DIE LINKE

[Dragon]

Termine


Sonder LaVo
22. Dezember 2021, 18:00 Uhr


Nach Rücksprache mit Nina und Jules wird als Tagesordnung vorgeschlagen: MEHR hier lang



Geschäftsführender Landesvorstand
10. Januar 2022, 00:00 Uhr


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Treffen des LAK Politische Bildung NRW
11. Januar 2022, 19:00 Uhr, Online, Zoom


Einwahldaten und ein Vorschlag zur TO gehen Euch in einer gesonderten mail zu. MEHR hier lang



Landesvorstand
22. Januar 2022, 00:00 Uhr


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Landesvorstand
27. Januar 2022



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LVV zur Aufstellung Landesliste
28. - 30. Januar 2022, 00:00 - 00:00 Uhr


Landtag MEHR hier lang



Landesvorstand
29. Januar 2022, 00:00 Uhr


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[Anne]

Der Linken-Kandidat fürs Bundespräsidentenamt sorgt für Aufruhr: In einer Rede verglich Gerhard Trabert die heutige Ausgrenzung bestimmter Gruppen mit der Juden-Verfolgung in der NS-Zeit. Es war nicht seine einzige Provokation.

t-online

[Michael]

Liebe Genossinnen und Genossen,



am Wochenende fand unser Jahresauftakt 2022 statt. Aufgrund der Corona-Lage im digitalen Format. Uns war es wichtig, mit einem klaren Aufruf für mehr soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz in das neue Jahr zu starten. Es wird nicht nur das erste Jahr der Ampelregierung sein, sondern auch ein Jahr, in dem wir uns nach der Niederlage bei der Bundestagswahl neu zusammenraufen müssen. Die ersten Schritte der Ampelregierung zeigen: DIE LINKE wird gebraucht. Ihr Koalitionsvertrag steht nicht nur für eine halbherzige, sondern für eine halbierte Transformation – sie ist keine gerechte Transformation.

Wir wollen einen sozial-ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft, der sozial UND klimagerecht ist. Eine erfolgreiche sozial-ökologische Transformation braucht soziale Absicherung. Sie muss so gestaltet werden, dass sie niemanden zurücklässt und die verantwortlichen Profiteure wie große Energiekonzerne zur Kasse bittet. Wir wollen, dass beim Klimaschutz nicht nur der Motor ausgetauscht wird, sondern dass wir die Funktionsweise ändern. Die Energieversorgung muss dezentral sein und demokratisch kontrolliert werden – die Belegschaften und die Nutzerinnen und Nutzer müssen mitentscheiden können, wie und wo wir produzieren. DIE LINKE will eine soziale Investitionsoffensive, die zugleich ein Klima-Job-Programm für gut bezahlte und sinnvolle Arbeit ist.

Das Papier findet ihr hier.hier lang

Wir haben uns sehr über die Teilnahme unseres Bundespräsidentschaftskandidaten Prof. Dr. Gerhard Trabert gefreut. Gerhard Trabert plädierte mit Leidenschaft gegen soziale Ausgrenzung und für eine humane Politik gegenüber Geflüchteten an den europäischen Grenzen. Unser zweiter Gast, der Labour-Politiker und Schattenfinanzminister von Jeremy Corbyn, John McDonnell, verwies darauf, dass die Linke in Europa eine sozialistische Perspektive im Kontext der Pandemie, der Klimakrise, der sozialen und rassischen Ungleichheit, der nationalistischen und populistischen Macht und des daraus resultierenden Demokratiedefizits neu formulieren müsse. "Beispielsweise sollten wir unsere Ansätze für alternative Eigentumsmodelle vorantreiben, die nicht nur das nationale, sondern auch das globale Kapital einbeziehen, etwa in Bezug auf Google, Amazon, Big Pharma oder andere transnationale Unternehmen.“

Den Jahresauftakt könnt ihr hier nachsehen.hier lang

[kleine-Hexe]

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

ich hoffe, ihr seid gut in das neue Jahr gekommen und wünsche euch allen noch auf diesem Wege ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr!

Gemeinsam werden wir im Wahljahr für eine starke LINKE in Nordrhein-Westfalen kämpfen und die Aussichten sind nicht schlecht: Die Landtagswahl wird die Gelegenheit geben, der neuen Bundesregierung erstmalig eine deutliche gelbe Karte zu zeigen. Das eröffnet Perspektiven für DIE LINKE. Im Wahljahr werden wir den Menschen in NRW ein politisches Angebot für ein soziales und solidarisches NRW machen, das die Folgen von notwendigem Klima-Umbau und Pandemiefolgen für alle Menschen abfedert und niemanden in Existenzangst stürzt, sondern eine Perspektive einer solidarischen, gerechten und sozial sicheren Gesellschaft entgegenstellt.

