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Die Linke

Bundesrepublik Deutschland
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kleine-Hexe
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Re: Die Linke

Beitrag von kleine-Hexe » Di 16. Jan 2018, 13:57

Einladungen Kreissprecher*innen am 3. Februar 2018

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir beabsichtigen in regelmäßigen Abständen zu einem Kreissprecher*innen Treffen einzuladen um einen Austausch zwischen den Kreisverbänden untereinander, aber auch mit dem Landesvorstand sicherzustellen und Absprachen zum Thema Parteiaufbau und die aktuelle politische Lage zu ermöglichen. Hiermit laden wir euch zum Kreisvorsitzenden Treffen am 3. Februar von 11-16 Uhr in der LGS ein.

Da wir im Moment nicht wissen, wie es zu dem Zeitpunkt mit der Regierungsbildung aussieht und ob es eventuell zu Neuwahlen kommt, würden wir uns vorbehalten auch dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Ansonsten möchten wir gerne mit euch über die Vorhaben in 2018, den Parteiaufbau und die aktuelle politische Gemengelage sprechen.

Wir bitten euch den Termin zu notieren. Wir werden euch Mitte Januar nochmal eine aktuelle Tagesordnung und ggfs. Vorlagen zukommen lassen.

Solidarische Grüße

Özlem Alev Demirel Christian Leye
Landessprecherin Landessprecher

Einladung LAG Frieden und Internationale Politik 21.01. in Essen

Sonntag, 21. Januar 2018, 13:30 – 17 Uhr Linkes Zentrum Essen, Severinstrasse 1, 45127 Essen
Die LAG Frieden und Internationale Politik in NRW lädt ein zu Vortrag und Diskussion über aktuelle Themen. Das nächste Treffen ist eine Informationsveranstaltung zum Thema NATO. NATO-Aufmarsch gegen Russland

Jürgen Wagner: IMI – Informationsstelle Militarisierung
Im Februar findet die 54. Sicherheitskonferenz in München statt. Die SIKO ein Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und ihrer völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Insbesondere die NATO betreibt kontinuierlich die Aufrüstung ihrer Ostflanke – nicht zuletzt in Deutschland richtet man sich auf eine dauerhafte Konfrontation mit Russland ein. Den NATO-Strategen auf der SIKO geht es dagegen darum, mit militärischer Stärke durch die Erhöhung der Militärausgaben, Beschaffung neuer Waffensysteme, Killerdrohnen, und der Perfektionierung ihres Atomwaffenarsenals die wirtschaftliche Vormachtstellung des „Westens“ zu sichern. Die NATO ist mit den verbündeten Staaten für zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von jährlich 1.686 Milliarden Euro verantwortlich. Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung hat sich intensiv mit dem NATO-Kriegsbündnis auseinandergesetzt und wird uns über die neuesten Entwicklungen informieren. Wir wollen gemeinsam über Gegenstrategien diskutieren.
Sonntag, 21. Januar 2018, 13:30 – 17 Uhr Linkes Zentrum Essen, Severinstrasse 1, 45127 Essen
Sprecherkreis der LAG FIP: Inge Höger, Ezgi Güyildar, Maretin Gräbener, Felix Jaschik


DIE LINKE unterstützt die Streikenden der IG Metall

Die Umsätze und Profite der Metallunternehmen steigen doch die Beschäftigten sollen davon kaum etwas abbekommen, weswegen die IG-Metall für die kommenden Wochen zu Streiks aufruf. Die IG Metall fordert eine sechsprozentige Lohnerhöhung und die Möglichkeit die Wochenarbeitszeit zeitweise auf 28 Stunden zu senken.

