DIE LINKE

[kleine-Hexe]

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

am 26. September entscheidet sich, ob weiter der Stillstand herrscht oder ob es endlich einen sozialen und ökologischen Wechsel gibt. Dafür steht Ihr gerade an Infoständen, seid Ihr im Haustürwahlkampf im Einsatz oder steckt unsere Materialien in den Stadtteilen und Kommunen. Mit Janine Wissler, Sahra Wagenknecht und Gregor Gysi konnten wir auf den Markplätzen NRWs viele Menschen mit unseren Zielen erreichen: Wir machen uns stark für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit und sind die politische Kraft im Bundestag, die den Finger in die Wunde legt, Alternativen aufzeigt und einen Politikwechsel erreichen will. Denn so wie bisher kann es nicht weitergehen. Die letzten Tage vor der Bundestagswahl müssen wir jetzt noch einmal zulegen, hierzu findet ihr viele nützliche Informationen auf unserer Wahlseite.

Außerdem findet Ihr auch in dieser Ausgabe des Landesinfos weitere Veranstaltungen zum Wahlkampf, sowie Informationen unserer Bundestagsabgeordneten und aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

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Der neue Wahlspot "Jetzt" ist online.

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Aus unseren Fraktionen


Kein Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des VG Köln vom 08.09.2021 durch die Kolpingstadt Kerpen

Nachdem das Kölner Verwaltungsgericht auf Klage eines damaligen Bewohners in der vergangenen Woche entschieden hatte, dass die Räumung des Hambacher Waldes vor drei Jahren rechtswidrig gewesen war, hat die DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Kerpen mit einem Antrag reagiert. In diesem beantragt die Linksfraktion:

Der Rat der Kolpingstadt Kerpen weist den Bürgermeister an, gegen das am 08. September 2021 verkündete Urteil des Verwaltungsgerichts Köln Az 23 K 7046/18 wegen der Räumung und des Abrisses von Baumhäusern ab dem 13. September 2018 im Hambacher Forst keine Rechtsmittel einzulegen.

Begründung: Das Verwaltungsgericht hat nicht überraschend für unsere Fraktion festgestellt, dass die von der Stadt Kerpen durchgeführte Beseitigung von Baumhäusern aus Brandschutzgründen rechtswidrig gewesen sei und die Brandschutzgründe lediglich vorgeschoben seien – so die Pressemeldung des Verwaltungsgerichts.[1] Eine weitere Fortführung dieser Brandschutz-Räumungs-Farce durch einen Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht Münster ist angesichts der Thematik, dass der Klimawandel einen sofortigen Stopp des Braunkohletagebaus damals wie heute noch drängender erzwingt, aber auch angesichts des bei dieser Räumung zu Tode gekommenen Journalisten unangemessen und für das Ansehen der Kolpingstadt schädlich.

https://www.die-linke-kerpen.de/nc/poli ... 8-09-2021/

[kleine-Hexe]

Aus der RVR-Fraktion: Am Sonntag mit dem Fahrrad durch die Kiesabbaugebiete



Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) und DIE LINKE Rheinberg veranstalten gemeinsam mit vielen anderen Parteien, Inititativen, Expert:innen und vielen anderen eine Bürger:innen-Radtour durch die Kiesabbaugebiete der Region.

Am Sonntag, dem 19. September wird ab 12.30 Uhr vom Rheinberger Marktplatz aus in die Pedalen getreten und alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen.

Zunächst sei die Idee gewesen, sich mit dem Ortsverband von DIE LINKE aus Kamp-Lintfort und der Fraktion DIE LINKE. im RVR zusammen zu tun, um diese Tour zu planen, berichtet Manu Bechert, Sprecherin von DIE LINKE Rheinberg. „Was wir nun geschaffen haben, ist jedoch um ein Vielfaches größer. Wir haben uns sowohl mit der SPD, dem Bündnis 90 der Grünen, der PARTEI und verschiedenen Bürgerinitiativen zusammen getan, welche sich gegen den Kiesabbau richten. Es wurde konstruktiv zusammen gearbeitet und herausgekommen ist eine rund 27 Kilometer lange Radtour mit wertvollen Redebeiträgen.“

