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Die Linke

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Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Sa 7. Jul 2018, 20:38

DIE LINKE solidarisch mit den Streikenden an den Kliniken



Die Auseinandersetzungen um einen Tarifvertrag für Entlastung und mehr Personal an den Unikliniken Düsseldorf und Essen gehen weiter. Die Warnstreiks der Beschäftigten sollen auch in der nächsten Woche weiter gehen. DIE.LINKE NRW unterstützt den Widerstand der Kolleginnen und Kollegen. „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten, die für eine Entlastung streiken. Es kann nicht sein, dass die Klinikleitungen mit dem Wohl der Patienten und Beschäftigten spielen. Es braucht endlich eine Entlastung, die die Situation für die Beschäftigten verbessert und eine bessere Pflege der Patientinnen und Patienten gewährleistet“, erklärte Inge Höger, die Landessprecherin der Linken.NRW in der Pressemitteilung der LINKEN.NRW:quelle:

Zugleich erneuerte DIE LINKE ihre Forderung nach einem radikalen politischen Kurswechsel im Gesundheits- und Pflegebereich. „Wir müssen weg von der Profitorientierung im Gesundheitswesen und hin zu einer solidarischen Gesundheitsversorgung für alle Menschen“. Der Beruf der Pflegekräfte müsse attraktiver gestaltet, mehr wertgeschätzt und mit mindestens 14,50 Euro Stundenlohn in der Altenpflege besser bezahlt werden. Niemand, der in der Pflege tätig ist, solle künftig unter 3.000 Euro brutto verdienen. Zudem würden mindestens 100.000 Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger und 40.000 Altenpflegerinnen und -pfleger gebraucht. Der Personalschlüssel solle künftig gesetzlich geregelt werden und sich am tatsächlichen Bedarf orientieren. Konkret brauche man ein gesetzliches Personalbemessungsgesetz, um den Personalnotstand zu bekämpfen.

Unterstützung bekamen die Streikenden auch von der NRW-Bundestagsabgeordneten und LINKEN-Gesundheitsexpertin Sylvia Gabelmann. „Sowohl DIE LINKE als auch ich unterstützen die Forderungen von ver.di nach besseren Arbeits- und Pflegebedingungen. Immer mehr Arbeit in immer weniger Zeit mit deutlich weniger Personal: Das ist der Arbeitsalltag vieler Menschen in diesem Land. Die Folgen personeller Unterbesetzung bezahlen die Beschäftigten häufig selbst mit ihrer Gesundheit. Dass sich Beschäftigte dagegen wehren können, macht Ihr durch Euren Zusammenhalt und Euren entschlossenen Streik deutlich. Ich hoffe, dass Euer Mut und Eure Entschlossenheit viele andere bestärkt, selber den Kampf für konkrete Verbesserungen aufzunehmen. Nur mit viel gewerkschaftlichem und politischem Druck wird es möglich sein, eine bundesweite Regelung durchzusetzen, die grundsätzlich die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Krankenhaus und die Versorgung der Patientinnen und Patienten verbessert. Deshalb ist es so immens wichtig, was ihr geschafft habt und darauf könnt ihr stolz sein“, schrieb Gabelmann in einer Solidaritäts- und Grußbotschaft an die Kolleginnen und Kollegen. Am 22. September führt die NRW-LINKE eine landesweite Pflegekonferenz durch, um mit Fachleuten und Betroffenen darüber beraten, wie der Pflegenotstand konkret bekämpft werden könne.
Der Zweifel ist der Feind des Erfolges. Darum glaube daran, bitte dafür und hoffe darauf, dass alles so kommt wie gewünscht.

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Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Sa 7. Jul 2018, 20:38

Großdemo „Nein! zum Polizeigesetz NRW"



Am Samstag ist es soweit. In Düsseldorf findet die Großdemo gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz statt. Auftaktkundgebung ab 13.00 Uhr am DGB Haus in Düsseldorf, Friedrich Ebert-Strasse.
Die Versammlungsbehörde scheint es im Umgang mit der anstehenden Demonstration darauf anzulegen, alle Befürchtungen in Bezug auf diese Ausweitung der Polizeibefugnisse zu bestätigen, in dem sie versucht die Teilnehmer*innen bereits im Vorfeld behindern, zu kriminalisieren und als vermeintliche Gewalttäter*innen zu diffamieren.
Dazu auch die Pressemitteilung der LINKEN NRW.:quelle:

Programm, Route und gemeinsame Anreise aus vielen Städten in NRW https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/demo-7-7/
EA Nummer: 0211 17807755
Hier findet Ihr Aktuelles und Infos zum Bündnis:
https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/aktuelles/

Bringt Fahnen mit für unseren gemeinsamen Block hinter unserem Lautsprecherwagen mit LINKEN, LISA; SDS und linksjugend ['solid] und bunte Transpis und Schilder. Die LISA Frauen treffen sich hinter dem Transpi "Nicht in unserem Namens".