Bereits in den vergangenen Tagen fanden in NRW erste Streiks statt um die Forderungen der Beschäftigten durchzusetzen, von denen die Arbeitgeber sehr weit entfernt sind. Diese wollen nur eine Lohnerhöhung von 2 Prozent und überhaupt keine Verkürzung der Arbeitszeit hinnehmen, im Gegenteil sie wollen diese sogar in Teilen steigern. Die LINKE.NRW unterstützt die Forderungen der Gewerkschaft und beteiligt sich in verschiedenen Städten an den Streikaktionen.

Vor dem Hintergrund der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie, der laufenden Debatte über Entgrenzung der Arbeit im Zuge der Digitalisierung und der Forderung von Arbeitgeberverbänden nach Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes fragt die Bundestagsfraktion DIE LINKE nach Daten zu bereits vorhandener Flexibilität bei der Arbeitszeitgestaltung, insbesondere nach Abend-, Wochenend- und Nachtarbeit.
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„Du kannst den Sturm nicht beruhigen. Du kannst versuchen, selbst ruhig zu bleiben. Warte, bis der Sturm vorüberzieht, denn nach jedem Sturm folgen wieder sonnige Zeiten.“
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Re: Die Linke

Beitrag von kleine-Hexe » Di 16. Jan 2018, 13:58

Altersfeststellung verhindert kein Verbrechen

Medizinische Altersfeststellung bei minderjährigen unbegleiteten Schutzsuchenden – rechte Mobilisierung mit Scheinargumenten
Nach dem entsetzlichen Mord von Kandel rückte erneut die „medizinische Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen" ins Zentrum einer durch Ressentiments aufgeheizten Debatte. Mit den Forderungen nach„flächendeckender Altersfeststellung" wurde dabei die Grenze zur Grundrechtswidrigkeit von den Unionsfraktionen überschritten. Ulla Jelpke MdB beleuchtet in einem Beitrag die medizinischen und rechtlichen Dimensionen derPraxis der verpflichtenden Altersfeststellung bei unbegleiteten,minderjährigen Asylsuchenden. WEITERLESEN
:quelle:

Einladung zur Büroeröffnung Bürger*innenbüro Martin Schirdewan in Emmerich

Für Samstag, 27. Januar ab 11:00 Uhr lade ich Dich herzlich zur Eröffnungsfeier für mein Regionalbüro NRW in Emmerich ein. Als Nachfolger von Fabio De Masi im Europäischen Parlament führe ich auch sein Engagement im Kreis Kleve fort. Das LINKE ZENTRUM EMMERICH bleibt als Ort für politische Arbeit, für Begegnungen und Diskussionen, ebenso wie als Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger erhalten. Ich würde mich sehr freuen, Dich aus diesem Anlass in der Steinstraße 29, 46446 Emmerich begrüßen zu dürfen. Für Speisen, Getränke und Musik ist gesorgt.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Schirdewan

PS.: Über eine kurze Mitteilung, mit wie vielen Personen Du teilnehmen möchtest, würde ich mich freuen. Bitte richte diese an hanno.raussendorf@martin-schirdewan.eu oder brieflich an Martin Schirdwan, MdEP DIE LINKE, Steinstraße 29, 46446 Emmerich
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Re: Die Linke

Beitrag von kleine-Hexe » Di 16. Jan 2018, 13:59

9. Januar 2018 Jules El-Khatib, DIE LINKE.NRW
Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr beenden - Kooperationsvereinbarung kündigen
Jules El-Khatib

Mehr als 2000 Minderjährige haben im vergangenen Jahr bei der Bundeswehr angefangen. Das ist der höchste Stand aller Zeiten. Jules El-Khatib, jugendpolitischer Sprecher der LINKEN NRW, erklärt dazu: „Soldat ist kein normaler Beruf. Es wird Zeit, dass die Rekrutierung von Jugendlichen endlich gestoppt wird. Selbst die Kinderkommission des deutschen Bundestags hat sich gegen diese Praxis gestellt. Die Bundesregierung sollte dem folgen. Mehr...:quelle:

