Liebe Genossinnen und liebe Genossen, liebe Interessierte,
am Dienstag wies ich Euch auf unsere Diskussionsveranstaltung
„Millionen aus Brüssel für das Ruhrgebiet – Was bewegt europäische
Struktur- und Sozialförderung und was muss sich ändern?“
am Donnerstag, 28. März 2019, um 19 Uhr im Gewerkschaftshaus, Teichstraße
4, 45147 Essen hin.
Anmeldung für die interessante Veranstaltung sind auch noch nach diesem
Freitag unter dielinke@rvr.ruhr oder telefonisch unter 0201-2069-325
möglich. Den Termin hatten wir als Fraktion wegen der Bestellung für das
Catering gesetzt.
Selbstverständlich ist außerdem eine spontane Teilnahme möglich.
In Erwartung eurer Rückmeldung verbleibe ich
Mit freundlichen Grüßen
Heike Kretschmer
Fraktionsgeschäftsführerin
Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr
Tel.: 0201-2069-325
Fax: 0201-2069-334
e-mail: dielinke@rvr.ruhr
Bürozeiten:
Montag bis Freitag: 9:30 – 15:30 Uhr
Die Linke
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Anne
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Re: Die Linke
Das ist das Größte, was dem Menschen gegeben ist, dass es in seiner Macht steht, grenzenlos zu lieben.
Theodor Strom
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Michael
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Re: Die Linke
Einleitung
Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,
Der Landesverband lädt zum kommunalpolitischen Ratschlag in Dortmund ein am Samstag, 30.3. Die Infos dazu findet Ihr in dem unen stehenden Artikel.Der Landesverband lädt zum kommunalpolitischen Ratschlag in Dortmund ein am Samstag, 30.3. Die Infos dazu findet Ihr in dem unen stehenden Artikel. Kurzentschlossene sind selbstverständlich auch ohne Anmeldung willkommen.
In Essen veranstaltet der Kreisverband Europatage an diesem Wochenende mit vielen Podien und Diskussionen. Programm und Infos dazu: hier
Die Abgeordneten der Landesgruppe NRW haben sich in einem offenen Brief (zusammen mit 6 weiteren Abgeordnetenn) gegen die geplante Aufhebung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA. Auch dazu mehr im Artikel in dieser Landesinfo
In der kommenden Woche finden die Aktionstage zu "Wir wollen wohnen statt und die Demo am 6.4. in Köln.
Alles, was sonst noch wichtig ist an Infos, Terminen, Aktionen und Pressemitteilungen findet Ihr ebenfalls in dieser Landesinfo.
Ein kämpferisches Wochenende wünscht,
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig! Solidarität mit der VVN-BdA
Offener Brief der NRW-Landesgruppe
Finanzbehörden in NRW wollen der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entziehen, weil sie angeblich „extremistisch“ ist. Auf Initiative von Ulla Jelpke, Sprecherin der NRW-Landesgruppe, haben sich die Mitglieder der Landesgruppe und sechs weitere Bundestagsabgeordnete aus NRW mit der VVN-BdA solidarisiert.
Anfang des Jahres erhielten mehrere Kreisvereinigungen der VVN-BdA ähnlich lautende Schreiben der zuständigen Finanzämter, die den Entzug der Gemeinnützigkeit ankündigten. Als Grund dafür wurde angeführt: „Laut Bayerischem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten als extremistisch eingestuft.“
Tatsächlich gilt die Regelung, die hier zum Anschlag kommt, schon seit 2009. In § 51 der Abgabenordnung heißt es: „Bei „Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisationen aufgeführt sind, ist wiederlegbar davon auszugehen“, dass sie nicht gemeinnützig wirken.
In NRW steht die VVN-BdA nicht im Verfassungsschutzbericht. Aber es reicht völlig aus, dass ein einziger Landes-Verfassungsschutz eine Vereinigung für „extremistisch“ hält, um ihr in einem anderen Bundesland die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Dass engagierter Antifaschismus in Bayern eher als woanders als „extremistisch“ verunglimpft wird, überrascht nicht wirklich – wohl aber das übereifrige Engagement der NRW-Finanzämter, den Bayern zu folgen. Ohne Gemeinnützigkeit verliert der Verein nicht nur die Steuervergünstigung. UnterstützerInnen können ihre Spenden nicht mehr von der Steuer absetzen; zudem hängen zahlreiche Projektmittel von Stiftungen oder Bund- und Länderprogrammen vom Status der Gemeinnützigkeit ab.
Die VVN-BdA hat über ihren Anwalt den Finanzbehörden mitgeteilt, dass Antifaschismus nichts „Extremistisches“ ist. Sie hat zudem darauf hingewiesen, dass der Bayerische Verfassungsschutzbericht die VVN-BdA als „linksextremistisch beeinflusst“ beschreibt, und keineswegs als „extremistisch“, und schon deswegen die Voraussetzungen von § 51 der Abgabenordnung nicht erfüllt sind. Hinter dem formaljuristischen Streit steckt natürlich ein politisch motivierter Versuch, die VVN-BdA lahmzulegen. Die Entscheidung des Bundesfinanzhofs, attac die Gemeinnützigkeit zu entziehen, weil die Globalisierungskritiker zu sehr „allgemeinpolitisch“ engagiert sind, macht die Lage auch für die VVN-BdA kompliziert.
