DIE LINKE

[Manu]

Keine Todesstrafe für die 12 Bedrohten in Bahrain
Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Europäische Parlaments habe ich mich an den König von Bahrain gewandt und mich dafür eingesetzt, dass die Todesstrafe für die aktuell bedrohten 12 Häftlinge nicht umgesetzt wird.
Unser Schreiben in englischer Sprache kann hier nachgelesen werden.


Die EU muss sich an den UNO-Verhandlungen für einen verbindlichen Vertrag über Wirtschaft und Menschenrechte beteiligen
Ebenfalls gemeinsam mit anderen Abgeordneten des Europäischen Parlaments habe ich die Komissionspräsidention Ursula von der Leyen und andere aufgefordert, sich formell und konstruktiv an den Verhandlungen für einen verbindlichen Vertrag über Wirtschaft und Menschenrechte bei der UNO einzubringen.
Der Brief in englischer Sprache kann hier nachgelesen werden.

In meinen Büros in Düsseldorf und Bonn gibt es nach wie vor #BLM-Baumwolltaschen und Aufkleber zum Mitnehmen. Wer Interesse hat, kann sich gerne welche abholen. Öffnungszeiten bitte derzeit vorab per E-Mail erfragen, hier sind die Kontaktdaten. Ein Versand ist leider nicht möglich.

Anfragen an die EU-Kommission
Meine Anfragen zur schriftlichen Beantwortung (und die Antworten, soweit schon eingegangen) sind auf dieser Seiteaufgelistet.

In eigener Sache
Meine Büros in Nordrhein-Westfalen sind aufgrund der Corona-Pandemie nur eingeschränkt geöffnet. Briefpost kann daher nur verzögert bearbeitet werden. Das Europäische Parlament hat Sommerpause - den ganzen August über ist mein Brüsseler Büro von daher nicht besetzt. Per E-Mail sind wir allerdings gut erreichbar.

[Anne]

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,

hier ist wieder die neue Ausgabe unseres »LINKS(D)RUCK!«. Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion.hier lang

Das Programm und die Kandidat*innen der LINKEN im Kreis Wesel für die Kommunalwahlen am 13. September stehen!

Auf der gestrigen Pressekonferenz wurde die Kampagne der LINKEN im Kreis Wesel vorgestellt. Die gesamte Pressekonferenz kann auf unserem YouTube-Kanal angeschaut werden.hier lang

DIE LINKE. im Kreis Wesel steht für eine soziale, ökologische und solidarische Politik. Wir streben eine neue demokratische Gesellschaftsordnung an, in der die Politik nicht von den Interessen der Industrie, der Banken und der Konzerne bestimmt wird. Wir wollen eine Steuerpolitik, die die wirklich Reichen, die Erben großer Vermögen und Unternehmen belastet. Wir wollen die Einrichtungen und Betriebe der Daseinsvorsorge, wie z.B. Krankenhäuser, Verkehr, Wohnungsbau und Energieversorgung, in öffentlicher Hand halten bzw. dahin zurückführen.

Nach sechs Jahren, in denen das Soziale, das Ökologische und das Solidarische viel zu kurz geraten sind im Kreis, wollen wir Schluss machen mit einer Politik, die auf die Ausbeutung von Mensch und Natur setzt.

Es ist deine Wahl, ob du den Verlust von sozialer Gerechtigkeit und Solidarität zulässt oder nicht

Am 13.9.: #waehlenbringts hier lang

Auf unserer Kampagnenseite zur Kommunalwahl unter www.waehlenbringts.de findet Ihr alle Informationen rund um die Wahlkampagne.

Außerdem erhaltet Ihr wieder einen umfassenden Pressespiegel.

Mit solidarischen Grüßen und bleibt gesund!