8. Januar 2018 DIE LINKE. NRW
LINKE NRW unterstützt Forderungen der IG Metall
Özlem Demirel & Helmut Born

In dieser Woche beginnen auch in NRW die Warnstreiks der IG-Metall für gute Bezahlung und kürzere Arbeitszeiten für einzelne Beschäftigungsgruppen. Dazu erklären die Sprecherin der LINKEN in NRW, Özlem Alev Demirel und der gewerkschaftspolitische Sprecher Helmut Born: Mehr...:quelle:

8. Januar 2018 Christian Leye, DIE LINKE. NRW
Für Schwarze Null lassen CDU und FDP NRW-Schulen zerfallen
CHristian Leye

Nach Recherchen von DIE LINKE. bleibt Nordrhein-Westfalen auch mit dem ersten schwarz-gelben Landeshaushalt 2018 bundesweit Schlusslicht unter allen Bundesländern bei den Investitionen in Schulgebäude, auch wenn die Schulpauschale/Bildungspauschale nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz und das Progamm "Gute Schule 2020" der Vorgängerregierung fortgeführt wird. Pro Kind geben CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen nur rund 100 Euro für die Investitionen (z.B. in Schulgebäude) aus – im Flächenland Bayern sind es laut dem Statistischen Bundesamt neunmal soviel. Dazu erklärt Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen: Mehr...:quelle:
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Re: Die Linke

Beitrag von kleine-Hexe » Di 16. Jan 2018, 14:01

11. Januar 2018 MdB Sevim Dagdelen
Keine deutsche Militärhilfe für Erdogans Angriffskrieg gegen Kurden

„Die vom türkischen Präsidenten Erdogan angekündigte Militäroffensive in den kurdisch kontrollierten Regionen in Syrien straft die Bundesregierung Lügen. Die von Bundesaußenminister Gabriel mit dessen türkischem Amtskollegen Cavusoglu in Goslar beim Teekränzchen verabredete Nachrüstung von Leopard-Panzern der türkischen Armee mit Minenschutz ist keine defensive Schutzausstattung für die Bekämpfung des IS. Die Aufrüstung verbessert vielmehr die Offensivfähigkeiten der türkischen Armee bei der Vernichtung kurdischer Kräfte in Nordsyrien als tapfere Gegner des IS. Die Bundesregierung darf Erdogans neuen Krieg gegen die Kurden nicht unterstützen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Rüstungsexpertin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Dagdelen weiter: Mehr...:quelle:

Stilllegung der AKWs Tihange und Doel: RWE-Braunkohle keine Lösung

Um die gefährlichen belgischen Atomreaktor-Blöcke Tihange 2 und Doel 3 vom Netz zu nehmen, braucht es keinen RWE-Braunkohle-Strom, wie es jüngst der NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) vorgeschlagen hatte. „Atomgefahren mit den Gefahren der Klimakatastrophe zum Vorteil von RWE gegeneinander auszuspielen ist ohnehin unredlich. Vor allem aber würde das die Stilllegung der maroden Reaktorblöcke weiter verzögern, wie die Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Einzelfrage zeigt,“ sagt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel. Mehr...:quelle:

11. Januar 2018 MdB Hubertus Zdebel
Union und SPD wollen Klimaziel für 2020 aufgeben

Laut Presseberichten haben Union und SPD bei den Sondierungsgesprächen die Klimaziele für 2020 aufgegeben. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Münster, sieht NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) in zentraler Verantwortung: Mehr...:quelle:

Zahlen der Bundesregierung zeigen: Beim umstrittenen Familiennachzug geht es um etwa 60.000 Menschen