Die Strecke startet am Großen Markt in Rheinberg. Dort wird es eine Begrüßung seitens des Rheinberger Bürgermeisters, Dietmar Heyde, und dem Direktkandidaten für den Bundestag der Linken, Sidney Lewandowski, geben. Dann führt die Wegstrecke zunächst Richtung Budberg, wo es einen Vortrag über die Landschaftszerstörung durch den Kiesabbau geben wird. Entlang der bereits bestehenden Baggerseen verläuft die Route weiter nach Kamp-Lintfort. Am Rossenrayer See werden Möglichkeiten der Renaturierung und für die Nachfolgenutzung in einem Vortrag eruiert. Weiter geht es durch die Kamp-Lintforter Innenstadt. Gegen 14.40 Uhr erreicht die Gruppe den Rathausplatz, wo die Radelnden vom Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt begrüßt werden. Hier bietet sich auch weiteren Interessenten die Möglichkeit, sich der Tour anzuschließen.

Entlang des Niersenbruchs geht es danach weiter Richtung Saalhoff und Alpsray. Auf dem Saalhoffer Flugplatz ist eine einstündige Pause mit verschiedenen Rednern der Bürgerinitiativen sowie Wolfgang Freye, Vorsitzendem der Fraktion DIE LINKE im RVR geplant. Zum Abschluss führt die Route entlang des Rheinberger Kieswerkes wieder zurück zum Großen Markt in Rheinberg, wo die Tour gegen 17.15 Uhr enden wird.

Für die Verpflegung sorgen Lastenräder, die vom Klimatisch Rheinberg zur Verfügung gestellt werden und mit reichlich Bio-Obst aus heimischen Anbau für die nötigen Kraftreserven beladen sein werden. Auch Getränke werden auf den jeweiligen Stopps ausgeschenkt.
https://www.dielinke-kreiswesel.de/nc/p ... sgebiete0/

[kleine-Hexe]

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


DIE LINKE NRW gegen Stopp der Lohnzahlung in Quarantäne
13. September 2021
DIE LINKE NRW



Das Bild zeigt eine Schere, die auf Geldscheinen liegt.
Kritisch äußert sich der Landesverband von DIE LINKE NRW zu den Plänen der Landesregierung, die Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Quarantäne einzustellen. Die stellvertretende Landessprecherin Ulrike Eifler befürchtet, dass dadurch die Konflikte im Betrieb zunehmen werden. WEITERLESEN hier lang



Hambacher Wald-Räumung laut Urteil rechtswidrig: Laschet muss zurücktreten
9. September 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt eine Luftaufnahme des Kohelereviers am Hambacher Wald.
Gestern (08. September 2021) hat das Kölner Verwaltungsgericht auf Klage eines damaligen Bewohners entschieden, dass die Räumung des Hambacher Waldes vor drei Jahren rechtswidrig war. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: WEITERLESEN hier lang



DIE LINKE NRW solidarisch mit Streikenden im Einzelhandel
8. September 2021
DIE LINKE NRW



Das schwarz-weiß Foto zeigt Einkaufswagen, die in einandergestellt sind.
Anlässlich des Streiks im Groß-und Außenhandel sowie im Einzelhandel erklärt Christian Leye, Landessprecher DIE LINKE NRW: WEITERLESEN hier lang



Landesschiedskommission lehnt Ausschluss von Sahra Wagenknecht ab
5. September 2021
DIE LINKE NRW



Das Foto zeigt Sahra Wagenknecht bei einer Rede.
Die beiden Anträge auf Parteiausschluss gegen Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin von DIE LINKE NRW zur Bundestagswahl, sind von der Landesschiedskommission einstimmig abgelehnt worden. Dazu erklären Christian Leye und Nina Eumann, Landessprecher und Landessprecherin von DIE LINKE NRW: WEITERLESEN hier lang





Aus dem Bundestag


Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

[kleine-Hexe]

Online-Talk: "Die Festung Europa und ihre Profiteure"


Während es inzwischen zahlreiche Studien und Veröffentlichungen über die brutalen Folgen der EU-Abschottung gibt, ist über ihre Profiteure weniger bekannt. Mit der Herstellung von Sensoren, Wärmebildkameras, Drohnen, Satelliten und Grenzzäunen ist in den vergangenen Jahren eine ganze Abschottungsindustrie entstanden.

Unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel organisiert zu diesem Thema unter dem Titel "Die Festung Europa und ihre Profiteure" eine Online Veranstaltung. Sie findet am Donnerstag, den 23.9., um 19 Uhr statt.

Neben Özlem werden Jaqueline Andres und Matthias Monroy referieren: Jaqueline Andres ist Friedensforscherin, Aktivistin und hat vor kurzem die Studie „EU-Grenzregime: Profiteure der Entmenschlichung und mythologisierten Technologien" erarbeitet. Matthias Monroy ist Bürgerrechtler und Mitglied der Redaktion „Bürgerechte & Polizei/CILIP". Er ist Autor der Studie „Grenzdrohnen – unbemannte Überwachung der Festung Europas".

Weitere Infos und Einwahldaten zur Veranstaltung gibt es hier: https://oezlem-alev-demirel.de/2021/09/ ... rofiteure/


Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


Afghanistan: Militärische und moralische Niederlage
16. August 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Anlässlich der Einnahme der afghanischen Hauptstadt Kabul durch die Taliban erklärt die Europaabgeordnete und außenpolitischen Sprecherin der Linken im Europaparlament, Özlem Alev Demirel: WEITERLESEN hier lang



EU-Türkei: Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gelten auch in Türkei
8. Juli 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation EU-Türkei des Europäischen Parlaments, erklärt zur heutigen Türkei-Resolution des EP, die das harte Vorgehen der türkischen Regierung gegen die Opposition verurteilt: WEITERLESEN hier lang



Frontex-Studie: „Grenzdrohnen – Unbemannte Überwachung der Festung Europa“
30. Juni 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung veröffentlicht heute eine Studie, die einen Überblick über die Frontex-Drohneneinsätze gibt. WEITERLESEN hier lang

[kleine-Hexe]

Termine


DIE LINKE. Vor Ort: Bustour zur klimagerechten Verkehrswende - bis zum 25.09.2021
14. September 2021, 15:00 Uhr, Rheine, Bornemannplatz und weitere Orte


Der immer weiter wachsende Verkehr beschleunigt den Klimawandel und schadet der Lebensqualität. Wir müssen es also schaffen, Menschen und Güter sicher an ihr Ziel zu bringen und gleichzeitig den Verkehr insgesamt zu verringern. Das ist möglich, wenn die Leute auf gemeinsame, öffentliche Verkehrsmittel umsteigen und wir den Gütertransport vom Lkw... MEHR hier lang



Sahra Wagenknecht in NRW
14. September 2021, 16:00 Uhr


Liste der einzelnen Termine und Orte wird laufend aktualisiert: Gelsenkirchen, Hattingen, Bochum, Heinsberg, Frechen, Viersen, Wuppertal, Bergisch Gladbach, St. Augustin, Bonn MEHR hier lang



DIE LINKE. NRW: Sprich mit uns - Miethaie zu Fischstäbchen-Tour, bis zum 25.09.2021
15. September 2021, 10:00 Uhr, Moers, Königlicher Hof (Standplatz 7), und weitere Termine


Eine gute Wohnung für jeden sollte in unserem reichen Land selbstverständlich sein. Doch die Mieten sind in vielen Städten explodiert. Die Einkommen sind nicht im gleichen Maße gestiegen. Wohnungen werden immer häufiger Spekulationsobjekt und sind für viele Menschen kaum noch bezahlbar. Wir brauchen einen grundlegenden Richtungswechsel: Einen... MEHR hier lang



GEWERKSCHAFTSBLITZ im September
16. September 2021, 19:00 Uhr, Online, Zoom, LAG Betrieb & Gewerkschaft


Betriebsrenten -lohnt sich das- ? unser Gesprächspartner ist Matthias W. Birkwald MdB MEHR hier lang



Treffen der LAG Gesundheit und Soziales.
19. September 2021, 13:00 - 17:00 Uhr, DIE LINKE Oberhausen, Elsässer Str. 19, 46045 Oberhausen


Vorgeschlagene Tagesordnung: MEHR hier lang



"Die Festung Europa und ihre Profiteure"
23. September 2021, 19:00 Uhr


MdEP Özlem Alev Demirel wird mit Jaqueline Andres und Matthias Monroy referieren: Jaqueline Andres ist Friedensforscherin, Aktivistin und hat vor kurzem die Studie „EU-Grenzregime: Profiteure der Entmenschlichung und mythologisierten Technologien“ erarbeitet. Matthias Monroy ist Bürgerrechtler und Mitglied der Redaktion „Bürgerechte &... MEHR hier lang



