Die Linke

[Anne]

Neues aus dem kopofo nrw



Digitalisierung in der Kommune
29. Juni 2019 11:00 - 17:00 Uhr Jugendherberge Düsseldorf, Düsseldorfer Straße 1, 40545 Düsseldorf


Nach unserem ersten Aufschlag mit dem Schwerpunkt Smart City im Frühjahr 2018 möchten wir in dieser Veranstaltung noch mal etwas mehr Struktur in die Debatte bringen und uns einen Überblick über das gesamte Feld der Digitalisierung der Kommunen verschaffen: Welche kommunalen Handlungsfelder sind besonders von der Digitalisierung betroffen? Was Sind Chancen und Risiken? Welche Gestaltungsmöglichkeiten hat linke Politik in diesem Kontext und was sind Aspekte, die aus linker Sicht unbedingt beachtet werden müssen?
Im ersten von zwei Workshops möchten wir uns zunächst einführend mit dem Themenbereich der Digitalisierung in Stadt und Land auseinandersetzen und uns einen Überblick verschaffen. Im zweiten Workshop werden wir uns dann anhand konkreter Erfahrungsbeispiele aus Wien mit der Praxis auseinandersetzen.
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Referent*innen: N.N. (Wien), Claudia Sprengel (DIE LINKE. Brandenburg)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung bitte mit Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion sowie mit der Veranstaltungsnummer RE-290619-D unter anmeldung@kopofo-nrw.de



Teamer*innenschulung: Für die Weiterbildung kommunaler Kandidat*innen
6. - 7. Juli 2019 11:00 - 17:00 Uhr Jugendgästehaus Adolph Kolping, Silberstr. 24 – 26, 44137 Dortmund


Liebe Genoss*innen,
die Europawahl liegt zwar gerade erst hinter uns, aber die Kommunalwahlen 2020 kommen bereits schnell auf uns zu. Um mögliche Kandidat*innen optimal auf die damit einhergehende Arbeit vorzubereiten und den Zugang zur kommunalpolitischen Mandatsträger*innenschaft zu erleichtern, möchte das kopofo nrw im Herbst 2019 entsprechende Einführungsseminare für Kandidat*innen in möglichst vielen Regionen NRWs anbieten.
Für die Durchführung der Seminare als Teamer*innen sucht das kopofo nrw jetzt erfahrene Kommunalpolitker*innen, die bereit sind, in von uns organisierten Seminaren und mit jeder nötigen Hilfestellung sowie einheitlichen Vorbereitungen und Materialien, ihr Wissen weiterzugeben. Um euch auf diesen Einsatz vorzubereiten, bieten wir am 6. und 7. Juli eine Teamer*innenschulung an. Den ursprünglich geplanten Termin am 5. und 6. Mai hatten wir auf Wunsch einiger Interessierter verschoben.
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Hinweis: Die Veranstaltung wurde vom 10. und 11. Mai auf den 6. und 7. Juli verschoben!
Linksgerichtete Kandidat*innen und Listen werden auch 2020 bei den NRW-Kommunalwahlen antreten – das braucht Vorbereitung. Welche politischen, rechtlichen und persönlichen Herausforderungen stellen sich für Menschen, die kandidieren werden oder darüber nachdenken? Welche Möglichkeiten und Chancen gibt es, in der Opposition lokale Anliegen durchzusetzen, ansprechbar für außerparlamentarische Bewegungen und Initiativen zu sein?
Wir wollen vor allem die neu Kandidierenden dabei unterstützen, gut vorbereitet in den Wahlkampf zu gehen und in das Mandat einzusteigen. Daher schulen wir in diesem zweitägigen Intensivseminar insbesondere Menschen mit kommunalpolitischer Vorerfahrung für den Einsatz als Referent*innen für Einführungsseminare in den Kommunen vor Ort.
Referent*innen: Ulrike Detjen, Peter Heumann
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung bitte mit Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion sowie mit der Veranstaltungsnummer DEM-110519-DO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Gebührenkalkulationen hinterfragen können
6. Juli 2019 11:00 bis 17:00 Uhr Geschäftsstelle kommunalpolitisches forum nrw e.V., Hansastraße 4, 47058 Duisburg

Hinweis: Aufgrund der langfristigen Erkrankung des Referenten musste die Veranstaltung vom 04.05. auf den 06.07. verschoben werden.