Euer Kreisvorstand

[Anne]

KREIS WESEL NRZ 29.07.2020 | Die Linke will mit sozialen Themen beim Wähler punkten NRZ hier lang

KREIS WESEL Radio k.w. 28.07.2020 | Heiße Phase im Kommunalwahlkampf hat begonnen Radio k.w. hier lang

KREIS WESEL Die Linke stellt in Wesel, Dinslaken und Kamp-Lintfort eigene Bürgermeisterkandidaten. Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner will Landrat des Kreises Wesel werden. Prominente Unterstützung kommt von der Parteispitze: Sahra Wagenknecht und die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel werden im September in Dinslaken auftreten. Radio k.w. hier lang

KREIS WESEL Die Partei Die Linke setzt sich für Verbesserungen für Pflegekräfte ein, will die Kinderarmut bekämpfen und fordert eine „radikale Verkehrswende“. Vor allem mit sozialen Themen wollen die Kandidaten der Partei Die Linke bei der Kommunalwahl punkten. In der Parteizentrale in Dinslaken präsentierten Barbara Wagner, Sidney Lewandowski und Gerd Baßfeld, die für den Chefsessel im Rathaus kandidieren, sowie Sascha H. Wagner, der gerne Landrat werden möchte, die Kampagne. Gemeinsam geht es ihnen darum, die vorhandene Kinderarmut zu bekämpfen, Verbesserungen im Bereich Gesundheit und Pflege zu erreichen und eine radikale Verkehrswende mit dem Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit Stadtbuslinien zu realisieren. Weitere Schwerpunkte bilden der Klimaschutz und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. NRZ hier lang

KREIS WESEL /ReesDebatte um Kies-Exporte vom Niederrhein ins Ausland
Die Linken im Kreis sprechen sich gegen eine weitere Abgrabung im Bereich Pettenkaul im linksrheinischen Ginderich aus. In einem Antrag hat die Kreisfraktion der Linken auf die Exportquote des Kieses verwiesen. So hätten die niederrheinischen Kiesunternehmen in den vergangenen fünf Jahren 9,6 Millionen Tonnen Kies in die Niederlande verkauft, wird beklagt. Rheinische Post hier lang

KREIS WESEL Linke kritisiert Jobcenter zu Laptops. Ein Aufruf des Jobcenters im Kreis Wesel sorgt für Kritik. Die Behörde hatte dazu aufgefordert, keine Anträge für Laptops oder Tablets für Schüler zu stellen. Radio k.w. hier lang

KREIS WESEL Dürre senkt den Grundwasserpegel. Das Gindericher Feld ist als Trinkwasserreserve wichtig, berichtete die Weseler Kreisverwaltung, die im Umwelt- und Planungsausschuss auch etwas über die Schadstoffbelastung vortrug. Wie steht es ums Kreis-Weseler Grund- und damit auch um das Trinkwasser? Das wollte die Linke im Kreistag wissen und hat das Thema in den Umwelt- und Planungs-ausschuss gebracht. NRZ hier lang

KREIS WESEL/SCHERMBECK Erst Bauantrag für Erweiterung eines Stellplatzes für Wohnmobile genehmigt, dann räumt der Kreis Fehler ein und widerruft den Bauvorantrag. Wie Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken mitteilt, möchte der Inhaber des Café Friedrich Holtkamp seine Parkplätze im Bereich der Außengastronomie ausweiten. Schermbeck online hier lang

KREIS WESEL/MOERS Der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner, fordert "ein sofortiges Ende der Zusammenarbeit mit dem Unternehmen". Keinem Kunden sei es zuzumuten, dort Gutscheine einzulösen und dabei auch noch seine persönlichen Daten hinterlassen zu müssen. Das gelte insbesondere für Menschen, die durch Neonazis regelmäßig herabgewürdigt und verfolgt würden. NRZ Überregional hier lang

KREIS WESEL/SCHERMBECK Verweigerte Baugenehmigung hat juristisches und politisches Nachspiel. Erst hatte der Kreis keine Bedenken gegen einen am Café Holtkamp geplanten Wohnmobilstellplatz - acht Monate später dann doch. Das hat nun ein juristisches und politisches Nachspiel. In dem Bemühen um die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes nahe des Cafés Holtkamp bekommt Friedrich (Fredo) Holtkamp jetzt Unterstützung von der Kreistagsfraktion „Die Linke“. Deren Vorsitzender Sascha H. Wagner beginnt seine Anfrage an den Landrat Dr. Ansgar Müller mit einer Darstellung der bisherigen Planung. Ruhrnachrichten hier lang