Wahltermin Deutscher Bundestag
26. September 2021, 00:00 Uhr


Landtagswahl Thüringen, Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern MEHR hier lang

[Anne]

erst kürzlich wurde in Texas das Abtreibungsgesetz massiv eingeschränkt. Auch in Deutschland versuchen rechts-konservative Kräfte die Stigmatisierung und Kriminalisierung ungewollt Schwangerer voranzutreiben und das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung und damit die Vielfalt an Lebensentwürfen, sexuellen Orientierungen und Geschlechtsidentitäten einzuschränken. Zusammen mit der Union und der AfD werden an diesem Wochenende wieder Dutzende christliche FundamentalistInnen bei dem sogenannten "Marsch für das Leben" durch Berlin ziehen. Doch wir halten dagegen.

Wir erklären den 18. September zum Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung. Unter dem Motto “Weg mit § 218 StGB – 150 Jahre sind genug“ wollen wir gemeinsam den sogenannten LebensschützerInnen gegenübertreten! Mehr Informationen hier.hier lang

Am 26. September ist Bundestagswahl. Angesichts der erstarkenden rechts-konservativen Kräfte ist eine starke feministische LINKE wichtiger denn je. Darum: Am 26. September DIE LINKE wählen! Für eine soziale, antirassistische und feministische Politik.

Eure Redaktion: Friederike Benda, Alicja Flisak, Claudia Gohde, Bettina Gutperl, Katharina Kirchhoff, Judith Daniel, Sara Roloff, Antje Schiwatschev, Nancy Staniullo, Bianca Theis, Julien Then, Vera Vordenbäumen, Kerstin Wolter, Julia Wiedemann

[Anne]

Aktuelles

Frauen protestieren in Afghanistan

Afghanische Frauen haben immer mehr Angst vor Repressalien und Gewalt durch die Taliban. Ihre Proteste wurden in den vergangenen Wochen angegriffen oder mit Waffengewalt hier lang verhindert. Die neuen Machthaber haben die Demonstrationen der Frauen mittlerweile verboten, eine neue Kleiderordnung und Geschlechtertrennung eingeführt. Zum Teil sind Frauen Berufsverbote ausgesprochen worden.

„Ich finde, die Taliban sind eine reaktionäre, eine frauenfeindliche Gruppierung. Ich halte es für eine absolute Katastrophe, dass diese Gruppierung jetzt wieder die Macht in Afghanistan übernimmt,“ sagte Janine Wissler der Deutschen Welle.hier lang

[Anne]

Wahlkampf

Am 26. September DIE LINKE wählen

Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür. Diese Wahl ist richtungsentscheidend, auch für uns Feminist:innen. Wir kämpfen für einen echten Politikwechsel, einen, der Geschlechtergerechtigkeit auch ernst meint. Schau Dir unsere Themenseite "Feministiche Politik" hier lang an. Hier kannst Du unser Wahlprogramm (kurz) lesen, denn Feminismus ist für uns eine Querschnittsthema und durchzieht alle Lebensbereiche.


Endspurt: Wir brauchen Dich. Jetzt!

Unser Wahlkampf endet am 26. September um 17.59 Uhr. Wir wollen einen Politikwechsel erreichen. Zusammen mit Dir können wir das schaffen. Sprich mit Deinen Freund:innen, Bekannten, Kolleg:innen über unsere Ziele. Teile unsere Inhalte in Deinen Social Media-Kanälen und mach mit beim Haustürwahlkampf. Es gibt unendlich viele Möglichkeiten, wie Du uns im Wahlkampf unterstützen kannst. Das kannst Du jetzt tun! hier lang


Wahltraut - der Wahl-O-Mat für feministische Themen

Feministische Themen sind beim regulären Wahl-O-Mat oft nur wenig vertreten. Darum gibt es jetzt Wahltraut, die Wahlentscheidungshilfe für Feminist:innen! Wahltraut umfasst ausschließlich feministische und gleichstellungspolitische Themen und vergleicht die Wahlprogramme auf Grundlage von Wahlprüfsteinen aller Parteien. Super Sache!