Gebühren stellen eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen und kommunale Betriebe dar. Müll, Abwasser, Straßenausbau, Kitas… wenn Einwohner*innen kommunale Dienstleistungen in Anspruch nehmen, werden sie an den Kosten beteiligt. Doch die Erhebung von Gebühren führt in der Kommunalpolitik immer wieder zu Fragen: Sind sie sozialpolitisch vertretbar? Gibt es Alternativen zu einer Erhöhung? Welche Erhöhungen sind wirtschaftlich notwendig und wann geht es eigentlich um eine versteckte Querfinanzierung des kommunalen Haushalts? Und grundsätzlicher: Was sind überhaupt Gebühren? Wie unterscheiden sie sich von Steuern oder Beiträgen?

Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter aus Thüringen und Experte für kommunale Finanzen, erläutert die Möglichkeiten und Fallstricke.

Referent*innen: Frank Kuschel, MdL und Experte für Kommunalfinanzen (Thüringen)
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer FIN-040519-DU unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

[Anne]

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


RWE verhängt Strafzahlung für Meinungsäußerung
12. Juni 2019
DIE LINKE NRW




Wie am Dienstag bekannt geworden ist, fordert der Energiekonzern RWE von einem Sprecher des Bündnisses „Ende Gelände“ 50.000 Euro Strafe. Die Linke in NRW sieht in diesem Vorgehen einen weiteren Versuch, juristischen Druck gegenüber den Aktivist*innen aufzubauen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... eusserung/



Schluss mit der Einschüchterung der Klimabewegung!
6. Juni 2019
DIE LINKE NRW




Die Polizei Aachen hat in einem Schreiben Schüler*innen, Studierende, Eltern und Behörden sowie die Bewegung Fridays For Future (FFF) vor den Aktionen des Bündnisses Ende Gelände (EG) im Rheinischen Tagebaurevier gewarnt. Für den 21. Juni ruft FFF zu einem "internationalen Streik" in Aachen auf, während EG das gesamte Wochenende über zu Klimaprotesten im Revier sein wird. Die Polizei will die Streikenden mit dem Schreiben offensichtlich vorsätzlich einschüchtern. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... abewegung/



Geordnete Rückkehr für Seehofer statt Abschiebewahn
5. Juni 2019
DIE LINKE NRW




Das sogenannte "Geordnete-Rückkehr-Gesetz", welches von Horst Seehofer in der Koalition durchgeboxt wurde und am Freitag im Bundestag im Schatten des Rücktrittes von Andrea Nahles und der Krise der Groko verabschiedet werden soll, ist ein Skandal. Die Linke NRW ruft zu Widerstand gegen dieses Gesetz auf. Dazu erklärt Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher der Linken NRW: "Das von Seehofer geplante Gesetz bedeutet weniger Rechte und mehr Haft für Geflüchtete. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... hiebewahn/

[Anne]

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Bankenpaket: Megabanken aufspalten statt Großbankfantasien
15. April 2019
MdEP, Martin Schirdewan



„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... fantasien/



EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung
4. April 2019
MdEP, Martin Schirdewan



"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... elpackung/

[Anne]

Termine


Andrej Hunko berichtet aus Venezuela
11. Juni 2019, 18:30 - 21:30 Uhr, DIE LINKE. Essen, Severiinstr. 1, 45127 Essen


Seit Monaten steht Venezuela in den Schlagzeilen, verschiedene europäische Länder und die USA haben den Oppositionspolitiker Juan Guaido als Präsidenten anerkannt, während große Teile Asiens und Afrika weiterhin zum gewählten Präsidenten Maduro stehen. Die USA drohen seit Monaten immer wieder mit einer Militärinventionen. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... venezuela/



LESUNG/GESPRÄCH: Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen
12. Juni 2019, 19:00 - 22:00 Uhr, Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 106, 44894 Bochum


Im Gespräch mit Friedrich Straetmans, Sevim Dagdelen und Helga Krüger MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ie-folgen/