[Anne]

KREIS WESEL/SCHERMBECK Verweigerte Baugenehmigung hat juristisches und politisches Nachspiel. Erst hatte der Kreis keine Bedenken gegen einen am Café Holtkamp geplanten Wohnmobilstellplatz - acht Monate später dann doch. Das hat nun ein juristisches und politisches Nachspiel. In dem Bemühen um die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes nahe des Cafés Holtkamp bekommt Friedrich (Fredo) Holtkamp jetzt Unterstützung von der Kreistagsfraktion „Die Linke“. Deren Vorsitzender Sascha H. Wagner beginnt seine Anfrage an den Landrat Dr. Ansgar Müller mit einer Darstellung der bisherigen Planung. Ruhrnachrichten hier lang

KREIS WESEL/MOERS Die Fraktion der Partei Die Linke im Weseler Kreistag fordert ein sofortiges Ende der Zusammenarbeit. Keinem Kunden des Jobcenters sei es zuzumuten, bei dem besagten Unternehmen Gutscheine einzulösen und dabei auch noch seine persönlichen Daten hinterlassen zu müssen, sagt Fraktionschef Sascha H. Wagner. Das gelte insbesondere für Menschen, die durch Neonazis regelmäßig herabgewürdigt und verfolgt würden. Rheinische Post hier lang

KREIS WESEL Linke will Infos über Rechte. Handlungskonzept soll beraten werden
Kreis Wesel Die Linke im Weseler Kreistag erneuert ihre Forderung nach
einem Informationsportal zu rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten im Kreis. NRZ hier lang

KREIS WESEL Hintergrund war ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, die bereits im Februar 2020 ein Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus eingefordert hatte. Einig waren sich die Fraktionen im Ausschuss, dass der Kreis Wesel ein Zeichen für Demokratie und Toleranz setzen und sich gegen Antisemitismus, Rassismus und Extremismus positionieren muss. Verschiedene Wege dorthin wurden diskutiert. Schermbeck online hier lang

WESEL Linke riefen zum Aufstehen gegen Rasissmus auf. NRZ hier lang

DINSLAKEN Darum bekommt ein sehbehinderter Politiker der Linken keine barrierefreie Sitzungsunterlagen. Das Problem betrifft nicht nur Dinslaken. NRZ hier lang

DINSLAKEN Wagner und Waldes teilen der Stadtverwaltung in dem Brief präventiv mit, dass die Linke keines ihrer Plakate um- oder abhängen werde. Die Stadt solle den anderen Parteien und Wählergruppen mitteilen, „dass sie ihre Plakate unter unseren abzunehmen haben“ und gleichzeitig prüfen, ob an die Masten mit den kleinen Zetteln der „Partei“ nicht weitere, größere Plakate passen. NRZ [url=https://www.nrz.de%2Fstaedte%2Fdinslaken-huenxe-voerde%2Fwahl-kampf-dinslakener-parteien-streiten-sich-um-plakate-id229976310.html%3Ffbclid%3DIwAR2EhCCyK8_cOWyXb0orwzXCJB5eJUb5X-rppdVot_ND_E_wSWiAfwDK9Uk&h=AT30gtVY28cyBoZTnOfGKZWSKyom6RNUj6sIRA6j1EGQGenKwx2s8wLZhJZevk-ZQGuJjvcEgJ0d6iZasH18qIkvk6OHbzOP2GMx7Sz8Nk0_e1dO_R_mWA35oVZxSOVCocTUwWTPTaBqdFPwgGXWG_XE-yHv8CJGcbB-2cizyT0A706MtIB7pIig-ty1QvXgOhNeAgP9nxTGMSyE9oXEoIv7SBgR61YiVu267_6XJGAcEjNXF425opARS7-6-_8VJMrTWMLPkw1xl6PROOP-EFSkIRkYWESdoVEspIB-k92sf_YjOHdcwVPpl0cxMUGuGN2WiTpNVhmFrCgBmqjEhx-FQ7eZuTUfq-e3GqhT6vzbpRQ1jAKybBbf4BHClVx3fWh1x1yJ9j_wbGyVmJzPKOnWN7gcTqK4KioYHWA9vAVAZ-J_KG9WO43dxKrM-Ugm-STV4KQ9UuewLYeEfhgGRVBPWeMl1xNbuqpHPJaZDYiMwxpEOwk4sU3Jp_cahvEQJyT6l4ChX36qaA6qzjHBEOCa-1WqzyMnGE3bG8hF2YR4js_EohgJX4fVTfmeh_Ljyuc1XrlQkyg-bHdAjjZ4JwPriyfEmrI1NvASeVfi7Uj4JXns2oyfMaqiLpu6BUm2dNM]hier lang[/url]

