Die Linke

[Michael]

Einladung Frühlingsakademie 18.-22. April

Liebe Genossinnen und Genossen,

sehr herzlich laden wir euch zur 9. Frühlingsakademie ein. Sie wird vom 18.-22. April 2018 in der wunderschönen, am See gelegenen EJB Werbellinsee stattfinden.

Das diesjährige Thema lautet „Migration, soziale Frage und rechte Angriffe auf den Zeitgeist“. Seit Bestehen der ArbeiterInnenbewegung spielen Fragen von Internationalismus und Migration eine Rolle. Spätestens seit der sogenannten Flüchtlingskrise wird auch in der LINKEN intensiv über Einwanderung diskutiert. Auf unserer Frühlingsakademie wollen wir uns den Fragen von Kapitalismus, sozialer Frage, Rechtsruck und Migration widmen: Was sind die gegenwärtigen Hauptursachen für Migration und Flucht? Wie hängen Kapitalismus, Imperialismus, ökologische Krise und Migration zusammen? Wie ist unsere Vorstellung einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft? Was können wir der schleichenden Normalisierung rechter Einstellungen von links entgegensetzen? Diese und viele andere Fragen wollen wir gemeinsam mit euch bearbeiten und diskutieren.

Anmeldung


Der Teilnahmebeitrag (Verpflegung und Unterkunft im Mehrbettzimmer) beträgt 40 EUR, ermäßigt 20 EUR. Für Bezieher/innen von Transferleistungen ist die Teilnahme kostenlos. Auf Wunsch ist eine Unterbringung in Doppelzimmern (einmaliger Aufpreis: 25 Euro) oder – sehr begrenzt – Einzelzimmern (einmaliger Aufpreis: 60 EUR) möglich.

· Fahrtkosten können leider nicht erstattet werden.

· Eine Kinderbetreuung wird bei vorheriger Anmeldung angeboten.

· Anmeldung per:

o eMail: polbil@die-linke.de

o web: https://www.die-linke.de/partei/politis ... anmeldung/

o Tel: 030/24009351

· Anmeldeschluss ist der Sonntag, 18. März 2018.

Wir freuen uns auf euch.

Euer Bereich PolBil

[Michael]

Bündnis Grundrechte verteidigen - Aufruf unterzeichnen
EINLADUNG ZU EINEM
BÜNDNISTREFFEN ZUR VORBEREITUNG BUNDESWEITER AKTIONEN UND DEMONSTRATIONEN IM JUNI/JULI 2018
am 4. März von 11 – 17 Uhr in Frankfurt/Main
(im Haus Gallus, Frankenallee 111, s-Bahn Galluswarte, eine Station nach HBF)
Liebe Freundinnen und Freunde,
„Demonstrationsrecht verteidigen“ – unter diesem Motto kamen im Oktober 2017 in Düsseldorf über 100 Aktive aus sozialen Bewegungen und Migrant/innen-Organisationen, Fachleute aus politischen Vereinen und Bürgerrechtsorganisationen, Gewerkschaften und politischen Verbänden zu einer Tagung zusammen, um über den aktuellen Abbau verfassungsmäßiger Grundrechte zu diskutieren und mögliche Schritte der Gegenwehr zu beraten. Schon vorher hatten über 700 Menschen einen Aufruf zum „Widerstand gegen den Abbau unserer demokratischen Grundrechte“ unterzeichnet
Lasst uns gemeinsame praktische Schritte tun, einen öffentlichen und streitbaren Prozess um die Bedeutung der Freiheits- und Grundrechte beginnen. Lasst uns in einem ersten Schritt gemeinsame Demonstrationen für den Sommer ins Auge fassen und planen. Wir sind überzeugt, dass viele diese Sorge um den Bestand der Grund- und Freiheitsrechte teilen. Deswegen glauben wir, dass ein Jahr nach dem G20 und 50 Jahre nach den Auseinandersetzungen um die Notstandsgesetze und den Aufbruch von 68 ein geeigneter Zeitpunkt ist, in Nord und Süd, in Ost und West auf die Straße zu gehen – und „Gemeinsam die Grundrechte zu verteidigen“.
Wir freuen uns auf viele Unterschriften, über eure Unterstützung, Rückmeldungen und die Verbreitung. Bitte schreibt an: info@demonstrationsrecht-verteidigen.de oder unterzeichnet direkt online.
Wir wollen am 4.3. mit euch gemeinsam beraten, wie wir diesen Prozess gestalten können, welche Bündnisse schon gebildet sind und wie wir möglichst Viele von unserem Plan begeistern können und an der Vorbereitung beteiligen können. Wir wollen klären, in welchen Städten die Demonstrationen stattfinden können und
Wir wollen besprechen, welche anderen Ideen ihr habt, bundesweit und vielfältig, bunt und entschieden, die Grund- und Freiheitsrechte zu verteidigen.
Wir sagen: Der Kampf um die Grund- und Freiheitsrechte ist uralt, ist er doch ein Widerstreit zwischen den erfinderischen und selbstbewussten Bürgerinnen und Bürgern, die sich ihr Recht immer wieder neu schaffen + nehmen, und einem kontrollierenden Staat auf der anderen Seite mit seinem Bedürfnis, Freiheiten einzuschränken, Feindbilder zu konstruieren und demokratische Rechte ad absurdum zu führen.