Aktuellee Infos findet Ihr auch auf unserer Veranstaltungsseite: Facebook:quelle:
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Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Sa 7. Jul 2018, 20:39

Cologne Pride in Köln - Sei dabei



Am Sonntag, 8. Juli, werden in Köln wieder rund 500.000 Menschen beim Kölner CSD auf die Straße gehen. Zentrale Forderungen des veranstaltenden ColognePride sind in diesem Jahr unter anderem:

Keine Ankerzenten für Geflüchtete und mehr Einsatz gegen Abschiebeandrohungen durch massenhaft fehlerhafte BAMF-Bescheide

keine Waffenexporte mehr in Krisenregionen.

Die endgültige Trennung aller Religionen vom Staat und das Ende der arbeitsrechtlichen Ungleichbehandlung von Angestellten der Kirche.

Bessere Antidiskriminierungsarbeit für Menschen mit HIV in ihrem Umfeld und am Arbeitsplatz sowie mehr Mittel für die Aufklärung zu neuen Behandlungsmethoden wie PREP, die HIV- und STI-Prävention.

Die Verankerung des Antidiskriminierungsschutzes in Artikel 3 des Grundgesetzes. Bundesweite Aktionspläne gegen Homo-, Trans- und Biphobie.

DIE LINKE im Bundestag nimmt mit einem eigenen Wagen an der Großdemonstration teil, dabei sind: Doris Achelwilmk, queer- und gleichstellungspolitsche Sprecherin der Linksfraktion und der Kölner MdB Matthias W. Birkwald sowie DIE LINKE, queer NRW zudem mit einer Fußgruppe.

Seid dabei, wir treffen uns am Sonntag 8.7. ab 10.00 Uhr auf der Mindener Strasse (zwichen Haltestelle Deutzer Freiheit und der Deutzer Brücke) Der Wagen der Linksfraktion hat die Nummer 68.
Die Demo startet um 12.00 Uhr
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Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Sa 7. Jul 2018, 20:39

Nachwahlen Schiedskommission beim Landesparteitag


Auf dem Landesparteitag in Kamen fanden Nachwahlen zur Landesschiedskommission statt. Sie ist jetzt mit 8 Mitgliedern besetzt. Erreichbar ist die Landesschiedskommission unter der Mailadresse landesschiedskommission@dielinke-nrw.de.
Nähere Informationen gibt zur Schiedskommission findet Ihr : hier:quelle:
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Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Sa 7. Jul 2018, 20:41

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


Linke: NRW-Landesregierung ist eine „tatsächliche Gefahr“ für Rechtstaat und Demokratie
5. Juli 2018




Am Samstag werden mehrere Tausend Menschen in Düsseldorf gegen die Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes auf die Straße gehen. Für die Proteste gibt es gute Gründe: Schleierfahndung mit Anhalte- und Sichtkontrollen, Elektronische Fußfesseln, verdachtsunabhängige Personenkontrollen, WhatsApp-Überwachung, vorbeugende Ingewahrsamnahme, als das soll im Namen der Terrorismusabwehr zukünftig in NRW möglich werden. Die örtliche Versammlungsbehörde legt alles daran, die Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmer bereits vor Beginn der Massenproteste zu behindern, zu kriminalisieren und pro forma als vermeintliche Gewalttäter*innen zu diffamieren. WEITERLESEN:quelle:



Die Baustellen sind unverändert dramatisch
3. Juli 2018




Zum Arbeitsmarkt NRW Juni 2018 „Legt man lediglich die offiziell registrierten Arbeitslosenzahlen zugrunde, dann könnte man von einer Erfolgsgeschichte sprechen, so wie es die Arbeitsagenturen Monat für Monat tun und die Chefin der NRW-Agentur, Christiane Schönefeld, nahezu gebetsmühlenartig dem interessierten Publikum präsentiert. Danach liegt die Arbeitslosigkeit in NRW mit 644.449 Arbeitslosen im Juni 2018 um 53.181 Personen unter dem Vergleichsmonat des Vorjahres. Doch ein Blick hinter diese geschönte Fassade macht deutlich, dass die eigentlichen Baustellen des Arbeitsmarktes in NRW nahezu unverändert dramatisch sind,“ kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, die aktuellen Arbeitslosenzahlen. WEITERLESEN:quelle:



Linke unterstützt Warnstreiks an Unikliniken
27. Juni 2018
DIE LINKE. NRW




Diese Woche finden an den Unikliniken Düsseldorf und Essen Warnstreiks der Beschäftigten statt, DIE.LINKE NRW unterstützt diese. Inge Höger, Landessprecherin der Linken.NRW, erklärt dazu: "Wir stehen an der Seite der Beschäftigten, die für eine Entlastung streiken. Es kann nicht sein, dass die Klinikleitungen mit dem Wohl der Patienten und Beschäftigten spielen. Es brauch endlich eine Entlastung, die die Situation für die Beschäftigten verbessert und eine bessere Pflege der Patientinnen und Patienten gewährleistet." WEITERLESEN:quelle:
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Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Sa 7. Jul 2018, 20:42

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW:quelle:

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


Europäische Kommission als Handlanger der Finanzindustrie
5. Juli 2018
MdEP Martin Schirdewan



Die Versicherungs- und Finanzindustrie benötigt wohl eine neue Anlagekuh, die sie durch Europa treiben und dann melken kann“, urteilt Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament. Das internationale Journalistennetzwerk Investigate Europe recherchierte, dass die Europäische Kommission in Absprache mit dem weltgrößten Finanzinvestor Blackrock das sogenannte Pan European Pension Product - kurz PEPP, erfunden hat. WEITERLESEN:quelle:



Sonderausschuss: Untersuchungsrechte des Parlaments müssen gestärkt werden
29. Juni 2018
MdEP MArtin Schirdewan



„Es hagelt Absagen. Nicht nur Konzerne und Anwaltskanzleien, sondern auch Vertreter*innen von EU-Institutionen blockieren bislang die Arbeit des Sonderausschusses“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Koordinator der EP-Linksfraktion (GUE/NGL) im Sonderausschuss zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3), die heute stattfindende Anhörung des Ausschusses mit Kommissarin Věra Jourová vorab. WEITERLESEN:quelle:
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Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Sa 7. Jul 2018, 20:43

Termine


geschäftsführender Landesvorstand
9. Juli 2018, 18:30 - 20:30 Uhr, Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, DIE LINKE. NRW


Liebe Genoss*innen, hiermit lade ich Euch zur Beratung des geschäftsführenden Landesvorstands am Montag, den 09. Juli 2017 um 18.30 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum II ein. Als Tagesordnung schlage ich vor: TOP1 18.30 Begrüßung TOP2 18.35 Geschäftsverteilungen &... mehr:quelle:



Sozialberatungsseminar "Kosten der Unterkunft & Eingliederungsvereinbarung"
19. August 2018, 10:00 - 17:00 Uhr, Grosser Torfbruch 14 40627 Düsseldorf


Liebe Genoss*innen und Genossen, Ab sofort könnt ihr euch für unser nächstes Sozialberatungsseminar anmelden. MEHR:quelle:



Umweltpolitischer Ratschlag der Linken NRW
29. September 2018, 11:00 - 17:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf


In der Öffentlichkeit wird DIE LINKE oft noch auf ihre Kernthemen reduziert. Und natürlich stehen wir wie keine andere Partei für eine friedliche und sozial gerechte Welt. Der Alltag unserer Kreisverbände ist aber viel bunter. An zahlreichen Orten gibt es Arbeitskreise, die sich mit dem Schutz der Umwelt beschäftigen, unsere Ratsfraktionen haben... mehr:quelle:



NRW Planungs- und Vernetzungstreffen für einen Frauen*streik
29. September 2018, 12:00 Uhr, Saal 2 des Theater Oberhausen Will-Quadflieg-Platz 1, 46045 Oberhausen


Der Raum ist barrierearm und für Kinderbetreuung ist den ganzen Tag gesorgt. MEHR:quelle:
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Re: Die Linke

Beitrag von Michael » Sa 14. Jul 2018, 14:15

Liebe Genossinnen und Genossen,

diesen Freitag ruft aktion ./. arbeitsunrecht zu einem schwarzen Freitag auf. In dezentralen Aktionen soll der Metro AG die rote Karte gezeigt werden. Der Hintergrund ist ein Angriff auf die Löhne und Tarifverträge der Beschäftigten bei real. Auch in NRW finden eine Reihe von Aktionen statt. Es wäre schön, wenn Ihr diese tatkräftig unterstützen könntet:


Bielefeld: Real| Veranstalter vor Ort: Der Rote Punkt Ostwestfalen Lippe

Celle: Real An der Hasenbahn 3 | 15.00 Uhr | Veranstalter vor Ort: verdi Ortsverein Celle

Düren : real Am Ellernbusch 22 | Mahnwache 15.00 – 17.00 Uhr | Veranstalter vor Ort: Werkstatt für Aktionen und Alternativen http://waa.blogsport.de/2018/06/29/akti ... ag-der-13/

Düsseldorf Bilk: Freifläche vor den Düsseldorf-Arcaden, Friedrichstr. | 16.00 Uhr Kundgebung | Veranstalter vor Ort: aktion ./. arbeitsunrecht e.V. und andere | Es sprechen: Der wahre Martin der AG Arbeitsunrecht der wirklich ganz echten SPD, Christian Leye Landessprecher Die LINKE NRW, Poetry-Slammer Jean-Philipp Kindler, Jessica Reisner und Elmar Wigand von aktion ./. arbeitsunrecht | anschließend: auf zur Tonhalle Düsseldorf! 19.00 Uhr Kundgebung an der Tonhalle (wird von der Metro AG gesponsort)

Essen: real,- Haedenkampstraße 21, 45143 Essen, Aktion 10.00 Uhr | Veranstalter vor Ort: DIE LINKE, Akuwill (Aktionskreis gegen Unternehmerwillkür) und solidarische Aktive aus dem Handel


Zum Hintergrund: Um ihren Profit zu steigern, plant die Metro AG folgende Maßnahmen für die Beschäftigen.

40 Stunden-Woche statt 37,5 Stunden-Woche

Urlaubsgeld 680 Euro statt aktuell 1262 Euro (brutto)

Weihnachtsgeld 450 Euro statt aktuell 1611 Euro (brutto)

weitere Einbußen bei den Gehältern von Verkäufer*innen und Kassierer*innen

Die Spaltung der Belegschaft in Beschäftigte mit neuen Verträgen und solchen mit älteren, teureren Arbeitsverträgen läuft langfristig auf einen kompletten Austausch der bereits vor dem Betriebsübergang Beschäftigten hinaus. Konkurrenten wie rewe, edeka, Kaufland und Lidl werden mit großen Interesse beobachten, ob der menschenveranchtende Umgang mit den Beschäftigten auf Gegenwehr und Ablehnung bei den Kunden trifft - oder auf Dauer gewinnbringend ist. Es gilt, einen Flächenbrand für die über drei Millionen im Einzelhandel Beschäftigten zu verhindern. Umso wichtiger ist es, dass DIE LINKE. NRW vor Ort Gesicht zeigt und die Aktionen unterstützt.

Mit solidarischen Grüßen

Christian Leye
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Die Linke

Beitrag von Michael » Sa 14. Jul 2018, 14:31

Einleitung



Liebe Leser*innen,

Nicht nur heute am 13.7. gilt unsere Solidarität den Streikenden an den Unikliniken Essen und Düsseldorf sowie den Mitarbeitenden von real und den Beteiligten an den Aktionen in mehr als 20 Orten Aktionen gegen Lohndumping, Tarifflucht und Leriharbeit bei real. Hierzu findet Ihr in diesem Landesinfo auch eine Pressemitteilung unseres Landesverbandes mit einem Statement unseres Landessprecherrs Christian Leye. Bleibt widerständig!

In NRW ist heute Zeugnistag. Die Gründe, warum wir der Landesregierung ein so schlechtes Zeugnis ausstellen, erfahrt Ihr: hier:quelle:

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Sommerferien beginnen heute und auch die Landesgeschäftsstelle ist nur eingeschränkt besetzt. Deshalb werden Anfragen mit Verzögerung bearbeitet und die telefonische Erreichbarkeit lässt zu wünschen übrig. In dringenden Fällen erreicht ihr Sascha Wagner unter der Mailadresse sascha.wagner@dielinke-nrw.de.
Wir wünschen euch ein paar erholsame Tage,
das Team der Landesgeschäftsstelle.

In den Ferien erscheint gibt es die Landesinfo nicht jede Woche sondern nur sporadisch. In dieser Ausgabe weisen wir Euch deshalb schon einmal auf die erste Landesvorstandssitzung des neuen Landesvorstandshin und infomieren über Konferenzen der LINKEN NRW.