DINSLAKEN Die Plakatwerbung der Parteien und Wählergruppen für die Kommunwahlen hat in Dinslaken für böses Blut gesorgt. Denn gemäß einer Vereinbarung hätte erst Punkt null Uhr in der Nacht von Freitag, 31. Juli, auf Samstag,1. August, mit der Plakatierung begonnen werden dürfen. Doch verärgert stellte die Linke fest, dass zu diesem Zeitpunkt bereits etliche Plakate im Stadtgebiet hingen, sie wandte sich deshalb mit einer Beschwerde an die Stadtverwaltung und prangerte die zahlreichen Verstöße an. RP hier lang

[Anne]

KAMP-LINTFORT Sidney Lewandowski ist einer von drei Bürgermeisterkandidaten, die gegen Amtsinhaber Christoph Landscheidt (SPD) antreten wollen. Der Vorsitzende der Linksfraktion in Kamp-Linfort ist Zerspanungsmechaniker und lebt im Wickrather Feld. RP hier lang

RHEINBERG „Natürlich wäre es sehr schön, wenn das Grundstück des ehemaligen Hotels Rheintor in die Wallanlagen-Planung einbezogen würde und es hierfür Fördermittel gäbe“, so Fraktionsvorsitzender Klaus Overmeyer. „Nur dazu müsste Herr Aaldering als Eigentümer der Stadt ein vernünftiges Kaufangebot machen.“ Die momentane Finanzlage der Stadt lasse einen Kauf nicht zu. Overmeyer: „Dass dieses Gelände jetzt eventuell jahrelang brach liegt, geht gar nicht. Ist für unsere Stadt auch kein schönes Bild.“ RP hier lang

MOERS Gotthilf Kaus aus Moers wünscht als Berufsbezeichnung Arbeitsmarktphilosoph. Der Wahlausschuss in Wesel einigt sich auf einen Kompromiss. NRZ hier lang


#wählenbringts - Kampagne der LINKEN



Das Programm und die Kandidat*innen der LINKEN im Kreis Wesel, für die Kommunalwahlen am 13. September, stehen!

Im Rahmen ihrer heutigen Pressekonferenz hat DIE LINKE im Kreis Wesel ihre Kommunalwahlkampagne vorgestellt. Mit dem Hauptmotto „ES IST DEINE WAHL“, ruft DIE LINKE kreisweit dazu auf bei der Kommunalwahl die Stimme für soziale Gerechtigkeit und Solidarität abzugeben.

Die Kampagne der Partei DIE LINKE. setzt den Schwerpunkt auf direkte Wähler*innenansprache in den 13 Städten und Gemeinden des Kreises Wesel. Dabei spricht DIE LINKE. vor allem soziale Themen an und begreift die Bekämpfung der (Kinder-)Armut, Gesundheit & Pflege, den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, den aktiven Klimaschutz und den bezahlbaren Wohnraum als Kernpunkte der Kampagne. Zudem sind Umweltthemen wie der Kies-Raubbau und der Salzbergbau ebenso Thema, wie der Ausbau von Stadtbuslinien (Verkehr) und der Kampf gegen Rassismus in der Gesellschaft eine tragende Säule der Kampagne.

Dabei wirbt DIE LINKE. direkt mit Menschen aller Altersklassen und stellt den positiven Blick in die Zukunft, der jedoch sorgenvoll ist in den Mittelpunkt. „Die Entscheidung darüber, ob man Verbesserungen in seiner Gemeinde, der Stadt oder im Kreis Wesel zulassen möchte oder nicht, liegt bei jedem Einzelnen und DIE LINKE. fordert die Wähler*innen direkt auf an diesen Verbesserungen beizutragen“, so Landratskandidat Sascha H. Wagner.