Deswegen kommt es auf uns und noch viel mehr an: Wir bleiben nicht zu Hause, auch wenn uns dies immer offensiver nahegelegt wird (zumindest, wenn wir die „falschen Freund/innen“ haben). Und wir kommen mit Vielen. Gemeinsam auf die Straße: Ein Jahr nach G20, 50 Jahre nach den Kämpfen gegen die „Notstandsgesetze“: Gemeinsam Grundrechte verteidigen!

Wir freuen uns über eure Rückmeldungen an info@demonstrationsrecht-verteidigen.de und eure Teilnahme. Sagt uns doch bitte Bescheid, ob ihr kommt und für wen ihr kommt, damit wir besser planen können! Und gebt diese Einladung gerne an befreundete Gruppen und Spektren weiter.
Weitere Infos: http://demonstrationsrecht-verteidigen. ... uigkeiten/

[Michael]

Frauenkampftagsdemo 10.03. in Düsseldorf

Samstag, 10.März 2018 • 14 Uhr • Düsseldorf
Treffpunkt: DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34-38

In diesem Jahr findet zum ersten Mal eine nrw-weite Frauenkampftagsdemo statt. Dazu hat sich Ende letzten Jahres ein Bündni zur Vorbereitung aus vielen unterschiedlichen Frauengruppen gebildet. Auch die Frauen von LISA NRW sind Teil dieses Bündnis und rufen dazu auf, sich zahlreich bunt und laut ohne Parti- und Nationfahnen an der Demo zu beteiligen. Alle Infos findet Ihr unter:

http://frauenkampftag-duesseldorf.de/aufruf/

Materialien wie Plakate, Flyer und Aufkleber können die Kreisverbände am 24.2. beim Landesrat erhalten.
Unsere Antwort: Widerstand!
Internationaler Frauen*kampftag 2018
Wir wollen feministische und antirassistische Inhalte laut und deutlich, bunt und vielfältig, solidarisch und kämpferisch auf die Straßen tragen. Nach wie vor gibt es unzählige Themen, für die Frauen* hier und in vielen anderen Ländern der Welt kämpfen:
- Gegen den alltäglichen Sexismus und die heterosexuelle Norm
- Für das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper und gegen (sexualisierte) Gewalt
- Für die Sichtbarkeit und gegen Diskriminierung von Frauen*, Lesben*, Trans* und Inter*
- Für eine gerechte Verteilung von (Sorge-)Arbeit und für bessere Löhne.
- Gegen die Ausbeutung von Menschen und Umwelt weltweit
- Für die Einhaltung von fundamentalen Menschenrechten
- gegen Rassismus, Krieg, Vertreibung und die aktuelle menschenverachtende Asyl- und Migrationspolitik
- Für den Aufbau und Erhalt von feministischen Projekten
und viele Kämpfe mehr...
Die Zeiten sind hart und der antifeministische Gegenwind wird rauer: in Deutschland und vielen anderen Ländern wachsen Nationalismus, Rassismus und Sexismus und rechtes Gedankengut hat Auftrieb. Feminist*innen werden diffamiert und bedroht und feministische Forderungen und Errungenschaften werden bekämpft oder für rechtspopulistische und rassistische Argumentationen instrumentalisiert. Wir sagen:
Unser Feminismus bleibt antirassistisch!
Wir schließen uns zusammen und gehen zum Internationalen Frauen*Kampftag gemeinsam auf die Straße, um unsere vielfältigen feministischen Kämpfe und Widerstände zu zeigen und zu vernetzen.Bringt eure Freund*innen mit und lasst uns zusammen laut und stark sein!