Solidarität mit der VVN-BdA ist also wichtig. Im offenen Brief https://www.ulla-jelpke.de/2019/03/offe ... -erhalten/ an NRW-Ministerpräsident Laschet und Finanzminister Lienenkämper erklären die UnterzeichnerInnen: „Die VVN-BdA ist gemeinnützig und muss als solche anerkannt bleiben.“
Unter den UnterzeichnerInnen sind neben den Mitgliedern der Linken-Landesgruppe auch die SPD-Abgeordneten Bärbel Bas, Bernhard Daldrup, Michael Gerdes, die Grünen-Abgeordneten Markus Kurth und Friedrich Ostendorff sowie der Fraktionslose Marco Bülow.
Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,
Der Landesverband lädt zum kommunalpolitischen Ratschlag in Dortmund ein am Samstag, 30.3. Die Infos dazu findet Ihr in dem unen stehenden Artikel.Der Landesverband lädt zum kommunalpolitischen Ratschlag in Dortmund ein am Samstag, 30.3. Die Infos dazu findet Ihr in dem unen stehenden Artikel. Kurzentschlossene sind selbstverständlich auch ohne Anmeldung willkommen.
In Essen veranstaltet der Kreisverband Europatage an diesem Wochenende mit vielen Podien und Diskussionen. Programm und Infos dazu: hier
Die Abgeordneten der Landesgruppe NRW haben sich in einem offenen Brief (zusammen mit 6 weiteren Abgeordnetenn) gegen die geplante Aufhebung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA. Auch dazu mehr im Artikel in dieser Landesinfo
In der kommenden Woche finden die Aktionstage zu "Wir wollen wohnen statt und die Demo am 6.4. in Köln.
Alles, was sonst noch wichtig ist an Infos, Terminen, Aktionen und Pressemitteilungen findet Ihr ebenfalls in dieser Landesinfo.
Ein kämpferisches Wochenende wünscht,
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig! Solidarität mit der VVN-BdA
Offener Brief der NRW-Landesgruppe
Finanzbehörden in NRW wollen der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entziehen, weil sie angeblich „extremistisch“ ist. Auf Initiative von Ulla Jelpke, Sprecherin der NRW-Landesgruppe, haben sich die Mitglieder der Landesgruppe und sechs weitere Bundestagsabgeordnete aus NRW mit der VVN-BdA solidarisiert.
Anfang des Jahres erhielten mehrere Kreisvereinigungen der VVN-BdA ähnlich lautende Schreiben der zuständigen Finanzämter, die den Entzug der Gemeinnützigkeit ankündigten. Als Grund dafür wurde angeführt: „Laut Bayerischem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten als extremistisch eingestuft.“
Tatsächlich gilt die Regelung, die hier zum Anschlag kommt, schon seit 2009. In § 51 der Abgabenordnung heißt es: „Bei „Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisationen aufgeführt sind, ist wiederlegbar davon auszugehen“, dass sie nicht gemeinnützig wirken.
In NRW steht die VVN-BdA nicht im Verfassungsschutzbericht. Aber es reicht völlig aus, dass ein einziger Landes-Verfassungsschutz eine Vereinigung für „extremistisch“ hält, um ihr in einem anderen Bundesland die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Dass engagierter Antifaschismus in Bayern eher als woanders als „extremistisch“ verunglimpft wird, überrascht nicht wirklich – wohl aber das übereifrige Engagement der NRW-Finanzämter, den Bayern zu folgen. Ohne Gemeinnützigkeit verliert der Verein nicht nur die Steuervergünstigung. UnterstützerInnen können ihre Spenden nicht mehr von der Steuer absetzen; zudem hängen zahlreiche Projektmittel von Stiftungen oder Bund- und Länderprogrammen vom Status der Gemeinnützigkeit ab.
Die VVN-BdA hat über ihren Anwalt den Finanzbehörden mitgeteilt, dass Antifaschismus nichts „Extremistisches“ ist. Sie hat zudem darauf hingewiesen, dass der Bayerische Verfassungsschutzbericht die VVN-BdA als „linksextremistisch beeinflusst“ beschreibt, und keineswegs als „extremistisch“, und schon deswegen die Voraussetzungen von § 51 der Abgabenordnung nicht erfüllt sind. Hinter dem formaljuristischen Streit steckt natürlich ein politisch motivierter Versuch, die VVN-BdA lahmzulegen. Die Entscheidung des Bundesfinanzhofs, attac die Gemeinnützigkeit zu entziehen, weil die Globalisierungskritiker zu sehr „allgemeinpolitisch“ engagiert sind, macht die Lage auch für die VVN-BdA kompliziert.
Solidarität mit der VVN-BdA ist also wichtig. Im offenen Brief https://www.ulla-jelpke.de/2019/03/offe ... -erhalten/ an NRW-Ministerpräsident Laschet und Finanzminister Lienenkämper erklären die UnterzeichnerInnen: „Die VVN-BdA ist gemeinnützig und muss als solche anerkannt bleiben.“
Unter den UnterzeichnerInnen sind neben den Mitgliedern der Linken-Landesgruppe auch die SPD-Abgeordneten Bärbel Bas, Bernhard Daldrup, Michael Gerdes, die Grünen-Abgeordneten Markus Kurth und Friedrich Ostendorff sowie der Fraktionslose Marco Bülow.
Einige Leute fragen nach dem Geheimnis unserer immer noch glücklichen Ehe.
Wir nehmen uns zweimal in der Woche Zeit, gut essen zu gehen, tanzen, Zärtlichkeiten austauschen...
Sie Dienstags, ich Freitags.;)
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Michael
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Re: Die Linke
Kommunalpolitischer Ratschlag 30.03. Dortmund JGH Kolpinng
Datum: 30. März 2019 Ort: DJH Jugendgästehaus Dortmund (Kolpinghaus)
Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund Zeitraum: 11.00 bis 17.00 Uhr
Wir freuen uns über die rege Teilnahme sowohl von erfahrenen Kommunalpolitiker*innen der Linken, als auch von interessierten Genoss*innen, die sich vorstellen können künftig kommunalpolitisch aktiv zu werden.
Zur Podiumsdiskussion zu den Erfahrungen linker Kommunalpolitik haben uns vier ausgesprochen erfahren Referentinnen zugesagt.
Zuvor wollen wir an sogenannten Dialog-Points, zu verschiedenen Themen Erfahrungen und Themenanregungen sammeln
Weitere Informationen zum Ablauf finden sich hier. https://www.dielinke-nrw.de/termine/ver ... ratschlag/
Für ein Mittagessen und Getränke ist gesorgt.
Anreisetipps unter: https://www.jugendherberge.de/jugendher ... d-anreise/
Aktionswoche des Bündnis "Wir wollen wohnen"
...und dann Kundgebung und Demo am 6.4. in Köln
Auf die Strasse während der Aktionswoche und zur Kundgebung und Demo am 6.4.
Die Aktionswoche für bezahlbaren Wohnraum und Mieterschutz startet am 1. April.
Infos zu den Aktionsstädten und Terminen gibt es hier https://mietenwahnsinn.info/demo-april- ... e-staedte/ und hier https://nrw.dgb.de/aktionswochen-wohnen ... nen-in-nrw
Mit Aktionen an zentraler Stelle in verschiedenen Großstädten wird das Bündnis auf die dramatische Wohnungsmarktsituation aufmerksam machen. Immer mit dabei: Unterschriftenlisten für die Petition “Wir wollen wohnen!” https://weact.campact.de/petitions/wir-wollen-wohnen
Und dann werden am 6. April in Köln auf die Straße gehen, um für bezahlbares Wohnen in NRW Druck zu machen. Zunächst wird es eine Kundgebung um 14 Uhr am Heumarkt geben, dort ist auch am Infostand der LINKEN Köln der Treffepunk vor der Demo, die dann anschließend gegen 16 Uhr stattfindet. In einer mail nächste Woche infomieren wir Euch über Aktuelles und Treffpunkt für den Demoblock der LINKEN
Das Mobilisierungsmaterial des Bündnisses kann hier https://koeln.mietenwahnsinn-stoppen.de/mobi/ bestellt werden.
Wir sehen uns dann hoffentlich zahlreich am 6.4. in Köln! Lasst uns unsere Forderung nach der Enteignung der Immobilienkonzerne laut auf die Straße tragen!
Datum: 30. März 2019 Ort: DJH Jugendgästehaus Dortmund (Kolpinghaus)
Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund Zeitraum: 11.00 bis 17.00 Uhr
Wir freuen uns über die rege Teilnahme sowohl von erfahrenen Kommunalpolitiker*innen der Linken, als auch von interessierten Genoss*innen, die sich vorstellen können künftig kommunalpolitisch aktiv zu werden.
Zur Podiumsdiskussion zu den Erfahrungen linker Kommunalpolitik haben uns vier ausgesprochen erfahren Referentinnen zugesagt.
Zuvor wollen wir an sogenannten Dialog-Points, zu verschiedenen Themen Erfahrungen und Themenanregungen sammeln
Weitere Informationen zum Ablauf finden sich hier. https://www.dielinke-nrw.de/termine/ver ... ratschlag/
Für ein Mittagessen und Getränke ist gesorgt.
Anreisetipps unter: https://www.jugendherberge.de/jugendher ... d-anreise/
Aktionswoche des Bündnis "Wir wollen wohnen"
...und dann Kundgebung und Demo am 6.4. in Köln
Auf die Strasse während der Aktionswoche und zur Kundgebung und Demo am 6.4.
Die Aktionswoche für bezahlbaren Wohnraum und Mieterschutz startet am 1. April.
Infos zu den Aktionsstädten und Terminen gibt es hier https://mietenwahnsinn.info/demo-april- ... e-staedte/ und hier https://nrw.dgb.de/aktionswochen-wohnen ... nen-in-nrw
Mit Aktionen an zentraler Stelle in verschiedenen Großstädten wird das Bündnis auf die dramatische Wohnungsmarktsituation aufmerksam machen. Immer mit dabei: Unterschriftenlisten für die Petition “Wir wollen wohnen!” https://weact.campact.de/petitions/wir-wollen-wohnen
Und dann werden am 6. April in Köln auf die Straße gehen, um für bezahlbares Wohnen in NRW Druck zu machen. Zunächst wird es eine Kundgebung um 14 Uhr am Heumarkt geben, dort ist auch am Infostand der LINKEN Köln der Treffepunk vor der Demo, die dann anschließend gegen 16 Uhr stattfindet. In einer mail nächste Woche infomieren wir Euch über Aktuelles und Treffpunkt für den Demoblock der LINKEN
Das Mobilisierungsmaterial des Bündnisses kann hier https://koeln.mietenwahnsinn-stoppen.de/mobi/ bestellt werden.
Wir sehen uns dann hoffentlich zahlreich am 6.4. in Köln! Lasst uns unsere Forderung nach der Enteignung der Immobilienkonzerne laut auf die Straße tragen!
Einige Leute fragen nach dem Geheimnis unserer immer noch glücklichen Ehe.
Wir nehmen uns zweimal in der Woche Zeit, gut essen zu gehen, tanzen, Zärtlichkeiten austauschen...
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Michael
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Re: Die Linke
Zugänge zu Kommunalpolitik
Seminar des kommunalpolitischen forums nrw e.V. in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Zugänge zur Kommunalpolitik
Wann? 6. April 2019 11:00 Uhr bis 7. April 2019, 17:00 Uhr.
Wo? Jugendgästehaus Adolph Kolping, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund
Du brennst für ein Thema und hast ein Anliegen und überlegst, ob die Kommunalpolitik für dich und im Besonderen dein Themenfeld von Bedeutung ist? Was macht eigentlich Kommunalpolitik und wie kann dies für meine Themen und linken Ziele relevant sein? Du kommst zu dem Schluss, dass es hilfreich ist, Strukturen, Abläufe und Akteure aus deiner Kommunalpolitik zu kennen? Du brauchst einen Plan, wie du strategisch für deine linken Ziele kämpfen kannst?
Am 6. und 7. April kommst du deinem Vorhaben einen großen Schritt näher!
Die Teilnehmenden aus progressiven Bewegungen und kommunalpolitisch Interessierte werden ausgehend von ihren eigenen Themen sich das Feld der Kommunalpolitik eröffnen. Neben Einblicken in Wirkungsfelder und persönlichen Gesprächen mit Expert*innen aus der Kommunalpolitik werden die mitgebrachten Anliegen und Themenfelder strategisch und auf ihre kommunalpolitische Bedeutung beleuchtet. Unterschiedliche Themenfelder und Erfahrungen finden Berücksichtigung. Das zweitägige Seminar soll also Kommunalpolitik greifbar, zugänglich und gestaltbar machen.
Referent*innen: Kristina Quandt (Bildungsreferentin Soziale Bildung e.V., Kommunikations- und Verhaltenstrainerin), N.N.
Barrierefreiheit: ja
Teilnahmegebühren: Kostenbeitrag für Übernachtung inklusive Abendessen und Frühstück:
Einzelzimmer mit Gemeinschaftsbad: 35,- Euro, Einzelzimmer mit eigenem Bad/WC: 55,- Euro,
Doppelzimmer mit eigenem Bad/WC: 35,- Euro.
Anmeldung bitte mit Name, Ort, E-Mail-Adresse und der Veranstaltungsnummer DEM-060419-DO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
Weitere Informationen unter: https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltungen
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Altschuldenfonds für NRW-Kommunen: auf das ‚Wie‘ kommt es an
27. März 2019
DIE LINKE NRW
Seit Jahren fordert Die Linke in Nordrhein-Westfalen einen Entschuldungsfonds für die überschuldeten Kommunen im Land. Anlässlich der Diskussion um einen kommunalen Altschuldenfonds erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken NRW: „Die Linke in NRW begrüßt, dass die Debatte um Hilfe für die überschuldeten Kommunen endlich an Fahrt gewinnt. Die Linke tritt seit Jahren für einen finanziellen Rettungsschirm für die Kommunen ein. Nun ist es wichtig, dass die Übernahme der Kommunalschulden nicht an unsinnige Bedingungen geknüpft wird." WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... mmt-es-an/
Cum-EX in NRW: „Nichtstun ist Machtmissbrauch“
26. März 2019
DIE LINKE NRW
Anlässlich der Diskussion um die Aufarbeitung des Cum-Ex-Steuerskandals in Nordrhein-Westfalen erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: „Für Arm und Reich wird mal wieder mit zweierlei Maß gemessen: Während bei Hartz IV Betroffenen jeder versäumte Termin drakonisch sanktioniert wird, scheint der dreiste Diebstahl von rund fünf Milliarden Euro bei der NRW-Landesregierung auf nur geringes Interesse zu stoßen. Für den größten Steuerraub in der Geschichte des Landes stellen CDU und FDP gerade mal eine Handvoll Ermittler bereit und riskieren so eine Verjährung der Verfahren. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... issbrauch/
SPD muss politischen Amoklauf ihrer Bürgermeisterin gegen den DGB stoppen
25. März 2019
DIE LINKE NRW
Die Dülmener Bürgermeisterin Lisa Stremlau (SPD) hat dem örtlichen Deutschen Gewerkschaftsbund untersagt, seine 1. Mai-Feier in städtischen Räumen durchzuführen. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Frau Stremlaus Verhalten ist ein Offenbarungseid. Wenn ausgerechnet Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes anlässlich des 'Tags der Arbeit' untersagen, beweisen sie damit einmal mehr, dass sie sich für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht mehr interessieren. Dieses Vorgehen ist ein Schlag ins Gesicht aller engagierter Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... b-stoppen/
Seminar des kommunalpolitischen forums nrw e.V. in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Zugänge zur Kommunalpolitik
Wann? 6. April 2019 11:00 Uhr bis 7. April 2019, 17:00 Uhr.
Wo? Jugendgästehaus Adolph Kolping, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund
Du brennst für ein Thema und hast ein Anliegen und überlegst, ob die Kommunalpolitik für dich und im Besonderen dein Themenfeld von Bedeutung ist? Was macht eigentlich Kommunalpolitik und wie kann dies für meine Themen und linken Ziele relevant sein? Du kommst zu dem Schluss, dass es hilfreich ist, Strukturen, Abläufe und Akteure aus deiner Kommunalpolitik zu kennen? Du brauchst einen Plan, wie du strategisch für deine linken Ziele kämpfen kannst?
Am 6. und 7. April kommst du deinem Vorhaben einen großen Schritt näher!
Die Teilnehmenden aus progressiven Bewegungen und kommunalpolitisch Interessierte werden ausgehend von ihren eigenen Themen sich das Feld der Kommunalpolitik eröffnen. Neben Einblicken in Wirkungsfelder und persönlichen Gesprächen mit Expert*innen aus der Kommunalpolitik werden die mitgebrachten Anliegen und Themenfelder strategisch und auf ihre kommunalpolitische Bedeutung beleuchtet. Unterschiedliche Themenfelder und Erfahrungen finden Berücksichtigung. Das zweitägige Seminar soll also Kommunalpolitik greifbar, zugänglich und gestaltbar machen.
Referent*innen: Kristina Quandt (Bildungsreferentin Soziale Bildung e.V., Kommunikations- und Verhaltenstrainerin), N.N.
Barrierefreiheit: ja
Teilnahmegebühren: Kostenbeitrag für Übernachtung inklusive Abendessen und Frühstück:
Einzelzimmer mit Gemeinschaftsbad: 35,- Euro, Einzelzimmer mit eigenem Bad/WC: 55,- Euro,
Doppelzimmer mit eigenem Bad/WC: 35,- Euro.
Anmeldung bitte mit Name, Ort, E-Mail-Adresse und der Veranstaltungsnummer DEM-060419-DO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
Weitere Informationen unter: https://www.kopofo-nrw.de/veranstaltungen
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Altschuldenfonds für NRW-Kommunen: auf das ‚Wie‘ kommt es an
27. März 2019
DIE LINKE NRW
Seit Jahren fordert Die Linke in Nordrhein-Westfalen einen Entschuldungsfonds für die überschuldeten Kommunen im Land. Anlässlich der Diskussion um einen kommunalen Altschuldenfonds erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken NRW: „Die Linke in NRW begrüßt, dass die Debatte um Hilfe für die überschuldeten Kommunen endlich an Fahrt gewinnt. Die Linke tritt seit Jahren für einen finanziellen Rettungsschirm für die Kommunen ein. Nun ist es wichtig, dass die Übernahme der Kommunalschulden nicht an unsinnige Bedingungen geknüpft wird." WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... mmt-es-an/
Cum-EX in NRW: „Nichtstun ist Machtmissbrauch“
26. März 2019
DIE LINKE NRW
Anlässlich der Diskussion um die Aufarbeitung des Cum-Ex-Steuerskandals in Nordrhein-Westfalen erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: „Für Arm und Reich wird mal wieder mit zweierlei Maß gemessen: Während bei Hartz IV Betroffenen jeder versäumte Termin drakonisch sanktioniert wird, scheint der dreiste Diebstahl von rund fünf Milliarden Euro bei der NRW-Landesregierung auf nur geringes Interesse zu stoßen. Für den größten Steuerraub in der Geschichte des Landes stellen CDU und FDP gerade mal eine Handvoll Ermittler bereit und riskieren so eine Verjährung der Verfahren. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... issbrauch/
SPD muss politischen Amoklauf ihrer Bürgermeisterin gegen den DGB stoppen
25. März 2019
DIE LINKE NRW
Die Dülmener Bürgermeisterin Lisa Stremlau (SPD) hat dem örtlichen Deutschen Gewerkschaftsbund untersagt, seine 1. Mai-Feier in städtischen Räumen durchzuführen. Dazu erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Frau Stremlaus Verhalten ist ein Offenbarungseid. Wenn ausgerechnet Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes anlässlich des 'Tags der Arbeit' untersagen, beweisen sie damit einmal mehr, dass sie sich für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht mehr interessieren. Dieses Vorgehen ist ein Schlag ins Gesicht aller engagierter Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/start/press ... b-stoppen/
Einige Leute fragen nach dem Geheimnis unserer immer noch glücklichen Ehe.
Wir nehmen uns zweimal in der Woche Zeit, gut essen zu gehen, tanzen, Zärtlichkeiten austauschen...
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Michael
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Re: Die Linke
Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW https://www.dielinke-nrw.de/parlament/bundestag/
Aus dem Europaparlament
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
TAX3: Her mit der Steuergerechtigkeit
27. März 2019
MdEP
Die Steuerskandale der letzten Jahre haben verdeutlicht, mit welch ungebremster Phantasie und teilweise krimineller Energie Konzerne, Banken und Vermögende Steuerflucht begehen, Steuervermeidung betreiben und auch vor offenem Steuerraub nicht zurückschrecken. Dadurch entgehen den europäischen Staaten jährlich hunderte Milliarden Euro, die in der Bildung, in der Gesundheit oder der öffentlichen Daseinsvorsorge fehlen,“ äußert sich Martin Schirdewan, Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3), in der heutigen Plenumsdebatte zum Abschlussbericht des TAX3-Sonderausschusses. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... chtigkeit/
Schwarze Liste Steueroasen: Der Biss fehlt
14. März 2019
MdEP, Martin Schirdewan
„Der schwarzen Liste Steueroasen fehlt der Biss. Das wird auch heute wieder durch die EU Finanzminister*innen bestätigt,“ kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heute veröffentlichte Überarbeitung der EU schwarzen Liste Steueroasen*. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... iss-fehlt/
Aus dem Europaparlament
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
TAX3: Her mit der Steuergerechtigkeit
27. März 2019
MdEP
Die Steuerskandale der letzten Jahre haben verdeutlicht, mit welch ungebremster Phantasie und teilweise krimineller Energie Konzerne, Banken und Vermögende Steuerflucht begehen, Steuervermeidung betreiben und auch vor offenem Steuerraub nicht zurückschrecken. Dadurch entgehen den europäischen Staaten jährlich hunderte Milliarden Euro, die in der Bildung, in der Gesundheit oder der öffentlichen Daseinsvorsorge fehlen,“ äußert sich Martin Schirdewan, Koordinator der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Sonderausschuss des Europäischen Parlaments zu Finanzkriminalität, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (TAX3), in der heutigen Plenumsdebatte zum Abschlussbericht des TAX3-Sonderausschusses. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... chtigkeit/
Schwarze Liste Steueroasen: Der Biss fehlt
14. März 2019
MdEP, Martin Schirdewan
„Der schwarzen Liste Steueroasen fehlt der Biss. Das wird auch heute wieder durch die EU Finanzminister*innen bestätigt,“ kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heute veröffentlichte Überarbeitung der EU schwarzen Liste Steueroasen*. WEITERLESEN https://www.dielinke-nrw.de/nc/parlamen ... iss-fehlt/
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Re: Die Linke
Termine
Kommunalpolitischer Ratschlag NRW
30. März 2019, 11:00 - 17:00 Uhr
Datum: 30. März 2019 Ort: DJH Jugendgästehaus Dortmund (Kolpinghaus) Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund Zeitraum: 11.00 bis 17.00 Uhr MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... chlag-nrw/
Treffen der LAG Kultur
12. April 2019, 17:00 - 22:00 Uhr, Geschäftsstelle, DIE LINKE. KV Hamm, Oststraße 48, 59065 Hamm
Die Aufgabe der Kultur ist es, im Menschen das soziale Gewissen und die soziale Moral zu entwickeln und zu stärken und alle Fähigkeiten und Talente des einzelnen zu organisieren. (Maxim Gorki, 1868-1936) MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ag-kultur/
Jahreshauptversammlung der Ökologischen Plattform Nordrhein-Westfalen
13. April 2019, 11:00 - 16:30 Uhr, Heinz Renner Haus, DIE LINKE. Essen, Severinstraße 1, 45127 Essen
Vorgeschlagene Tagesordnung: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... westfalen/
Landesvorstand
27. April 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... orstand-9/
Sozialberatungsseminar Thema Beistand
28. April 2019, 10:00 - 17:00 Uhr, Düsseldorf, Landesgeschäftsstelle, LAG Hartz IV
Das Thema wird diesmal Leistungsbescheide lesen und verstehen sein. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... -beistand/
Landesvorstand
18. Mai 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rstand-11/
Europawahl
26. Mai 2019 - 26. Mai 2018, 08:00 - 18:00 Uhr
mehr https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... opawahl-1/
Kommunalpolitischer Ratschlag NRW
30. März 2019, 11:00 - 17:00 Uhr
Datum: 30. März 2019 Ort: DJH Jugendgästehaus Dortmund (Kolpinghaus) Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund Zeitraum: 11.00 bis 17.00 Uhr MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... chlag-nrw/
Treffen der LAG Kultur
12. April 2019, 17:00 - 22:00 Uhr, Geschäftsstelle, DIE LINKE. KV Hamm, Oststraße 48, 59065 Hamm
Die Aufgabe der Kultur ist es, im Menschen das soziale Gewissen und die soziale Moral zu entwickeln und zu stärken und alle Fähigkeiten und Talente des einzelnen zu organisieren. (Maxim Gorki, 1868-1936) MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... ag-kultur/
Jahreshauptversammlung der Ökologischen Plattform Nordrhein-Westfalen
13. April 2019, 11:00 - 16:30 Uhr, Heinz Renner Haus, DIE LINKE. Essen, Severinstraße 1, 45127 Essen
Vorgeschlagene Tagesordnung: MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... westfalen/
Landesvorstand
27. April 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... orstand-9/
Sozialberatungsseminar Thema Beistand
28. April 2019, 10:00 - 17:00 Uhr, Düsseldorf, Landesgeschäftsstelle, LAG Hartz IV
Das Thema wird diesmal Leistungsbescheide lesen und verstehen sein. MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... -beistand/
Landesvorstand
18. Mai 2019, 00:00 - 00:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
TO folgt MEHR https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... rstand-11/
Europawahl
26. Mai 2019 - 26. Mai 2018, 08:00 - 18:00 Uhr
mehr https://www.dielinke-nrw.de/termine/ter ... opawahl-1/
Einige Leute fragen nach dem Geheimnis unserer immer noch glücklichen Ehe.
Wir nehmen uns zweimal in der Woche Zeit, gut essen zu gehen, tanzen, Zärtlichkeiten austauschen...
Sie Dienstags, ich Freitags.;)
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Anne
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Re: Die Linke
Für ein solidarisches Europa!
Die Spitzenkandidatin zur Europawahl von DIE LINKE, Özlem Alev Demirel, kommt nach Wesel. Gemeinsam mit dem Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW, Sascha H. Wagner, wird Özlem Alev Demirel die Positionen der Partei DIE LINKE zur Europawahl am 26. Mai vertreten und mit den Einwohnerinnen und Einwohnern das Gespräch suchen.
Dabei ist wichtig: Die EU darf niemanden im Mittelmeer ertrinken lassen oder Menschen mit Minilöhnen abspeisen, während sie Steuervermeidern wie Amazon und Co. den roten Teppich ausrollt. Wir brauchen gute armutsfeste (Mindest)Löhne, soziale (Mindest)Standards und Steuerschlupflöcher für Konzerne und Superreiche müssen geschlossen werden.
Es braucht einen sozial und ökologischen Wandel, ebenso wie eine andere Handels- und Wirtschaftspolitik notwendig ist.
In einer Zeit, in der die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinanderklafft und in der Hass, Hetze und Rassismus um sich greifen, braucht es Widerspruch. DIE LINKE streitet für eine sozialere, friedlichere und solidarischere Politik.
Adresse: Hotel Kaiserhof Wesel, Kaiserring 1, 46483 Wesel
Datum: 12. April 2019 um 19.00 Uhr
Wir freuen uns auf rege Teilnahme!
Mit solidarischen Grüßen
DIE LINKE. Kreisverband Wesel
Friedrich-Ebert-Str. 46
46535 Dinslaken
www.dielinke-kreiswesel.de
Die Spitzenkandidatin zur Europawahl von DIE LINKE, Özlem Alev Demirel, kommt nach Wesel. Gemeinsam mit dem Landesgeschäftsführer von DIE LINKE NRW, Sascha H. Wagner, wird Özlem Alev Demirel die Positionen der Partei DIE LINKE zur Europawahl am 26. Mai vertreten und mit den Einwohnerinnen und Einwohnern das Gespräch suchen.
Dabei ist wichtig: Die EU darf niemanden im Mittelmeer ertrinken lassen oder Menschen mit Minilöhnen abspeisen, während sie Steuervermeidern wie Amazon und Co. den roten Teppich ausrollt. Wir brauchen gute armutsfeste (Mindest)Löhne, soziale (Mindest)Standards und Steuerschlupflöcher für Konzerne und Superreiche müssen geschlossen werden.
Es braucht einen sozial und ökologischen Wandel, ebenso wie eine andere Handels- und Wirtschaftspolitik notwendig ist.
In einer Zeit, in der die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinanderklafft und in der Hass, Hetze und Rassismus um sich greifen, braucht es Widerspruch. DIE LINKE streitet für eine sozialere, friedlichere und solidarischere Politik.
Adresse: Hotel Kaiserhof Wesel, Kaiserring 1, 46483 Wesel
Datum: 12. April 2019 um 19.00 Uhr
Wir freuen uns auf rege Teilnahme!
Mit solidarischen Grüßen
DIE LINKE. Kreisverband Wesel
Friedrich-Ebert-Str. 46
46535 Dinslaken
www.dielinke-kreiswesel.de
Das ist das Größte, was dem Menschen gegeben ist, dass es in seiner Macht steht, grenzenlos zu lieben.
Theodor Strom
Theodor Strom
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Anne
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Re: Die Linke
Liebe interessierte Bürgerinnen und Bürger,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
wir laden Sie/Euch herzlich zur Veranstaltung unter dem Motto "Für ein solidarisches Europa" mit unserer Spitzenkandidatin bei den EU Wahlen, Özlem Alev Demirel, Düsseldorf, am Freitag, den 12.04.2019, 19 Uhr, in das Hotel Kaiserhof, Kaiserring 1, 46483 Wesel, ein, und würden uns sehr freuen, Sie/Euch begrüssen zu können.
Mit herzlichen und solidarischen Grüßen
Ulrich Kuklinski, DIE LINKE., für den Ortsverband Hamminkeln/Wesel
http://www.dielinke-kreiswesel.de
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
wir laden Sie/Euch herzlich zur Veranstaltung unter dem Motto "Für ein solidarisches Europa" mit unserer Spitzenkandidatin bei den EU Wahlen, Özlem Alev Demirel, Düsseldorf, am Freitag, den 12.04.2019, 19 Uhr, in das Hotel Kaiserhof, Kaiserring 1, 46483 Wesel, ein, und würden uns sehr freuen, Sie/Euch begrüssen zu können.
Mit herzlichen und solidarischen Grüßen
Ulrich Kuklinski, DIE LINKE., für den Ortsverband Hamminkeln/Wesel
http://www.dielinke-kreiswesel.de
Das ist das Größte, was dem Menschen gegeben ist, dass es in seiner Macht steht, grenzenlos zu lieben.
Theodor Strom
Theodor Strom
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kleine-Hexe
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Re: Die Linke
Hallo Ihr Lieben,
hier sende ich Euch einen Link:
https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/politik/aktuell/
Wenn Ihr diesem folgt, findet Ihr rechts den Hinweis auf den Besuch unserer
Spitzenkandidatin zur Europawahl Özlem Alev Demirel. Lasst uns den
Kaiserhof rocken!
Zudem findet Ihr auf der linken Seite eine Umfrage, die, wenn auch schon
etwas älter, nicht an Aktualität verloren hat. Hier könnt ihr in wenigen
Minuten Eure Meinung kundtun, falls noch nicht geschehen.
Sonnige Grüsse, Carsten
Fraktion DIE LINKE.
im Rat der Stadt Wesel
Klever-Tor-Platz 1
46483 Wesel
https://www.dielinke-kreiswesel.de
Telefon: 0281/203-2720
Fax: 0281/203-49095
hier sende ich Euch einen Link:
https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/politik/aktuell/
Wenn Ihr diesem folgt, findet Ihr rechts den Hinweis auf den Besuch unserer
Spitzenkandidatin zur Europawahl Özlem Alev Demirel. Lasst uns den
Kaiserhof rocken!
Zudem findet Ihr auf der linken Seite eine Umfrage, die, wenn auch schon
etwas älter, nicht an Aktualität verloren hat. Hier könnt ihr in wenigen
Minuten Eure Meinung kundtun, falls noch nicht geschehen.
Sonnige Grüsse, Carsten
Fraktion DIE LINKE.
im Rat der Stadt Wesel
Klever-Tor-Platz 1
46483 Wesel
https://www.dielinke-kreiswesel.de
Telefon: 0281/203-2720
Fax: 0281/203-49095
„Du kannst den Sturm nicht beruhigen. Du kannst versuchen, selbst ruhig zu bleiben. Warte, bis der Sturm vorüberzieht, denn nach jedem Sturm folgen wieder sonnige Zeiten.“
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Dragon
- Beiträge: 17798
- Registriert: Sa 29. Apr 2017, 12:32
- Wohnort: Schermbeck
- Kontaktdaten:
Re: Die Linke
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
am Samstag ist es so weit: Die große Mietendemo findet in Köln statt. Hier kommen noch einige Infos für Euch:
Auf dem Heumarkt ist für uns der Treffpunkt am Infostand des Kölner Kreisverbandes. Dort könnt Ihr Hochhalteschilder und Fahnen für die Kundgebung und die Demo abholen.
Unser Lautsprecherwagen ist der 3. in der Demonstration. Ihr findet ihn auf dem Heumarkt am Reiterdenkmal.
Dort sammeln wir uns zum Losgehen, damit unser Block auch schön groß und kraftvoll wird.
Außerdem erhaltet Ihr noch Druckvorlagen zum Thema und auch noch mal den Link zum Bündnis, um zu erfahren, ob das Bündnis auch in Eurer Stadt eine Aktion macht.
https://www.wir-wollen-wohnen-nrw.de/ak ... tionswoche
Bis Samstag!
Nina Eumann und Amid Rabieh
am Samstag ist es so weit: Die große Mietendemo findet in Köln statt. Hier kommen noch einige Infos für Euch:
Auf dem Heumarkt ist für uns der Treffpunkt am Infostand des Kölner Kreisverbandes. Dort könnt Ihr Hochhalteschilder und Fahnen für die Kundgebung und die Demo abholen.
Unser Lautsprecherwagen ist der 3. in der Demonstration. Ihr findet ihn auf dem Heumarkt am Reiterdenkmal.
Dort sammeln wir uns zum Losgehen, damit unser Block auch schön groß und kraftvoll wird.
Außerdem erhaltet Ihr noch Druckvorlagen zum Thema und auch noch mal den Link zum Bündnis, um zu erfahren, ob das Bündnis auch in Eurer Stadt eine Aktion macht.
https://www.wir-wollen-wohnen-nrw.de/ak ... tionswoche
Bis Samstag!
Nina Eumann und Amid Rabieh
Der Zweifel ist der Feind des Erfolges. Darum glaube daran, bitte dafür und hoffe darauf, dass alles so kommt wie gewünscht.
Seibold, Klaus
Seibold, Klaus
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