Neonazis im Dienste des Staates: Das V-Leute-System des „Verfassungsschutzes“ und seine Verstrickung in Neonazi-Szenen
13. Juni 2019, 19:00 - 19:00 Uhr, Großer Saal der Volkshochschule, Burgplatz 1, 45127 Essen, Die VHS Essen informiert


Neonazis im Dienste des Staates: Das V-Leute-System des „Verfassungsschutzes“ und seine Verstrickung in Neonazi-Szenen MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... zi-szenen/



Kommunalpolitischer Ratschlag
15. Juni 2019, 11:00 - 17:00 Uhr, DJH- Gästehaus Kolping, Dortmund


DJH Kolpinghaus, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... kshop-nrw/



Bewegungslinke Ratschlag 15./16. Juni 2019
15. - 16. Juni 2019, 11:00 - 14:30 Uhr, Geschwister-Scholl-Gymnasium Düsseldorf, Redinghovenstraße 41, 40225 Düsseldorf


Wir wollen DIE LINKE erneuern. Wir setzen auf eine organisierende Partei im Betrieb, an der Uni, in den Stadtteilen, unseren Basisgruppen und Kreisverbänden. Wir wollen Vorschläge für eine klassen- und bewegungsorientierte Politik erarbeiten und sie selbst ausprobieren. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... juni-2019/



LAG Netzpolitik, Einladung zur Wahl und Mitgliederversammlung
16. Juni 2019, 11:00 - 15:45 Uhr, DIE LINKE KV Neuss, Fesserstr.21, 41462 Neuss


Als Tagesordnung schlagen wir vor: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rsammlung/



Wahl- und Mitgliederversammlung der LAG Betrieb und Gewerkschaft
22. Juni 2019, 11:00 - 14:00 Uhr, DIE LINKE. Essen, Heinz-Renner-Haus, Severinstraße 1, 45127 Essen


mehr
https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... erkschaft/

[kleine-Hexe]

Einleitung



Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

in der heutigen Ausgabe der Landesinfo sind alle wichtigen Informationen zu den bevorstehenden Veranstaltungen, sowie weitere Auswertungen zu den Europawahlen enthalten. Euch allen viel vergnügen beim Lesen, trotz Hitze.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

29./30. Juni Erfurt Aktivenkonferenz von „Aufstehen gegen Rassismus“



Gemeinsam wollen wir auswerten und diskutieren: Wo steht die AfD nach den Europa- und Kommunalwahlen? Wo steht die Bewegung gegen einen Rechtsruck in Deutschland und Europa? Was lief gut und was können wir ganz konkret verbessern? Insbesondere geht es uns darum, von der Hetze der AfD unmittelbar betroffene Gruppen zu vernetzen und unterstützen sowie im Vorfeld der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Antirassist*innen und Antifaschist*innen vor Ort zu stärken.

Dazu haben wir Wissenschaftler*innen, Aktive aus verschiedenen Orten bundesweit, Gewerkschaften, Hochschulen u.v.m. und internationale Gäste eingeladen.
Wir freuen uns wenn du kommst, die Konferenz bekannt machst.

Programm und weitere Informationen finden sich hier:

https://www.aufstehen-gegen-rassismus.d ... 19-erfurt/

Nicht verpassen: Feminist Futures – Festival für eine Internationale in Bewegung, 12.-15.9.2019, Zeche Zollverein in Essen (NRW)


Weltweit gewinnen radikale feministische Bewegungen an Stärke. Sie kämpfen gegen schlechte Arbeitsbedingungen und den Verkauf des Gesundheitssystems, gegen Gewalt, Rassismus und Umweltzerstörung und streiten für soziale Gerechtigkeit für alle. Damit gehören sie zu den wichtigsten Gegner*innen der globalen Rechten.
Das Feminist Futures Festival – veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dem Konzeptwerk Neue Ökonomie und dem Netzwerk Care Revolution – will in dieser Situation ein Ort für Debatte und Vernetzen sein. Es wird um theoretische sowie praktische Fragen gehen, um Trainings, Theater und Musik.
Es ist offen für Interessierte aller Geschlechter und Altersstufen, mit und ohne Vorwissen.