[Michael]

Proteste gegen den Kreuze-Gebetszug in Münste 17. März

Das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung Münster plan und ruft auf zu Protesten gegen den sogenannten 1000-Kreuze Marsch/"Marsch für das Leben", der jährlich in Münster stattfindet, in diesem Jahr am 17.März und Frauen das Recht auf Abtreibung streitig machen will.
Unser Ziel ist einen bunten und friedlichen Protest zu organisieren, der deutlich zeigt: Frauen haben ein Recht auf körperliche Selbstbestimmung!
Eingeladen mitzumachen sind alle Organisationen und Privatpersonen, die sich für Frauenrechte einsetzen wollen. Den Aufruf findet Ihr : hier
Alle weiteren Informationen des Bündnisses auf facebook:
https://www.facebook.com/EintretenFuerS ... f=mentions

etecon sucht eine antikapitalistische Geschäftsführung. Weitere Informationen findet Ihr hier.

[Michael]

13. Februar 2018 Nina Eumann, DIE LINKE. NRW
14.2.18? We rise!

"Was mit Blumen zum Valentinstag beginnt, endet viel zu oft in Unterdrückung und Gewalt", sagt Nina Eumann, stellvertretende Landessprecherin der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen. Am Valentinstag findet dieses Jahr auch der weltweite Aktionstag "One Billion Rising" statt. One Billion, das sind die von der UN geschätze eine Milliarde Frauen weltweit, die Opfer von häuslicher Gewalt werden. Mehr...

13. Februar 2018 Sascha H. Wagner, DIE LINKE. NRW
NRW-LINKE solidarisch mit kriminalisierten Antifaschisten:
Landesspitze und MdBs kündigen Prozessbeobachtungen an
Sascha H.Wagner
"Die Kriminalisierungsstrategie, mit der Düsseldorfs Polizei und Justiz derzeit gegen engagierte Antifaschisten vorgehen, ist inakzeptabel. Die NRW-Linke solidarisiert sich mit den Betroffenen und wird die anstehenden Prozesse genau beobachten. In einer Zeit, in der Rassisten und völkische Nationalisten zunehmend Erfolge verbuchen, ist es die Pflicht aller Demokratinnen und Demokraten, dem brandgefährlichen Treiben der Rechten mit aller Kraft entgegenzuwirken. Die Linke wird sich daher auch zukünftig auf der Straße und im Parlament gegen rechte Stimmungsmache stellen“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der LINKEN in Nordrhein-Westfalen. Mehr...

3. Februar 2018 Hanno Raussendorf, DIE LINKE. NRW
Precursor-Vorfälle in Tihange 1
Was unternimmt die Landesregierung?
Demo vor dem AKW Tihange
Vorgestern wurde bekannt, dass neben den Pannenreaktoren Tihange 2 und Doel 3 auch der Reaktor 1 in Tihange ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko darstellt. Acht sogenannte „Precursor-Vorfälle“ gab es zwischen 2013 und 2015, die als Vorboten für Schäden im Reaktorkern gewertet werden müssen. Die Bundesregierung war nach Presseberichten, schon länger über die Vorfälle in dem belgischen Atomkraftwerk informiert. Mehr...

[Michael]

14. Februar 2018 MdB Sevim Dagdelen
NATO-Aufrüstung eine klare Absage erteilen
„Die Bundesregierung muss dem Aufrüstungswahnsinn der NATO eine klare Absage erteilen. Jeder Dollar und jeder Euro, der in die Aufrüstung fließt, fehlt im sozialen Bereich“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den in London vorgestellten Bericht des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) zum militärischen Gleichgewicht in der Welt. Dagdelen weiter: Mehr...

14. Februar 2018 MdB Ulla Jelpke
Schluss mit der Kriminalisierung der tamilischen Exilgemeinde
„Die Menschenrechtslage in Sri Lanka ist immer noch prekär, Folter auf Polizeiwachen weit verbreitet. Dennoch finden immer wieder Abschiebungen von Schutzsuchenden, die zum Teil schon viele Jahre hier leben, statt. Flüchtlinge aus Sri Lanka müssen aber weiterhin Schutz erhalten“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke zur Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage. Jelpke weiter: Mehr...