Am letzten Januar-Wochenende werden wir unsere Liste für die Landtagswahl bestimmen. Weitere Hinweise zur Landesvertreter:innen-Versammlung findet ihr in einem Artikel weiter unten. Die bislang eingetroffenen Bewerbungen könnt Ihr auf unserer Website hier nachlesen.hier lang

Außerdem könnt Ihr unser im Dezember auf dem Landesparteitag beschlossenes Programm zur Landtagswahl auf der Website hier finden. Ich wünsche Euch viel Spaß bei der Lektüre!hier lang

Auch in dieser ersten Ausgabe des Landesinfos in 2022 findet Ihr wieder Nachrichten unserer Bundestagsabgeordneten, sowie aus der Europafraktion, außerdem Pressemitteilungen und Weiteres.

Herzliche Grüße
Lukas Schön
Landesgeschäftsführer

[kleine-Hexe]

Bewerbungen zur Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen


Liebe Genossinnen und Genossen,

am 29.01. findet unsere Landesvertreter:innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste zu den Landtagswahlen statt. Die Versammlung findet auf Grund der pandemischen Bedingungen als Online-Parteitag statt. Der Landesvorstand hat beschlossen, eine Liste von 30 Bewerber:innen zu wählen. Wenn ihr euch mit dem Gedanken tragt zu kandidieren, schickt eure Bewerbung bitte an die lgs@dielinke-nrw.de. Und beachtet, die Bewerbung sollte eine DIN A 4 Seite nicht überschreiten. Selbstverständlich haben alle Bewerberinnen und Bewerber die Möglichkeit, vor Ort an der Versammlung in der Stadthalle Mülheim teilzunehmen und sich vorzustellen. Für die Teilnahme gilt 3G.

M. Kretschmer


Versammlungsgesetz NRW: Erster Prozess beginnt - Solidaritätskundgebung in Düsseldorf


Am morgigen Mittwoch (19. Januar 2022) beginnt um 9:30 Uhr der erste Prozess gegen einen Teilnehmenden der Großdemonstration gegen das Versammlungsgesetz NRW, hier langdie am 26. Juni 2021 in Düsseldorf stattgefunden hat und an der sich zahlreiche Mitglieder unserer Partei beteiligt hatten.

Als Teil des Bündnis Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten rufen wir zur Solidarität mit der angeklagten Person auf! Vor Beginn der Gerichtsverhandlung am morgigen Mittwoch findet um 8:15 Uhr eine Kundgebung vor dem Düsseldorfer Amtsgericht statt!hier lang

Auch aus unserem Landesvorstand waren Ende Juni 2021 Mitglieder auf die Straße gegangen, um gegen das inzwischen beschlossene Versammlungsgesetz NRW zu demonstrieren und wurden während der Demo von der Polizei eingekesselt. Eine Klage von Mitgliedern des Landesvorstands vor dem Verwaltungsgericht ist inzwischen in Düsseldorf anhängig.

Die erste Gerichtsverhandlung im Zusammenhang mit derselben Demonstration findet nun morgen ab 9:30 Uhr am Amtsgericht Düsseldorf statt. Für den Landesvorstand wird unser Innenpolitischer Sprecher Amid Rabieh vor Ort sein und den Prozess beobachten.


Linke in Betriebsräte – Betriebsräte in DIE LINKE


Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

alle vier Jahre finden die regelmäßigen Wahlen zu den Betriebsräten nach dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) statt, wie in diesem Jahr im Zeitraum vom 01. März bis zum 31 Mai.

Ebenso wie die kommunale Verankerung vor Ort ist die Verankerung unserer Partei im Betrieb, d.h. bei den arbeitenden, abhängig beschäftigten Menschen, zentral für unser politisches Selbstverständnis als demokratisch-sozialistische Partei. Im Betrieb wird der gesellschaftliche Grundkonflikt zwischen Kapital und Arbeit konkret und real erfahrbar; sei es bei Arbeitskämpfen um bessere Tarife, sei es bei der betrieblichen Gestaltung der Arbeitsbedingungen, sei es bei der Abwehr von Entscheidungen der Kapitalseite, die gegen die Arbeitnehmer:innen gerichtet sind, wie. z.B. Betriebsverlagerungen oder Massenentlassungen. Die Interessen der Beschäftigten und die gewerkschaftlichen Forderungen nach guter Arbeit, nach effektiver Mitbestimmung, Arbeitsschutz, Qualifizierung usw. sind angesichts der tiefgehenden gesellschaftlichen und ökonomischen Umbrüche durch Digitalisierung und Dekarbonisierung, aber auch durch die Corona-Folgen nur mit Hilfe durchsetzungsstarker, d.h. politisch bewusster und kompetenter Interessenvertretungen umsetzbar. Hier braucht es die engagierte Mitarbeit der Linken.