Anders als alle anderen Parteien bemüht sich DIE LINKE. zudem mit einem zusätzlichen Nichtwähler*innenplakat wieder um diejenigen, die sich in den vergangenen Jahren zunehmend von der Politik entfernt haben. Mit dem Aufruf ihre Interessen in der Wahl der Partei DIE LINKE. zum Ausdruck zu bringen, setzt DIE LINKE. ein Signal, dass wir all diejenigen die eigentlich von der Politik enttäuscht sind nicht vergessen haben und eine Stimme in den Vertretungen geben wollen.

DIE LINKE. setzt sich kreisweit für soziale Gerechtigkeit, eine ökologische und nachhaltige Umwelt-und Landwirtschaftspolitik und eine radikale Verkehrswende ein. In ihren Statements stellten die Linken Bürgermeisterkandidat*innen Barbara Wagner (Wesel), Gerd Baßfeld (Dinslaken) und Sidney Lewandowski (Kamp-Lintfort) ihre kommunalen Schwerpunkte des Wahlkampfes vor.

Auch prominente Unterstützung aus Brüssel und Berlin hat sich angekündigt. So werden die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel und die Bundestagsabgeordnete Dr. Sahra Wagenknecht den Wahlkampf der LINKEN unterstützen.

Weitere Informationen rund um die Kampagne der LINKEN findet man unter www.waehlenbringts.de .

Anbei das Pressedossier mit allen Fakten der LINKEN-Wahlkampagne. hier lang

[Anne]

Kreisvorstandssitzung per Videokonferenz



Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zu einer gemeinsamen Beratung zur Feinplanung des Wahlkampfes am Donnerstag, den 13.08 um 18.30 Uhr per Zoom ein.

Einziger Beratungspunkt wird der Wahlkampf sein. Bitte versucht auch aus jedem OV teilzunehmen.

Thema: Kreisvorstandssitzung per Videokonferenz
Uhrzeit: 13.Aug.2020 18.30 Uhr
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/81379761847
Meeting-ID: 813 7976 1847
Schnelleinwahl mobil
+496938079883,,81379761847# Deutschland
+496950502596,,81379761847# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort

+49 69 3807 9883 Deutschland

Meeting-ID: 813 7976 1847
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kFaB8My7l

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Kreissprecher



Kreisparteitag wählte Delegierte



Vertreter*innen für die LVR-Reservelistenwahl
gewählt auf dem Kreisparteitag am 01. Juli 2020 in Wesel
Vertreter*innen:

Barbara Wagner, Wesel
Jasmin Waldes, Dinslaken
Günther Wagner, Wesel
Friedhelm Fischer, Moers
Ersatzvertreter*innen:

Ingeborg Lay-Ruder, Moers
Andrea Nißing, Dinslaken
Sidney Lewandowski, Kamp-Lintfort
Sascha H. Wagner, Dinslaken


#waehlenbringts
ES IST DEINE WAHL



DIE LINKE. im Kreis Wesel geht mit 10 Themenschwerpunkten in den Kommunalwahlkampf

Auf der Kampagnenwebseite www.waehlenbringts.de findet man alle Kandidat*innen, Reservelisten, Wahlprogramm der Stadt- und Ortsberbände, das kreiswahlprogramm, die Bürgermeister- und Landratskandidat*innen und Besetzungen der Direktwahlkreise,sowie eine Vielzahl von Hintergrundinformationen zur Kampagne, den Themenschwerpunkten und die an uns gerichteten Wahlprüfsteine.