14. Februar 2018 MdB alexander Neu
Bundesregierung an der Spitze der NATO-Provokateure
„Anstatt sich international als Vermittler und Friedensstifter zu betätigen, stellt sich die geschäftsführende Bundesregierung ein weiteres Mal an die Spitze der Provokateure und trägt dazu bei, den Konflikt zwischen der NATO und Russland zu schüren. Das neue NATO-Hauptquartier in Deutschland, welches heute beschlossen werden soll, ist neben der stetigen Steigerung des Verteidigungsetats, Militärübungen und Truppenverlegungen an die russischen Grenze sowie Handelssanktionen dabei nur ein weiterer Schritt in Richtung Eskalation“, erklärt Alexander S. Neu, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Verteidigungsausschuss, zum heute beginnenden Treffen der NATO- Verteidigungsminister in Brüssel. Neu weiter: Mehr...

14. Februar 2018 MdB Andrej Hunko
Verleihung des Karlspreises: Präsidenten Macron als Preisträger disqualifiziert
Anlässlich der Drohungen des französischen Präsidenten Macron gegenüber Syrien erklärt der Aachener Abgeordnete Andrej Hunko: Mehr...

[Michael]

Bedingungsloses Grundeinkommen
Weg zum sozialen Fortschritt oder Sackgasse?
16. Februar 2018 18:00
Ort: Parteibüro Dortmund | Schwanenstr. 30 | Dortmund
Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Freundinnen und Freunde, DIE LINKE. Dortmund möchte Dich zur politischen Veranstaltung "DER ROTE FREITAG" einladen.


Landesvorstand
17. Februar 2018
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf


Jemen – der verdrängte Krieg
18. Februar 2018 13:00
Ort: Linkes Zentrum Aachen | Augustastraße 69 | Aachen
Worum geht es eigentlich bei dem Krieg im Jemen? Und wie ist die Beteiligung Deutschlands zu bewerten? Was können wir tun? Zum Austausch über diese und weitere Fragen lädt der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko für Sonntag, den 18. Februar 2018, in das Linke Zentum Aachen ein. Referent ist Ali Al-Dailami aus Gießen, der im Jemen geboren wurde und heute dem geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE angehört sowie dem Kreisverband Gießen vorsteht.


Abriss – Neubau? Sanierung?
20. Februar 2018 18:00
Ort: Kleine Mensa der Gesamtschule | Apfelstraße 210 | Bielefeld
Welche Perspektive hat die Martin-Niemöller-Gesamtschule Schildesche?


Sitzung des Landesrats DIE LINKE. NRW
24. Februar 2018 10:30
Ort: Geschwister-Scholl-Gymnasium | Redinghovenstr. 41 | 40225 Düsseldorf
Liebe Genoss*innen, der Landesrat findet am Samstag, 24. Februar 2018 statt und beginnt um 10.30 Uhr.

[Michael]

Der Opferbegriff im Wandel?
19. Februar 2018 19:00 - 21:00
Ort: Frauenberatungszentrum Köln e.V. | Friesenplatz 9 | 50672 Köln
Vortrag und Diskussion mit Mithu M. Sanyal | aus der Reihe Feministischer Salon


Deutschland und Russland – Wie weiter?
20. Februar 2018 18:00 - 20:00
Ort: DGB Haus | Dennewartstraße 17 | 52068 Aachen
Buchvorstellung mit der Autorin Christiane Reymann


Staatsschutz Treuepflicht, Berufsverbot
20. Februar 2018 19:00 - 21:00
Ort: VHS Bielefeld | Ravensberger Park 1 | 33607 Bielefeld
- (K)ein abgeschlossenes Kapitel der westdeutschen Geschichte | szenische Lesung im Rahmen der Ausstellung «Vergessene Geschichte: Berufsverbote


«Auf der Suche nach Rosas Erbe» - Der deutsche Marxist Willy Huhn (1909-1970)
20. Februar 2018 19:30 - 22:00
Ort: Fabrik Heeder | Kleiner Saal | Virchowstr. 130 | 47805 Krefeld
Buchvorstellung mir dem Autor Jochen Gester


Zusammenleben mit Geflüchteten und Migrant*innen
20. Februar 2018 19:30 - 21:00
Ort: Salon & Galerie Freiraum | Gottesweg 116a | 50939 Köln
Ein Faktencheck mit Ina Hüffelmann (Flüchtlingsrat Köln)