Der letzte Landesparteitag von DIE LINKE NRW im Dezember in Bielefeld hat daher beschlossen, alle Mitglieder sowie die Kreisverbände in NRW aufzurufen, die anstehenden Betriebsratswahlen unter dem Motto

Linke in Betriebsräte – Betriebsräte in DIE LINKE

aktiv zu unterstützen. Alle in betriebsratsfähigen Betrieben tätigen Mitglieder sind aufgefordert, sich für die betrieblichen Interessenvertretungen einzusetzen und nach ihren Möglichkeiten auf gewerkschaftlichen Listen für die Betriebsräte zu kandidieren.

Wir würden uns sehr freuen, wenn du dabei wärst.

Der Landesparteitag hat zudem beschlossen, dass der Landesvorstand dieses Engagement unterstützt und bei angestrebten Kandidaturen hilft. Die Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft (LAG B&G) NRW wurde gebeten, hierzu Bildungsangebote vorzubereiten.

Eine erste Beratung mit interessierten Genossinnen und Genossen soll Mitte Februar (in KW 6 und/oder KW 7) online (per Zoom) erfolgen.
Hierüber werden wir im Landesinfo und im Rahmen einer Mitgliederemail informieren.
Schon jetzt herzlichen Dank für eure Unterstützung und euer Engagement!

Mit solidarischen Grüßen
Hans Decruppe
(Stellvertretender Landessprecher)

[kleine-Hexe]

Save the Date - 19. Februar - Haustür-Aktivenkonferenz


Die Haustür-Aktionskonferenz am 19. Februar 2022 dient als gemeinsamer Startschuss für den Haustürwahlkampf zur Landtagswahl: Es werden verschiedene Gesprächsleitfäden geübt, die Nutzung der Wahlkampf-App geschult und besprochen, wie sich unsere Partei über Haustürgespräche nachhaltig in Stadtteilen verankern und neue Mitglieder gewinnen kann. Das Programm zur Konferenz wird bald verschickt, den Termin am 19.2.22 jetzt schon im Kalender vormerken!



Ostermarsch: Jetzt Aufruf herunterladen, ausdrucken und unterzeichnen


Das Motto des diesjährigen Ostermarschs Rhein Ruhr (14. bis 16. April) lautet:
"Eskalationsspirale durchbrechen! Atom- und Hochrüstung stoppen! Klima schützen!"
Den Aufruf mit der rückseitigen Unterschriftenliste zum Ausdrucken findet Ihr unter diesem Link zum Herunterladen aus unserer Cloud.hier lang

Bis zum 21. Februar müssen die Unterschriften, die im Ostermarsch-Flyer erscheinen sollen,

entweder per E-mail: aufruf22@ostermarsch-ruhr.de ,
oder per Post im Ostermarsch-Büro, c/o DFG-VK NRW, Braunschweiger Straße 22, 44145 Dortmund,
eingegangen sein,

Bis zu diesem Termin sind auch alle örtlichen Programme durch die jeweils verantwortlichen Initiativen abzustimmen. Nur was am 21.02. vorliegt, kann in den gedruckten Werbematerialien erscheinen. Flyer, A3-Plakate, Aufkleber und Buttons sind dann ab dem 4. März verfügbar.

http://ostermarsch-ruhr.de/

http://ostermarsch-ruhr.de/index.html


Einladung der Opferberatungsstellen Reinland: Was tun bei (rechten) antifeministischen Anfeindungen?


Der Landtagswahlkampf 2022 steht für die Parteien vor der Haustür. Die Beratungsstellen in NRWhier lang wissen aus der Praxis, was unter anderem auch die IMK kürzlich feststellte: Angriffe auf politisch engagierte Menschen haben in den letzten Jahren massiv zugenommen. Dabei ist insbesondere die Anzahl antifeministisch motivierter Angriffe stark gestiegen. Viele für Gleichstellung und verwandte Themen engagierte Personen haben dies deutlich zu spüren bekommen. Dies spiegelt sich auch in den von den Beratungsstellen durchgeführten Gespräche wieder.
Da sich diese Form der Anfeindung erfahrungsgemäß im Wahlkampf verstärkt, bieten die Opferberatungsstellen Reinland: für alle demokratischen Parteien eine parteiinterne Informations- und Austauschveranstaltung an. Sei richten sich mit diesem Angebot an alle thematisch interessierten Parteimitglieder, insbesondere an Wahlkampfaktive, welche mit dem Thema konfrontiert sind (oder sein werden).