„Aufgrund der Angaben der Bundesregierung lässt sich errechnen, dass derzeit von etwa 60.000 Angehörigen ausgegangen werden kann, die ab Mitte März 2018 zu subsidiär Schutzberechtigten nachziehen könnten. Damit sind die bisherigen, völlig überhöhten Angaben von AfD und CDU/CSU als das entlarvt, was sie sind: Ekelhafte rechte Panikmache, um flüchtlingssfeindlich zu polarisieren. . Hält man sich an die Tatsachen, ist die geplante weitere Aussetzung des Familiennachzugs nicht zu rechtfertigen“, erklärt Ulla Jelpke zu eigenen Berechnungen aufgrund der Antworten der Bundesregierung auf parlamentarische Anfragen der Linksfraktion. Jelpke weiter: Mehr...:quelle:
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Re: Die Linke

Beitrag von Michael » Di 16. Jan 2018, 14:04

Termine

Landesvorstand
20. Januar 2018
Ort: Landesgeschäftsstelle | Alt Pempelfort 15 | 40211 Düsseldorf
:quelle:

Mitgliederversammlung der BAG Tierschutz
20. Januar 2018 11:00
Ort: DIE LINKE. Düsseldorf | Corneliusstr. 108 | 40215 Düsseldorf
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitglieder, der Vorstand der BAG Tierschutz lädt Euch hiermit zur Mitgliederversammlung 2018 ein.
:quelle:


DIE LINKE. Oberhausen lädt zum Neumitgliedertreffen ein
21. Januar 2018 10:00
Ort: LINKES Zentrum | Elsässer Straße 19 | Oberhausen
Das Wahljahr 2017 hat mit den Wahlen zu Land- und Bundestag für viel politische Auseinandersetzung gesorgt. DIE LINKE. Oberhausen ist mit vielen vor allem jungen interessierten Menschen in Kontakt gekommen und hat in den letzten Monaten des Jahres über 20 neue Mitglieder gewinnen können.
:quelle:

Jahresauftakt mit dem Bundestagsabgeordneten Hunko
21. Januar 2018 11:00
Ort: Wahlkreisbüro | Südstraße 53-55 | Aachen
Zum politischen Jahresauftakt des Aachener Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko sind Interessierte für Sonntag, den 21. Januar 2018, in dessen Wahlkreisbüro in der Südstraße 53-55 herzlich eingeladen.
:quelle:

Wohnen in Dortmund: Zwischen Miethaien, Gentrifizierung (Luxusmodernisierung) und Nobelquartieren?
26. Januar 2018 18:00
Ort: Rathaus | Friedensplatz 1 | 44135 Dortmund
Die Fraktion LINKE & PIRATEN sowie der Kreisverband DIE LINKE Dortmund laden ins Rathaus in den Saal der Städtepartnerschaften ein.
:quelle:
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Einige Leute fragen nach dem Geheimnis unserer immer noch glücklichen Ehe.
Wir nehmen uns zweimal in der Woche Zeit, gut essen zu gehen, tanzen, Zärtlichkeiten austauschen...
Sie Dienstags, ich Freitags.;)

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Re: Die Linke

Beitrag von Michael » Di 16. Jan 2018, 14:13

HISTORICAL FUTURES
12. Januar 2018 19:00
Ort: Makroscope e.V. Zentrum für Kunst und Technik | Friedrich-Ebert-Straße 48 | 45468 Mülheim
Vortrag und Diskussion mit Bini Adamczak u.a.
:quelle:

Kann die westliche Kultur aus der Frauenbewegung in Rojava lernen?
16. Januar 2018 19:00 - 21:00
Ort: Haus Unter Den Linden (HUDL) | Unter den Linden 12 | 32052 Herford
Vortrag und Diskussion
:quelle:

Leben im Braunkohle-Feinstaub. Köln und der Braunkohleabbau
16. Januar 2018 19:30 - 21:30
Ort: Galerie Freiraum | Gottesweg 116a | 50939 Köln
Vortrag und Diskussion mit Emilio Weinberg
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«Krieg gegen den Terror» oder «Neuer Imperialismus»?
17. Januar 2018 19:00 - 21:00
Ort: VHS Essen | Burgplatz 1 | 45127 Essen
Vortrag und Diskussion mit Prof. em. Dr. Frank Deppe
:quelle:

Integration durch Geschichten, Gedichte und Kultur
18. Januar 2018 16:30 - 19:30
Ort: Bürgersaal im Stadtteilzentrum Bilk | Friedrichstr. 133 | 40217 Düsseldorf
Geflüchtete stellen sich vor | Seminar von und mit Sahra
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Kreuz Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Fr 19. Jan 2018, 13:53

Nachruf Thomas Haller

Am vorletzten Donnerstag ist Thomas Haller (55) im Kreis seiner Familie und engsten Freunde in Folge einer schweren Erkrankung verstorben. Die Oberhausener Partei DIE LINKE. verliert damit einen wichtigen Freund, Genossen und Kämpfer.

Das politische Engagement hat sein Leben von Anfang an geprägt. Seine Familie wurde Opfer politischer Verfolgung von KommunistInnen durch das NS-Regimes und die BRD. Selbst hat er die politische Landschaft in Oberhausen entscheidend mit beeinflusst. Er gehörte zu den Gründungsmitgliedern des Oberhausener Jugendclub Courage und hat sich als Sozialist leidenschaftlich in Oberhausen für Frieden und Antifaschismus stark gemacht. Er war 1997 sowohl Gründungsmitglied des PDS- als auch 2007 des Kreisverbands DIE LINKE. Oberhausen.

Thomas war ein großer RWO-Fan. Auch nach seiner Nierentransplantation blieb der Sportbegeisterte aktiv und engagierte sich im Behindertensport des BSG Sterkrade.

Treu dem Motto „Soldaten sind Mörder“ war er ein überzeugter Kriegsgegner, verweigerte seinen Wehrdienst und half in der deutschen Friedensgesellschaft DFG-VK anderen Kriegsdienstverweigerern.

Seine Weggefährten haben ihn immer für seine klaren Positionen zu Krieg und Frieden und für sein kompromissloses Engagement gegen Rechts geschätzt. Der Kreisverband DIE LINKE. Oberhausen und die LINKE.LISTE Ratsfraktionen verlieren einen wichtigen Wegbegleiter. Zuletzt vertrat er DIE LINKE. in der Bezirksvertretung Sterkrade sowie im Sportausschuss und Behindertenbeirat.
Der Zweifel ist der Feind des Erfolges. Darum glaube daran, bitte dafür und hoffe darauf, dass alles so kommt wie gewünscht.

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Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Fr 19. Jan 2018, 13:54

Einladung Bündnistreffen 20.01. ZAKK Düsseldorf - Frauenkampftagsdemo 10.03.
Nach den erfolgreichen Demos zum Frauenkampftag in Berlin hat sich nun auch in NRW ein Bündnis gegründet zur Vorbereitung einer Demo am 10.03. Auch die LAG LISA ist Teil dieses Bündnis. Nach einigen Arbeitstreffen findet am 20.01. nun ein grosses Bündnistreffen statt, Hier die Einladung bzw. vorläufige Tagesordnung für den 20.01., 14 Uhr, im ZAKK Düsseldorf:

TO-Vorschlag
Begrüßung
Bisheriger Stand der Vorbereitungen

Teil 1 Plenum
Aufrufentwürfe
Einbindung von Parteien
Einbindung von Cis-Männern in Vorbereitungen

Teil 2 Arbeitsgruppen, z.B.
Demoorga (z.B. Lauti, Ordner_innen, weitere Aufrufe, Aufteilung der Redebeiträge, Aufteilung in Blöcke,...)
Finanzen
Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Plakate, Social Media, Pressearbeit, Pressekontakt/-sprecherinnen)
...
Für Gebäck, Kaffee und (Soja-)Milch ist gesorgt.

Für die bessere Planung bitten wir um kurze Rückmeldung derjenigen FLTI*, die schon wissen, dass sie mit dabei sind.
Feministische Grüße
eure Vorbereitungsgruppe zum Frauen*kampftag 2018
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Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Fr 19. Jan 2018, 13:54

Wohnen in Dortmund: Zwischen Miethaien, Gentrifizierung (Luxusmodernisierung) und Nobelquartieren?
26.01.2018 18.00 Uhr Rathaus Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Saal der Städtepartnerschaften
Der Wohnungsmarkt ist eng wie nie. Bezahlbare Wohnungen sind rar. Demgegenüber gibt es in Dortmund eine wachsende Zahl neuer Nobelquartiere, wie Phoenixsee, Stadtkrone Ost und andere. Noch sind die Dortmunder Nordstadt und andere Stadtteile im Norden für viele erschwinglich. Doch auch hier ist der Rutsch von bezahlbarem Wohnraum hin zur Umwandlung in hochwertige und teure Wohnungen, der Gentrifizierung, sichtbar. Das Beispiel des Hannibal II-Komplexes zeigt deutlich: Auf dem freien Wohnungsmarkt unproblematisch und schnell eine angemessene Wohnung zu finden ist fast unmöglich geworden. Dies hat nicht nur für die evakuierten Mieter*innen zu oft unlösbaren Problemen bei der Wohnungssuche geführt. Ebenso betroffen sind insbesondere Empfänger*innen des Arbeitslosengeldes II. Die aktuelle Situation machen sich auch „Miethaie“ wie Intown und Vonovia durch vielfach fragwürdige Modernisierung zu Nutze, sodass die Mietpreise im Anschluss für viele Mieter*innen unbezahlbar sind.

Wir wollen darüber diskutieren:
Warum ist die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt so dramatisch?
Was muss auf Seiten der Kommunalpolitik in Dortmund dringend geschehen?
Wie finden von der aktuellen Misere Betroffene so schnell wie möglich die Unterstützung?

Die Fraktion LINKE & PIRATEN sowie der Kreisverband DIE LINKE.Dortmund laden
für den 26.01.2018 um 18 Uhr

ins Rathaus Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

in den Saal der Städtepartnerschaften ein.Unsere Gesprächspartner*innen sind:

Caren Lay MdB, Wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion der Partei DIE LINKE im Bundestag

Utz Kowalewski, Fraktionssprecher der Fraktion LINKE & PIRATEN im Rat der Stadt Dortmund

Rainer Stücker, Geschäftsführer des Mietervereins Dortmund und Umgebung e. V.
Wir freuen uns auf eine rege Diskussion.

Utz Kowalewski

Christiane Tenbensel
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Re: Die Linke

Beitrag von Dragon » Fr 19. Jan 2018, 13:55

Keine Abschiebung nach Afghanistan! Afghanistan ist nicht sicher!
Protestaufruf gegen Sammelabschiebung am 23.01.2018

Keine Abschiebung nach Afghanistan! Afghanistan ist nicht sicher!

• Proteste gegen Sammelabschiebung(en) am Düsseldorfer Flughafen und am Düsseldorfer Hauptbahnhof
• Datum: Dienstag, 23.01.2018
• Uhrzeit: 16 Uhr Düsseldorf Hauptbahnhof, 17 Uhr, Terminal B
• Weitere Informationen: und unter https://www.facebook.com/nedajeafghan/

Am Dienstag, den 23. Januar sollen erneut Menschen vom Düsseldorfer Flughafen nach Afghanistan, Kabul, abgeschoben werden.
Wir, als das Düsseldorfer Bündnis „Afghanischer Aufschrei“ im Verbund mit Geflüchteten jeglicher Herkunft, ihren Unterstützer*innen und Menschenrechtler*innen, sowie zahlreiche weitere Initiativen und Organisationen aus NRW verurteilen die geplante Abschiebung und fordern die sofortige Aussetzung aller Abschiebungen nach Afghanistan und die Anerkennung der Schutzbedürftigkeit geflüchteter Menschen aus diesem Gebiet.
Abschiebungen nach Afghanistan bedeuten Gefahren für Leib und Leben der betroffenen Menschen, denn in Afghanistan gibt es keine sicheren Gebiete. Dies bezeugen zahlreiche Berichte von Menschenrechtsorganisationen und der UN, welche von der unsichersten Lage des Landes seit 2001 sprechen. Tägliche Anschläge und Gewalt im gesamten Staatsgebiet werden trotz der alarmierenden Berichte weiterhin von der Bundesregierung ignoriert. Allein in Kabul gab es im letzten Jahr 20 größere Anschläge mit zahlreichen Todesopfern. Die Zahl der Binnenflüchtlinge ist im letzten Jahr laut UN um ca. 450.000, im Vorjahr um circa 660.000 Menschen angestiegen.

Die in der Vergangenheit durch die Bundesregierung vorgebrachte Argumentation, es handele sich bei den abgeschobenen Menschen „nur“ um „Straftäter“, „Gefährder“ und Menschen, die „hartnäckig ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern“ ist nicht nur mehrfach widerlegt worden, sondern in Anbetracht der Lage in Afghanistan verantwortungslos und menschenverachtend.
Alle afghanischen Menschen ohne sicheren Aufenthaltsstatus leiden unter Angst vor der Abschiebung. Seit der Wiederaufnahme der Abschiebungen Ende 2016 hat es allein in Bayern 43 versuchte Suizide von afghanischen Geflüchteten gegeben. Immer wieder wurden nach den vergangenen Sammelabschiebungen Fälle bekannt von Menschen, die keinerlei Straftaten begangen hatten oder deren Straftat im Fahren ohne Ticket bestanden hatte. Die meisten waren Menschen, von denen keinerlei Gefahr ausging und die teilweise eine Ausbildungsstelle oder Arbeit hatten. Und auch wenn ein Mensch eine strafbare Handlung begangen hat, gleichgültig welcher Schwere, hat er das Recht auf eine menschenwürdige Behandlung und Resozialisierung. Das ist in Anbetracht der Lage in Afghanistan nicht gewährleistet. Die Duldung einer indirekte Todesstrafe durch Rückführung in eine entsprechendes Land widerspricht zudem der hiesigen Verfassung.
Wir fordern ein Ende der von rechtsaußen vorangetriebenen Abschiebepolitik der Bundesregierung! Wir sind solidarisch mit allen Geflüchteten!
Für Dienstag, den 23. Januar rufen wir daher zum Protest am Düsseldorfer Flughafen (Terminal B) und am Düsseldorfer Hauptbahnhof auf. Die genauen Uhrzeiten werden unter folgendem Link zeitnah bekannt gegeben:
Am Flughafen wird es neben einem lautstarken Protest auch Redebeiträge geben. Überdies sollen vor Ort Blumen niedergelegt werden für jene Menschen, welche bereits nach Afghanistan abgeschoben wurden, für jene, welche an diesem Tag nach Afghanistan deportiert werden und für all jene, welche täglich in Angst leben, zurück in das Kriegsgebiet geschickt zu werden. Das Tragen schwarzer Kleidungsstücke als Ausdruck der Trauer ist erwünscht. Um unser Anliegen den Außenstehenden so deutlich wie möglich zu machen, bitten wir zudem darum ausschließlich themenbezogene Botschaften auf Postern und Bannern zu zeigen. Neben dem Protest am Flughafen wird es auch eine Aktion am Düsseldorfer Hauptbahnhof geben. Weitere Infos hierzu folgen.
Hier die PM des Flüchtlingsrat NRW dazu.
Auch wird dazu aufgerufen am Tag der geplanten Abschiebung unter dem Hashtag #afghanistannotsafe die Solidarität mit den Betroffenen zu bekunden.
Wir bitten darum den Aufruf zu unterzeichnen, ihn zu verbreiten und zahlreich zu den Protesten zu kommen!
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