Darüber hinaus auch in dieser Ausgabe natürlich die aktuellesten Nachrichten sowie Pressemitteilungen und Termine

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
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Re: Die Linke

Beitrag von Michael » Sa 14. Jul 2018, 14:32

Save the Date: Den ländlichen Raum stärken wir mit links – auch in NRW!
Konferenz am 01. September 2018 in Monheim



Die Bundestagswahlen sind vorbei. DIE LINKE hat sich achtbar geschlagen und ist leicht gestärkt in den Bundestag eingezogen. Dank an alle Wähler*innen und Wahlkampfhelfer*innen, die es gerade im ländlichen Raum nicht leicht hatten. Ist damit unser Wahlprogramm erledigt? Nein, es sollte Grundlage weiterführender Diskussionen sein. Die AG Rheinschiene bzw. die antragstellenden Kreisverbände und Einzelunterstützer*innen sehen dringend die Notwendigkeit geboten eine Konferenz für den ländlichen Raum zu organisieren, welche sich im besonderen Maße mit den Herausforderungen und politischen Themen der ländlichen Regionen und Flächenkreise beschäftigt.
Unsere Wählerschaft liegt nicht allein in der Metropolregion Ruhrgebiet oder in den Uni-Städten. Im Jahr 2020 kommen auf NRW die Kommunalwahlen zu. Hier steht und fällt ein stückweit die Verankerung der Partei. Unser Ziel muss es weiterhin sein, flächendeckend in die Räte und Kreistage einzuziehen um für die Bürgerinnen und Bürger, erfahrbare, spürbare Verbesserungen in ihrem direkten Lebensumfeld sichtbar zu machen. Wichtige Strukturaufgaben sind damit aber auch für die Parteientwicklung entscheidend. Wo haben wir Geschäftsstellen? Wo sind wir als LINKE wahrnehmbar?

Wir wollen keinen Gegensatz, sondern ein verstärktes Miteinander, mehr Vernetzung, mehr Erfahrungsaustausch. Dieser gemeinsame Prozess soll mit einer Arbeitskonferenz angestoßen und verstetigt werden.

weitere Infos folgen bald unter www.dielinke-nrw.de

Carekonferenz NRW - Pflegenotstand stoppen
Samstag, 22. September 201811.00-17.00 Uhr Bahnhof Langendreer Wallbaumweg 108, 44894 Bochum



Dass in der Pflege dringender Handlungsbedarf besteht, hat sich inzwischen herumgesprochen. Um aber gegenüber der Regierung ausreichende Maßnahmen durchzusetzen, ist noch viel Druck nötig. Auf unserer Care-Konferenz wollen wir darüber beraten, wie es weiter gehen soll, mit dem Einsatz gegen den Pflegenotstand.

Grußwort: Landessprecherin Inge Höger
Inputreferat: aus ver.di Fachbereich 3
Kurze Vorstellung der Workshops

Workshop 1: Situation in der häuslichen Pflege
Wie ambulante Dienste und sorgende Angehörige unter Pflege leiden
Referent*in: Christian Pälmke (Wir pflegen e.V.)
Moderation: Sylvia Gabalmann
Workshop 2: Was ist eigentlich angemessen?
Die Auseinandersetzungen um die Personalbemessung und Pflegenotstand
Referent*in: Aktive von ver.di
Moderation: Carolin Butterwegge
Workshop 3: Du darfst alles werden, nur nicht krank!
Wie Menschen ohne Krankenversicherung durchs Leben kommen
Referentin: Sylvia Brennemann (Petershof)
Moderation: Ingrid Jost
Workshop 4: Gesundheit ist keine Ware
Wie die Profitorientierung von Krankenhäusern die Daseinsvorsorge Gefährdet
Referentin: Nadja Rakowitz (Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte)
Moderation: Inge Höger
Workshop 5: Care Revolution
Für einen grundlegenden Wandel in der Sorge-Arbeit
Referentin: Melanie Stitz (Care Revolution)
Moderation: Nina Eumann
Workshop 6: Die Altenpflege – mehr als satt und sauber
Referent*in: Hannelore Buls (SoVD)
Abschlussplenum
Vorstellung der Ergebnisse aus den 6 Workshops
Statement:
Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens stoppen - DIE LINKE und ihre Kampagne gegen den Pflegenotstand
Sascha H.Wagner, Landesgeschäftsführer
Schlusswort: Landessprecher Christian Leye

Anmeldung erbeten unter carekonferenz@dielinke-nrw.de
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