Inhalt der ca. 90-minütigen Online-Veranstaltung ist:
1. Vorstellung unserer Beratungsangebote (Opferberatung, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, Antifeminismus erkennen und begegnen)
2. Was ist Antifeminismus?
3. Austausch zu Bedarfen, Handlungsstrategien und Unterstützungsangeboten
4. Potenzielle weitere Verabredungen

Alle Interessierten von DIE LINKE sind sehr herzlich für Mittwoch , den 02. März 2022, ab 19:00 Uhr zur Online-Veranstaltung der Opferberatungsstellen Reinland eingeladen.

Die Veranstaltung ist kostenfrei.

Notwendig ist nur eine formlose Anmeldung per Mail, bitte mit Angabe Ihres Namens, an:
bildung@opferberatung-rheinland.de

die Zugangslinks werden wenige Tage nach der Anmeldung versendet.

Weitere Bildungsangebote unter diesem Link.hier lang

[kleine-Hexe]

Aktuelle Veranstaltungen des kopofo



Vernetzungstreffen ländliche Räume: Digitalisierung gestalten

Am kommenden Samstag, 22. Januar 2022, findet von 11:00 bis 14:00 Uhr unser nächstes Vernetzungstreffen ländliche Räume statt. In diesem Vernetzungstreffen befassen wir uns mit dem Thema Digitalisierung. Simon Papel, IT-Projektleiter und Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Digitales für die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft wird sich mit euch gerne über Schwachstellen und Besonderheiten der Digitalisierung im ländlichen Raum in unserem Onlineseminar auseinandersetzen.

Samstag, 22. Januar 2022, 11:00 bis 14:00 Uhr, Onlineveranstaltung über Zoom. Mehr Informationen und Anmeldung unter diesem Link.hier lang
Leitet unsere Veranstaltungen gerne auch an Fachpolitiker*innen und Interessierte vor Ort weiter!

Für Rückfragen stehen wir euch unter www.kopofo-nrw.de, buero@kopofo-nrw.de oder unter 0203 – 31 777 38-0 gerne zur Verfügung.


Aus unseren Parlamenten


Stellenausschreibung der Fraktion DIE LINKE.LISTE im Rat der Stadt Oberhausen
Die Fraktion DIE LINKE.LISTE im Rat der Stadt Oberhausen sucht befristet bis zum Ende der Kommunalwahlperiode NRW 2020 eine;n Fraktionsgeschäftsführer:in (30 Std./Woche)

DIE LINKE.LISTE konnte zur Kommunalwahl NRW 2020 in Oberhausen drei Ratsmandate erringen, eine Fraktion bilden und entsendet in die Ausschüsse des Rates jeweils eine*n Vertreter*in. Die komplette Stellenausschreibung findet ihr unter diesem Link.hier lang


Nachruf auf Dieter Polz


DIE LINKE Bottrop trauert um ihren langjährigen aktiven Mitstreiter Dieter Polz, der am Abend des 27. Dezember 2021 im Alter von 67 Jahren plötzlich und unerwartet verstorben ist. Wir trauern mit seiner Familie und seinen Freunden. Seine politische Bestimmheit wird unvergessen bleiben, seine freundliche Art wird fehlen. Ein Nachruf.hier lang
Lasst uns – ganz in seinem Sinne – engagiert weiterkämpfen für eine gerechtere Welt!

[kleine-Hexe]

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


„Idealfahrplan 2040“ – nur ein Ablenkungsmanöver von der Abellio-Pleite?
14. Januar 2022
DIE LINKE NRW



Bahn-Tunnel
Die Abellio-Pleite ist noch nicht ausgestanden, da holt das NRW-Verkehrsministerium zu einem großen PR-Schlag aus: Unter dem Titel „Idealfahrplan 2040“ verspricht die Landesregierung eine Bahnreform, die bis 2040 umgesetzt werden soll. DIE LINKE NRW fordert einen raschen Einstieg in die Detailplanung verbindliche Aussagen zur Finanzierung. „Durch Ankündigungen allein wird kein einziger Meter stillgelegter Bahnstrecke reaktiviert“, sagt Frank Kemper, verkehrspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW. WEITERLESEN hier lang