Die Teilnahme am Festival ist kostenlos. Es wird gemeinsame Anreisemöglichkeiten geben, Kinderbetreuung, eine Bettenbörse, günstiges Essen und Schlafplätze auf einem Zeltplatz.
Kommt vorbei, bildet Banden und erlebt mit uns ein spannendes Wochenende! Das Programm wird in den nächsten Tagen online gehen (www.feministfutures.de), Ihr könnt Euch aber auch jetzt schon anmelden: https://www.feministfutures.de/anmeldung-registration/

[kleine-Hexe]

Beschluss des Landesvorstands
Freiheit für Louisa Hanoune


In Algerien gehen die Proteste gegen das Regime weiter, doch immer mehr Menschen kommen deswegen in Haft. Unter ihnen ist auch die Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende der größten linken Oppositionspartei Louisa Hanoune. Sie war am 9. Mai inhaftiert worden, als sie in der Stadt Blida südlich von Algier zu einer Zeugenaussage auf der Polizeiwache erschienen war. Vorgeworfen wird ihr Verschwörung gegen Staat und Armee. DIE LINKE. NRW unterstützt die internationale Kampagne zur Freilassung von Hanoune, die seit den 80er Jahren in der Arbeiterpartei aktiv ist, und fordert ein Ende der Inhaftierung von politischen Aktivistinnen und Aktivisten, sowie die Freilassung aller Inhaftierten.



EU-Wahl: Weitere Wahlauswertungen


Nach der Wahlauswertung des Landesvorstands in der letzten Ausgabe der Landesinfo, haben wir hier weitere Analysen und Papiere für Euch zusammengetragen:

"Wir müssen radikaler werden", meint Jörg Schindler (Bundesgeschäftsführer) in einem nd-Beitrag https://www.neues-deutschland.de/artike ... erden.html

Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN - eine Auswertung der AKL https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3114

Nach den Wahlen: DIE LINKE erneuern Auswertung der Sozialistischen Linken http://www.sozialistische-linke.de/poli ... e-erneuern

DIE LINKE muss die Perspektive abhängig Beschäftigter stärken - Ein Diskussionspapier der BAG betrieb & gewerkschaft https://www.betriebundgewerkschaft.de/d ... /#more-842

[kleine-Hexe]

Save the Date LISA NRW goes culture – diesmal:
LVR Ausstellung „Mythos neue Frau!


Wer Politik macht, braucht auch Auszeiten. Wir wollen gemeinsam mit euch eine Auszeit nehmen und uns gleichzeitig kulturell bilden. LISA NRW goes culture – das hat schon Tradition. Wir besuchten das Frauenmuseum in Bonn und die Ausstellung „Desperate Housewives?“ in Mülheim. Anmeldung bis 5.7.2019
Und auch unser neuer Vorschlag hat Bezug zu unserer politischen Arbeit. Die Ausstellung zeigt die Gründe für die Entstehung des Mythos „Neue Frau“ auf und stellt den Modewandel zu Beginn des 20. Jahrhunderts als Spiegel gesellschaftlicher Veränderungen vor. Wir wollen sehen, wie Mode und Kleidung in den ersten drei Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts auf die rasanten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen reagierten. Und anschließend wollen wir mit euch darüber reden, uns vernetzen oder einfach nur quatschen.
Der Termin für den Besuch des Museums ist der 20.07.2019, ein Samstag. Wir wollen bereits die Anfahrt gemeinsam planen, damit wir über Gruppentickets die preiswerteste Variante hinsichtlich der Fahrtkosten organisieren können. Wenn wir wissen, von wo wir überall anreisen, werden wir euch dann Uhrzeit und Abfahrtsort mitteilen.
Bitte meldet euch bis zum 05.07.2019 unter edith_b_s@yahoo.de an.
Der ganze Tag wird ca 20 € pro Person kosten. Bitte plant das mit ein. Der Betrag beinhaltet die Fahrtkosten, den Eintritt ins Museum, eine Führung und anschließend Kaffee und Kuchen



Feminismus ist mehr als Frauenquote!
Kick-off-Veranstaltung



Liebe Genossinnen,

was muss passieren, damit die Partei ein Ort wird, an dem sich Frauen wohlfühlen und gerne aktiv werden? Das wollen wir mit Euch bei unserem ersten Frauennetzwerk-Treffen herausfinden. Wir wollen von Euch erfahren, wie es bei euch läuft: wie sieht euer Kreisvorstand aus, ist er quotiert? Könnt ihr euch andere Sitzungen und Themen vorstellen, an denen ihr Spaß habt? Brauchen wir mehr Zusammenkünfte ohne strenge Tagesordnungen?

