Maskenaffäre, Untreue, Nebeneinkünfte....von Politiker

[Michael]

Immunität aufgehoben


Von Sonja Eichert, Tim Kummert
In den Büros des Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein laufen am Vormittag Durchsuchungen, seine Immunität wurde aufgehoben. Es geht um den Verdacht der Bestechlichkeit.

t-online

[Manu]

Gegen den Abgeordneten Georg Nüßlein bestehe der Verdacht der Bestechlichkeit. Medienberichten zufolge geht es um mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung von Hunderttausenden Schutzmasken.

msn

[kleine-Hexe]

Norbert Walter-Borjans fordert, dass die Bundeskanzlerin die Aufklärung der Korruptionsaffäre in der Union zur Chefsache macht. Der CSU-Abgeordnete Nüßlein weist die Vorwürfe derweil weiter entschieden zurück.

msn

[Manu]

Die wegen Maskengeschäften in der Kritik stehenden Abgeordneten Löbel und Nüßlein hatten angekündigt, im Herbst nicht mehr kandidieren zu wollen. Der Verteidigungsministerin reicht das nicht.

t-online

[Manu]

Der halbherzige Rückzug von Georg Nüßlein aus der Fraktion – er bringt die Unionsspitze weiter auf die Palme. Denn der CSU-Mann will sein Mandat trotz Korruptionsvorwürfen behalten. Ein offener Affront.

t-online

[Manu]

Spitzenpolitiker fordern weitere Konsequenzen aus der Maskenaffäre. Der Ruf nach Mandatsniederlegung von Georg Nüßlein und Nikolas Löbel wird immer lauter, auch aus der CDU-Spitze.

t-online

[Manu]

Nach der Ankündigung von Konsequenzen folgt nun der finale Schritt: Der in die Kritik geratene CDU-Politiker Nikolas Löbel hat sein Bundestagsmandat niedergelegt.

t-online

[Dragon]

Change.org

abgeordnetenwatch.de hat gerade ein Update zur Petition „Schluss mit geheimem Lobbyismus!” veröffentlicht. Lesen Sie das Update und kommentieren Sie:


NEUIGKEIT ZUR PETITION
Maskenaffäre: Wir brauchen echte Transparenz statt falscher Versprechen
Der Aufschrei ist groß: Führende Unionspolitiker:innen verurteilen die dubiosen Maskengeschäfte ihrer Parteikollegen und versprechen Aufarbeitung. Dabei waren es CDU und CSU, die schärfere Transparenzregeln jahrzehntelang verhinderten - und auch von den aktuellen Ankündigungen sollte man sich nicht täuschen lassen.

+++ Wir brauchen noch einmal Ihre Unterschrift: Zeichnen Sie unsere neue...

hier lang

[Anne]

Lieferketten nach China und angebliche Kontakte zu Spahn: Brisante Mail setzt CDU-Abgeordneten Mark Hauptmann unter Druck
Er ist der dritte Unionsabgeordnete in einer Woche, der seine politische Karriere beendet: Nach Nikolas Löbel (CDU, Bereicherung in der Corona-Krise) gibt nun auch der CDU-Politiker Mark Hauptmann sein Mandat auf. Zudem ist Georg Nüßlein (CSU) aus der Fraktion ausgetreten.

msn

[Michael]

Bis Freitag, 18 Uhr, sollten nach zahlreichen Korruptionsvorwürfen alle Unionsabgeordneten unterzeichnen, dass sie keinen Vorteil aus der Pandemie gezogen haben. Jetzt meldet der Fraktionschef: Alle hätten unterschrieben.

t-online