[kleine-Hexe]

Einladung zum Frauenplenum 24. Februar 2018
Liebe Genossinnen,
es ist so weit: das erste Mal müsst ihr nicht früher Aufstehen um am Frauenplenum
teilzunehmen und könnt mit den Genossen* gemeinsam anreisen!
Wir freuen uns auf die Premiere des in den Landesrat integrierten Frauenplenums unseres
Landesverbandes und laden euch ganz herzlich dazu ein:
am 24. Februar 2018
von 13.45 – 14.30 Uhr
im Geschwister-Scholl-Gymnasium , Redinghovenstr. 41, 40225 Düsseldorf
Tagesordnung
- Austausch über frauenpolitisch relevante Anträge
- Frage der zeitlichen Begrenzung des Frauenplenums auf 45 Minuten
- Internationaler Frauenkampftag 2018 , Hinweise auf Aktionen, insbesondere die NRW
weite Groß Demonstration am 10. März in Düsseldorf. Es wird auf dem Landesrat Flyer und
Plakate zur Mitnahme in eure Kreisverbände geben.
Selbstverständlich wird auch dieses Mal wieder für unsere jüngsten Gäste eine
Kinderbetreuung zur Verfügung stehen.
Mit feministischen Grüßen
Alexandra Mehdi Ingrid Jost Nina Eumann
Frauenbeauftragte Frauenpolitische Sprecherin Frauenpolitische Sprecherin

[Manu]

Liebe Genoss*innen,

in dieser Ausgabe des Landesinfo informieren wir Euch, wie immer, über wichtige inner- aber auch außerparteiliche Termine und Aktionen.

Mit der Berichterstattung zum Dilemma der Essener Tafel werden soziale Fragen wieder diskutiert. In einer entsprechenden Pressemitteilung kommentierte der Landesvorstand die aktuellen Essener Ereignisse.

Morgen findet dann der Landesrat in der Geschwister-Scholl-Schule in Düsseldorf statt. Dort werden schwerpunktmässig der Landeshaushalt der Partei und das Debattenpapier zur Migrationsfrage diskutiert.

An dieser Stelle erinnern wir an die Mitglieder der Weißen Rose, welche vor 75 Jahren der Nazi-Diktatur zum Opfer fielen. Ihr Tod ist uns Mahnung!

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Regionforum in Essen 22. April

22. April 2018, 11—17 Uhr, ChorForum Essen, Fischerstraße 2-4, Essen

Die neue alte Große Koalition soll fortgesetzt werden. DIE LINKE wird eine starke soziale Opposition sein. Was sind die Aufgaben, die Themen, die Kampagnen, die wir uns jetzt vornehmen? DIE LINKE hat Stimmen bei der Bundestagswahl hinzugewonnen und viele neue, vor allem junge Mitglieder sind eingetreten. Seit der Bundestagswahl werden einige Fragen in der Partei engagiert diskutiert: Wo haben wir hinzugewonnen, wo verloren und wie werden wir mehr? Was können wir tun, um dem gesellschaftlichen Rechtsruck entgegen zu wirken und wie können wir unsere Vorstellungen von einer solidarischen Einwanderungsgesellschaft konkretisieren? Welche gesellschaftlichen Gruppen, Klassen, welches Klientel sprechen wir an? Und was bedeutet das für die LINKE Arbeit vor Ort? Wir möchten diese Fragen mit euch diskutie-ren, und zwar auf dem Regionalforum »Partei in Bewegung« am 22. April in Essen. Wir überlegen dort gemeinsam, in was für einer LINKEN wir Politik machen wollen. Und wir wollen uns über das Ankommen von neuen Mitgliedern in der Partei austauschen. Auch der Parteivorsitzende Bernd Riexinger wird dabei sein.

