
Berichte aus den Regionen
Erfahrungen in der Kommunalpolitik: Was sind Schwerpunkte vor Ort? (90 Minuten)
mögliche Schwerpunktthemen für die Kommunalwahlen wie z. B. -Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge (Stand der Privatsierungen bzw. Rekommunalisierung) oder auch Erfahrungen in der Mieten- u. Pflelgekampagne
Stadtteilarbeit versus Politik im ländlichen Raum
Fahrplan und Ausblick (40 Minuten)
mit Verfahren Aufstellung der kommunalpolitischen Leitlinien, Regionallisten, Rahmenwahlkampagne
Mit solidarischen Grüßen
Inge Höger (Landesprecherin), Christian Leye (Landessprecher),
Sascha H. Wagner (Landesgeschäftsführer)

[Anne]

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Für sexuelle Selbstbestimmung: Paragraf 219a abschaffen
25. Januar 2019
DIE LINKE. NRW



Am 26. Januar findet ein bundesweiter Aktionstag zur Abschaffung des Paragrafen 219a statt – Motto: ‚Jetzt erst recht! Keine Kompromisse - #wegmit219a – körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sind nicht verhandelbar‘. Dazu erklärt Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin der NRW-Linken: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... bschaffen/



Linke lehnt Putschversuch in Venezuela ab
25. Januar 2019
DIE LINKE. NRW



Gestern Abend erklärte sich der venezolanische Parlamentspräsident Juan Guaidó zum venezuelanischen Interimspräsidenten, umgehend erkannten ihn die USA und einige südamerikanische Länder an. Die beiden Landessprecher Linken NRW, Inge Höger und Christian Leye, erklären dazu: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... ezuela-ab/



Mietenwahnsinn stoppen - NRW braucht eine soziale Wohnungspolitik.
25. Januar 2019
DIE LINKE. NRW



Die Mieten in NRW steigen rasant an. Das verdeutlicht die Auswertung des Immobilienportals "Immowelt" für insgesamt 79 Städten. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, Mitglied im Landesvorstand der Linken NRW: WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... politik-1/