Weiterlesen hier lang

[Anne]

Termine

18.09.2021, ab 12 Uhr, »Aktionstag gegen den Marsch für das Leben«, verschiedene Orte in Berlin-Mitte, mehr hier lang

23.09.2021, 19-21 Uhr, »Der verkaufte Feminismus«, Online-Lesung mit Beate Hausbichler, mehr hier lang

26.09.2021, »Bundestagswahl - DIE LINKE wählen!«, Dein Wahlbüro

8. bis 10. Oktober 2021, Feministische Herbstakademie, mehr hier lang

[Dragon]

der Wahlkampf hat jetzt noch einmal richtig Fahrt aufgenommen. Selten war ein Wahlausgang so offen wie dieses Mal. Und ja, selten stand so viel auf dem Spiel. Denn wir, DIE LINKE, können richtig etwas bewegen: Damit sich wirklich etwas ändert. Lasstuns jetzt auf den letzten Metern gemeinsam Luftholen, die Kräfte sammeln und die verbleibenden Tage richtig nutzen. Auf der Straße, an den Haustüren und in den sozialen Netzen. Machen wir bei der Bundestagswahl DIE LINKE so stark wie möglich für einen sozialen und ökologischen Politikwechsel.

Wir können Schluss machen mit der Politik der verlorenen Zeit. Die Klimakrise duldet kein „weiter so“. Es gibt so viel Reichtum in diesem Land und gleichzeitig sind so viele so arm. Das wollen wir ändern. Wir wollen aussteigen aus Konkurrenzlogik und Aufrüstung. Ostdeutschland braucht nach 30 Jahren deutscher Einheit endlich gleiche Löhne und Renten. Das geht nur mit der LINKEN. Wir sind der Garant, dass niemand zurückbleibt.

Fast die Hälfte der Wähler:innen ist noch immer unentschlossen und es liegt an uns, deutlich zu machen: wir haben jetzt die Chance, wirklich etwas zu bewegen. Auch deshalb bitten wir Dich, in den nächsten Tagen noch so viele persönliche Gespräche wie möglich zu führen. Mit Deinen Nachbarinnen und Nachbarn, Deinen Kolleginnen und Kollegen, Deinen Freundinnen und Freunden. Auf der Straße, an der Haustür, im Betrieb und in der Familie. Aber auch darüber hinaus.

Wir sind die Kraft, die dafür kämpft, dass die Mieten gedeckelt werden. Damit die Enteignung durch Wuchermieten endlich aufhört. Wir werden die Renten anheben und das Renteneintrittsalter absenken. Weil ein Altern in Würde ein Grundrecht ist. Wir ändern die Steuerpolitik und besteuern die Reichen höher. Damit die Leute mit ihren kleinen und mittleren Einkommen mehr in der Tasche haben. Damit ausreichend Geld da ist für unsere soziale Infrastruktur, für Schulen, für Schwimmbäder und für Bus und Bahn. Damit genug Geld da ist, um den notwendigen Klimaschutz umsetzen zu können. Den ökologischen Wandel müssen sich alle leisten können. Klimaschutz braucht ein soziales Fundament.

Also liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, auf zum Endspurt. Reden wir mit allen über die Wahl, ihre Träume, Wünsche und Erwartungen, reden wir mit ihnen über unsere Forderungen und was wir ermöglichen wollen. DIE LINKE ist ihre Partei, es ist die Partei derjenigen, die sich keine Gesetze kaufen können. Lasst uns bis zur Wahl noch zehntausende solcher Gespräche führen und zeigen: hier ist DIE LINKE!

Soziale Gerechtigkeit, gleiche Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland, Klimaschutz, Frieden und Abrüstung. Jede Stimme für DIE LINKE ist jetzt eine Stimme für den sozialen und ökologischen Politikwechsel. Lasst uns das jetzt zusammen machen. Ihr, die Mitglieder, seid Herz und Seele unseres Wahlkampfs. Ihr seid DIE LINKE. Es kommt auf uns alle an – jetzt!

Mit unseren allerherzlichsten Grüßen,

Susanne Hennig-Wellsow, Janine Wissler und Jörg Schindler

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