Bitte anmelden: https://www.die-linke.de/partei/veranst ... anmeldung/

Programm
11.00 bis 13.30 Uhr: Austausch zur politischen Lage und Herausforderungen der LINKEN (Input, Diskussion im Plenum und in Arbeitsgruppen)
14.00 bis 15.30 Uhr: Wen wollen wir ansprechen und wie? Zur Frage von Klassen und linken Milieus
15. 30 bis 17.00 Uhr: Partei in Bewegung – Welche LINKE wollen wir? Wie soll die Partei aussehen, in der wir gern mitmachen? Wie wollen wir Politik machen?
Für Getränke und Snacks ist gesorgt. Auch Kinder sind herzlich willkommen. Es gibt auf allen Regionalforen eine Kinderbetreuung

Prozesswelle angelaufen – LINKE.NRW solidarisch mit kriminalisierten Antifaschisten
Am vergangenen Dienstag ging der Prozess gegen Johannes Dörrenbächer vom antifaschistischen Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ vor dem Amtsgericht der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt zu Ende. Gegen Zahlung von 1200 Euro an ein Kinderhospiz stellte das Gericht das Verfahren gegen den Antifaschisten ein. Dieses war einzig aufgrund seiner Teilnahme an einer friedlichen Sitzblockade, die sich gegen den Landtagswahlauftakt der völkisch-nationalisten AfD 2017 in Düsseldorf gerichtet hatte, von den Behörden eingeleitet worden.

Mehrere Dutzend Menschen hatten aus Solidarität zu dem Antifaschisten an der kurzen Verhandlung teilgenommen, wozu auch der LINKE-Landesverband aufgerufen hatte. Lutz Pfunder, Sprecher der Düsseldorfer Ratsfraktion der LINKEN, der den Prozess am Dienstag neben vielen anderen beobachtet hatte, kritisierte im Nachgang an die Verhandlung das Amtsgericht für die erlassenen Sicherheitsvorkehrungen. Als LINKER beobachte er häufig Prozesse, in denen Demonstrierende, Angehörige von Bürgerinitiativen und linken Organisationen um ihr Recht kämpfen müssten. „Ich habe allerdings seit Jahrzehnten nicht erlebt, dass sogar das Publikum durch Kopieren der Personalausweise einem Generalverdacht ausgesetzt wird“, erklärte er. Er werde nun vom Gericht Auskunft darüber verlangen, was mit seinen personenbezogenen Daten nun geschehe, kündigte Pfundner an.

Solidarisch mit Dörrenbächer zeigten sich neben seinem Arbeitgeber, dem Obdachlosenprojekt „fiftyfifty“, auch mehrere prominente Düsseldorfer, darunter etwa der stellvertretende Intendant des Schauspielhauses Robert Koall und Rainer Pennekamp von der örtlichen Mahn- und Gedenkstätte. Ihre Solidarität gelte zudem auch den anderen Antifaschisten, den aktuell der Prozess gemacht wird bzw. deren Prozesse noch ausstehen, erklärten sie.

In Kürze dürfte der Prozess gegen den Gewerkschafter und Antifaschisten Kasper Michels fortgesetzt werden, der am 14. Februar vor dem Amtsgericht begonnen hatte. Michels hatte im letzten Jahr bei einer Podiumsveranstaltung zur NRW-Landtagswahl im Düsseldorfer Maxhaus, zu der auch die AfD eingeladen war, ein Schild hochgehalten, auf dem „Die AfD ist in Düsseldorf nicht willkommen“ stand. Einen Strafbefehl über 1500 Euro lehnte Michels ebenso ab, wie das am ersten Prozesstag unterbreitete Angebot des Gerichtes, das Verfahren gegen die Zahlung von 600 Euro einzustellen.

Am 9. März beginnt unterdessen vor dem Landgericht Düsseldorf das Berufungsverfahren gegen Mischa Aschmoneit und Torsten Nagel, weil sie angeblich zu Blockaden von rechten Aufmärschen aufgerufen hätten. Sie werden deshalb der Anstiftung zum Landfriedensbruch, Anstiftung zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und der Anstiftung zum Verstoß gegen das Versammlungsrecht bezichtigt. In erster Instanz waren sie bereits im August des letzten Jahres zu von Silke Boriss, Richterin am Amtsgericht Düsseldorf, zu einer Strafe von 70 Tagessätzen verurteilt, insgesamt 8.000 Euro, plus Anwalts- und Gerichtskosten verurteilt worden. Für die Berufungsverhandlung hat das Landgericht vier Prozesstage angesetzt. Das Urteil soll am 20. April gesprochen werden.

DIE LINKE.NRW ruft auch weiterhin dazu auf, alle anstehenden Prozesse solidarisch zu begleiten und die Oper der staatlichen Kriminalisierung auch finanziell zu unterstützen.
Empfänger: KuPo e.V. ,Stichwort: Zivilcourage,
IBAN: DE 44 3005 0110 1004 7814 88