Das Kreiswahlprogramm ist online



Hier findet man unser Kreiswahlprogramm als PDF-Download hier lang
Hier findet man unser Kurzwahlprogramm als PDF-Download hier lang

[Anne]

Lasst uns Freunde werden! Der Kreisverband auf Facebook



Die sozialen Medien werden für die politische Arbeit immer wichtiger. Während die Auflagen gedruckter Zeitungen nach wie vor rapide sinken, wird das Internet immer stärker als Informationsquelle genutzt. DIE LINKE im Kreis Wesel und die Kreistagsfraktion verfügen seit längerem über einen Facebook-Account, auf dem unsere aktuellen Pressemeldungen verbreitet werden. Damit dies noch besser gelingt, benötigen wir Deine Unterstützung, wenn Du selbst bei Facebook aktiv bist. Falls noch nicht geschehen, vergebe doch bitte ein „Gefällt mir“ für unsere Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/DieLinkeKreisverbandWesel/

Du siehst dann jeweils unsere neuen Posts und kannst diese dann auf Deinem Profil teilen, sie kommentieren und ebenfalls mit „Gefällt mir“ markieren. Die Reichweite unserer Beiträge kannst Du so erhöhen. Gerade im Wahljahr 2020 ist das für uns wichtig.


Aus den Kommunen

Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden!
4. August 2020
DIE LINKE. Dinslaken




Erik Wellmann / Erik Wellmann Photography 2020

Dieter Holthaus

Gerd Baßfeld, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat der Partei Die LINKE ist erschüttert über die Fortsetzung des Verhaltens des Bürgermeisters, Dr. Michael Heidinger, der ohne Not auch weiterhin billigt, dass der sehbehinderte sachkundige Bürger der Ratsfraktion der Partei Die LINKE, Dieter Holthaus, fortwährend von Ausschusssitzungen ausgegrenzt wird, weil die Verwaltung ihm keine barrierefreien Sitzungsunterlagen zur Verfügung stellt. So jüngst geschehen am 03.08.2020, als der Bauausschuss aus diesem Grund ohne ihn tagte. WEITERLESEN hier lang



Linke gegen Gutschein-Idee
31. Juli 2020
DIE LINKE. Wesel




Die Corona-Krise und die Maßnahmen, die zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus beschlossen wurden, haben weite Teile der Wirtschaft hart getroffen – auch in Wesel. Obwohl die Kommunalpolitik wegen der Sommerferien eigentlich Pause macht, sind verschiedene Ideen im Umlauf, die dem Einzelhandel in Wesel helfen und den Konsum ankurbeln sollen. WEITERLESEN hier lang



Straßenbahnlinie 903 und das Tal der Ahnungslosen - Linke kritisiert Haltung und Handeln von Grünen und CDU
24. Juli 2020
DIE LINKE. Dinslaken




Die Partei Die Linke ist wiederholt befremdet über das Festhalten der Mehrheit im Kreistag, bestehend aus Grünen und CDU, die durch ihren Beschluss die Kosten für den Erhalt der Straßenbahnlinie 903 allein auf die Stadt Dinslaken verlagern. Sascha H. Wagner, Vorsitzender der Linksfraktion erinnert daran, dass „wir als einzige Fraktion im Kreistag mit unserem Haushaltsantrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 28. März 2019 und zur Sitzung des Kreistages am 4. April 2019 dem entgegengetreten sind. WEITERLESEN hier lang



Jörg Schmitz soll Voerder LINKE in den Rat führen
20. Juli 2020
DIE LINKE. Voerde



Spitzenkandidat Jörg Schmitz
Erik Wellmann / Erik Wellmann Photography 2020

Spitzenkandidat Jörg Schmitz

DIE LINKE will mit dem 55-jährigen Jörg Schmitz auf Platz 1 ihrer Liste in den Voerder Stadtrat einziehen. Der gelernte Elektriker und jetzige Sachbearbeiter war lange Jahre auf der Schachtanlage Lohberg tätig. WEITERLESEN hier lang



Grundlegende Änderung der Gestaltungssatzung
3. Juli 2020
Linksfraktion Dinslaken




Die Partei Die Linke fordert eine grundlegende Änderung der Gestaltungssatzung. Diese Konsequenz muss, so die Überzeugung der Partei Die Linke aus den Geschehnissen um den Verlust der Stammen-Haus Fassade, des Glockenspiels und der Uhr gezogen werden. Bürgermeister Heidinger agiere mit einem fragwürdigen Krisenmanagement, weil offensichtlich die Durchsetzungsmöglichkeiten der Gestaltungssatzung fragwürdig sind. WEITERLESEN hier lang