DIE LINKE NRW fordert Verbot der Grauen Wölfe
13. Januar 2022
DIE LINKE NRW



Geschlossene Faust auf einer Wand
In den vergangenen Tagen haben unser Landessprecher Jules El-Khatib und unsere Genossin Ezgi Güyildar Morddrohngen von einem Grauen Wolf erhalten, schon während des Wahlkampfs lag ein ernsthaftes Bedrohungsszenario gegen unsere Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen vor. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Linken.NRW: „Wir werden niemals akzeptieren, dass unsere Genossinnen und Genossen von Rechten bedroht sind, unabbhängig davon, ob es nun deutsche oder türkische Faschisten sind. WEITERLESEN hier lang



Meldestelle für antimuslimischen Rassismus reicht nicht aus
11. Januar 2022
DIE LINKE NRW




Nach den Angriffen auf einen muslimischen Friedhof in Iserlohn will die Landesregierung eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einrichten. Jules El-Khatib, Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: „Es ist richtig, dass die Landesregierung eine Meldestelle für antimuslimischen Rassismus einrichten will, dies reicht allerdings nicht aus. WEITERLESEN hier lang



DIE LINKE NRW begrüßt das Urteil im Fall Bähner
11. Januar 2022
Die Linke NRW




Gestern ist das Urteil Im Prozess gegen den Porzer Politiker Hans-Josef Bähner gefallen. Am 30. Dezember 2019 hatte er auf einen migrantischen Mann geschossen. Nach einer rassistische Beleidigung Bähners gegenüber der Gruppe junger Migranten, schoss Bähners auf einen der Männer. Katja Heyn, Sprecherin für Antirassismus von DIE LINKE NRW erklärt dazu: „Der Schuss hätte tödlich enden können. Es geht aus dem Tathergang ganz klar hervor, dass die Tat rassistisch motiviert war. Das Urteil ist richtig und wichtig, denn Fälle wie diese dürfen nicht heruntergespielt werden und müssen konsequent strafrechtlich verfolgt werden" WEITERLESEN hier lang

[kleine-Hexe]

Wirrwarr bei den Positionen zur zukünftigen Hinzuverdienstgrenze


Mit der Forderung nach höheren Rentenabschlägen bei früherem Renteneintritt hat die 'Wirtschaftsweise' Prof. Schnitzler eine Diskussion losgetreten, um mit der pandemie-bedingten Anhebung der Hinzuverdienstgrenze dauerhafte Verschlechterungen für die Betroffenen zu begründen. Ein komplettes Wirrwarr bei den Positionen zu zukünftigen Hinzuverdienstgrenzen macht unser MdB Matthias W. Birkwald dabei aus, wie er auf seiner Webseite schreibt. Unter diesem Link findet ihr die Meldung.hier lang

DIE LINKE sagt: Attraktivere Hinzuverdienstmöglichkeiten dürfen nicht über ein zu niedriges Rentenniveau, eine zu hohe Regelaltersgrenze und fehlende alter(n)sgerechte Arbeitsplätze hinwegtäuschen. Viele entscheiden sich für eine vorgezogene Altersrente, weil sie sich kaputtgearbeitet haben und schlichtweg nicht mehr können. Höhere Hinzuverdienstgrenzen bringen ihnen nichts. Um Menschen in die Lage zu versetzen, bis zur Regelaltersgrenze im Beruf durchzuhalten, sind vielmehr bessere Weiterbildungsmöglichkeiten und alternsgerechte Arbeitsbedingungen nötig. Einen Artikel zur Debatte findet ihr unter diesem Link.hier lang




Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW hier lang

[kleine-Hexe]

Pressemitteilungen aus dem Europaparlament


EU-Gipfel: Priorität richtig setzen - Gebt die Patente frei!
15. Dezember 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt anlässlich der EP-Debatte zum morgigen Ratsgipfel: WEITERLESEN hier lang



Weltungleichheitsbericht: Vertiefte Ungleichheit bedeutet vertiefte Ungerechtigkeit
9. Dezember 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europäischen Parlament, erklärt zum aktuellen Bericht zur weltweiten Ungleichheit für das Jahr 2022, der unter anderem von Thomas Piketty veröffentlicht wurde: WEITERLESEN hier lang



EU-Rüstungsausgaben: Rekord trotz Corona-Krise
6. Dezember 2021
MdEP, Özlem Alev Demirel



Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den gerade veröffentlichten Zahlen über die EU-Rüstungsausgaben: WEITERLESEN hier lang