Seit gut einem Jahr gibt es in unserem Landesverband nun keine Frauenbeauftragte mehr. Ein Grund dafür ist, dass nicht eine von uns alleine die Aufgabe übernehmen kann: die Frauenbeauftragte muss viel reisen, gut zuhören können, viel Zeit auch in Konflikte investieren und muss dann auch noch alles alleine schultern. Das ist zu viel für eine Person, es braucht mehr Schultern und Orte, an denen sich vernetzt werden kann, um die Kultur in der Partei gemeinsam zu verändern. So wurde die Idee eines Frauennetzwerks geboren, in dem wir uns austauschen, bestärken und unterstützen wollen. Auf dem letzten Landesrat wurden hierfür 5.000€ beschlossen, die wir nun sinnvoll nutzen wollen.

Wir möchten von euch wissen: Was läuft bereits gut, wo braucht es Verbesserungen? Wie kann ganz konkret eine Vernetzung von Frauen in unserem Landesverband aussehen? Welche Unterstützung wünscht Ihr Euch?

Um diese Fragen mit euch zu diskutieren, Ideen und Anregungen und sammeln und uns zu vernetzen, laden wir euch ganz herzlich ein zum:

Frauennetzwerk-Treffen
am 29. Juni 2019
von 12-17 Uhr
Geschäftsstelle Die Linke. Dinslaken
Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken.

Auf Basis dieses ersten Treffens wollen wir danach konkrete Maßnahmen zur Umsetzung entwickeln. Daher wäre es schön, wenn möglichst viele mitmachen könnten und auch ganz besonders die, die bisher vielleicht in unserer Partei noch nicht so sichtbar sind. Und es geht nicht nur um Kreisvorstandsmitglieder, herzlich eingeladen sind alle, die Interesse und Lust haben mitzuarbeiten. Bitte schickt diese Einladung in eure Mitgliederverteiler, damit keine vergessen wird!

Für Verpflegung ist gesorgt. Bringt gerne Eure Kinder mit, sie werden gut betreut und viel Spaß haben! Meldet euch bitte rechtzeitig wegen der Kinderbetreuung spätestens bis zum 21.062019 bei nina.eumann@dielinke-nrw.de und gebt auch das Alter der jungen Aktivist*innen mit an.

Wir freuen uns auf euch und einen wunderbaren Tag!

Eure AG Frauenbeauftragte

[kleine-Hexe]

Neues aus dem kopofo nrw



Zeit: Samstag, 6. Juli 2019, 11:00 bis 17:00 Uhr
Ort: Geschäftsstelle kommunalpolitisches forum nrw e.V., Hansastraße 4, 47058 Duisburg
Gebührenkalkulationen hinterfragen können

Hinweis: Aufgrund der langfristigen Erkrankung des Referenten musste die Veranstaltung vom 04.05. auf den 06.07. verschoben werden.

Gebühren stellen eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen und kommunale Betriebe dar. Müll, Abwasser, Straßenausbau, Kitas… wenn Einwohner*innen kommunale Dienstleistungen in Anspruch nehmen, werden sie an den Kosten beteiligt. Doch die Erhebung von Gebühren führt in der Kommunalpolitik immer wieder zu Fragen: Sind sie sozialpolitisch vertretbar? Gibt es Alternativen zu einer Erhöhung? Welche Erhöhungen sind wirtschaftlich notwendig und wann geht es eigentlich um eine versteckte Querfinanzierung des kommunalen Haushalts? Und grundsätzlicher: Was sind überhaupt Gebühren? Wie unterscheiden sie sich von Steuern oder Beiträgen?

Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter aus Thüringen und Experte für kommunale Finanzen, erläutert die Möglichkeiten und Fallstricke.

Referent*innen: Frank Kuschel, MdL und Experte für Kommunalfinanzen (Thüringen)
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer FIN-040519-DU unter anmeldung@kopofo-nrw.de.



Sommerakademie mit der SL 2019
12. bis 14. Juli im "Bunten Haus" von ver.di in Bielefeld-Sennestadt



Je weniger die Umstände berücksichtigt werden, unter denen Menschen arbeiten, wohnen, lernen, Kinder großziehen, desto „abgehobener“ ist die Politik. Und desto weniger gelingt es auch uns, die Köpfe und Herzen von Menschen für linke Politik zu gewinnen. Und je weniger reale und vermeintliche Sachzwänge, Machtstrukturen und Bewusstseinslagen berücksichtigt werden, desto eher werden unsere Kämpfe scheitern – mit der Folge, dass Menschen in die Resignation oder gar in die Arme rechter Rattenfänger getrieben werden.
Wir sind überzeugt, dass viele drängende Probleme – von Armut und Ausbeutung über Kriege bis zum Klimawandel – ihre Wurzel im Kapitalismus haben und man das Übel an dieser Wurzel packen muss. Aber wie sieht eine Politik aus, die radikal und dabei gleichzeitig realistisch ist?
Darüber und über die damit zusammenhängende Fragen wollen wir gemeinsam mit euch diskutieren auf der diesjährigen Sommerakademie unseres SoLi-Vereins vom 12. bis 14. Juli im "Bunten Haus" von ver.di in Bielefeld-Sennestadt.
Melde dich schnell an, die Plätze sind begrenzt!
https://soliverein.wordpress.com/online-anmeldung/

Hier findest du das vorläufige Programm:
https://soliverein.files.wordpress.com/ ... k-2019.pdf

Sommer - Sonne - Sozialistische Linke: eine unwiderstehliche Kombination!

[kleine-Hexe]

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Keine Forschung für das US- Pentagon
24. Juni 2019
Die LINKE NRW




Nach der Veröffentlichung einer Recherche des Magazins "Spiegel" fordert die LINKE NRW: Kein Geld für die Unis Aachen und Bochum vom US- Pentagon! Laut „Spiegel“ hat das US-Verteidigungsministerium seit dem Jahr 2008 Drittmittel im Wert von 21,7 Millionen US-Dollar (knapp 20 Millionen Euro) an deutsche Universitäten überwiesen. Mit der Ruhr-Universität Bochum und der RWTH Aachen haben auch zwei nordrhein-westfälische Universitäten in den vergangenen zehn Jahren knapp 2 Millionen US-Dollar (1,8 Millionen Euro) erhalten. WEITERLESEN

https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... -pentagon/

RWE verhängt Strafzahlung für Meinungsäußerung
12. Juni 2019
DIE LINKE NRW




Wie am Dienstag bekannt geworden ist, fordert der Energiekonzern RWE von einem Sprecher des Bündnisses „Ende Gelände“ 50.000 Euro Strafe. Die Linke in NRW sieht in diesem Vorgehen einen weiteren Versuch, juristischen Druck gegenüber den Aktivist*innen aufzubauen. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... eusserung/



Schluss mit der Einschüchterung der Klimabewegung!
6. Juni 2019
DIE LINKE NRW




Die Polizei Aachen hat in einem Schreiben Schüler*innen, Studierende, Eltern und Behörden sowie die Bewegung Fridays For Future (FFF) vor den Aktionen des Bündnisses Ende Gelände (EG) im Rheinischen Tagebaurevier gewarnt. Für den 21. Juni ruft FFF zu einem "internationalen Streik" in Aachen auf, während EG das gesamte Wochenende über zu Klimaprotesten im Revier sein wird. Die Polizei will die Streikenden mit dem Schreiben offensichtlich vorsätzlich einschüchtern. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... abewegung/

[kleine-Hexe]

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/

Aus dem Europaparlament



Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Bankenpaket: Megabanken aufspalten statt Großbankfantasien
15. April 2019
MdEP, Martin Schirdewan



„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... fantasien/



EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung
4. April 2019
MdEP, Martin Schirdewan



"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... elpackung/