[Anne]

Aus der Linksfraktion im Kreistag Wesel

VdK kritisiert Corona-Politik – Jamaika sei Dank
31. Juli 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die erste Welle der Corona-Pandemie hat gesellschaftliche Missstände sichtbar werden lassen, welche die Jamaika-Koalitionäre im Kreistag Wesel seit dem Amtsantritt vor 6 Jahren ignoriert haben. Eine vom Sozialverband VdK Niederrhein veröffentlichte Sozialbilanz bestätigt nun, dass vor allem arme Kinder mit ihren Familien, Pflegende und Menschen mit Behinderung in der Corona-Zeit allein gelassen worden sind. Durch die ideologisch fehlgeleitete Politik der vergangenen Jahre, ist Landrat Müller hierdurch in Erklärungsnot geraten. WEITERLESEN hier lang



Kreisverwaltung beantwortet Anfrage zu Café Holtkamp in Schermbeck / LINKE kritisiert Verfahrensverlauf
3. Juli 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Kreisverwaltung beantwortet Anfrage zu Café Holtkamp in Schermbeck / LINKE kritisiert Verfahrensverlauf Mehrere Fragen hatte DIE LINKE zur Auseinandersetzung zwischen dem Betreiber des Café-Restaurants Holtkamp in Schermbeck und der Kreisverwaltung Wesel gestellt. Zum Hintergrund: der Café-Betreiber plant die Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen auf seinem Grundstück, die Kreisverwaltung bestätigte eine entsprechende Voranfrage positiv und zog diese Zusage dann zurück. Der Betreiber hat daraufhin eine Klage eingereicht, die noch nicht entschieden ist. Zur Beantwortung der LINKEN-Anfrage durch die Kreisverwaltung erklärt nun der Vorsitzende der LINKEN-Kreistagsfraktion, Sascha H. Wagner: WEITERLESEN hier lang



Trauriger Höhepunkt für grüne Jamaika-Koalitionäre
26. Juni 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die erste Welle der Corona-Pandemie hat die katastrophale personelle Situation in den Alten- und Pflegeheimen wie unter einem Brennglas sichtbar werden lassen. Nun wurde ein Antrag der CDU-Fraktion im Kreistag Wesel auf verkürzte Ausbildungszeiten für Pflegekräfte mehrheitlich beschlossen. Die Beschäftigten in der Altenpflege sehen sich somit mit einer weiteren Verschlechterung ihrer Arbeitsbedingungen konfrontiert. WEITERLESEN hier lang



Handlungskonzept gegen Menschen- und Demokratiefeindlichkeit verabschiedet
26. Juni 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




NSU, Kassel, Halle, Hanau, Thüringer Dammbruch und insgesamt 22.337 Delikte mit rechtsextremen Hintergrund in 2019, sind nur einige Beispiele dafür, dass die Gefahr von Rechts in Deutschland viel zu lange übersehen wurde. Auf Antrag der Linksfraktion im Kreistag Wesel, wurde bei der gestrigen Kreistagssitzung (25.06.) ein Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus verabschiedet. WEITERLESEN hier lang



LINKE: Kieslobby liegt in Theorie und Praxis falsch
22. Juni 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Die Kiesunternehmen am Niederrhein haben den Verlauf der auf Initiative der LINKEN im Kreistag Wesel zustande gekommenen „Alternativen Baustoffkonferenz“ des Kreises Wesel kritisiert, weil dort „theoretische Ansätze“ geliefert worden seien. DIE LINKE im Kreistag Wesel weist diese Kritik nun zurück. WEITERLESEN hier lang



Unterlassene Hilfeleistung im Kreis Weseler Jugendhilfeausschuss
19. Juni 2020
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel




Kindern und Jugendlichen aus finanziell benachteiligten Haushalten steht auf Antrag ein kostenloses Mittagessen in der Kindertagesstätte oder in der Schule über das Bildungs- und Teilhabe-Paket (BuT) des Bundes oder den Härtefallfonds „Alle essen mit“ des Landes zu. In einem Brief an die kommunalen Spitzenverbände erlaubte das für das BuT zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales während der Schulschließungen ausdrücklich eine weite Auslegung der Förderrichtlinien, die eigentlich ein gemeinsames Essen in der Mensa vorsehen. Vor Ort wurde keine alternative Versorgung der Anspruchsberechtigten umgesetzt. Der Kreis Weseler Jugendhilfeausschuss sollte das Wohl und Wehe der Kinder und Jugendlichen in seinem Zuständigkeitsbereich im Blick haben. Aber die Mitglieder ignorieren hier grundlegende Bedürfnisse der Betroffenen, weil sie keine unmittelbare Zuständigkeit haben. WEITERLESEN hier lang




Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel


Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
April
Hilfsangebote für Frauen in Not offensiv und niederschwellig kommunizieren hier lang
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 03.06.2020 und zur Sitzung des Kreisausschusses am 23.06.2020
Schulcomputer sofort! hier lang
Antrag zur Sitzung des Kreistags am 25.06.2020 mit der Bitte um vorherigen Dringlichkeitsbeschluss nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

[Anne]

Anfragen der Linksfraktion im Kreistag Wesel
Mai
11. Mai 2020

Massive Einschränkungen der Busverbindungen im Kreis Wesel durch die NIAG hier lang
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten am 15. Juni 2020
7. Mai 2020

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets, hier: Kostenlose Mittagsverpflegung bedürftiger Kinder und Jugendlicher hier lang
Anfrage zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020 und zur zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16. Juni 2020
6. Mai 2020

Berufskollegs: Ausstattung der Schüler*innen mit digitalen Endgeräten und Internetanschlüssen sowie Unterstützung von Lehrkräften bei der „digitalen Beschulung“ hier lang
Anfrage zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020


Sozialkompass 3.0



KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (3.0) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.

Im Zuge der Kürzungspolitik durch die Jamaika-Koalitionäre, ist es seit nunmehr 3 Jahren das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 71-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.

Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.

Der Kompass kann unter:

DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de

kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar. hier lang

ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung
DIE LINKE hilft: Sozialberatung



Wir helfen Ihnen

beim Ausfüllen von Anträgen
mit Gesprächen und Beratung
Begleitdienste zu Ämtern
Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat

15.00 bis 17.00 Uhr

im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken

Telefon: 02064/7757376

Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.



Termine

Do., 13. August 2020, ab 18.30 Uhr
Kreisvorstandssitzung per Zoom-Videokonferenz
Zoom

So., 13. September 2020
Kommunalwahl

Alle weiteren Termine sind hier zu finden. hier lang

[kleine-Hexe]

Einleitung



Liebe Genoss*innen,
liebe Freund*innen,

heute melden wir uns aus der Sommerpause zurück. Der Kommunalwahlkampf läuft auf Hochtouren. In den 53 Kreisen NRWs sind jeden Tag hunderte aktive Mitglieder vor Ort beim Plakatieren, an Infoständen und Steckationen oder Haustürgesprächen im Wahlkampfeinsatz. Am 13.09. ist Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Bei dieser Wahl treten wir in mehr Städten und Gemeinden an als noch bei der letzten Kommunalwahl in 2014. Auf der Seite www.jetzt-gerecht.de findet Ihr alle Informationen zur landesweiten Rahmenwahlkampagne und zu den Schwerpunktthemen. Im Übrigen findet man auch hier das Kurzwahlprogramm in leichter sprache als Download. hier lang

Auf der Seite https://ruhrgebiet.jetzt-gerecht.de/ findet Ihr alle Infos zur Direktwahl des Ruhrparlaments. Auf der gestrigen Pressekonferenz haben unser Landessprecher Christian Leye und Spitzenkandidat Wolfgang Freye die Schwerpunkte des RVR-Wahlkampfes präsentiert.

In dieser Ausgabe findet Ihr auch die ersten Informationen zum Landesparteitag, der für den 26./27.09. in Münster geplant ist.

Auch in dieser Ausgabe der Landesinfo findet Ihr weitere interessante Veranstaltungshinweise, Infos unserer Abgeordneten in der Bundestags- und Europafraktion, Pressemitteilungen und Weiteres. hier lang

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer